#ST#
Schweizerisches
n n d e s b I a t t.
Jahrgang n. Band II., Nro. 25.
Donnerstag, den 23. Mai 1850.
Man abonnirt ausschließlich beim nächstgelegenen Postamt. Preis sût das Iahr 1850 im ganzen Umfange der Schweiz p o xt o fr ei grfn. 3.
Jnfexate sind frank ir t an die Expedition einznfenden. Gebühr l Batzen pex Zeile odex dexen Raum.
#ST#
Ans den Verhandlungen des Bundesrathes.
In Folge Schlußnahme vom 15. Mai l. J., be* tressend die Eintheilung der fämmtlichen Kantone in eils Inspektionsbej.rke für die Jnfanterie und die Scharfschützen, wurden am 20. Mai auf den Antrag des Mi-' litärdepartcments zu Inspektoren gewählt: 1) für Zürich : Hr. eidg. Oberst Gmür, von Schänis,
Kts. St. Gallen;
2) für Bern: Hr. eidg. Oberst Egloss, von Sägerweilen, Kts. Thurgau; 3) für Luzern, Schwyz, beide Unterwalden und Zug : Hr. eidg. Oberst Bourgeois, von Coreelettes, Kts.
Waadt ;
4) für Uri und Teffin: Hr. eidg. Oberst a Bundi, von Ilanz, Kts. Graubünden;
5) für Glarus und Graubünden: Hr. eidg. Oberst Ritter, von Altstätten, Kts. St. Gallen ; Bnndesblatt I. Jahrg. H. Bd. H.
6
68
6) für Freiburg, Wallis und Neuenburg : Hr. eidg.
Oberst Kurz, von Bern; 7) für Solothurn und beide Bafel : Hr. eidg. Oberst
Müller, von Zug;
8) sür Schaffhaufen und Thurgau: Hr. eidg. Oberst Frey, von Brugg, Kts. Aargau; 9) für St. Gallen und beide Appenzell: Hr. eidg.
Oberst Ziegler, von Zürich ;
10) für Aargau : Hr. eidg. Oberst Jsler, von Kaltenbach, Kts. Thurgau; 11) fürWaadt und Genf: Hr. eidg. Oberst Zimmerli, von Brittnau, Kts. Aargau.
Da die zu Infpektoren der Kavalleriefchulen ernannten Herren Rieter und Miescher wegen Zusammentreffens der Eröffnung und Dauer der verschiedenen Uebungen ihnen übertragenen Wiederholungskurse von Thun und Winterthur nicht übernehmen können, so werden ans den Antrag des Departements zu Kommandanten dieser Wiederholungskurfe ernannt : Hr. Oberstlieutenant H. Ott, von Zürich für die beiden ersten Kurfe in Winterthur, und Hr. Oberftlieutenant von Linden, von Bern, für die beiden Kurfe in Thun.
(Vom 15. Mai 1850).
Auf den Antrag einer f. Z. vom Bundesrathe bestellten Kommission, welche die Ursachen des in neuerer Zeit wiederholt eingetretenen Zerspringens der Geschützröhren zu untersuchen beauftragt war, fowie nach den
sachbezüglichen Erläuterungen, welche das Militärdepartemrnt zu diesem Kommissionalbericht gegeben hatte, wurde beschlossen : I. Die Metallstärke der Geschützrohren und ihre
69
....Dimensionen seien nach der Ordonnanz von 1819 herzustellen.
IL Das ginanzdepartement fei beauftragt, dem Bundesrathe einen Bericht über die Ausführung des Vorschlags der besagten Kommission, betreffend die Verdichtung und die Dimenfionen der Körner des Pulvers, sowie die Anfertigung eines eigenen Kriegspulvers zu hinterbringen.
Mit Zufchrift vom 10. d. M. sucht der Niederländische Generalkonsul Fäfi um die Srtheilung des herwärtigen (£.requatur an die von seiner Regierung neu ernannten Konsuln in der Schweiz : Hr. I. Konrad Orelli in Zürich und Paul Elisee Lullin in Genf na..h.
Mit Rückficht darauf, daß die Errichtung diefer Kon* sulate den Handelsbeziehungen beider .Länder nur förder* lich sein kann, hat der Bundesrath auf den Antrag des Handels- und'Zolldepartements die Ertheilung des verlangten Erequatur bewilligt.
(Vom 13. Mai 1850).
Von Iakob Straub, in Bellonenthal, Kt. St Gallen, und seinen Pfandkreditoren ist eine Klage gegen den Bundesrath beim Bundesgerichte gemacht worden.
Mit Rückficht darauf, daß der Prozeß mit dem Pulversabrikanten in Chur feiner Zeit an das Bundesgericht zur Erledigung gewiesen worden, und daß im vorliegenden galle die ganz gleichen Rechtsverhältnisse obwalten, wurde beschlossen: es sei auch dieser Fall vor das Bundesgericht zur
Entscheidung zu bringen.
70 "
Auf das Anfuchen des Direktors des botanifchen Gartens in Zürich, es möchten diejenigen Pflanzen, welche zur Beförderung der Wissenschaften für öffentliche Gärten bezogen werden, und die sehr oft in's Gewicht fallen, wenn sie in Töpfen gevflanzt vom Auslande anlangen, einer billigern Verzollung als nach der neunten Klasse unterworfen werden, wurde nach angehörtem Berichte des Departements befchlossen: daß die für die schweizerischen öffentlichen Gärten anlangenden zu wissenschaftlichen Zwecken dienenden Pflanzenexemplare, foweit fie nicht zum Handel bestimmt find, als Naturalien (fünfte Zollklasse à 15 Btz. pr. o/0) verzollt werden dürfen, mit dem Beifügen jedoch, daß diese Erlaubniß zurückgezogen werde, wenn sich aus der hierüber zu führenden Kontrolle ein Mißbrauch durch Verkauf erweisen sollte.
(Vom 17. Mai 1850).
Um den schweizerischen Konsul in Havre in Stand zu fetzen, einen Gehülfen für das Auswanderungswesen anstellen zu können, wurde beschlossen: es seien die für einen Gehülfen des Konfnls in Havre im Budget vorgesehenen frz. gr. 4000 dem Hrn. Wanner auszubezahlen und demfelben zu verdeuten, daß er fich die gewünfchte Aushülfe auf feine Verantwortung felbft zu beschaffen habe, gerner ist dem Departement des Innern Auftrag ertheilt worden, behufs Errichtung eines Auswanderungsbureau für fchweizerifche Emigranten die Unterhandlung mit der Regierung von Basel-Stadt fortzufetzen und zur ·Srledigung zu bringen.
71 Wahlen von Poffongetfellten im Kanton Appenzell.
(Vom 22. Mai 1850).
Hr. Joh. Bapt. Nesf, von Appenzell, ist zum Posthalter in Appenzell ernannt, mit einer jährlichen Besoldung von Fr. 4OO.
Hr. Ludwig K ü r s t e i n e r , von Gais, ist zum Posthalter und Briefträger an genanntem Ort ernannt. Jährliche Besoldung : gr. 400.
Johannes H o f s t e t t e r , von Bühler, ist zum Posthalter und Briefträger an genanntem Ort ernannt.
Iährliche Besoldung: gr. 450.
I. Z ü r c h e r , bisheriger Bote in Teufen, ist zum Posthalter und Briefträger an genanntem Ort ernannt.
Iährliche Besoldung : Fr. 650.
Zum Postkommis auf dem Hauptpostbüreau Zürich wurde gewählt : Philipp Sulser, von Atzmoos, bisheriger Postkommis, und als Neueintretender: Iakob Hüni, alt-Gemeindrathschreiber, von Horgen, mit dem Gehalt von gr. 800.
Jn letzter Nummer bei der Ueberschrift : ,,Ausstellung von 1851" wird der aufmerksame Leser die fehlende Ortsbezeichnung L o n d o n hinzugefügt lja&en.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrathes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1850
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
25
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
23.05.1850
Date Data Seite
67-72
Page Pagina Ref. No
10 000 339
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.