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Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung, 7l. Jahrgang.
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Bern, den 30. Juli 1919.
Band IV.
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 15. Juli 1919.)
Gemäss einer Mitteilung der polnischen Gesandtschaft in Bern erklärt die Republik Polen ihren Beitritt zur Genferkonvention vom 6. Juli 1906 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im. Felde.
Die Demission des Herrn Dr. Philipp Mercier, schweizerischer Gesandter in Berlin, wird auf Ende September unter Verdankung der geleisteten Dienste genehmigt. Als sein Nachfolger wird Herr Minister Dr. A. von P l a n t a gewählt.
(Vom 18. Juli 1919.)
An Stelle des ablehnenden Herrn Oberrichter Wyss in Zürich wird als ausserordentlicher Richter des eidgenössischen Versicherungsgerichts mit Amtsdauer bis 31. Dezember 1919 gewählt: Herr Jean S i g g , Nationalrat, in Genf.
(Vom 22. Juli 1819.)
Zur Ablösung der zurzeit, gemäss dem Ersuchen der Zürcher Regierung, bei Zürich stehenden Ordnungstruppen hat der Bundesrat heute das Aufgebot beschlossen von Schützen-Bat. l auf Mittwoch, 6. August 1919, 10.30 Uhr Mitr.-Kp. 1/2 / morgens nach Morges.
Drag.-Schw. 12 auf Mittwoch, 6. August 1919, 9 Uhr morgens nach Langnau.
Das Aufgebot wird schon heute publiziert, damit die einberufenen Wehrmänner sich in ihrer bürgerlichen Tätigkeit darnach einrichten können. Der Bundesrat behält sich aber vor, das Aufgebot zu widerrufen, wenn die Verhältnisse dies gestatten werden.
Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. IV.
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Der ,,Lloyd Continental", Trausport-Versicheruugs-Aktiengesellschaft in Bern, erhält die Bewilligung zum Betriebe der Transportversicherung in der Schweiz.
(Vom 25. Juli 1919.)
Dem Kanton Bern werden an die zu Fr. 23,000 veranschlagten Kosten des Lawinenverbaues und der Aufforstung Kistenlaui, der Berner Alpenbahn - Gesellschaft, nachgenannte Bundesbeiträge zuerkannt : 60%derKultur-undVerbaukostenvonFr.l4,176 Fr. 8,505.60 50 °/o der Kosten für Verschiedenes von Fr. 8824 ,, 4,412. -- Fr. 12,917.60 Für die Instandstellungsarbeiten der teilweise eingestürzten Mauer der Burg Sargans und kleinere Flick- und Verputzarbeiten wird eine Subvention von 30 °/o der auf Fr. 11,030 (Fr. 11,000) veranschlagten Kosten, im Maximum Fr. 3300, zugesprochen.
Dem zum Vizekonsul der Vereinigten Staaten in Basel ernannten Herrn William B. H o l l a n d wird das Exequatur erteilt.
·Wahlen.
(Vom 22. Juli 1919.)
Politisches Departement.
Abteilung für Auswärtiges.
Vizekonsul II. Kategorie beim italienischen Generalkonsulat in Zürich: Piperno, Guido Angelo.
Justiz- und Poliseidepartement.
Polizeiabteilung.
Kanzlist II. Klasse : Roschy, Théodore, von Freiburg, bisher Aushülfsangestellter bei der nämlichen Abteilung.
Militärdepartement.
Kavallerieremontendepot.
Kanzlist I. Klasse : Oberlieutenant Horrisberger, Jules, von Auswil (Bern), zurzeit Kanzlist II. Klasse des Oberkriegskommissariates.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Kontrollgehülfe am Hauptzollamt Schaffhausen-Bhf. : Anliker, Theodor, von Gondiswil (Bern), zurzeit Gehülfe I. Klasse am genannten Zollamt.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1919
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
30
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.07.1919
Date Data Seite
299-300
Page Pagina Ref. No
10 027 207
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