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Aus den Verhandlungen des Bundesrathes.

(Vom 25. Oktober 1850.)

Dem Dekret des Großen Rathes von Freiburg vom 12. dieß, betreffend die Einführung des neuen Münzsystèmes, wurde die Genehmigung ertheilt, jedoch mit

Ausschluß der Art. 13 bis 16, die eine Reihe willkürlicher und der Konsequenz ermangelnder Werthungen ausländischer Münzsorten enthalten.

(Vom 28. Oktober 1850.

Vom schweizerischen Konsul in ..turin ist nnter'm

24. Oktober 1850 an den Bundesrath die Anzeige ge-

langt, daß von Seite des sardinischen Ministeriums ans den Gränzen die Weisung ertheilt worden sei, keinen ungarischen, lombardis.|)en oder polnischen Deserteurs den Eintritt in die sardinischen Staaten zu gestatten, wenn sie nicht mit von sardinischen Behörden ausgestellten Reisepässen oder andern Ausweisschristen versehen seien.

Diejenigen, welche mit sardinischen Ausweisschriften durch die Schweiz reifen, sollen wieder aufgenommen werden, wenn sie von andern Staaten znrückgewiefen werden.

Die Vaganten aus Sardinien, welche aus der Schweiz zurückgewiesen werden, finden dorten wieder Aufnahme, infofern sie mit einem Verbalprozeß begleitet werden, worin die Gründe der Rückweifung aufgeführt find.

Was das Vifa des Konsulats betreffe, so halte sich der Konsul an die im Zirkular des Bundesrathes, betreffend die Flüchtlinge, enthaltenen Vorschriften. Es fei aber zu bedauern, daß an der Schweizergränze nicht mehr Wachsamkeit herrsche; es sei notorisch, daß eine große

285 Anzahl Personen in die Schweiz kommen, ohne das Visa des Konsulats für ihre Ausweisfchriften eingeholt zu haben.

Für die Proben mit ©eschüzen und verschiedenen Pulversorten behufs Ausmittlung der Ursache des häu# figen Zerspringens der. Geschüzro'hren hat der Bundesrath dem Militärdepartement die auf gr. 1533 sich be-

laufenden Geldmittel bewilligt.

Die mit Fr- 50 jährlich besoldete Pofiablage Aarwangen ist vom 1. Dezember 1850 an in ein Poftbüreau umzuwandeln und diese Stelle mit erhöhtem Gehalte auszuschreiben.

(Vom 30. Oktober 1850).

Herr Regierungsrath Vinzenz H u b e r , von Neuenkirch, ist vom Wcihlkreife Dagmerfellen (Kanton Lujern) an die Stelle des Herrn Ioh. H ä l l e r zum Nationalrathe erwählt worden.

Der Konsul des Großherzogs von Toskana in Genf, Herr S a u t t e r , de Beauregard, macht mit Depesche vom 28. dieß die Anzeige, daß keine Schweizer in Toskana eingelassen werden, deren Pässe nicht durch das bei der Eidgenossenschaft accredirte Konfulat vifirt seien.

Um dieses Visa zu erhalten, haben sich die Eigenthümer von Pässen persönlich anf der Kanzlei des Konsulats einzufinden, oder den Paß durch die respektiven Kantonskanzleien einzusenden.

286 In Folge Anregung wurde das Militärdepartement eingeladen, einen Antrag über Gleichstellung aller eidgenösfischen Inspektoren in Bezug auf Reifeentfchädigungen zu hinterbringen.

W a h l e n : Herr Gottlieb B l a s e r , von Sangnau, zum Commis im gahrpostspeditionsbürecrn in Bern, mit einem jährlichen Gehalte von Fr. 600.

Zum Einnehmer auf der Hanptjollstätte Stabbio, mit einem jährlichen Gehalte von ftr. 700, Herr Anton de

Filippis, von sugano.

Zum Kontroleur dafelbst, mit einem jährlichen Gehalte von Fr. 600, Herr Constantin Xrezzini, von Aftano. Zum Einnehmer bei der Nebenzollstätte Arzo, mit einem jährlichen ©ehalte »on Fr. 360, Herr Anton Capponi, von Mafogno.

In Folge am 25. Oktober ertheilten Auftrags, hat das Poftdepartement über den Postkurs von Herzogenbuchsee nach Dürrmühle folgenden Bericht erstattet.

Nach den Auszügen ans den Stundenpässen ergibt es sich, daß in den Monaten Juli, August und September 1849 in 180 Fahrten 85 Reifende die Post benuzt und der Postkasse Fr. 64. 20 eingetragen haben.

In den gleichen Monaten des laufenden Iahres wurden auf 180 Fahrten nur noch 67 Reifende und eine Einnahine von Fr. 48. 80 gezählt. Hiebet ist zu bemerken, daß im vorigen Iahre der Kurs mit vier Pferden, im laufenden aber nur mit einem Pferde bedient wurde.

Die Kurskosten für das laufende Iahr belausen sich auf circa gr. 1,294. 40 die Einnahmen auf .

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,, 195. 20 Verlust : gr. 1,099. 20

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Die Kosten für einen zweispäivnigen Kurs würden auf eirca gr. 2103. 20 ansteigen. Daher stellte das Postdepartement den Antrag, daß der fragliche Kurs fernerhin bis zu entsprechender Zunahme der Frequenz nur einspännig wie dermalen zu bedienen sei. Dieser Antrag ist zum Beschluß erhoben worden.

Saut Handelsberichten vom 22. Oktober 1850 des Herrn W an n e r, schweizerischen Konsuls in Havre, hat nun auch eine direkte Schiffsahrt mit amerikanischen Dämpfern zwischen Havre und Neu-§)ork begonnen, die den bisherigen Frachtpreis von vierzig Dollar in

Liverpol schon auf zwanzig Dollar herabgedrückt hat.

Auch die Anzahl der Segelschisse ist vermehrt worden und leztere werden nun regelmäßig alle acht Tage am 1., 8., 16. und 24. jeden Monats fahren, wozu noch die am 15. jeden Monats stattfindende Abfahrt der Postschiffe einer neuen Linie kommt, ungerechnet der Menge von Kauffahrteischiffe, die fich auch mit dem Transport von Auswanderern befassen.

Ebenso find regelmäßige häufige Abfahrten auch nach den übrigen amerikanischen Pläzen im Gang, worüber das fchweizerifche Handels- und Zolldepartement bereit ist, auf Anfrage nähere Auskunft zu ertheilen.

Herr Wanner zeigt ferner an, daß die franzöfifche Zollverwaltung, die auf der Nord- und Havreeisenbahnlinie verladenen Tranfitgüter nicht mehr der Plombage unterwirft. Dieselben werden auf besondere Waggons geladen und in ein eigenes Entrepôt in Havre abgeladen, aus welchem die Waare direkt auf's Schiff gebracht wird.

Die genaue Deklaration derselben nach Brutto- und Nettogewicht nebst genauer Beschreibiing des Inhalts find jedoch auch fernerhin unerläßlich.

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