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Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung,

7l. Jahrgang.

Bern, den 17. Dezember 1919.

Band V.

Erscheint wöchentlich Preis l» Pranken im Jahr, ß Franken im Halbjahr, zuzüglich ,,Nachnahme- ani Postbestellnngsgebühr".

Einrückungsgebühr: 16 Rappen die Zeile oder deren Kanin. -- Anzeigen franko an die Buchdruckerei Stämpfli & de. in Ber».

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zu 953

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1919 (zweite Folge).

(Vom 8. Dezember 1919.)

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (zweite Folge) zu unterbreiten. Da zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages für 1919 noch nicht bekannt war, wie hoch die Teuerungszulagen für das Jahr 1919 bemessen sein werden, hatten wir sämtliche Departemente und Verwaltungsabteilungen eingeladen, ohne Präjudiz in ihren Voranschlag für 1919 einstweilen den Betrag der für 1918 bis Ende -des Jahres voraussichtlich auszurichtenden Teuerungszulagen einzustellen, in der Meinung, dass, wenn bis zur Bereinigung des Voranschlages die Teuerungszulagen für das Jahr 1919 bestimmt sein werden, alsdann die entsprechenden Summen einzusetzen seien. Da die Teuerungszulagen für das laufende Jahr indessen erst mit BB. vom 4. Februar 1919 (A. S. n. F. XXXV, 106) festgesetzt wurden, konnten die Voranschlagszahlen nicht mehr berichtigt werden. Für 1919 wurden die Teuerungszulagen höher als für 1918 bemessen, so dass bei den entsprechenden Rubriken Kreditüberschreitungen vorkommen werden. Da uns der nötige Kredit durch den erwähnten BB. als samthaft bewilligt erscheint und da zudem die Frage einer Nachteuerungszulage für 1919 noch nicht abgeklärt ist, glaubten wir von Nachtragskrediiforde. rungen für die zahlreichen Einzelrubriken Umgang nehmen zu können. Die infolge der für 1919 erhöhten Teuerungszulagen und der allfällig noch zu beschliessenden Nachteuerungszulagen sich ergebenden Kreditüberschreitungen werden in der eidgenössischen Staatsrechnung für 1919 in einer allgemeinen Vorbemerkung begründet werden.

Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. V.

56

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Erster Abschnitt.

Tilgung und Verzinsung.

I. Eidgenössische Anleihen . . . . . . Fr. 14,362,448 B; Verzinsung

Fr. 11,162,705

a. Feste Anleihen: 17. 5 % dreijährige Kassenscheine der Eidgenossenschaft von 1919 Fr. 143,870,600 zu 5 % für sechs Monate . . . . . Fr. 3,596,765 abzüglich Marchzinse . . . . ,, 434,060 Fr. 3,162,705 b. Seh webende Schulden, Schatzanweisurigen ,, 8,000,000 Da im Rechnungsjahr 1919 statt des vorausgesehenen Abbaues der Kriegswirtschaftsbetriebe (Monopolbetriebe) eine weitere beträchtliche Vermehrung der in Lebensmitteln und andern Bedarfsartikeln angelegten Gelder eingetreten ist, mussten die steigenden Geldbedürfnisse in weit grösserem Masse durch die Ausgabe von Schatzanweisungen befriedigt werden, als bei der Aufstellung des Voranschlages für 1919 angenommen wurde.

Wir schätzen die daherige Mehrausgabe, der im ersten Abschnitt, Ertrag der Kapitalien, Mehreinnahmen in ungefähr gleicher Höhe gegenüberstehen, auf rund Fr. 8,000,000.

C. Provision und Spesen auf der Tilgung und Verzinsung der Anleihen

Fr.

125,0(M>

Bei der Ausgabe der Kassenscheine 1918 und 1919 musste den Banken sowohl für die Einlösung der verfallenen Coupons als der rückzahlbaren Titel eine Kommission von x/8 °/o zugestanden werden.

Mehrkosten rund Fr. 110,000 Ferner bedingte die grosse Ausdehnung des Anleihensdienste» die Anstellung weiterer Aushilfskräfte.

Mehrkosten rund . . . . . Fr. 15,000

785

0. Emissionskosten der Anleihen

.

Fr. 3,074,738

9. 1jährige Kassenscheine von 1918 zu 5 % . . . . Fr.

1,680 10. 2jährige Kassenscheine von 1918 zu 5 % ,, 3,058 11. 3jährige Kassenscheine von 1919 zu 5 °/o . . . . ,, 730,000 12. II. Anleihen in Amerika von 1919 zu 5Va 0 / 0 · · · ,,2,340,000 Zu 9 u. 10. Es handelt sich hier um nachträglich eingelangte Rechnungen für die Titelanfertigung.

Zu 11. Die Emissionskosten der dreijährigen Kassenscheine betragen Fr. 2,885,710, die wir auf vier Jahre zu verteilen beabsichtigen. Für 1919 stellen wir eine erste Rate ein von Fr. 730,000.

Zu 12. Die bis jetzt bekannten Emissionskosten betragen Fr. 11,655,834. 90, welche Summe wir innerhalb fünf Jahren zu tilgen beantragen. Für 1919 ersuchen wir hierfür um einen Kredit von Fr. 2,340,000.

II. Verzinsung von Passivkapitalieii . . Fr. 1,200,000 Die Verzinsung des Guthabens der Postverwaltung beim Finanzdepartement, sowie die Verzinsung der nicht fest angelegten Gelder der Spezialfonds erfordern eine viel höhere Summe, als bei Aufstellung des Voranschlages für 1919 vorausgesehen werden konnte. Die Mehrbelastung beträgt rund Fr. 1,200,000.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrat

FT. 308,800

1. Taggelder und Reiseentsebädigungen für die Sitzungen des Rates Fr. 230,000 Die bisherigen Tagungen haben bereits eine Kreditüberschrßitung von Fr. 52,244 verursacht. Die November- und die

786

Dezembertagung werden voraussichtlich weitere Ausgaben im Betrage von etwa Fr. 178,000 zur Folge haben.

2. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen Fr. 70,000 Bisherige Kreditüberschreitung Fr. 45,158. 50. Voraussichtlicher Kreditbedarf für die Monate November und Dezember Fr. 25,000.

3 a. Taggelder und Reiseentschädigungen an den Übersetzer . . . .

Fr. 1,300 Vom Kredit sind noch vorhanden Fr. 150. Voraussichtlicher Kreditbedarf für die Monate November und Dezember Fr. 1400.

4a. Bedienung Fr. 4,700 Bisherige Kreditüberschreitung Fr. 2144.10. Voraussichtlicher Bedarf für die Monate November und Dezember Fr. 2500.

4 b. Garderobe-, Aufsichts- und Bewachungsdienst derTribünen im Bundeshaus-Mittelbau während der Tagung der eidg. Räte Fr. 2,800 Bisherige Kreditüberschreitung Fr. 1234.50. Voraussichtlicher Bedarf für die Monate November und Dezember Fr. 1500.

B. Ständerat

Fr. 42,300

1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen . . . . . Fr. 37,000 Bisherige Kreditüberschreitung Fr. 24,948. 95. Voraussichtlicher Bedarf filr die Monate November und Dezember Fr. 12,000.

2 a. Taggelder und Reiseentschädigungen an den Übersetzer Fr. 2,000 Bisherige Kreditüberschreitung Fr. 862. Voraussichtlicher Bedarf für die November- und die Dezembertagung Fr. 1200.

3a. Bedienung Fr. 3,300 Bisherige Kreditüberschreitung Fr. 1302.20. Voraussichtlicher Bedarf für die Monate November und Dezember Fr. 2000.

C. Bundesrat

Fr. 49,000

Die Erhöhung der Gehälter des Präsidenten und der Mitglieder gemäss BB. vom 2. Oktober 1918 (A. S. n. F. XXXV 3) erheischt diesen Nachtragskredit.

787

D. Bundeskanzlei 1. Personal

Fr. 99,300 Fr. 11,600

a. Besoldungen des Kanzlers, der Vizekanzler und des Kanzleipersonals . . . Fr. 7,200 Mehrausgabe infolge BG. vom 28. Juni 1919 betreffend die Organisation der Bundeskanzlei (A. S. n. F. XXXV, 873).

c. Besoldungen für Weibel und Ausläufer . . . . . . . . . F r . 2,200 Gleiche Begründung wie unter l«.

e. Ausserordentliche Übersetzungen Fr. 2,000 Die von Tessiner Staatebeamten besorgten Übersetzungen in italienischer Sprache wurden früher aus dem Kredit l a bezahlt, gehören aber unter l e.

f. Ausserordentliche Schreibarbeiten Fr.

200 Die Reinschriften der Bundesratsprotokolle blieben in den letzten Jahren im Rückstand und müssen nun nachgeholt werden.

2. Material Fr. 87,700 e. Post- und Telegraphengebühren Fr. 2,000 Grosser Versand von Schreibmaschinen und Bureaumaterialien und erhöhte Auslagen für Telegraphengebühren.

g. Stenographisches Bulletin . . Fr. 65,000 Bedeutend grösserer Umfang des Bulletins und Erhöhung der Druckkosten.

Ä. Druckkosten für Volksabstimmungen Fr. 20,000 Nationalratswahlen vom 2S./26. Oktober 1919 Formulare usw.).

(Proporz-

i. Verschiedenes Fr.

700 Der durch BB. vom 14. Juni 1919 bewilligte Nachtrags» kredit (erste Folge) von Fr. 500 reicht nicht aus.

E. Bundesgericht I. Gerichtshof

Fr. 17,700 Fr. 12,000

788

a. Besoldung von 24 Gerichtsmitgliedern und Zulage an den Präsidenten Fr. 12,000 Die Mehrausgabe rührt von dem mit Ermächtigung des Bundesrates ausbezahlten Besoldungsnaohgenuss an die Familie des verstorbenen Bundesrichters Favey her. Der Unterschied zwischen der Jahresbesoldung (Fr. 20,000) und dem Nachtragskreditbegehren (Fr. 12,000) ist eine Folge der Ersparnisse, die eingetreten sind, weil durch Todesfälle freigewordene Stellen vorübergehend unbesetzt blieben.

II. Gerichtskanzlei

Fr.

450

a. Vergütung an den Hauswart für _ . . ' · Putzarbeiten Fr, 450 Die eingetretene Teuerung in bezug auf Dienstbotenlohn und Beköstigung veranlassten das Gericht, einen Zuschuss in der Höhe des Nachtragskreditbegehrens zu gewähren.

III. Allgemeine Ausgaben

Fr. 5,250

a. Bureau und Kanzleibedürfnisse : 3. Postgebühren und Verschiedenes . . . . . . . . F r . 2,000 Die Mehrausgabe rührt von den Beerdigungskosten zu Ehren der verstorbenen Bundesrichter ¥&vey und Gottofroy her.

c. Lesezimmer : Abonnemente von Zeitungen und Zeitschriften . . Fr.

250 Die unvorhergesehenen, nachträglich eingetretenen Erhöhungen der Abonnementspreise haben diese kleine Mehrausgabe über den genau bemessenen Voranschlagsposten hinaus verursacht.

e. Reiseauslagen der Richter und · Kanzleibeamten Fr. 3,000 Auch dieses Jahr wurde das Bundesstrafgericht durch eine grosse Anzahl von Spionage- und andern Straffällen in Anspruch genommen; daher die erhöhten Reisekosten. Es ist nun anzunehmen, dass der Posten in der Folge genügen werde.

789

Dritter Abschnitt.

Departements.

A. Politisches Departement.

I. Abteilung für Auswärtiges

Fr. 499,462

10. Besoldung des Gesandten in Buenos-Aires . Fr.

2,701 Das Emporschnellen des argentinischen Kurses und die daraus ·erfolgte Entwertung des Schweizerfrankens veranlassten uns, die Kursverluste zu übernehmen, um dein Gesandten eine Einbusse auf der Besoldung zu ersparen.

12. Besoldung des Gesandten in Madrid . . . Fr.

1,714 Auch diese Summe stellt die übernommenen Kursverluste auf Schweizerwährung dar.

17. Besoldung des Kanzleipersonals der Gesandtschaften und Konsulate Fr. 28,767 b. in Rom Fr. 3,665 Die Besoldungen des Legationsrates und eines Sekretärs wurden im Laufe des Jahres, den geänderten Verhältnissen Rechnung tragend, erhöht, woraus sich obige Kreditüberschreitung ergibt.

d. in Berlin Fr. 2,665 Erhöhung der Besoldung eines Sekretars aus dem gleichen Grunde.

/. in London Fr. 2,359 Gleiche Bemerkung wie zu 17 d.

h. in Tokio Fr. 1,000 Gleiche Bemerkung wie zu 17 d.

l. in Madrid Fr. 2,344 Wir übernehmen auch hier, wie schon letztes Jahr, die infolge des Steigens der spanischen Valuta entstehenden Kursverluste, um das Einkommen des Personals nicht zu schmälern.

». in Rumänien Fr. 12,067 Der Gesandtschaft musste ein Kanzleisekretär zugeteilt werden, dessen Besoldung Fr. 5567 erforderte. Fr. 6000 wurden dem Gesandtschaftssekretär als Extraentschädigung für die Leitung der Gesandtschaft während sechs Monaten zugesprochen. Die

790

verbleibenden Fr. 500 stellen den Unterschied in der Besoldung des neuen Sekretärs und derjenigen seines Vorgängers dar.

q. in Brüssel Fr. 4,667 Mehrausgabe bedingt durch die Zuteilung eines Sekretars II. Klasse.

18. Umzugskosten der Gesandten und des Gesandtschaftspersonals . . . . . . . . F r . 48,000 Der Kredit war bereits erschöpft, als die Rechnung für die Rückbeförderung des Mobiliars des früheren Gesandten in Washington, Herr Ritter, im Betrage von Fr. 39,000 eingelangt ist, welche Kosten zu Lasten des Bundes fallen. Wegen der durch den Krieg verursachten Unmöglichkeit, dieses Mobiliar in die Schweiz zu .bringen, musste es fast zwei Jahre lang in Amerika gelagert werden (Kosten Fr. 13,500). Ausserdem sind die Kosten für Fracht (Fr. 22,000) und für Versicherung (Fr. 3500) bedeutend gestiegen. Für weitere Versetzungen sehen wir nebstdem Fr. 9000 vor.

'J9. Entschädigungen an schweizerische Konsulate Fr.

1,780 Die Zuteilung eines Vizekonsuls in Mailand mit einer Be soldung von Fr. 10,000 und die Ernennung eines Berufskonsuls in Barcelona mit Pesetas 12,000 Jahresbesoldung haben zur Überschreitung des Kredites geführt.

20. Bureaubedürfnisse der Gesandtschaften und Konsulate Fr. 300,00» Die Ausgaben aller Gesandtschaften haben einen steten Zuwachs zu verzeichnen, so dass sie bereits Fr. 400,000 erreichen, während uns mit Einschluss des Nachtragskredites I. Folge von Fr. 100,000 nur Fr. 210,000 zur Verfügung stehen. Noch ausstehende Rechnungen für das III. und das ganze letzte Vierteljahr werden zum mindesten noch Fr. 100,000 erfordern.

22. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien , Fr. 80,00fr Der Kredit ist bereits um Fr. 40,000 überschritten. Die weiter verlangten Fr. 40,000 sehen wir vor für weitere Kommissionen.

23. Repräsentationskosten des Bundesrates . . Fr. 10,000 Die Zunahme der diplomatischen Vertretungen in Bern nebst den eingetretenen Personaländerungen im diplomatischen Korps verursachten obige Mehrauslage, die wir auf Fr. 5000

791

schätzen. Ausserdem werden die Kosten der Bestattungsfeier für Herrn Bundesrat Müller ungefähr Fr. 5000 erfordern.

25. Bureaukosten Fr. 26,500 b. Buchbinderrechnungen. . . . Fr. 1,500 Die Anschaffung von Mappen für die Registratur erfordert diese Mehrauslage.

c. Schreibmaterialien . . . . . . Fr, 25,000 Die anhaltenden hohen Preise für den Materialbedarf eines Personals von etwa 100 Personen hatten die Überschreitung de» Kredites zur Folge, so dass wir noch obigen Betrages bedürfen.

II. Innerpolitische Abtei lang 1. Besoldung des Personals

Fr. 15,100 Fr. 6,600

Mehrausgaben infolge Ernennung zweier Kanzlisten II. Klasse, die bisher auf Zusehen hin angestellt waren. Dieser Mehrausgabe steht eine Minderausgabe von etwa Fr. 6000 für Besoldungen des Aushilfspersonals (Rubrik 2 c) gegenüber.

2. Verwaltungskosten .Fr.

1,000 a. Bureaukosten. . . . . . . F r . 1,000 Mehrausgabe infolge gesetzgeberischer Arbeiten und Verteueruug des Bureaumaterials.

4. Gesetzgeberische Arbeiten .

Fr. 7,500 Ausgaben für gesetzgeberische Arbeiten über die Verhältniswahl (Sachverständigenkommission, Probezählungen) und Revision der Einbürgerungsgesetzgebung (vorberatende Kommission).

B. Departement des Innern.

I. Departementskanzlei Fr.

1,500

3. Bureaukosten Fr.

1,500 Der ordentliche Kredit von Fr. 3500 ist infolge der starken Zunahme der Preise aller Bureaumaterialien, des notwendigen Ankaufes einer Schreibmaschine und der Einrichtung einer Telepbonzentrale vorzeitig erschöpft worden. Zur Deckung der unvermeidlichen Ausgaben bis zum Jahresschluss bedarf es eines Zuschusses von oben ausgesetzter Höhe.

II, Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst A. Zentralbibliothek l«. Besoldungen

Fr. .204,87 2 . Ff. 7,500 Fr. 7,500

792

Auf daß Gesuch der Hinterlassenen des am 13. Oktober verstorbenen Bibliothekars der Zentralbibliothek, Herrn Daniel Gurtner, welcher 61 Jahre lang zur Zufriedenheit seiner Vorgesetzten im Dienste der Bundesverwaltung gestanden ist-, haben wir den Gesuchstellern nach Mitgäbe des Bundesgesetzes vom 2. Juli 1897 über die Besoldungen der eidgenössischen Beamten und Angestellten den Nachgenuss der Besoldung des genannten Beamten für die Dauer eines Jahres, vom 1. November letzten Jahres an gerechnet, im Betrage von Fr. 7300 zuerkannt. Da die Bibliothekarstelle voraussichtlich vor Ablauf des Jahres wieder zur Besetzung gelangt, muss der verfügbare Rest der Bibliothekarbesoldung annähernd für den Amtsnachfolger bereitgestellt bleiben. Infolge dessen ist für den ganzen bewilligten Besoldungsnachgenuss ein Nachtragskredit notwendig. Dazu kommea noch Fr. 200 als Betreffnis der Besoldungsaufbesserung für die zwei Bibliothekgehilfen gemäss Bundesgesetz vom 28. Juni 1919 (Bundesbl. Nr. 26, vom 2. Juli 1919).

B. Schweizerische Landesbibliothek

Fr. 1,125

1. Besoldungen: a. Beamte . F r . 1,125 Betreffnis der Besoldungsaufbesserung für Oktober bis Dezember gemäss dem obgenannten neuen Organisationsgesetz.

D. Eidgenössische Technische Hochschule . . . Fr. 157,602 I. Beamtungen Fr. 14,675 3. Besoldungen . . . . . . . Fr. 1,175 Betreffnis der Besoldungsaufbesserungen gemäss dem neuen Organisationsgesetz vom 28. Juni 1919.

5a. Kanzlei und Druckkosten. . . Fr. 13,000 Wie schon das Rechnungsergebnis für 1918 (Fr. 26,995).

zeigt, reicht der Kredit von Fr. 20,000 zur Bestreitung der Bedürfnisse nicht aus. Seither sind die Preise für Satz, Druck' und Papier abermals bedeutend gestiegen, so dass der geforderte Zuschuss nötig sein wird.

5ö. Post- und Insertionsgebühren . Fr.

500 Der veranschlagte Betrag von Fr. 2000 reicht bei den erhöhten Taxen nicht mehr aus. Die Ausgaben betrugen schon im Jahre 1918 Fr. 2205.

II. Verwaltung Fr. 36,375 l. Besoldung des Personals : a. Angestellte Fr. 1,375

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Betreffnis der Besoldungsaufbessserungen entsprechend dem neuen Organisationsgesetz.

2. Reinigungskosten (Löhne und Material) Fr. 10,000 Das Putzpersonal muss nach den ortsüblichen Ansätzen entschädigt werden.

Die Taglöhne für den-Platz Zürich sind abermals bedeutend .gestiegen.

4. Beleuchtung und elektrischer Strom für technische Zwecke . Fr. 13,000 Bei der grossen Zahl der Studierenden erfordert der Laboratoriumsbetrieb bedeutend grössere Mittel. Die Ausgaben in den ersten drei Vierteljahren betrugen bereits Fr. 37,677 (Kredit Fr. 42,000).

6. Mobiliar und Einrichtungen: a. Unterhalt Fr. 8,000 Die Preise sind im allgemeinen gestiegen. Zudem wurden ·ausserordentliche Arbeiten im Chemiegebäude (neue Leitungen fiir Gas, Wasser und Vakuum - füc zwei Laboratorien) notwendig.

7. Verschiedenes Fr. 4,000 Der. grosse Besuch zieht bedeutend grössere Ausgaben für Unfallversicherungsprämien nach sich, als vorgesehen war. Bereits im Jahre 1918 wurden auf diesem Titel, der für das laufende Jahr Fr. 11,000 beträgt, Fr. 12,157 ausgegeben.

III. Kosten des Lehrpersonals Fr. 76,607 1. Professoren: b. Entschädigung für besondere Leistungen Fr. 17,000 Zwei durch den Rücktritt ihrer Inhaber freigewordene Lehrstühle konnten nicht sogleich wieder besetzt werden. Für den in Betracht fallenden Unterricht wurden vorderhand Lehraufträge erteilt. Ferner musste für einen erkrankten Professor während des ganzen Jahres Stellvertretung angeordnet werden.

2 a. Besoldungen der Hilfslehrer und Assistenten Fr. 14,000 Durch den außerordentlich starken Besuch der Technischen Hochschule wurde zudem eine grössere Anzahl Assistenten nötig, sowie die Erhöhung einzelner Besoldungen. Die Ausgaben betrugen übrigens schon für 1918 Fr. 153,719 (Kredit 1919: .Fr. 148,000).

794

3. Anteil der Lehrerschaft an den Schulgeldern und Honoraren. . Fr. 41,107 Die Mehrausgabe ist eine Folge des stark erhöhten Besuches..

Die Einnahmen an Schulgeldern und Gebuhren sind demzufolge auch bedeutend höher (etwa Fr. 140,000).

4. Entschädigungen für die Prüfungen usw Fr. 2,500 Die aussergewöhnliche Zahl der Examinanden für die Diplomprüfungen zieht grössere Auslagen nach sieh. Der Kredit von Fr. 12,000 reicht daher nicht mehr aus. Schon für 1918 wurden Fr. 14,008 ausgegeben.

6. Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Beiträge an Studienreisen usw. . Fr. 2,000 Vermehrte Exkursionen, für die nach dem abgeänderten' Taggelder-Regulativ höhere Ansätze in Betracht fallen.

IV. Unterrichtemittel, Werkstätten, Laboratorien und Sammlungen , Fr. 29,945 1. Besoldungen des Personals: a. Beamte und Angestellte . . Fr. 4,545 Betreffnis der Besoldungsaufbesserungen nach dem neuen Organisationsgesetz.

5. Laboratorien der chemischen Schule: a. Analytische Laboratorien . . Fr. 6,000 b. Technische Laboratorien . . ,, 14,000 G. Pharmazeutische Laboratorien ,, 3,000 Der Besuch der chemischen und der pharmazeutischen Abteilung ist derart gestiegen, dass die bewilligten Kredite bei weitem nicht mehr ausreichen.

Zudem verlangen die ausserordentlich hohen Preise für Chemikalien und Glaswaren ausserordentliche Mittel. Den Mehrausgaben stehen selbstverständlich höhere Einnahmen gegenüber.

6. Land wirtschaftlich-chemisches Laboratorium Fr. 1,000 Der Kredit von Fr. 4500 reicht bei der grossen Zahl der Praktikanten und den hohen Preisen nicht aus. Die Ausgaben für 1918 erreichten schon den Betrag von Fr. 6784.

14. Forst- und landwirtschaftliche Schule : d. Landwirtschaftliche Sammlun.··.-·· :,

795

gen, landwirtschaftlich-zoologisches Laboratorium . . . Fr. 200 Der Betrieb des landwirtschaftlich-zoologischen Laboratoriums erfordert etwas grössere Mittel.

15. Naturhistorische Sammlungen: a. Mineralogische Sammlungen . Fr. 1,200 Der Kredit von Fr. 2200 reicht, wie schon das Rechnungsergebnis 1918 (Fr. 3753) zeigt, bei den heutigen Preisen nicht mehr aus.

Den in Vorstehendem anbegehrten Naohtragskrediten (welche ohne Zuschlag des Betreffnisses der Besoldungsaufbesserungen nach dem neuen Organisationsgesetz) Fr. 157,602 betragen, werden, wie schon angedeutet, Mehreinnahmen an Schulgebühren von mindestens Fr. 140,000 gegenüberstehen.

£. Materialprüfungsanstalt an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Fr.

8,955

I. Besoldungen Fr.

1,455 1. Ordentliches Personal . . . . Fr. 725 Betreffnisse der Besoldungsaufbesserungen nach dem neuen Organisationsgesetz.

2. Gehilfen, Arbeiter u. dgl. . . Fr. 730 Gleiche Bemerkung wie zu 1.

II. Betrieb Fr. 7,500 1. Betriebskosten, Verbrauchsmaterial, Triebkraft usw Fr. 3,000 Entsprechend der grössern Zahl von Aufträgen stellen sich die Ausgaben höher als vorgesehen werden konnte.

3. Bureau- und Druckkosten . . Fr. 500 Die namentlich für Druckarbeiten stark erhöhten Preise erfordern einen Zuschuss, der nicht vorausgesehen werden konnte.

4. Verwaltung der Gebäude . . Fr. 4,000 Auch diese Mehrausgabe hängt mit der vermehrten Inanspruchnahme der Anstalt zusammen, zum Teil ist sie allerdings auch auf die erhöhten Preise für Heizmaterial, Gas usw. zurückzuführen.

Diesen voraussichtlichen Mehrausgaben von Fr. 7500, nicht eingerechnet das Betreffnis der Besoldungsaufbesserungen nach

796

dem neuen Organisationsgesetz, stehen Mehreinnahmen von etwa Fr. 8000 gegenüber.

F. Forstliche Zentralanstalt . . . . . . . Fr.

4,480

I. Besoldungen Fr.

1,000 2 a. Besoldungen des Personals . . Fr. 1,000 Betreffnis der Besoldungsaufbesserungen nach dem neuen Organisationsgesetz vom 28. Juni 1919.

II. Betrieb Fr. 3,450 3. Versuchsgarten auf dem Adlisberg Fr. 2,000 Bedingt durch die Vergrösserung des Gartens und die damit notwendig gewordenen Arbeiten bei immer wieder erhöhten Arbeitslöhnen.

4. Auswärtige Arbeiten . . . . Fr. 1,000 Infolge der andauernden starken Erhöhung der Taglöhae und erhöhten Reiseentschädigungen der Gehilfen.

8. Reinigungsarbeiten Fr.

50 Infolge der erhöhten Teuerungszulage for die Spetterin.

9. Bücher, Zeitschriften und Buchbinderkosten Fr.

100 Im Hinblick auf die gesteigerten Abonnementspreise der Fachzeitschriften und die heutigen Buchbinderpreise.

10. Instandhaltung des Inventars . Fr. 100 Für die dringend notwendige Beschaffung von Thermometern.

» 12. Verschiedenes und Unvorhergesehenes Fr.

200 Zur Deckung aussergewöhnlicher Auslagen, wie vermehrter Beanspruchung von Gas und elektrischem Licht.

G. Prüfungsanstalt für Brennstoffe

Fr.

4,900

la. Besoldungen Fr.

400 Betreffnis der Besoldungsaufbesserungen nach dem Organisationsgesetz vom 28. Juni 1919.

II. Übrige Ausgaben Fr. 4,500 1. Gas, Wasser, Heizung, Beleuchtung, Elektrizität Fr. 2,000 Durch die starke Beanspruchung der Anstalt und die seit Einreichung des Voranschlages eingetretene weitere Erhöhung des

79t

Gaspreises stiegen die Auslagen bis Ende Juni schon auf Fr. 4682 an, so dass mit einer Gesamtausgabe von etwa Fr. 10,000 gerechnet werden muss.

5. Bureauauslagen und Druckkosten Fr. 2,500 Der veranschlagte Betrag von Fr. 2000 reicht bei weitem nicht aus. Die andauernd starke Inanspruchnahme des Instituts brachte einen viel grössern Verbrauch an Laboratoriumsbüchern.

Formularien usw. mit sich, so dass die vorhandenen Vorräte, statt erst im Jahre 1920 auszugehen, schon dieses Frühjahr aufgebraucht waren. Zudem musste eine neue Schreibmaschine angeschafft werden.

H. Meteorologische Zentralanstalt I. Besoldungen

. . . . . Fr.

; Fr.

1,400 1,100

I. Ständiges Personal Fr. 1,100 Betreffnis der Besoldungsaufbesserungen nach dem neuen Organisationsgesetz.

II. Betrieb Fr.

300 5. Wetterwarte auf dem Säntis . Fr.

300 Der anfangs Oktober stattgefundene Wechsel des Beobachters auf dieser entlegenen Hochstation gestaltete sich für beide Teile, da der Hochgebirgswinter bereits angebrochen war, ziemlich mühsam und umständlich und zwang die Direktion der Zentralanstalt zu verschiedenen ergänzungsweisen und neuen Anschaffungen, sowie zu ausserordentlichen Beförderungsausgaben zu deren Deckung der ordentliche Kredit nicht hinreicht.

J. Schweizerisches Landesmuseum

Fr. 13,540

I. Verwaltung Fr.

1,725 2 a. Besoldung des Verwaltungspersonals Fr.

925 Betreffnis, der Besoldungsaufbesserungen gemäss dem neuen Organisationsgesetz.

3. Verwaltungskosten : b. Versicherungen, Expertisen, Postgebühren und Frachten . Fr.

800 Hiervon sind berechnet Fr. 600 für Stempelgebühren die nun auf den Versicherungen erhoben werden, und die, weil früher nicht bekannt, bei Aufstellung des Voranschlages nicht vorgesehen werden konnten. Ferner Fr. 200 ausserordentliche

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Auslagen, herbeigeführt durch zwei grosse Schenkungen an die Anstalt.

III. Werkstätten Fr.

150 1. Gehalt der Angestellten . . . Fr. 150 Betreffnis der Besoldunggauf besserungen gemäss dem neuen Organisationsgesetz.

IV. Museumsbetrieb Fr. 11,665 1. Bedienung Fr.

265 Betreffnis der Besoldungsaufbesserungen gemäss dem neuen Organisationsgesetz.

3. Heizung Fr. 11,400 Bei Aufstellung des Voranschlages für das laufende Jahr wurde darauf aufmerksam gemacht, dass für die Heizung der gleiche Ansatz wie vor dem Kriege eingestellt werde, weil der wirkliehe Bedarf nicht mit Sicherheit angegeben werden könne.

Es wurde vorbehalten dazu ein Nachtragskreditbegehren zu stellen, sobald letzteres möglich sei, was jetzt geschehen kann, da die Museumsverwaltung nun das notwendigste Heizmaterial für die Verwaltungsräume und das Museum besitzt.

K. Museum Vela in Ligornetto

Fr.

500

2. Übrige Amsgaben . . . . . F r . 500 Infolge der in den Jahren .1917/19 durchgeführten gründlichen Instandstellung des Museums ist dessen Versicherungswert erheblich gestiegen und damit sind auch die Versicherungsprämien grösser geworden. Anderseits haben seither der Besuch des Museums und der Verkauf des Kataloges eine wesentliche Zunahme erfahren. Diesen vermehrten Einnahmen stehen aber erhöhte Ausgaben an Provisionen für die verkauften Billette und Kataloge gegenüber. Der bisherige Betrag von Fr. 700 für alle diese Auslagen genügt also nicht mehr.

N. Verschiedenes

.

Fr.

4,900

21. Vorarbeiten für die Förderung der nationalen Erziehung . . Fr. 4,000 Die Kosten der Übersetzung und des Druckes des Gutachtens des Herrn Rektors Dr. A. Barth, in Basel, über die ,,Reform der höhern Schulen in der Schweiz" erfordern eine Summe, die den verfügbaren Kredit erheblich übersteigt. Wir sehen uns daher genötigt, um Bewilligung des genannten Ergänzungskredites einaukommen.

799

2 4 . Unvorhergesehenes . . . . F r . 9 0 0 Infolge der in don ersten drei Monaten dieses Jahres nötigen Einstellung eines Aushilfsbeamten für die Kanzlei, der aus diesem Kreditposten eine Besoldung von Fr. 300 im Monat bezog, reicht der Kredit für die ordentlichen Bedürfnisse nicht aus.

111. Oberbauinspektorat Fr.

900 I. Besoldungen Fr.

900 a. Beamte Fr. 900 Das am 1. Oktober dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz vom 28. Juni 1919 über die Organisation des eidgenössischen Departements des Innern hatte bei dieser Abteilung, infolge Beförderung von sechs Beamten, für das letzte Vierteljahr eine KreditÜberschreitung bei dieser Rubrik in der genannten Höhe zur Folge.

IV. Direktion der eidgenössischen Bauten Fr. 1,955,055 I. Personal Fr.

8,550 I. Besoldungen der Beamten . . Fr. 8,550 Mit dem Inkrafttreten (1. Oktober 1919) des Bundesgesetzes ·vom 28. Juni 1919 über die Organisation unseres Departementes dea Innern ist auch bei der Abteilung Baudirektion, abgesehen von den neu geschaffenen Stellen, eine allgemeine Neuordnung der Besoldungsverhältnisse innert dem Rahmen des Gesetzes vorgenommen worden.

Hieraus entstehen bei einzelnen Beamtenkategorien Mehrausgaben im Gesamtbeträge von Fr.

22,570 während sich bei den übrigen Kategorien Ersparnisse ergeben von ,, 14,020 Wirkliche Mehrausgaben Fr.

8,550 (Vgl. die bei den Akten liegende Tabelle.)

II. Bureaukosten Fr.

1,000 Die Ausgaben für Bureaumaterial und Drucksachen werden ·sich im Jahre 1919 auf etwa Fr. 15,000 belaufen, gegenüber Fr. 14,860 im Jahre 1918. Da der diesjährige Kredit Fr. 14,000 beträgt, sind wir genötigt, um einen Nachtragskredit von Fr. 1000 ·cinxukommen.

III. Reisekosten und Expertisen Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. V.

Fr.

4.000 57

800

Infolge der im Jahre 1919 vorgenommenen Erhöhung der Taggelderentschädigung für Dienstreisen der Beamten werden die diesjährigen Ausgaben bei dieser Rubrik auf etwa Fr.

29,000 anwachsen (1918 Fr. 25,804). Davon entfallen auf Reisekosten Fr. 27,000 und auf Expertisen Fr. 2000.

Kredit laut Voranschlag ,, 25,000 Erforderlicher Nachtragskredit Ff.

4,000

IV. Hochbauten

Fr. 1,521,093

a. Ordentlicher Unterhalt der eidgenössischen GeMude Fr. 150,000 Der durch den Voranschlag bewilligte Kredit von Fr. 360,000 für ordentlichen Gebäudeunterhalt erweist sich als ungenügend.

Die Lohnansätze und Material preise haben seit der Einführung der achtstündigen Arbeitszeit eine weitere Erhöhung erfahren, und anderseits hat die Zahl der Gebäude in den vier Kriegsjahren durch Neubauten und Hausankäufe bedeutend zugenommen. Dazu kommt, dass dem allseitigen Verlangen nach Arbeitsbeschaffung Rechnung getragen werden musate.

Aus allen diesen Gründen werden die Ausgaben für den ordentlichen Gebäudeunterhalt im laufenden Jahre den Betrag von Fr. 510,000 erreichen, weshalb wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 150,000 cinkomrnen müssen. Für das Jahr Ì920 haben wir bei dieser Rubrik eine Ausgabe von Fr. 720,000 vorgesehen.

b. Umbau- und Enveiterungsarbeiten . . . . Fr. 211,000 1. Gebäude Nr. l am Eigerplatz in Bern (ehem. Hotel Eiger) ; Zentralheizung Fr. 4,300 Die Räumlichkeiten unter dem Hofe dieses vom Bunde erworbenen Gebäudes werden von der Militärversicherung zu Registratur- und Archivzwecken benutzt. Um dem Personal den Aufenthalt in diesen Räumen während der kalten Jahreszeit erträglich zu machen, haben wir unsere Baudirektion ermächtigt, die betreffenden Räume an die bestehende Zentralheizung anzuschliessen.

2. Gebäude Nr. 6 an der Eftingerstrasse in Bern ; Heizanlage . Fr. 6,000 Die Räumlichkeiten in diesem vom Bunde käuflich erworbenen Gebäude, welche seither vermietet waren, sind auf 1. No-

80t

vernber 1919 dem eidgenössischen Amt für Arbeitslosenfürsorge zur Verfügung gestellt worden. Währenddem die vorhandenen Etagenheizungen für Wohnzwecke genügten, mussten erstere für die ausreichende Erwärmung der nunmehr als Bureaux dienenden Räume verstärkt werden. Dies konnte durch Vergrösserung der Heizkessel, Verstärkung der bestehenden Radiatoren und Aufstellung von neuen Radiatoren in den fünf Stockwerken bewerkstelligt werden.

3. Offizierskaserne in Thun; Zentralheizung Fr. 23,200 Die mit zusammen 24 Quadratmeter Heizfläche viel zu knapp bemessenen Heizkessel in der im Jahr 1903 erbauten Offizierskaserne in Thun mussten jeweilen bei strenger Kälte derart stark ausgenützt werden, so dass sie sich mit der Zeit stark abnützten.

Es wurden anlässlich einer im verflossenen Sommer vorgenommenen Inspektion an verschiedenen Stellen der Heizkessel tiefe Abrostungen und an den Siederöhren Undichtigkeiten fettgestellt.

In Anbetracht des Zuslandes der Kessel war es nicht ratsam, diese nochmals eine weitere Heizperiode im Betrieb zu lassen, abgesehen davon, dass sie vorgängig der Inbetriebsetzung ohnehin hätten gründlich ausgebessert und das Mauerwerk instand gestellt werden müssen. Es erwies sich somit als dringend notwendig, die Kessel noch vor der gegenwärtigen Heizperiode durch neue, leistungsfähigere Kessel (sog. Gliederkessel) auszuwechseln. Bei diesem Anlasse wurden die Dampfleitungen für Unterteilung in vier abstellbare Gruppen umgeändert, wodurch bedeutende Ersparnisse im Heizbetrieb erzielt werden können; ferner wurden die Heizflächen im Theoriesaal und in der Soldatenkantine vergrössert.

Die Kosten dieser Umänderungen und Verbesserungen an der Hei/anläge sind einschliesslich der baulichen Arbeiten veranschlagt auf Fr. 23,200.

4 . Zeughaus Frauenfeld.. . . . F r . 2,400 Auf dem Mittelbau des Zeughauses in Frauenfeld ergab sich bei einer im Sommer vorgenommenen Ausbesserung, dass die Dachlatten verfault waren, weshalb eine sofortige Unideckung angeordnet werden musste. Die Ursache dieses Schadens bestand in der seinerzeit auf die Schalung gelegten Dachpappe, welche den Luftzutritt von unten verhinderte. Auch von oben war der Luftzutritt bei den flach aufeinanderliegenden Ziegeln nur ein ganz geringer, so dass die Latten erstickten. Die Asphaltpappe wurde entlernt, und beim First des Daches sind Dachdauben eingesetzt worden, wodurch nunmehr dem frühern Luf'tmangel abgeholfen ist.

802 o. Kaserne in Herisau . . . . Fr. 4,300 In den Jahren 1917 und 1918 sind die nördlichen und die östlichen Dachflächen auf der Kaserne in Herisau gänzlich urngedeckt worden. Für die Umdeckung der westlichen Dachfläche ist im diesjährigen Voranschlag ein Kredit von Fr. 4000 vorgesehen. Anlässlich der Vornahme dieser letztern Arbeit stellte man an der Bedachung auf der Südseite des Gebäudes, deren Erneuerung itn nächsten Jahr in Aussicht genommen war, einen derart bedenklichen Zustand fest, dass eine gleichzeitige Umdeckung beider Dachflächen ein Gebot der Notwendigkeit war.

6. Waffenplatz Bière; Bureau des Zeughausverwalters Fr. 2,400 Der früher während längerer Zeit vernachlässigt gewesene Dachunterhalt der WafTenplatzgebäude in Bière hat unter anderai zur Folge gehabt, dass die Gipsdecke im Bureau des Zeughausverwalters durch das eingedrungene Regenwasser beschädigt und verunreinigt worden ist. Auch ist dieselbe wegen der zu leichten Bauart des betreffenden Kehlgebälkes vielfach zerrissen, und es drohen einzelne Teile, welche sich abgelöst haben, herunterzufallen. Die elektrische Lichtinstallation des Bureaus, welche ungenügend geworden ist und überdies den in Kraft stehenden Vorschriften nicht entspricht, ist beanstandet worden und rnuss anders eingerichtet werden. Da auch der hölzerne Fussboden stark abgelaufen ist und sämtliche Ölfarbanstriche sowie die Tapezierungen der Auffrischung dringend bedürfen, sollte mit der Vornahme der Erneuerungsarbeiten nicht länger zugewartet werden.

Laut dem detaillierten Kostenanschlage werden dieselben auf Fr. 2400 zu stehen kommen.

7. Zeughäuser Nr. l und 2 in Wallenstadt Fr. 4,900 Auf diesen beiden vor Jahren vom Kanton St. Gallen gebauten Zeughäusern waren die Bünde zu weit auseinander gestellt worden, was zur Folge hatte, dass sich die tlolzzementdächer mit der Zeit senkten. Dadurch blieb das Wasser in den Rinnen liegen und drang bei Regengüssen über diese hinaus, wobei das Holzwerk stellenweise derart durchnä>st wurde, dass zuletzt Fäulnis eintrat. Die Dächer konnten nicht länger in solchem Zustande belassen werden, und es wurde daher deren Instandstellung zu Beginn des Sommers angeordnet.

803

8. Bauliche Veränderungen in der neuen Waffenfabrik in Bern . . Fr. 5,000 Mit dem Kriegsende ist der Betrieb in der eidgenössischen Waffcnlabrik ganz wesentlich herabgesetzt worden. Zum Zwecke der Zentralisiert)üg des gegenwärtig beschränkten Betriebes erschien es angezeigt, die wenigen noch in dor alten Fabrik verbliebenen Betriebsabteilungen in die neue Fabrik zu verlegen, wodurch die Räume der allen Fabrik zum grossen Teil frei werden und anderweitig Verwendung finden können.

Diese Verlegung des Betriebes bedingte einige baulichen Veränderungen in der neuen Fabrik.

9. Installation des Ballonparkes in Bern Fr. 30,000 Seit Kriegsbeginn ist die früher bestehende Ballon-PionierKompugnie soweit ausgebaut worden, dass an Stelle einer Kompagnie drei Kompagnien getreten sind, welche nunmehr die Luftschifferabteilung bilden. Für die Unterbringung des Korpsmaterials dieser neunfach stärker ausgerüsteten .Luftschifferabteilung genügte die auf dem Manöverfeld in Bern sich befindliche Ballonhalle längst nicht mehr, und es wurde denn auch in Anbetracht dieses (Jmstand.es wiederholt die Frage betreffend die Erstellung eines grösseren Neubaues ernsthaft in Erwägung gezogen und hierfür Pläne ausgearbeitet, die aus verschiedenen Gründen nicht zur Verwirklichung gelangten. Durch das Kriegsende wurden nun neue Verhältnisse geschaffen. Da mit einer weitern Vermehrung der Luftschiffertruppen in absehbarer Zeit nicht zu rechnen sein dürfte, handelt es sich heute lediglich darum, für die richtige Unterbringung des gesamten Korpsmaterials der bestehenden Luftschifferabteilung zu sorgen. Zur Unterbringung des im Freien stehenden Wagenparkes wurde im Ballonpark durch die Genieabteilung, Sektion für Luftfahrwesen, im laufenden Jahre bereits ein provisorischer Ballonschuppen erstellt.

Durch die Vornahme nachfolgender baulicher Veränderungen, und Erweiterungen an den bestehenden Gebäuden dürfte nach Erachten der zustehenden Instanzen eine, wenn auch nicht ideale, so doch zweckentsprechende Unterbringung des gesamten Korpsmaterials der Luftschifferabteilung möglich sein : 1. Ausbau des provisorischen Ballonschuppens zu einem wetterbeständigen Schuppen und Erstellung eines Zementbodens.

2. Verlängerung des bestehenden Ballonmagazines.

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3. Umänderung des jetzigen Eisenspäneraumes in drei Kompapnieabteilungen.

4. Umbau des früheren Säureschuppens in ein Chemikaliendeput.

5. Umänderung des früheren Gasometerlokales in einen Revisionsraum.

6. Erstellung eines Putzraumes für Lastwagen an Stelle des früheren Genefatorenraumes.

7. Umänderung des früheren Kompressorenraumes in ein Bureau und eine Dunkelkammer.

8. Erstellung eines Aufbaues über der früheren Gaserzeugungsanlage zur Unterbringung einer Dienstwohnung für den Wächter.

9. Erstellung eines feuersicheren Benzintanks.

10. Steinpflästerungen und Kanalisationsarbeiten.

Die Gesamtkosten für all diese Arbeiten sind berechnet auf Fr. 107,000. Um den gänzlich unhaltbar gewordenen Zuständen abzuhelfen, mussten die unter l (nur Zementboden) 2, 3, 4, 5 und 9 aufgeführten Arbeiten unverzüglich zur Ausführung gelangen. Mit Beschluss vom 23. Mai 1919 eröffneten wir hierfür vorschussweise einen Kredit von Fr. 30,000. Der Restbetrag von Fr. 77,000 für die noch auszuführenden Arbeiten wird in den Voranschlag für 1920 eingesetzt.

10. Schiessplatz im Sand bei Schönbühl ; Erstellung einer Schweineküche und einer Waschküche . Fr. 32,500 Das Fehlen einer Schweine- und einer Waschküche beim Ökonomiegebäude auf dem Schiessplatz Sand wurde vom dortigen Pächter und von der .Liegenschaftsverwaltung Sand schon seit Jahren als grosser Übelstand bezeichnet. Die vom dortigen Pächter in einem Anbau untergebrachte provisorische Einrichtung zum Kochen des Schweinefutters wurde kürzlich von den Organen der Feuerpolizei beanstandet und mit Recht als geradezu feuergefährlich bezeichnet. Um diesen Übelständen abzuhelfen, wird die Erstellung eines Anbaues an das Ökonomiegebäude vorgeschlagen zur Einrichtung einer Schweine- und Waschküche mit Dampfkocheinrichtung. Der Anbau würde unterkellert, um dem längst empfundenen Mangel an genügend grossen Kellerräumen wenigstens zum Teil abzuhelfen. -- Im Hinblick auf die Zusicherung des Pächters, die gesamten Kosten für den Anbau und die Dampfkoch- und Wascheinrichtungen angemessen verzinsen zu wollen, und in Anbetracht der Dringlichkeit der Sache,

805

haben wir dea für dieses Bauvorhaben benötigten Kredit von Fr. 32,500 unterm 17. Oktober vorschussweise bewilligt.

11. Grenzwächterwohnhaus in Koblenz; Instandstellung . . . . F r . 2,700 Im Jahre 1914 wurde in Koblenz eine günstig gelegene Liegenschaft (Wohnhaus Näf) als Bauplatz für einen Zollhausneubau angekauft. Da die Erstellung des neuen Zollgebäudes aus verschiedenen Gründen verschoben werden musste, wurde die Liegenschaft unterdessen an den Verkäufer vermietet. Im Sommer 1919 ist die Pacht wegen Vermehrung des Grenzwachtpersonals aufgehoben und das Gebäude nach Vornahme der notwendigsten Instandstellungsarbeiten einem verheirateten Grenzwächter als Wohnung zugewiesen worden. Die Kosten der aussergewöhnlichen Ausbesserungsarbeiten belaufen sich auf Fr. 2700.

12. Zollhäuser im Berner Jura; ausserordentliche Instandstellung . Fr. 10,000 Während der Grenzbewachung sind im Berner Jura zahlreiche Lokale in eidgenössischen Zollhäusern von den Truppen besetzt worden. Nach der Démobilisation zeigte es sich, dass die Gebäude zum Teil erheblich Schaden erlitten haben und ausbesserungsbedürftig geworden sind. Es betrifft dies die Zollgebäude La Goule, Goumois, Montvoie, Fahy I und II, BoncourtRoute, Beurnevésin II, Miécourt und Déridez. Die Kosten der Wiederherstellungsarbeiten sind veranschlagt auf zusammen Fr. 11,380. Durch die Vermittlung des Oberfeldkommissärs wurden bis heute von einzelnen Truppenteilen Entschädigungen im Betrage von zusammen Fr. 1695 bezahlt. -- Benötigter Kredit Fr. 9685 oder rund Fr. 10,000.

13. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Liebefeld bei Bern; Süssgrünfutteranlage Fr. 1,000 Bei der Entnahme des Futters aus der im Herbst 1918 erstellten Süssgrünfutteranlage der landwirtschaftlichen Versuchsund Untersuchungsanstalt im Liebefeld bei Bern hat sich gezeigt, dass das längs den Wandungen des Behälters eingelagerte Futter zum Teil verdorben war und nicht verfüttert werden konnte.

Dieses Vorkommnis ist auf ungenügende Wärmeisolation des mit armierten dünnen Betonwänden erstellten Behälters zurückzuführen.

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Um diesem Übelstande abzuhelfen und im Frühjahr 1920 nicht wieder mit diesen Futterverlusten rechnen zu müssen, musste vor Eintritt der kalten Witterung für eine bessere Isolation des Futterbehälters gesorgt werden, was mittels der Erstellung einer Holzverschalung um den Behälter mit Torfmullhinterfülluug erreicht werden konnte.

14. Postgebäude in Bern; Zentralheizung Fr. 1,700 Infolge Senkung der Dampfzuleitung hinter der festen Rückwand der Werkbänke im Automobilschuppen des Postgebäudes in Bern sammelte sich Kondenswasser in der Leitung, das den Aufstieg des Dampfes und somit auch die Wärmeabgabe der angeschlossenen Radiatoren verunmöglichte. Um die erheblichen Kosten für Abbruch und Wiederversetzen der Wandverschalung, Werkbänke und Maschinen zu umgehen, wurden neue Leitungen offen unter die Werkbänke verlegt, was auch den Vorteil besserer Heizung der Arbeitsplätze zur Folge hatte. Die Kosten dieser Änderung, die vor Beginn der Heizperiode vorgenommen werden mussten, belaufen sich auf Fr. 1700.

15. Postgebäude in Bern; Umänderung d e r Heizungsanlage . . . F r . 25,300 Im Postgebäude Bern bestehen eine östliche und eine westliche Heizungsanlage, die sowohl Betriebsräume als Verwaltungsbureaux zugleich heizen. Nach Angabe der Postverwaltung betrugen die Kosten für das Heizmaterial während der Heizperiode 1918/19 für das Hauptpostgebäude Bern etwas über Fr. 46,000.

Um eine Einschränkung des Heizmaterialverbrauchs zu erzielen, wurde versucht, die Heizkörper in den Verwaltungsbureaux abends 6 Uhr zu schliessen und erst vormittags 7 Uhr wieder zu öffnen.

Eine im Monat Juni Torgenommene Untersuchung hat alsdann ergeben, dass der gewünschte Zweck weit besser durch Unterteilung der Heizungsanlage in acht für sich abstellbare Gruppen und durch Einbau von Ventilen in die Heizungsleitungen bei den Kesseln erreicht würde. Letztere Massnahme ermöglicht, die Wärme so zu verteilen, dass sie je nach Sonnenbestrahlung mehr den nach Norden gelegenen Räumen zugute kommt, indem die südlich gelegenen weniger Heizung bedürfen. Im Interesse eines ordnaugsgemässen Betriebes haben wir die vorerwähnten Verbesserungen an der Heuungsanlage im Postgebäude Bern noch vor Beginn der Heizperiode 1919/20 ausführen lassen.

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16. Postgebäude an der Zentralbabnstrasse in Basel; Schlosslacheranlage Fr. 6,500 Im Voranschlag für das Jahr 1919 ist ein Kredit VOD Fr. 3100 vorgesehen für die Vergrössernng der Schlossfächeranlage im Postgebäude an der Zentralbahnstrasse in Basel.

Inzwischen hat die Postverwaltung auf den empündlichen.

den Postdienst hindernden Raummangel in der Briefpostabteilung aufmerksam gemacht und verlangt, dass bei der Erweiterung der Schlossfäcberanlage auf die Verbesserung der Raumverhältnisse Bedacht genommen werde. Es wurde darauf ein neuer Plan ausgearbeitet, nach welchem die links und rechts an die Schlossfächer anschliessendcn Postschalter ins Innere der ohnehin geräumigen Schalterhalle zurückversetzt wurden. Dadurch konnte auf die einfachste Weise der erforderliche Plalz im Briefpostraum gewonnen und zugleich auch die Schlossfächerfrage gelöst werden. Dies bedingte grössere bauliche Veränderungen als im Voranschlag angenommen und dementsprechend Mehrausgaben im Betrage von Fr. 6500.

17. Hauptpostgebäude in Zürich; Rohrpostanlage und Garderobeschränke Fr. 8,100 1. Infolge ausserordentlicher Zunahme des Postcheckverkehrsmusste im Hauptpostgebäude Zürich dieses Jahr ein Teil der Räume der Kreisposlkasse dem Checkbureau zugeteilt werden.

Diese neuen Räume bedurften einer Rohrpostverbindung von der Zahlstelle nach der Checkabteilung III. Ohne eine solche Verbindung hätte zur Vermittlung der Barzahlung-Schecks zwischen Abteilung II und Kl ein Angestellter beständig beschäftigt werden müssen. Im weitern war es nötig, dass die vorhandene Rohrpostanlage verbessert und verstärkt wurde. Infolge mangelnden Luftdruckea blieben die vom Erdgeschoss in den ersten Stock «u befördernden Büchsen öfters in den Rohrpostleitungen stecken, was ausserordentlich störend auf die Verkehrsabwicklung einwirkte. Die Kosten der Umänderung der Rohrpostanlage sind berechnet auf Fr. 6000.

2. Trotz der hiervor erwähnten Erweiterung der Räume des Postcheckbureaus sind diese immer noch zu klein. Dem zahlreichen Personal steht in diesen Räumen nicht genügend Platz zur Kleiderablage zur Verfügung, was mit dem Eintritt des Winters, wo noch Überkleider versorgt werden müssen, besonders unerträglich wurde. Durch Aufstellung von Kleiderschränken

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im Gang des I. Stockes konnte dem Übelstand leicht abgeholfen werden. Die Kosten dieser notwendigen Einrichtungen belaufen sich auf Fr. 2100.

18. Hauptpostgebäude in Zürich; Erweiterung der Telegraphenlokale Fr. 33,000 Der Verkehr des Haupttelegraphenbureaus Zürich nimmt sprungartig zu, während der wöchentliche Verkehr im Monat Januar zirka 45,000 Telegramme auf weist, ergab der Wochenverkehr im Monat Mai bereits 65--70,000 Telegramme. Eine Abnahme ist vorläufig nicht abzusehen. Bekanntlich war der Raum, der dem Télégraphenbureau zur Verfügung stand, schon vor dem Kriege knapp. Für die nunmehrigen Anforderungen waren die Raum Verhältnisse ganz ungenügend, und es musste ohne Verzug zur Erweiterung der Telegraphenlokale geschritten werden. Die erforderlichen Räume für Apparatensäle, telephonische Telegra mm Vermittlung, Kontrolle, Kleiderzimmer usw.

konnten im Dachstock des Hauptpostgebäudes eingerichtet werden.

19. Postgebäude Zug, Luzern und Schaff hausen ; Erweiterung der Schlossfächeranlagen . . . . F r . 3,600 In den vorgenannten Postgebäuden sind die vorhandenen Schlossfächer seit einiger Zeit vollständig vermietet. Die Nachfrage nach neuen Fächern wurde immer reger. Mit Rücksicht darauf, dass ein Hinausschieben der Vergrösserung dieser Schlossfächeranlagen filr die Postverwaltung eine nicht unerhebliche Einnahmeneinbusse bedeutet haben würde und um nicht Anlass zu Klagen seitens der Geschäftswelt zu geben, erschien es angezeigt, die erforderlichen Umbauarbeiten noch im laufenden Jahre anzuordnen. Die Kosten verteilen sich auf die einzelnen Gebäude wie folgt: Postgebäude in Zug Fr. 850 Postgebäude i n Luzern . . . . ,, 2 , 1 5 0 Postgebäude in Schaffhausen . . ,, 600 Fr. 3,600 "20. Postgebäude in St. Gallen ; Schlossfächeranlage Fr. 1,100 Für die Erweiterung der Schlossfächeranlage im Postgebäude in St; Gallen ist im Bauvoranschlag 1919 unter Rubrik IV 6, 88, ·ein Kredit bewilligt worden von Fr.

3,500 Die Umbaukosten betragen nach erfolgter Abrechnung ,, 4,600 so dass ein Nachtragskredit notwendig ist von . Fr.

1,100

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' Die Ursache liegt in der Verteuerung der Arbeitslöhne und Materialien.

21. Postgebäude io Chur; bauliche Änderungen Fr. 3,000 Unter den mit Beschlus3 voua 26. September 1919 bewilligten Nachtragskrediten steht unter ,,Neue Kredite" ein Posten von Fr. 15,500 für bauliche Änderungen im Postgebäude Chur (Bundesbl. 1919, V, 110). Laut Abrechnung kommen die Arbeiten auf Fr. 18,500 zu stehen, so dass ein Nachtragskredit von Fr. 3000 verlangt werden muss. Die Kreditüberschreitung ist dem Umstand zuzuschreiben, dass seit der Einführung der verkürzten Arbeitszeit die Lohnansätze und Materialpreise eine weitere Erhöhung "o erfahren haben.

c. Neubauten .

Fr. 1,136,493 1. Ankauf der Liegenschaft desPolygraphischen Instituts A.-G., Clausiusstrasse Nr. 21 in Zürich. . Fr. 450,827 Für die Erwerbung der vorgenannten Liegenschaft wurde mit BB. vom 16. Juni 1919 ein Kredit von Fr. 450,000 bewilligt. Diese dem Kaufpreis entsprechende Summe wurde am Tag der Fertigung des Kaufvertrages, 30. Juni 1919, an das Notariat Unterstrass-Zürich zuhanden .der Verkäuferin bzw. der Grundpfandgläubiger bezahlt. Die Beurkundungs- und kantonalen Handänderungsgebühren waren gemeinsam je zur Hälfte zu entrichten und betrugen für jede Partei Fr. 827.

2. Ankauf des ehemaligen Werkbundausstellungsgebäudes auf dem Kirchenfeld in Bern Fr. 171,000 Mit Beschluss vom 29. September 1919 bewilligten Sie für die Erwerbung des ehemaligen Werkbundausstellungsgebäudes der deutschen Gesandtschaft auf dem Kirchenfeld in Bern und für die Erstellung von Ergänzungsarbeiten an diesem Gebäude, einen Kredit von Fr. 171,000. Hiervon entfallen Fr. 150,000 auf den Kaufpreis und Fr. 21,000 auf die ausgeführten Ergänzungsarbeiten.

3. Fuhrwerkschuppen auf dem Kasernenareal in Frauenfeld. . . Fr. 9,000 Wegen der Zuteilung von Motorlastwagen an die Magazine, Schulen und Kurse auf dem Waffenplatz .Frauenfeld verlangte das Militärdepartement nachträglich, dass bei der Bauausführung

blÖ

des Fuhrwerkschuppens, wofür ein Voranschlagskredit von Fr. 35,600 bewilligt wurde, noch auf folgende Einrichtungen Bedacht genommen werde: 1. Einhau eines feuersichera Tanks zur Lagerung von etwa 1000 Liter Benzin; 2. Erstellung einer Putzgrube zum Reinigen der Autos.

Diese unvorhergesehenen Arbeiten hatten Mehrkosten von Fr. 5000 zur Folge. Ausserdem ergaben sich bei den übrigea Bauarbciten Mehrausgaben im Betrage von Fr. 4000, so dass wir um einen Nachtragskredit von Fr. 9000 einkommen müssen.

Die eigentliche Kreditüberschreitung von Fr. 4000 ist darauf zurückzuführen, dass seit der im Juni 1918 erfolgten Aufstellung der Kostenberechnungen für den Voranschlag 1919 alle Baupreise in die Höhe gegangen sind.

4. Drei Scheibenmagazine auf dem Schiessplatz Kloten Bülach . . Fr. 4,000 Für den Bau von drei Scheibenschnppcn auf dem Schiessplatz Klolen-Bülach war im Voranschlag für das Jahr 1917 ein Kredit von Fr. 16,000 vorgesehen. Die Bauausführung wurde verschoben, weil die nötigen Angaben seitens des Artilleriebureaus bezüglich der Wahl der Baustellen abgewartet werden mussten.

Der Kredit ist auf das laufende Jahr übertragen worden. Nachdem die Bauplatzfrage endlich gelöst war, konnte im Sommer 1919 mit dem Bau der drei Magazine begonnen werden. Da.

aber seit der Aufstellung der bezüglichen Kostenberechnung im Jahre 1916 die Materialpreise und Arbeitslöhne erheblich Bestiegen, sind, wären die Baukosten auf Fr. 27,000 zu stehen gekommen.

Durch vereinfachte Bauart und, teilweise Verminderung der Masse konnten die Baukosten auf Fr. 20,000 ermässigt werden. Der erforderliche Nachtragskredit beläuft sich demnach statt auf Fr. 11,000 auf nur Fr. 4000.

.

5. Ankauf der Liegenschaft Schneeli in Wallenstadt Fr. 68,000 Auf dem Waffenplatz Wallenstadt bestand von jeher die Schwierigkeit der Unterkunft für Instniktoren mit Familien. Die Instruktoi en waren oft gezwungen, anderswo Wohnung zu · beziehen, was die Ausrichtung der Waffenplatzvergülung, zum Teil für längere Zeit, notwendig machte. Im laufenden Jahre haben von den vier ständigen Instruktoren in Wallenstadt nur zwei.

Wohnungen finden können, von denen die eine übrigens nur als

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Notbehelf gelten kann. Um dem Mangel an Offizierswohnungen abzuhelfen, empfahl das Militärdepartement den Ankauf der Liegenschaft Schneeli und deren Ausbau zur Gewinnung zweier Wohnungen und von gut eingerichteten Stallungen für Offizierspferde. Auf das letztere Begehren ist der Bundesrat der Folgen haitier nicht eingetreten, sondern hat sich darauf beschränkt, die Baudirektion zu ermächtigen, den Kauf der Liegenschaft Schneeli in Wallenstadt unter Vorbehalt der Bewilligung des erforderlichen Kredites durch die eidgenössischen Räte abzuschliessen (Büß. vom 10. November 1919).

Wir sehen deshalb hier folgende Beträge vor: 1. Kaufpreis um die Liegenschaft Fr. 50,000 2. Umbau des Wohnhauses, laut Kostenberechnung d e r eidgenössischen ßaudirektion . . . . ,, 15,000 3. Verschreibungskosten und Unvorhergesehenes fl 3,000 Benötigter Gesamtkredit Fr. 68,000 6. Flugplatz Dübondorf: Hausankauf Fr. 37,200 Das von der Flugplat/verwaltung in Diibendorf als Amtswohnung für den Direktor gemietete Einfamilienhaus Nr. 324 an der Bettlistrasse daselbst ist dem Bunde vom Eigentümer, Dr. J. Mandic in Zürich, zum Preise von Fr. 37,000 zum Kauf angetragen worden. Das zu Fr. 32,100 brandversicherte Wohnhaus enthält 7 Zimmer, Küche, Bad, Keller uud übrige Räume mit den nötigen Einrichtungen, wie Gas, Wasser und elektrisches Licht. Der Flächeninhalt der Liegenschaft misst einschliesslich Baugrund, Hofraum und Garten 5 Aren 37,25 m2. Die Flugplatzverwaltung bezahlte im Jahr Fr. 2160 Mietzins. Die Pachtdauer ist am 30. September 1919 abgelaufen. Da die Dienstverhältnisse des Flugplatzes und die Verantwortlichkeit des Direktors nicht zulassen, dass letzterer auswärts wohne, im Dorfe Dühendoi'f oder in dessen Umgebung aber keine andere Wohnung aufzutreiben war, blieb uns einzig die Wahl, das Haus anzukaufen.

Die eidgenössische Baudirektion hat den baulichen Zustand für gut befunden und bezeichnet den Kaufpreis unter den heutigen Verhältnissen als billig. Laut Kaufvertrag vom 16. Juli 1919 beträgt die Kaufsumme Fr. 37,000, wozu noch etwa Fr. 200 für Handänderungs- und Stipulationskosten gerechnet werden müssen.

7. Arbeiterwohnhäuser in Wimmis Fr. 370,000 Mit Beschluss vom 1. Oktober 1919 hat die Bundesversammlung auf Rechnung des laufenden Jahres einen Kredit von

.812 Fr. 370,000 bewilligt fllr den Bau von 12 Arbeiterwohnhäusern für die Pulverfabrik in Wimmis.

8. Neue Scheune auf dem Schiessplatz Breitfeld-Winkeln . . . F r . 24,800 Unter dem Bahnkörper der schweizerischen Bundesbahnen auf dem Breitfeld bei Winkeln besteht eine 30 cm weile Zementrohrleitung, durch welche das Tagwasser von den oberhalb gelegenen Grundstücken auf das Gebiet des Bundes in eine Senkgrube geleitet wird. Dieser Zustand ist schon alt und besteht jedenfalls seit dem Bahnbau. Aus alten Plänen geht hervor, dass ehemals das Tagwasser in einem offenen Bächlein weitergeleitet wurde, das jetzt in dem nun dem Bunde gehörenden Gebiet verebnet ist.

Nachdem die Stadt St. Gallen das südlich der Bahnlinie gelegene Gelände erworben, liess sie dasselbe entwässern und das Wasser durch den oben bezeichneten Durchlass leiten. Dadurch wurde auf den Boden des Bundes mehr Wasser zugeführt, so dass die Senkgrube, die offenbar als Ersatz für das erwähnte Bächlein erstellt wurde, dasselbe nicht mehr aufzunehmen vermochte und der Boden dadurch versumpft wurde. Die Stadt St. Gallen kann hierfür nicht haftbar gemacht werden, da das Wasser früher ohne weiteres abgeleitet wurde.

Um die Versumpfung des dem Bunde gehörenden Grundbesitzes zu verhüten, musste die Weiterleitung des Wassers wieder eingerichtet werden. Es hatte dies den Vorteil, dass das Abwasser von der neuen Scheune in diese Leitung eingeführt werden konnte. Die Kosten dieser Ableitung kommen nach Plan und Kostenvoranschlag auf rund Fr. 5800 zu stehen.

Im Voranschlag für das Jahr 1919 ist für den Bau der Scheune ein Kredit von Fr. 58,200 vorgesehen. Aus folgenden Ursachen kommen aber die Baukosten um Fr. 19,000 höher, d. h. auf Fr. 77,200 zu stehen : 1. Für die Baustelle des Gebäudes war ursprünglich flaches Land vorgesehen, bei der festen Platzbestimmung musste das Gebäude an einen Hügel gestellt werden, wodurch vermehrte Erdarbeiten und neue Zufahrten notwendig wurden. Mehrkosten ungefähr Fr. 3,000 2. Für die Trinkwasserversorgung war vorgesehen, die bestehende Leitung zum Brunnen auf dem Übertrag Fr. 3,000

813 Übertrag Fr. 3,000 Breitfeld anzubohren und eine neue Leitung zum Gebäude zu erstellen. Nach der Anbohrung stellte sich dann heraus, dass die Leitung fast kein Wasser enthielt, weshalb man genötigt war, der Quelle nachzugehen. Es ergab sich, dass die Brunnenstube ganz unrichtig angelegt und die Quelle nicht gefasst war, so dass diese Anlage ganz neu erstellt werden musste.

Die daherigen Kosten mit der Zuleitung zur neuen Scheune betragen zirka ,, 6,000 3. Seit der Veranschlagung der Neubaute im Juni 1918 haben alle Baupreise um mindestens 20°/o aufgeschlagen, so dass mit einer Überschreitung des Voranschlages von rund ,, 10,000 gerechnet werden muss.

Kreditüberschreitung Fr. 19,000 Unter Hinzurechnung der Kosten für die vorerwähnte Kanalisation im Betrage von . . . . ,, 5,800 beläuft sich der erforderliche Nachtragskredit auf . Fr. 24,800 9. ZollgebäudeinTrasadingen (Schaffhausen) Fr. 1,200 Im Voranschlag ist unter Baudirektion, VI c, Neubauten, ein Kredit von Fr. 58,000 vorgesehen für Ankauf der Liegenschaft Indlekofer in Trasadingen, von welchem Betrage Fr. 9500 für Instandstellung des Hauses und für bauliche Umänderungen ausgeschieden wurden. Diese Arbeiten kamen infolge allgemeiner Preisabschläge auf Fr. 10,700 zu stehen, so dass wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1200 einkommen müssen.

10. Zollgebäude in Les Joux-derrières (Neuenburg) Fr.

466 Im diesjährigen Voranschlag ist unter dem Abschnitt Baudirektion, IV c, Neubauten, ein Kredit von Fr. 15,400 enthalten für den Ankauf einer Liegenschaft für die Zollverwaltung in Les Joux-derrières, nämlich Fr. 15,000 für den Kaufpreis und Fr. 400 für Verschreibungskosten. Letzterer Betrag wurde zu niedrig angesetzt, indem laut Rechnung des Notars die bezüglichen Kosten auf Kr. 865. 90 zu stehen kamen, wovon Fr. 600 auf 4°/* Staatsgebühr entfallen.

814 d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden .

.

Fr. 23,600

1. Die Ausgaben für besondere Einrichtungen in neugemieteten Bureaulokalen, sowie für Wiederinstandstellung von gekündigten Mieträumen werden auf Ende des Rechnungsjahres auf mindestens Fr. 6,600 anwachsen.

2. Unter diese Rubrik fallen im weitern die ausserordentlichen Ausgaben für die Einrichtung der Militärbibliothek im Hause Bierhiibeliweg 11.

Bekanntlich musste die alte Bibliothekeinrichtung im Bundeshaus Ostbau zur Unterbringung der Grenzbesetzungsakten (Armeearchiv) geräumt werden.

Die Gesamtkosten der Neueinrichtung der Militärbibliothek setzen sich aus folgenden Posten zusammen : «. Umzug vom Bundeshaus Ostbau nach Bierhübeliweg (Fuhren und Arbeitslöhne) . . Fr. 3,600 b. Maurer- und Schreinerarbeiten (feste Gestelle) ,, 12,000 c. Hafner- und Spenglerarbeiten . ., 400 d. Ausbau der Gasbeleuchtung und Ofen für den Lesesaal . . . ,, 1,000 e. Ergänzung des Mobiliars (Bestuhlung des Lesesaals und feuersicherer Schrank zur Aufbewahrung unersetzlicher Handschriften ,, 3,000 ,, 20,000 Für den.Umzug und die Aufstellung der Bücher ·wurden stellenlose Wehrmänner beschäftigt, die sonst der Arbeitslosenunterstützung zur Last gefallen wären. Dem grössern Teil der unter 2 hiervor verzeichneten Ausgaben steht ein Gegenwert gegenüber in Foi'm von Büchergestellen, Mobiliar und andern unentbehrlichen Einrichtungsgegenständen, die später bei einer endgültigen Unterbringung der Militärbibliothek wieder Verwendung finden werden.

Summe der Ausgaben auf Rubrik VI d Fr. 26,600 Übertrag Fr. 26,000

815

Übertrag Fr. 26,000 Hiervon ab : Betrag des im Voranschlag vorgeseheneu Kredites ,, 3,000 verbleiben als Mehrausgaben Fr. 23,600 .zu deren Deckung wir eines entsprechenden Nachtragskredites ibedürfen.

V. Strassen- und Wasserbauten

Fr. 176,082

a. Strassenbauten Fr. 140,584 1. Notstandsarbeiten auf dem Waffenplatz Thun . . . . . . . F r . 95,000 Um die im Frühjahr arbeitslos gewordenen ehemaligen Arbeiter der Militärwerkstätten in Thun weiter beschäftigen zu können, haben wir auf dem dortigen Waffenplatz Notstandsarbeiten im Betrage von Fr. 44,000 ausführen lassen (vgl. Nachtragsiredite 1919,1. Folge). Nach Vollendung der Arbeiten im Sommer ·.zeigte es sich, dass die Arbeitslosigkeit in Thun nicht geringer geworden, weshalb die Baudirektion auf Veranlassung des Militärdepartements weitere Notstandsarbeiten in Voranschlag brachte, -die infolge anderer dringlicher Postulate zurückgestellt worden -waren, deren Ausführung aber nicht umgangen werden konnte.

Wir haben daraufhin unterm 8. Juli die Baudirektion ermächtigt, ·mit den Notstandsarbeiten fortzufahren und ihr zu diesem Zwecke «inen weitern Kredit von Fr. 95,000 eröffnet.

2. Zeughaus Schwyz ; Geleiseanlage Fr. 8,584 Die Geleiseanlagen bei den Zeughäusern Schwyz-Seewen ·wurden während der Kriegsmobilmachung derart stark benützt, «dass im Sommer 1918 eine gründliche Instandstellung der Geleise vorgenommen werden musste. Die betreffenden Arbeiten ·wurden durch die schweizerischen Bundesbahnen ausgeführt.

Nach der im Frühjahr 1919 eingelangten Rechnung belaufen :eich die Kosten dieses aussergewöhnlichen Geleiseunterhaltes auf Fr 8584. 10, zu deren Bestreitung der Voranschlagskredit der Baudirektion für den ordentlichen Unterhalt von Strassen, Wegen und Industriegeleisen auf den Liegenschaften des Bundes nicht .-in Anspruch genommen werden konnte.

3. Zollgebäude in Meudon ; Betonie"rung des Zollrevisionsplatzes . Fr. 2,700 Der Platz vor dem Zollgebäude in Meudon bei Les Verrières,
68

816

zahlreichen Fuhrwerke und Automobile vorgenommen wird, istr wie der anstossende Strassenkörper, aus Makadam erstellt worden.

Bei schlechtem Wetter stehen die zu revidierenden Wagen daselbst im Strassenkot, bei trockener Witterung liegt eine Schicht Strassenstaub auf diesem Platze, und es ist nicht zu vermeiden, dass die Fussböden der Diensträume bzw. des Schalter- und Revisionsraumes, welche vom diensttuenden Zollpersonal und vom Publikum betreten werden müssen, nicht nur ständiger starker Verunreinigung ausgesetzt sind, sondern auch Verhältnismassiger Abnutzung unterliegen. Mittels der Erstellung eines Betonbelages auf dem Zollrevisionsplatz unter gleichzeitiger Verbesserung der dortigen Abflussverhältnisse des Tagwassers könnte dem erwähnten Übelstande in ausreichender Weise begegnet werden. Nebstdem wäre die Aufmauerung eines Einfassungsmauerchens vorzusehen.

4. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Montagibert bei Lausanne ; Zufahrten Fr. 18,800 Während der Ausführung der geplanten Umgebungsarbeiten beim Neubau der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt Montagibert bei Lausanne musste die Einteilung des ostwärts anstossenden Platzes nebst Zufahrtsweg dem Plan des mittlerweile auf jener Seite der Liegenschaft in Aussicht genommenen Keltereigebäudes, angepasst werden. Die Art der zur Ausführung gelangten Erdbewegungen und die bestehenden Beförderungsverhältnisse habenes mit sich gebracht, dass, um spätere kostspielige Nacharbeiten und allfällige Umänderungen zu vermeiden, auch dieTerrassierungsarbeiten für den in Rede stehenden Strassenanschluss durchgeführt werden mussten. Zur Sicherung der Anlage und zur Schaffung, eines gesicherten, das anstossende Kulturland vor Beschädigungen, bewahrenden Abflusses des Tagwassers ist es notwendig, dass auch das Steinbett und die Beschotterung des Strassenkörpers, sowie die nötigen gepflasterten Strassenrinnen erstellt werden..

Die bezüglichen Kosten sind veranschlagt auf Fr. 18,800.

5. Weinbau-Versuchsanstalt in Pully bei Lausanne ; Stützmauern . . Fr. 15,500 Die alten Weinbergmauern der Versuchsanstalt in Pully bei Lausanne befinden sich teilweise in einem sehr schlechten Zustande. Im verflossenen Frühling wurde zur Zeit der Schneeschmelze eine Partie von zirka 30 m Länge am sogenannten Chemin du Rennier aus dem Senkel gedrückt. Ein südwärts hier anstossendes.

817

Mauerstück von etwa 35 m Länge befindet sich in nicht viel besserem Zustande. Der Einsturz dieser Stützmauern ist zu befürchten. Sollte es dazukommen, so würde im Weinberg Schaden «ntstehen, und der obgenannte enge Chemin du Rennier würde während längerer Zeit nicht gangbar sein. Der Abbruch der err wähnten beiden Stützmauerteile und deren baldige Neuerstellung ist daher nicht zu umgehen. Hierbei muss auf die Erstellung zuverlässiger Fundamente, welche fehlen, sowie auf eine kunstgerechte Entwässerung Bedacht genommen werden.

Die übrigen Weinbergmauern bedürfen einer gründlichen Säuberung von allen herausgewitterten oder lose, gedrückten Mauersteinen, welche durch neues festes Mauerwerk aus Hartsteinen und hydraulischem Kalkmörtel zu ersetzen sind. Die Fugen, welche vielfach ausgewittert und ausgeschwemmt sind, müssen von dem darin wuchernden Pflanzenwuchs gesäubert, ausgekratzt und mit hydraulischem Kalkmörtel ausgefugt werden.

Auch sind sämtliche Stützmauern zur Verhütung des fernem Eindringens von Regen- und Schneewasser mit einer betonierten Abdeckung zu versehen.

Die Kosten dieser eine gewisse Dringlichkeit besitzenden Arbeiten sind laut der detaillierten Kostenberechnung veranschlagt auf Fr. 15,500.

b. Wasserbauten Fr. 35,498 1. Unterhalt Fr. 7,000 Im diesjährigen Voranschlag (Seite 90 der Botschaft) ist «in Kredit von Fr. 20,000 vorgesehen für den Unterhalt der dem Bunde obliegenden Ufersicherungen an der Aare bei Thun und an der Thur bei Frauenfeld, sowie der Fabrikkanäle, Bäche, Brücken und Wasserleitungen auf den Waffenplätzen und übrigen eidgenössischen Liegenschaften.

Wie zu befürchten war, reichte der Kredit nicht aus, utfi die Kosten dieser Unterhaltsarbeiten im Jahr 1919 decken zu können, indem die Materialpreise und insbesondere die Arbeitslöhne im Laufe des Jahres noch höher gestiegen sind. Die Baudirektion rechnet mit einer Mehrausgabe von Fr. 7000 (im Voranschlag für 1920 wurde der Kredit um Fr. 10,000 erhöht).

2. Waffenplatz Wallenstadt; Ausräumung des Sehmittenbaches . . Fr. 3,000 Es erwies sich als notwendig, eine Ausräumung des Schmittenbaches in Wallenstadt vorzunehmen und längs der an diesen Bach angrenzenden, im Jahr 1907 vom Bunde erworbenen ehe-

818 maligen Liegenschaft Wildhaber eine Schutzmauer zu erstellen.

Das Gebäude ist auf der Bachseite nur mit Trockenmauerwerk untersetzt, und es war zu befürchten, dass letzteres bei Hochwasser unterspült und infolgedessen das Gebäude einstürzen würde.

Die im Laufe des Sommers ausgeführten Arbeiten können als Notstandsarbeiten betrachtet werden, indem der Unternehmer verpflichtet wurde, bei dieser Gelegenheit soviel als möglich die vom Zeughaus Wallenstadt entlassenen Arbeiter zu beschäftigen.

3. Beitrag an die Stadt Bern für Einkauf von zwei Neubauten in die städtische Kanalisation , . Fr. 3,300 Für die Festsetzung der Einkaufssumme in die städtische Kanalisation ist bei Neubauten im Stadtbezirk Bern die neue Grundsteuerschatzung des betreffenden Baues massgebend. Es kommt nun des öftern vor, dass diese Grundsteuerschatzungen erst sehr spät, nachdem die Neubauten längst bezogen und die bezüglichen Baukreditreste nicht mehr zur Verfügung stehen, ermittelt werden. Zur Begleichung solcher nachträglichen Rechnungen muss dann jeweilen ein Nachtragskreditbegehren gestellt werden.

Für nachstehende in den Jahren 1917 und 1918 vollendet« Neubauten betragen die bezüglichen Forderungen der Stadt Bern : a. für das neue Hilfswerkstattgebäude der Waffenfabrik in Bern Fr. 1,600 6. für das Ausrüstungskontrollgebäude der Kriegstechnischen Abteilung in Bern . . . . . ,, 1,700 Ì73,300

4. Munitionsfabrik Altdorf; Perimeterpflicht am Schächenbach . . . Fr. 14,098 Im Monat August 1919 erhielt die Munitionsfabrik Altdorf vom Kantonsingenieur von Uri folgende Rechnungen zugestellt: a. Perimeteranteil an die Reparaturkosten des Schächenkanals für 1915/1919: I. am Schächenbach . . Fr. 11,298. 25 II. an der Reuss bei der Schächenmündung. . ,, 2,729.77 Fr. 14,028. 02 b. Perimeteranteil an die ausgeführten Arbeiten beim Kummetegg bei Attinghausen für 1917/1919 ,, 70.87 Zusammen Fr. 14,098. 89

819 Diese Rechnungsstellung stützt sich auf die Verordnung des Kantons Uri vom 20. Mai 1916 betreffend den Unterhalt der nach der Hochwasserkatastrophe im Jahr 1910 mit Bundeshilfe errichteten Verbauungswerke am Schächenbacb, gemäss welcher Verordnung die anstossenden Grundbesitzer beitragspflichtig sind.

Vom Jahr 1920 hinweg wird für die Perimeterbeiträge jeweilen ein ständiger Kreditposten beim Abschnitt Baudirektion, Rubrik Vi, Wasserbauten, in den Voranschlag eingestellt werden.

5. Zollgebäude in Les Joux-derrières (Neuenburg) ; Erstellung einer Zysterne Fr. 8,100 In Les Joux-derrières (Neuenburg) ist im Frühjahr 1919 ein Privathaus für Zollzwecke angekauft worden. Gemäss einer Bestimmung im Kaufvertrag konnte das benötigte Wasser noch bis zum 1. November 1919 der benachbarten Zysterne des Verkäufers entnommen werden. i Es musste daher darauf Bedacht genommen werden, das Zollhaus auf genannten Termin anderweitig mit Wasser zu versorgen, was am einfachsten durch Er* Stellung einer eigenen Zysterne geschehen konnte. In Verbindung mit dem Bau der Zysterne mussten noch folgende Arbeiten ausgeführt werden: Ablaufleitung für Abortgrube und Waschküche, sowie Dachkännel zur Einleitung des Wassers in die Zysterne und Verbindungsleitung zwischen dieser und den Küchen im Zollhaus.

VII. Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralverwaltung usw..

Fr. 52,000 a. Mobiliaranschaffung Fr. 52,000 Infolge der ungeahnten Ausdehnung der Zentralstelle für Fremdenpolizei und der Militärversicherung stiegen die Ausgaben für Mobiliarbeschaffung derart in die Höhe, dass der verfügbare Kredit von Fr. 75,000 schon um die Mitte des Jahres aufgebraucht war. Die Kosten des an die beiden vorgenannten Ämter gelieferten Mobiliars beziffern sich allein auf zirka Fr. 68,000 wovon auf die Fremdenpolizei Fr. 42,000 und auf die Militärversicherung Fr. 26,000 entfallen. Die Anschaffungskosten für das an die übrigen Abteilungen der Zentralverwaltung gelieferte Mobiliar betragen rund Fr. 59,000 Gesamtausgaben auf Ende 1919 Fr. 127,000 Abzüglich Betrag des Voranschlagskredites ,, 75,000 Mehrausgaben Fr. 52,000

820

Vili. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung Fr. 181,500 1. Hausdienst

Fr. 34,500

Für die Belohnung des zahlreichen Hausdienstpersonals, wie Schreiner, Gärtner, Heizer, Nachtwächter und Dienstboten in den Bundeshäusern und übrigen Verwaltungsgebäuden der eidgenössischen Zentralverwaltung, sowie einer grossen Zahl von Abwarten und Aufräumerinnen in gemieteten Lokalen, ferner für Anschaffung des mannigfachen Reinigungsmaterials steht der eidgenössischen Baudirektion für 1919 ein Voranschlagskredit von Fr. 247,400 zur Verfügung. Seit der Aufstellung des Voranschlages im Sommer 1918 hat sich aber der Hausdienst bedeutend ausgedehnt, sei es infolge Ankaufs von Gebäuden, sei es durch Miete von Bureaulokalen.

Bis Ende Oktober sind ausgegeben worden: an Löhnen Fr. 164,851 an Material ,, 70,049 zusammen oder durchschnittlich für den Monat Fr. 23,500.

Hierzu die Ausgaben für November und Dezember mit zusammen etwa

Fr. 234,900 ,,

47,000

ergibt eine Jahresausgabe von Fr. 281,900 oder Fr. 34,500 mehr als im Voranschläge vorgesehen.

2. Heizung .

Fr. 147,000 Zur Bestreitung der Kosten für Heizung in den Bundeshäusern und übrigen Gebäuden der eidgenössischen Zeutralverwaltung wurde im Voranschlag für das Jahr 1919 ein Kredit von Fr. 175,000 vorgesehen, während die Ausgaben für Heizung den Betrag von Fr. 322,000 erreichen werden, gegenüber Fr. 226,666 im Vorjahre. Die diesjährigen Mehrkosten von Fr. 147,000 erscheinen auf den ersten Blick sehr hoch, sie werden aber verständlich gemacht durch folgende Umstände. Bei Aufstellung des Voranschlages für 1919, das heisst im Sommer 1918, konnte man sich bloss auf die Erfahrungen im Jahre 1917 stützen.

Seither sind dann sowohl die Kohlen- als die Holzpreise bedeutend gestiegen und anderseits durch Kauf- und Miete verschieden« Gebäude neu hinzugekommen, wodurch wiederum der Bedarf au Heizmaterial grösser wurde. Infolge des Ausbleibens von deutscher und belgischer Kohle musste Zuflucht genommen werden zu inländischen Brennstoffen (Gaskoks, Leisdigerbriketts, Torf). Schliess-

821

lieh «ich lich das

wurde mit Rücksicht auf den frühen Winteranfang und weil der Torf für die grossen Zentralheizungen als unwirtschafterwies, ein grosses Quantum buchenes Brennholz angekauft, die fehlende Kohle besser ersetzt als der Torf.

Die Gesamtausgaben für Heizung im Jahr 1919 setzen sich aus folgenden Posten zusammen: A. JBrennmaterialverbraucli : Ruhrkoks und belgische Kohlen . . . . rund Briketts von Leissigen, Aarberg und Luzern ,, Gaskoks ,, Torf . .

,,

Fr. 100,000 ,, 42,000 ,, 43,000 ,, 46,000

Brennholz, etwa 1000 Ster

Fr. 231,000 ,, 61,000

Fr. 292,000 B. Heizungskosten, für welche gemäss Mietvertragen nach Ablauf einer Heizperiode Rechnung gestellt wird rund Fr. 30,000 Kredit laut Voranschlag

Zusammen1) Fr. 322,000 ,, 175,000 Mehrausgaben

IX. Mietzinse für die Zentralverwaltung und Verschiedenes

Fr. 147,000 Fr.

10,830

A. Mietsinsc Fr. 10,830 1. Bureaux im ehemaligenWerkbundausstellungsgebäude an der Hallwylstrasse auf dem Kirchenfeld in Bern (Zentralstelle der eidg.

Fremdenpolizei Fr. 5,610 Pachtzins vom 1. Mai bis 1. November für den Baugrund des vom Bunde angekauften ehemaligen Werkbundausstellungsgebäudes der deutschen Gesandtschaft, gemäss Mietvertrag mit ·der Korporation des Bernischen Kunstmuseums. Jährlicher Mietzins Fr. 11,220 (vom I.November 1919 hinweg Fr. 10,000).

') Diese Summe verteilt sich auf 10 Verwaltungsgebäude und eine grosse Zahl von Mietobjekten. (Die Postverwaltung hat letztes Jahr für das Postgebäude Bern allein über Fr. 46,000 für Heizmaterial verausgabt.)

822 2. Bureaux an der Schwanengasse Nr. 4 (eidg. Steuerverwaltung) . Fr. 1,320 Im .Interesse einer raschen Durchführung der Kriegsgewinnsteuer musste das Personal der III. Sektion der Steuerverwaltung verstärkt werden. Aus diesem Grunde und angesichts der neuenKriegssteuer waren wir genötigt, weitere Räumlichkeiten für die Steuerverwaltung zu beschaffen. Die ihr zur Verfügung gestellten Gebäude Nr. 32 und 34 an der Bundesgasse sind derart besetz^ dass eine stärkere Belegung der einzelnen Räume ausgeschlossen: ist. Es bot sich Gelegenheit, im III. Stock des von der Schweiz.

Zentralstelle für auswärtige Transporte gemieteten Hauses Schwanengasse Nr. 4 vorläufig für die Dauer eines halben Jahrs (1. Oktober 1919 bis 1. April 1920) sechs Zimmer zu mieten. Der Mietzin» beträgt Fr. 440 per Monat, Bureaureinigung Inbegriffen, das heisst für das letzte Vierteljahr 1919 Fr. 1,320.

3. Bureaux am Bahnhofplatz Nr. 7 (Abteilung M der Fremdenpolizei) Fr. 2,900 Die der Zentralstelle der eidg. Fremdenpolizei zugewiesenen1 Räumlichkeiten im ehemaligen Werkbundausstellungsgebäude der deutschen Gesandtschaft auf dem Kirchenfeld in Bern reichten nicht aus, um das immer zahlreicher gewordene Personal daselbst unterbringen zu können. Es musste zu einer Dezentralisation geschritten werden. Anfangs August wurden folgende Unterabteilungen in Mietlokale verlegt : Statistik nach Kramgasse Nr. 25, II. Stock; Abteilung Militär nach Bahnhofplatz Nr. 7, V. Stock.

Der Mietzins für die Bureaux an der Kramgasse Nr. 25 ist im Voranschlag für das laufende Jahr eingestellt, indem dies» Lokale schon letztes Jahr für Bureauzwecke gemietet worden waren. Für die Bureaulokalitäten am Bahnhofplatz Nr. 7 sehen wir hier den Betrag für zwei Vierteljahrmietzinse ab 1. August vor, 4. Bureaux im ehemaligen Hôtel Du Pont auf'dem Kirchenfeld in Bern (Zentralstelle für Fremdenpolizei . . Fr. 1,000 Das Hôtel Du Pont ist seinerzeit von der Bundesverwaltung gemietet worden, um das Brotamt III zweckmässig einrichten zu können. Der Jahresmietzins von Fr. 25,000 wurde aus dem Konto Brotversorgung bestritten. Durch den allmählichen Umzug des Brotamtes III in die neu erstellten Bureaubaracken des Ernährungsamtes auf dem Spitalacker konnte der Saal im I. Stock,

823

vorübergehend, das heisst bis zum Ablauf des Mietvertrages (i. November 1919), der Fremdenpolizei zur Benützung überlassen werden. Das Brotamt beansprucht eine Mietzins-Rückvergütung von Fr. 1000 für die Monate September und Oktober.

V. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei Fr. 37,950 l. Forstwesen Fr. 37,150 a. Besoldungen Fr. 1,150 Die mit dem Inkrafttreten des BG. vom 1. Oktober 1919 betreffend die Organisation des Departements des Innern, (A. S. n. F. XXXV, 760) verbundenen Gehalts- und Beförderungsaulagen erfordern eine Mehrausgabe in erwähntem Betrage.

2. Reisekosten Fr. 5,000 Die Vermehrung des Personals um einen Forstinspektor, dem vom Juni 1919 an ein Inspektionskreis übertragen wurde, verbunden mit den entsprechenden Inspeklionsreisen stellte beträchtliche Mehranforderungen an den Reisekredit. Hierzu kommen die erhöhten Bahnfahrtaxen, Tag- und Nachtgelder, ferner eine beträchtliche Zunahme der zur Subventionierung angemeldeten Waldwegebauprojekte und die dadurch bedingten vermehrten Inspektionsreisen.

8. Prüfungen für den höhern Forstdienst Fr. 23,000 Die aussergewöhnlich hohe Zahl von 20 Kandidaten, die sich im Laufe des Jahres der forstlich-praktischen Staatsprüfung unterziehen, die dadurch bedingte stärkere Inanspruchnahme der Mitglieder der Prüfungskommission und höhere Entschädigung an sie, ferner die Neuregelung der Entschädigung der Lehrmeister für Einführung der Kandidaten in die forstliche Praxis und der Beitragsleistung des Bundes an die Auslagen der Praktikanten während der vorgeschriebenen l l/z jährigen forstlichen Praxis im Sinne einer bessern Anpassung an die derzeitigen Verhältnisse bedingen eine wesentlich stärkere Inanspruchnahme des bezüglichen Kredites.

9. Forstkurse für das untere Forstpersonal Fr. 8,000 Während der Dauer des Weltkrieges trat eine Stockung in der Heranbildung des untern Forstpersonals ein, verursacht durch den Mangel an Lehrpersonal und häufige Verhinderung des Kurs-

824 besuches der Zöglinge durch Militärdienst. Die Folge davon war ein Mangel an ausgebildeten Unterförstern. Zur beförderlichen Beseitigung dieses Übelstandes sahen sich verschiedene Kantone gezwungen, im Laufe des Jahres 1919 Forstkurse in vermehrter Zahl abzuhalten. Bei Aufstellung des Voranschlages für 1919 waren diese Verhältnisse noch nicht abgeklärt. Man glaubte damals, den bezüglichen Kredit gegenüber dem Vorjahre um Fr. 3000 herabsetzen zu können. Zur Bestreitung der Entschädigung der Kurslehrer und der Anschaffungskosten der Lehrmittel für sämtliche im Jahre 1919 abgehaltenen Kurse bedürfen wir des erwähnten Nachtragskredites.

II. Jagd und Vogelschutz

Fr.

500

2. Kommissionen und Expertisen für Jagd und Vogelschutz Fr. 500 Die Erhöhung der Entschädigung der Jagdexperten für die Inspektion der Bannbezirke war nicht zu umgehen.

III. Fischerei

Fr.

300

I. Entschädigung der Fischereikommissäre und Sachverständigen . . Fr. 300 Die Entschädigung des Fischereikommissärs für die schweizerisch-italienischen Grenzgewässer belief sich im Jahre 1918 bereits auf Fr. 1440. Da die Überwachung der Fischerei in jenen Gewässern auch im Jahre 1919 mannigfache Reisen des schweizerischen Kommissärs erforderten, ist der verlangte Nachtragskredit notwendig.

YI. Amt für Wasserwirtschaft

Fr. 17,000

II. Bureaukosten und Verschiedenes . . . . . Fr. 3,000 Gezwungen durch die Fülle der Arbeit musste der Personalbestand im Laufe des Jahres um 3 Ingenieure und 6 Zeichner erweitert werden, wofür die eidgenössischen Räte in der Septembertagung einen Nachtragskredit von Fr. 21,000 bewilligten.

Infolge dieses Personalzuwachses und der allseitig vermehrten Tätigkeit des Amtes nahmen auch die Bureaukosten entsprechend zu, so dass der ordentliche Kredit nicht ausreicht. Anderseits sind durch Verkauf von Drucksachen und Ausführung von Bureauarbeiten auf Rechnung Dritter wesentliche Mehreinnahmen erzielt worden.

825 XIII. Studien über Seeregulierungen (Juragewässerkorrektion)

Fr.

6,000

Die Frage der Juragewässerkorrektion ist anlässlich der von unserem Departement des Innern einberufenen interkantonalen Konferenz vom 13. Oktober in den Vordergrund gerückt worden.

Es hat sich gezeigt, dass vorerst umfassende hydrographische Studien notwendig sind, die dem eidgenössischen Amt für Wasserwirtschaft übertragen wurden. Für dieses Jahr handelte es sich vor allem um die Ausführung von Nivellementsarbeiten und Wassermessungen.

XIV. Erhebungen an internationalen Ge.wässern (Aufnahmen am Doubs) Fr.

8,000

Die internationale Doubskommission beschloss, die hydrographischen und geologischen Verhältnisse des Doubs untersuchen zu lassen. Mit den bezüglichen Studien ist bereits begonnen worden. Sämtliche Aufwendungen sollen später den Behörden seitens der Konzessionäre zurückerstattet werden.

C. Justiz-"und Polizeidepartement.

T. Jnstizabteilung

Fr.

3,600

1. a. Besoldungen .' .

Fr.

3,600

Mehrausgaben infolge des Bundesgesetzes vom 27. Juni 1919 betreffend die Organisation des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (A. S. n. F. XXXV, 767).

II. Grundbuchamt

Fr.

2,000

2. Taxationen und Inspektionen

Fr.

2,000

Um einer Arbeitslosigkeit der Geometerschaft zu begegnen, haben wir mit Schlussnahme vom 7. August 1919 das eidgenössische Grundbuchamt ermächtigt, die Zahl der im Jahre 1919 zu vergebenden Grundbuchvermessungen von 40 auf 75 zu erhöhen. Diese Erhöhung bedingt naturgemäss eine Vermehrung der Taxationen und der damit im Zusammenhang stehenden Auslagen. Dafür reicht aber der im Voranschlag für 1919 vorgesehene Kredit nicht aus.

826

III. Polizeiabteilung

Fr. 578,000

1. Besoldungen: a. Ständiges Personal

<

Fr.

5,000

Gleiche Begründung wie bei Justizabteilung, l a.

4. Bureaukosten

.

. .

Fr.

3,500

a. Druckarbeiten Fr. . 400 Wegen .des Preisaufschlages auf Satz und Druck hat sich der ordentliche Kredit als ungenügend erwiesen.

l. Buchbinderarbeiten Fr. 500 Eine grössere Zahl von amtlichen Veröffentlichungen, Bundesblättern und Gesetzessammlungen sind bis anhin mangels eines genügenden Kredites uneingebunden geblieben. Um diesem Übelstande abzuhelfen, bedürfen wir eines Nachtragskredites in der angegebenen Höhe.

c. Schreibmaterialien Fr.

800 Die beträchtliche Vermehrung der Kanzleiarbeiten hat auch, die Mehrbelastung dieses Ausgabepostens 'zur Folge gehabt. Der Kredit muss auch für den Bedarf der Justizabteilung und der Bundesanwaltschaft ausreichen.

d. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren Fr. 1,800 Die Geschäftsvermehrung, besonders die Zunahme der dringlichen und rasch laufenden Geschäfte, wie Bundesstrafrechts- und Ausweisungsfälle, Internierungs- und Ausschaff u n gsangelegenheiten und dgl., hat bewirkt, dass der für 1919 bewilligte Kredit Ende September bis auf Fr. 100 aufgebraucht war. Zur Deckung der Rechnungen der Post-, Telegraphenund Telephonverwaltungen sind wir genötigt, für den Rest des Jahres um die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1800' zu ersuchen.

6. Zentralpolizeibureau

Fr. 32,500

a. Besoldungen : 1. Ständiges Personal . . . . Fr. 1,600 Gleiche Begründung wie bei Justizabteilung, Ì a.

.827 c. Druckarbeiten Fr.

400 Der Bedarf an Strafregister- und andern Formularen isfc infolge der vermehrten Nachfrage seitens der Behörden und Privatpersonen grösser geworden.

d. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren Fr.

500 Während des Krieges war der Post- und Telegrammverkehr des Zentralpolizeibureaus gesunken. Er hat jedoch im Laufe dieses Jahres wieder beträchtlich zugenommen. Der für 1919 zur Verfügung stehende Kredit wurde bis Ende September erschöpft.

c. Herausgabe des schweizerischen Polizeianzeigers Fr. 30,000 Seit der Aufstellung des Voranschlages für 1919 hat der schweizerische Polizeianzeiger eine weitere inhaltliche Vermehrung erfahren. Es mussten neue Arten von Ausschreibungen veröffentlicht werden: Ausweisungen aus der Schweiz, gestützt auf die Verordnung betreffend die Grenzpolizei und die Kontrolle der Ausländer; Ausforschung des Aufenthaltsortes zwecks Ausschaffung auf Begehren der Zentralstelle für Fremdenpolizei; Ausschreibungen der Zolldirektionen zur Ermittlung von Übertretern der Zollgesetze; ferner Ausschreibungen der Militärgerichte.

Der Satz des schweizerischen Polizeianzeigers wird zwar seit Jahresfrist so gedrängt als möglich gehalten und der Text soweit tunlich gekürzt. Allein die im Druckereigewerbe erfolgte beträchtliche Erhöhung der Löhne, der Aufschlag auf den zum verschlossenen Versand benötigten Umschläge und die Preissteigerung des Druckpapiers haben die Herausgabe des Polizeianzeigers erheblich verteuert.

8. Zentralstelle für Fremdenpolizei . . . . Fr. 537,000 a. Besoldungen Fr. 345,000 Der Verkehr der Zentralstelle für Fremdenpolizei hat in der zweiten Hälfte dieses Jahres einen grossen Umfang angenommen; die Arbeiten haben sich mehr als verdoppelt. Es musste eine starke Vermehrung des Personals bei sämtlichen Abteilungen der Zentralstelle vorgenommen werden zur Behandlung der zahlreichen Einreise-, Aufenthalts- und Niederlassungsgesuche, ferner für die Kontrolle der eingereisten Personen und für die Abwicklung der Rekurse. Dazu kam die Errichtung von

$28

besondern Passabteilungen bei den Gesandtschaften in Berlin und Paris, denen 35 Angestellte der Zentralstelle zugeteilt wurden.

Längere Zeit beschäftigte die Zentralstelle etwa 500 Angestellte, deren Zahl gegenwärtig infolge von Entlassungen zurückgegangen ist. Der zur Verfügung stehende Kredit reichte bloss hin zur Auszahlung der Besoldungen bis und mit September; ein Vorschuss von Fr. 100,000 wurde durch die Oktoberbesoldungen aufgebraucht. Dieser Vorschuss und die Betreffnisse für die Monate November und Dezember von zusammen Fr. 227,000, ferner die Entschädigungen für Überstunden im Betrage von Fr. 18,000^ beanspruchen zu ihrer Deckung obigen Nachtragskredit.

b. Bureau- und Reisekosten . . Fr. 187,500 Infolge der gewaltigen Vermehrung des Personals der Zentralstelle für Fremdenpolizei und der durch die besondern Verhältnisse dieses Amtes bedingten ausserordentlich hohen Auslage» für Formulare und andere Drucksachen, für Post-, Telegraphenund Telephongebübren, für Bureaumaterial, Reisespesen u. dgl., genügten der bewilligte Kredit und ein Vorschuss von Fr. 73,000 nicht zur Deckung der Verwaltungskosten der Zentralstelle. Bis Ende dieses Jahres sind noch folgende Ausgaben zu gewärtigen : Drucksachen, Buchbindereiarbeiten, Stempel . Fr. 72,000 Bureaumaterial ,., 22,500 Schreibmaschinenmiete ,, 11,000 Frankaturen ,, 6,000 Telegramme ,, 32,000 Telephon ,, 9,000 Reisespesen ,, 2,000 Fr. 154,500 dazu ein Vorschuss ,, 73,000 Fr. 227,500 davon gehen ab Rückvergütungen ,, 40,000 Bedarf somit Fr. 187,500 d. Innenausstattung der Passabteilung der Gesandtschaft in Berlin Fr. 4,500 Die Arbeiten zur Erteilung und zur Kontrolle der Pässe von Gesuchstellern, die von Deutschland aus den Einlass in die Schweiz begehren, häuften sich derart, dass sich unsere Gesandtschaft in Berlin genötigt sah, besondere Räumlichkeiten für die Passabteilung zu mieten. Es sind 27 Angestellte der Zentralstelle für Fremdenpolizei in dieser Abteilung beschäftigt. Zwecks Innen-

829 ausstattung und zur Beschaffung von Möbeln für die erweiterte Passabteilung in den neuen Räumen der Gesandtschaft ist ein Nachtragskredit von Fr. 4500 nötig.

IV. Bundesanwaltschaft.

l« Besoldungen Fr.

Gleiche Begründung wie bei Justizabteilung, i a.

2,900

Tl. A m t f ü r geistiges Eigentum

Fr.

8,747

Fr.

1,030

. . . .

2. Ausserordentliche Arbeiten

Das Jahr 1919 hat dem Amte einen nicht vorausgesehenen Arbeitszuwachs gebracht ; es gehen um 40 °/o mehr Patentgesuche und um 20 % mehr Markengesuche ein, als den Zahlen des Voranschlags zugrunde gelegt worden sind. Die ausserordentliche Bureauaushilfe muss daher weiter als vorausgesehen ausgedehnt werden.

4. Andere Druckarbeiten

Fr.

3,200

Unerwarteter Arbeitszuwachs und Lohnsteigerungen im Buchdruckereigewerbe. Besonders wird bemerkt, dass die Kosten auf diesem Posten bis Ende September rund Fr. 17,200 betrugen und bis Ende Dezember voraussichtlich auf etwa Fr. 20,000 ansteigen werden.

5. Bureaukosten Fr.

4,100 Unerwarteter Arbeitszuwachs und Preiserhöhung für Bureaumaterial. Die Kosten haben bis Ende September Fr. 10,800 überschritten, und für den Rest des Jahres muss noch mit nahezu Fr. 1300 Ausgaben gerechnet werden.

. 6. Beitrag an die Kosten der internationalen Bureaux usw Fr.

417 Die internationalen Bureaux haben dieses Jahr dem Amte für den Betrag von Fr. 5216. 85 Rechnung gestellt, während der Kredit nur Fr. 4800 beträgt.

D. Militärdepartement.

A. VerwaltuDgspersonal 1. Kanslei des Departements: c. Bureaukosten

Fr. 174,948 .Fr.

5,000

830 Die erhebliche Verteuerung der .Bureaumaterialien aller Arfc, der Buchbinder- und Druckereiarbeiten, sowie die Vermehrung des Bureaupersonals infolge der andauernden Verwendung von Kriegsaushilfen ziehen Mehrausgaben auf der Rubrik Bureaukosten nach sich, die durch Nachtragskredit gedeckt werden müssen.

2. Generalstabsabteilwig : c. Bureaukosten, einschliesslich Militärbibliothek und Karten

Fr.

2,OCO

Infolge Verminderung des Kredites konnte für die Militärbibliothek für Neuanschaffungen, Buchbinderkosten und andere Nebenauslagen nicht mehr als Fr. 8000 zur Verfügung gestellt werden. Trotz grösster Zurückhaltung ist es nicht möglich, die Bibliothek auf der Höhe ihrer Aufgabe zu erhalten, wenn ihr nicht mindestens im Jahre Fr. 10,000 zur Verfügung gestellt werden. Die gestiegenen Buchbinderpreise haben ohnehin den Voranschlag für Neuanschaffungen ungünstig beeinflusst. Das ist um so mehr zu bedauern, als die heutigen Geldkurse, wie noch nie, günstige Ankaufsbedingungen gestattet haben, die auszunützen keine einsichtig geleitete Bibliothek versäumen sollte. Um die allernotwendigsten Anschaffungen vornehmen zu können, stellen wir Fr. 2000 ein.

4. Abteilung für Kavallerie: c. Bureaukosten

Fr.

3,300

Wir verweisen auf die Begründung bei l c hiervor.

6. Abteilung für Genie: a. Bureau der Abteilung

Fr.

850

4. Reisekosten Fr.

350 Während des Aktivdienstes konnte der Kredit vermindert werden, weil zwei Beamte des Bureaus in der Armee eingeteilt waren und für ihre Dienstreisen, die sie für das Bureau zu machen in die Lage kamen, nicht zu Lasten dieses Kredites Rechnung stellen konnten. Seit dem 1. Januar 1919 sind die Verhältnisse wieder wie vor der Mobilmachung, mit dem Unterschied, dass inzwischen sowohl die Kompetenzen als auch die Fahrtaxen erhöht worden sind. Überdies verursachen die Liquidationsarbeiten für das Armeematerial Dienstreisen und damit auch vermehrte Auslagen.

831

b. Bureau für Befestigungsbauten.

4. Reisekosten Fr.

500 Zur Bestreitung der Kosten der noch erforderlichen Bauinspektionea in den räumlich weit auseinanderliegenden Arbeitsorten reicht der ordentliche Kredit nicht aus. Auch hier fallen die erhöhten Kompetenzen und Fahrtaxen in Betracht.

7. Abteilung für Sanität Fr. 95,658 a. Bureau der Abteilung Fr. 11,500 3. Bureaukosten Fr. 1,500 Wir gestatten uns auf die Begründung bei A, l, c, hiervor zu verweisen.

6. Militärhygiene Fr. 10,000 Der Abteilung für Sanität ist ein Kredit von Fr. 10,000 eröffnet worden, um ihr zu ermöglichen, die Kommission für Kasernenhygiene wieder im vollen Umfang amten zu lassen (Begutachtungen des Trinkwassers, der Kasernenzimmerverhältnisse, Desinfektionseinrichtungen usw.). Die während des Aktivdienstes ausgeführten hygienischen Rekognoszierungen sollten ergänzt und namentlich auch auf Gebiete, die später als Truppenübungsplätze oder als Manövergelände in Betracht kommen können, ausgedehnt werden. Auch ist die Abhaltung von besondern Kursen zur Ausbildung von Desinfektoren in Aussicht genommen.

b. Bureau der Militärversicherung Fr. 16,500 4. Reisekosten . . . : . . F r . 10,000 Die ausserordentlichen zahlreichen Pensionsfälle, in denen .am Wohnorte der Gesuchsteller Erhebungen und Untersuchungen gemacht werden müssen, ziehen bedeutende Mehrausgaben nach sich. Die Militärversicherung war genötigt, fünf Offiziere mit ·diesen Arbeiten zu betrauen.

6. Kompetenzen der Pensionskommission . . . . . . F r . 6,500 Infolge der vielen Todesfälle, die die Grippeepidemie mit sich brachte, war man genötigt, die Pensionskommission zu erweitern und deren Sitzungen zu vermehren. Überdies hat eine Erhöhung der Taggelder von Fr. 20 auf Fr. 25 stattgefunden.

c. Sanitätsmagazin Fr. 67,658 3. Im Taglohn verwendetes Personal . . . '. . . . . F r . 12,374 Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. V.

59

832

Der Kredit musste in ausserordentlicher Weise beansprucht werden infolge des durch die Demobilmachung verursachten Kückschubes von Sanitätsmaterial aus den Depots. Das Material musste gesichtet und instand gestellt werden, was die Anstellung von weitern Aushilfsarbeitern notwendig machte.

4 . Magazinbedürfnisse . . . . F r . 7 0 0 Diese Mehrausgabe ist ebenfalls auf den vermehrten Betrieb im Sanitätsmagazin zurückzuführen.

5. Erneuerung und Ergänzung des Korpssanitätsmaterials . . . Fr. 54,584 Wir benötigen diesen Kredit für Vermehrung des Sanitätsmaterials bei den Einheiten der Infanterie des Landsturms. Wir verweisen im übrigen auf die Akten.

10. Kriegsteclmisclie Abteilung: e. Sektion für Schiessversuche.

2. Instrumente und Einrichtungen für Versuche, sowie Versuche für Waffen und Munition Fr. 15,000 Die grosse Vermehrung der Munitionsbestände bedingen vermehrte Versuche, die nicht umgangen werden können, wenn man grössere Unfälle verhüten will. Zudem machen sich auch hier die vermehrten Unkosten und die erhöhten Arbeitslöhne geltend.

11. jKriegsmaterialverwaÜung : c. Munitionsdepot Fr. 2,640 3. Bureaureinigung, Beleuchtung und Heizung Fr.

500 Auf dieser Rubrik entstand eine Mehrausgabe weil den Hinterlassenon der an der Grippe verstorbeneu Ab Wärterin des Munitionsdepots ein Lohnnachgenuss von Fr. 550 ausgerichtet wurde.

4. Bureaukostea Fr. 2,140 Das Wiedereinsetzen einer regel massigen Schiesstätigkeit hatte eine stärkere Beanspruchung des Kredites zur Folge. Namentlich kamen die Ausgaben für Drucksachen, Bücher, Postgebühren usw. höher zu stehen, als man bei der Ausarbeitung des Voranschlages annehmen konnte.

833

13. Entschädigungen an die Kommandanten der Heereseinheiten : a. Entschädigungen .

Fr. 13,500 Verschiedenen Kommandanten der Heereseinheiten, die ihren Rücktritt vom Kommando nachsuchten und die zum grössten Teil lange Jahre als Abteilungscliefs oder als Instruktoren bei der Militärverwaltung tätig waren, wurden Rücktrittsgehalte be^ willigt, deren · Betreffnis für 1919 hier eingestellt wird.

15. Pferdekompetenzen an rationsberecUigte Offiziere Fr. 37,000 Die Steigerung der Auslagen ist einerseits auf die Erhöhung der FourageVergütung und anderseits auf die bedeutende Verminderung der dienstlichen Beanspruchung der bezugsberechtigten Offiziere zurückzuführen.

B. Instruktionspersonal

Fr. 15,000

1. Generalstab Fr. 12,000 a. Pferdekompetenzen Fr. 3,000 Die Wiederbesetzung von drei Sektionschefstellen und die daherige Vermehrung der Rationspferde bedingt obenstehende Mehrauslage.

c. Reise- und Deplacementsentschädigungen. . Fr. 9,000 Den neuernannten Sektionschefs ist für die Zeit, während sie in Bern noch keine Wohnung gefunden haben, die Entschädigung nach Art. 8 der Verordnung vom 28. Februar 1908 betreffend die besondern Entschädigungen des Instruktionspersonals zuerkannt worden, immerhin mit einem gleichbleibenden Abzug von 25 °/o. Die Wohnungsnot und die übertrieben hohen Mietzinse lassen voraussehen, dass diese Entschädigungen voraussichtlich bis gegen Ende des Jahres ausgerichtet werden müssen.

2. Infanterie: h. Bildung von Instruktoren Fr. 3,000 Wir haben uns veranlagst gesehen, zwei Instruktoren in Jahresmission nach Frankreich zu kommandieren.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass bis zum Rechnungsschluss Kreditüberschreitungen auf einzelnen Rubriken des Abschnittes B

834

stattfinden können. Zur Stunde können aber die Kreditverhältnisse nicht zahlenmässig festgestellt werden, da noch verschiedene Schulen und Kurse, in denen Instruktionsoffiziere tätig sind, entweder noch im Gange sind oder erst beginnen werden. Anderseits werden sich infolge von Änderungen im Instruktionspersonal Reste ergeben, die, wie wir hoffen, etwaige Mehrbedürfnisse decken werden und wodurch eine Überschreitung des Gesamtkredites vermieden wird. Selbstverständlich werden Überschreitungen auf Unterrubriken im Staatsrechnungsbericht eingehend zur Begründung gelangen.

0. Unterricht 4. Kaderschulen

Fr.' 35,600 Fr. 25,000

a. Generalstab.

6. Abteilungsarbeiten Fr. 10,000 Der für das Jahr 1919 bewilligte Kredit reicht gerade aus zur Ausrichtung der Entschädigung an den frühern Chef der Generalstabsabteilung, Herrn Oberstdivisionär Keller. Seither ist dem genannten langjährigen Funktionär die Teuerungszulage zuerkannt worden. Im weitern wird beabsichtigt, die während des Aktivdienstes ausgesetzten Abteilungsarbeiten diesen Winter wieder aufzunehmen, damit die Erfahrungen während des Aktivdienstes unserer Armee und bei den kriegführenden Staaten in nutzbringender Zeit verarbeitet werden können. Die Mehrausgabe auf dieser Rubrik wird auf Fr. 10,000 veranschlagt.

b. Infanterie.

3. Schiessschulen für Offiziere Fr. 15,000 Die Schiessschulen für Offiziere wurden dieses Jahr nicht abgehalten, und es wurde infolgedessen zu diesem Zwecke auch kein Kredit in den Voranschlag eingestellt. Dabei wurde aber übersehen, dass die Einrichtung dei- Schiessschulen als solche nicht ausgeschaltet wird.

Die Ausgaben des zum Teil seit vielen Jahren ständig beschäftigten Aushilfspersonals, das nicht wohl entlassen werden konnte, laufen weiter; dazu kommen Ausgaben für Stallmiete, Reparaturen usw. Wir werten diese Ausgaben auf Fr. 15,000, : für die noch ein Kredit bewilligt werden sollte.

.

5. Vorunterricht.

6. Turnwesen

Fr. 10,600

83» Die Mehrforderung ist darauf zurückzuführen, dass zwei Skikurse Beiträge erhalten sollten, die wegen verspäteter Anmeldung nicht mehr, im Voranschlag berücksichtigt werden konnten.

Sodann haben wir dem schweizerischen Turnlehrerverein einen Nachbeitrag für die Veröffentlichung der schweizerischen Monatsblätter für die physische Erziehung der Jugend und dem schweizerischen Fussball- und Athletik-Verband einen Beitrag zur Durchführung von Sportwart- und Wettkämpferkursen zugesichert. Und endlich macht sich auch bei diesem Kredit die Erhöhung der Bahntaxen bemerkbar.

Bei der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1919 konnten die Bundesratsbeschlüsse vom 8. November 1918 und 23. Juni 1919 betreffend die Neuregelung der Soldverhältnisse der Armee nicht berücksichtigt werden, und es sind infolgedessen Kreditüberschreitungen zu gewärtigen. Eine weitere unvorhergesehene Mehrbelastung wird eintreten infolge der anhaltenden Verteuerung der Arbeitskräfte (Hilfspersonal) und der Rohmaterialien aller Art. Dabei soll nicht unerwähnt bleiben, dass der Betrieb in den eidgenössischen Kasernen, Kosten, die zu Lasten des Abschnittes ,,Unterricht0' fallen, kostspieliger wird und ebenfalls in der Steigerung der Arbeitslöhne, der Rohmaterialien usw. begründet ist.

Diesen voraussichtlichen Mehrbedürfnissen dürften Minderausgaben entgegenstehen, die auf niedrigere Einrückungsbestände gegenüber dem Voranschläge zurückzuführen sind.

Leider ist es zur Stunde nicht möglich, diese Verhältnisse zahlenmässig festzulegen, weil verschiedene Schulen und Kurse noch im Gange sind oder aber noch gar nicht begonnen haben.

Unter diesen Umständen bleibt nichts anderes übrig, als auf die Stellung eigentlicher Nachtragskreditbegehren zu verzichten; dagegen werden wir, wie gewohnt, im Berichte zur Staatsrechnung, d; h. zu einer Zeit, in der die Verhältnisse vollständig abgeklärt sind, über die Verwendung der für den Unterricht verbrauchten Gelder einlässlich Auskunft geben und Überschreilungen sowohl als auch Kreditreste begründen.

D. Bekleidung

Fr. 85,400

/. Entschädigungen für 'Rekrutenausrüsiuwj . . Fr. 83,000 Den Verhältnissen Rechnung tragend, musste der Genossenschaft schweizerischer Sattlermeister für Zuschnitt und Arbeits-

836

löhne auf sämtlichen Lieferungsverträgen für Militärausrüstungsgegenständo ein Zuschlag bewilligt werden, was für die von den Kantonen zu beschaffende' Ausrüstung eine Mehrausgabe von Fr. 83,000 zur Folge hat.

III. Gradabzeichen und Auszeichnungen . . . . Fr. 2,400 Während der Mobilmachung wurde die Abgabe von Achselnummern an die Truppe eingestellt, weshalb auch weitere Bestellungen nicht mehr gemacht werden konnten. Es war aber dem einzigen schweizerischen Lieferanten nicht möglich, die Fabrikation der Achselnummern sofort einzustellen, so dass ihm zirka 18,000 Paar auf Lager geblieben sind. Da diese Achselnummern zu einem herabgesetzten Preise angeboten werden und mit Rücksicht darauf, dass durch deren Erstellung eine Anzahl von Arbeitern noch eine Zeitlang beschäftigt werden konnten, hat sich unser Militärdepartement zum Ankaufe fraglicher Achselnummern entschlossen.

E. Bewaffnung und Ausrüstung . . . . . Fr. 33,500 III. Ausrüstungsgegenstände Fr. 33,500 Wir verweisen auf die Begründung bei D. Bekleidung, I. Entschädigung für Rekrutonausrüstung.

F. Offiziersausrüstung

Fr. 100,000

Am 3. Oktober 1919 haben wir beschlossen den neuernannten Offizieren der Jahre 1916/18 eine Nachtragsentschädigung auszuzahlen. Infolge der kleinen Zahl der im Jahre 1919 zur Brevetierung vorgeschlagenen Offiziere kann der vorgesehene Nachtragskredit von Fr. 290,000 auf Fr. 100,000 vermindert werden.

G . Kavalleriepferde

. . . . . . . . F r . 1,660,900

1. Ankauf Fr. -- Über den Stand dieses Kredites sind wir noch nicht in einer Weise orientiert, dass ein zahlenmässiges Nachtragskreditbegehren gestellt werden konnte.

Die Abrechnung über die Ankäufe in Amerika, die auf das Jahr 1916 zurückgehen, konnte noch nicht aufgestellt werden.

Unser Ankäufer ist aber mit der Ausarbeitung seiner Ausgabenaufstellung beschäftigt. Sobald diese Aufstellung in Händen der

837

Kontrollorgane ist, wird ohne Verzug an die Prüfung gegangen und hernach sowohl die Ausgaben des Pferdeankäufers als auch diejenigen der Pferdeabholungen, der Bahntransporte usw. zusammengestellt. Diese umfangreiche und zeitraubende Arbeit soll mit aller Tunlichkeit gefördert werden, damit im Berichte zur Staatsrechnung über die in Amerika stattgefundenen Ankäufe erschöpfende Auskunft gegeben werden kann.

Ein weiterer Grund, dass zur Stunde eine Nachtragsforderung nicht berechnet werden kann, ist dem Umstände zuzuschreiben, dass gegenwärtig Pferdeankäufe in Irland stattfinden. Die zutreffende Abrechnung kann erst, später aufgestellt und geprüft werden. Aber auch über diese Ankäufe werden wir im obenerwähnten Berichte Auskunft geben.

2. Kavallerie-Remontendepot

Fr. 1,290,900

b. Pferdekompetenzen Fr.

2,300 Vermehrte Ausgaben für Futter und Wartungsgebühr. Mitgerechnet sind ferner etwa Fr. 500 für Geldzinsvergütung und allfällige Abschätzungen.

d. Hilfspersonal . . Fr.

81,500 1. Ständige Angestellte . . . Fr. 1,900 · Zehn altern Angestellten wurden ausserordentliche Besoldungszulagen zuerkannt.

2. Im Taglohn verwendetes Personal Fr. 79,600 Die Mehrausgabe verteilt sich : für Bereiter . . . F r . 26,500 ,, Wärter ' . . . ,, 50,000 ,, Hufschmiede . . ., 3,000 ^ Wagner . . . '.n 100 Fr. 79,600 Die Mehrausgabo ist einesteils auf die auf Anfang des Jahres verfügten, aber im Voranschlag nicht vorgesehenen Erweiterung der Soldmaxima des Hilfspersonals, sowie auf die Einführung der 48-Stundenwoche und der verlängerten Urlaubsdauer zurückzuführen. Sodann wurde infolge Eintreffens der amerikanischen Rernonten der Pferdebestand vermehrt, weshalb auch die Zahl der Wärter erhöht und ein Kurs mit Hilfsbereiter (Kavallerieunteroffiziere und -Soldaten) eingeführt werden musste. Dieser Hilfsbereiterkurs ermöglicht eine vermehrte Ausbildung der Remonten-

838

pferde. Infolgedessen wird sich im Voranschlag 1920 eine erhebliche Ersparnis an Wartung und Futter (Verminderung der Pferd étage) fühlbar machen.

e. Stallmiete Fr.

3,600 Das Eintreffen der Bemonten aus Amerika nötigte das Depot, Stallungen in Hofwil und Schönbühl zu mieten, die voraussichtlich noch den ganzen Winter beansprucht werden müssen.

f. Futter Fr. 1,113,000 Wie bereits im Voranschlag für das Jahr 1919 bemerkt wurde, machten der wechselnde Pferdebestand und die unsicheren Futterpreise die Berechnung dieses Kreditpostens unmöglich. Nachdem die Ausgaben für Futter im letzten Jahre sich schon auf Fr. 1,500,459. 80 beliefen, werden dieselben dieses Jahr infolge der in Amerika angekauften Pferde noch viel höher sein. Ein weiterer Grund für die Ausgabenvermehrung ist auch in der eingestellten Abgabe von Depotpferden infolge Ausfall von zwei Kavallerie-Rekrutenschulen und andern Unterrichtskursen zu suchen.

Die Kosten bis Ende August beliefen sich auf . Fr. 1,121,150 dazu kommen die bis Ende 1919 zu erwartenden etwa 175,000 Pferdetage zu einem Durchschnittsfutterpreis von Fr. 4. 41 mit etwa . . . . ,, 771,750 somit Totalausgaben bis Jahresschluss Fr. 1,892,900 Der ordentliche Kredit beläuft sich auf . . . ~~ 780,000 Mithin kommt der Nachtragskredit zu stehen auf Fr. 1,112,900 oder rund ,, 1,113,000 g. Beschlag Fr.

4,500 Der grosse Pferdebestand, die teuren Preise für Beschlägmaterial und Schmiedekohlen, sowie die vermehrten Kosten für Hufbeschläge in den zahlreichen Offiziersreitkursen sind die Ursachen dieser Kreditforderung.

h. Tierarzneimittel und andere Veterinärkosten Fr.

10,000 Die Zahl der Pferdeärzte musste vorübergehend erhöht werden; auch hatte der grosse Pferdebestand vermehrte Ausgaben für Medikamente, Instrumente und Einrichtungen zur Folge.

i. Unterhalt und Ergänzung des Inventars . Fr.

19,000 Dieser Kredit steht in keinem Verhältnis mehr zu den in den letzten Jahren eingetretenen Erhöhungen der Materialpreise

839

und Arbeitslöhne und den gewaltig vermehrten Ausgaben für Heizung, Druckkosten, ärztliche Behandlung des Personals und Arzneimittel für dasselbe. Wenn man im letzten Jahr namentlich bei dem Posten Unterhalt mit etwa Fr. 30,000 auskommen konnte, so war das nur möglich, weil mit der Anschaffung von teuren Artikeln, wie Holz, Leder, Sättel usw., immer möglichst zurückgehalten wurde. Diese Anschaffungen mussten nun aber dieses Jahr wieder stattfinden.

ft. Pferdeeinlieferungskosten Fr.

42,000 Die Mehrausgabe ist verursacht durch die ganz erheblich erhöhten Reiseentschädigungs- und Bahntransportansätze. Die Minderausgaben der letzten Jahre sind auf den Aktivdienst zurückzuführen; die Ausstellung der Transportgutscheine geschah zu Lasten der Armee.

l. Verschiedenes Fr.

15,000 Gleiche Bemerkung wie zu 2«.

3. Remontenkurse Fr. 370,000 Infolge ausserordentlicher Pferdeeinfuhrverhältnisse mussten hinsichtlich der Abhaltung der Remontenkurse folgende Verfügungen getroffen werden, die den Voranschlag in ausserordentlicher Weise belasteten : 1. Der zu Lasten der Rechnung 1918 fallende Remontenkurs 1/1918--1919, der nach der Regel anfangs Januar 1919 hätte zu Ende gehen sollen, musste bis zum Beginn der die betreffenden Pferde übernehmenden Rekrutenschule (1. Mai 1919) weitergeführt werden. Die über -den Rechnungsschluss für 1918 hinaus entstandenen Kosten fielen zu Lasten des Voranschlages für 1919.

2. Der erste, vorschriftsmässig zu Lasten des Voranschlages 1919 fallende Remontenkurs III, Bern, wurde ab 'L Juni bis zum Beginn der zutreffenden Rekrutenschule (28. August) in ausserordentlicher Weise verlängert.

3. Der zweite und letzte Remontenkurs IV/1919 musste der veränderten Verhältnisse wegen (hauptsächlich infolge des stossweisen Eintreffens der lange Zeit ausgebliebenen AmerikanerRemonten) geteilt und erweitert werden.

Alle diese Massnahmen, die den aussergewöhnlichen Verhältnissen zuzuschreiben sind, ziehen eine beträchtliche Vermehrung der Pferdetage nach sich. Weitere Mehrauslagen entstehen durch die Verteuerung der Fourage und durch die erhöhten Abkomtnandierungszulagen für das in die Remontenkurse kommandierte Personal des Kavallerie-Remontendepot.

840

H. Unterstützung freiwilliger Schiess- und Militärvereiae Fr. 513,500 1. Beiträge an freiwillige Vereine: 6. Pontonierfahrvereine

Fr.

1,500

Babntransportrechnungen fUr 1918 im Betrage von etwa Fr. 500, die, verspäteter ' Rechnungsstellung wegen, dem Voranschlag für 1919 belastet werden mussten, sowie die seit 1918 erhöhten Sold- und Frachtansätze verursachen eine Mehrbelastung des ohnehin knappen Kredites.

2. Mindererlös auf den scharfen Gewehrpatronen, Kaliber 7,6 mm Fr. 499,000 Bei der Aufstellung des Voranschlages für 1919 waren die Verhältnisse hinsichtlich des freiwilligen Schiesswesens noch zu wenig abgeklärt, und es wurde deshalb für 1919 wieder ein gleich hoher Kredit wie 1918 in den Voranschlag eingestellt.

Indessen konnte die Schiesslätigkeit allmählich wieder aufleben, und es wurde im Interesse derselben verfügt: 1. Bewilligung des Patronenverkaufes an die Scliiessvereine von höchstens 50 Patronen auf das schiessende Mitglied mit Festsetzung des verminderten Preises hierfür auf 5 Rappen die Patrone 90/03 und auf 8 Rappen die Patrone 11, ohne Lader; 2. Bestimmung der Preise für die Lieferungen an Schützenfeste mit 5 Rappea die Patrone 90/03 und 10 Rappen die Patrone 11; 3. Fallenlassen der Begrenzung der verkaufsweisen Patronenabgabe, unter der Bedingung, dass die Munition nur zu Übungen abgegeben werde, die dem Schiessprogramm vom 5. November 1913 entsprechen. Abgabepreise wie unter Ziffer 2.

Den veränderten Verhältnissen Rechnung tragend und gestützt auf-den derzeitigen Stand des Verbrauches, berechnen wir die tatsächliche Ausgabe wie folgt: 1,722,500 scharfe Gewehrpatronen 11 (16 Rappen Ankauf, 10 Rappen . Verkauf) 6 Rappen Mindererlös . Fr. 103,350 4,481,700 scharfe Gewehrpatronen 11 (16 Rappen Ankauf, 8 Rappen Verkauf) 8 Rappen Mindererlös . ,, 358,536 498,270 scharfe Gewehrpatronen 11 (16 Rappen Ankauf, 6,5 Rappen Verkauf) 9,6 Rappen Mindererlös ,, 47,335 Übertrag Fr. 509,221

841

Übertrag Fr. 509,221 1,591,200 scharfe Gewehrpatronen 90/03 (9 Rappen Ankauf, 5 Rappen Verkauf) 4 Rappen Mindererlös . ,, 63,648 72,600 Kadettenpatronen (13 Rappen Ankauf, 5 Rappen Verkauf) 8 Rappen Mindererlös ,, 5,808 Fr. 578,677 Der Voranschlag für 1919 sah eine Ausgabe vor von ,, 80,000 somit durch Nachtragskredit zu decken Fr. 498,677 oder rund Fr. 499,000.

4. Transportkosten Fr. 13,000 Entsprechend dem unter H 2 begründeten Mehrverbrauch von Munition für das freiwillige Schiesswesen muss auch hier für die vermehrten Auslagen für Beförderung der Munition von den Versanddepots an die Schiessvereine ein Nachtragskredit eingestellt werden.

J. Kriegsmaterial

Fr. 647,200

1. Unterhalt:

a. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigung an die Kantone . . . . Fr. 14,940 Die Beschaffung der Rekrutenausrüstung wird für 1919 eine Mehrausgabe von Fr. 83,000 erfordern, die bei Rubrik D, Bekleidung, hiervor eingestellt worden ist. Für den Unterhalt des Materialvorrates für die persöuliche Ausrüstung sind hier 18 °/o dieses Betrages, d. h. Fr. 14,940, einzustellen.

2. Neuanschaffungen : m. Revision und Verbesserung der Munition . Fr. 604,260 Zur Begründung verweisen wir auf die Akten.

5. Instruktionsmaterial: i. Landerwerbungen und Servitute zur Erwerbung von Schiessplätzen, Schiesseinrichtungen . . Fr. 28,000 Der Kredit von Fr. 10,000 reicht nicht aus, um auch den allernotwendigsten Bedürfnissen zu genügen ; es vvird deshalb an dessen angemessene Erhöhung gedacht werden müssen. Der

842 Kredit ist überdies in den letzten Jahren ausschliesslich für die Instandstellung der Schiess- und Waffenplatzeinrichtungen verwendet worden. Die Verteuerung der Materialien aller Art und die Steigerung der Arbeitslöhne fallen auch hier in Betracht.

Im Laufe dieses Jahres traten nachbezeichnete ausserordentliche Mehrausgaben auf, die nicht aus dem ordentlichen Kredit bestritten werden können: 1. Dem Kommando für Schiessschulen in Wallenstadt wurde für Ausbesserungen und bauliche Verbesserungen auf den Schiessplätzen von Wallenstadt ein Kredit von Fr. 5000 aus dem gewöhnlichen Kredit bewilligt. Dieser Posten reicht nicht aus, um das ganze Programm durchzuführen.

Für die Bezahlung von Schmiede- und Schlosserarbeiten an de» Klappscheibenapparaten, sowie für die Beschaffung von Zement mussten noch bewilligt werden Fr. 2,OOQ 2. Die Arbeiten auf dem Waffenplalz KlotenBülach haben bedeutende Ausgaben nach sich gezogen. Namentlich kamen die Arbeitslöhne für das Eindecken der Schiesslöcher, die auf die Schiessübungen in den Schulen und Kursen der Artillerie zurückzuführen sind, sehr hoch zu stehen . . . , . , 24.0003. Die Ausrichtung eines Bundesbeitrages an die Kosten- der Verbesserung des Moosweges Remigen-Brugg zog eine Ausgabe nach sich von . . ,, 2,000 Fr. 28,000

L. Befestigungen

Fr. 99,350

a. St. Gotthard

Fr. 98,150

I. Verwaltung Fr. 11,750a. Festungsbureau : 1. Besoldungen der Beamten . Fr. 5,300 Gesundheitshalber trat der Buchhalter-Kassier auf 1. November 1919 von seinem Amte zurück, und es wurde ihm ein jährliches Rücktrittsgehalt von Fr. 3000 gewährt. Für 1919 kommt die Ausgabe auf Fr. 500 zu stehen. Sodann wurde als Ersatz des zurückgetretenen Geniechefs und zur Überwachung der elektrischen Anlagen Aushilfspersonal angestellt, dessen Besoldung im laufenden Jahr eine Mehrausgabe von Fr. 4800 verursacht. Im Jahre 1918 konnte dieses Personal aus den laufenden Besoldungskrediten bezahlt werden, weil sich die Beamten bis zum 30. Juni im Aktivdienst befanden und infolgedessen entsprechende Gehaltsabzüge stattfanden.

843

5. Reisekosten, Arbeiten und Rekognoszierungen der Organe des Festungsbureaus und des Kommandostabes . . . . F r . 4,000 Die umfangreichen Inspektionen der elektrischen Installationen und der baulichen Anlagen aller Art, sowie auch die Erhöhung der Reisezulagen und der Fahrtaxen verursachten Mehrauslagen, die im Voranschlage nicht berücksichtigt werden konnten.

6. Entschädigung für das Equipement und die persönliche Bedienung Fr. 1,650 Entschädigungsberechtigt sind 10 Offiziere und 22 Unteroffiziere. Infolge Verminderung der Schulen und Kurse ist die Verwendung dieser Funktionäre im Truppendienst ebenfalls erheblich eingeschränkt worden, so dass sich die Zahl der Arbeitstage im Verwaltungsdienst und mit ihr auch die Zahl der zur Kleiderentschädigung berechtigten Tage entsprechend erhöht hat.

Sodann sind hier noch die Entschädigungen an das Aushilfspersonal (siehe unter a, 1) einzustellen.

c. Fortverwaltung Andermatt: 1. Besoldungen: 6. Ständige Angestellte . . . Fr. 800 Für die freie Stelle eines Unteroffiziers des Materiellen (Elektriker) wurde in den Voranschlag die Mindestbesoldung von Fr. 2200 eingestellt. An die Stolle wurde ein Fortwächter gewählt, dem, mit Rücksicht auf den bei der Fortwache bezogenen Lohn, eine Besoldung von Fr. 3000 zuerkannt wurde. Der Unterschied von Fr. 800 muss hier nachgefordert werden.

II. Bewachung Fr. 71,500 a. Besoldung der Fortwächter . Fr. 70,000 Mit der Verminderung der Schulen und Kurse gehen auch die diesem Kreditposten zufallenden Einnahmen aus Arbeitsleistungen entsprechend zurück. Durch Austritte oder durch Entlassungen frei gewordene Stellen werden allerdings seit einiger Zeit nicht mehr besetzt. Eine grössere Einsparung ist aber hierdurch nicht mehr zu erwarten, da freiwillige Austritte nur ganz selten erfolgen. Der ausserordentliche Kreditbedarf beläuft sich auf Fr. 70,000, der überdies in einem Berichte noch besonders begründet wird.

844

d. K r a n k e n v e r p f l e g u n g . . . . Fr. 1,500 Die Ausgaben für die Krankenverpflegung und diejenigen zur Beschaffung von Arzneimitteln für das Militärspital kommen höher zu stehen, als bei der Aufstellung des Voranschlages vorgesehen werden konnte. Um die Ausgaben bis Ende des Jahres decken zu können, ist die Bewilligung eines Nacbkredites voa Fr. 1500 nicht zu umgehen.

III. Unterhalt Fr. 14,900 a . Feuerversicherung . . . . F r . 2,900 Die Nachforderung ist den vermehrten Materialbeständen und den höheren Versicherungsansätzen zuzuschreiben.

b. Unterhalt der Bauten, Strassen, Exerzierplätze u. des Materials, Transporte, Brieftaubenstation usw Fr. 12,000 Im Laufe des Monats April waren in der Góndoschlucht starke Niederschläge zu verzeichnen, die gewaltige Mengen Wasser zu Tale führten und bei dieser Gelegenheit im Gondowerke die Brückenpfeiler beim Wohnhause, sowie die Unterstützung des linken Eckpfeilers dieses Hauses unterspülten. Um Unglücksfälle zu verhüten, mussten die hierauf bezüglichen Ausbesserungen sofort vorgenommen werden. Die Kosten belaufen sich auf Fr 12,000; sie können nicht aus dem ordentlichen Kredite bestrilten werden.

b. St-Maurico

Fr.

1,200

II. Bewachung, d. K r a n k e n v e r p f l e g u n g . . . . Fr. 1,200 Die Mehrforderung ist auf die Aufstellung eines neuen Tarifs betreffend die Entschädigungen an den Platzarzt von St-Maurice zurückzuführen.

.M. Landestopographie 3. Geodätische und topographische Arbeiten

.

Fr.

5,60a

Fr.

5,600

Ab 1. Juli 1919 wurden die Feldzulagen um Fr. 2 täglich erhöht. Das ergibt für 32 Geodäten und Topographen eine Mehrausgabe von Fr. 5600.

845

N. Besoldungsnachgenüsse

Fr. 13,300

Wir haben beschlossen, zugunsten der Hinterlassenen verstorbener Beamten und ständiger Angestellten bei der Berechnung des Besoldungsnachgenusses nicht nur die Besoldung, sondera auch die Teuerungszulage, auf die der Verstorbene Anrecht hatte, einzubeziehen.

Die daherige Mehrausgabe beim Militärdeparlement beläuft sich zur Zeit der Aufstellung der Nachtragskredite auf die genannte Summe. Für weitere Überschreitungen werden wir im Berichte zur Staatsrechnung die nachträgliche Genehmigung einholen.

0, Kommissionen und Experten

Fr.

6,000

Der Kredit wurde in ausserordentlicher Weise beansprucht infolge Aufstellung von verschiedenen Kommissionen, wobei wir nur die Kommission für die Untersuchung betreffend die Armcesanität, für das Studium des Luftfahrrechtes und endlich diejenige für die Prüfung der Schiesservitute in Thun erwähnen.

Mit einem Nachtragskredit von Fr. 6000 hoffen wir jedoch auskommen zu können.

P. Druckkosten

Fr. 10,000

Wir haben uns entschlossen, etwa 2000 Exemplare des Handbuches ,,Der schweizerische Militär-Hufschmied 1 * von Major H. Schwyter, 3. Auflage, für den offiziellen Militär-Druckschrift enverlag anzukaufen, damit dieses Werk allen auszubildenden Veterinäroffizieren und Militär-Hufschmieden, wie bisher, als Dienstexemplar unentgeltlich abgegeben und daneben zu einem verminderten Preis an jedermann verkauft werden kann.

T. Militärversicherung

Fr. 37,000

II. Leistungen für bleibenden Nachteil: 2. Sterbegeld

Fr. 25,000

Am 16. Juni 1919 haben wir beschlossen, in allen Todesfällen den Hinterlassenen verstorbener Wehrmänner eine Entschädigung von Fr. 200 auszurichten, und zwar mit Rückwirkung auf-allen seit dem 1. Juli 1918 vorgekommenen Todesfällen. Für die zu Lasten des obenerwähnten Kredites fallenden Todesfälle beträgt die Ausgabe Fr. 25,000.

846 III. Pensionen nach Pensionsgesetz 1874 . . .

Fr. 12.000

Den Pensionsbezügern wurde eine Teuerungszulage von 40 % zugesichert, was eine solche Mehrausgabe ergibt.

W, Unvorhergesehenes

Fr.

6,500

Die Kontrollarbeiten der schweizerischen Vertreter im Ausland haben bis 30. Juni eine Ausgabe von Fr. 6500 verursacht, die hier eingestellt und durch einen besondern Kredit gedeckt werden muss.

Vom 1. Juli an werden die Kosten für diese Arbeiten aus dea dem Politischen Departement, Abteilung für Auswärtiges, zur Verfügung stehenden Krediten bestritten.

X. Unfallprämien für Beamte, Angestellte und Arbeiter Fr. 36,800 Es sind hier noch die Nachtragskosten für die obligatorische Unfallversicherung des Bau- und Bureaupersouals des Bureau für Befestigungsbauten einzustellen. Über die Berechnung der Posten gibt die bei den .Akten liegende Aufstellung näheren Aufschluss.

Weitere Mehrausgaben können sich noch zeigen, da noch Anstände zwischen dem Militärdepartement und der Unfallvereicherungsanstalt bestehen, hinsichtlich der Berechnung der prämienpflichtigen Teuerungs- und Konjunkturzulagen. Der Entscheid in dieser Angelegenheit steht zurzeit noch aus.

Y. Militärflugwesen Fr. 396,900 Die Begründung dieser Nachtragskreditforderung wird in den bei den Akten liegenden Aufstellungen und Berichten eingehend ausgewiesen.

Z . Motorwagendienst

. . . . . : . . F r . 700,000

2. Motorwagenpark: c. Anschaffungskosten für 40 Personenwagen . . . .

F r . 700,000 Diese Anschaffung ist von den eidgenössischen Räten bereits am 18./23. Juni 1919 bewilligt worden.

847

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwalttmg.

A. Finanzbureau. .

, . Fr. 117,210 a. Departementskanzlei l«. Besoldungen . . . . .

Fr. 23,105 . . F r . 6,505

Mehrausgabe infolge BG. vom 5. April 1919 betreffend die Organisation des eidgenössischen Finanz- und Zolldepartementes (A. S. n. F. XXXV 651) und Einstellung eines Kanzleisekretärs.

4. Kommissionen und Experten, Reisekosten . . . . . . F r . 15,000 Die Begutachtung der Pfandbrieffrag« erforderte bisher allein Fr. 10,266. 60. Am 27. Mai 1919 bewilligten wir einen Vor-schusskredit von Fr. 15,000, der hier eingestellt werden muss.

o. Bureaukosten Fr. 1,600 Vermehrter Bedarf an Material und dessen Verteuerung, sowie grössere Auslagen für Telegramme nach dem Auslande.

b. Liegenschaftsverwaltung .

Fr. 94,105

II. Waffenplatz in Herisau-St. Gallen : 2. Bearbeitungskosten, Fuhr- und Taglöhne Fr. 2,500 Im Januar 1919 hat der Föhnsturm in den Liegenschafts·waldungen gegen 600 Tannen im Alter von 25 bis 60 Jahren .geknickt. Die Aufräumungsarbeiten erforderten einen Vorschusskredit im obigen Betrage, der nicht riehr bei den Nachtragskrediten, erste Folge, 1919 eingestellt werden konnte.

3bi8. Wiederaufforstung . . ,, ., Fr. , 505 Im Voranschlag für 1918 war ein Kredit von Fr. 300 für Wiederaufforstung eingestellt. Er konnte nicht verausgabt werden, da die jungen Pflanzen nicht erhältlich wuren. In den Voranschlag für 1919 wurde kein Kredit aufgenommen, weil im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlags dan-it gerechnet wurde, die Pflanzen noch im Jahre 1918 zu erhalten. Diese wurden aber ·erst im Mai 1919 geliefert und kamen nunmehr höher zu stehen, Ä!S angenommen wurde. Der unverwendete Kredit von Fr. 300 ist nicht auf das Jahr 1919 übergetragen worden.

Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. V.

60

848

EI. Waffenplatz in Frauenfeld: 3. Unterhalt des Schiessplatzes . Fr. 5,000 Infolge Abbaues der ausserordentlichen, während des Krieges getroffenen Massnahmen wäre die eidgenössische LiegenschaftsVerwaltung gezwungen gewesen, kurz vor Winteranfang verheiratete Hilfsarbeiter zu entlassen. Um dies zu vermeiden,, wurden vermehrte Rodungen von mit Dorngestrüpp und Sträuchern bewachsenem Boden angeordnet. Auf diese Weise konntefür 16 Mann während 25 Tagen Arbeitsgelegenheit geschaffen und zugleich das Schiessplatzgebiet innert kürzerer Frist urbar gemacht werden, als dies bei auf längere Zeiträume verteilte» Rodungen der Fall gewesen wäre.

4. Unterhalt der Waldungen « Fr. 2,200 Die eidgenössische Liegenschaftsverwaltung Frauenfeld ist vom Departement für das Forst- und Fischereiwesen des Kanton» Thurgau am 30. Januar 1919 angehalten worden, über die ordentlichen für den Winter 1918/19 vorgesehenen Holzschläge hinaus 225 Ster Holz aus den Liegenschaftswaldungen bereitzustellen..

Zudem hat der ausserordentliche Schneefall in den letzten Tagen des Monats März in den Waldungen bedeutenden Schaden angerichtet, was grössere Aufräumungsarbeiten erforderte.

VI. Waffenplatz in Kloten-Bülach : l. Bureau- und Steigerungskosten Fr. 800 Die Anschaffung eines neuen Kassenrubrikenbuches und neuer Debitorenbücher für den Erlös aus dem Verkauf von Futter, Früchten, Streue und Holz kommt höher als veranschlagt zu stehen. Ferner haben sich die Kosten für die Veröffentlichung der vielen Alt-, Heu- und Emdgras-, Obst-, Streue- und Holzsteigerungen verdoppelt.

5. Inventaranschaffungen und Unterhalt Fr. 2,500 Die im Laufe des Krieges notwendig gewordene intensivereBewirtschaftung des zehn Quadratkilometer umfassenden Waffenplatzgebietes, sowie die Vermehrung der Militärbauten und deren, weite Entfernung voneinander erforderten die Anschaffung einesMotorvelos mit Seitenwagen, um dem Liegenschaftsverwalter die oft plötzlich notwendig werdende Anwesenheit auf den verschiedensten Punkten des Waffenplatzes zu ermöglichen. Es sei erwähnt, dass die Kasernen von Kloten und Bülach acht Kilometer auseinander liegen.

849

VII. Waffenplatz in Wallenstadt: 6. Inventaranschaffungen . . . Fr. 600 Dem neuen Liegenschaftsverwalter in Wallenstadt, der dieses Amt als Nebenbeschäftigung ausübt, musste ein kleiner diebsund feuersicherer Kassenschrank zur Aufbewahrung der Gelder und wichtigeren Bücher geliefert werden.

XIV. Schiessplatzeinrichtungen in Kloten-Bülach Fr. 80,000 Mit Bundesratsbeschluss vom 23. März 1909 (A. 8. n. F., XXV, 337) ist ein Kredit von Fr. 5,867,000 eröffnet worden für die Erweiterung der Artillerieschiessplätze und die Erstellung eines neuen Waffenplatzes bei Kloten - Bülach. Die bezügliche Botschaft vom 2. März 1909 hatte unter anderm eine Ausgabe von Fr. 34,800 für Schiessplatzeinrichtungen in Kloten - Bülach vorgesehen (Bundesbl. 1909, H, 117).

Mit Botschaft vom 6. August 1915 (Bundesbl. 1915, HI, 81) ersuchten wir um Gewährung eines Nachtragskredites von Franken 1,743,574 zur Deckung der über obigen Kredit hinaus verausgabten Beträge und um eine Kreditübertragung von Fr. 34,800.

Die Botschaft (S. 7) machte geltend, dass diese Summe für Einrichtungen auf dem Schiessplatz Kloten-Bülach noch unberührt, aber zu übertragen sei, da bis anhin noch keine Arbeiten ausgeführt wurden. Mit Beschluss vom 22. Juni 1916 (A. S. n. F., XXXII, 217) entsprachen Sie diesem Begehren und bewilligten die Kreditübertragung von Fr. 34,800.

Aus Versehen wurde aber unterlassen, diese Kreditübertragung in den seitherigen Botschaften u;id Beschlüssen betreffend Nachtragskredite zu erwähnen, so dass dieser Kreditposten nunmehr formell als verwirkt gelten muss und der Bundesbeschluss von 1916 in dieser Beziehung unausgeführt bliebe.

Tatsächlich ist es aber heute wie damals notwendig, über einen entsprechenden Kredit weiter verfügen zu können, da der Schiessplatz Kloten-Bülach ohne die betreffenden Einrichtungen (Maschinerie für bewegliche Scheiben, ständige Telephonleitungen usw.) nicht voll ausgenützt werden kann und diese Arbeiten einmal ausgeführt werden müssen.

Die betreffenden Einrichtungen waren bis zur Zeit der Botschaft vom 6. August 1915 nicht ausgeführt worden, weil man vorerst Erfahrungen über die Benützungsart des Schiessplatzes sammeln wollte und namentlich, weil die Errichtung einer Scheibenmaschinerie die Entsumpfung des betreffenden Gebietes voraus-

850

setzte. Aue letzterem Grunde ist auch seit dem Bundesbeschluss vom 22. Juni 1916 dieser Kreditposten unberührt geblieben ; ein Entsumpfungsplan wird aber zurzeit studiert, und die betreffenden Einrichtungen werden dann anhand genommen werden können.

Es handelt sich also einzig um die formelle Wiederherstellung eines Kreditpostens, dessen materielle Begründetheit schon durch die Bundesbesohlüsse vom 23. März 1909 und. 22. Juni 1916 festgestellt wurde.

Ein bezügliches Begehren haben wir bereits in unserer Botschaft vom 14. Juni 1919 (S. 56) betreffend die erste Folge von Nachtragskrediten für das Jahr 1919 gestellt. Die Finanzkommissionen der eidgenössischen Räte machten aber mit Recht darauf aufmerksam, dass Arbeiten, für die schon im Jahre 1909 eine Ausgabe von Fr. 34,800 vorgesehen war, heute wohl unmöglich mit derselben Summe ausgeführt werden könnten, in der Tat muss infolge der gewaltigen Zunahme der Arbeits- und Materialpreise angenommen werden, dass für dieselben Einrichtungen eine Ausgabe von Fr. 80,000 statt Fr. 34,800 bevorsteht. Wir haben daher unser Begehren von Fr. 34,800 zu der e r s t e n Folge der Nachtragskredite für 1919 zurückgezogen und stellen hiermit zu der z w e i t e n Folge ein Begehren von Franken 80,000.

Da seinerzeit die Kredite für die Erwerbung des Waffenplatzes Kloten-Bülach dem Finanzdepartement zur Verfügung gestellt worden waren, wird der gleichzeitig bewilligte Kredit von Fr. 34,800 (nun Fr. 80,000) für Schiessplatzeinrichtungen in Kloten-Bülach hier statt beim Militärdepartement eingestellt.

B. Finanzkontrolle

Fr.

6,253

la. Besoldungen Fr. 6,253 Mehrausgabe infolge Bundesgesetz vom 5. April 1919 betreffend die Organisation des eidgenössischen Finanz- und Zolldepartementes (A. S. n. F., XXXV, 651). Anderseits wird durch Versetzung eines provisorischen Sekretärs in feste Anstellung das Kapitalkonto ,,Massnahraen für Ein- und Ausfuhrbewilligungen" um Fr. 3200 entlastet.

C. Kassen- und Rechnungswesen

Fr. 11,750

\a. Besoldungen , Fr. 11,750 Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes betreffend die Organisation des eidgenössischen Finanzdepartementes vom 5. April 1919

851 erfolgte die definitive Wahl mehrerer Aushilfsangestellter, die bisher aus der Kapitalrechnung, Kontogebühren für Bin- und Ausfuhrbewilligungen, besoldet wurden.

II. Statistisches Bureau 1. Besoldungen . :

Fr. 42,161 Fr. 13,000

a. Ständiges Personal Fr. 7,000 Infolge der mit Inkrafttreten des neuen Organisationsgesetzes des Finanzdepartementes eingetretenen Besoldungserhöhungen, der Besetzung von neugeschaffenen Stellen (Übersetzer, StenographMaschinenschreiber) und eines Besoldungsnachgenusses von Fr. 3800, der den Unterlassenen eines verstorbenen Beamten ausgerichtet wurde, wird der verfügbare Besoldungskredit unzureichend sein.

b. Provisorische Gehilfen Fr. 6,000 i. Wirtschaftsstatistik Fr. 6,000 Ebenso wird auch der Besoldungskredit für die provisorischen Gehilfen der Wirtschaftsstatistik (Volkszählung) nicht genügen.

Bei Aufstellung des Voranschlages war die Entlassung des gesamten provisorischen Gehilfenpersonals vor Ende des Jahres beabsichtigt und die Besoldungssumme dementsprechend auf Franken 50,000 angesetzt worden. Der Bundesrat wählte nun am 14. Oktober 12 dieser Gehilfen, wovon 10 bei der Wirtschaftsstatistik beschäftigte, zu fest angestellten Statistikgehilfen H. Klasse.

Die übrigen 13 provisorischen Angestellten konnten aber bei den gegenwärtigen schwierigen Verhältnissen nicht entlassen werden, sondern man musste diesem Personal Zeit geben, sich nach andern Stellen umzusehen. Deshalb wird es auf Zusehen hin noch für kurze Zeit weiter beschäftigt, was zur Folge hat, dass der Kredit nicht ausreichen wird und ein Nachtragskreditbegehren in der angesetzten Höhe gestellt werden muss.

3. Druckarbeiien Fr.

9,161 a. Statistisches Jahrbuch Fr.

2,461 Zur Deckung der Kosten der Erstellung des Statistischen Jahrbuches 1918 wird dieser Nachtragskredit notwendig. Das Jahrbuch kann, soll es den von Fachkreisen und der Verwaltung gestellten Anforderungen genügen, auf keinen geringeren Umfang gebracht werden ; auch die Ausstattung der Veröffentlichung hält sich in durchaus bescheidenen Rahmen. Dagegen bewirkten die Papierpreise und die Arbeitslöhne eine ausserordentliche und unvermeidliche Ver-

852 teuerung. Die Auflage wurde, damit der gesteigerten Nachfrage entsprochen werden konnte, um 100 Exemplare erhöht. Es mag auch bemerkt werden, dass der erste Ansatz des statistischen Bureaus für diese Druckarbeit höher gestellt war.

c. Formulare, Statistische Mitteilungen und übrige Druckarbeiten Fr. 6,700 Auch diese Ausgaben sind in hohem Masse dem Einflüsse der Verteuerung aller Waren und Arbeiten unterworfen. Einzig die den schweizerischen Zivilstandsämtern zu liefernden Briefumschläge verursachen im laufenden Jahre eine Ausgabe von über Fr. 7600. Der Kredit von Fr. 9000 kann deshalb nicht genügen, und wir sind genötigt, bei Ihnen um Bewilligung eines Nachtragskredites einzukommen.

11. Erhebungen über Haushaltungsrechnungen . . Fr. 20,000 Durch Bundesratsbeschluss vom 5. November 1918 wurde das statistische Bureau beauftragt, über die Kosten der Lebenshaltung Erhebungen auf Grund von Haushaltungsrechnungen durchzuführen, und es wurde ihm zu diesem Zwecke ein Kredit von Fr. 12,500 bewilligt. Eine zur Durchführung der Aufgabe angestellte, volkswirtschaftlich gebildete Aushilfskraft ist einstweilen mit der Bearbeitung einer Lohnstatistik auf Grundlage des Materials der Unfallversicherungsanstalt in Luzern beschäftigt worden. Aus dem genannten Kredite war ausserdem dem Verbände schweizerischer Eisenbahn- und Dampfschiffangestellter an dessen Erhebungen über die Haushaltungsrechnungen ein einmaliger Beitrag von Fr. 3000 zu leisten. Inzwischen haben nun die städtischen statistischen Ämter von Zürich und Bern, sowie die statistischen Ämter der Kantone Zürich, Bern und Aargau ein Gesuch eingereicht, es möchte ihnen für höchstens 300 Haushaltungsrechnungen, die sie ihrerseits führen lassen, ein Bundesbeitrag von je Fr. 50, im ganzen also von Fr. 15,000, ausgerichtet werden.

Diesem Beitragsgesuch hat das eidgenössische Finanzdepartement unterm 12. Mai dieses Jahres grundsätzlich zugestimmt. Die neue Anforderung, sowie Mehrkosten für Bearbeitung und Druck betreffend Haushaltungsrechnungea und Lohnstatistik erhöhen die Gesamtausgaben um etwa Fr. 20,000.

III. Abteilung für Mass und Gewicht 2. Besoldungen b . Hilfspersonal . . . . . .

. .

Fr. 10,000 Fr. 5,000

F r . 5,000

853

Der auf Fr. 18,000 veranschlagte Ansatz für Hilfspersonal wird voraussichtlich nicht genügen, indem die Gasmesserprüfungen in unerwarteter Weise zunehmen und die daherigen Entschädigungen an die Priifbeamteu ebenfalls einen höhern Betrag ausmachen werden. Auf Grund der bisherigen Ergebnisse schätzen wir die Mehrausgabe auf Fr. 5000. Diese Ausgabe wird durch «entsprechende Mehreinnahmen wettgeschlagen werden.

12. Anschaffung von Ausrüstungsmaterial für die kantonalen Eichstätten

Fr. 5,000

Im Hinblick auf die hohen Warenpreise hatte das Amt für Mass und Gewicht den Vorrat an Eichnägeln auf ein Mindestmass zurückgehen lassen. Infolge der erwarteten starken Nachfrage musste für rechtzeitige Deckung des Bedarfs ein grösserer Vorrat angelegt werden, weshalb .der für 1919 veranschlagte Kreditansatz von Fr. 7000 nicht ausreichte. Den erhöhten Ausgaben werden entsprechende Mehreinnahmen gegenüber stehen.

IV. Amt für Gold- und Silberwaren . . .

la. Besoldungen

Fr. 2,640 Fr. 1,840

Mehrausgabe infolge BG. vom 5. April 1919 betreffend die ·Organisation des eidgenössischen Finanz- und Zolldepartementes,
2. Bureaukosten: a. Ordentlicher Kredit

Fr.

400

Materialanschaffungen infolge Ausdehnung der Geschäfte.

Durch vermehrte Einnahmen wird diese Ausgabe mehr als ausgeglichen werden.

6. Überwachungsdienst bei den Zollstätten in Basel

Fr.

400

Mehrausgabe für die Ausrichtung der infolge der Reorganisation des Finanzdepartements erhöhten Besoldung des Kontrolleurs und für Beschaffung des Mehrbedarfs an Bureaumaterialien infolge Ausdehnung der Geschäfte. Dieser Betrag wird durch vermehrte Einnahmen ebenfalls mehr als gedeckt.

V. Zollverwaltung 1. Besoldungen e. Besoldungsnachgenüsse

Fr. 174,500 Fr. 10,000 .

. Fr. 10,000

854

Zahlreiche Todesfälle des Beamten- und Grenzwachtpersonals bedingen eine Überschreitung des für 1919 bewilligten Kredites, so dass ein Nachtragskredit in dieser Höhe notwendig ist.

II. Reisekosten und Expertisen

Fr.

2,500

1. Reisekosten Fr. 2,500 Der vorgesehene Kredit von Fr. 25,000 erweist sich als nicht genügend, da die Untersuchungen, namentlich der Widerhandlungen gegen die Ausfuhrverbote, zahlreiche Reisekosten verursachen. Diese Auslagen werden den Straffälligen Überbunden und mit den Bussen eingezogen und verrechnet. Es steht ihnen also ein entsprechender Einnahmeposten unter ,,verschiedene Einnahmen" gegenüber.

III. Bureaukosten 4. Frachten, Post- und Telegraphengebühren, Plombiermaterial, usw.

Fr. 21,000 Fr. 21,000

Auch für diese Ausgaben wird von den Interessenten soweit tunlich Deckung verlangt, wobei die rückbezahlten Beträge alsEinnahmen der Zollverwaltung 'o verrechnet werden.

V. Grenzwachtkorps 3. Aushilfsleistungen

Fr.

65,500

Kr. 7,500

Der für 1919 vorgesehene Kredit von Fr. 15,000 ist bereits Ende Oktober um Fr. 2300 überschritten worden. Die voraussichtlichen Ausgaben bis Ende Dezember werden zusammen we.itere Fr. 5200 beanspruchen, so dass wir genötigt sind, um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 7500 zu ersuchen.

Obwohl die Aushilfeleistungen auf das äusserst notwendige Mass beschränkt werden, lassen sich bei den immer noch abnormalen Verhältnissen in den Grenzgebieten vorübergehend Standortswechsel nicht vermeiden.

4. Bureaubedürfnisse, Reisekosten, Versetzungen, usw Fr. 58,000 Die wirksamere Überwachung der Grenze hatte bedeutende Verstärkungen und Versetzungen der Grenzwachtmannschaften zsr Folge, wodurch in Verbindung mit der allgemeinen Teuerung für Transporte und Reisekosten usw. eine wesentliche Ausgabenvermehrung entstanden" ist, Verhältnisse,* die bei Aufstellung des Voranschlages für 1919 nicht vorausgesehen werden konnten.

855Der vorgesehene Kredit ist schon im Oktober 1919 erschöpft worden, und bis Jahresschluss ist mit einem Ausgabenüberschtiss in der genannten Höhe zu rechnen.

VI. Verschiedenes

Fr. 75,500-

16. Zollrückvergütungen für andere Warensendungen Fr. 31,000 Die Zollrückvergütungen sind bis Ende September bereits auf Fr. 37,600 angewachsen, und nach bisherigen Rechnungsergebnissen dürften diese bis zum Jahresschlüsse eine Ausgabe von rund Fr. 71,000 erreichen. Dieser Ausgabeposten lässt sich bei der Aufstellung des Voranschlages nicht genau einschätzen. Die schwierigen Bezugsverhältnisse für die Waren, die Neuorientierung^ des Handels und nicht zuletzt die verschiedenen Bestimmungen betreffend des gebrochenen Transites haben im laufenden Jahre zu einer äusserst starken Inanspruchnahme dieses Postens geführt..

2. Entschädigungen und Verschiedenes : a. Entschädigungen für Aushilfe, Stellvertretung und Dienst ausser den Z o l l s t u n d e n . . . Fr. 7,500 Auch auf. diesem Posten erweist sich ein Nachtragskredit notwendig, zumal die Verkürzung der Arbeitszeit und die ausKrankheitsfällen sich ergebenden Stellen Vertretungen, welche gemäss Reglement zu entschädigen sind, diese Rubrik unvorherzusehenderweise stark in Anspruch genommen haben.

6. Unterhalt von Mobiliar und Gerätschaften Fr. 3,500 Der für 1919 veranschlagte Kredit erweist sich im Hinblick auf die notwendig gewordene Instandstellung verschiedener Gerätschaften, Brücken und Zollwagen usw. bereits auf Ende September als ungenügend. Bis Ende Dezember dürften die Ausgaben auf dieser Unterrubrik einen Betrag von rund Fr. 16,500 erreichen, weshalb wir um Bewilligung des erwähnten Nachtragkreditea ersuchen.

,:. Geldverkehr Fr. 3,000 Die Aufhebung der Portofreiheit für den Geld- und Mandatverkehr verursachte mit den Postscheckgebühren eine bedeutende Vermehrung der bezüglichen Ausgaben, weshalb der eingestellteBudgetkredit bereits im Oktober nahezu erschöpft wurde.

e. Bussenanteile der Verleider und Kantone Fr. 3,500

056

Die bereits Ende September 1919 festgestellten Mehreinnahmen an Zollbussen steigern naturgemäss auch die Ausgaben für Bussenanteile, welche an Verleider und Kantone ausbezahlt werden.

f. UmzugskostenundVerschiedenes Fr. 27,000 Der für 1919 eingeräumte Kredit ist seinerzeit mit Fr. 30,000 zu knapp bemessen worden, indem die bezuglichen Ausgaben bis Ende Oktober 1919 bereits den Betrag von Fr. 30,612 erreichten. Die voraussichtlichen Ausgaben, bedingt durch die erhöhten Fracht- und Camionnagespesen, sowie durch einen Beitrag &n das internationale Bureau für die Veröffentlichung der Zolltarife in Brüssel, dem die seit 1915 infolge des Krieges nicht ausbezahlten Kotisationen von jährlich Fr. 3416 mit Fr. 17,080 zu entrichten sind, dürften sich nach den bisherigen monatlichen Rechnungsergebnissen bis Ende Dezember 1919 auf Fr. 57,000 stellen, so dass wir der Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 27,000 bedürfen.

P. Volkswirtschaftsdepartement.

I. Abteilung für Industrie und Gewerbe . Fr. 560,200 5 a. Förderung des Arbeitsnachweises . . . . Fr. 4,700 Dieser Betrag ist erforderlich infolge der Mehrausgaben (Be·soldungserhöhungen und Teuerungszulagen) der Arbeitsämter in Biel (Anteil des Bundes Fr. 1100), La Chaux-de-Fonds (Fr. 600) und Genf (Fr. 2000) und infolge der Eröffnung des Arbeitsamtes in Sitten (Fr. 1000).

6. Gesetzgebung und besondere Arbeiten . . . Fr. 21,000 Der nach Massgabe eines Beschlusses vom 3. Oktober 1919 ·bezeichnete ,,Delegierte für soziale Gesetzgebung'1 ist formell der Abteilung für Industrie und Gewerbe zugeteilt worden. Die entsprechenden Ausgaben (Besoldungen und Bureaukosten), sowie diejenigen für die Kommissionen betreffend Submissionswesen, für die Expertenkommissionen betreffend Arbeitszeit, und für die Einigungskommission erheischen in der Hauptsache den Mehrkredit.

7. Gewerbliche und industrielle Berufsbildung . Fr. 302,000 a. Gewerbliche und industrielle Berufsbildungsanstalten Fr. 248,000 Es hat sich gezeigt, dass zahlreiche Bildungsanstalten (für diese Rubrik 72 in 16 Kantonen) wegen fortwährender Ver-

857

Neuerung des Betriebs weiterer Zuwendungen aus öffentlichen .Mitteln (Bund, Kantone, Gemeinden) bedürfen. Die Kantonsregierungen wurden eingeladen (Kreisschreiben des Departements vom 28. August 1919), für die Anstalten, die auf Zuschüsse zu ·den seinerzeit veranschlagten Bundesbeiträgen Anspruch machen, 'neue Voranschläge einzureichen. Für die Mehrleistungen des Bundes gilt das nämliche Prozentverhältnis zu den anderweitigen Beiträgen (Kantone, Gemeinden usw.), wie er für die ordentliche Beitragsleistung zurzeit festgesetzt ist.

b. Stipendien Fr. 43,000 Nach einem Stillstande von einigen Jahren hat mit dem -Jahre 1919 die Organisation von Lehrerbildungskursen wieder «ingesetzt, und es mussten den Teilnehmern an diesen im drin.genden Interesse der beruflichen Fortbildung liegenden Veranstaltungen die in der Verordnung vom 17. November 1900 vorgesehenen Stipendien in der Höhe der jeweiligen anderweitigen ·Leistungen bewilligt werden.

c. Fachkurse, Veranstaltungen für-.

Lehrerbildung, Förderung des Handarbeitsunterrichts, Verschiedenes Fr. 11,000 Auch hier bedingen die Veranstaltungen für die Lehrer·bildung den beigesetzten Mehrbetrag (Beiträge an die eigentlichen .Kurskosten).

8. Kaufmännische Berufsbildung

Fr. 184,000

a. Handelshochschulen Fr. 17,500 6. Handelsschulen ,, 74,500 c. Verkehrsschulen (Post, Telegraph, Zoll) ,, 5,500 d. Kaufmännische Fortbildungsschulen ,, 86.500 Gleiche Bemerkung wie zu 7 a.

Zahl der in Betracht fallenden Anstalten : 31 in 13 Kantonen.

9. Hauswirtschaftliche und berufliche Bildung des weiblichen Geschlechts Fr. 10,500 a. Bildungsanstalten für das weibliche Geschlecht Fr. 8,500 Gleiche Bemerkungen wie zu 7 a.

Zahl der in Betracht fallenden Anstalten: 24 in 12 Kantonen.

858

d. Inspektion (4 Expertinnen) . . Fr. 2,000 Der Kredit hat sich als nicht ausreichend erwiesen, um die Kosten der im regelmässigen Umfang vorgenommenen Inspektionen zu decken.

10. Fabrikinspektorate Fr. 3,000 c, Reiseentschädigungen . . . . F r . 1,000 Der Nachtrag ist nötig infolge der Abänderung der Verordnung betreffend Taggelder und Reiseentschädigungen.

d. Bureau- und Druckkosten. . . Fr. 2,000 Die Mehrausgabe ist zurückzuführen auf die Einrichtung einer elektrischen Ergänzungsheizung für die Bureauräume des Inspektorats II in Aarau, auf die Umzugskosten, erhöhte Heizungskosten und die Herrichtung von Mobiliar des ]nspektorats III in Zürich.

11. Internationale Arbeiterschutzkonferenz in Washington Fr. 35,000Die mit unserm Beschluss vom 29. September 1919 bestellte Delegation an die internationale Arbeiterschutzkonferenz in Washington (Eröffnung : 29. Oktober) besteht aus fünf Mitgliedern (vier Delegierte und ein Experte), wovon vier aus der Schweiz hinzureisen hatten. Bei der voraussichtlich langen Dauer der Konferenz und den hohen Reiseauslagen musste der,Betrag von Fr. 35,000 bereits vorgeschossen werden. Ob und welche Geldmittel weiterhin nötig werden, kann nicht vorausgesehen werden.

II. Bundesamt für Sozialversicherung. . Fr. 1,110,90fr 1. Kranken- und Unfallversicherung . . . . Fr. 1,104,500 d. Eidgenössisches Versicherungsgericht . . Fr. 104,500' 2. Nichtständiges Personal . . . Fr. 21,000 Infolge BRB. vom l. Juli 1919 betreffend die vorübergehende Verstärkung des eidgenössischen Versicherungsgerichtes mussten je fünf ausserordentliche Sekretäre und Kanzlisten beigezogen werden, während sich von den acht dem eidgenössischen Versicherungsgericht zugeteilten ausserordentlichen Richtern einzelne vollständig, andere zum grossen Teil dem Gericht widmen.

3. Taggeld&r und BeiseentscMdigungen . . . . . . . . F r . 55,000 Gleiche Begründung wie zu Ziffer 2 hiervor.

859 4. Gerichtsgebäude . . . . . Fr. 13,000 Dieser Nachkredit wird teilweise ebenfalls durch den erwähnten BRB. verursacht. Um die außerordentlichen Richter und das außerordentliche Kanzleipersonal unterbringen zu können, mussten ein ganzes Hotelstockwerk, sowie zahlreiche Möbel gemietet werden. Ausserdem war die Möblierung eines weiteren ·Richterzimmers, der Bureaux der ordentlichen Sekretäre,, der Bibliothek und des Archivs, sowie endlich die Anschaffung eines Jtassenschrankes zur dringenden Notwendigkeit geworden.

5. Bureau- und Kanzleibedürfnisse

Fr. 4,500

Anschaffung von sechs und Miete von vier Schreibmaschinen.

6. Druck- und JBuchbinderkosten

. Fr. 7,500

Einbinden sämtlicher Bücher der Bibliothek, sowie Anschaffung von Aktenumschlägen, neuen Büchern, Kontrollen und Formularen für die Kanzlei und namentlich für die Kasse.

7. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren und Verschiedenes , . Fr. 3,500 Die vorübergehende Verstärkung des Gerichts hat auch sonst ·noch bedeutend vermehrte Auslagen mit sich gebracht, die unter ^dieser Rubrik verrechnet werden.

e. Bundesbeitrag an die Krankenkassen (Grippeepidemie) Fr. 1,000,000 Die eidgenössischen Räte bewilligten in ihrer DezemberTagung des Jahres 1918 eine Summe von Fr. 2,000,000 als ausserordentlichen Bundesbeitrag für die anerkannten Krankenkassen an ihre durch die Grippeepidemie erwachsenen Mehrausgaben. Am 20. Dezember 1918 wurde von der Bundesversammlung das Postulat Schöpfer angenommen, lautend : ,,Der Bundesrat wird eingeladen, nach Beendigung der Grippeepidemie, spätestens aber im Frühjahr 1919, Berieht und Antrag darüber einzubringen, in welchem Umfange der Bund an die den anerkannten Krankenkassen durch die Grippeepidemie erwachsenen Gesamtausgaben beizutragen gedenkt.

Der Bundesrat wird ersucht, diesen Beitrag nicht unter 50 °/o ·der durch die Grippe den anerkannten Kassen entstandenen Mehrausgaben zu bemessen."

Nach Prüfung der Verhältnisse erschien es dem Volkswirtschaftsdepartement als genügend, aber auch als gerechtfertigt,

860

dass der Bund jeder Kasse einen Drittel des Unterschiedes» zwischen den für Krankenversicherungszwecke^ verausgabten Summen der Jahre 1917 und 1918 vergütet. Dieser Drittel beläuft sich auf rund Fr. 3,000,000, so dass nach Abzug der bereits bewilligten zwei Millionen Franken noch eine Million Franken verbleiben.

2 a. Besoldungen

Fr.

4,000

Die Anhandnahme der Vorarbeiten für die Einführung der Invaliden-, Alters- und Hinterbliebenenversicherung bedingte die Anstellung eines Mathematikers. Ein solcher wurde mit Amtsantritt auf 1. Juni 1919 gewählt. Seine Jahresbesoldiing betragt Fr. 6800.

3. Dienstreisen

Fr.

1,200-

Zufolge Erhöhung der Reisevergütungen (Taggelder und Nachtquartiere), sowie wegen Erhebung von Schnellzugszuschlägenreicht der hauptsächlich von den beiden Krankenkassenrevisoren' in Anspruch genommene Kredit nicht aus.

4. Bureaukosten . . . :

Fr.

l^Ofr

Die versicherungstechnischen Arbeiten für die Invaliden-,.

Alters- und Hinterbliebenenversicherung erforderten die Anschaffung einer Rechnungswalze (Logo) zum Preise von Fr. 575.

Daneben trat bekanntlich bei allen Papierarten ein derartiger Preisaufschlag ein, dass der vorgesehene Kredit auch bei grösster Sparsamkeit nicht ausreichte.

III. Gesundheitsamt Fr. 1,248,500 4. Gesundheitswesen Fr. 1,234,000 Um den Kantonen und Gemeinden an die Kosten der ausserordentlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Grippeepidemie Bundesbeiträge ausrichten zu können, haben Sie uns einen ersten Kredit von Fr. 500,000 bewilligt. In unserer Botschaft über die Nachtragskreditbegehren, erste Folge (Bundesbl. 1919, III, 678), wiesen wir auf den Umstand hin, dass es uns in jenem Zeitpunkt nicht möglich war, einen genauen Überblick über die gesamten Ausgaben, die diese Bekämpfung verursacht hat, zu erhalten, und wir behielten uns vor, später noch weitere Nachtragskredite zu verlangen. Seitdem sind nun fast alle Entschädigungsbegehren eingelangt, so dass es jetzt möglich ist, den Betrag der auszurichtenden Beiträge zu berechnen.

861

Folgende Kantone haben Entschädigungsforderungen ein.

gereicht : Zürich (ohne die Stadt Zürich) Fr. 194,899. 08 Bern , 245,431.68 Uri, .', 1,694.45 Schwyz .

' 7,042.25 Obwalden (ohne Engelberg) ,, 8,173. 70Nidwalden .', 2.698.60 Glarus .', 34,866.40 Zug ,, 27,519.55 Freiburg ,, 128,848.50 Baselland ,, 54,054.15 Appenzell A.-Rh . . ., 124,214.60 St. Gallen ,, 240,079.26 Graubünden .

,, 250,805.37 Aargau ,, 175,508.21 Thurgau . . . . . " ,, 218,640.40 Tessin ,, 214,032.-- Waadt ,, 350,341.81 Neuenburg , 99,859. 80 Genf ,, 83,720.45 Fr. 2,462,430. 26 Die Kantone Luzern, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, Appenzell I.-Rh. und Wallis, sowie der Kanton Zürich für die Stadt Zürich haben noch keine endgültige Abrechnung eingesandt..

Aus den uns zugekommenen Mitteilungen geht indessen hervor, dass sich die Auslagen dieser Kantone auf über eine Million Franken belaufen, so dass die Gesamtausgaben, die den Kantonen und Gemeinden aus den ausserordentlichen, zur Bekämpfung der Influenza angeordneten Massnahmen erwachsen und für die Beitragsbegehren eingereicht sind, auf rund 'A1/z Millionen Franken berechnet werden müssen.

Wenn alle diese Auslagen beitragsberechtigt wären, so hätteder Bund einen Beitrag von l8/* Millionen Franken auszurichten, allein die eingereichten Begehren enthalten eine grosse Anzahl Posten, die im BRB. vom 19. November 1918 betreffend dieAusrichtung von Bundesbeiträgen zur Bekämpfung der Influenza nicht vorgesehen sind und daher auch keinen Anspruch auf einen Bundesbeitrag haben, so dass die Forderungen wesentlich herabgesetzt werden müssen. Nach den bis jetzt bei der Prüfung der eingelangten Entschädigungsbegehren gemachten Erfahrungen kann man diese nicht beitragsberechtigten Ausgaben auf etwa Fr. 900,000' berechnen.

Ferner werden an die Anschaffungskosten für Mobiliar und andere Gegenstände, die Eigentum der Kantone und Gemeinden bleiben und zu andern Zwecken verwendet werden können, nur 10 °/o dieser Kosten für die Verzinsung und Abschreibung zurückvergütet.

Unter Berücksichtigung des Gesagten glauben wir mit einer Summe von Fr. 1,250,000 zur Befriedigung der berechtigten Beitragsbegehren auszukommen. Da uns aber bis jetzt nur ein Kredit von Fr. 500,000 zur Verfügung steht, so sind wir genötigt, ein Nachtragskreditbegehren zu stellen im Betrage von Fr. 750,000.

Zur Verhütung der Einschleppung von ansteckenden Krankheiten durch entlassene Wehrleute aus den am Kriege beteiligten Ländern sind vom Militärdepartement im Verein mit dem Volkswirtschaftsdepartement an den wichtigsten Eingangsortea unserer Grenze Quarantänestationen errichtet worden. Die Beförderung dieser in sanitätspolizeilicher Hinsicht verdächtigen Personen nach dem Innern des Landes und ihre Absonderung in bereits bestehenden Gebäuden (Kasernen, Hotels) erwies sich als undurchführbar, weshalb die Errichtung von besonderen Quarantänelagern unmittelbar an der Grenze als ein Gebot der Notwendigkeit betrachtet werden musste.

Es wurden folgende Barackenlager errichtet : an der Nordgrenze : in Basel und Thayngen, an der Ostgrenze: in Buchs, an der Sudgrenze : in Poschiavo, Chiasso und Brig, an der Westgrenze : in La Plaine-Genf und Les Verrières.

Die Station Samaden konnte in schon bestehenden Gebäuden untergebracht werden.

Nach unserem Beschluss vom 23. Mai 1919 wurde das Militärdepartement mit der Organisation und dem Betrieb der Quarantänostationen betraut. Die Abteilung für Transporte und Quarantäne dieses Departementes baute die vorerwähnten Barackenlager, während das Gesundheitsamt die dazugehörigen Entlausungs-, Untersuchungs- und Desinfektionsanstalten errichten liess. Die Kredite für diese Bauten des Gesundheitsamtes haben Sie in Ihrer Septembertagung genehmigt.

Der Ordnungs- und Bewachungsdienst in den Quarantäne·lagern wird von besonders hierzu aufgebotenen Militärpersonen, ·der Sanitätsdienst durch Militärärzte und Militärsanilätspersonal besorgt.

863

Da der Zweck, den wir mit diesem Quarantänedienst verfolgen, gegenwärtig vorwiegend sanitätspolizeilicher Natur ist und die Armee nur unwesentlich berührt, haben wir beschlossen, die von diesem Dienst herrührenden Ausgaben aus dem Kredit ,,Gesundheitswesen" zu bestreiten.

Die Baukosten der errichteten Barackenlager kommen auf etwa 314,000 Franken zu stehen, nämlich: auf Fr. 33,500 in l hayngen .

,, 18,500 ,, Buchs . . .

,, 15,000 ,, Poschiavo. .

,, Chiasso . .

,, 31,500 ,, 20,500 ,, Brig · · · ,, La Plaine-Genf ,, 125,000 ,, Les Verrières ,, 38,000 ., Basel . . .

,, 32,000 Zusammen Fr. 314,000 Bis zum ersten November sind die Kosten für den Ordnungs- und Bewaehungsdienst in den verschiedenen Lagern auf Mobilmachungskonto gebucht worden. Von diesem Zeitpunkte an sollen sie aus dem erwähnten Grunde aus dem Kredit .^Gesundheitswesen" angewiesen werden. Fiir die beiden Monate November und Dezember dieses Jahres sind die Auslagen für Sold und Verpflegung der Mannschaft des Ordnungs- und Bewachungsdienstes und für den Betriebsausfall auf ,, 170,000 zu veranschlagen.

Zusammen

Fr. 484,000

Mit den weiter vom erwähnten Fr. 750,000 für Bundesboiträge macht dies die Summe von Fr. 1,234,000 aus.

Über den Zeitpunkt der Aufhebung dieser Massnahmen können wir uns heute nicht aussprechen ; wir werden aber danach trachten, sie, sobald es die Umstände erlauben, einzuschränken und, wenn eine Eiuschleppung von ansteckenden Krankheiten nicht mehr in dem Masse wie gegenwärtig zu befürchten ist, gänzlich aufheben.

Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. V.

61

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5. Medizinal- und Lebensmittelchemikerpröfungen Fr. 10,000 Infolge vermehrter Anmeldungen zu den Medizinal- und Maturitätsprüfungen genügt der vorgesehene Kredit nicht zur Deckung der Kosten. Wir ersuchen daher um Bewilligung eines Nachkredites im obigen Betrage und bemerken, dass die Mehrausgaben durch entsprechende Mehreinnahmen wettgeschlagen werden.

7. Lebensmittelkontrolle: I. Betriebskosten des Laboratoriums usw. . . Fr. 4,500 Das Laboratorium des Gesundheitsamtes hat auch dieses Jahr für die verschiedenen Kriegsabteilungen der Bundesverwaltung eine beträchtliche Zahl von Untersuchungen durchführen müssen.

Infolgedessen haben sich die Ausgaben für das Laboratorium derart .vermehrt, dass der ordentliche Kredit nicht mehr ausreicht.

Dem Nachtragskredit von Fr. 4500 stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.

IV. Landwirtschaft

Fr. 165,000

15. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen. . . . Fr. 135,000 Die effektiven Ausgaben für Massnahmen gegen die Reblaus werden etwa Fr. 38,000 und diejenigen für Förderung der Viehversicherung etwa Fr. 3000 unter den im Voranschlage für das Jahr 1919 vorgesehenen Ansätzen bleiben. Auch der vorgesehene Kredit für Bekämpfung des falschen Mehltaues wird, nach den bisher eingegangenen Abrechnungen zu schliessen, nicht vollständig beansprucht werden. Dagegen werden die Ausgaben für Förderung der Hagelversicherung den im Voranschlage vorgesehenen Betrag um annähernd Fr. 200,000 überschreiten. Es wird nach ßerücksichtiguog der auf den übrigen Rubriken vorauszusehenden Ersparnissen der eingesetzte Nachtragskredit erforderlich sein. Diese Mehrausgabe ist zurückzuführen auf den vermehrten Getreide-, Hackfrucht- und Gemüseanbau, namentlich aber auf die höhern Preise der Bodenprodukte und daherigen höhern Vcrsicberungsund Prämiensummen. Die Bundesbeiträge worden nach Mussgabe des Bundesratsbeschlusses vom 11. Dezember 1914 berechnet.

18. Verschiedenes . Fr. 30,000 Aus diesem Kredit sollen bestritten werden die Druckkosten des landwirtschaftlichen Jahrbuches der Schweiz, Gründungs-

865

beitrage an die Saatzuchtgenossenschaften, der Beitrag an das internationale landwirtschaftliche Institut in Rom und die Abonnemente auf dessen Veröffentlichungen, sowie die Auslagen für Fachkonferenzen und Inspektionen subventionierter Unternehmen.

Der Buchdruckerei, welche den Druck des landwirtschaftlichen Jahrbuches gestützt auf ein im Jahre 1899 abgeschlossenes Abkommen bis Ende 1918 besorgte, musste nachträglich für das Jahr 1918 ein Teuerungszuschlag von rund Fr. 11,000 bewilligt werden, der auf Rechnung des Kredites 1919 ausgerichtet wurde.

Aber auch die Ausgaben für das Jahr 1919 werden höher sein, als sie berechoet worden sind. Während bei der Aufstellung des Voranschlages mit einer Preiserhöhung von etwa 50 °/o gerechnet wurde, beträgt sie für Papier und Druckkosten für das laufende Jahr annähernd 300 °/o. Eine weitere Einschränkung des Umfanges des Jahrbuches, als bereits vorgesehen war, ist nicht möglich und namentlich nicht vereinbar mit den Wünschen der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte betreffend vermehrter Veröffentlichung der Ergebnisse der in den Versuchsanstalten durchgeführten Versuche.

V. Yeterinäramt Fr. 41,500 2 a. Druckkosten Fr. 22,000 Der Druck der ,,Mitteilungen des Veterinäramtes" kommt infolge der Erhöhung für Löhne und Papier im ersten Halbjahr 1919 auf über Fr. 16,000 zu stehen. Hierzu kommen noch die Druckkosten für Verfugungen, Kreisschreiben, Formulare usw.

3 à. Besoldungen der Grenztierärzte Fr. 3,000 Bei Aufstellung des Voranschlages für 1919 war nicht vorauszusehen, ob alle freien Stellen der Grenztierärzte zur Wiederbesetzung ausgeschrieben werden, weshalb nicht die vollen ßesoldungsansätze in den Voranschlag aufgenommen wurden. Obschon einige Stellen frei geblieben sind, ist nun doch der bewilligte Kredit um Fr. 3000 zu niedrig.

4. Reisespesen

Fr.

1,500

Steht im Zusammenhang mit der grossen Ausbreitung der Maul und Klauenseuche in den Kantonen Freiburg, Graubünden, Tessin und Genf. Zur Bekämpfung ist ein ständiges Zusammenarbeiten mit den kantonalen Organen in don Seuchegebieten notwendig.

866

9. Seuchenbekämpfung

Fr. 15,000

Im Voranschlag für das Jahr 1919 wurde mit der Ansetzung einer .Ausgabensumme von Fr. 20,000 noch mit einem günstigen Stand der Maul- und Klauenseuche gerechnet; andernfalls wurde schon dort auf ein allenfalls notwendiges Nachtragskreditbegehren hingewiesen.

Die zurzeit hauptsächlich im Kanton Freiburg herrschende Maul- und Klauenseuche erfordert die ständige Anwesenheit besonderer Tierärzte. Der Kredit genügt deshalb nicht zur Bestreitung aller notwendigen Ausgaben.

Tl. Hiindelsabteilung

Fr. 50,000

4. Handelsamtsblatt Fr. 20,000 a. Druck und Spedition des Blattes usw Fr. 20,000 Auf den 1. September 1919 ist mit dem Inkrafttreten eines neuen für die Buchdruekereien der Schweiz verbindlichen Minimaltarifs zur Berechnung der Druckarbeiten der bisherige Zuschlag zum Druckpreise von 60 °/o auf 100 °/o erhöht worden. Dazu kommt das Anwachsen des zu veröffentlichenden Stoffes infolge der durch BRB. vom 8. Juli 1919 vorgeschriebenen Veröffentlichung der Bilanzen von Aktiengesellschaften, die ein Grundkapital von einer Million Franken und darüber oder Inhaberobligationen ausstehend haben.

Wir halten deshalb vorsichtshalber einen Kredit im angegebenen Betrage für angezeigt.

Auf dem Papierpreis ist dagegen eine Herabsetzung von 7 °/o eingetreten.

Den Mehrausgaben stehen übrigens Mehreinnahmen in weit grösserm Betrage gegenüber.

6. Beitrag an die schweizerische Zentralstelle für das Ausstellungswesen

Fr. 30,000

Das der schweizerischen Zentralstelle für das Ausstellungswesen im Jahr 1914 angegliederte Nachweisbureau für Bezug und Absatz von Waren hat sich in kurzer Zeit sehr entwickelt und als eine für Handel und Industrie äusserst nützliche Einrichtung erwiesen.

Die Angestellten und die Räumlichkeiten mussten nach und nach vermehrt werden. Mit der zunehmenden Teuerung wurden

867

auch die höchst bescheidenen Gehälter des Personals unzulänglich und bedurften der Aufbesserung. Sie betragen zurzeit für 12 Personen monatlich rund Fr. 4000 oder jährlich Fr. 48,000.

Der in unserm Voranschlag angesetzte Beitrag von Fr. 35,000 hat sich deshalb leider als ganz ungenügend erwiesen. Die verfügbaren Mittel waren Ende August gänzlich aufgebraucht, weshalb wir genötigt waren, der Zentralstelle Vorschusskredite im Gesamtbetrage von Fr. 30,000 einzuräumen.

G. Post- und Eisenbalmdepartement.

I. Eisenbahnwesen Fr. 4,100 4. Besondere Kosten und Beiträge Fr. 4,100 «.Druckkosten der Eisenbahnstatistik Fr. 2,000 Im Voranschlag für das Jahr 1919 (Botschaft zum ^Voranschlag 1919, Seite 186) wurde unter der Rubrik 4 a, Druckkosten der Eisenbahnstatistik, ein Kredit von Fr. 7000 bewilligt. Diese Kosten waren in der Vorkriegszeit jeweilen auf Fr. 9000 im Jahre veranschlagt ; die wirklichen Ausgaben betrugen Fr. 7000 bis 8000.

Für die letzten Jahre wurde jeweilen ein Kredit von Fr. 7000 verlangt. Vereinfachungen und sparsamer Haushalt ermöglichten diese Ausgabenverminderung. Für 1919 wird nun aber dieser Kredit von Fr. 7000 nicht mehr ausreichen, weil Druck- und Papierkosten nochmals stiegen und da die Hefte und Formulare für die Erhebungen bei den Bahnverwaltungen nach dreijährigem Gebrauch erneuert werde» roussten.

b. Druckkosten der Rollmaterialstatistik und der Radstandsverzeichnisse . . Fr. 2,100 Im Voranschlag für das Jahr 1919 (Botschaft zum Voranschlag 1919, Seite 186) wurde unter der Rubrik 4&, Druckkosten der Rollmaterialstatistik und der Radstandsverzeichnisse, ein Kredit von, Fr. 5000 bewilligt. Infolge zunehmender Verteuerung des Papiers, sowie der Erhöhung der Arbeitslöhne wird sich -- nach eingezogener Erkundigung beim Drucker -- die Rechnung für die diesjährige Erstellung der Rollmaterialstatistik auf etwa Fr. 6700 belaufen. Da zu Lasten des für 1919 bewilligten Kredites bereits Fr. 395 für Satzzins der Radstandsverzeichnisse verausgabt sind, können wir mit dem uns noch zur Verfügung stehenden Betrag von Fr. 4605 nicht auskommen.

.'

868

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes, A. Unvorhergesehenes. .

Fr. 287,000

Der Voranschlagskredit von Fr. 86,017 hätte für die ordentlichen Ausgaben genügt. Allein aus dieser Rubrik mussten die Kosten für die Heimschaffung von Russlandschweizern bezahlt werden, die sich bisher auf Fr. 286,406. 80 beliefen.

Regiebetriebe des Bundes.

1, Pnlververwaltung

Fr.

8,500

C. Reise- und Bureaukosten

Fr.

1,500

Um den Pulververkauf zu fördern, hat sich die Kriegsmaterialverwaltung, unter welcher die Pulververwaltung steht, entschlossen, die patentierten Pulververkäufer, die hauptsächlichsten Steinbruch- und Bauunternehmungen, Kalk- und Zementfabriken usw. durch unsere Bezirkspulververwalter besuchen zu lassen. Die Kosten, die diese Besuchsreisen nach sich ziehen werden, dürften sich auf obigen Betrag belaufen.

D. Fabrikationskosten

.

Fr.

7,000

2. Fuhr- und Taglöhne . . . . Fr. 2,000 Die nochmalige Erhöhung der Bahntarife ab 1. Januar 1919 ist die Ursache dieser Nachforderung.j 5. Provisionen an die Pulververkäufer^ |Fr. 2,500 Der Pulververkauf an Private wird höher sein, als seinerzeit bei der Ausarbeitung des Voranschlages angenommen wurde, so dass auch den Pulververkäufern höhere Provisionen ausgerichtet werden müssen.

.Ei 5 6. Frachtvergütungen Fr. 1,000 Die Nachforderung steht in Verbindung mit dem Mehrverkauf an Pulver und wird ausserdem durch die hohen Bahnfrachtspesen bedingt.

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10. Verschiedenes: d. Unfallversicherung . . . . F r . 1,500 Die Mehrausgabe ist dem Umstand zuzuschreiben, dass die Versicherungsprämien noch nachträglich auf den Teurungs- und Konjuukturzulagen für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1918 nachvergütet werden mussten. Im ferneren stellen wir noch einen Betrag ein im Falle die genannten Prämien rückwirkend auf den 1. April 1918 bezahlt werden sollten. Hierüber steht allerdings der Entscheid noch aus.

11. Pferderegieanstalt

Fr. 528,900

1. V e r w a l t u n g s k o s t e n

Fr. 153,900

b. Pferdekompetenzen

Fr.

2,400

Verteuerung des Futters und die Erhöhung der Wartungsgebühr haben diese Mehrausgabe aur Folge.

e. Hilfspersonal 1. Ständige Angestellte

Fr. 151,500 . .

Fr.

1,500

Der bisherige Stallmeister wurde zu den invaliden Angestellten versetzt und an dessen Platz ein bisheriger Bereiter zum Stallmeister befördert.

2. Im Taglohn verwendetes Personal Fr. 150,000 Die Mehrausgabe ist in der Hauptsache auf Wärterlöhnungen infolge vermehrter Pferdetage ausser Dienst zurückzuführen. Durch den Ausfall von Schulen und Kursen und ungünstige Dienstverwendung mussten im Anfang des Jahres eine grösscre Zahl von Regiepterden in der Anstalt besorgt werden, wozu nebst dem Personal der Anstalt noch Freiwilligendetachemente herangezogen werden mussten. Ferner bedingen die dem Hilfspersonal bewilligten Lohnerhöhungen, sowie Verkürzung der Arbeitszeit vermehrte Ausgaben.

2. F u t t e r

Fr. 340,000

Im Voranschlag für 1919 wurde ein täglicher Durchschnittspreis von Fr. 3 eingestellt. Die Erhöhung der Futterpreise bedingt dagegen eine tatsächliche Ausgabe von Fr. 4. 50 im Tag.

870

Die Mehrausgabe ist daher zu berechnen : 136,520 Pferdetage zu Fr. 1. 50 . Fr. 204,780 Da der grössere Teil der Anstaltspferde infolge Ausfall von.

Schulen und Kursen längere Zeit ausser Dienst gestellt wurde, so erhöht sich die Zahl der Pferdetage in der Anstalt. Es sind hierfür einzustellen : 30,000 Pferdetage zu Fr. 4. 50. .

,, 135,000 Fr. 339,780 oder rund Fr. 340,000.

5. Inventaranschaffungen Fr. 15,000 b. Rückkäufe von Pferden von Offizieren . . . . . . . "Fr. 15,000 Von den während des Krieges an Offiziere verkauften Regiepferden, für welche die vorgeschriebene Haltepflicht noch nicht abgelaufen ist, wurde der Anstalt eine vermehrte Anzahl zum Rückkauf angeboten. Da es sich um zugerittene, diensttaugliche Pferde handelt, so liegt deren Rückkauf im Interesse der Anstalt. Der Mehrausgabe von etwa Fr. 10,000 wird eine entsprechende Vermehrung des Inventarwertes gegenüberstehen.

Um das Depot Artilleriebundeepferde für 1919 vollständig aufheben zu können, wurde der Restbestand von vier Bundespferden im Inventarwerte von Fr. 4,800 auf Regierechnung übertragen. Da diese Übertragung im .Voranschlag nicht vorgesehen war, so muss von dem beim Depot Artilleriebundespferd vorgesehenen Kredit für Pferdeankäufe ein entsprechender Betrag auf Regierechnung übertragen werden.

8. Verschiedenes . F r . 20,000 Der Kredit für allgemeine Betriebsbedürfnisse ist seit zehn Jahren gleich geblieben und musste fast regelmässig überschritten werden, für 1918 um Fr. 13,000, wogegen die Preise auf allen Anschaffungen von Ausrüstungsgegenständen, Brennmaterial usw., sowie für den Unterhalt der Stallungen und Weiden ganz bedeutend, zum Teil um mehr als 100%, gestiegen sind. Auch die Ausgaben für Wasserabonnement, Beleuchtung und elektrische Kraft haben sich durch Erhöhung der Tarife vermehrt. Telephongespräche und Telegramme, die während des Krieges taxfrei waren, müssen nun bezahlt werden. Ferner entstanden grössere Ausgaben infolge der vermehrten Pferdetage ausser Dienst.

87t Nachdem im laufenden Jahre wieder Offiziersreitkures abgehalten wurden, verursachten einzig die Bahntransportkosten eine Mehrausgabe von etwa Fr. 5000.

III. Konstruktionswerkstätte

Fr. 941,640

1.

A.

2.

a.

Rechnung der K o n s t r u k t i o n s w e r k s t ä t t e Fr. 940,000 Betriebsrechnung: Fabrikation: Besoldungen und Löhnungen: 2. Übriges Personal . F r . 440,000 b. Rohmaterial ,, 500,000 2. R e c h n u n g de's E l e k t r i z i t ä t s w e r k e s Fr.

1,640 B. Gewinn- und Verlustrechnung: 2. Verzinsung der Kapitalien: a. Zins des Betriebskapitals ¥r. 1,640 Begründung bei den Akten.

IV. Pulverfabrik Wimmis A. Betriebsrechnung.

2. F a b r i k a t i o n .

a. Besoldungen und Löhnungen : 2. Übriges Personal . ' . - . Begründung bei den Akten.

Fr. 68,000

Fr. 68,000

V. Mnnitioiisfakrik Thun Fr. 150,000 A. Betriebsrechnung.

2. F a b r i k a t i o n .

a. Besoldungen und Löhnungen : 2. Übriges Personal , . . Fr. 150,000 Begründung bei den Akten.

¥H. Waffenfabrik Bern B. Gewinn- und Verlustreehnung.

1. V e r w a l t u n g s k o s t e n : o. Reisekosten Begründung bei den Akten.

Fr.

400

Fr.

400

872 TIII. Mflnzverwaltung A. Betriebsrechnung

Fr. 105,505 Fr. 100,653

IL Fabrikation: A. M ü n z f a b r i k a t i o n Fr. 98,864 1. Besoldungen und Löhne: a. Werkführer Fr.

1,864 Aus dieser Rubrik werden der Vorsteher der Münzfabrikation und der erste Mechaniker besoldet. Mehrausgabe gemäss BG. vom 5. April 1919 über die Reorganisation des eidgenössischen Finanzdepartementes (A. 8. n. F., XXXV, 651).

2. Metallbeschaffung . . . . F r . 90,000 Nachträgliche Prägung von l J/2 Millionen Zwanzigrappeostücken zu 4 Gramm. Dies erforderte die Beschaffung von 6000 kg Reinnickelmünzplättchen zu Fr. 15 das Kilogramm. Demgegenüber wird aber eine Mehreinnahme von Fr. 300,000 für Münzprägungen gebucht werden können, 3. Verbrauchsgegenstände . . Fr. 7,000 Materialaufschläge und Prägung der Zwanzigrappenstücke.

B. W e r t z e i c h e n f a b r i k a t i o n Fr.

1,789 1. Besoldungen und Löhne: a. Werkfiihrer Fr.

1,789 Aus dieser Rubrik werden der Vorsteher der Wertzeichenfabrikation und der erste Maschinenmeister besoldet. Mehrausgabe gemäss BG. vom 5. April 1919 über die Reorganisation des idgenössischen Finanzdepartementes (A. S. n. F., XXXV, 651).

B . Gewinn- u n d Verlustreehnung

. . . .

Fr.

4,852

1. Verwaltungskosten : a. Besoldungen Fr.

1,537 Mehrausgabe gemäss BG. vom 5. April 1919 über die Reorganisation des eidgenössischen Finanzdepartementes (A. S. n. F., XXXV, 651).

II. Vereinsimg und Kapitalien.

Zins des B e t r i e b s k a p i t a l s . . . . Fr.

3,315 Das Betriebskapital war auf 1. Januar 1919 höher, als bei der Aufstellung des Voranschlages für 1919 vorausgesehen wurde.

873

Diesen Mohrausgaben wird eine aus der oberwähnten nachträglichen Prägung von l'/a Millionen Zwanzigrappenstücken herrührende Mehreinnahme von Fr. 300,000 gegenüberstehen.

IX. Eidgenössische Versuchs- und Untersnchimgsanstalten , . Fr. 39,627 Ausgaben : '{.Besoldungen: a. B e a m t e

. Fr. 5,627

Der Witwe des am 26. März 1919 verstorbenen Vorstandes der agrikulturchemischen Anstalt Örlikon wurde vom Bundesrat ein Besoldungsnachgenuss für ein Jahr bewilligt, .was eine Mehrausgabe von Fr. 4352 erfordert. Mit der Fuhrung der Vorstandsgeschäl'te wurde der Vorstand der Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt Örlikon beauftragt und ihm hierfür vom Bundesrate eine monatliche Zulage von Fr. 125 zugesprochen. Für die in Betracht fallenden sieben Monate ergibt sich hieraus eine Mehrausgabe von Fr. 875. Bei der Wiederbesetzung einer Assistentenstelle der agrikulturchemischen Anstalt Lausanne musste eine Anfangsbesoldung von Fr. 3600 bewilligt werden, statt Fr. 3200 gemäss Voranschlag.

2. B u r e a u k o s t e n und Dr|nc,ksachen . . Fr. 1,600 Der Mehrbedarf wird einerseits durch die starke Verteurung des laufenden Bedarfs an Formularen für das Kontroll- und Rechnungswesen und anderseits durch die infolge der Mehrarbeit in den Kanzleien gesteigerten Ausgaben für Bureaumaterial, Telephongespräche usw. und ferner auch dadurch bedingt, dass die während des Krieges unregelmässig herausgekommenen ausländischen Fachzeitschriften erst jetzt vervollständigt und eingebunden werden können.

3. M o b i l i a r , A p p a r a t e , B i b l i o t h e k , Lebware Fr. 5,300 Die Preise für Mobiliar aller Art halten sich fortgesetzt auf solcher Höhe, dass der Ankauf einer ganzen Anzahl von Mobiliargegenständen, deren Anschaffung für das laufende Jahr in Aussicht genommen war, zurückgestellt wurde. So bat die Zentralverwaliung nur einen Teil der für die Verjüngung des Viehstandes dringend nötigen Käufe von Lebware durchführen und auch notwendige landwirtschaftliche Maschinen nicht anschaffen können.

Trotz dieser Einschränkungen reichen die bewilligten Kredite

874

nicht aus, weil sich Anschaffungen, die schon früher wegen Knappheit der Kredite zurückgestellt worden waren, nicht mehr länger verschieben lassen. Bei der milchwirtschaftlichen und bakteriologischen Anstalt mussten Laboratoriumsapparate zum Zwecke der Verminderung des Gasverbrauches unter gleichzeitiger Änderung der Stromspannung auf elektrischen Betrieb umgeändert werden.

Ferner musste eine neue Schreibmaschine angeschafft werden.

Zu einem wesentlichen Teil wird die Mehrforderung auch dadurch bedingt, dass die 'in 'dieser Rubrik zu verrechnenden Unterhaltungskosten des Mobiliars infolge der Teurung viel höher sind, als vorgesehen war.

4 . B e t r i e b s k o s t e n . ' . . . . . . . . Fr. 27,100 Auch hier macht sich die Verteurung der meisten Fabrikate und Verbrauchswaren geltend. Es wurde allgemein auf eine weniger lange Dauer der ausserordentlichen Teurung gerechnet, infolgedessen mit der Anschaffung von Betriebsmaterial immer zugewartet und vorhandene Vorräte erschöpft, so dass nun eine weitere Verschiebung nicht mehr möglich ist. In starkem Masse ist an den Mehrausgaben auch die Erhöhung der Entschädigungen für das Hilfspersonal beteiligt, da dieselben namentlich bei notwendig gewordenen Neueinstellungen dem Stande der Löhne und Besoldungen in Industrie und Gewerbe wenigstens einigermassen angepasst werden mussten. Die Zentralverwaltung Liebefeld ist infolge des in den Witterungsverhältnissen begründeten Ausfalles an Grün- und Dürrfutter zum Ankauf grösserer Mengen Ersatzfutter genötigt als in den Vorjahren. Bei der Samenuntersuchungsanstalt Lausanne wurde das Heizmaterial für den Winter 1918/19 aus dem diesjährigen Kredit bezahlt und dieser daher für zwei Heizperioden beansprucht. Bei der milchwirtscbaftlichen und bakteriologischen Anstalt bedeutet die Mehrausgabe von Fr. 4000 für einen Hilfsassistenten nicht eine tatsächliche Kreditüberschreitung, da in der Rubrik Besoldungen eine entsprechende Ersparnis erzielt wird, weil eine Beamtenstelle nicht besetzt werden konnte.

Es sei noch erwähnt, dass den vermehrton Ausgaben aumoist auch höhere Einnahmen gegenüberstehen.

X. Yersnchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil . Fr. 2,200 Ausgaben: 3. M o b i l i a r , A p p a r a t e , B i b l i o t h e k . . Fr. 2,200

.

875

Nach Beendigung der letztjährigen Herbstarbeiten zeigte sich, dass die durch elektrischen Antrieb bewegte Pumpe an der grossen Obst- und Traubeopresse gebrauchsunfähig war, so dass man sie vor dem Herbst 1919 instand setzen lassen musste, was eine Ausgabe von Fr. 900 verursachte.

Ferner musste für den Kurs zur Ausbildung von Obstbaukursleitern und Berufsbaumwärtern, der dieses Frühjahr zum ersten Male abgehalten wurde, ein Lehrzimmer mit Tischen ausgestattet werden, da die von der interkantonalen Schule hèrstammenden, 25 Jahre im Gebrauch gewesenen Tische nicht mehr verwendbar waren und zudem nicht der Versuchsanstalt gehören.

Es erwuchs daraus eine Ausgabe von Fr. 900.

Diesen Sommer erwies sich der Heuwender als unbrauchbar und, da er nicht ausgebessert werden konnte, musste er gegen einen neuen ausgetauscht werden; die betreffende Ausgabe belief sich auf Fr. 400.

XII. Hengsten- und Fohlendepot Avenches

. Fr. 13,800

Ausgaben: 2. B e t r i e b s k o s t e n Fr 13,800 ». L ö h n e an S t a l l m e i s t e r , Ö k o n o m , Bereiter, Fahrer, Handwerker, Wärter und Taglöhner Fr. 10,000 Zu Lasten dieses Kontos wurde ein Besolduugsnachgenuss an die Witwe eines verstorbenen Wärters ausgerichtet im Betrage von Fr. 4760. Ferner war man gezwungen, den nichtständigen Taglöhnern während der Heuernte grössere Tag-löhne zu bezahlen.

Die Mehrausgabe gegenüber dem Vorjahre beträgt Fr. 2070.

Eine Anzahl Zivil-Hengstenwärter auf den Deckstationen wollte die Besorgung der Hengste nicht mehr zu den früheren Ansätzen übernehmen, so dass man kleine Lohnaufbesserungen bewilligen musste im Betrage von Fr. 1300. Für das eigene ständige Personal zwang uns die teure Lebenshaltung ausserhalb der Familie, die Zulage auf Deckstationen von Fr. 1. 50 auf Fr. 2 zu erhöhen. Mehrausgabe Fr. 1810.

e. T r a n s p o r t k o s t e n Fr. 1,800 Infolge der nach Aufstellung des Voranschlages eingetretenen starken Tariferhöhung für Tierbeförderungen genügt der Kredit nicht mehr, und zwar rund um den genannten Betrag.

876

f. U n k o s t e n , H e i z u n g , L i c h t , Wasser, Rohmaterial für H a n d w e r k e r usw Fr. 2,000 Obschon nur das Allernotwendigste angeschafft wurde, ist, wegen den hohen Preisen auf allen Materialien dieser Nachtragskredit notwendig.

XIII. Postverwaltung

Fr. 513,000

Gewinn- und Verlustreohnung.

I. Besoldungen und Entschädigungen . . . . Fr. 160,000 q. Besoldunganacbgenüsse . . . F r . 160,000 Die Todesfälle infolge von Grippeerkrankungen haben auch noch im laufenden Jahr die Sterblichkeit unter dem Postpersonal in einer Weise beeinflusst, die bei Aufstellung des Voranschlags nicht vorausgesehen werden konnte. Dazu kamen die Wirkungen des BRB. vom 14, Januar 1919, wonach seit dem 1. Januar 1919 bei Bewilligung von Besoldungsnachgenüssen auch die Teuerungszulagen für den entsprechenden Zeitraum im vollen Umfang zu berücksichtigen sind.

II. Verzinsung der Kapitalien, Liegenschaften und Postcheckgelder; Mietzinse Fr. 65,000 a, Verzinsung des Betriebskapitals . Fr. 10,000 c. Verzinsung der Postcheckgelder ,, 55,000 Namentlich infolge der Entwicklung des Kraft wagen Verkehrs kommt unter a ein höherer Inventarwert, als ursprünglich angenommen, in Betracht, während unter c dem Umstand Rechnung zu tragen ist, dass die Anzahl der Posteheckrechnungsinhaber von 27,604 am Ende des Jahres 1918 bereits auf rund 32,000 angewachsen ist, was unter anderem zur Folge hat, dass eine erheblich höhere Ausgabe für Passivzinse entsteht, als vorauszusehen war. Diese Mehrausgabe wird aber durch eine Mehreinnahme an Aktivzinsen aufgewogen ; denn die der Verwaltung überlassenen Gelder können zum grössten Teil nutzbringend angelegt werden.

IV. Anschaffung und Unterhalt von Betriebsgegenständen, Material und Dienstkleidern . . . Fr. 51,000 c. Mobilien Fr. 51,000 Die unerwartet starke Zunahme des Postcheckverkehrs machte im laufenden Jahr bereits die Anschaffung einer grösseren Zahl

877

von Additionsmaschinen notwendig, als ursprünglich vorgesehen war. Würden solche Maschinen nicht bewilligt, so musate die Arbeit durch entsprechend vermehrtes Personal bewältigt werden.

Es handelt sich somit hier um Vorkehren, wie sie der Bundesrat auch in der Botschaft vom 16. Juni 1919 betreffend die Arbeitszeit beim Betrieb der Verkehrsanstalten (Bundesbl. 1919 III, 754) empfohlen hat, um die Betriebsmittel den heutigen "Anforderungen der Technik entsprechend auszugestalten und leistungsfähiger zu machen.

VI. Personenbeförderung und übrige Postkurse .' Fr. 191,000 b. Kosten der Beifuhrwerke . . Fr. 100,000 ~ ~ e. Übrige Kosten ,, 90,000 f. Kosten der Extraposten . . . ,, 1,000 Bei andauernd schönem Wetter war während des Sommers 1919 der Verkehr von Beifuhrwerken für Personen und Gepäck, sowie von Extraposten wesentlich stärker, als bei der Aufstellung des Voranschlags, die längere Zeit vor dem Abschluss des Waffenstillstandes erfolgte, angenommen wurde. Infolge der Entwicklung des Kraftwagenregiebetriebes stieg auch die Ausgabe für Benzin und elektrische Kraft in unvorhergesehener Weise und bedingt die Erhöhung des Kredits unter Vie.

Vil. Beförderungskosten auf Eisenbahnen und Dampfschifien Fr. 16,000 c. Fracht und übrige Kosten . . Fr. 16,000 Im Laufe des Jahres 1919 haben fast alle Bahngesellschaften ihre Frachtarife bedeutend erhöht; so die Bundesbahnen um 120°/oDadurch steigern sich auch die Frachtauslagen der Post für Materialtransporte und Lieferungen in einer Weise, die nicht vorausgesehen werden konnte.

XII. Abschreibungen Fr. 30,000 a. Postfuhrwerke Fr. 30,000 Der unter Ila hiervor erwähnte gesteigerte Inventarwert übt seinen Eintluss auch auf die vorgeschriebenen Abschreibuogeu aus und erheischt den hier erwähnten Nachkredit.

Den vorstehenden Nachkreditbegehren im Gesamtbetrag von Fr. 513,000 werden im Jahresabschluß der Post in andern Rubriken Minderausgaben gegenüberstehen, die ein Mehrfaches der benötigten Nachkredite zum Voranschlag der Postverwaltung ausmachen.

878

XIV. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Óewinn-und Verlustrechnung e.

ff.

o.

p.

r.

Fr. 2,413,000

I. Besoldungen und Entschädigungen.

Beamte der Telegraphenbureaux I. Klasse , Fr. 160,000 Angestellte der Telegraphenbureaux I. Klasse ,, 180,000 Telephonbureaux III. Klasse . ,, 170,000 Reisekosten und Expertisen . ,, 50,000 Besoldungsnachgenüsse . . . ,, 20,000 Fr. 580,000

-ZI. Verzinsung der Kapitalien und Liegenschaften; Mietzinse, a. Verzinsung des Betriebskapitals Fr. 860,000 III. Aufwendungen für die Diensträutne.

a. Einrichtung und Unterhalt der Diensträume Fr. 50,000 b. Beleuchtung 15,000 v c. Heizung ,, 120,000 Fr

- 185i°°°

IV. DrucKkosten, Bureaukosten, DienstUeider.

a. Druckkosten Fr. 170,000 b. Bureaukosten ,, 30,000 Fr. 200,000 V. Verschiedene Ausgaben.

c. Verschiedenes

Fr. 10,000

V. Unterhalt und Erneuerung der Telegraphen- und Telephonlinienanlagen.

«. Telegraphenlinien: 3. Transportkosten Fr. 28,000 Fr. 28,000 *. Telephonlinien: 2«. Arbeitslöhne Fr. 135,000 3. Transportkosten ,, 275,000 ,, 410,000 Fr. 438,000

879 VII. Unterhalt und Erneuerung der Apparate und Einrichtungen der Telegraphenbureaux, der Telephon/zentralen und der Abonnementenstationen.

a. Telegraphenbureaux : 1. Material kosten und Apparate Fr. 50,000 3. Transportkosten und Verschiedenes ,, 10,000 Fr. 60,000 b. Telephonbureaux : 1. Materialkosten und Apparate Fr. 50,000 3. Transportkosten und Verschiedenes ,, 15,000 ,, 65,000 Fr. 125,000 VIII. Werkzeuge und Fahrräder.

b. Fahrräder: 1 . Unterhalt d e r Fahrräder . . . . . . F r . 15,000 Kapitalrechnung A. Anlagekonto

Fr. 10,467,500 Fr. 6,908,500

I. Innienbau.

a. Telegraphenlinien : 1. Materialkosten . Fr. 1,194,000 2«. Arbeitslöhne . ,, 559,000 3. Transportkosten . ,, 47,000 4. Verschiedenes . ,, 63,000 ·5. Bauleitungs- und Verwaltungskosten usw ,, 100,000 -- Fr. 1,963,000 b. Telephonlinien : 1. Materialkosten . Fr. 2,180,000 2«. Arbeiislöhne . ,, 1,920,000 3. Transportkosten . ,, 249,000 4. Verschiedenes . ,, 35,000 Übertrag Fr. 4,384,000 Fr. 1,963,000 Bnndpsblatt. 71. Jahrg. Bd, V.

62

880

- Übertrag Fr. 4,384,000 Fr. 1,968,000 5, Bauleitungs- und Verwaltungskosten usw , 343,000 · 4,727,000 Fr. 6,690,000 II. Einrichtungen von lelegraphenbureaux, Telephonseniralstationen und Abonnmtenstationen.

a. Telegraphenbureaux : 1. Apparate und Materialkosten . . Fr.

70,000 2a. Arbeitslöhne. . ,, 2,000 4. Bauleitungs- und Verwaltungskosten usw , 4,500 b. Telephonzentralstationen : 2». Arbeitslöhne. . Fr.

4. Bauleitungs- und Verwaltungskosten usw ,, c. Apparate bei Abonnenten : 3a. Arbeitslöhne . . Fr.

4. Transportkosten u. Verschiedenes ,, 5. Bauleitungs- und Verwaltungskosten usw ,,

Fr.

76,500

,,

53,000

45,000 8,000

52,000 5,000 17,000 fl

74iOOO

-- IV. Werkzeuge und Fahrräder, a. Werkzeuge B. Materialkonto J.

1. Linienbaumaterial 2. Apparatenmaterial 3. Werkzeug

.

.

Fr.

203,500

Fr.

15,000

. Fr. 3,559,000

Materialanschaffungen.'

Fr. 3,374,000 ,, 170,000 ,, 15,000

881

Begi-imeluiiîS'.

Gewinn- und Verlustrechnung.

Zu 1. e. und g. Zur Bewältigung der überaus starken Verkehrszunahme musste das Personal vermehrt werden. Den Mehrausgaben für Besoldungen stehen Mehreinnahmen an Telegrammgebühren gegenüber.

Zu I. o. Die Besoldungen der Telegraphenbureaux III. Klasse werden auf Grund der Verkehrsstärke festgesetzt. Infolge der ausserordentlichen Verkehrszunahme reicht der ursprünglich vorgesehene Kredit nicht aus.

Zu I. p. Die durch die Verkehrszunahme und die Eleklrifikation der Bahnen bedingten umfangreichen Linienbauten erfordern grössere Ausgaben für Projektstudien und Bauaufsicht.

Zu I. r. Vom I.Januar 1919 an werden die Teuerungszulagen bei der Bemessung des Besoldungsnachgenusses mitberücksichtigt. Der veranschlagte Kredit reicht deshalb nicht aus.

Zu II. a. Die ausserordentliche Verkehrszunahme rief einer vermehrten Bautätigkeit. Dementsprechend musste auch das Betriebskapital erhöht werden. Dieses betrug am 1. Januar 1919 Fr. 76,000,000 und wurde erhöht am 1. Juli 1919 um Fr. 10,000,000 ., 1. Oktober ,, ,, ,, 5,000,000 und ,, 27.

,, ,, ,, ,, 3.000,000 In den Monaten November und Dezember werden weitere Erhöhungen hinzutreten.

Die Verzinsung dieser Kapitalien zu 4ya °/o erfordert . . Fr. 3,785,000 in den Voranschlag waren aufgenommen . . . ,, 2,925,000 so dass ein Nachtragskredit von . . . . . .Fr. 860,000 erforderlich ist.

Zu III. a. In Ölten muss, der starken Verkehrszunahme wegen, die Telephonzentrale vergrössert werden. Die Umhauten erfordern eine Summe von Fr. 20,000. Mit der Übernahme der Umbaukosten an Stelle des Hauseigentümers erspart die Verwaltung an Mietzins jährlich rund Fr. 600.

Ferner ißt durch die Abgabe von Armeemotorlastwagen an eine Anzahl Telephonnetze die Erstellung von Lagerungs- und Abfüllanlagen für Benzin notwendig geworden.

882

Zu III. b. Mehrausgabe infolge Tariferhöhungen und Erweiterung von Beleuchtungsanlagen.

Zu, III. c. Steigerung der Preise für Heizmaterialien.

Zu IV. a. Ungewöhnlicher Mehrverbrauch an Betriebsformularen infolge starker Zunahme des Telegraphen- und Telephonverkehrs; Steigerung der Druck- und der Papierpreise.

Zu IV. b. Mehrbedarf infolge Verkehrszunahme und daheriger Personalvermehrung.

Zu V. c. Vermehrung der Tramabonnemente zur Beschleunigung des Telegrammbestelldienstes; Erhöhung der Strassenbahntarife.

Zu VI. b. 2a. Mehrausgabe infolge Verkürzung der Arbeitszeit und Erhöhung der Zulagen bei auswärtiger Beschäftigung.

Zu VI. a. 3, VI. b. 3, VII. a. 3 und VII. b. 3. Mehrausgabe infolge Erhöhung der Frachtsätze.

Zu VII. a. l und VII. b. 1. Die Mehrausgaben siod durch die vermehrte Auswechslrng von Elementen und Verbindungsschnüren verursacht, deren Qualität infolge der Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung gelitten hat.

Zu VIII. b. 1. Starke Inanspruchnahme der Fahrräder für den Telegrammbestelldienst und für die Hebung, von Linien- und Apparatestörungen.

A.. A.nlagelcon.to.

Zu, I. Es handelt sich zum grösseron Teil um Nachtragskredite, die -- wie schon im Schlusssatz der Begleitbemerkungen zu Rubrik I, Linienbau, Seite 238 des Voranschlages für 1919 angedeutet -- wegen Elektrifikation von Bahnen verlangt werden müssen zur Ausführung aller derjenigen Linienverlegungen und Drahtverdoppelungen, die zur Aufrechterhaltung eines störungsfreien Telegraphen- und Telephonbetriebes unerlässlich sind. Itt Betracht kommen die Sicherungsmassnahmen für die Strecken Bern-Scherzligen (Fertigstellung) Flüelen-Erstfeld-Bellinzona (Weiterfuhrung), Bern-Belp-Thun, Burgdorf-Langnau, Spiez-Zweisimmen, Spiez-Interlaken, Davos-Thusis. Der Umfang und die nähern Einzelheiten dieser Massnahmen waren im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages für 1919 noch nicht so weit abgeklärt, das« ihre Kosten annähernd hätten berechnet werden können.

Sodann war die Nachfrage nach neuen Abonnentenanschlüssea bedeutend stärker als im Voranschlag vorgesehen.

883

Weitere Mehrauslagen sind bedingt durch den Bau von neuen Telegraphen- und Telephonleitungen, die im ordentlichen Jahresvoranschlag für 1919 nicht vorgesehen sind, deren Erstellung jedoch angesichts der unerwartet raschen Zunahme des Telegraphen- und Telephonverkehrs keinen Aufschub verträgt, wenn anders die ohnehin schon starken Verkehrsverzögerungen sich nicht zum groben Missstaud auswachsen sollen.

Schliesslich ist zur allgemeinen Begründung der bedeutenden Mehrauslagen an Arbeits- und Transportkosten, ganz besonders auch auf die gegenüber dem Voranschlag bedeutend erhöhten Teuerungszulagen und auf die Einführung des Achtstundentages hinzuweisen.

Die anbegehrten Nachtragskredite .verteilen sich wie folgt (vgl. Einzelposten in der Begründung zum Voranschlag) : a, Telegraphenlinien: 1. Neue Telegraphenleitungen Fr.

78,520 4. Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten von Telegraphengestängen ,, 1,315,210 5. Neue Kabelanlagen ,, 471,120 6. Ausbau und Erweiterung bestehender Kabelanlagen ,, 98,150 Fr. 1,963,000 b. Telephonlinien : 1. Neue interurbane Leitungen ohne Garantieklausel Fr. 803,590 2. Neue interurbane garantierte Leitungen zwischen bestehenden Netzen und Anschlussleitungen neuer Netze ,, 283,620 3. Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten interurbaner Telephongestänge ,, 425,430 4 . Neue Abonnentenleitungen . . . . . . . . 1,796,260 6. Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten von Abonnentengestängen ,, 189,080 7. Neue Kabelanlagen ,, 1,229,020 Fr. 4,727,000 ZM a. 1. Der Kredit betrifft den Bau von zwei Telegraphenleitungen Zürich-Basel.

Zu a. 4. Die Mehrauslage bezieht sich auf die Linienverlegungen längs der Bahnstrecke Burgdorf-Langnau, Bern-Scherzligen, Bern-Belp-Thun, Spiez-Zweisimmen, Davos-Thusis, Attinghausen-Göschenen, Airolo-Bodio.

884

Zu a. 5. Die Ausgabe ist bedingt durch die Auslegung eines 20 x 2 adrigen Telephonkabels zwischen Spiez und Interlaken.

ZM a. G. Es handelt sich um die Kosten verschiedener kürzerer Kabelstrecken im Gebiet der Bahnlinien Airolo-Bodio und Davos-Thusis, sowie um eine dringende Erweiterung der Kabelanlage Zürich- Wollishofen.

ZM b. 1. Der Kredit betrifft den Bau der neuen TelephonLeitungen Lugano-St. Gallen, Lugano-Bellinzona III, Bern-Brig, Bern-Thun VIU und IX, Bern-Zürich IX und X, Zürich Winterthur VIII und IX, und die diesjährige Inangriffnahme der Leitungsprojekte Genf-Zürich V und VI, Genf-Bern V und VI, Genf-Basel III und IV, Genf-Neuen bürg, Lausanne-Yverdon III und IV, Lausanne-Thun, Lausanne-Lu/ern II, Bern-Vevey II, Bern-St. Immer, Bern-Chur I und II, Bern-Luzern IV, Bern-Langnau III, Bern-Spiez II, Bern-Frutigen, Thun-Burgdorf n, Thun-Zürich I und II, Thun, Basel, Interlaken-Zürich, Langnau-Konolfingen, Biel-Grenehen III, La Chaux-de-Fonds-Grenchen, Basel-Pruntrut II, Delsberg-LauferiTavannes-Bellelay II, Travers-Fleurier.

Zu b. 2. Die Mehrauslage ist hauptsächlich durch den Bau einer sehr beträchtlichen Anzahl neuer Zentralstationsanschlüsse bedingt.

Zu b. 3. Es handelt sich um die umfangreichen Sicherungsmassnahmen, die wegen Einführung des elektrischen Bahnbetriebes auf den bereits unter a, 4 hiervor genannten Strecken getroffen werden müssen.

Zu b. 4. Der Zuwachs an neuen Abonnentenanschlüssen ist bedeutend stärker als im Voranschlag vorgesehen.

ZM b. 6. Die Elektrifikation unter a, 4 hiervor und in der allgemeinen Begründung genannten Bahnstrecken erheischt auch Sicherungsmassnahmen für die Abonnentenlinien.

Zu 7. Der Betrag entfällt zum grössten Teil auf die Kosten der Auslegung eines 20 x 2 aderigen Telephonkabels zwischen Spiez und Interlaken. Sodann sind auch die Ausgaben für ver'schiedene kürzere unterirdische Linien Verlegungen auf den Bahnstrecken Thun-Dürrenast, Burgdorf-Langnau, Spiez-Zweisimmen, Airolo-Bodio und Davos-Thusis berücksichtigt.

ZM II. a. 1. Zur Bewältigung des ausserordentlich stark angewachsenen Telegraphenverkehrs mussten im laufenden Jahre Schnelltelegraphen-Apparate, System Siemens, angeschafft werden

883

was bei der Aufstellung des Voranschlages noch nicht vorausgesehen werden konnte.

Zu II. a., 2a und II. b. 2a. Die Verkehrszunahme erforderte verschiedene provisorische Erweiterungen von Telegraphenbureaux und Telephonzentralen.

ZM II. c. 3a und 4. Auch in diesen Rubriken sind die Mehrausgaben durch die Verkehrszunahme und durch Erhöhung der Arbeitslöhne verursacht.

Zu I. a. 5, L b. 5, II. a. 4, II. b. 4, II. c. 5. Die Nachtragskredite für diese Rubriken entsprechen den erhöhten Baukrediten.

ZM IV. a. Die Zunahme der Bauten und der Arbeiter bedingt eine entsprechende Vermehrung der Werkzeuge.

B. Materialkonto.

Es handelt sieh um die Beschaffung des in Rubrik VII der Gewinn- und Verlustrechnung und in den Rubriken I, II und IV des Anlagekontos vorgesehenen Materials.

Kapitalrechnung.

(Mutmassliche Ausgaben im Jahr 1919 auf Rechnung der durch besondere B B. bewilligten Gesamtkredite.)

Ankauf der Liegenschaft ehemaliges Hotel Eiger an der Belpstrasse in Bern

Fr. 479,038

Für die Erwerbung dieser Liegenschaft ist durch Bundesbeschluss vom 13. Juni 1919 ein Kredit von Fr. 474,000 bewilligt worden, nämlich Fr. 470,000 für die Kaufsumme und Fr. 4000 für Handänderungs- und Stipulationsgebühren. Letztere Gebühren kamen um Fr. 640. 60 höher zu stehen. -- Da das Gebäude am Schluss des Rechnungsjahres mit seinem vollen Wert in das Liegenschaftsinventar aufgenommen werden muss, stellen wir hier nebst der Kaufsumme und den Fertigungskosten noch die Marchzinse für die überbundenen Hypothekarschulden ein, nämlich: 1. Kaufsumme Fr. 470,000.-- 2. Handänderungs- und Stipulationsgebühren ,, 4,640.60 3. Marchzinse vom Pfandrechtskapital von Fr. 100,000 bzw. Fr. 70,000 zusammen ,, 4,397.60 Zusammen

Fr. 479,038.20

«86

Eidgenössische Steuerverwaltung . . . Fr. 50,000 V. Reisekosten und Expertisen Fr. 40,000 Die bei der Begründung der Nachtragskredite erste Folge in Anschlag gebrachte Vermehrung des Personals hat sich als ungenügend erwiesen. Das Einschätzungs- und Expertenpersonal musste und muss weiterhin, um die Veranlagung der Kriegsgewinnsteuer möglichst zu fördern, noch mehr verstärkt werden, was einen entsprechenden Mehraufwand an Reisekosten zur Folge hat.

Diese Kosten sind Überdies nicht unerheblich gewachsen, infolge der vom Bundesrat am 15. Juli 1919 mit Rückwirkung auf auf 1. Juli 1919 beschlossenen Erhöhung der Taggelder und Nachtquartiervergütungen.

Bei einem Kredit von Fr. 65,000 beliefen sich die Ausgaben dieser Rubrik Ende September auf Fr. 67,045. 70. Gedeckt sind damit die Reisevergütungen bis ungefähr Mitte September. Für die letzten dreieinhalb Monate des Jahres werden im Monat über Fr. 10,000 erforderlich sein, so dass bis Ende des Jahres mit einer Ausgabe von Fr. 115,000, also gegen Fr. 50,000 mehr, als ursprunglich veranschlagt waren, gerechnet werden muss. Die Vergütung der Steuerpflichtigen für auferlegte Expertisenkostcn werden über die im Mai erfolgte I. Abrechnung hinaus etwa Fr. 10,000 ausmachen, so dass der Kredit noch um rund Fr. 40,QOO zu erhöhen ist.

Zur Begründung dieses Nachtragkreditbegehrens mag noch angeführt werden, dass sich Ende September 1919 der Gesamtbetrag der bei der Kriegsgewinnsteuer ausgestellten Steuerrechnungen bereits auf Fr. 516,372,593. 99 belief. Die Zahl der untersuchten Fälle ist auf 34 000 angestiegen und die Zahl der Steuerpflichtigen auf etwa 10 000.

VIII. Mobiliaranschaffungen

Fr. 10,000

Bis Ende September waren ausgegeben Fr. 17,518. 75. Entgegen der ursprünglichen Annahme, dass uns zur Aufbewahrung der Stempelmarkenvorräte vom Kassen- und Rechnungswesen vier Kassenschränke abgetreten werden können, stellt sich heraus, dass die genannte Abteilung nur deren zwei zur Verfügung stellen kann, während die zwei andern neu angeschafft werden müssen.

Das hat eine Ausgabe von über Fr. 5000 zur Folge. Dazu tritt, dass der Mobiliarbedarf der Verwaltung im Hinblick auf die grössere Zunahme des Personals bedeutender ist, als vorausgesehen werden konnte. Die Ausgaben im letzten Vierteljahr können auf

687

Fr. l2,000 rund veranschlagt werden, was mit den Ausgaben der vorhergehenden Vierteljahre einen Jahresaufwand von Fr. 30,000 oder rund Fr. 10,000 mehr, als ursprünglich vorgesehen war, erfordern wird.

Die für den Hauptvoranschlag geforderte Summe beläuft sich auf Fr. 27,815,841 Der Anpassung an die Nachkriegs- und Übergangszeit mit den verschiedensten politischen und wirtschaftlichen Problemen machten zahlreiche und zum Teil bedeutende Ausgaben notwendig, die bei der Aufstellung des Voranschlages und bei der Berechnung der Nachtragskreditbegehren, erste Folge, nicht oder nicht im vollen Umfange vorausgesehen werden konnten, die aber anderseits nicht verschoben werden durften. In solchen besonders dringlichen Fällen mussten, wie dies aus der Botschaft ersichtlich ist, durch Bundesratsbeschliisse die erforderlichen Summen bereits bewilligt werden, damit die Ausführung der betreffenden Arbeiten usw. innert nützlicher Frist ermöglicht wurde. Wir beehren uns, an dieser Stelle folgende derartige Hauptposten, sowie einige durch die besondern Umstände der Übergangszeit bedingte und durch die Höhe ihres Betrages hervorstechende Nachtragskreditbegehren hervorzuheben.

Abschnitt : Tilgung wid Verzinsung . Fr. 15,562,443 Abschnitt : Allgemeine Verwaltung, A . Nationalrat . . . . .

,, 308,800 Departement des Innern, IV. Baudirektion, IV, c, l, Ankauf der Liegenschaft Clausiusstr. 21, Zürich . . .

,, 405,827 2. Ankauf des ehemaligen Werkbundausstellungsgebäudes in Bern ,, 171,000 Übertrag Fr. 16,448,070 Fr. 27,815,841

888

Übertrag Fr. 16,448,070 7. Arbeiterwohnhäuser inWimmis ,, 370,000 V, a, l, Notstandsarbeiten auf dem Waffenplatz Thun . . . ,, 95,000 Justiz- undPolizeidepartement.

III. Polizeiabteilung, 8. Zentralstelle für Fremdenpolizei: a. Besoldungen . .

b. Bureau- und Reisekosten Volkswirtschaftsdeparlement I. Abteilung für Handel und Industrie; 7. a. Gewerbliche und industrielle Berufsbildungsanstalten . . . .

IV. Landwirtschaft; 15. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen

,, ,,

345,000 187,000

,,

248,000

,,

135,000

Fr. 27,815,841

,,

17,828,070

Somit verbleiben an Nachtragskrediten weitere Fr. 9,987,771 Hiervon entfallen auf das Militärdepartement .

,, 4,577,498 Der Rest setzt sich zusammen aus vielen kleineren Posten. Es macht sich in sämtlichen Verwaltungszweigen die noch immer bestehende Teuerung auf allen Materialien und die Erhöhung der Arbeitslöhne geltend.

Genehmigen Sie die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung B e r n , den S.Dezember

1919.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Ador.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Steiger.

889

(Entwurf.)

Bundesbeschluss betreffend

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1919 (zweite Folge).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 8. Dezember 1919, beschliesst: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1919 folgende Nachtragskredite bewilligt :

Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung, I. Eidgenössische Anleihen.

B. Verzinsung : a. Feste Anleihen : 17.5 % dreijährige KassenFr.

scheine der Eidgenossenschaft von 1919, Fr. 143,870,600 zu 5 % für sechs Monate . 3,596,765 abzüglich Marchzinse . . -- 434,060 3,162,705 b. Schwebende Schulden, Schatzanweisungen . . . 8,000,000

Fr.

11,162,705 C. Provision und Spesen auf der Tilgung und Verzinsung der Anleihen, i/s °/o Kommission Aushilfskräfte

110,000 15,000 125,000 Übertrag 11,287,705

890 Fr.

Übertrag 11,287,705

D.Emi8sionskosten der Anleihen : Fr.

9. Einjährige Kassenscheine von 1918 zu 5 % . . .

1,680 10. Zweijährige Kassenscheine von 1918 zu 5 % . - .

3,058 11. Dreijährige Kassenscheine von 1919 zu 5 % . . . 730,000 12. II. Anleihen in Amerika von 1919 zu 5»/a % . . 2,340,000 3,074,738

14,362,443 II. Verzinsung von Passivkapitalien . . 1,200,000 15,562,443

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nntionalrat.

!.. Taggelder und Reiseentschädigungen für die Fr.

Sitzungen des Rates 230,000 2. Taggelder und Reiseentschädigungen für die Mitglieder d e r Kommissionen . . . . 70,000 3«. Taggelder und Reigeentschädigungen an den Übersetzer .

l 300 4«. Bedienung 4,700 4&. Garderobe, Aufsichts- und Bewachungsdienst der Tribünen usw 2,800 308,800 B. Ständerat.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen für die Fr.

Mitglieder d e r Kommissionen . . . . 37,000 2«. Taggelder und Reiseentschädigungen an den Übersetzer 2,000 3 a. Bedienung 3,300 C. Bundesrat.

42,300 . . .

49,000 Übertrag 15,962,543

891 Fr.

Übertrag 15,962,543 D. Bandeskanzlei.

a.

c.

e.

f.

1. Personal.

Besoldung des Kanzlers, der VizeFr.

kanzler und des Kanzleipersooals 7,200 Besoldungen für Weibel und Ausläufer 2,200 Ausserordentliche Übersetzungen 2,000 AusserordentlicheSchreibarbeiten 200

Fr.

11,600

2. Material. Fr, c. Post- und Telegraphengebühren g. Stenographisches Bulletin . .

li. Druckkosten für Volksabstimmungen i. Verschiedenes

2,000 65,000 20,000 700 or? nt\n

O l j l UU .

99,300 /

E. Bundesgericht.

I. Gerichtshof.

a. Besoldungen von 24 Gerichtsmitgliedern und Zulage an den Präsidenten . . .

Fr.

12,000

II. Gerichtskanzlei.

d. Vergütung an den Hauswart für Putzarbeiten

450

III. Allgemeine Ausgaben.

». Bureau- und Kanzleibedürfnisse: ^3. Postgebühren u. Verschiedenes 2,000 c. Lesezimmer: Abonnemente fiir Zeitungen und Zeitschriften . .

250 «. Reiseauslagen der Richter und Kanzleibeamten 3,000 5,250 17,700 Übertrag 16,079,543

892 Fr.

Übertrag 16,079,543 Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Politisches Departement.

I. Abteilung fllr Auswärtiges.

10. Besoldung des Gesandten in Buenos Aires 12. Besoldung des Gesandten in Madrid .

17. Besoldung des Kanzleipersonals der Geschäften und der Konsulate: Fr.

b. in Rom 3,665 d. ,, Berlin 2,665 f. ,, London . . . . .

2,359 h. ,, Tokio . . . . . .

1,000 1. ,, Madrid 2,344 n . v Rumänien . . . . 12,067 q. ,, Brüssel 4,667

Fr.

2,701 1,714

28,767 18. Umzugskosten der Gesandten und des Gesandtschaftspersonals 19. Entschädigungen an schweizerische Konsulate 20. Bureaubedürfnisse der Gesandtschaften und Konsulate 22. Eidgenössische Repräsentanten und Rommissarien 23. Repräsentationskosten des Bundesrates 25. Bureaukosten : Fr.

b. BuchbinderrechnuDgen .

1,500 c. Schreibmaterialien . . . 25,000

48,000 1,780 300,000 80,000 10,000

26,500 499,462 II. Innerpolitische Abteilung.

1. Besoldung des Personals 2. Verwaltungskosten : a. Bureaukosten 4 . Gesetzgeberische Arbeiten . . . .

6,600 1,000 7,500 15,100 514,562 Übertrag 16,594,105

893 Fr.

Übertrag 16,594,105

B. Departement des Innern.

I. Departementskanzlei.

3. Bureaukosten

Fr.

1,500

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

A. Zentralbïblioihek.

l a. Besoldungen S. Schwelgerische LandesbibliotheJc.

1. Besoldungen: ff. Beamte D. Eidg. Technische Hochschule.

I. Beamtungen : Fr.

3. Besoldungen 1,175 5«. Kanzlei und Druckkosten 13,000 5o. Post-u.Insertionsgebühren 500 14,675 II. Verwaltung : I.Besoldung des Personals: a . Angestellte . . . .

1,375 2. Reinigungskosten (Löhne u.

Material) 10,000 4. Beleuchtung u. elektrischer Strom f. technische Zwecke 13,000 6. Mobiliar u. Einrichtungen : a. Unterhalt 8,000 7 . Verschiedenes . . . .

4,000 36,375 III. Kostend.Lehrpersonals: 1. Professoren : &. Eolschädigungen für besondere Leistungen . .

17,000 2. Hilfslehrer und Assistenten : a . Besoldungen . . . .

14,000 Überfrag 31,000

7,500

1,125

8,625 16,594,105

«94 Übertrag 3. Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren 4. Entschädigungen für die Prüfungen usw 6. Entschädigungen für Exkursionen usw IV. Unterrichtsmittel,Werkstätten, Laboratorien ,u.

Sammlungen: 1. Besoldungen d. Personals: a, Beamte und Angestellte 5. Laboratorien der Chemischen Schule : a. Analytische Laboratorien b. Technische Laboratorien c. Pharmazeutische Laboratorien 6. Landwirtschaftlich-chemisches Laboratorium . .

14. Forst- und landwirtschaftliche Schule: d. Land Wirtschaft!. Sammlungen, landwirtschaftlich-zoologisehesLaboratorium 15. Naturhistorische Sammlungen : a. Mineralogische Sammlungen

Fr.

31,000

Fr.

Fr.

8,625 16,594,105

41,107 2,500 2,000 76,607

4,545 6,000 14,000 3,000 1,000

200

1,200 29,945 157,602

K Materialprüfungsanstalt an der Eide/.

Technischen Hochschule.

I. Besoldungen: Fr.

1. Ordentliches Personal . .

725 2. Gehilfen, Arbeiter u. dgl.

730 1,455 Übertrag

166,227 16,594,105

895 Fr.

Fr.

Übertrag ' 166,227 16,594,105

II. Betrieb: 1. Betriebskosten(Verbrauchsmaterial, Triebkraft usw.)

3. Bureau- und Druckkosten 4. Verwaltuog der Gebäude.

3,000 500 4,000 7,500 8,955

F. Forstliche Zentralanstalt.

I. Besoldungen : 2 a. Besoldungen des Personals II. Betrieb: 3. Versuchsgarten am Adlisberg ; 4. Auswärtige Arbeiten . .

8. Reinigungsarbeiten . .

9. Bücher, Zeitschriften und Buchbinderkosten .. . .

10. Instandhaltungd. In ventare Î2. Verschiedenes und Unvorhergesehenes . . . .

l ,000 2,000 1,000 50 100 100 200 4,450

'&. Prüfungsanstalt für. Brennstoffe an der Eidg. Technischen Hochschule. Fr.

I « . Besoldungen . . . .

400 II. Übrige Ausgaben : 1. Gas, Wasser, Heizung, Beleuchtung, Elektrizität. .

2,000 &. Bureauauslagen und Druckkosten 2,500 4,500 4,900 H. Meteorologische Zentralanstalt.

I. Besoldungen : 1. Ständiges Personal . . .

1,100 II. Betrieb : 5. Wetterwarte auf dem Säntis 300 1,400

Übertrag Sundesblatt. 71. Jahrg. Bd. V.

185,93216,594,105 63

896 Fr.

Übertrag J. Schiveiserisches Landesmuseum.

I. Verwaltung: 2 a. Besoldung d.Verwaltungspersonals 925 3. Verwaltungskosten : b. Versicherungen, Expertisen, Postgebühren und Frachten 800 1,72"5 III. Werkstätten : I.Gehalt der Angestellten .

150 IV. Museumsbetrieb : I.Bedienung 265 3. Heizung 11,400 11,665

Fr.

185,93216,594,105

13,540 K. Museum Vela in Ligorneüo.

2. Übrige Ausgaben N. Verschiedenes, 21. Vorarbeiten für die Förderung der nationalen ErFr.

ziehung 4,000 24. Unvorhergesehenes . .

900

500

4 900

»

204,872 III. Oberbauinspektorat I. Besoldungen: a. Beamte IV. Baudirektion.

I. Personal : I.Besoldungen d e r Beamten . . . .

II. Bureaukosten III. Reisekosten und Expertisen. . .

IV. Hochbauten : a. Ordentlicher Unterhalt der Fr.

eidgenössischen Gebäude .

150,000

Übertrag

900 8,550 1,000 4,000

13,55016,594,105

897

Übertrag b. Um- U.Erweiterungsbauten : 1. Gebäude Eigerplatz l, Bern ; Zentralheizung .

2. Gebäude Effingerstr. 6, Bern ; Heizanlage . . .

3. Offizierskaserne Thun ; Zentralheizung . . . .

4. Zeughaus Frauenfeld. .

5. Kaserne Herisau . . .

6. Waffenplatz Bière ; Bu. reau des Zentralverwalters 7. Zeughäuser l und 2 in Wallenstadt 8. Waffenfabrik Bern ; bauliche Veränderungen . .

9. Installation des Ballonparks Bern 10. Schiessplatz im Sand ; Erstellung einer Schweineküche usw 11. Grenz wächterhaus Koblenz; Instandstellung .

12. Zollhäuser im Berner Jura A. o. Instandstellung . .

13. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Liebefeld ; Süssgrünfutteranlage . .

14. Postgebäude Bern ; Zentralheizung J 5. Postgebäude Bern ; Umänderung der Heizungsanlage 16. Postgebäude Zentralbahnstrasse Basel ; Schlossfächeranlage . . . .

17. Hauptpostgebäude Zürich; Rohrpostanlage usw. . .

18. Hauptpostgebäude Zürich; Erweiterung der Telegraphenanlage . . . .

Übertrag

Fr.

Fr.

13,550 16,594,105

4,300 6,000 23,200 2,400 4,300 2,400 4,900 5,000 30,000 32,500 2,700 10,000 1,000 1,700 25,300 6,500 8,100 33,000 203,300

13,550 16,594,105

898 Übertrag 19. Postgebäude Zug, Luzern u. Schaffhausen ; Schlossfächeranlage . . . .

20. Postgebäude St. Gallen; Schlossfächeranlage . .

21. Postgebäude Chur; bauliche Änderungen . . .

c. Neubauten: 1. Ankauf der Liegenschaft Clausiusstrasse 2l, Zürich 2. Ankauf des ehemaligen W erkbundausstellungsgebäudes, Kirchenfeld, Bern 3. Fuhrwerkschuppen auf dem Kasernenareal Frauenfeld 4. Drei Scheibenmagazine auf dem Schiessplatz KlotenBülach 5. Ankauf der Liegenschaft Schneeli, Wallenstadt . .

6. Flugplatz Dübendorf ; Hausankauf 7. Arbeiterwohnhäuser in Wimmis . . . . . .

8. Neue Scheune auf dem Schiessplatz Breitfeld-Winkeln 9. Zollgebäude Trasadingen 10. Zollgebäude Les Joux-derrières d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden .

Fr.

203,300

Fr.

Fr.

13,55016,594,105

3,600 1,100 3,000 211,000 ,

450,827 (

171,000 9,000 4,000 68,000 37,200 370,000 24,800 1,200 466 1,136,493 23,600 1,521,093 Übertrag 1,534,643 16,594,105

899 Fr.

Fr.

Übertrag 1,534,643 16,594,105

V. Strossen- und Wasserbauten.

a. Strassenbauten : 1. Notstandsarbeiten auf dem Waffenplatz Thun . . .

2. Zeughaus Schwyz ; Geleiseanlage 3. Zollgebäude Meudon ; Erweiterung des Revisionsplatzes , 4. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Montagibert bei Lausanne ; Zufahrtsstrassen 5. Weinbauversuchsanstalt in Pully bei Lausanne; Stützmauern

95,000 8,584

2,700

18,800

15,500 140,584

&. Wasserbauten : 1. Unterhalt 2. Waffenplatz Wallenstadt ; Ausräumung des Schmittenbachs 3. Beitrag an die Stadt Bern für Einkauf zweier Neubauten in die städtische Kanalisation ,4. Munitionsfabrik Altdorf; Perimeterpflicht am Schächenbach 5. Zollgebäude Les Joux-derrières; Erstellung einer Zysterne

7,000 3,000 .

3,300 14,098 8,100 --

35,498 --

176,082

Übertrag 1,710,725 16,594,105

900 Fr.

Fr

Übertrag' 1,710,725 16,594,105 VII. MoUliaranschaffung und Unterhalt für die Zentralverwaltung usw.

a, Mobiliaranschaffung 52,000 Vili. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung.

Fr.

1. Hausdienst 34,500 2. Heizung 147,000 181,500 IX. Mieteinse für die Zentralverwaltung und Verschiedenes.

A. Mietzinse: Fr1. Bureaux im ehemaligen Werkbundausstellungsgebäude Kirchenfeld, Bern .

5,610 2. Bureau Schwanengasse 4, Bern 1,320 3. Bureau Bahnhofplatz 7, Bern 2,900 4. Bureau im ehemaligen Hotel D u Pont, Bern . . . .

1,000 10,830 1,955,055 V. Inspektion für Forstwesen, Jagd- und Fischerei.

I. Forstwesen.

Fr.

1 . a . Besoldungen . . . .

1,150 2. Reisekosten 5,000 8. Prüfungen für den höhern Forstdienst 23,000 9. Forstkurse für das untere Forstpersonal 8,000 -- //. Jagd und Vogelschute.

2. Kommission und Experten für Jagdund Vogelschutz Übertrag

37,150

500 37,650 16,594,105

901 Übertrag III. Fischerei.

1. Entschädigung der Fischereikommissäre und Sachverständigen

Fr.

Fr.

37,650 16,594,105

300 37,950

VI. Abteilung fllr Wasserwirtschaft.

II. Bureaukosten und Verschiedenes .

XIII. Studien über Seeregulierungen (Juragewässerkorrektionj XIV. Erhebungen an internationalen Gewässern (Aufnahmen am Doubs) .

3,000 6,000 8,000 17,000 2,217,277

C. Justiz- und Polizeidepartemeiit.

I. Justizabteilung.

Fr.

3,600

1. a. Besoldungen II. Grundbuchamt.

2. Taxationen und Inspektionen .

.

.

2,000

III. Polizeiabteilung.

l. Besoldungen : a. Ständiges Personal 4. Bureaukosten : a . Druckarbeiten . .

b. Buchbinderarbeiten c. Schreibmaterialien d. Post-, TelegraphenTelephongebühren.

Fr.

.

.

. .

. .

. .

und . .

5,000 400 500 800 1,800 3,500

6. Zentralpolizeibureau: a. Besoldungen : 1. Ständiges Personal. .

c . Druckarbeiten . . . .

Übertrag

1,600 400 2,000

8,500 18,811,382

902 Übertrag d. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren. . .

e. Herausgabe des Schweiz.

Polizeianzeigers . . .

Fr.

2,000

Fr.

Fr.

8,500 18,811,382

500 ' 30,000 32,500

8. Zentralstelle für Fremdenpolizei : a . Besoldungen . . . .

345,000 b. Bureau- und Reisekosten 187,500 d. Innenausstattung der Passabteilung d. Gesandtschaft in Berlin 4,500 537,000 578,000 IV. Bundesanwaltschaft.

l«. Besoldungen

2,900

VI. Amt für geistiges Eigentum.

2 . Ausser ordentliche. Arbeiten . . . .

4 . Andere Druckarbeiten . . . . . . .

5. Bureaukosten 6. Beitrag an die Kosten der internationalen Bureaux usw

1,030 3,200 4,100 417 8,747 595,247

D. Militärdepartement.

A. Verwaltungspersonal.

1. Kanzlei des Departements : c. Bureaukosten 2. Generalstabsabteilung: c. Bureaukosten 4. Abteilung für Kavallerie : c. Bureaukosten 6. Abteilung für Genie : a. Bureau der Abteilung : Fr.

4. Reisekosten . . .

· 350 b. Befestigungsbauten: 4 . Reisekosten . . .

500 Übertrag

Fr.

5,000 2,000 3,300

850 11,150 19,406,620

903

7. Abteilung für Sanität : a. Bureau der Abteilung : 3. Bureaukosten. . .

6. Militärhygiene . .

b. Bureau der Militär Versicherung : 4. Reisekosten . . .

6. Pensionskommission.

c. Sanitätsmagazin : 3. Im Taglohn verwendetes Personal , .

4. Magazinbedürfnisse .

5. Erneuerung und Ergänzung des Korpssanitätsmaterials . .

Übertrag Fr.

Fr.

Fr.

11,150 19,406,629

1,500 10,000 11,500

10,000 6,500.

16,500

12,374 700 54,584 67,658 95,658

10. Kriegatechnische Abteilung: e. Sektion für Schiessversuche : 2. Instrumente und Einrichtungen für Versuche, sowie Versuche für Waffen u n d Munition . . . .

11. Kriegsmaterialverwaltung : c. Munitionsdepot: 3. Bureaureinigung, BeFr.

leuchtung u. Heizung 500 4. Bureaukosten. . .

2,140

15,000

2,640 13. Entschädigungen an die Kommandanten der Heereseinheiten : a. Entschädigungen 15. Pferdekompetenzen an rationsberechtigte Offiziere Übertrag

13,500 37,000 174,948 19,406,629

304

Fr.

Übertrag 19,406,629

S. Instruktionspersonal.

1. Generalstab: a. Pferdekompetenzen .

c. Reise- und Deplacementsentschädigungen ,

Fr.

3,000

Fr.

9,000 12,000

1. Infanterie : ii. Bildung von Instruktoren

.

G. Unterricht.

4. Kaderschulen : a . Generalstab . . . .

6. Infanterie

Fr.

10,000 15,000

. .

3,000 15,000

25,000 5. Vorunterricht : b. Turnwesen D. Bekleidung.

I. Entschädigung für Rekrutenausrüstung III. Gradabzeichen und Auszeichnungen .

E. Bewaffnung und, Ausrüstung.

III. Atisriistungsgegenstände F. Offiziersausrüstung.

I. Barvergütungen

10,600 35,600 83,000 2,400 85,400 33,500 100,000

G. Kavalleriepferde.

1. Ankauf 2. Kavallerie-Remontendepot : ft. Pferdekompetenzen. .

2,300 d . Hilfspersonal . . . .

81,500 e. Stallmiete 3,600 f. Futter 1,113,000 ff. Beschlag 4,500 h. Tierarzneimittel und andere Veterinärkosten .

10,000 Übertrag 1,214,900

--

19,406,629

905 Fr.

Übertrag 1,214,900 i. Unterhalt u. Ergänzung des Inventars . . .

19,000 k. Pferdeeinlieferungskosten 42,000 I. Verschiedenes . . .

15,000

Fr.

3 . Remontenkurse . . . . . . . .

1,290,900 370,000 1,660,900

H. Unterstüteung freiwlliger Schiess- und Militärvereine.

1. Beiträge an freiwillige Vereine: 6. Pontonierfahrvereine 2. Mindererlös auf scharfen Gewehrpatronen, Kaliber 7,B mm 4 . Transportkosten . . . . . . .

Fr.

1,500

J. Kriegsmaterial.

1. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigungen an die Kantone 2. Neuanschaffungen : m. Revision und Verbesserung der Munition 5. Instruktionsmaterial : i. Landerwerbungen und Servitute zur Erwerbung von Schiessplätzen, Schiesseinrichtungen L.

a. St. Gotthard: I . Verwaltung I I . Bewachung m . Unterhalt

Fr.

19,406,629^

499,000 13,000 513,500 Fr.

14,940 604,260

28,000 . 647,200

Befestigungen.

. . . .

. . . .

. . . .

Fr.

11,750 71,500 14,900 98,150

b. St. Maurice: II. Bewachung.

.

1,200 99,350 Übertrag

19,406,629

90G Fr.

Übertrag M. Landestopographie.

3. Geodätische u. topographische Arbeiten N. Besoldungsnaciigenüsse .

5,600

.

13,300

0. Kommissionen und Experten . .

6,000

P . DnusKkoslen

.

Fr.

19,406,629

. . . .

10,000

T. Militärversicherunff.

II. Leistungen für bleibenden Nachteil .

III. Pensionen nach Pensionsgesetz 1874

25,000 12,000 37,000

W. Unvorhergesehenes.

. .

.

6,500

X. Unfallprämien für Beamte, Angestellte md Arbeiter

36,800

Y . Militärflugwesen . . . .

396,900

Z . Motonvagendienst . . . .

700,000 4,577,498

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

A. finanzbwreoM.

a. Departementskanzlei : Frl a. Besoldungen . . .

6,505 4. Kommissionen und Experten, Reisekosten .

15,000 5. Bureaukosten . . .

1,600 23,105 b. Liegenschaftsverwaltung: II. Waffenplatz in HerisauSt. Gallen : 2. Bearbeitungskosten, Fuhr- und Taglöhne .

2,500 3bi8. Wiederauf forstung .

505 Übertrag 3,005

23,984,127

907 Übertrag III. Waffenplatz in Frauenfeld: 3. Unterhalt des Schiessplatzes 4. Unterhalt d. Waldungen VI. Waffenplate in KlotenBülach : 1. Bureau-und Steigerungskosten 5. Inventaranschaffungen und Unterhalt . . .

VII. Waffenplatz in Wallenstadt : 6. Inventaranschaffungen .

XIV. Schiessplatzeinrichtungen in Kloten-Bülach .

Fr.

3,005

Fr.

Fr.

23,984,127

5,000 2,200

800 2,500 600 80,000 94,105 117,210

B. Finanzkontrolle.

l a. Besoldungen

6,253

G. Kassen- und Rechnungswesen.

l «. Besoldungen

11,750 135,213

II. Statistisches Bureau.

I.Besoldungen: Fr.

a. Ständiges Personal. .

7,000 b. Provisorische Gehilfen : 1. Wirtschaftsstatistik .

6,000 13,000 3. Druckarbeiten : a. Statistisches Jahrbuch .

c. Formulare, statistische Mitteilungen usw. . .

11. Erhebungen über Haushaltungsrechnungen

2,461 6,700 9,161 20,000 42,161 Übertrag

23,984,127

908 Fr.

Übertrag

Fr.

23,984,127

III. Abteilung für Mass und Gewicht.

2. Besoldungen : «».Hilfspersonal 12. Anschaffung von Ausrüstungsmaterial für die kantonalen Eichstätten . .

5,000 5,000 10,000

IV. Amt für Gold- und Silberwaren.

l ». Besoldungen 2. Bureaukosten : a. Ordentlicher Kredit 6. Überwachungsdienst bei den Zollstätten in Basel

1,840 400 400 2,640

V. Zollverwaltung.

L Besoldungen : e . Besoldungsnachgenüsse . . . .

II. Reisekosten und Expertisen : I.Reisekosten III. Bureaukosten : 4. Frachten, Post- und Telegraphengebühren usw V. Grenzwachtkorps : Fr.

3. Aushilfsleistungen . . .

7,500 4. Bureaubedürfnisse usw. .

58,000

10,000 2,500

21,000

65,500 VI. Verschiedenes : l b. Zollrückvergütungen für andere Warensendungen 2. Entschädigungen und Verschiedenes : a. Entschädigungen für Aushilfe usw. . . .

b. Unterhalt von Mobiliar und Gerätschaften . .

G. G e l d v e r k e h r . . . .

Übertrag

31,000

7,500 3,500 3,000 45,000

99,000 23,984,127

909 Übertrag e. Bussenanteile der Verleider und Kantone .

f. Umzugskosten und Verschiedenes . . . .

Fr.

45,000

Fr.

Fr.

99,000 23,984,127

3,500 27,000 75 500

i 174,500

364,514

F. Volkswirtschaftsdepartement.

I. Abteilung für Industrie und Gewerbe.

5». Förderung des Arbeitsnachweises 6. Gesetzgebung und besondere Arbeiten 7. Gewerbliche und industrielle Berufsbildung : a. Gewerbliche und industrielle BerufsbildungsFr.

anstalten 248,000 b . Stipendien . . . .

43,000 c. Fachkurse usw. . .

11,000

Fr.

4,700 21,000

302,000 8. Kaufmännische Berufsbildung : a. Handelshochschulen .

b. Handelsschulen . . .

c. Verkehrsschulen . .

d. Kaufmännische Fortbildungsschulen . . .

17,500 74,500 5,500 86,500 184,000

9. Hauswirtschaftliche und berufliche Bildung des weiblichen Geschlechts : a, Bildungsanstalten für das weibl. Geschlecht d. Inspektion (4 Expertinnen)

8,500 2,000 Übertrag

10,500 522,200 24,348,641

910 Übertrag 10. Fabrikinspektorate : c. Reiseentschädigungen .

d. Bureau- u. Druckkosten

Fr.

Fr.

522,20024,348,641

1,000 2,000 3,000

11. Internationale Arbeiterschutzkonferenz in Washington

35,000 560,200

II. Bundesamt für Sozialversicherung.

1. Kranken- und Unfallversicherung: d. Eidg. Versicherungsgericht : 2. Nichtständiges PerFr.

sonai 21,000 3. Taggelder und Reiseentschädigungen . .

55,000 4. Gerichtsgebäude. .

13,000 5. Bureau- und Kanzleibedürfnisse . . .

4,500 6. Druck- und Buchbinderkosten . . .

7,500 7. Post-, Telegraphenu. Telephongebühren und Verschiedenes .

3,500 104,500 c. Bundesbeitrag an die Krankenkassen (Grippeepidemie) . . . . 1,000,000 1,104,500 2«. Besoldungen . . . .

4,000 3 . Dienstreisen . . . .

1,200 4 . Bureaukosten . . . .

1,200 1,110,900

IM. Gesundheitsami 4. Gesundheitswesen . . . 1,234,000 5. Medizinal- u. Lebensmittelchemiker-Prüfungen. . .

10,000 Übertrag 1,244,000 1,671,100 24,348,641

911Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 1,244,000 1,671,100 24,348,641 1. Lebensmittelkontrolle: I. Betriebskosten des Laboratoriums usw. . . .

4,500 1,248,500 * > e c .

c c » « , 1

J

a

IV. Landwirtschaft.

15. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen. .'

18. Verschiedenes . . . ."

135,000 30,000 165,000

V. Veterinäramt.

2«. Druokkosten 22,000 3a. Besoldungen der Grenz' ' tierärzte 3,000 4. Reisekosten 1,500 9. Seuchenbekämpfung ^ r~~~15,000 41,500

VI. Handelsabteilung.

4. Handelsamtsblatt : a. Druck und Spedition des Blattes usw ·6. Beitrag an die schweizerische Zentralstelle für das ; Ausstellungswesen . . .

20,000 30,000 50,000 3,176,100

CJ. Post- und Eiseubahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

4. Besondere Kosten u. Beiträge : a. Druckkosten der Eisenbahnstatistik .

b.

,, ,, Rollmaterialstatistik usw :

2,000

2,100

W0

Übertrag 27,528,841 Bundesbiatt. 71. Jahrg. Bd. V.

64

912 Fr.

Übertrag 27,528,841

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes, A. Unvorhergesehenes

287,000 Verwaltungsrechnung 27,815,841

Regiebetriebe des Bundes.

I. Pulververwaltung.

Fr.

C. Reise- und Bureaukosten D. Fabrikationskosten: 2. Fuhr- und Taglöhne .

5. Provisionen an die Pulververkäufer . . .

6. Frachtvergütungen . .

10. Verschiedenes: d. Unfallversicherung .

1,500 Fr.

2,000 2,500 1,000 1,500 7,000

8,500

II. Pf erdereg ieanstalt.

1. Verwaltungskosten: b. Pferdekompetenzen . .

e . Hilfspersonal . . . .

2,400 151,500

2. Futter 5. Inventaranschaffungen 8. Verschiedenes

--

153,900 340,000 15,000 20,000

528,900

III. Konstruktionswerkstätte.

i.. Rechnung der Konstruktionswerkstätte : 2. Fabrikation : a. Besoldungen u.Löhnungen 440,000 b . Rohmaterial . . . .

500,000 940,000 B. Gewinn- und Verlustrechnung: 2. Verzinsung der Kapitalien : a, Zins des Betriebskapitals . .

o

1,640 941,640 Übertrag 1,479,040

913 Fr.

Übertrag 1,479,040

IV. Pulverfabrik Wimmis.

A. Betriebsrechnung: 2. Fabrikation : a. Besoldungen und Löhnungen : 2. Übriges Personal . · v » . . , . .

V. Munitionsfabrik Thun.

A. Betriebsrechnung: 2. Fabrikation : .

a. Besoldungen und Löhnungen: 2. Übriges Personal

68,000

150,000

: VII. Waffenfabrik Bern.

B. Gewinn- und Verlustrechnung : l. Verwaltungsküsten : c. Reisekosten . . . . . . . . . . .

400

VIII. Münzverwaltung.

A. Belriebsrechnung.

II. Fabrikation.

A. Münzfabrikation.

1. Besoldungen und Löhne: a. Werkführer . . . .

2 . Metallbeschaffung . . .

3. Verbrauchsgegenstände .

B. Wertzeichenfabrikation.

I.Besoldungen und Löhne: a. Werkführer

Fr.

Fr.

1,864 , . , 90,000 7,000 -- 98,864 ·

: 1,789 100,653

;

B. Gewinn- und Verlustrechmmg.

I, Verwaltungskosten: .

. · · : a. Besoldungen . . . . ,, ' · . ' . . 1,537 I I . Verzinsung d e r Kapitalien : ·'·'·:· Zins des Betriebskapitals. . . . . 3,315 '4,852 :: ' 105i505 Übertrag 1,802,945

914 Fr.

Übertrag 1,802,945 IX. Eidg. Versuchs- und Un ersuchungsanstalten.

Ausgaben.

I.Besoldungen: a. Beamte 2. Bureaukosten und Drucksachen«. . .

3. Mobiliar, Apparate, Bibliothek, Lebware 4. Betriebskosten

Fr.

5,627 1,600 5,300 27,100 39,627

X. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.

Ausgaben.

3. Mobiliar, Apparate, Bibliothek

2,200

XII. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.

Ausgaben.

, s ,, t . . . .

2. Betriebskosten: a. Löhne an Stallmeister, Ökonom, Bereiter, Fahrer, Handwerker, Wärter und Taglöhner e. Transportkosten f. Unkosten, Heizung, Licht, Wasser, Rohmaterial für Handwerker usw. .

Fr.

10,000 1,800 2,000 13,800

XIII. Postverwaltung.

Gewinn- und Verlustrechnung.

I. Besoldungen und Entschädigungen: q. Besoldungsnachgenüsse . . . .

II. Verzinsung, der Kapitalien, Liegenschaften und Postcheckgelder, Mietzinse : a. Verzinsung des Betriebskapitals c. Verzinsung der Postcheckgelder .

IV. Anschaffung und Unterhalt von Betriebsgegenständen , Material und Dienstkleidern : c. Mobilien Übertrag

1-60,000

10,000 55,000

51,000 276,000 1,858,572

915 Übertrag VI. Personenbeförderung und übrige Postkurse: b. Kosten der BeifuhrFr.

werke . . . . .

100,000 «.Übrige Kosten . . .

90,000 f. Kosten der Extraposten l ,000

Fr. ' Fr.

276,000 1,858,572

191,000 VII. Beförderungskosten auf Eisenbahnen und Dampfschiffen : c. Fracht und übrige Kosten . . .

XII. Abschreibungen : a. Postfuhrwerke

16,000 30,000 513,000

XIV. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Gewinn- und Verlustrechnung.

I. Besoldungen und Entschädigungen : e. Beamte der TelegraphenFr.

bureaux I. Klasse . . . 160,000 ff. Angestellte der Telegraphenbureaux I. Klasse . . . 180,000 o. Telephonbureaux III. Klasse 170,000 p. Reisekosten und Expertisen 50,000 r. Besoldungsnachgenüsse . . 20,000 580,000 II. Verzinsung der Kapitalien und Liegenschaften ; Mietzinse : a. Verzinsung des Betriebskapitals . . 860,000 III. Aufwendungen für die Diensträume : #. Einrichtungen und UnterFr.

halt der Diensträume . . 50,000 b. Beleuchtung 15,000 c. Heizung 120,000 185,000 IV. Druckkosten, Bureaukosten, Dienstkleider: Fr.

a. Druckkosten 170,000 &. Bureaukosten 30,000 200,000 Übertrag 1,825,000 2,371,572

916 Fr.

Fr.

Übertrag 1,825,000 2,371,572 V. Verschiedene Ausgaben : c. Verschiedenes 10,000 VI. Unterhalt und Erneuerung der Telegraphen- und Telephonlinienanlagen: a. Telegraphenlinien: Fr.

S.Transportkosten . . . 28,000 b. Telephonlinien : 2. a. Arbeitslöhne . . . .135,000 S.Transportkosten . . . 275,000 410,000 438,000 VII. Unterhalt und Erneuerung der Apparate und Einrichtungen der Telegraphenbureaux, der Telephonzentralen und der Abonnentenstationen : «. Telegraphenbureaux : Fr.

1. Materialkosten u. Apparate 50,000 3. Transportkosten und Verschiedenes 10,000 60,000 b. Telephonbureaux : 1. Materialkosten u. Apparate 50,000 3. Transportkosten und Verschiedenes 15,000 65,000 125,000 VIII. Werkzeuge und Fahrräder : b. Fahrräder : 1. Unterhalt der Fahrräder . . . 15,000 2,413,000 Kapitalrechnung.

A. Anlagekonto: I. Linienbau.

a. Telegraphenlinien : 1. Materialkosten . . . 1,194,000 2a. Arbeitslöhne . . . . 559,000 Übertrag 1,753,000

4,784,572

917 Fr.

Übertrag 1,753,000 3 . Transportkosten . . .

47,000 4. Verschiedenes . . .

63,000 5. Bauleitungs-und Verwaltungskosten usw.

. .

100,000

Fr.

Fr.

4,784,572

1,963,000 b. Telephonlinien: 1. Materialkosten . .

2,180,000 2«. Arbeitslöhne . . .

1,920,000 3. Transportkosten . .

249,000 4. Verschiedenes . .

35,000 5. Bauleitungs-und Verwal tungskosten usw. . .

343,000 4,727,000 6,690,000 II. Einrichtungen von Telegraphenbureaux, Telephonzentralstationen und Abonnentenstationen.

a. Telegraphenbureaux : Fr.

1. Apparate und Materialkosten 70,000 2a. Arbeitslöhne . . . .

2,000 4. Bauleitungs- und Verwaltungskosten usw. . .

4,500 76,500 b. Telephonzentralstationen : 2«. Arbeitslöhne . . . .

45,000 4. Bauleitungs-und Verwaltungskosten usw. . .

8,000 53,000 . Apparate bei Abonnenten: 3«. Arbeitslöhne . . . .

52,000 4. Transportkosten und Verschiedenes . . . . .

5,000 5. Bauleitungs- und Verwaltungskosten usw. . .

17,000 74.000 203.500 Übertrag 6,893,500 4,784,572

918

Fr.

Fr.

Übertrag 6,893,500 4,784,572 IV. Werkzeuge und Fahrräder.

a. Werkzeuge 15,000 6,908,500 B. Materialkonto : I. Materialanschaffttngen-: 1. Linienbaumaterial 3,374,000 2. Apparatenmaterial 170,000 3. Werkzeug 15,000 3,559,000 10,467,500 Regiebetriebe des Bundes 15,252,072

Kapitalrechnung.

Ankauf der Liegenschaft ehemaliges Hotel Eiger, Eigerplatz Nr. 1, in Bern.

Fr.

(BB. vom 13. Juni 1919.)

479,038

Eidgenössische Steuerverwaltung.

V. Reisekosten und Expertisen . . .

VIII. Mobiliaranschaffungen

Fr.

40,000 10,000

Kapitalrechnung

Zusammenstellung.

50,000 529,038

Fr.

Verwaltungsrechnung

27,815,841

Regiebetriebe

15,252,072

Kapitalrechnung

529,038

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1919 (zweite Folge). (Vom 8. Dezember 1919.)

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1919

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50

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953

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17.12.1919

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783-918

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