2 5

1

K

6

# S T #

7

Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung, 7l. Jahrgang.

Bern, den 25. Juni 1919.

Band III.

Erscheint wöchentlich. Preis 13 Franken im Jahr, ß Franken im Salbjahr, zuzüglich ,,Nachnahme- mia Postbestelllungsgebühr.

Einrückungsgebühr : 15 Kappen die Zeile oder deren Raum. -- Anzeigen franko an die Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern.

# S T #

zu 953

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1919 (erste Folge).

(Vom 14. Juni 1919.)

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (erste Folge) zu unterbreiten, wobei übungsgemäss die Kreditübertragungen und die neuen Kredite auseinandergehalten sind : Kr editüb ert agung gen .

Dritter Abschnitt.

Departemente.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

N. Verschiedenes Fr. 912 21. Vorarbeiten für die Förderung der nationalen Erziehung Fr. 912 Nach Eingang des Gutachtens des Herrn Rektor Dr. Barth in Basel über .die Maturitätsfrage handelt es sich darum, dieses Gutachten zunächst ins Französische zu übersetzen und dann zuhanden der kantonalen Erziehungsdirektionen, der später einzusetzenden Sachverständigenkommission und anderer Interessenten in deutscher und französischer Sprache drucken zu lassen. Dies wird eine Ausgabe erfordern, die den für das Jahr 1919 vorgesehenen Kredit von Fr. 3000 leicht übersehreiten könnte. Es erscheint daher geboten, den Kreditrest von Fr. 911. 30, aufgerundet auf Fr. 912, auf das laufende Jahr zu übertragen.

Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. III.

41

618

IT. Baudirektion

. . . "

Fr. 1,463,195

Die hiernach verzeichneten Kredite und Kreditreste vom Jahr 1918 betreffen Arbeiten und Lieferungen, die entweder nicht vollendet oder für die die Abrechnung nicht abgeschlossen werden konnte oder Arbeiten, die aus besondern Gründen auf das laufende Jahr verschoben werden mussten.

IV. Hochbauten Fr^l,378,615 b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten

. .Fr.

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

1. Bauliche Veränderungen im Bundeshaus Westbau . . . 1 16,523 11,147 2. Einrichtung eines Archivs im Dachstock des Parlamentsgebäudes " 14,200 9,309 3. Umbau des Museums Vela in 3 Ligornetto 128,700 90,256 Siehe Bemerkungen im Geschäftsbericht für das Jahr 1918.

4. Erneuerung der Feaster der alten Kasernenstallungen in 4 Thun 5,500 1,054 Da die Stallungen beständig besetzt waren, konnte die Arbeit nicht ausgeführt werden.

5. Bauliche Arbeiten im Futtermagazin hinter den alten Kasernenstallungen in Thun . 5 4,900 -- Wegenfortwährender Inanspruchnahme des Futtermagazins mussten diese Arbeiten neuerdings verschoben werden.

Übertrag 169,823 111,766 1 2 3 4 5

Nacktragskredite II. Folge 1918, BEI. 1918 V 520.

,, II. ,, 1918, ,, 1918 V 521.

,, I. ,, 1918, ,, 1918III 222.

,, I. ,, 1918, ,, 1918III 246.

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 75, Nr. 6.

Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1. 1918 III 223.

277,097 Rest Fr.

5,376 4,891 38,444

4,446

4,900

58,057

619 Kredit Fr.

Übertrag 6. Instandstellung der Balkenlagen der drei Futtermittelschuppen auf der Allmend in c Thun Die Schuppen wurden im Jahr 1918 ohne Unterbruch benützt, weshalb die Arbeiten nicht ausgeführt werden konnten.

7. Aufbau des Direktionsgebäudes der Munitionsfabrik in T Thun 8. Um- und Aufbau des Wagenschuppens der Konstruktionswerkstätte in Thun . . . 8 Wegen Verlegung des Arbeitsbetriebes vom abgebrochenen alten Maschinensaalgebäudes in den Wagenschuppen konnte dieser Umbau erst nach dem Bezug des neuen Maschinensaalgebäudes in Angriff genommen werden.

9. Teilweise Erneuerung der Fenster und Fussböden in Mannsehaftszimmern der Ka9 serne Herisau Die Ausführung dieser Arbeit musste zufolge eingetretener Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung verschoben werden.

Übertrag « Nachtragskredite I. Folge 1918, ' » I. ,, 1918, » Botschaft zum Voranschlag für ,, Nachtragskredite I. Folge 1918,

169,823

Ausgaben Fr.

111,766

Rest Fr.

58,057

3,934

--

3,934

32,000

29,903

2,097

70,600

900

69,700

12,340

741

11,599

288,697

143,310

145,387

BEI. 1918 III 223.

,, -· 1918 III 248.

1918, S. 76, Nr. 10.

1918, S. 76, Nr. 14.

BEI. 1918 III 224.

620 Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

Übertrag 288,697 143,210 145,387 10. Neubelegung der Zimtnerböden in den obern Stockwerken der Kaserne Brugg . . .10 3,600 -3,600 Gleiche Bemerkung wie für Nr. 9 hiervor.

11. Umbau und Instandstellung der Kaserne Nr. l in Bière " 98,385 12,067 86,318 Vgl. Bemerkung im Geschäftsbericht.

12. Instandstellungs- und Erwoiterungsarbeiten am Stallgebäude Nr. 2 auf dem Waffen12 platz Biòre 86,000 72,674 13,326 Die Fertigstellung der Arbeiten kann erst im Frühjahr 1919 erfolgen.

13. Umbauten und Instandstellungsarbeiten an der Offizierskaserne und am Verwaltungsgebäude in Wallenstadt . ,13 50,500 49,53» 961 14. Erneuerung der Holzkonstruktion an den Giebelvordächern des Zeughauses Nr. l in 14 Payerne 2,400 1,730 670 15. Nouerstellung der Boxenwände in vier Stallungen der Pferdekuranstalt in Bern ,13 1,800 -- 1,800 Wegen andauernder Besetzung der Stallungen konnte die Arbeit im Jahr 1918 nicht ausgeführt werden.

Übertrag 531,382 279,320 252,062 10

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 76, Nr. 15.

Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1. 1918 III 224.

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 77, Nr. 20.

13 1918 S. 77 Nr. 17.

Naehfragskredite II."Folge 1918, BBÎ. 19is'v 522.

14 ,, II.

,, 1918, ,, 1918 V 523.

15 Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 77, Nr. 21.

11 12

621 Kredit Fr.

531,382

Übertrag 16. Wascheinrichtungen im Arbeitszimmer des Armeemagazins Nr. 2 in Ostermundigen 1G 900.

Wegen anderweitigerBenützung des Raumes musste die Ausführung auf; das laufende Jahr verschoben werden.

17. Ausbau des Dachstockes im Zollgebäude in Burg (Berner 17 Jura) 700 18. Einrichtung der elektrischen Beleuchtung im Zollgebäude an der Hüningerstrasse in ls Basel 2,200 19. Einrichtung der elektrischen Beleuchtung in den Gebäuden der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt auf dem Liebe19 feld bei Bern 17,294 20. Einbau eines Rauchabzugskanals in der Küche des alten Betriebsgebäudes der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Montagibert bei Lau20 sanne 850 21. Bauliche Änderungen und Neueinrichtungen im Hauptpostgebäude in Genf . . .21- 30,000 Es wird auf die bezügliche Bemerkung im Geschäftsbericht verwiesen.

Übertrag 16 17 18 19

583,326

Ausgaben Fr.

279,320

Rest Fr.

252,062

--

900

---

700

--

2,200

16,028

1,266

--

850

23,579

6,421

318,927

264,399

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 77, Nr. 22.

Nachtragskredite II. Folge 1918, BEI. 1918 V 523.

,, H. ,, 1918, ,, 1918 V 524.

, I. ,, 1918, ,, 1918 III 226.

I. ,, 1918, ,, 1918 III 251.

II.

., 1918, ., 1918 V 524.

2 « ',, II.

,, 1918, , 1918 V 525.

21 Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 79, Nr. 43.

622

Übertrag22. Erstellung eines neuen Lastaufzuges im Hauptpostgebäude 22 in Bern 23. Erweiterung der Tankanlage bei clenTelegraphenmagazinen in Ostermundigen . . . ,23 24. Umänderung der Zentralheizungsanlage im Postgebäude 24 in Solothurn 25. Verlegung der Telegrammaufgabe im Hauptpostgebäude in 25 Zürich 26. Einführung der elektrischen Beleuchtung in den Postgebäuden in Freiburg, Bern, Winterthur, Frauenfeld, Schaffhausen,HerisauundZug2C Es sind noch einige Umänderungen an Beleuchtungskörpern vorgesehen.

Zusammen

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

583,326

318,927

264,399

13,000

11,734

1,266

11,500

10,457

1,043

13,800

8,500

5,300

40,000

38,928

1,072

25,304

21,287

4,017

686,930

c. Neubauten

Rest Fr.

409,833 277,097 Fr. 1,101,518

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

1. Bureaubaracken auf dem Spitalacker in Bern . . . . l 1,280,000 415,191 864,809 Siehe Geschäftsbericht.

2. Magazingebäude für die Munitionsfabrik in Thun. . . 8 20,500 15,564 4,936 Übertrag 1,300,500 430,755 869,745 22 23 24 20 20

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 80, Nr. 50.

Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1. 1918 V 527.

,, U. ,, 1918, ,, 1918 V 527.

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 80, Nr. 55.

Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1.1918 III 226.

II. ,, 1918, ,, 1918 V 529.

1 Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1. 1918 V 529.

,, I. ,, 1918, ,, 1918III227.

623 Kredit Fr.

3.

4.

5.

-

6.

7.

8.

Ausgaben Fr.

Rest Fr.

Übertrag 1,300,500 430,755 869,745 Infolge Erstellung des Anschlussgeleises für die Munitionsfabrik konnten die Umgebungs- und Kanalisationsarbeiten zu diesem Neubau im Jahre 1918 nicht ausgeführt werden.

Wagenschuppen hinter den Armeemagazinen in Thun . 3 5,000 -- 5,000 Siehe Geschäftsbericht.

Drei Scheibenrnagazine auf dem Schiessplatz Kloten-Bülach * 16,000 -- 16,000 Siehe Geschäftsbericht.

Drei Schussbeobachtungshäuser auf dem Waffenplatz Bière 5 31,000 8,480 22,520 Die Fertigstellung der Bauten fällt ins Jahr 1919.

Zeughausanlage in Lyss . . 6 30,119 136 29,983 Der Kreditrest wird zur Bestreitung eines Teils der Baukosten für einen Wagenschuppen mit Sattlerei verwendet werden.

Zollgebäude in Kaiserstuhl . 7 75,000 67,674 7,326 V ersuchsanstalten in Lausanne und Pully ; innere Einrichtung und Möblierung . . . . 8 62,518 961 61,557 Siehe Geschäftsbericht.

Übertrag 1,520,137 508,006 1,012,131 3

1 5 6 7

8

Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1. 1918 III 228.

,, I. ,, 1918, ,, 1918 III 228.

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 81, Nr. 4.

Nachtragskredite I. Folge 1918, BEI. 1918 III 228.

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 82, Nr. 8.

Nachtragskredite II. Folge 1918, BEI. 1918 V 529.

,, I.

,, 1918, ,, 1918 III 229.

624

Kredit

Ausgaben

Rest

Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 1,520,137 508.006 1,012,131 9. Telephongebäude an der Brandschenkestrasse in Zürich . .° 90,934 1,547 89,387 Die Bauarbeiten in einigen Räumen konnten bis anhin nicht vollendet werden, weil gewisse Apparate immer noch nicht aufgestellt waren.

Zusammen 1,611,071 509,553 1,101,518 V. Strassen- und Wasserbauten

Fr. 84,580 Kredit

Ausgaben

Rest

Fr.

Fr.

Fr.

6,877

11,483

--

4,800

--

1,162

20,666

:(,
27,543

21,279

1. Waffenfabrik Bern; Beitrag an die Erstellungskosten der StauffacherStrasse . . . . 1 18,360 Siehe Geschäftsbericht.

2. Umzäunung der Armeemagazine in Güschenen . . . 2 4,800 Gleiche Bemerkung wie im Vorjahr (BB1. 1918 III 230).

3. Teer-Makadambelag d. Strässchens zwischen dem Postgebäude und dem HcA>tel Du Lac

3 in Luzern 1,162 Wegen Mangel an Stemkohlenteer neuerdings verschoben.

4. Kanalisation des Feuerwerkergcbietes der Munitions4 fabrik in Thun 24,500 Es muss noch eine Zweigleitung zur Aare erstellt werden.

Übertrag 48,822 0 1

Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1. 1918 III 229.

' ,, I. ,, 1918, ,, 1918 III 230.

I. ,, 1918; ,, 1918 III 230.

··4 ,, I. ,, 1918, ,, 1918 III 230.

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 8-1, Nr. 4.

625 Kredit Fr.

Übertrag 43,822 5. Kanalisation im Hofraum zwischen dem Getreidemagazin und dem Futtermittelschuppen anderKasernenstrasseinîhun 5 600 Die Arbeit kann erst nach Entfernung eines auf dem Platz erstellten behelfsmässigen Strohschuppens ausgeführt werden.

6. Trinkwasserversorgung des Pachtgutes ,,Bois du Monta auf dem Waffenplatz Bière 6 6,400 7. Verbauung des Ütenbaches bei 7 Seewen 150,000 Siehe Geschäftsbericht.

8. Arbeiten an der Brunnstube der Versuchsanstalt für Obst-, "Wein- und Gartenbau in Wäs denswil 500 Zusammen

206,322

Ausgaben Fr.

Resi Fr.

27,543

21,279

--

600

--

6,400

94,199

55,801

-- 121,742

500 84,580

T. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

18. Errichtung einer Schweiz. Waldsamenklenganstalt . Fr. 2,700 Die Kriegswirren und die dadurch hervorgerufenen ausserordentlichen Verhältnisse beeinträchtigten die Vorbereitungen für die Erstellung einer Schweiz. Waldsamenklenganstalt solchermassen, dass diese Angelegenheit nur wenig gefördert werden konnte.

Dementsprechend wurde auch der letztjährige Kredit von Fr. 3000 nur zum geringsten Teil in Anspruch genommen. Es soll nun das Versäumte nachgeholt und diese Aufgabe durch bezügliche Studien und Expertisen nach Kräften gefördert werden. Hierzu bedarf es ausser dem bereits bewilligten Kredit von Fr. 3000 noch weiterer Mittel, die wir durch Übertragung der Einsparungen des Vorjahres zu beschaffen wünschen.

6 6 7 8

Nachtragskredite I. Folge 1918, BEI. 1918 III 230.

,, II.

,, 1918, ,, 1918 V 534.

,, ' I.

,, 1918, ,, 1918 III 257.

Botschaft zum Voranschlag für 1918, S. 85, Nr. 15.

626

TI. Abteilung für Wasserwirtschaft III. Instrumente und Aufnahmekosten

. . . . Fr. 3,396 . . . . Fr. 1,500

b. Untersuchung der Grundwasscrverliältnisse Fr. 1,500 (Voranschlag 1918, Seite 38.)

Infolge anderweitiger dringender Arbeiten konnte das Studienprogramm für 1918 nicht zur Ausführung gelangen. Es wurden jedoch Vorkehren getroffen, dieses im Jahre 1919 zu erledigen.

XI. Internationale Kommission für die Schiffbarmachung des obern Rhonelaufes Fr. 1,896 (Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1. 1919 I 246.)

Die in dieser Angelegenheit vorgesehene dritte Konferenz konnte im Jahre 1918 nicht mehr abgehalten werden; sie fand Ende Februar dieses Jahres in Paris statt. Die bezüglichen Kosten beliefen sich auf Fr. 2015 ; aus dem im Rechnungsjahr 1918 bewilligten Kredit von Fr. 5000 verblieb noch ein Rest von rund Fr. 1896.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

II. Grimdbuchamt

Fr. 518

2. Taxationen und Inspektionen Fr. 518 Infolge des Auftretens der Grippe und wegen Einberufungin den Ordnungsdienst anlässlich des Generalstreiks war es dem betreffenden technischen Beamten des Grundbuchamtes nicht möglich, im Jahre 1918 in den Kantonen Baselland, Aargau, Waadt und Wallis die notwendigen Geländebegehungp.n und Besprechungen über die vom Bundesrate mit Beschluss vom 5. Juli 1918 bewilligten Teuerungszulagen an die Grundbuchgeometer durchzuführen, was im Jahre 1919 nachgeholt werden musa. Es verbleibt vom daherigen Kredit ein zu übertragender Rest roti Fr. 518.

D. Militärdepartement.

D. Bekleidung.

I. Entschädigung für Rekrutenausrüstung : 8. Allgemeine Ausgaben Fr. 350,000 (Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1. 1919 I 250.)

Der Kreditvertrag wird in besonderen Akten begründet.

627

P. Offiziersausrüstung

Fr. 172,000

(Voranschlag 1918, Seite 54, und Nachtragskredite I. Folge 1918, BBl. 1918 III 522.)

Der Kreditvortrag wird in besonderen Akten begründet.

6. Kavalleriepferde.

1. Ankauf (Voranschlag 1918, Seite 54, und Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1. 1918 III 513) . . Fr. 2,230,891 Die Ausgaben für die Pferdeankäufe in Amerika betragen in den Jahren 1916 bis 1918 Fr. 2,230,890. 90.

Wir hofften über die Ausgabe noch im Jahre 1918 abrechnen zu können. Unser Ankäufer konnte aber aus verschiedenen Gründen nicht nach Europa zurückkehren, und der unsicheren Verbindungen wegen konnten die hier liegenden Rechnungsakten, die der Ankäufer zur Rechnungsablage benötigt, nicht wohl nach Amerika gesandt werden. Ein regelmässiger und sicherer Terkehr mit Amerika wird nun möglich werden, und wir werden danach trachten, dass für diese Ankäufe noch im Laufe dieses Jahres Rechnung abgelegt werden kann.

J. Kriegsmaterial

Fr. 1,601,975

l. Unterhalt

Fr.

793,974

«. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigung an die Kantone (Nachtragskredite I. und II. Folge 1918, BBl. 1918 III 513 und 1919 I 250 . Fr. 760,664 c. Feuerversicherung (Nachtragskredite H. Folge 1918, BBl. 1919 I 250 ,, 33,310 Fr. 793,974 Zu a. 1. Da die Rechnungen der Kantone nicht rechtzeitig eingegangen sind, konnte eine Abrechnung über die wirklichen Auslagen der Kantone für den Unterhalt und die Instandstellung der Reserven an Gegenständen zur persönlichen Ausrüstung und Bekleidung bis zum Rechnungsschluss nicht erfolgen. Wie in den Vorjahren muss auch 1918 ein Kreditvortrag stattfinden.

TM c. Der im Jahre 1918 nicht verwendete Rest wird zur Bezahlung der eidgenössischen Stempelsteuer für die letztjährige Versicherungserneuerung zurückgestellt. Eine endgiltige Abrechnung ist noch nicht möglich, da die Versicherungsgesellschaften mit der eidgenössischen Stempelsteuerverwaltung noch ÌH Unterhandlung stehen.

628

2. Neuanschaffungen Fr. 712,900 (1. Materialvoranschlag 1918, BB1.1917 HI 536) b. Infanterie Fr. 63,000 c . Kavallerie . . . . : . . . ,, 153,120 e. Genie ,, 482,780 lt. Material für alle Truppen . . . ,, 14,000 F"r'."712~90Ö Die Kredit vortrage werden in besonderen Akten begründet.

4. Festungen

Fr. 83,000

«. Neuanschaffungen (Nachtragakredite I. Folge 1918, BB1. 1918 III 514) Fr. 70,000 b. Verschiedenes Material (Materialvoranschlag 1918, BB1. 1917 III 536) ,, 13,000 Fr. 83,000 Die Kreditverträge werden in besonderen Akten begründet.

» 5. Jnstruktionsmaterial.

a. Infanterie (Voranschlag 1918, Seite 56). . . . Fr. 2,950 Wir bedürfen dieses Kreditvortrages zur Vornahme von Ausbesserungsarbeiten und für Einrichtungen auf dem Schiessplatz Wallenstadt.

6. Kasernenmaterial (Voranschlag 1918, Seite 56) . Fr. 9,15t Infolge Rohmatcrialmangels kann fehlendes Material erst jetzt beschafft werden, wozu wir diesen Kreditvertrag nötig haben.

K. Militäranstalten und Festungswerke.

II. a. Unterhalt älterer Festungswerke usw. (Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1 I 251) Fr. 15,000 Mit der Erstellung der elektrischen Beleuchtung in den Festuiigsanlagen von Luziensteig kann erst dieses Frühjahr begonnen werden.

L. Befestigungen .

a. St. Gotlhard III. Unterhalt.

6. Unterhalt der Bauten, Strassen usw. (Voranschlag 1918, Seite 58) Ï£-_MUO Übertrag Fr. 3,800

Fr. 152,462 Fr. 137,040

629 Übertrag Infolge der fortwährend starken Belegung der Sust - Hospenthal mit Truppen des Aktivdienstes wurden eine Reihe dringender Ausbesserungsarbeiten notwendig, die jedoch vor Rechnungsschluss nicht zu Ende geführt werden konnten.

V. Bauliche Einrichtungen (Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1.

1918 III 514)

Fr.

,,

3,800

133,240

Fr. 137,040 Dieser Betrag ist notwendig zur Vollendung der begonnenen Bauten nach verkürztem Programm.

b. St. Maurice Fr. 15,422 III. Unterhalt.

b. Unterhalt der Bauten, Strassen usw.

(Nachtragskredite II. Folge 1918, BEI. 1919 I 251) . . . . . Fr.

5,410 Das Aufstellen eines mechanischen Schmiedhammers und die Anbringung eines Sicherheitsapparates im Kassenraum des Festungsbureaua St. Maurice konnten vor Rechnungs"schluss nicht mehr erfolgen.

V. Bauliche Einrichtungen (Nachtragskredite I. Folge 1918, BB1.

1918 III 514) . . . . . . ,, 10,012.

Fr. 15,422 Der Betrag wird zum vollständigen Abschluss der Baugeschäftc und Aufräumungsarbeiten benötigt.

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung A. Finanzbureau b. Liegenschaftsverwaltung

- Fr. 87,078 Fr. 87,078

630

VI. Waffenplatz in Kloten--Bülach. ' 9. Servitutenbereinigung Fr. 2,200 Die Servitutenbereinigung konnte im Jahre 1918 nicht beendigt werden. Der Kredit muss daher übertragen werden.

XIII. Ankauf von Liegenschaften.

1. Waffenplatz in Wallenstadt . . Fr. 84,878 Die Bodenerwerbungen sind hauptsächlich der notwendig gewordenen Zwangsenteignungen wegen noch nicht beendigt.

Vom Kredit von Fr. 129,150, der vom Jahr 1917 auf das Jahr 1918 übertragen wurde, wurden im verflossenen Jahre Fr. 44,272.75 verausgabt. Der Rest muss auf das Jahr 1919 übertragen werden.

III. Abteilung für Mass und Gewicht . . . Fr. 6,200 8. Kredit für Neuanschaffungen Fr. 6,200 Infolge des Krieges, gelangten verschiedene bestellte Instrumente und Apparate im Jahre 1918 nicht zur Ablieferung.

Vom Voranschlagskredit von Fr. 12,000 verbleiben somit rund Fr. 6200, die zu übertragen sind.

VI. Steuerverwaitnng

Fr. 13,134

3. Bureaukosten Fr. 13,134 c. Wertzeichen.

A. Ausserordentliche Kosten . .

Fr. 13,134 Nachtragskredit I. Folge 1918, Bl. 1918 III 265.

Auf Rechnung des Jahres 1918 sind vom bewilligten Kredite von Fr. 30,000 für dieEntwiirfe zu Markenbildern und für die Stempelklischees Fr. 16,865.40 verausgabt worden. Für den unverwendeten Rest von Fr. 13,134 wird, wie es bereits in der Botschaft zum Voranschlag für 1919 angekündigt wurde, die Übertragung nachgesucht im Hinblick darauf, dass die Anschaffungen, für die seinerzeit der Kredit gewährt wurde, im Jahre 1918 nicht alle gemacht werden konnten. Namentlich wird noch die Anschaffung einer Maschine für den Aufdruck des Stempels auf Obligationen in Frasre "o kommen.

Regiebetriebe des Bundeä.

XIY. Telegraphen- und Telephonverwaltnng.

Kapitalrechnung Fr. 8,495,000 A. Anlagekonto Fr. 4,457,000

631 I. Linienbau.

a. Telegraphenlinien: 1. Materialkosten 2. Arbeitslöhne 3. Transportkosten 4. Verschiedenes

Fr.

,, ,, ,,

290,000 220,000 12,000 65,000

Fr. 587,000 b. Telephonlinien: 1. Materialkosten Fr. 2,995,000 2. Arbeitslöhne ,, 695,000 3. Transportkosten ,, 35,000 4. Verschiedenes ,, 145,000 ,, 3,870,000 Fr. 4,457,000

B. Materialkonto

Fr. 4,038,000

Materialanschaffungen : I . Linienbanmaierial . . . . F r . 3,093,000 II. Apparatenmaterial . . . . ,, 945,000 Fr. 4,038,000

A.. -Ajx!.ag-el£on.to.

Zu J. Linieribau. Die Kreditübertragungen verteilen sich ungefähr wie folgt (vgl. Einzelposten in der Begründung zum Voranschlag).

a. Telegraphenlinien: 2. Verdoppelung eindrähtiger Telegraphenleitungea Fr.

4. Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten von Telegraphengestängen . . . ,, 5. Neue Kabelanlagcn ,, 6. Ausbau und Erweiterung bestehender Kabelanlagen ,, Fr.

261,500 226,800 6,500 92,200 587,000

632 1.

2.

3.

5.

6.

7.

8.

b. Téleplionlinien: Neue interurbane Leitungen ohne Garantieklausel Neue interurbane garantierte Leitungen zwischen bestehenden Netzen und Anschlussleitungen neuer Netze Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten interurbaner Telephongestänge . .

Verdoppelung eindrähtiger Abonnentenleitungen Neubauten, Erweiterungsbauten und Urnbaut e n v o n Abonnentengestängen . . . .

Neue Kabelanlagen Ausbau und Erweiterung bestehender Kabelanlagen

Fr. 1,646,200 ,,

56,500

.,

880,200

,,

50,900

,, .',

81,700 170,900

..,_ 983,600 Fr. 3,870,000

Begründung dieser Einzelposten.

Die Kreditübertragungen sind nötig, weil eine ganze Anzahl der für 1918 vorgesehenen oberirdischen und unterirdischen Linienbauten bis zum Jahresschluss nicht fertiggestellt werden konnten.

Hauptursache der Verzögerung bei den oberirdischen Bauten war der zeitweise Mangel an gewissen Liuienmaterialien, vorab Draht und Isolatoren, deren Beschaffung durch die Kriegslage stark erschwert und verzögert wurde. Sodann bedingten Militärdienst und Grippe vorübergehend eine empfindliche Verminderung der Arbeitskräfte. Einige wichtige Bauprojekte konnten wegen Schwierigkeiten in der Erwerbung von Durchleitungsrechten nicht zur Ausführung gelangen. Ursache der Verzögerungen bei den unterirdischen Linien&nlagen ist der Umstand, dass es den Kabelfabriken wegen Überhäufung mit Aufträgen und wegen schwieriger Materialbeschaffung vielfach nicht möglich war, die bestellten Kabel rechtzeitig zu liefern.

Zu a, 2. Der Kredit betrifft die Fertigstellung doppeldrähtiger Telegraphenleitungen auf den Strecken Brig-Sitten, SilenenAmsteg und Airolo-Rodi (Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1.1918 V 579, zu a, 2).

Zu, a, 4. Die Übertragung ist zur Hauptsache bedingt durch die Fertigstellung der Linienbauteu Wallisellen-Dietlikon, Meitschlingen-Göschenen und Brig-Sitten (Botschaft zum Voranschlag

633

1918, Seite 225, zu a, 2 und 4; Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1. 1918 V 579, zu a, 4).

Zu a, 5. Verteilt sich auf einige kleinere Anlagen.

Zu a, 6. Der Übertrag betrifft die Kabellegungen PredaMuot und Rodi (Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1.1918 V 580, :zu a, 6.)

Zu b, 1. Der Posten ist bestimmt zur Fertigstellung der interurbanen Leitungen Genf-Zürich III, Genf-Basel II, Genf-Biel, Lausanne-LaChaux-de-FondsII, Couvet-Fleurierïï, Biel-Tramelan II, Buren a. A.-SÒlothurn, Bern-Thun VII, Thun-Wichtrach II, BernOlten II, Bern-Baden, Bern-Winterthur II, Langenthal-Zoiingen, Basel-Solothurn II, Basel-Luzern III, Olten-Luzern, Kölliken-Safenwil, Liestal-Zürich, Zürich-Rorschach II, Zürich-Schaffhausen V, ^Zürich-Chur III, St. Gallen-Bazenheid II und St. Gallen-Amriswil II (Botschaft zum Voranschlag 1918, Seite 225, zu b, 1).

Zu b, %. Die Kreditübertragung hat Bezug auf die Fertigstellung verschiedener kürzerer Netzverbindungen und neuer Netzanschlüsse, wie Auvernier-Golombier, Auvernier-Corcelles, Colombier-Corcelles, Burgdorf-Lützelflüh, Brugg-Klingnau, Klingnau-Kohlenz (Botschaft zum Voranschlag 1918, Seite 225, zu b, Ss).

Zu b, 3. Der Kredit betrifft zur Hauptsache die Vollendung von Linienbauten auf den Strecken Lochbach-Kalehofen, HerisauWaldstatt, Brig-Sitten und Uetendorf-Münsingen (Botschaft zum Voranschlag 1918, Seite 225, zu o, 3; Nachtragskredite II. Folge 1918, BEI. 1918 V 580, zu è, 3).

Zu b, 5. Der Übertrag ist nötig zur Durchführung der für 1918 vorgesehenen Netzverdoppelungsarbeiten in verschiedenen kleineren Netzen, wie Andeer, Mühlen, Maloja (Voranschlag 1918, ·Seite 225 und 226, zu ö, 5).

Zu b, G. Die Auslage betrifft zur Hauptsache den auf die Abonnentenleitungen entfallenden Teil an den Fertigstellungskosten der Linienbauten Brig-Sitten und Uetendorf-Münsingen (Nachtragskredite II. Folge 1918, BB1. V 580 zu Zyff).

Zu b, 7. Der Kredit ist bestimmt für die Kabelanlagen in Erlenbach i. S., Riggisberg, Entlebuch, Siebnen und Bütschwil' (Voranschlag 1918, Seite 226, zu &, 7).

Zu b, 8. Der Übertrag betrifft zur Hauptsache die Kabelhetzerweiterungen in St. Aubin, La Chaux-de-Fonds, Neuveville, Bandesblatt. 71. Jahrg. Bd. III.

42

631

Burgdorf, Bätterkinden, Herzogenbuchsee, Ölten, Liestal, Fahrwangen, Zug, Zürich, Thalwil, St. Gallen, Davos und Chiasso (Botschaft zum Voranschlag 1918, Seite 226, zu ö, 8). .

3B. MateriaJltonto.

r

/M I. L i n i e n b a u m a t e r i a l . Die Kreditiibertragung ist bestimmt zur Beschaffung des grössorn Teiles der Linienbaumaterialien, die zur Ausführung der bei den Kreditübertragungen im Anlagekonto unter A, I, hiervor erwähnten Linienbauten erforderlich sind.

Zu II. A p p a r a t e n m a t e r i a l . Wegen Schwierigkeiten in der Rohmaterialbeschaffung konnte eine grössere Anzahl von Aufträgen für Apparate im abgelaufenen Jahre nicht ausgeführt werden. Da infolgedessen der ordentliche Kredit des laufenden, Jahres für Materialanschaffungen nicht ausreicht, muss der in dieser Rubrik verbleibende Kredit von rund Fr. 945,000 auf das Jahr 1919 übertragen werden.

üVeue Kredite.

Erster Abschnitt.

Tilgung und Verzinsung.

I. Eidgenössische Anleihen B. Verzinsung

Fr. 9,620,705 Fr. 8,268,?57

a. Konsolidierte Anleihen : 15. 5 °/o Kassenscheine der Eidgenossenschaft 1918, l Jahr fest Fr. 77,257,900 zu 5 % Fr. 3,862,895 -f- Marchzinse ., 385,260 -- Fr. 3,477,635 16. 5 °/o Kassenscheine der Eidgenossenschaft 1918, 2 Jahre fest Fr. 109,019,900 zu 5 % Fr. 5,450,995 -f- Marchzinse ,, 659,873 Fr. 4,791,122 Für die Verzinsung der im Winter 1918/19 ausgegebenen 5 °/o Kassenscheine der schweizerischen Eidgenossenschaft benötigen wir die hiervor bezeichneten Kredite.

635

D. Emissionskosten der Anleihen

Fr. 1,351,948

9. 5 % Kassenscheine der Eidgenossenschaft 1918, l Jahr fest Fr. 77,257,900 Fr. 601,948 10. o °/o Kassenscheine der Eidgenossenschaft 1918, 2 Jahre fest F r . 109,019,900 . . . . . . . . ,, 750,000 Zur Tilgung der Emissionskosten für das 5 °/o Kassenscheinanleihen von 1918 -wurde uns mit den Nachtragskrediten für das Jahr 1918, zweite Folge, eine erste Rate von Fr. 400,000 bewilligt. Der unerwartet günstige Erfolg dieser Anleihensoperation hatte naturgemäss viel höhere Emissionskosten zur Folge, als vorausgesehen werden konnte. Die Kosten für die einjährigen Kassenscheine belaufen sich auf Fr. 801,947.95; wir benötigen nach Abzug der getilgten Fr. 200,000 noch einen Kredit von Fr. 601,948 zur vollständigen Tilgung.

Die Emissionskosten für die zweijährigen Scheine betragen Fr. 1,701,053.15, nach Abzug der getilgten Fr. 200,000 verbleiben Fr, 1,501,053.15, welchen Betrag wir auf die Jahre 1919 und 1920 zu verteilen gedenken.

Benötigter Kredit für 1919 somit Fr. 750,000.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

D. Bundeskanzlei 1. Personal

Fr. 171,000 Fr. 13,000

a. Besoldung des Kanzlers, der Vizekanzler und des Kanzleipersonals - F r . 13,000 Erhöhung des Gehaltes des Kanzlers, Ernennung der beiden Vizekanzler und eines Kanzlisten.

2. Material

. .

Fr. 158,000

a. 'Druckkosten und Lithographien Fr. 150,000 Der erhoffte Rückgang in den Papierpreisen und in den Arbeitslöhnen ist nicht eingetreten. Wir sahen uns im Gegenteil genötigt, einen weiteren Teuerungszuschlag von 20 °/o zu bewilligen.

636

b . Buchbinderrechnungen . . . F r ? 7,500 Gleiche Bemerkung wie unter a hieroben.

i. Verschiedenes Fr.

500 Der Ansatz im Voranschlag ist zu niedrig bemessen.

E. Bundesgericht

Fr. 3,500

II. Gericktskanzlei

_Fr._3,_500

b. Auslagen für Aushilfe und ausserordentliche Arbeiten Fr. 3,000 Aus diesem Kredit sind schon letztes Jahr Fr. 2000 entnommen worden zur Entschädigung des Herrn Prof. Dr. Leemann in Zürich für den Vorentwurf zu einer Verordnung über die Zwangsverwertung von Liegenschaften. Die Schuldbetreibungsund Konkurskammer beabsichtigt nun, den Entwurf einer Sachverständigenkommission zu unterbreiten, für die Taggeldev und Keiseentschädigungen im Betrage von etwa Fr. 5000 vorgesehen werden. Da vom ordentlichen Kredite ungefähr Fr. 1000 für die Ausgaben der allgemeinen Verwaltung bereit gehalten werden müssen, wird der fehlende Betrag von Fr. 3000 auf dein Wege des Nachtragskredites nachgesucht.

c. Dienstkleidung und Versicherung von Angestellten Fr. 500 Dieses Begehren ist bedingt durch die unerwartete Steigerung der Kosten für Dienstkleider.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Politisches Departement.

I. Abteilung für Auswärtiges

Fr. 361,380

l a. Besoldung des Personals der Abteilung . . Fr. 33,680 Mehrausgaben infolge stattgefundener Neuwahlen und eingetretener Besoldungserhöhungen.

14. Besoldung des Gesandten in Bukarest . . Fr. 15,000 Wir beschlossen am 14. Januar 1919, die Besoldung unseres zum ausserordentlichen Gesandten beförderten Vertreters in Bukarest von Fr. 25,000 auf Fr. 40,000 zu erhöhen.

637

16. Entschädigung für Miete, Beleuchtung und Heizung der Gesandtschaftskanzleien usw. . Fr. 20,000 Unsere Vertreter in London und Buenos-Aires waren infolge von Arbeitsandrang und des damit verbundenen Personalzuwachses gezwungen, neue Kanzleiräumlichkeiten zu mieten und bedeutende Einrichtungsarbeiten vornehmen zu lassen. Die neuen Mietverträge wurden im Namen des Bundesrates und für Rechnung des Bundes abgeschlossen, woraus ungefähr obige Mehrauslagen entstehen.

17. Besoldung des Kanzleipersonals der Gesandtschaften und der Konsulate Fr. 17,000 q. Besoldung des Personals der Ge· sandtschaft in Brüssel . . . Fr. 17,000 Diese Gesandtschaft wurde nach der Aufstellung des Voranschlages gegründet. Der verlangte Nachkredit ist für die Besoldung eines Legations- und eines Kanzleisekretärs bestimmt.

18. Umzugskosten der Gesandten und des Kanzleipersonals der Gesandtschaften

Fr. 10,000

Die Einrichtung unseres Vertreters in Bukarest erforderte eine außerordentliche Ausgabe von Fr. 10,000.

20. Post- und Telegraphentaxen, Bureaubedürfnisse u. dgl. für die Gesandtschaften und Konsulate Fr. 100,000 Wie die bisherigen Rechnungen erzeigen, werden auch im Jahre 1919 infolge grossen Arbeitsandranges die Ausgaben dieser Rubrik nicht hinter denjenigen des Vorjahres, die Fr. 328,000 betrugen, zurückbleiben.

22. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien Fr. "80,000 Der eingeräumte Kredit von Fr. 20,000 ist bereits um mehr als Fr. 34,000 überschritten worden durch Bezahlung von Rechnungen aus dem Jahre 1918 für Abhaltung von Zivilgefangenenkonferenzen, ferner durch Entsendung von besondern Missionen nach den Vereinigten Staaten und Frankreich und durch die Völkerbundskonferenz in Territet.

25. Bureaukosten . Fr. 85,700 b . Buchbinderrechnungen . . . F r . 7 0 0 Die Arbeitsvermehrung hat auch die Mehrbelastung dieser Rubrik zur Folge.

638

c. Schreibmaterialien . . . . Fr. 15,000 Die bisherigen Ausgaben lassen auch hier eine erhebliche Kreditttberschreitung voraussehen.

d. Post-, Telegraphen- und Telephontaxen Fr. 70,000 Der Telegrammwechsel hat bis jetzt noch nicht nachgelassen und die Ausgaben des letzten Jahres werden vermutlich wieder erreicht werden.

II. Iimerpolitische Abteilung.

1. Besoldung des Personals

Fr.

2,000

Infolge Arbeitsvermehrung muss bei der Unterabteilung für Auswanderung ein Kanzleisekretär II. Klasse eingestellt werden.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst

Fr. 16,200

A. Zentralbibliothek

Fr.

1,500

2. Büchererwerbungen Fr. 1,500 Die englische · Regierung veröffentlicht seit dem Jahre 1812 unter dem Titel ,,British State Papers" den diplomatischen Schriftwechsel ihres Ministeriums des Auswärtigen, sowie ihrer diplomatischen und konsularischen Vertreter und der Kommandanteu der Streitkräfte zu Wasser und zu Lande usw. Diese seit 1912 auf mehr als 100 Bände angewachsene Sammlung bildet eine wertvolle Fundgrube für Studien auf dem Gebiete des internationalen Rechtes, der Diplomatie und der Zeitgeschichte. Die Bundesverwaltung, namentlich das Politische Departement, hat ein grosses Interesse, die kostspielige Sammlung, die bis jetzt noch in keiner schweizerischen Bibliothek zu finden ist, zu besitzen. Gegenwärtig bietet sich Gelegenheit, ein Exemplar davon zu einem verhältnismässig billigen Preise in London zu erwerben.

Der ordentliche herabgesetzte Kredit der Zentralbibliothek für Bücheranschaffungen erlaubt aber die dazu nötige Ausgabe nicht, weshalb wir um Gewährung dieses Nachkredites ersuchen.

C. Archive 1. Besoldungen

JTr. 2^400 : Fr. 2,400

639

Zu Anfang des Jahres eingetretene Erkrankung des GeMlfen I. Kl., sowie sein und des Unterarchivars zunehmendes Alter erheischen die vorläufige Einstellung eines jungen Gehülfen, der in den Dienst eingeführt werden kann und dann geeignet ist, die Leistungsfähigkeit des Archivpersonals entsprechend der stets zunehmenden Arbeit zu ergänzen. Ein unter besondern Verhältnissen im verflossenen Jahre auf der Kanzlei des Departements beschäftigter tüchtiger junger Mann, der nunmehr auf dieser nicht mehr Verwendung finden kann, soll zum erwähnten Zwecke vom 1. Mai an mit einer monatlichen Entschädigung-von Fr. 300 -- Teuerungszulage nicht eingerechnet -- zum Archiv versetzt werden. Für das weitere wird im Voranschlag für 1920 Antrag gestellt werden.

F. Forstliche Zentralanstalt

Fr. 4,700

H. 5. Druck- und Bureaukosten . . Fr. 4,000 Im laufenden Jahre musste der Buchdruckerei eine Anzahlung an die Papieranschaffung und die Satzerstellung der Mitteilung über die Versuchsergebnisse auf den Wassermessstationen im Emmental im Betrag von Fr. 7000 geleistet werden, so dass der bewilligte ausserordentliche Kredit bereits um Fr. 1000 überschritten ist. Gegen Fr. 2200 bleiben der Druckerei noch für bereits geleistete Arbeit nachzuzahlen, abgesehen von der im Verlaufe des Jahres wieder fortgeführten Drucklegung. Ferner schuldet die Anstalt der Kartographia A.-G. in Winterthur für ·erstellte graphische Darstellungen etwa Fr. 600.

II. 12. Verschiedenes und Unvorhergesehenes Fr. 700 Seit der Aufstellung des Voranschlages, der gegenüber dem vorjährigen eine Erhöhung der Ausgaben für die obligatorische Unfallversicherung erfahren hatte, wurde durch Entscheid der Unfallversicherungsanstalt in Luzern vom 18. September 1918 die obligatorische Versicherung auf das gesamte Personal der Versuchsanstalt ausgedehnt. Diese hat infolgedessen im Rechnungsjahr Fr. 2855 an Versicherungsprämien zu bezahlen, d. h. etwa Fr. 1600 mehr als zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages vorausgesehen werden konnte. Im Frühjahr 1919 fand anderseits eine nochmalige Änderung der Einreihung des Personals in die Versicherungskategorien statt, wodurch eine Ermässigung der Prämien eintrat. Der erhöhten Ausgabe von etwa Fr. 1600 für Einreihung des gesamten Personals steht eine voraussichtliche Rückvergütung von etwa Fr. 900 infolge Ermässigung der An-

640

sätze gegenüber. Für den Unterschied von etwa Fr. 700 ist eia Nachtragskredit erforderlich.

H. Meteorologische Zentralanstalt

Fr. 500

II. 5. Wetterwarte auf dem Säntis . . . Fr 500 Der langjährige Proviantträger und Abwart der Anstalt, deiin Schwende bei Appenzell wohnt, ist nur unter der Bedingung zum Ausharren auf seinem Posten bis zum kommenden Sommer zu bewegen, dass ihm seine Zulage verdoppelt, also nochmals um Fr. 500 im Jahr erhöht wird. Die Direktion der Anstalt befindet sich in einer schwierigen Lage; es ist nicht möglich, langfristige Verträge mit dem Träger abzuschliessen. Unterhandlungen mit ändern Interessenten, die den schweren Dienst übernehmen und zur Zufriedenheit fortführen könnten, haben bis jetzt zu keinem endgiltigen Ergebnis geführt. Anderseits hat dieser Angestellte eine dreissigjährige treue Pflichterfüllung hinter sich, so dass die Leitung der Anstalt in den heutigen schweren Zeitumständen sein Gesuch unmöglich abschlagen darf, zumal ein Ersatz nicht billiger zu stehen käme.

Der fortlaufende Betrieb der entlegenen Hochgebirgsstation erfordert eine bewährte tüchtige Kraft, die auch im Winter die Verbindung der Station mit dem Tale aufrechterhalten kann.

Mit dem jetzigen Abwart hat die Direktion der Anstalt in dieser Hinsicht immer nur die besten Erfahrungen gemacht; sie wünscht daher auf seine Forderung einzutreten.

M. Beiträge an Arbeiten schweizerischer Vereine . Fr. 5,000 29. Società Ticinese per la conservazione delle bellezze naturali ed artistiche Fr. 5,000 Mit Eingabe vom 14. Februar suchte die Società Ticinese per la conservazione delle bellezze naturali ed artistiche um die Gewährung eines jährlichen Bundesbeitrages für die Unterstützung ihrer Bestrebungen und insbesondere für die regelmässige Herausgabe entsprechender Veröffentlichungen und einer Sammlung von Schriften der bedeutendsten Tessiner Dichter und Schriftsteller nach.

Aus den uns zugesandten Exemplaren der von der Gesellschaft bereits veröffentlichten Schriften gewannen wir die Überzeugung, dass es sich hier um ein sehr begrüssenswertes Unternehmen handelt, das nicht nur für eine engere Landesgegend Interesse bietet, sondern dem besonders im Hinblick auf die in Aussicht genommene regelmässige Veröffentlichung von

64t Arbeiten von Tessiner Schriftstellern eine allgemeine kulturelleund nationale Bedeutung für unser Land zukommt. Es scheint uns daher geradezu notwendig zu sein, der Gesellschaft durch die Gewährung eines jährlichen Bundesbeitrages zu ermöglichen, ihre Tätigkeit fortzusetzen und sie durch die Herausgabe von jährlich mindestens zwei Bänden zu erweitern. Dies erfordert einen Jahresbeitrag von wenigstens Fr. 5000. Wir empfehlen Ihnen also angelegentlichst dafür einen Sonderkredit eröffnen und für das laufende Jahr den Betrag von Fr. 5000 bewilligen zu wollen.

N. Verschiedenes

.

Fr. 2,100

27. Ramsay-Erinnerungsfonds . . . Fr. 2,100 Nach den im Juli 1916 erfolgten Hinschied des hervorragenden englischen Chemikers William Ramsay bildete sich in London aus hochstehenden Persönlichkeiten ein Komitee zur Sicherung des Andenkens dieses bedeutenden Vertreters der Wissenschaft und Technik.

Die Verewigung soll durch Gründung eines Stipendiums (,,Ramsay Memorial Fund1'-) zur Förderung des Studiums der Chemie und wissenschaftlicher Untersuchungen auf dem Gebiete der Chemie in London erfolgen. Zu diesem Zwecke hat das Komitee alle in England beglaubigten Gesandtschaften um dieMitwirkung ihrer Regierungen in dem Sinne angegangen, dass diese Stipendien im Betrage von jährlich £ 300 (Fr. 7500) errichten möchten, init deren Hilfe dann Angehörige der sich beteiligenden Staaten im Vereinigten Britischen Reich Studien und wissenschaftlichen Untersuchungen auf dem Gebiete der Chemie obliegen könnten. Wir haben uns mit unserer Gesandtschaft in London dieser Anregung gegenüber zuerst ablehnend verhalten, und »war im Hinblick auf die durch die Kriegsereignisse geschaffene schwierige Zeitlage. Indessen ging Herr Minister Dr. Carlin soweit auf den Wunsch des Komitees ein, dass er bei der Bildung eines Propagandakomitees für die Sammlung freiwilliger Beiträge in der Schweiz mitwirkte. Dieses trat 1917 unter der Leitung des Präsidenten der schweizerischen Gesellschaft für Chemie in Tätigkeit. Nach der Einstellung der Feindseligkeiten hat das Komitee seine Anregung neuerdings vorgebracht, indem es geltend machte, dass eine Anzahl befreundeter und neutraler Staaten schon Stipendien der bezeichneten Art zu errichten beschlossen hätten oder im Begriffe stünden, derartige Beschlüsse zu fassen.

·642 Angesichts dieser Vorgänge finden wir, dass verschiedene Rücksichten ein Beharren auf dem ablehnenden Standpunkt nicht ·als tunlich erscheinen lassen, sondern dass es sich empfehle, den Wünschen des Komitees, soweit die Finanzlage des Bundes es zulässt, zu entsprechen. Hierzu kommt, dass es dem erwähnten schweizerischen Propagandaausschuss gelungen ist, bis Ende des verflossenen Jahres freiwillige Beiträge bis zum Betrage von Fr. 20,433 zu sammeln.

Mit dieser Summe und einem Zuschuss des Bundes von Fr. 2000 bis Fr. 2100 ist es möglich, versuchsweise auf die Dauer von drei Jahren ein Stipendium nach dem Vorschlage des britischen Komitees, d. h. von £ 300 oder Fr. 7500 jährlich zu errichten. Wir empfehlen demnach die Bewilligung der Summe von Fr. 2100 für das laufende Jahr. Die spätem Beiträge werden gegebenenfalls in die Voranschläge eingestellt werden, und wir werden dafür sorgen, dass die dadurch geschaffene Gelegenheit zu höhern wissenschaftlichen Studien in einer für unser Land möglichst fruchtbringenden Weise benutzt wird. Ihren Kommissionen halten wir die Akten über den Gegenstand zur Verfügung.

III. Ofoerbauinspektorat Fr. 350,000 IX. Bau der Strasse von Vira nach Indemini im Kanton Tessin (Nachtragsbeitrag gemäss BB.

vom 13. Februar 1919) Fr. 350,000 Die erste Beitragsbewilligung auf Grund des BB. vom 14. Juni 1917 im Betrage von Fr. 360,000 wurde in den Jahren 1917 und 1918 für den Bau der Strasse gänzlich verwendet.

Mit Bewilligung der eidgenössischen Räte, die im Herbst 1918 dem Bundesrate einen Vorschuss von Fr. 150,000 auf Rechnung der Nachsubvention zur Verfügung gestellt haben, konnten ·die Arbeiten im Jahre 1918 in ununterbrochener Weise fortgesetzt werden. Vom bewilligten Vorschusse waren auf Ende 1918 ungefähr Fr. 100,000 aufgebraucht. Die Arbeiten sollen, sobald die Witterungsverhältnisse es gestatten, wieder energisch an die Hand genommen werden, damit dio neue Strasse im nächsten Jahre vollendet werden kann.

Teils zur Deckung des von den eidgenössischen Räten bereits bewilligten Vorschusses, teils um neue Mittel zur Bestreitung der diesjährigen Arbeiten zur Verfügung zu haben, ersuchen wir Sie, uns nachträglich den notwendigen Kredit in der angegebenen Höhe gewähren zu wollen, der nicht in den ordentlichen Voranschlag dieses Jahres eingestellt werden konnte, weil der letzte Beschhiss erst im Monat Februar gefasst worden ist.

643

IV. Baudirektion ' IV. Hochbauten

Fr. 1,501,350 Fr. 1,173,300

b. Umbau und Erweiterungsarbeiten · . Fr. 259,200 1. Bundeshaus Westbau ; Änderungen an der Zentralheizung . . . . Fr. 36,800 Die zwei Heizkessel im Bundeshaus Westbau, die im Jahre 1899 neu erstellt wurden, zeigen Risse, die nicht ausgebessert werden können, weil die Bauart der Kessel die Wiederherstellung sehr erschwert. Da die seit 20 Jahren im Betrieb befindlichen Kessel ohnehin am Ende ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sind, sollten sie durch solche neuen Systems ersetzt werden, und zwar noch vor Beginn der nächsten Heizperiode. Die daherigen Kosten werden betragen Fr. 35,000 Eine der Sparmassnahmen für das Heizmaterial besteht darin, dass die Heizung über Nacht ganz abgestellt wird. Dies hat zur Folge, dass in besonders ungünstig gelegenen Räumen am folgenden Tag die zum Arbeiten erforderliche Wärme nicht erreicht wird. Ein solcher Raum ist das Zimmer Nr. 166 im II. Stock des Bundeshauses Westbau, das früher als Konferenzsaal diente. Um diesem Raum tagsüber die nötige Wärme zuzuführen, müssen ·die Fensternischen mit Heizkörpern versehen werden, was Kosten zur Folge hat im Betrage von . ,, 1,800 Zusammen Fr. 36,800 2. Archivgebäude auf dem Kirchenfeld in Bern Fr. 22,600 In der Landesbibliothek ist der bisherige hydrauliche Aufzug unbrauchbar geworden und kann nicht mehr hergestellt werden. An dessen Stelle muss aus wirtschaftlichen Gründen ein elektrischer Aufzug treten, der sowohl für die Zettelsendungen als für die Beförderung von Lasten bis auf 150 kg und zur Personenbeförderung (Beamte) benutzt werden kann.

Die durch zahlreiche Unfälle veranlassten neueren Vorschriften für die Einrichtung solcher Aufzüge, sowie die Rücksicht auf einen möglichst zweckmässigen Betrieb und geringe Unterhaltungskosten bedingen wesentliche bauliche Arbeiten zur Erstellung des Verschlusses des Aufzugsschachtes und des Raumes für die maschinellen Einrichtungen, so dass wir um Bewilligung des obigen Kredites für die Neuerstellung dieses Aufzuges ersuchen müssen.

644

3. Telegraphcngebäude in Bern ; Änderungen an der Zentralheizung. Fr. 4,800 Im Telegraphengebäude in Bern sollten die im Erdgeschossauf der Südseite bestehenden Heizkörper durch eine besondere Leitung mit den Heizkesseln verbunden und im Raum Nr. 32, der besonders der Kälte ausgesetzt ist, sollte ein neuer Heizkörper aufgestellt werden, weil die Heizgruppe, mit der diese Räume verbunden sind, für den jetzigen Sparbetrieb zu sehr belastet ist.

4. Gebäude Nr. 32 und 34 an der Bundesgasse in Bern ; bauliche Änderungen Fr. 33,000 Nachdem im Jahre 1918 die notwendigsten baulichen Änderungen und Einrichtungen in den für die eidgenössische Steuerverwaltung angekauften Gebäuden Nr. 32 und 34 an der Bundesgasse in Bern ausgeführt worden sind, musste im Laufe des Frühjahrs 1919 an die Fortsetzung der Umänderungen und Ausbesserungen geschritten werden, die von der Steuerverw^tung als im Interesse ihres Betriebes erforderlich bezeichnet wurden.

Die Kostenberechnung der Baudirektion sieht hierfür eine Ausgabe im obigen Betrage vor.

5. Kaserne in Brugg; Heizkessel

. Fr. 7,500

Unterm 6: September 1918 hat der Bundesrat nach Antrag des Militärdepartements für den Ersatz eines schadhaften Heizkessels zur Badeeinrichtung in der Kaserne Brugg vorgängig der Genehmigung des Bauvoranschlages für 1919 einen Kredit von Fr. 7500 bewilligt. Gestützt hierauf wurde die Arbeit bestellt.

Wie dem BB. betreffend den Voranschlag für das Jahr 1919 vom 27. Januar abhin (BBI. 1919 I 322) zu entnehmen ist, wurde der erwähnte Kredit nebst ändern von den eidgenössischen Räten gestrichen, so dass nun die entstandene Ausgabe -- die Bestellung konnte nicht mehr rückgängig gemacht werden -- durch einen Nachtragskredit gedeckt werden muss.

(i. Waffenplatz Wallenstadt ; Instandstellungsarbeiten in der Offizierskaserne und im Verwaltungsgebäude " . Fr. 14,000 Für die Ausführung dieser Arbeiten wurden nachstehende Kredite bewilligt:

645

a. Voranschlagskredit 1918 . . . Fr. 33,000 b. Nachtragskredit U. Folge 1918 . ,, 1.7,500 zusammen Fr. 50,500 "Die Ausgaben weisen einen Betrag auf von

,, 64,500

·oder .

Fr. 14,000 mehr als bewilligt sind.

Diese Kreditüberschreitung wird von der Baudirektion wie .folgt begründet: 1. Um Brennmaterial einsparen zu können, wurde vom Militärdepartement für alle Räume der Offizierskaserne und des Verwaltungsgebäudes die Erstellung von Winterfenstern gewünscht, die in der Kostenberechnung nicht vorgesehen waren.

2. In beiden Gebäuden musste die elektrische Beleuchtung neu eingerichtet werden, da die vorherige Einrichtung solche Mängel auf wies, dass jeden Tag Kurzschluss hätte entstehen können.

3. -Für das Krankenzimmer wurde als ganz dringendes Bedürfnis eine einfache Badeeinrichtung und für das Küchen- und Kantinengebäude Klosetteinrichtungen mit Wasserspülung verlangt.

·Die Berechtigung dieser Begehren musste ohne weiteres zugegeben werden, weshalb denselben auch Folge geleistet wurde.

Im Küchen- und Kantinengebäude erwies sich zudem die Vergrösserung des Kellers als äusserst notwendig, da der vorhandene Flächearaum von .7 m 2 für die grosse Kantine durchaus ungenügend war.

7. Ausrüstungskontrollgebäude auf dem Wankdorffeld in Bern ; Heizanlage Fr. 1,500 Die Dampfheizungsanlage im Ausrüstungskontrollgebäude auf dem Wankdorffeld in Bern, die vor 12 Jahren erstellt wurde, befriedigte in den letzten Jahren nicht mehr. Zur leichtern Bedienung und grössern Sicherheit im Betrieb werden verschiedene Abänderungen und zum Teil Vergrösserungen am Leitungsnetz unbedingt notwendig. Da diese Abänderungen im Interesse einer Erheblichen Ersparnis an Heizmaterial lagen, wurde das Nötige noch zu Beginn der Heizperiode angeordnet.

8. Pulvermühle Lavaux bei Aubonne Fr. 7,400 Am Morgen des 5. November 1918 ist die Läufermühle .No. 2 in Lavaux durch eine Explosion zerstört worden, wobei

646

einige benachbarte Fabrikationsgebäude, besonders das anstossende Walzwerk, Beschädigungen erlitten haben.

In Anbetracht der Notwendigkeit, die Pulverfabrikation in der betreffenden Mühle möglichst bald wieder aufnehmen zu können, ersuchte die Kriegsmaterialverwaltung dringend um sofortige Wiederherstellung des beschädigten Gebäudes.

Laut Kostenberechnung unserer Baudirektion kommen die notwendigen Instandstellungsarbeiten auf Fr. 7400 zu stehen.

9. Laborierwerkstätte Goldau: Wiederherstellung Fr. 2,500 In der Nacht vom 4./5. Januar 1919 wurden die Laborierwerkstätte und das dazu gehörende Munitionsmagazin bei Goldau durch einen aussergewöhnlich heftigen Föhnsturm stark beschädigt.

Die Kosten der Wiederherstellungsarbeiten belaufen sich auf Fr. 2500.

10. Zollgebäude in Torrazza (Tessin) Fr. 8,900 im Voranschlag für das Jahr 1918 (Seite 79 der Botschaft) wurde ein Kredit von Fr. 35,000 für die Vergrösserung des Zollhauses in Torrazza (Tessin) durch einen Stockwerkaufbau vorgesehen. Infolge erhöhter Materialpreise und Arbeitslöhne kam diese Umbaute auf Fr. 43,900 zu stehen, so dass ein Nachtragskredit von Fr. 8900 erforderlich wird.

11. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Liebefeld bei Bern; Heizkessel Fr. 21,500 Die seit 20 Jahren im Betriebe stehenden beiden Heizkessel im Hauptgebäude der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt Liebefeld sind am Schlüsse der abgelaufenen Heizperiode undicht geworden.

Eine gründliche Untersuchung dieser Heizkessel hat ergeben, dass dieselben solche Schäden aufweisen, dass deren Ausbesserung einer unnützen Ausgabe gleich käme. Es bleibt daher nichts anderes übrig, als diese beiden Heizkessel altern Systems durch neue zu ersetzen.

Bei gleichem Anlasse sollten im Interesse einer nicht unwesentlichen Ersparnis an Brennmaterial verschiedene Abände^ rungen und Ergänzungen an den Dampf Verteilungsleitungen im Kellergeschoss vorgenommen werden.

Die Arbeiten müssen im Laufe dieses Sommers zur Ausführung gelangen, damit die Heizungsanlage zu Beginn der nächsten Heizperiode wieder betriebsfähig sein wird.

64T

12. Schweizerische Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil ; Wohnungseinrichtung Fr. 19,500 Auf Ansuchen des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartenientes hat unsere Baudirektion ein Projekt und einen Kostenanschlag aufgestellt über Einrichtung einer zweiten Wohnung im ersten Stock des ehemaligen Schulgebäudes der Versuchsanstalt in Wädenswil. Diese auf vier Zimmer und eine Küche berechnete Wohnung ist für die Familie eines Assistenten der Anstalt bestimmt, dem seine Wohnung auf Frühjahr 1919 gekündigt wurde.

In Wädenswil herrscht ein derartiger Wohnungsmangel, dass die kantonale Baubehörde um die Bewilligung zur Unterbringung von Familien in den eidgenössischen Anstaltsgebäuden eingekommen ist. Dieses Gesuch musste jedoch, um den Betrieb nicht zu stören, abschlägig beschieden werden. Die neue Wohnung wurde auf 1. Mai zum Bezüge bereitgestellt.

13. Hengstendepot in Avenches; Heuschuppen i m Paquis . . . . F r . 1,800 Die Verwaltung des Hengstendepots in Avenches meldet, dass das im Jahr 1907 erstellte Eternitdach des Heuschuppens im Paquis, welcher nunmehr als Getreideschuppen zu dienen hat, undicht geworden sei und baldigst umgedeckt werden müsse, wenn der wertvolle Inhalt des Schuppens nicht infolge der Undichtheit Schaden leiden soll. Dem Übelstand kann durch eine blosse Ausbesserung des Daches nicht abgeholfen werden. Das Dach muss enger gelattet, und es muss für eine grössere Überdeckung der Eternittafeln gesorgt werden.

14. Postgebäude Genf Fr. 26,300 B'ür die Erstellung eines nach modernen Grundsätzen einzubauenden Lastaufzuges im Briefversandbureau, für den Abbruch des alten, den gesetzlichen Vorschriften, sowie den Ansprüchen an die Sicherheit nicht mehr Genüge leistenden hydraulischen Aufzuges daselbst und für die Ausführung von Umbauarbeitenj Verbesserungen und Neueinrichtungen in verschiedenen Diensträumen des Hauptpostgebäudes Genf ist im Voranschlag für 1918 unter Rubrik IV b. 43 ein Kredit von Fr. 30,000 bewüligt worden.

Auf Grund der nicht .allseitig befriedigenden Erfahrungen, die mit den vermittelst des Genfer Druckwassers, das zeitweise Sand führt, betriebenen Aufzugsmotoren gemacht worden sind,.,

48

·wurdu für den neuen Aufzug elektrischer Antrieb gewählt und der Anschluss des bezüglichen Aufzugsmotors an das städtische Kraftnetz verlangt.

Nach langwierigen Verhandlungen mit der Direktion des Service électrique von Genf, die sich weigerte, aus ihrem Kraftaetzc für den vorliegenden Zweck den benötigten elektrischen Strom abzugeben, beziehungsweise den Aufzugsmotor unmittelbar an das Netz anzuschliessen, konnte schliesslich folgendes Einverständnis erzielt werden : a. das städtische Elektrizitätswerk erklärt sich bereit, auf seine Kosten eine Abzweigung von.dem in der Rue Pécolat gelegenen Kraftkabel in das Kellergeschoss des Postgebäudes an der Rue du Mont Blanc zu erstellen ; b. daselbst erfolgt die Kraftabgabe in der Form von Zweiphasenwechselstrom von 550 Volts, 47 Perioden, die zur Ladung von Akkumulatoren Verwendung linden soll; c. die Speisung des Aufzugsmotores hat aus einer Akkumulatorenbatterie zu erfolgen.

Die Lieferung und Aufstellung dieser Akkumulatorenbatterie, die nicht vorgesehen war, aber auf Grund des Begehrens des Service électrique von Genf beschafft werden musste, wird nebsfc , -den bezüglichen Bauarbeiten verschiedene Mehrausgaben verursachen, zu deren Bestreitung der vorhandene Kredit nicht ausreichen wird, nämlich: J. Lieferung und Montage einer Akkumulatorenbatterie von 44 Elementen mit Schaltvorrichtung, Schalttafel, Leitungen, Sicherungen und aller nötigen Zubehör, laut Devis der Maschinenfabrik Oerlikon vom 22. August bis 4. Dezember 1918 Fr. 23,010 2. Erstellung eines Betonbodens im Akkumulatorenraum, Durchbrüche von Mauern und nachherige Ausbesserungen etwa ,, 350 ·3. Liefern und Anschlagen einer Glaswand mit Türe und Beschlägen, zur Abtrennung des Akkumulatorenraumes von der Wagendurchfahrt, etwa 523 1T 4. Glaserarbeiten für diese Wand etwa . . . ,, 27« 5. Ölfarbanstriche und Weisselungen etwa . . ,, 250 6. Elektrische Lichteinrichtung im Akkumulatorenraum etwa ,., 50 7. Verschiedenes und Unvorhergesehenes etwa . ,, 1,847 Zusammen Fr. 26,300

649 15. Postwagenremise beim Weyermannshaus i n Bern . . . . F r . 11,400 Der vorhandene Platz reicht nicht mehr aus, um die Postfuhrwerke aufzustellen. Dem Platzmangel kann durch den Einbau eines Zwischenbodens abgeholfen werden. Das nötige Bauholz und die Bodenbretter können aus den vom Generalstab zu veräussernden Armeebeständen in Ölten und Delsberg beschafft werden. · 16. Postgebäude in La Chaux-deFonds; Verlegung des Checkbureaus Fr. 7,400 Der von der Checkkontostelle im Erdgeschoss des Postgebäudes in La Chaux-de-fonds benützte Raum von 30 m8, in der» ursprünglich drei Beamte untergebracht waren, genügt infolge der Zunahme des Checkverkehrs nicht mehr. Es mussten in diesem Raum schon letztes Jahr sechs Beamte beschäftigt werden.

Eine vorgenommene Untersuchung ergab, dass sich im ersten Stock ein bis anhin von der Telegraphenverwaltung benutzter Raum freimachen liesse, der sich zur Unterbringung der Postcheckkontostelle eignen würde.

Da die Verlegung wegen der ausserord entlichen Zunahme des Postcheckverkehrs äusserst dringend geworden war, wurde die Vornahme der baulichen Veränderung, die auf Fr. 7400 veranschlagt ist, auf Rechnung des laufenden Jahres angeordnet.

17. Ehemaliges Bahnwärterhäuschen an der Bolligenstrasse in Bern; Instandstellungsarbeiten . . .

Fr. 2,800 Das ehemalige Bahnwärterhäuschen an der Bolligenstrasse in Bern, das im Jahre 1918 von den schweizerischen Bundesbahnen an die Eidgenossenschaft abgetreten worden ist, wurde bis Ende 1918 von der Wachtmannschaft der Armeemagazine in Ostermundigen als Wachtraum und Kantonnement benutzt.

Infolge dieser Benützung hat das Häuschen, das schon bei seiner Erwerbung ausbesserungsbedürftig war, sowohl aussen als im Innern stark gelitten.

Da sich dieses Häuschen wegen seiner Lage als Wohnung für den Vorarbeiter der Armeemagazine' gut eignet, sollte es wieder wohnbar gemacht werden, was angesichts des herrschenden Wohnungsmangels doppelt angezeigt erscheint.

Die Kosten für die Wiederherstellung des Häuschens eiuschliesslich der Einrichtung der elektrischen Beleuchtung wurden auf Fr. 2800 berechnet.

ßundeablatt. 71. Jahrg. Bd. III.

48

650

18. Hauptpostgebäude in Zürich; bauliche Änderungen Fr. 9,000 Der im letztjährigen Voranschlag unter Rubrik IV. b. 55, (Seite 80 der Botschaft) vorgesehene Kredit für bauliche Änderungen im Hauptpostgebäude in Zürich, zwecks Verlegung der Telegrammabfertigung, erwies sich als nicht ausreichend.

Infolge der Verteuerung aller Baumaterialien und Arbeitslöhne seit der Devisierung der Arbeiten im Jahre 1917 belaufen sich die bezüglichen Ausgaben auf rund . . . . Fr. 49,000 Bewilligter Kredit ,, 40,000 Erforderlicher Nachtragskredit

Fr. 9.000

19. Postgebäude in Chur ; bauliche Änderungen Fr. 15,500 Die Schlossfächeranlage im Postgebäude Chur bedarf der Vergrösserung, da die vorhandenen Fächer der Nachfrage nicht mehr genügen. Auch hat sich das Bedürfnis ergeben, in der innern Einteilung der Postbetriebsräume im Erdgeschoss des genannten Gebäudes bauliche Änderungen vorzunehmen, um einerseits eine Dienstvereinfachung zu erreichen, die eine Personalund Materialersparnis ermöglichen lässt, und zum ändern dem Luftzug zu begegnen, der sowohl in bezug auf die Gesundheit des Persoaals als den Heizmaterialverbrauch von Nachteil ist.

c. Neubautsn Fr. 914,100 1. Maschinensaalgebäude für die eidgenössische Konstruktionswerkstätte in Thun Fr. 118,600 Für diese Neubaute war im Voranschlag für das Jahr 1918 unter Rubrik IV. C, Neubauten der Baudirektion, ein Kredit von Fr. 190,000 vorgesehen. Nach der Abrechnung beziffern sich die Baukosten jedoch auf rund Fr. 308,600, so dass eine Kreditüberschreitung von Fr. 118,600 vorliegt. Laut Bericht der Baudirektion rühren die Mehrausgaben bei dieser Baute hauptsächlich davon her, dass die Materialpreise und Arbeitslöhne seit der Aufstellung des betreffenden Kostenanschlages im Dezember 1916 eine gewaltige Steigerung erfahren haben. Dazu kamen weitgehende Instandstellungsarbeiten im anschliessenden alten Fabrikgebäude, die nicht vorgesehen waren, aber notwendigerweise ausgeführt werden mussten, wie z. B. Neubetonieren und Asphaltieren des Bodens und Instandstellen der Decke in der Schlosserei nach erfolgter Versetzung der Maschinen und Transmissionen. Im wei-

651

tern mussten, im alten Werkstättegebäude behelfsmässig bauliche Einrichtungen getroffen werden, damit der Werkstättebetrieb in den anstossenden Arbeitsräumen durch die Bauarbeiten nicht gestört wurde.

2. Scheibenmagazin auf dem Schiessplatz in Wallenstadt Fr. 14,000 Ende November letzten Jahres hat der Kommandant der Schiessschulen in einer besondern Eingabe an den Waffenchef der Infanterie auf den schlechten Zustand des Scheibenmagazines auf dem Schiessplatz in Wallenstadt aufmerksam gemacht. Das Gebäude ist derart baufällig, dass man sich bei heftigem Sturmwind auf den Einsturz gefasst machen muss. Die Neuerstellung des Scheibenmagazines ist dringend notwendig, weshalb wir hier den erforderlichen Betrag vorsehen.

' 3. Zeughaus Wangen a. A.; Vergrösserung Fr. 99,000 Im Jahre 1916 ist in Wangen das zweite Zeughaus, das von der Gemeinde erstellt wurde, gegen Verzinsung durch den Bund bezogen worden. Die hiermit erreichte Raumvermehrung genügt indessen den heutigen Anforderungen nicht mehr. Zufolge der Neuorganisation des Pontonierbat. 2 in Divisionsbrückentrain 3 und 4 und Armeebrückentrain 2 müssen diese Truppenteile getrennt untergebracht -werden und beanspruchen damit bedeutend mehr Raum. Dazu tritt noch die vorgesehene Vermehrung des Materials um 12 Fuhrwerke, so dass das alte Zeughaus vollständig zur Verfügung des Pontonierbat. 2 bleiben muss, wobei zu bemerken ist, dass der Raum nur knapp ausreicht.

Für das Material des Schützenbat. 4 und der Dragonerschwadron 13 ist nun kein Platz mehr. Das neue Zeughaus ist mit dem Material der 12 cm Haubitzabteilung 27 vollständig belegt. Bis zum Bezug dieses Zeughauses stand allerdings noch das sogenannte ,,Salzmagazin1* mietweise zur Verfügung. Seither ist dieses jedoch von der Gemeinde in Anspruch genommen worden, die im Erdgeschoss Pferdestallungen einrichtete und das Obergeschoss als Futtermagazin benützt. Durch die Not gezwungen, hat die Kriegsmaterialverwaltung letztes Frühjahr einen Teil des Brückenholzes im Freien lagern müssen, um das Korpsmaterial des Schützenbat. 4 und der Dragonerschwadron 13 in geschlossenen Magazinen unterbringen zu können. Wenn aber die noch ausstehenden Fuhrwerke, geliefert sind, ist mit dieser ohnehin nur behelfsmässigen Massnahme nicht mehr auszukommen.

652

Die Kriegsmaterialverwaltung sieht sich deshalb veranlasst, dea Platzmangel durch eine Erweiterungsbaute zu beheben.

Was den Raum anbelangt, der geschaffen werden muss, so muss in erster Linie für die neue Magazinierung des Schützenbat. 4 und. der Dragonerschwadron 13 gesorgt werden. Sodann ist für das Korpsmaterial der Mitrailleurkomp. 11/12 der nötige Raum EU schaffen. Wegen Platzmangels ist es bis jetzt in Solothurn ' untergebracht, also getrennt vom Material des Schützenbat. 4, zu dem die Mitrailleurkompagnie gehört. Da nun aber den Mitrailleurkompagnien, wenn immer möglich, der gleiche Korpssammelplatz zugewiesen werden soll wie den Infanterietruppenkörpern, zu denen sie gehören, so erscheint es geboten, da nun in Wangen ohnehin unter allen Umständen gebaut werden muss, zugleich auch für die Mitrailleurkomp. 11/12 den erforderlichen Magazinraum vorzusehen. Die Adjutanturabteilung des Armeestabes hat diese Verlegung der Mitrailleurkomp. 11/12 seinerzeit befürwortet.

Bezüglich des Bauplatzes und der Art der Baute hat sich die Kriegsmaterialverwaltung mit unserer Baudirektion, der Gemeinde Wangen und dem Kommando des Pontonierbataillons 2 in Verbindung gesetzt. Es standen zwei Projekte zur Erörterung: ein selbständiger Schuppen und ein Anbau an eines der bestehenden Zeughäuser. Für den ersteren kam nur der Boden zwischen den Zeughäusern und der Aare in Betracht. Das Kommando des Pontonierbat. 2 machte aber geltend, dass dieses Land unter allen Umständen für die Übungen der Pontoniere frei bleiben müsse und durch keine Baute verkleinert werden dürfe. Der Aufstellung dieses Schuppens längs der Eigentumsgrenze des Gärtners Vogel standen berechtigte Einwendungen des letztern entgegen, dessen sorgfälltig gepflegtes Kulturland zu einem wesentlichen Teil der Sonne beraubt worden wäre; alle anwesenden Instanzen teilten diese Bedenken. Einem Schuppenbau wollte schliesslich die Gemeinde unter allen Umständen entgegentreten, da das Gesamtbild der Anlage ganz bedeutend beeinträchtigt worden wäre; auch dieser Einwand musste, in Übereinstimmung mit dem Vertreter der Baudirektion, als vollkommen berechtigt anerkannt werden. Es blieb somit, obschon ein Schuppen etwas billiger zu stehen gekommen wäre, nur noch die Frage eines Anbaues an eines der beiden Zeughäuser zu erwägen. Hiefür kam nur der südwestliche
Flügel des neuen Zeughauses in Betracht, und man war darüber einig, dass dieser Lösung vor allen übrigen zur Sprache gekommenen Projekten in jeder Hinsicht der Vorzug zu geben sei.

653 Das neue Zeughaus, das vergrössert werden soll, gehört noch der Gemeinde Wangen. Da aber laut Vertrag der Bund zu dessen .Rückkauf bis spätestens 1. Januar 1921 verpflichtet ist, beantragen wir, die. Vergrösserung auf Kosten des Bundes auszuführen. Es entspricht dies auch dem Wunsch der Gemeinde Wangen, die dem Bund schon 'im Frühjahr 1918 das Gesuch unterbreitet hatte, es möchte das neue Magazin mit Rücksicht auf ihre finanziellen Lasten noch im Jahre 1919 zurückgekauft werden. Auf die Regelung des Rückkaufes hat dieses Vorgehen keinen Einfluss, da die Rückkaufssumme schon festgesetzt ist. Das Bauland gehört dem Bunde. Die mutmasslichen Baukosten für den Anbau sind gestützt auf das vorliegende Projekt auf Fr. 99,000 berechnet.

Es handelt sich hier um einen Neubau von grosser Dringlichkeit, dessen rasche Inangriffnahme die Fürsorge für das in Wangen zu magazinierende Material erheischte. Um die Ausführung der Baute, die zugleich als Notstandsarbeit gelten kann, noch im laufenden Jahre zu ermöglichen, haben wir unterm 15. April den erforderlichen Kredit von Fr. 99,000 vorschussweise bewilligt und stellen nunmehr diesen Betrag in die vorliegende Botschaft ein.

4. Sprengstoffmagazin bei Kandersteg Fr. 9,200 Im letzten Jahre wurde durch unsere Baudirektion in der ifähe von Kandersteg ein Sprengstoffmagazin erstellt, welches am 20. November der Kriegsmaterialverwaltung übergeben- werden konnte.

Die bezüglichen Ausgaben setzen sich wie folgt zusammen: 1. Landerwerb für den Bauplatz Fr.

670 2. Baukosten des Gebäudes ,, 17,280 3. Erstellungskosten für Zufahrtsweg mit Erdanschüttung ,, ,2,250 zusammen Fr. 20,200 Dieser Ausgabe stund ein vom Voranschlag 1917 auf das Jahr 1918 übertragener Baukredit von . . ,, 11,000 gegenüber, so dass ein Nachtragskredit erforderlich ist von Fr. 9,200 Zur Begründung dieser Mehrausgaben wird von der Baudirektion angeführt, dass der ursprüngliche Kredit sich auf einen im Jahre 1913 aufgestellten Kostenanschlag stütze, in dem keine Beträge für den Landerwerb und für den Zufahrtsweg vprge-

654 sehen gewesen seien, da mau damals noch nicht gewusst habe, an welcher Stelle das Magazin errichtet werden solle. Anderseits seien die auf die eigentlichen Baukosten entfallenden Mehrausgaben durch die in der Zwischenzeit eingetretene enorme Steigerung der Materialpreise und Arbeitslöhne verursacht worden.

5. Ankauf der Liegenschaft Grand Rosemont in Lausanne . . Fr. 520,500 Am 20. Dezember 1918 bewilligten Sie einen Kredit von Fr. 317,500 für den Ankauf der dem Ingenieur de Coppet gehörenden Liegenschaft Grand Rosemont in Lausanne zwecks Unterbringung der Zolldirektion daselbst, nämlich: 1. für den Ankaufspreis der Liegenschaft . B'r. 304,560 .-- 2. für Handänderungsgebühren, kantonale 3°/o ,, 9,136.80 städtische 0,9 % ,, 2,741 .05 3. für Gebühren betreffend Beurkundung usw. ,, 1,062.15 Zusammen

Fr. 317,500 .--

Der bezügliche Kaufvertrag ist unter Ratifikationsvorbehalt am 26. April 1918 von der Zollverwaltung abgeschlossen worden.

Nun hat aber der Grosse Rat des Kantons Waadt in seiner Dezembertagung ein Steuergesetz erlassen, demzufolge ab 1. Januar 1919 eine Sondergebühr von 25% der Staatsgebühr erhoben wird.

Die Ausgaben für den Liegenschaftserwerb werden also in Wirklichkeit betragen: 1. Ankaufspreis der Liegenschaft, laut Vertrag Fr. 304,560.-- 2. Handänderungsgebühren

k a n t o n a l e 3% . . . . Fr. 9,136. 80 Zuschlag 25% v. Fr. 9,136,80 ,, 2,284.20 _

s t ä d t i s c h e 30% von Fr. 9,136. 80 .

von ,, 2,284.20 .

.

.

.

.

ÏI

11 421 Al,*^i..

.Fr. 2,741. 04 . ,, 685.26 .fl ,,

3. Gebühren für Beurkundung, usw. . . .

Zusammen

Fr. 320,469. 45

oder rund Fr. 320,500.

6. Landwirtschaftliche Versuchsanstalten in Lausanne und Pully; Neubauten . . . .

3,426.30 1,062. 15

F r . 352,800

655

Für die Erstellung von Neubauten für die agrikulturchemische Anstalt .in Lausanne und die Weinbauversuchsanstalt in Pully ist durch BB. vom 17. Juni 1915 ein Baukredit von Fr. 410,000 bewilligt worden.

Die Kostenberechnung, die zu der bezüglichen vom 30. März 1914 datierten Botschaft die Grundlage bildet, wurde im Frühling 1914 ausgearbeitet; sie sieht folgende Ausgabeposten vor: Hauptgebäude in Montagibert . . Fr. 315,000 Keltereigebäude in Montagibert . ,, 40,000 Treibhaus ,, 6,000 .Magazin für ExplosivrSubstanzen .

1,700 fl Umgebungsarbeiten in Mont-Calame ,., 4,800 Versuchsanstalt in Pully ,, 42,500 Zusammen Fr. 410,000 Nachdem auf Grund des erteilten Kredites die Werkpläne ·erstellt, sowie die Arbeiten ausgeschrieben und vergeben waren, konnte im Jahr 1916 die Bauausführung an die Hand genommen werden.

Inzwischen war auf dem nördlich anstossenden Grundstück ·des Kantons in der Nähe der Grenze ein Spitalgebäude für Tuberkulose zur Ergänzung des neuen kantonalen Frauenspitals errichtet worden, ohne dass unsere Baudirektion vorher von diesem Projekt während der Ausarbeitung der Pläne und des Kostenvoranschlages für die landwirtschaftliche Versuchsstation in Kenntnis gesetzt worden wäre. Infolge dieser veränderten Sachlage musste für das Hauptgebäude eine andere Lage, möglichst weit von dem neuen Spitalgebäude entfernt, gewählt werden. Mit Zu·stimmung der kantonalen Instanzen wurde dann das Hauptgebäude in die südwestliche Ecke des Bauplatzes gestellt und durch eine Treppenanlage mit der Staatsstrasse Lausanne--Moudon in Beziehung gebracht.

Durch diese Verschiebung gewann das Gebäude sehr an Bedeutung, anderseits aber ergaben sich infolge der im Kostenvpranschlag nicht vorgesehenen Treppenanlage grosse Mehrkosten.

Wegen den mit Beginn des Weltkrieges einsetzenden Preissteigerungen im Baugewerbe, die in längern oder kürzern Zeitabschnitten regelmässig Erhöhungen erfuhren, sowie wegen den Schwierigkeiten, die sich der Beschaffung der erforderlichen Arbeitskräfte und Baumaterialien entgegenstellten, zeigte es sich, ·dass die Einheitspreise, die im Frühling 1914 Gültigkeit hatten und der damals ausgearbeiteten Kostenberechnung zugrunde

656 gelegt worden waren, weit hinter den wirklichen Baukosten /urückblieben. Diese letztern werden daher den Rahmen des bezüglichen Kredites, der sich auf einen vor Ausbruch des Weltkrieges aufgestellten Kostenanschlage stützt, stark überschreiten.

Die Erhöhung der Preise machte sich ganz besonders auch bei den inneren Einrichtungsarbeiten bemerkbar, die ohnehin infolge der von den Verwaltungsorganen gestellten weitgehenden Anforderungen über das ursprünglich vorausgesetzte Mass hinausgehen.

Bezüglich des Gebäudes der Versuchsanstalt in Pully, das im Jahre 1917 fertiggestellt und von der Verwaltung übernommen worden ist, können wir die erwähnten Tatsachen durch folgende vergleichende Zusammenstellung veranschaulichen : Kostenanschlag vom Frlihling 1914

Wirkliche Baukosten

1. Erd-, Maurer-, Kanalisations- und Fr.

Fr.

Umgebungsarbeiten 16,179. -- 27,990. -- 2. Steinhauerarbeiten . . . . . .

1,095. 60 4,710. -- 3. Zimmerarbeiten 4,380.-- 5,250.-- 4. Dachdeckerarbeiten 2,025.50 2,250.-5. Spenglerarbeiten 1,285.55 1,510.-- 6. Schreiner-, Glaser- und Parkettarbeiten 7,160. 30 10,560. -- 7. Schlosserarbeiten, Eisenlieferungen 3,317. -- 3,750. -- 8. Gipser- und Malerarbeiten . . .

3,867. -- 3,870. -- 9. Installationsarbeiten 2,750.-- 8,460.-- 10. Diverses ' 440. 05 . 6,950.-- Versuchsanstalt Pully 42,500. -- 75,300. -- Das Hauptgebäude in Montagibert bei Lausanne ist im Rohbau fertiggestellt und unter Dach; die äussern Kanalisationsarbeiten sind zum Abschlüsse gelangt, während die Ableitungen im Innern des Gebäudes noch im Bau begriffen sind.

Die Glaserarbeiten, Rolladen, Gipserarbeiten, Gas- und Wassereinrichtungen, sowie die Zentralheizungsanlage gehen ihrer Fertigstellung entgegen. Der Lastenaufzug, sowie verschiedene Arbeiten, die die Betriebseinrichtungen betreffen, sind vergeben worden.

An der Route de Berne wurde die vorgesehene Stützmauer aufö' gemauert und das dortige Eingangsportal, sowie die Freitreppe versetzt. Die daselbst anschliessenden Umgebungsarbeiten sind, dem Abschlüsse nahe.

Auf Grund der für die ausgeführten und fertiggestellten Arbeiten aufgewendeten wirklichen Baukosten einerseits, sowie

657 *

anhand der Vergebungspreise der in Ausführung begriffenen Bauteile und der veranschlagsweise nach Massgabe der gegenwärtige» Baupreise ermittelten Kosten der noch ausstehenden Arbeiten anderseits, lässt sich über die Baukosten dieses Gebäudes folgende yergleichende Zusammenstellung machen: Kostenanschlag vom FrUhling 1914

1. Erd-, Maurer-und armierte Beton-Fr.

arbeiten 109,143.50 2. Steinhauerarbeiten 24,638. -- 3. Zimmerarbeiten 18,611. -- 4 . Dachdeckerarbeiten . . . .

7,386.-- 5. Speuglerarbeiten 5,463.95 6. Schreiner- und Glaserarbeiten . ' 39,686. 50 7. Parkettarbeiten 9,089. 50 8. Rolladen 6,725.25 9. Schlosserarbeiten 9,855. 50 10. Gipser- und Malerarbeiten . .

25,173.-- 11. ElektrischeLichtinstallationen und Sonnerie 5,200.-- 12. Gas- und Wasserinstallationen, sanitäre ' Einrichtungen, Entstaubungsanlage 6,500. -- 13. Blitzableiteranlage 900. -- 14. Lastenaufzug 2,500. -- 1 5 . Zentralheizungsanlage . . . .

18,000.-- 16. Verschiedenes und Unvorhergesehenes 26,127.80

Wirkliche Baukosten

Fr.

247,100.-- 27,000. -- 31,200. -- 10,200.-- 27,500.-- 85,000. -- 12,000. -- 8,500.-- 21,000. -- 37,000.-- 8,000.-- 43,500. -- 1,800. -- 21,000. -- 28,000.-- 26,200. --

Hauptgebäude in Montagibert 315,000.-- 635,000.-- Während, wie wir schon eingangs bemerkt haben, in dem im Frühling 1914 aufgestellten Kostenvoranschlag für die inRede stehenden Neubauten folgende Bausummen vorgesehen sind : für die Versuchsanstalt in Pully Fr. 42,500für das Hauptgebäude in Montagibert . . . . ,, 315,000 zusammen Fr. 357,500 werden sich die wirklichen Baukosten dieser zwei Bauobjekte entsprechend den obigen Zusammenstellungen auf folgende Summen belaufen : für die Versuchsanstalt in Pully auf . . . . FF. 75,300für das Hauptgebäude in Montagibert auf . . ,, 635,000 zusammen Fr. 710,300.'

658

Der Kostenanschlagssumme von Fr. 357,500 wird somit eine sich auf Fr. 710,300 belaufende Bausumme gegenüberstehen, so -dass wir vor einer Kreditüberschreitung von Fr. 352,800 stehen.

V. Strassen- und Wasserbauten

Fr. 268,500 f;

i. i

M ,

i

--i

a. Strassenbauten Fr. 88,000 1. Notstandsarbeiten auf dem Waffenplatz Thun Fr. 44,000 Wir haben die Baudirektion unterm 7. März ermächtigt, als Notstandsarbeiten die Zubereitung von 1000 m 3 Kies, die Her·stellung eines Bürgersteiges links des Parkplatzes in Thun, der Zufàhrtsstrasse zum Flugzeugschuppen und der Kanalisation beim Allmendhof sofort in Angriff zu nehmen und ihr hierfür einen Kredit von Fr. 44,000 eröffnet.

2. Notstandsarbeiten auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach . . Fr. 44,000 Es handelt sich hier um Arbeiten, die im Interesse der Erleichterung der Scheibenstellung auf dem Zielfeld und der Verbesserung der Abfuhrverhältnisse für Erzeugnisse der Liegenschaft als höchst wünschenswert bezeichnet werden müssen, nämlich : 1. Fertigstellung (Bekiesung) der im Jahr 1918 angelegten Wege, 2. Verbesserung der Wege auf der Oberglatter Allmend, 3. Verlegung eines Strassenstückes in der nordwestlichen Ecke des Kasernenplatzes und 4. Erstellung einer Wegverbinduog zwischen dem Kasernengebiet und dem Holberg.

Wir haben die Baudirektion unterm 11. April ermächtigt, auch diese Arbeiten als Notstandsarbeiten ausführen zu lassen und ihr zu diesem Zwecke einen weitern Kredit von Fr. 44.000 -eröffnet.

b. Wasserbauten Fr. 180,500 1. Ufer verbauungen an der Thur längs der Allmend in Frauenfeld Fr. 11,000 Wie im letztjährigen Geschäftsbericht der Baudirektiou erwähnt ist, hat im Gebiet der Thurufer längs der Allmend in Frauenfeld, deren Unterhaltungspflicht der Eidgenossenschaft ·obliegt, das Leitwerk infolge starken Eisgangs im Winter 1917/18 :grossen Schaden genommen. Grössere Strecken sind abrasiert

659

·worden, und es mussten etwa 650 m Leitwerke wiederhergestellt "werden. Im fernem hat das Hochwasser vom 24. Dezember 1918 die Ufersicherungen wieder stark beschädigt.

Die Kosten für Erstellung der Leitwerke betrugen nach Angabe des Strassen- und Bauinspektorates des Kantons Thurgau Fr. 8,675.65 hieran bezahlte die Baudirektion aus ihrem Voranschlagskredit V & 5, vom Jahr 1918 . ,, 2,991. 40 verbleiben Fr. 5,684.25 Die Kosten der Uferverbauung belaufen sich laut Voranschlag des kantonalen Strassen- und Bauinspektorates auf ,, 5,315.75 somit erforderlicher Nachtragskredit Fr. 11,000. -- 2. Verbauung des Uetenbaches beiSeewen; Nachtragsprojekt 1919 Fr. 150,000 Über die Entstehung dieser Angelegenheit sind in unserer ·Botschaft über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1918 (I. Folge) vom 31. Mai 1918, auf die wir der Kürze halber zu verweisen uns gestatten (BEI. 1918 III 257 ff), ausführliche Angaben enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Verbauung dieses Baches zur Vermeidung von weitern Ausbrüchen notwendig geworden ist zum Schütze der Zeughäuser und sonstigen Anlagen des Bundes in Seewen.

Das von unserm Oberbauinspektorat ausgeführte Projekt sah eine Ausgabensumme von Fr. 150,000 vor, an die der Kanton Schwyz einen Beitrag von Fr. 10.000 und die Bundesbahnen einen solchen von Fr. 5000 zu leisten haben.

Die eidgenössischen Räte haben in der verflossenen Junitagurig diesen Betrag bewilligt (BB1. 1918 III 520), und es sind seither die Arbeiten in Angriff genommen und ohne Unterbruch weitergeführt worden. Bis Ende März dieses Jahres wurden rund Fr. 125,000 verausgabt.

Hier, wie auch sonst bei Arbeiten ähnlicher Art, hat es sich bald nach Beginn der Arbeiten herausgestellt, dass man mit dem aufgestellten Kostenvoranschlag nicht werde auskommen können, da die im Jahre 1918 eingetretene Steigerung der Arbeitslöhne und Baumaterialpreise eine starke Überschreitung der vorgesehenen Ausgaben zur Folge gehabt haben.

Von den seinerzeit projektierten Arbeiten sind bis jetzt ausgeführt worden:

660

die Schale, die im untern Teile auf eine Länge von 190 m vollendet ist; der Aushub für eine weitere Kanallänge aufwärts auf eine Länge von 181 m und die Seitenmauer auf 140 m Länge.

Es bleiben auf Rechnung des vorliegenden Nachtragsprojektes folgende Arbeiten noch auszuführen : die Vollendung der Schale auf einer Länge von 385 m, wovon Aushub auf 204 m Länge ; die Seitenmauer auf einer Länge von 245 m und die Sohlenpflästerungen auf 385 m Länge.

Hierzu kommen noch Nebenarbeiten, wie Planierungen, Überfälle, Ausbau des Sammlers usw.

Über die Notwendigkeit der Verbauungsarbeiten am Uetenbach bei Seewen, die die Sicherung der an diesem Bache liegenden eidgenössischen Gebäude bezwecken, verweisen wir auf die in unserer früheren Botschaft enthaltenen Ausführungen und fügen gleichzeitig bei, dass die eidgenössischen Finanzkommissionen anlässlich ihrer im Monat August 1918 vorgenommenen Besichtigung sich von der Notwendigkeit dieser Arbeiten ebenfallsüberzeugt haben.

Im ordentlichen Voranschlag für das Jahr 1919 konnten wir einen auf dieses Nachtragsprojekt bezüglichen Kredit noch nicht aufnehmen, da bei Aufstellung des erstem diese Verbauungsarbeiten noch nicht in einem Masse fortgeschritten waren, um sich über die Ausdehnung und die Kosten des erforderlichen Ergänzungsprojektes genügend Rechenschaft geben zu können.

Wir zogen vor, zuerst den ersten Teil der vorgesehenen Arbeiten vollständig durchzuführen, um dann anhand zuverlässiger Erfahrungen und Zahlen den zweiten Kredit für die Beendigung der begonnenen Arbeiten zu verlangen.

Das Ergänzungsprojekt liegt nun vor. Nach dem neuen Voranschlag beziffern sich die Kosten der Verbauungsarbeiten im ganzen auf Fr. 315,000 Hiervon gehen ab : 1. Betrag des im Jahr 1919 bewilligten Kredites . . . . F r . 150,000 2. Beitrag des Kantons Schwyz . ,, 10,000 3. Beitrag der schweizerischen Bundesbahnen ,, 5,000

--

,, 165,000

so dass noch ein Restbetrag von Fr. 150,000 zu decken ist, um dessen Bewilligung wir ersuchen.

661

Mit den jetzt noch vorhandenen Mitteln aus dem vom Bunde ·erstmals bewilligten Kredite werden die Ausgaben der Monate April und Mai bestritten werden können. Aus yerschiedenen praktischen Gründen wäre es sehr wünschbar, wenn eine Unterbrechung der Arbeiten nicht stattfinden müsste.

3. Pulvermühle Lavaux bei Aubonne; Ufer verbauung . . . Fr. 13,500 In der letzten Woche des Monats Dezember 1918 hat die Aubonne wie noch viele andere Flüsse der Schweiz infolge der sehr starken und andauernden Regengüsse, sowie der Schneeschmelze in den höher gelegenen Gebieten, eine beträchtliche Anschwellung erfahren, wobei das Hochwasser, das am 23. und 24. Dezember seinen höchsten Stand erreichte, auf dem ganzen Laufe der Aubonne Beschädigungen an den Flussufern, Verbauungen, ·Schleusen und Brücken verursachte.

Auf dem Gebiete der Pulvermühle Lavaux, das auf einer Länge yon etwa 800 m an die Aubonne anstösst, ist oberhalb ·des Salpetermagazines und an dasselbe direkt anstossend das Flussufer unterwaschen und weggespühlt worden. Die beschädigte Stelle erstreckt sich auf eine Uferlänge von etwa 36 m. Der daselbst durch Buschwerk und Rasen bis jetzt einigermassen geschützt gewesene Uferrand ist fortgerissen worden, und es ist eine Einbuchtung entstanden, deren fortgeschwemmte Masse etwa 500 m8 beträgt.

Um einem Fortschreiten der zerstörenden Tätigkeit des Wassers möglichst Einhalt zu tun und um der drohenden Unterspühlung der Grundmauern des Salpetermagazines zu begegnen, ist seitens unserer Baudirektion das Vorlagern solid verankerter grösserer Tannen an der gefährdeten Uferstelle als behelfsmässige Sicherheitsmassnahme angeordnet worden. Im übrigen erscheint es geboten, die eingetretenen Beschädigungen durch eine zweckentsprechende solide Uferverbauung wiederherzustellen und die in Frage stehende Uferpartie vor einer Wiederkehr solcher Ereignisse möglichst zu schützen. Die in diesem Sinne in Aussicht genommene Ufermauer, die Hinterfüllung derselben, die Auffüllung der ausgewaschenen Einbuchtung, die Wiederherstellung des zerstörten Strässchens, sowie die Rekonstruktions- und Sicherungsarbeiten überhaupt sind auf dem bei den Akten liegenden Plane dargestellt. Die bezügliche Kostenberechnung unserer Baudirektion vom 9. Januar 1919 beläuft sich auf Fr. 13,500.

4. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches; Broyedamm . . . Fr. 6,000

662

Der die Besitzung des eidgenössischen Hengsten- und Fohlendepots in Avenches abgrenzende Broyedamm wurde an verschiedenen Stellen durch Hochwasser beschädigt. Der Unterhalt liegt auf Gebiet des Kantons Freiburg den Uferanstössern ob, und es muss deshalb der Bund für die Wiederherstellung des auf seinem Land liegenden Dammes aufkommen. Die Kosten der Arbeiten, die im Laufe des Sommers 1919 ausgeführt werden sollen, werden sich auf etwa Fr. 6000 stellen.

VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in Gebäuden der Zentralverwaltung . . . . . Fr.

2,400

1. Hausdienst * . . Fr. 2,400 Wir haben der Witwe eines am 3. Dezember verstorbenen Nachtwächters im Bundeshaus eine Jahresbesoldung ven Fr. 2400 als Nachgenuss bewilligt.

IX. Mietzinse fllr die Zentralverwaltung und Verschiedenes Fr. 57,150 A. Mietzinse Fr. 57,150 1. Bureaux Mattenhofstrasse Nr. 17 (Ausrüstungssektion der kriegstechnischen Abteilung des Militärdepartements) ; Mietzins vom 1. November 1918 bis 1. November 1919 Fr. 12,00fr Diese Räume wurden auf 1. November 1918 gemietet zur vorläufigen Unterbringung der Sektion für Monopolwaren des Ernährungsamtes. Am 1. Mai 1919 wurde diese nach Laupenstrasse 3 (siehe Ziffer 6 hiernach) verlegt, um der Ausrüstungssektion der kriegstechnischen Abteilung Platz zu machen, die ihre bisherigen Bureaux am Viktoriaplatz Nr. 2 wegen Kündigung verlassen musste.

2. Bureaux Laupenstrasse Nr. 7 (Sektion für Monopolwaren des Ernährungsam tes, Kartoffelversorgung ; Zentralstelle für Fremdenpolizei) ,, 9,800 a. H. Stock, Mietzins vom 15. November 1918 t bis 1. Mai 1919 . . . . Fr. 4,200 b. I.Stock, Mietzins vom I.Januar bis 1. Mai 1919 . . . . ,, 2,800 c. Erdgeschoss, Mietzins vom 1. Januar bis 1. Mai 1919 . ,, 2,800 Zusammen Fr. 9,800 Übertrag Fr. 21,800

663

Übertrag Diese Bureaux mussten am 1. Mai wieder geräumt werden, weil das Gebäude zu einem Geschäftshaus umgebaut wird.

Die Bureaux der Sektion für Monopolwaren konnten bis zum Zeitpunkt des Bezuges der Bureaubaracken vorläufig im Hause Nr. 3 an der Laupenstrasse (siehe Ziffer 6 hiernach) untergebracht werden, während die Zentralstelle für Fremdenpolizei nach dem von der Deutschen Gesandtschaft käuflich erworbenen Werkbundausstellungsgebäude auf dem Kirchenfeld verlegt wurde. Die in diesem Gebäude befindlichen 63 Zimmer konnten unmittelbar nach dem Kaufabschluss bezogen werden.

Fr.

21,800-

3. Magazine Spitalackerstrasse Nr. 63 (Sanitätsdepot); Mietzins vom I.Dezember 1918 bis 31. Dezember 1919 ,, 5,850 Für die Unterbringung des aus den Krankendepots für grippekranke Soldaten zurückgelangenden Sanitätsmaterials erwiesen sich die Räumlichkeiten des eidgenössischen Sanitätsmagazins im Gebäude Nr. 59 an der Spitalackerstrasse als nicht ausreichend, so dass auf Anfang Dezember 1918 weitere Räume hinzugemietet werden mussten. Passende Räume konnten im Erdgeschoss und Kellergeschoss des Hauses Nr. 63 an der Spitalackerstrasse, also in unmittelbarer Nähe des Zentralmagazins, gefunden werden.

4. Bureaux Marktgasse Nr. 39 (Bausektion und Sektion für Luftfahrwesen der Abteilung für Genie des schweizerischen Militärdepartements); Mietzins vom 1. Januar bis 1. Mai 1919 . ,, 400' Diese Sektionen waren vorher im Hause Theaterplatz Nr. 2 gemeinsam mit den Bureaux des Armeearztes untergebracht. Auf dessen Wunsch wurden die betreffenden zwei Bureauräume auf 1. August 1918 der Kriegsgefangenéninternierung abgetreten, wogegen diese der Genieabteilung zwei Bureaux im Hause Marktgasse Nr. 39 zur Verfügung stellte.

Der Mietzins für die Räume am Theaterplatz würde Übertrag Fr. 28,050

mi Übertrag Fr. 28,050 daraufhin vom Armeearzt beziehungsweise von der Kriegsgefangeneninternierung bestritten, während die Baudirektion das Mietzinsbetreffnis für die zwei Bureauräumo der Genieabteilung im Hause Marktgasse Nr. 39 auf ihre Rechnung übernehmen musate.

Die beiden Sektionen wurden übrigens auf 1. Mai 1919 wieder mit ihrer Dienstabteilung im Bundeshaus Ostbau vereinigt.

5. Bureaux Belpstrasse Nr. 75 (ehemaliges Hotel Eiger); Militärversicherung ,, 6,400 Die Bureaux der Militärversicherung waren bisher an nachfolgenden Orten untergebracht: im Bundeshaus Ostbau, im Postgebäude, Hotelgasse 6, Marktgasse Nr. 32 und Effingerstrasse Nr. 6.

Diese zerstreute Unterbringung hatte tagtäglich Unzukömmlichkeiten zur Folge, weshalb die Abteilung für Sanität beim Militärdepartement beantragte, die in Mieträumen befindlichen Bureaux der Militärversicherung soviel als möglich zu vereinigen, womit sich das Departement einverstanden erklärte.

Die in Liquidation begriffene schweizerische Treuhandstelle für Überwachung dos Warenverkehrs hat uns die Räumlichkeiten im Erdgeschoss und dritten Stock des frühern Hotels Eiger zur vorübergehenden Benützung überlassen. Der Mietzins beträgt Fr. 1600 im Monat (Reinigung und Beleuchtung Inbegriffen). Die Räume sind am 20. Januar bezogen worden. Im übrigen verweisen wir auf unsere Botschaft vom 21. März 1919 betreffend den Ankauf des ehemaligen Hotels Eiger.

6. Bureaux Laupenstrasse Nr. 3 (Sektion für Monopolwaren des Ernährungsamtes); Halbjahresmietzins vom 1. Mai bis 1. November 1919 ,, 8,600 Es wird auf die Begründungen zu Ziffer l ·und 2 hiervor verwiesen.

7. Bureaux Kramgasse Nr. 72 (Bundesanwaltschaft und Zentralpolizeibureau) ; Halbjahrsmietzins vom 1. Mai bis 1. November 1919 ,, 7,500 Übertrag Fr. 50,450

665

Übertrag Fr. 50,450 Die bisherigen Räume dieser Verwaltungszweige sind vom Vermieter auf 1. Mai 1919 gekündigt ·worden.

8. Bureaux und Magazine 'Bierhübeliweg Nr. 11 (eidgenössische Militärbibliothek) ; Halbjahrsmietzins vom 1. Mai bis 1. November 1919 3,000 p Die unhaltbaren Raumverhältnisse der eidgenössischen Militärbibliothek haben den Generalstabschef im Februar dazu geführt, den Antrag zu stellen, es sei die Militärbibliothek in das jetzt als Armeearchiv dienende Hauptgebäude der ehemaligen Deutschen Gesandtschaft am Bierhübeliweg zu verJegen, während dem Armeearchiv die jetzigen Bibliothekräume im Bundeshaus einzuräumen seien, und es möchte zu diesem Zwecke das Gebäude Bierhübeliweg 17 gemietet werden. Zugleich wurde ·darauf hingewiesen, dass auf diesem Wege gemein·sames Vorgehen mit der Verwaltung der Kriegsgefangenem'nternierung möglich sei, deren Archiv sich in dem Nachbarhaus Bierhübeliweg 11, das dem gleichen Eigentümer gehört, unterbringen lasse.

Nach Einsicht eines Berichtes des Militärdepartements vom 4. April haben wir unsere Zustimmung zur Miete der beiden Gebäude gegeben und die Leitung der Kriegsgefangeneninternierung zum Abschluss des bezüglichen Mietvertrages auf 1. Mai 1919 ermächtigt. Da das Gebäude Nr. 17 . sich besser als Internierungsarchiv einrichten lässt als das zuerst in Aussicht genommene Gebäude Nr. 11. einigte man sich dahin, dass letzteres, weil für Bibliothekzwecke sehr gut verwendbar, der Militärbibliothek zugewiesen werde. An den für beide Gebäude zu entrichtenden Mietzins von Fr. 10,500 im Jahr hat die Baudirektion den auf das Gebäude Nr. 11 entfallenden Anteil von Fr. 6000 im Jahr zu übernehmen. Die erste Rate von Fr. 3000 wird am 1. November 1919 fällig.

9. Bureaux Laupenstrasse Nr. l, erster und zweiter Stock (Innerpolitische Abteilung des Politischen Departements, Auswanderungsamt) ,, 1,200 Übertrag Fr. .54,650 Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. III.

44

666

Übertrag Fr. 54,650 Der Vermieter hat den bisherigen Mietzins von Fr. 8800 ab l. November 1918 um Fr. 1200 erhöht.

10. Bureaux Monbijoustrasse Nr. 36 (Oberbauinspoktorat); Halbjahresmietzins vom I.Mai bis 1. November 1919 ,, 2,500 Da diese Räume vom Vermieter auf 1. Mai "1919 gekündigt worden waren, wurde im Voranschlag nur das Mietzinsbetreffnis für 6 Monate vorgesehen. Der Mietvertrag konnte kurz vor dessen Ablauf vorläufig um ein Jahr verlängert werden gegen Erhöhung des Mietzinses von Fr. 3600 auf Fr. 5000.

' Fr. 57,150 V. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei Fr. 115.000 l. Forstwesen F_r.__ 91,000 6. Bundesbeiträge an die Besoldungen und Taggelder des Forstpersonals Fr. 80,000 Den bezüglichen Kredit von Fr. 480,000 für das laufende Jahr steht bereits im Jahre 1918 eine Ausgabensumme von Fr. 544,286. 54 gegenüber. Für das Jahr 1919 wird dieser Betrag noch wesentlich ansteigen, veranlasst durch eine Zunahme des subventionsberechtigten Forstpersonals, sowie durch die Erhöhungen seiner Besoldungen, so dass die Ausgaben wohl den Betrag von Fr. 560,000 erreichen werden.

7. Bundesbeiträge an die Unfallversicherung des Forstpersonals . . Fr. U ,000 Gegenüber einem Voranschlag von Fr. 13,000 erreichten die wirklichen Ausgaben im Jahre 1918 die Summe von Fr. 21,825. 52, hauptsächlich verursacht durch die obligatorische Unfall Versicherung'des Forstpersonals, die mit 1. April 1918 ia Kraft getreten war. Für das laufende Jahr wird sich dieser Betrag erhöhen, da er für die ganze Jahresdauer in Anrechnung kommen wird, und es muss daher mit einer Gesamtausgabe von Fr. 25,000 gerechnet werden, der nur eine Voranschlagssumme ron Fr. 14,000 gegenübersteht.

II. Jagd und Vogelschutz 1. Beitrag an die Kosten der Wildhut in den Jagdbannbezirken . . . Fr. 9,000

Fr.

9,000

667 Die Voranschlagssumme für 1919 ist mit Fr. 26,000 zu gering bemessen, da. die Abrechnung für 1918 bereits eine Ausgabe von Fr. 29,885. 91 ergab, die für das laufende Jahr wegen Gehaltserhöhungen der Wildhüter noch um einige tausend Franken ansteigen dürfte.

III. Fischerei

Fr. 15,000

2. Beiträge an Fischereiaufsicht, Fischereikurse usw Fr. 15,000 Trotzdem im Jahr 1918 von zwei Kantonen keine Abrechnungen über ihre Auslagen rechtzeitig einliefen, betrugen die ' Ausgaben des Bundes für die gesetzlichen Beiträge von der Hälfte der bezüglichen Ausgaben der Kantone Fr. 71,877. 35. Für das Jahr 1919 werden sie noch ansteigen, so dass mit einem Bundesbeitrag von Fr. 80,000 gerechnet werden muss, dem nur ein Voranschlagsbetrag von Fr. 65,000 gegenübersteht.

VI. Abteilung für Wasserwirtschaft : . . Fr. 36,500 I. Besoldungen Fr. 21,000 a. Beamte Fr. 2.1,000 Die neuen Aufgaben der Abteilung für Wasserwirtschaft (Wasserkraftnutzung, Schiffahrt, Ausfuhr elektrischer Energie) haben diesem Dienstzweig eine vermehrte Arbeitslast gebracht, ohne dass dessen Personalbestand entsprechend erweitert worden wäre. Wir haben deshalb die Abteilung ermächtigt, in diesem Frühjahr drei neue Zeichner und im Monat Juni drei weitere Zeichner und drei Ingenieure anzustellen.

XII. Expertise betreffend Binnenschiffahrt . . . Fr. 15,500 Die eidgenössischen Räte bewilligten unterm 21. Juni 1917 einen Kredit von Fr. 40,000 fBBl. 1917 III 531). Damals Hessen sich die Kosten nur schätzungsweise berechnen, da man über den Umfang der Expertise noch zu wenig orientiert war. Die Sachverständigenkommission hat nunmehr ihre Arbeiten abgeschlossen und den bezüglichen Bericht dem Bundesrat übergeben, Die Mehrkosten belaufen sich auf Fr. 15,500, um deren Bewilligung wir hiermit ersuchen.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

III. Polizeiabteilung Fr. 500,800 5.- Literarische Anschaffungen; Unvorhergesehenes ' Fr.

800

66« Aus dem Kredit, der seit einigen Jahren auf Fr. 2500 festgesetzt worden ist, müssen die literarischen Anschaffungen der Polizeiabteilung, der Justizabteilung und der Bundesanwaltschaft bestritten werden, da die beiden letztern Abteilungen bis anhin nicht über eigene Kredite für Bücheranschaffungen verfügen. Es zeigt sich je länger je mehr, dass die übliche Summe von Fr. 2500 jährlich nicht genügend ist, die genannten Abteilungen mit den notwendigsten Büchern und Fachschriften zu versehen. Bei einem grossen Teil der Ankäufe und Abonnemente macht sich überdies eine erhebliche Preissteigerung fühlbar.

8. Zentralstelle für Fremdenpolizei . . . . Fr. 500,000 a. Besoldungen Fr. 400,000 " Der Geschäftsverkehr der Zentralstelle für Fremdenpolizei hat schon am Anfang des Jahres einen so grossen Umfang angenommen, dass die Zahl der Beamten nach und nach verdreifacht werden musste. Zurzeit sind auf der Zentralstelle etwa 200 Beamte und Angestellte tätig, die für die Bewältigung der äusserst zahlreichen und dringlichen Arbeiten erforderlich sind.

Eine namhafte Verminderung des Personals kann voraussichtlich im laufenden Jahre wegen des Geschäftsandranges nicht stattfinden.

Den Verhältnissen entsprechend sind die Ausgaben für Besoldungen stark gestiegen. Der im Voranschlag ausgesetzte Kredit von Fr. 44,400 hat sich als zu klein erwiesen und ist verbraucht.

Ebenso ein der Zentralstelle im März abhin gewährter Vorschuss von Fr. 70,000. Zur Deckung dieses Vorschusses und der Ausgaben für die Besoldungen vom Juli bis Dezember 1919 im Betrage von Fr. 44,000 bis Fr. 45,000 monatlich, ist ein Nachtragskredit von Fr. 400,000 nötig.

b. Bureau- und Reisekosten . . .Fr. 100,000 Infolge der gewaltigen, durch die Geschäfte bedingten Personalvermehrung, ferner durch die Einrichtung der zahlreichen Bureaux im neuen Amtssitze der Zentralstelle für Fremdenpolizei in Bern, Helvetiastrasse 26, sind auch die Ausgaben für Bureauund Reisekosten den Verhältnissen entsprechend grösser geworden.

Dabei machen wir darauf aufmerksam, dass einzig die Telegrammgebühren bis Mitte Mai den Betrag von etwa Fr. 30,000 erreichten.

Für den Rest des Jahres ist noch mit einer Zunahme dieser Gebühren zu rechnen. Im Voranschlag für 1919 waren Fr. 15.600 vorgesehen, dazu kam ein Vorschuss von Fr. 15,000. Beide Summen sind jedoch samt den
eingegangenen Rückvergütungen verbraucht. Anderseits harren erhebliche Rechnungen für Papier, Bureaumaterial und Druckarbeiten der Begleichung. Der verlangte Nachkredit wird wahrscheinlich bis zum Jahresende hinreichen.

669

D. Militärdepartement.

C. Unterricht 4. Kaderschulen

Fr. 200,805 , . . . . Fr. 200,805

d. Artillerie: 1. Unteroffiziersschule für Train Fr. 17,250 Wie früher, so ist es auch dieses Jahr dringend nötig, die Bauer dieser Unteroffiziersschule um 15 Tage zu verlängern, da es sich erwiesen hat, dass die gesetzliche Dauer für die riel·seitige Ausbildung durchaus unzulänglich ist.

e. Genietruppen : 7. Abteilungsarbeiten Fr. 2,000 Für die Neubearbeitung von Reglementen, für die Anfertigung von Klischees und für andere Arbeiten, müssen befähigte Genieoffiziere für längere Zeit verwendet werden.

f . Festungsbesatzungen : 2. Offiziersschulen : Mannschaftsdetachement: 120 Mann à Fr. 7. 50 X 16 Tage = Fr. 14,400 12 Saumtiere à Fr. 5 X 16 Tage = ,, 960 Fr. 15,360 4. Schiesskurse : 32 Offiziere und 25 Richter = 57 Mann à Fr. 130X16 Tage = Fr. 118,560 Mannschaftsdetachement 50 Mann à Fr. 7.50X16 Tage=Fr. 6,000 ,, 124,560 Fr. 139,920 Der Bestand an' Schülern der Offiziersschulen und Schiesskurse ist so klein, dass es unmöglich ist, zur Durchführung der

670

Schiessiibungen die Schüler selbst zu verwenden: Die Zuteilung von Mannschaftsdetachementen ist deshalb ein unabwendbares Erfordernis, da eine rationelle Ausbildung sonst ausgeschlossen ist.

Im übrigen verweisen wir auf die Akten.

i. Verpflegungstruppen : 3. Offiziersschule Fr. 17,875 Mit dem Inkrafttreten der Truppenordnung von 1911 sind bei den Verpflegungstruppen die Trainoffiziere weggefallen ; deren Funktionen wurden den Verpflegungsoffizieren übertragen. Für die veränderten Bedürfnisse war aber die Offiziersschule der Verpilegungstruppen zu kurz. Wir sahen uns daher veranlasst, die Dauer der Schule von 45 auf 60 Tage zu verlängern.

« Gemäss Artikel 50, Absatz 2, der Militärorganisation werden die Quartiermeister den Truppenoffizieren entnommen ; dieses Verfahren hat sich nicht bewährt. Wir haben daher den ßeschluss gefasst, dass Fouriere aller Truppengattungen zu Quartiermeistern mit Lieutenantsgrad ausgebildet werden können, zu welchem Zwecke sie die Offiziersschule der Verpflegungstruppen (damals 45 Tage) und die Quartiermeisterschule (20 Tage) zu besuchen haben. Nachdem nun aber die Offiziersschule auf 60 Tage verlängert wurde und für die zu Quartiermeistern auszubildenden Fouriere eine besondere Klasse mit besonderem Schulprogramm vorgesehen ist, kann diese Verlängerung an Stelle der Quarti erineisterschule treten, so dass die Abhaltung der Quartiermeisterschule unterbleiben kann, sofern eine genügende Zahl von Fourieren zu Quartiermeistern ausgebildet wird.

Wir berechnen : 65 Mann à Fr. 16. 50 X 62 Tage = Fr. 66,495 Durch Voranschlag für 1919 bereits bewilligt : für die Offiziersschule. . .Fr. 31,020 ,, ,, Quartiermeisterschule ,, 17,600 -- ,, 48,620 Mehrkosten . . . . F r . 17,875 Wir bemerken noch, dass diese Mehrkosten bei den Offiziersschulen anderer Truppengattungen Minderausgaben zur Folge haben werden.

/,:. Zentralschulen.

3. Zentralschule II, 2. Teil : 40 Offiziere à, Fr. 27 X 22Tage -- Fr. 23,7«0

7

671

Irn Voranschlag für 1919 sind irrtümlicherweise nur die einzuberufenden 12 Sanitätsoffiziere berechnet worden. Es kommen aber .noch die aus dem ersten Teil der Zentralschule II übertretenden 40 Offiziere der anderen Truppengattungen (Infanterie, Kavallerie, Artillerie, Genie und Festungstruppen) hinzu.

L. Befestigungen

Fr. 82,000

a. St. Gotthard

Fr. 27,000

III. Unterhalt: ö. Unterhalt der Bauten, Strassen usw. Fr. 27,000 Für die Einrichtungen zur behelfsmässigen Unterbringung ·des Festungsmaterials in bereits bestehenden Gebäuden, sowie für ·die Erstellung eines Wagenschuppens in Andermatt.

b. St. Maurice

Fr. 10,000

III. Unterhalt: &. Unterhalt der Bauten, Strassen usw. Fr. 10,000 Wie bei a, St. Gotthard.

c. Schiesskartenbureau

Fr. 45,000

2. Erstellung von Schiess- und Beobachtungskarten ; topographische Aufnahme für die Festungskarte, Reisekosten . . Fr. 45,000 Bei den topographischen Erweiterungsaufnahmen des Grotthardgebietes ist man während der Kriegsmobilmachung von den Messtischaufnahmen zu den stereophotogrammetrischen Aufnahmen tibergegangen, was die Zeitdauer der Aufnahmen auf etwa die Hälfte herabgesetzt hat. Die stereophotogrammetrischen Aufnahmen sind abgeschlossen, und es liegt im Interesse einer mögliehst rationellen Erledigung der ganzen Arbeit, dass im Jahre 1919 ·die Auswertung der stereophotogrammetrischen Aufnahmen vollständig abgeschlossen wird, dazu wenigstens die Hälfte der Reambulierung, sowie die Reproduktion, soweit sie bereits begonnene Blätter betrifft, so dass einerseits die Apparate dem Eigentümer möglichst bald zurückgegeben werden können und anderseits das seit 4 Jahren eingearbeitete Aushülfspersonal nicht entlassen wer·den muss.

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

A. Finanzbureau

Fr. 36,386

b. Liegenschaftsverwaltung

Fr. 36,386

672

HI. Waffenplatz in Frauenfeld : 7. Vermessungskosten Fr. 1,586 In den Jahren 1913/1918 ist das Gebiet der Munizipalgemeinde Frauenfeld für das Grundbuehwesen vermessen worden.

Von den technischen Vertretern des Bundes und des Kantons Thurgau ist bei Beginn der Vermessung entschieden worden, dass das bestehende Vermessungswerk des Waffenplatzes Frauenfeld in seinem damaligen Zustande für die Einfügung in die neue Vermessung nicht anerkannt werden könne. Es wurde eine teilweise Neuvermarkung und Neuvermessung verlangt. Diese sind jetzt durchgeführt. Die Kosten nach Abzug der Beiträge des Bundes und des Kantons Thurgau betragen Fr. 1585. 05.

welcher Betrag bei der Aufstellung des Voranschlages für 1919 · nicht berücksichtigt werden konnte, weil damals die Abrechnung über das ganze Vermessungswerk noch nicht abgeschlossen war und weil man nicht wusste, wann sie vorliegen werde.

XIV. Schiessplatzeinrichtungen in Kloten-Bülach Fr. 34,800 Mit BB. vom 23. März 1909 (A. S. n. F. XXV, 337) ist uns ein Kredit von Fr. 5,867,000 eröffnet worden für die Erweiterung der Artillerieschiessplätze und die Erstellung eines neuen Waffenplatzes bei Kloten-Bülach. Die bezügliche Botschaft vom 2. März 1909 hatte unter anderm eine Ausgabe von Fr. 34,800 für Schiessplatzeinrichtungen in Kloten-Bülach vorgesehen (.BB1. 1909 II 117).

Mit Botschaft vom 6. August 1915 (BB1. 1915 III 811 ersuchten wir um Gewährung eines Nachtragskredites von Fr. 1,743,574 zur Deckung der über obigen Kredit hinaus verausgabten Beträge und um eine Kreditübertragung von Fr. 34,800 ; die Botschaft (Seite 7) machte geltend, dass diese Summe für Einrichtungen auf dem Schiessplatz Kloten-Bulach noch unberührt aber zu übertragen sei, da bis anhin keine Installationen ausgeführt wurden. Mit Beschluss vom 22. Juni 1916 (A. S. n. F. XXXII, 217) entsprachen Sie diesem Begehren und bewilligten die KreditÜbertragung von Fr. 34,800.

Aus Versehen wurde aber unterlassen, diese Kreditübertragung in den seitherigen Botschaften und Beschlüssen betreffend Nachtragskredite zu erwähnen, so dass dieser Kreditposten nunmehr als formell verwirkt gelten muss und der BB. von 1916 in dieser Beziehung unausgeführt bliebe.

673

Tatsächlich ist es aber heute wie damals notwendig, über diese Fr. 34,800 weiter verfügen zu können, da der Schiessplatz Kloten-Bülach ohne die betreffenden Einrichtungen (Maschinerie für bewegliche Scheiben, ständige Telephonleitungen usw.) nicht voll ausgenützt werden kann und diese Arbeiten einmal ausgeführt werden müssen.

Die betreffenden Einrichtungen waren bis zur Zeit der Botschaft vom 6. August 1915 nicht ausgeführt worden, weil man vorerst Erfahrungen über die Benützungsart des Schiessplatzes sammeln wollte und namentlich,' weil die Errichtung einer Scheibenmaschinerie die Entsumpfung des betreffenden Gebietes voraussetzte. Aus letzterem Grunde ist auch seit dem BB. vom 22. Juni 1916 dieser Kreditposten unberührt geblieben; ein Entsumpfungsprojekt wird aber zurzeit studiert, und die betreffenden Einrichtungen werden dann anhand genommen werden können.

Es handelt sich also einzig um die formelle Wiederherstellung eines Kreditpostens, dessen materielle Begründetheit schon durch die BB. vom 22. März 1909 und 22. Juni 1916 festgestellt wurde.

Da seinerzeit die fraglichen Kredite für die Erwerbung des Waffenplatzes Kloten-Bülach dem Finanzdepartement zur Verfügung gestellt worden waren, wird der gleichzeitig bewilligte Kredit von Fr. 34,800 für Schiessplatzeinrichtungen in KlotenBülach Hier statt beim Militärdepartement eingestellt.

II. Statistisches Bureau

Fr. 14,300

2. Entschädigungen an die Zivilstandsbeamten und Ehescheidungsgerichte . . Fr. 1,800 Infolge der Grippeepidemie stieg im vergangenen Jahre die Zahl der Sterbefälle in der ganzen Schweiz gegenüber dem Vorjahre um etwa 20,000 und dementsprechend erhöhten sich auch die Entschädigungen an die Zivilstandsbeamten für Einsendung der Sterbekarten an das eidgenössische statistische Bureau. Der verfügbare Kredit stellte sich als zu klein heraus, weshalb der Bundesrat durch Besehluss vom 11. März abbin in der Form eines Vorschusskredites dessen Erhöhung um Fr. 1800 bewilligte.

1.1. Beitrag an den V. S. E. A. und Erhebungen über Haushaltungsrechnungen; Lohnstatistik (Besoldungen, Bearbeitung und Druckkosten)

Fr. 12,500

74 Durch BB. vom 5. November 1918 wurde dem Verbände schweizerischer Eisenbahn- und Dampfschiffangestellter (V.S.E. A.)

an seine Erhebungen über die Lebeasmittelkosten vermittelst Führung von Haushaltungsbüchern ein einmaliger Beitrag von höchstens Fr. 3000 zugesichert und das statistische Bureau beauftragt, im laufenden Jahre selbständige Erhebungen auf dem Gebiete der Haushaltungsrechnungen durchzuführen. Zu diesem Zwecke bewilligten wir unterm 10. Januar dieses Jahres dem Bureau einen Vorschusskredit von Fr. 12,500. Wir gelangen daher an die Bundesversammlung mit dem Gesuche um einen Nachtragskredit in der gleichen Höhe.

Die dem statistischen Bureau gestellte Aufgabe war durch verschiedene Subventionsgesuche, die Beitragsleistungen des Bundes an die Kosten geplanter Erhebungen über Haushaltungsrechnungen zum Gegenstande hatten, veranlasst. So verlangte im Mai vorigen Jahres der V. S. E. A. einen Beitrag von Fr. 10,000 für seine Haushaltungsrechnungen, welches Gesuch in der eben erwähnten Weise erledigt wurde. Das Departement des Innern des Kantons Baselstadt forderte im Januar 1919 einen Bundesbeitrag von Fr. 2000 für den gleichen Zweck. Diesen Gesuchen konnte der Bundesrat nicht entsprechen, einesteils der finanziellen Folgen halber, da von vielen Seiten weitere solcher Ansprüche zu gewärtigen wären. In der Tat liegt gegenwärtig wieder eine Eingabe der städtischen statistischen Ämter von Zürich, Bern und Basel und der kantonalen statistischen Ämter von Zürich und Aargau vor, die auf eine Beitragsleistung von mindestens 50 °/», der auf Fr. 50,000 veranschlagten Kosten der von diesen Ämtern in Aussicht genommenen Erhebungen hinausläuft. Die Ermittlung der Kosten des Lebensunterhaltes stellt sich aber anderseits bei ·der gegenwärtigen ausserordentlichen Teuerung derart in den Vordergrund, dass sich der Bund nicht wohl jeglichen Aufwandes von Mitteln hierfür entschlagen kann. Um aber die unerlässliche Einheitlichkeit in der Anhandnahme sicherzustellen, muss die Aufgabe in die Hände einer einzigen Stelle des statistischen Bureaus gelegt werden.

Eine Ergänzung der Lebenskostenermittluug ist die Lohnstatistik; den Ausgaben müssen die Einnahmen gegenübergestellt werden. Hierzu bietet sich gegenwärtig eine gute Gelegenheit, die nicht unbenutzt gelassen werden darf. Dem statistischen Bureau wurde in
verdankenswerter Weise von der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt in Luzern dessen vorzügliches Material, die Unfallauszugskarten, xur Verfügung gestellt, das nun die

675

Grundlage einer fortlaufenden Lohnstatistik bilden kann. Wenn das Bureau somii, nach dieser Richtung vorgeht, so ist dies nur eine sinngemässe Erweiterung der ihm ursprünglich gestellten Aufgabe; die Kosten dieser Arbeit sind in das vorliegende Kreditbegehren einzubegreifen.

Für diese Arbeiten wurde eine Hilfskraft mit einer Jahresbesoldung von Fr. 6000 (einschliesslich der Teuerungszulagen) angestellt.

IT. Amt für Gold- und Silberwaren . . .

6. Überwachungsdienst bei den Zollstätten in Basel

Fr. 1,500 Fr. 1,500

Die Prüfung der Gold-, Silber- und Platinwaren bei den Zollstätten in Basel hat in letzter Zeit einen solchen Umfang angenommen, dass dem Kontrolleur für die Bureauarbeiten eine Aushülfe beigegeben werden muss, um ihm die für die Feingehaltskontrolle der zur Einfuhr gelangenden Waren nötige Zeit zu verschaffen.

VI. Steuerverwaltung

Fr. 40,000

1. Besoldungen Fr. 40,000 Im Zeitpunkte der Einreichung des Voranschlages für 1919 bestand die derzeitige Organisation der Steuerverwaltung erst fünf Monate. Ihre Entwicklung konnte nicht bis in alle Einzelheiten überblickt werden, und es ergab sich daraus, insbesondere für die Personalrubriken, die Unmöglichkeit, den Kreditbedarf genau zu bemessen.

Nach dem Besoldungsaufwand im April 1919 von Fr. 16,035.65 für 54 Beamte würde die Jahresausgabe rund Fr. 192,000 betragen. Es wird aber noch eine Vermehrung des Personals der I. und II. Sektion stattfinden müssen, insbesondere für die Bearbeitung allgemeiner, mit der Erschliessung neuer Einnahmequellen (namentlich in Hinsicht auf die Finanzierung der Alters-, Invaliden- und Hinterlassenenversieherung) zusammenhängenden Fragen, für die Militärsteuer (Bezug im Auslande und Kontrolle) und für die Stempelabgabe. Das daherige Erfordernis wird für den Rest des Jahres auf Fr. 18,000 beziffert. Darnach wird die Jahresausgabe rund Fr. 210,000 betragen, während der Voranschlagskredit 'nur Fr. 170,000 ausmacht, also um Fr. 40,000 zu klein ist.

676

F. Volkswirtschaftsdepartement.

I. Abteilung für Industrie und Gewerbe . . Fr. 10,400 3. Beiträge an Vereinigungen Fr. 5,000 b. Schweizerischer Gewerbeverband . Fr. 5,000 Der schweizerische Gewerbeverband hat bereits im Jahre Util an die ungefähr Fr. 8000 betragenden Druckkosten der für die eidgenössische Gewerbegesetzgebung bestimmten Arbeit ,,Bundesgesetz betreffend den Schutz des Gewerbebetriebes" einen ein..maligen ausserordentliehen Bundesbeitrag von Fr. 4000 erhalten.

Neuerdings sind ihm, wie in seinem Gesuche vom 9. November 1918 dargelegt wird, durch die Drucklegung der für den gleichen Zweck bestimmten Gesetzentwürfe betreffend Berufslehre und Berufsbildung, sowie betreffend die Arbeit in den Gewerben Kosten von etwa Fr. 10,000 erwachsen, wozu die Auslagen für vorberatende Kommissions- und Vorstandssitzungen, sowie für dis Versendung der Entwürfe kommen. Wir halten eine ausserordentliche Beitragsleistung im Verhältnisse der frühern als angemessen (Fr. 5000).

8. Kaufmännische Berufsbitdung

Fr. 5400

f. Lehrlingsprüfungen Fr. 5400 Dem Schweizerischen Kaufmännischen Verein ist in der Abrechnung für die Lehrlingsprüfungen für 1918 ein Defizit von Fr. 5400 erwachsen, in der Hauptsache verursacht durch die erhebliche Erhöhung der Reisespesen und Honorare der Oberexperten und Examinatoren, ferner der Auslagen für Material und Porti, in besonders hohem Masse aber durch die Kosten der Drucksachen. Da dem Verein Mittel zur Übernahme dieser Mehrkosten nicht zur Verfügung stehen, stellt er mit Eingabe vom 31. Dezember das Gesuch, der Bund möchte den Fehlbetragdecken.

II.

1.

d.

1.

Bundesamt für Sozialversicherung . . Fr. 117,000 Kranken- und Unfallversicherung: Eidgenössisches Versicherungsgericht . . . Fr. 66,000 Besoldungen Fr. 60,000 Dieser Nachtragskredit ist bedingt durch den Umstand, dass ein Mitglied des eidgenössischen Versicherungsgerichts im Nebenamt sich seit dem 1. Dezember 1918 ganz dem Gericht widmet

677

und Anspruch auf die im BRB. vom 8. November 1918 (vgl.

'Gesetzsammlung 8. 1146) vorgesehene Entschädigung hat; dase weiteres Kanzleipersonal (zwei Sekretäre, ein Registrato!', zwei Kanzlisten) gewählt werden musste; dass ein Kanzlist erster Klasse zum Kanzleivorstand und drei Kanzlisten zweiter Klasse zu Kanzlisten erster Klasse befördert wordn sind ; dass die anfänglich provisorisch festgesetzt gewesenen Gehälter des Kanzleipersonals .auf 1. Februar 1919 erhöht worden sind; dass dem ordentlichen Jahr es veranschlag pro 1919 die niedrigem Teuerungszulagen des Jahres 1918 zugrunde gelegt worden waren.

5. Bureau- und Ransleibedürfnisse . Fr. 4000 Dieses Begehren ist auf die mit der Personalvermehrung eingetretenen vermehrten Auslagen für Bureaubedürfnisse (wie Schreibmaschinen usw.), sowie auf die anhaltend hohen Preise -der betreffenden Artikel zurückzuführen.

6. DruckJcosten, Buchbinder.... Fr. 2000 Der hier erforderliche Nachtragskredit ist durch den im ·ersten Geschäftsjahr des Gerichts nur zum Teil durchgeführten Ausbau der Bibliothek und der Kanzlei (Anschaffung von Kontrollen, Druck von Formularen usw.) veranlasst.

f. Alters- und Invalidenversicherung, Vorarbeiten Fr. 50,000 In Ausführung des Bundesratsbeschlusses vom 26. November 1918, der das Volkswirtsehaftsdepavtement beauftragt, eine VerT fassungsbestirnmung betreffend die Einführung der Alters- und Invaliditätsversicherung auszuarbeiten, hat das Departement eine Expertenkommission zur Prüfung und Begutachtung der grundlegenden Fragen eingesetzt. Die Kominission hat ihre Tätigkeit bereits aufgenommen. Für die Entschädigung ihrer Mitglieder (Taggelder und Reiseauslagen) weist der Voranschlag für 1919 keinen Posten auf. Die weitere Tätigkeit auf dem Gebiete der Einführung der Alters- und Invaliditätsversicherung wird ausser den bereits genannten, unstreitig weitere Auslagen verursachen; wir erwähnen beispielsweise die Drucklegung von Protokollen, Anträgen, Tabellen, Gutachten, Botschaften und ändern Vorlagen an die Kommissionen der eidgenössischen Räte und an diese selbst.

10. Verschiedenes

Fr. 1000

Im Voranschlag sind Fr. 500 vorgesehen. Dieser Posten erreichte in den frühern Jahren die Summe von Fr. 1500; er wurde dann, weil selten in Anspruch genommen, für das Jahr 1919 um .Fr. 1000 herabgesetzt. Die . in der Dezembertagung-

678

der Räte bewilligten ausserordentlichen .Bundesbeiträge betreffend die Frauenversicherung und betreffend die Folgen der Grippe müssen, sollen sie ihren Zweck erreichen, möglichst bald zur Auszahlung gelangen. Das Amt ist aber durch seine ordentliche Tätigkeit derart in Anspruch genommen, dass es die zur Auszahlung von Vorschüssen auf den erwähnten Beiträgen erforderliche Vorarbeit nicht übernehmen konnte. Mit Zustimmung des Departements hat es deshalb diese zwei Buchhaltern übertragen, die es aus dem Kredit ,,Verschiedenes" entschädigt.

III. Gesundheitsamt Fr. 1,013,500 4. Gesundheitswesen Fr._ 903,500 Die Gefahr der Einschleppung ansteckender Krankheiten sowohl durch entlassene Militärs als durch Zivilpersonen hat uns veranlasst, an der Grenze verschärfte sanitarische Massnahmen anzuordnen. Der Verkehr muss ärztlich überwacht werden, und die nötigen Anstalten sind getroffen worden, um gegebenenfalls die Entlausung der Einreisenden und die Desinfektion ihrer Kleider und ihres Gepäcks vornehmen zu können.

Zu diesem Zwecke sind bereits zwei zerlegbare Baracken erstellt worden, die alle nötigen Einrichtungen enthalten, um die ärztliche Untersuchung der Einreisenden und ihre Reinigung in kürzester Zeit zu ermöglichen. Eine Baracke ist bereits in Chiasso zur sofortigen Aufnahme des Betriebes eingerichtet, während die zweite zur Aufstellung nach Thayngen gesandt worden ist. Drei weitere ähnliche Baracken sollen noch erstellt werden, die wir beabsichtigen, je nach Bedürfnis in Genf, Les Verrières und Basel aufstellen zu lassen. Diese Einrichtungen sollen unter anderem der Militärbehörde für die Quarantänestationen, die an der Grenze errichtet worden sind, zur Verfügung gestellt werden.

Um die Desinfektion des eingeführten Gepäcks und der Kleider auch an den Grenzstationen zu ermöglichen, wo keine Desinfektionsanlagen bestehen, haben wir die Anschaffung zweier fahrbarer Dampfdesinfektionsapparate ebenfalls beschlossen.

Die Kosten der fünf Baracken belaufen sich auf etwa Fr. 375,000, dazu kommen noch die Anschaffungskosten der beiden Desinfektionsapparate, die auf etwa 20,000 veranschlagt werden können.

Ferner mussten in Chiasso in der Nähe des dortigen Absonderungshauses 1870 m 2 Land zum Preise von Fr. 8500 angekauft werden, um darauf die erwähnte Baracke aufzustellen.

679 Wir haben uns zum Ankauf des Landes entschlossen, weil der vom Besitzer geforderte Mietpreis (Fr. 1000 im Jahr für die Zeit von mindestens 5 Jahren) zu hoch erschien, während der Kaufpreis den Verhältnissen in Chiasso entspricht.

Die Gesamtkosten für die Einrichtungen belaufen sich demnach auf etwa Fr. 403,500.

Um die Kantone und die Gemeinden in der Bekämpfung der Influenza (Grippe) wirksam zu unterstützen, haben wir am 19; November 1918 beschlossen, an die Kosten der ausserordentlichen Massnahmen, wie Erstellung, Einrichtung und Betrieb von Notspitälern, Anstellung von Pflegepersonal durch Kantone und Gemeinden, Entschädigungen an Personen, die durch die Schliessung von Geschäften und Betrieben brotlos geworden sind, Bundesbeiträge auszurichten. Es ist uns in diesem Zeitpunkt nicht möglich, einen genauen Überblick über die Kosten zu erhalten, die die Bekämpfung der Influenza im ganzen Lande bis jetzt verursacht hat, da wir nur von einzelnen Kantonen Berichte und Rechnungen erhalten haben. Aus den wenigen uns zugestellten Angaben ist aber schon jetzt ersichtlich, dass diese Kosten ganz erhebliche sein werden. Um die zugesicherten Bundesbeiträge ausrichten zu können, ersuchen wir um Bewilligung eines ersten Kredites von Fr. 500,000, müssen uns aber vorbehalten, später, wenn es erforderlich sein sollte, weitere Nachkredite zu verlangen.

7. Lebensmittelkontrolle

'. . Fr. 110,000

111 a. Beiträge an die Kantone für die Erstellung«- und Einrichtungskosten neuer, sowie für die Kosten des Umbaues und der Erweiterung bestehender Untersuchungsanstalten Fr. 110,000 An die Kosten der projektierten Lebensmitteluntersuchungsanstalt der Stadt Zürich hat der Bundesrat den im eidgenössischen Lebensmittelgesetz vorgesehenen Beitrag von 50 °/o der Gesamtkosten zugesichert. Trotz der ungünstigen Zeiten hat sich die Stadt Zürich entschlossen, den Bau dieses Laboratoriums sofort in Angriff zu nehmen, sofern die Eidgenossenschaft ihren Beitrag an die Erstellungskosten nicht erst nach Vollendung der Baute ausbezahlt, sondern dass sie während der Ausführung jährliche Abschlagszahlungen leistet. Im Jahre 1919 dürften für diese Baute etwa Fr. 380,000 zur Ausgabe gelangen, so dass für dieses Jahr mit einer Anzahlung an den zugesicherten Gesamtbundesbeitrag in der Höhe von etwa Fr. 190,000 zu rechnen wärev

680

Wir begrüssen das Vorgehen der Stadt Zürich, durch die Ausführung von Bauten die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, und haben daher an die in diesem Jahr auszuführenden Arbeiten einen Bundesbeitrag von höchstens Fr. 190,000 zugesichert. Da aber im Voranschlag nur Fr. 80,000 vorgesehen sind, ersuchen wir um Bewilligung eines Nachkredites im Betrage von Fr. 110,000.

VI. Handelsabteiluug

Fr.

4,000

5. Beitrag an die Kosten des ständigen Bureaus und der Kommission zur Ausführung der Bestimmungen der Zuckerkonvention. . . . Fr. 4,000 Die Beitrage der Schweiz an die Kosten des ständigen Bureaus und der Kommission zur Ausführung der Bestimmungen der Zuckerkonvention, die seinerzeit auf Fr. 1000 im Jahre festgesetzt wurden, gelangten infolge des Weltkrieges für die Rechnungsjahre 1915/16, 1916/17, 1917/18, sowie 1918/19 (Rubrik 5 unserer Voranschlagskredite 1915 bis 1918) bisher nicht zur Auszahlung.

Von der belgischen Regierung sind nun vorläufig die rückständigen Beiträge für die erstgenannten drei Rechnungsjahre von zusammen Fr. 3000 eingefordert worden. In unserem Voranschlag für das Jahr 1919 haben wir dagegen nur den üblichen Beitrag von Fr. 1000 für die Zeit 1919/20 eingestellt, weshalb der Handelsabteilung unterm 18. Februar abhin zur Bestreitung der von Belgien verlangten Ausstände für 1915/1918 und für die allfällige Ausrichtung des Betrages für die Jahre 1918/19 ein Vorschusskredit von Fr. 4000 eingeräumt werden musste.

G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen Fr. 18,000 1. Besoldungen Fr. 8,000 a. der Beamten des Sekretariates . Fr. 8,000 Im Voranschlag für das Jahr 1919 (Botschaft zum Voranschlag für 1919, Seite 186) wurde unter der Rubrik l, a, Besoldungen der Beamten des Sekretariates ein Kredit von Fr. 67,400 bewilligt. Infolge Hinschiedes des Sekretär-Adjunkten wurde dessen Hinterbliebenen ein Besoldungsnachgenuss von Fr. 8000 ausgerichtet (BRB. vom 27. Januar 1919). Da mm die freigewordene Stelle wieder neu besetzt werden musste, wird ein Nachkredit in obigem Betrage nötig.

68 L

5. Starkstromkontrolle

Fr. 10,000

Im Voranschlag für das Jahr 1919 (Botschaft zum Voranschlag, Seite 186) wurde unter der Rubrik 5 Starkstromkontrolle -ein Kredit von Fr. 73,000 bewilligt, in welchem der Beitrag des Bundes an die genannte Kontrolle mit Fr. 70,000 Inbegriffen ist.

Mit Eingabe vom 31. Oktober 1918 verlangte die Aufsichts'kommission der technischen Prüfungsanstalten des schweizerischen ·elektrotechnischen Vereins die Erhöhung des Beitrages des Bundes -von Fr. 70,000 auf Fr. 80,000, indem sie geltend macht, dass die Auslagen für die Kontrolle der elektrischen Starkstromanlagen ganz erheblich zugenommen hätten. Diese Vermehrung der Ausgaben sei in der Hauptsache auf die den Beamten des Stark.strominspektorates auszurichtenden Teuerungszulagen und auf die infolge der erhöhten Fahrpreise und der ungünstigen Zugsverbin, düngen vermehrten Reisespesen zurückzuführen.

Nach einlässlicher Prüfung des Gesuches des schweizerischen ·«lektrotechnischen Vereins haben wir demselben durch Beschluss ·Tom 23. Dezember 1918 entsprochen.

Eegiebetriebe des Bundes.

IX. Eidgenössische Versuchs- und Untersuchungsanstalten

Fr. 2,400

·(schweizerische milchwirtschaftliche und bakteriologische Anstalt) Ausgaben 3. Mobiliar, Apparate, Bibliothek, Lebware . .

Fr. 2,400 Die vorhandene alte kleine Zentrifuge erwies sich für die .Zwecke der Magerkäserei, die dies Jahr erstmals in grösserem Umfange betrieben wird, als ganz ungenügend. Die Anschaffung ·einer neuen Zentrifuge konnte nicht mehr verschoben werden.

X. Versuchsanstalt für Obst-, Wein und Gartenbau in Wädenswil

Fr. 3,500

Ausgaben.

1. B e s o l d u n g e n : a. Beamte Fr. 3,500 Dieses Nachtragskreditgesuch wird bedingt durch die nach ·der Aufstellung des Voranschlages erfolgte Beförderung von zwei Bandesblatt.

71. Jahrg. Bd. III.

45

682 Assistenten in eine höhere, Besoldungsklasse, sowie der Bureaugehilfin, deren Besoldung bisher (weil unter das Hilfspersonal gehörend) aus dem Kredite ,,Betriebskosten" bestritten wurde, zur Kanzlistin II. Kl.

XIV. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Kapitalrechmmg

Fr. 2,354,000

A. Anlagekonto

Fr. ^,258,^)0 I. Linienbau,

a. Telegraphenlinien : 1. Materialkosten . 2. Arbeitslöhne 3. Transportkosten 4. Verschiedenes

Fr. 346,000 ,, 50,000 ,, 7,000 ,, 4,000 Fr. 607,000

6. Telephonlinien: 1. Materialkosten 2. Arbeitslöhne 3. Transportkosten 4. Verschiedenes

Fr. 550,000 ,, 90,000 ,, 7,000 .,, 4,000 ,, 651,000

B. Materialkonto

Fr. 1,096,000

Materialanschaffungen : I. Linienbaumaterial . . . Fr. 1,096,000 .A.. -A_nla{celcoirto.

Zu I. Linienbau. Der Kredit betrifft die Auslegung eines 20 X 2 adrigen neuen Telegraphenkabels und eines 10 X 2 adrigen neuen Telephonkabels im Gotthardtunnel. Das doppeladrig gebaute Telegraphenkabel tritt an Stelle des im Jahre 1893 ausgelegten siebenadrigen Telegraphenkabels, das, weil für eindrähtigen Leitungsbetrieb gebaut, mit der Aufnahme des elektrischen Bahnbetriebs, d. h. mit dem Eintritt der Notwendigkeit des doppeldrähtigen Betriebes der längs der Bahn verlaufenden Telegraphenleitungen, ersetzt werden muss.

Das neue Telephonkabel soll die Eröffnung neuer Telephonverbindungen Tessin-Innerschweiz ermögliche'n. Die gegenwärtig vorhandenen Anschlüsse sind sehr stark überlastet. Sie konnten wegen voller Besetzung des-7 X 2 adrigen gegenwärtigen Telephon-

683

kabels nicht vermehrt werden. Im Hinblick auf die bevorstehende, Elektrifikation des Bahnbetriebs Hessen technische und bahndienstliche Rücksichten es geboten erscheinen, mit der Auslegung eines zweiten Telephonkabels bis zur Vornahme der im Tunneliimern für den elektrischen Bahnbetrieb erforderlichen Einrichtungen zuzuwarten. Diese sollen nun im laufenden Jahre ausgeführt!

werden.

Die Kosten einer ebenfalls durch den elektrischen Bahnbetrieb im Tunnelinnern gebotenen Verlegung des 7 X 2 adrigen Telephonkabels sind in den "un ter & anbegehrten Nachtragskrediten ebenfalls Inbegriffen.

Die Kosten der Herausnahme des alten Telegraphenkabels werden von der Gewinn- und Verlustrechnung bestritten.

Den beiden Kabelprojekten konnte im ordentlichen Jahresvoranschlag nicht Rechnung getragen werden, weil im Zeitpunkt der Ausarbeitung des Voranschlages für 1919 verschiedene für die Kostenberechnung ausschlaggebende Hauptfragen noch nicht abgeklärt waren. Aus demselben Grunde konnten auch die für 1919 wegen Einführung des elektrischen Bahnbetriebes an oberirdischen Leitungsanlagen auszuführenden Sicherungsmassnahmen im ordentlichen: Voranschlag nicht berücksichtigt werden (siehe Schlusssatz der Begleitbemerkungen zu I, Anlagekonto, Voranschlag für 1919, Seite 238). Diese Massnahmen siod auch jetzt noch nicht im vollen Umfange festgelegt und können daher erst in der Botschaft betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für 1919, zweite Folge, Berücksichtigung finden. · B. J>Iateriallionto.

Es handelt sich um die Beschaffung des im Anlagekonto unter A. I. vorgesehenen Materials.

Kapitalrechnung.

(Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1919 auf Rechnung der durch besondere BB. bewilligten Gesamtkredite.)

Material der Haubitzabteilungen Fr. 210,000 (BB. vom 20. Juni 1912) ~ Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie Fr. 244-975 (BB. vom 20. Juni 1912)

684

Um- und Neubauten für die Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich Fr. 1,865,809 Unterm 19. Dezember 1911 bewilligten Sie für die Erweiterung der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich (A. S. n. F. XXVIII 3) folgende Kredite: A. Für Um- und Neubauten, Mobiliarbeschaffung und innere Einrichtung in den Gebäuden: I. Naturwissenschaftliches Institut an der Sonnegg-Clausiusstrasse Fr. 3,753,000 II. Land- und forstwirtschaftliches Gebäude ,, 1,705,000 III. Hauptgebäude ,, 5,554,000 Zusammen Fr. 11,012,000 B. Für zwei vom Kanton Zürich zu erwerbende Parzellen des sogenannten Spitalscheunegebietes an der Schmelzbergstrasse Fr. 217,600 C. Ablösung der Bau-, Einrichtungs- u. Unterhaltungspflicht für die archäologische Sammlung .

,, 260,000 Hierzu kommen noch vier weitere, durch Inkrafttreten des Aussonderungs Vertrages vom 28. Dezember 1905 zwischen der Eidgenossenschaft, dem Kanton und der Stadt Zürich (BB. vom 9. Juni 1908, A. S. n. F. XXIV 676) bereits bewilligte Kredite, nämlich : D. Entschädigung an den Kanton Zürich laut Art. 3 des Aussonderungsvertrages . . . . ,, 1,263,863 E. Ablösung der Bau-, Einrichtungs- u. Unterhaltungspflicht für die naturwissenschaftliche Sammlung (Art. VII des Aussonderungsvertrages) . ,, 975,000 F. Kaufsumme für die Seilersche Liegenschaft ,, 500,000 Übertrag Fr. 3,216,463

685 Übertrag Fr. 3,216,463 G. Kaufsumme für die Liegenschaft Tivoli an der Sonneggstrasse, das Haus Immler an der Clausiusstrasse und das Grundstück Kat.-Nr. 262 an der Clausiusstrasse . . . ,, 401,703

',

:

Fr. 3,618,166 Zusammen Fr. 14,630,166 Hiervon wurden verausgabt : Für A. I. 1911 Fr. 229,906. 50 Fr.

1912 ,, 395,694.65 1913 ,, 791,928.11 1914 ,, 606,666. 75 1915 ,, 684,462.15 1916 ,, 446,147. 55 1917 ,, 210,358.80 19Ì8 ,, 58,310. 50 3,423,475. 01 ,, A.1I. 1912 Fr. 238,741. 25 1913 ,, 675,522.88 1914 ,, 354,875.30 1915 ,, 399,765.40 1916 ,, 38,050.85 1917 ,, 133,860.85 1918 ,,· 36,757.401,877,573.93 ,, A. III. 1914 Fr. 51,710.40 1915 ,, 387,447.55 1916 .,,1,053,675. 53 1917 ,, 842,882.15 1918 ,,1,510,966. 85 3,846,682. 48 , ,, B. 1912 216,060.-- ,, C. 1912 . . . . . 260,000. -- ,, ' D. 1912 Fr. 363,863. -- 1914 ,, 900,000. -- 1,263,863. -- ,, E. 1911 Fr. 487,500.-- 1912 ,, 243,750.-- 1913 ^ 243,750.-- 975,000.-- ,,· ,· F.

1908 500,000.-- ,, G. 1906 401,703.--

-

.:

M

Fr, 12,764,357. 42 Auf das Jahr 1919 zu übertragen Fr. 1,865,808. 58

686

Verwaltungsgebäude an der Theodor Kocher-Gasse in Bern (Bundeshaus Nordbau)

Fr. 74,305

Für den Bau eines zur Unterbringung der Abteilungen der eidgenössischen Zentralverwaltung bestimmten Verwaltungsgebäudes an der Theodor Kocher-Gasse in Bern wucde den 13. März 1912 (A. S. n. F. XXVIII 412) ein Kredit bewilligt von Fr. 935,000. -- Im Jahr 1912 wurden verausgabt Fr. 77,906.30 ,, ,, 1913 ,, ,, ,, 294,757.55 ,, ,, 1914 ,, ,, ,, 295,891.05 {171,533.10 91 ·n

r>

Iyl

°

,, , 1916 » ,, 1917 ,, ,, 1918

n

,, ,, ,,

n

,, , ,,

nj

,, ,,

3,600.--

9,686.65 2,406.10 4,914.10 ·

so dass zu übertragen sind

,, 860,694.85 Fr. 74,305.15

Wie wir im Rechnungsbericht für das Jahr 1912, Seite 261, ausgeführt haben, ist die Kaufsumme von Fr. 734,000 für den Bauplatz des Nationalbankgebäudes in Bern (Ziffer 9 des Abschnittes E, Verschiedene Guthaben) für den Bau des Verwaltungsgebäudes an der Theodor Kocher-Gasse in Reserve gestellt worden.

Erweiterung des Hotels St. Gotthard am Bubenbergplatz in Bern Fr. 1,105,150 BB. vom 12. Februar 1919 betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1918, zweite Folge (BB1. 1919 I 259) Fr. 1,430,000. -- hiervon wurden im Jahr 1918 verausgabt . ,, 324.850.10 verbleiben zur Übertragung auf 1919 .

. . Fr. 1,105,149. 90

Erwerbung des Gebäudes Nr. 6 an der Effingerstrasse in Bern . Fr. 133,593 BB. vom 12. Februar 1919 betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1918, zweite Folge (BB1. 1919 I 259) Fr. 237,000. -- Ausgaben im Jahr 1918 103,407. 41 fl auf das Jahr 1919 zu übertragen

. . . . Fr. 133,592. 59

687

Steüerverwaltung

. . . : . . . . Fr. 687,600

Zur allgemeinen Begründung des vorliegenden Nachtragskreditbegehrens wird darauf hingewiesen, dass die III. Sektion -der eidgenössischen Steuerverwaltung, die sich mit der Kriegssteuer und der Kriegsgewinnsteuer befasst, nur provisorischen Charakter hat und dass die sie betreffenden Ausgaben,. gleich wie die aus den genannten Steuern dem Bunde zufliessenden Einnahmen über Kapitalrechnung zu verbuchen sind.

Die starke Zunahme der Zahl der Steuerpflichtigen, die sich noeh tagtäglich vergrössert, die Notwendigkeit einer eingehenden Bearbeitung der einzelnen Fälle, die Schwierigkeiten, die sich infolge der Zeitumstände der Veranlagung und der Liquidation der Kriegsgewinnsteuer entgegenstellen, gestatten im Jahre 1919 noch keine Verminderung des Personals. Im Gegenteil dürfte sich für die unumgängliche Promptheit der Erledigung der Ge-' Schäfte der III. Sektion während einer gewissen Zeit eher noch «ine Vermehrung als notwendig erweisen, wenn auch lange nicht im gleichen Umfange wie 1918. Es stehen da so grosse In~ teressen auf dem Spiel, dass unbedingt vermieden werden muss, mit den Arbeiten in Rückstand zu kommen. Bis Mitte April 1919 waren an Kriegsgewinnsteuern bereits rund 300 Millionen Franken ·eingegangen.

Von einer besondern Berücksichtigung der Ausgaben, die bei Annahme des Verfassungsartikels betreffend die neue ausserordentliche Kriegssteuer für die Verwaltung entstehen, ist zurzeit abzusehen. Gegebenenfalls notwendig werdende Nachtragskredite für die Vorarbeiten, die in diesem Jahr etwa zu machen sein werden, würden mit der zweiten Folge verlangt werden.

Die Bewilligung folgender Kredite wird zur Bestreitung der Ausgaben der III. Sektion für 1919 nachgesucht. Zur Vergleichungwerden die Ausgaben von 1918 gegenübergestellt und dazu bemerkt, dass die Verwaltung des Dienstgebäudes erst auf 1. August 1918 an die Steuer Verwaltung übergegangen ist und die entsprechenden Rubriken daher auch nur die Ausgaben für fünf Monate des Jahres 1918 enthalten. Es sind dies die Rubriken III d, e, f und IV a, b.

Ausgaben im Jahre 1918

FF. 280,675. 60 ,, 18,632.50 ,, 14,927.20

Für 1919 sind erforderlich

I Besoldungen Fr. 445,000 III a. Bureaumaterial . . . . ,, 25,000 b. Druckarbeiten . . . . ,, 35,000

688 Fr. 18,831. 79

n

9,000. -- 4,099. 14

ti

9,708. 70

TI

2,194. 20

7)

IV

V 44,639. 95 2,767. 65 VI 3,918. 25 VII 69,290. 80 VIII Fr. 478,685. 78 ·n n ·n ·n

c. Post-, Fracht-, Telephonund Telegraphengebühren d. Beleuchtung und Heizung e. Hausdienst und Unterhalt des Gebäudes und des Mobiliars a. Verzinsung u. Tilgung des Kapitals des Verwaltungsgebäudes b. Verzinsung u. Tilgung des Kapitals des Mobiliars . .

Reisekosten u. Expertisen Eidg. Rekurskommission .

Verschiedenes .

Mobiliaranschaffungen .

Fr. 30,000 ,, 12,000 10,500 ,,

23,100

,, ,, ,, ,, ,, Fr.

4,000 65,000 10,000 8,000 20,000 687,600

Zu I. Besoldungen. Bei einem Personalbestand von 114 Personen macht der Betrag der Besoldungen im April 1919 Fr. 35,000 und für das ganze Jahr Fr. 420,000 aus. Fr. 25,000 sind für Personalvermehrungen einzusetzen.

Zu lila. Bureaumaterial. Die bis Mitte April 1919 erfolgten Ausgaben belaufen sich auf rund Fr. 6000. Der Jahresaufwand wird demnach unter Berücksichtigung des steigenden Bedarfs bei einem stark vermehrten Personalbestand auf Fr. 25,000 veranschlagt.

TM III b. DrucTearbeiten. Im I.Vierteljahr 1919 sind 8497 Fr.

80 Rp. auf diese Rubrik angewiesen worden. Der Fortflularbedarf steigt entsprechend der Zunahme der Zahl der Steuerpflichtigen andauernd. (Steuererklärungen, Bundesratsbeschluss und Ausführungsbestimmungen, Quittungen, Einzahlungsscheine, Registrierkarten, Buchhaltungskarten usw.)

Zu III c. Postgebühren. Ausgaben im I. Vierteljahr 1919Fr. 6941.12. In Betracht fallen namentlich die Porti für dieeingeschriebenen Sendungen der Steuererklärungen und Stouerrechnungen und die Telephongespräche; ferner Arrest- und namentlich die immer grösser werdenden Betreibungskosten.

Zu Illd. Beleuchtung und Heizung. Begründung siehe Voranschlag für 1919, Ausgaben unter E VI, 3 e.

Zu Hie. Hausdienst und Unterhalt des Gebäudes und des Mobiliars. Begründung siehe Voranschlag für 1919, Ausgabenrubrik E VI, 3 f.

689 Zu IV a. Verzinsung und Tilgung des Kapitals des Verwaltungsgebäudes. Begründung siehe Voranschlag für 1919, Ausgaben unter B VI, 4 a.

, Zu IV b. Verzinsung und Tilgung des Kapitals des Mobiliars.

Begründung siehe Voranschlag für 1919, Ausgaben unter E VI, 46.

Zu V. Reisekosten und Expertisen. Die Zahl der Einschätzungsbeamten und Bücherexperten, die fast ständig auf der Reise sind, beträgt zurzeit 22. An Reisekosten wurden im I. Vierteljahr 1919 Fr. 17,243. 55 vergütet. Die Dringlichkeit der raschen Durchführung der Taxationsarbeiten und der Expertisen lässt eine Steigerung dieser Kosten für die übrigen Vierteljahre voraussehen.

Anderseits sind Vergütungen für die Kosten der Bucheruntersuchungen zu erwarten in den Fällen, in denen es sich ergibt, dass eine ungenügende Steuererklärung vorliegt.

Zu VI. Retarskommission. Es darf angenommen werden, dasSj wie bisher, die Ausgaben für diese Kommission zu einem erheblichen Teile durch die Beiträge der Rekurrenten an die Kosten des Verfahrens gedeckt werden. Die bedeutende Zunahme der Kriegsgewinnsteuerrekurse erfordert jedoch vermehrte Sitzungen und eine Verstärkung des Personals, so dass erhöhte Ausgaben bevorstehen, für die ein Kredit von Fr. 10,000 benötigt wird.

Zu VII. Verschiedenes. In Betracht fallen hier besonders die Kosten für die Beschaffung von Informationsmaterial, die im I. Vierteljahr 1919 Fr. 1539. 35 ausmachten.

Zu VIII. Mobiliaranschaffungen. Die Ausgaben dieser Rubrik, die 1918 auf Verwaltungsrechnung verbucht worden sind, werden nach Schluss des Jahres der Steuerverwaltung vergütet und müssen von ihr verzinst und getilgt werden. Vgl. Rubrik IV b oben. Im I. Vierteljahr 1919 betrugen die Ausgaben Fr. 4654.40. Die Mobiliarausstattung der Steuerverwaltung bedarf noch der Ergänzung.

*

«

4

Die Gesamtsumme der für die Verwaltungsrechnung geforderten neuen Kredite beläuft sich auf . . Fr. 14,216,326 Der weitaus grösste Teil dieser Summe betrifft durch den Krieg und seine Nachwirkungen veranlasste Ausgaben, die zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages nicht oder nicht vollständig vorausgesehen werden konnten.

Einige Nachkredite stützen sich auf besondere Übertrag Fr. 14,216,326

690

Übertrag Bundesbeschlüsse. Wir gestatten uns, auf folgende Hauptbeträge, für die das soeben Gesagte zutrifft, zu verweisen: Amortisation u. Verzinsung. Verzinsung der beiden 5 °/oigen auf l und 2 Jahre festen Kassascheinanleihen von 1918 Fr. 8,268,757 Emissionskosten dieser beiden Anleihen ,, 1,351,948 Departement des Innern.

Hl.Oberbauinspektorat, IX. Beitrag an den Bau der Strasse von Vira nach Indemini (Kanton Tessin) ,, 350,000 IV. Baudirektion, c. 5. Ankauf - der Liegenschaft Grand Rosemont in Lausanne . . . ,, 320,500 Justiz- u. PoKzeidepartement.

III. Polizeiabteilung, 8. Zentralstelle für Fremdenpolizei . . ,, 500,000 VolTtswirtschafisdepartement.

III. Gesundheitsamt, 4. Gesundheitswesen und 7. Lebensmittelkontrolle ,, 1,013,500

Fr. 14,216,326

.

,, 11,804,705 Eigentliche Nachtragskredite verbleiben somit Fr. 2,411,621 Auch die Höhe dieses Betrages ist eine Folge der ausserordentlichen Zeit in der wir leben. Die erhöhte Arbeitslast, die unsern Vertretungen im Auslande andauernd erwächst, erfordert grössere Ausgaben für Besoldungen, Reiseentschädigungen, Telegraphen- und Telephongebühren. Die wenn zum Teil auch nur vorübergehende Ausdehnung der Bundesverwaltung macht die Erwerbung und bauliche Veränderung von Gebäuden und die Miete von Diensträumen nötig. Die Mietpreise steigen immer noch und die Bauarbeiten haben infolge der hohen Arbeitslöhne und Material preise eine ungeahnte Verteuerung erfahren. Dies und eine im Laufe der Bauzeit nötig gewordene Erweiterung des Bauplanes bewirkte z. B., dass die Baukosten für die landwirtschaftlichen Versuchsanstalten in Lausanne und Pully, für die im Jahre 1915 gestützt auf einen Kostenvoranschlag ein Kredit von Fr. 410,000 gewährt worden war, sich nunmehr auf

691 Fr. 710,300 belaufen. Die Erhöhung der Druckkosten infolge des weitern Ansteigens der Arbeitslöhne und Papierpreise einerseits, und der gewaltigen Vermehrung der Drucksachen anderseits, nötigt einzig die Bundeskanzlei schon jetzt einen Nachkredit von Fr. 150,000 zu verlangen. Ferner dürfen in diesem Zusammenhange die Notstandsarbeiten auf den Waffenplätzen Thun und Kloten-Biilach im Betrage von Fr. 88,000 und der Betrag von Fr. 50,000 für die Vorarbeiten zur allgemeinen Alters- und Invalidenversicherung erwähnt werden.

Diese wenigen Hinweise lassen erkennen, in wie empfindlicher Weise- sich auch heute noch die Nachwirkungen des Krieges auf den Finanzhaushalt des Bundes geltend machen.

Genehmigen Sie die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung.

B e r n , den 14. Juni 1919.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Ador.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Steiger.

692

(Entwurf.)

ßundesfoeschluss über

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1919 (I. Folge).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 14. Juni 1919, besehliesst: Es werden dem Bundesrat. für das Jahr 1919 folgende Kreditübertragungen und Nachtragskredite bewilligt: Kretlitiitoerti-agfurig-eii.

Dritter Abschnitt.

Departements.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung fUr Kultur, Wissenschaft und Kunst.

N. Verschiedenes.

Fr.

21. Vorarbeiten für die Förderung der nationalen Erziehung 912 IV. Baudirektion.

IV. Hochbauten.

Fr.

Fr.

b. Umbau- u. Erweiterungsarbeiten . 277,097 «. Neubauten . . 1,101,518 1,378,615 T. Strossen- und Wasserbauten 84,580 1,463,195 Übertrag 1,464,107

693 ·

Fr.

Übertrag 1,464,107

V. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

18. Errichtung einer schweizerischen Waldsamenklenganstalt

2,700

Fr.

\

VI. Abteilung für Wasserwirtschaft.

III. Instrumente und Aufnahmekosten.

b. Untersuchung der GrundFr.

Wasserverhältnisse . . .

1,500 XI. Internationale Kommission für die Schiff barmachung des obern Ehonelaufes .

1,896 3,396 1,470,203 C. Justiz- und Polizeidepartement II. Grundbuchamt.

2. Taxationen und Inspektionen

518

D. Militärdepartement.

D. BeJcleidung.

Fr.

I. Entschädigung für Rekrutenausrästung : 8. Allgemeine Ausgaben F. Offiziersausrüstung

. .

350,000 172,000

G. Kavalleriepferde.

1. Ankauf

2,230,891 J. Kriegsmaterial.

1. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigung an die Kantone c. Feuerversicherung . .

Übertrag

Fr.

760,664 33,310 793,974 2,752,891 1,470,721

694

2. Neuanschaffungen: b. Infanterie . .

e. Kavallerie . .

e. Genie . . .

&. Material fjir alle Truppen . . .

Übertrag Fr.

63,000 153,120 482,780

Fr.

Fr.

Fr.

793,974 2,752,891 1,470,721

14,000 --

4. Festungen : a. Neuanschaffungen 70,000 6. Versch. Material 13,000 -- 5. Instruktionsmaterial : a. Infanterie 6 . Kasernenmaterial . . . .

712,900

83,000 2,950 9,151

1,601,975 K. Militäranstalten und Festungswerke.

II. a. Unterhalt älterer Festungswerke .

15,000 L. Befestigungen, a. St. Gotthard: III. Unterhalt: Fr.

Fr.

6. Unterhalt d. Bau- · · ten,Strassenusw. 3,800 V. Bauliche Einrichtungen . . . . 133,240 137,040 .

ö. St. Maurice : III. Unterhalt: Fr.

b. Unterhalt der Bauten, Strassen usw. 5,410 V. Bauliche Einrichtungen . . . . 10,012 15,422 152,4"62

-

4,522,328

E. Finanz- und Zolldepartement.

1. Finanzverwaltung.

A. Finanzbureau.

b. Liegenschaftsverwaltung: .Fr.

VI. Waffenplatz in Kloten-Bülach : 9; Servitutenbereinigung .

2,200 Übertrag 2,200

5,993,049

695 Fr.

Übertrag 2,200 ZII!. Ankauf von Liegenschaften: 1. Waffenplatz in^Wallenstadt 84,878

Fr.

Fr.

5,993,049

87,078

III. Abteilung für Mass und Gewicht.

8. Kredit für Neuanschaffungen

. .

6,200

. .

13,134

VI. Steuerverwaltung.

3. Bureaukosten : c. Wertzeichen: A. Ausserordentliche Kosten .

106 412

, Verwaltimgsreclmung, Kreditüberiragungen 6,099,461

Regiebetriebe des Bundes.

XIV. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Kapitalrechnung.

a, Telegraphenlinien : 1. Materialkosten .

2. Arbeitslöhne .

3. Transportkosten 4. Verschiedenes .

b. Telephonlinien : 1. Materialkosten .

2. Arbeitslöhne .

3. Transportkosten 4. Verschiedenes .

A. Anlag elianto. .

I. Linienbau.

Fr.

Fr.

. 290,000 . 220,000 . 12,000 . 65,000 587,000

.

Fr.

Fr.

. 2,995,000 . 695,000 . 35,000 ' . 145,000 3,870,000 4,457,000

B. Materiallconto.

I. Materialanschaffungen: 1. Linienmaterial . .

2. Apparatenmaterial .

3,093,000 945,000

4,038,000 ' ' ' 8,495,000 Regiebetriebe, Kreditübertragungen 8,495,000

696 ]Ve«.e Kredite.

Erster Abschnitt.

Tilgung und Verzinsung.

I. Eidgenössische Anleihen : B. Verzinsung.

a. Konsolidierte Anleihen: 15. 5% Kassenscheine der Eidgenossenschaft, 1918, ein Jahr fest Fr. 77,257,900 zu Fr.

5 % . . . . 3,862,895 -:-- Marchzinse 385,260

Fr.

Fr.

Fr.

3,477,635 16. 5°/o Kassenscheine der Eidgenossenschaft, 1918, zwei Jahre fest Fr.l09,019,900zu 5% 5,450,995 -'.- Marchzinse 659,873 4,791,122 8,268,757 D. Emissionskosten d. Anleihen: 9. 5%> Kassenscheine der Eidgenossenschaft, 1918, ein Jahr fest, Fr. 77,257,900 . 601,948 10. 5°/0 Kassenscheine der Eidgenossenschaft, 1918, zwei Jahre fest, Fr. 109,019,900 750,000 1,351,948 9,620,705

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung, D. Bundeskanzlei.

l. Personal : " Fr.

a. Besoldung des Kanzlers, der Vizekanzler und des Kanzleipersonals . . . 13,000 Übertrag 13,000 9,620,705

697 Übertrag "2. Material : Fr.

a. Druckkosten u.Lithographien. 150,000 l>. Buchbinderrechnungen . .

7,500 i. Verschiedenes 500

Fr.

Fr.

13,000 9,620,705

158,000171,000

E. BundesgericU.

II. Gerichtskanzlei : b. Auslagen für Aushilfe und ausserordentliehe Arbeiten c. Dienstkleidung und Versicherung von Angestellten

Fr.

3,000 500

3,500

Dritter Abschnitt.

Departemente, A. Politisches Departement.

I. Abteilung für Auswärtiges.

l«. Besoldung des Personals der Fr.

Abteilung 33,680 14. Besoldung des Gesandten in Bukarest 15.000 16. Entschädigung für Miete, Beleuchtung und Heizung der Gesandtschaftskanzleien . .

20,000 17. Besoldung des Kanzleipersonals usw., q. in Brüssel . . . 17,000 18. Umzugskosten der Gesandten und des Kanzleipersonals der Gesandtschaften . . . °.

10,000 '.20. Post- und Telegraphentaxen, Bureaubedürfnisse u. dgl. für die Gesandtschaften und Konsulate 100,000 '22. Eidgenössische Repräsentanten u n d Kommissarien . . . .

80,000 Übertrag 275,680 Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. III.

Fr.

9,795,205 46

698 Fr.

25. Bureaukosten: Übertrag b. BuchbinderrechFr.

nungen . . . . 7 0 0 c. Schreibmaterialien 15,000 d. Post-, Telegraphen und Telephontaxen 70,000

Fr.

275,680

Fr.

9,795,205

85,700 361,380 II. Innerpolitische Abteilung.

I. Besoldung des Personals

2,000 363,380

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

A. ZentralbibliothcJc : 2. Büchererwerbungen , . .

C. Archive: I.Besoldungen F. Forstliche Zentralanstalt : 5. Druck- und BureauFr.

kosten . . . . 4,000 l 2. Verschiedenes und Unvorhergesehenes 700

Fr.

1,500 2,400

45700 H. Meteorologische Zeniralanstali: II. 5. Wetterwarte auf dem Säntis 500 M. BeiträgeanArbeitenschweis. Vereine : 29. Società Ticinese per la conservazione delle bellezze naturali ed artistiche . .

5,000 N. Verschiedenes: 27. Ramsay-Erinnerungsfonds . 2,100 16,200 III. Oberbauinspektorat.

IX. Bau der Strasse von Vira nach Indemini 350,000 IV. Baudirektion.

IV. Hochbauten: l). Umbau- und Erweiterungsbauten:

Übertrag 366,20070^58,585

699 ·

Übertrag 1. Bundeshaus Westbau; Änderungen an der Fr.

Zentralheizung . . 36,800 2. Archivgebäude auf d.

Kirchenfeld in Bern 22,600 3. Telegraphengebäude in Bern ; Änderungen an der Zentralheizung 4,800 4. Gebäude Nr. 32 u. 34 an der Bundesgasse in Bern 5 bauliche Änderungen . . . . 38,000 5. Kaserne in Brugg; Heizkessel . . . 7,500 6. Waffenplatz Wallenstadt ; Instandstellungsarbeiten in der Offizierskaserne u. im Verwaltungsgebäude 14,000 7. Ausrüstungskontrollgebäude auf d.Wankdorffeld in Bern ; Heizanlage 1,500 8. Pulvermühle Lavaux bei Aubonne . . . 7,400 9. Laborierwerkstätte Goldau; Wiederherstellung . . . . 2,500 10. Zollgebäude in Terrazza (Tessin) . . 8,900 11. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Liebefeld b. Bern ; Heizkessel 21,500 12. Schweiz. Versuchsanstalt für Obst-, Weinu. Gartenbau in Wädenswil ; Wohnungseinrichtung . . . 19,500 Übertrag 185,000

Fr.

Fr.

366,20010,158,585

366,200 10,158,585

700 Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 185,000 366,200 10,158,585 13. Hengstendepot in Avenches; Heuschuppen, im Paquis . . 1,800 14. Postgebäude Genf . 26,300 15. Postwagenremise heim W eiermannshaus i n Bern . . . . 11,400 16. Postgebäude in La Chaux-de-Fonds ; Verlegungd.Checkbureaus 7,400 17. Ehemaliges Bahnwärterhäuschen an der Bolligenstrasse ; Instandstellungsarbeiten 2,800 18. Hauptpostgebäude in Zürich ; bauliche Änderungen . . . . 9,000 19. Postgebäude in Chur; bauliche Änderungen 15,500 ~259^2ÖÖ c. Neubauten : 1. Maschinensaalgebäude für die eidg.

KonstruktionswerkFr.

Stätte in Thun . . 118,600 2. Scheibenmagazin auf dem Schiessplatz in Wallenstadt . . . 14,000 3. ZeughausWangena.A.; Vergrösserung . . 99,000 4. Sprengstoffmagazin bei Kandersteg . . 9,200 5. Ankauf der Liegenschaft Grand Rosemont in Lausanne . 320,500 6. Landwirtschaftliche Versuchsanstalten in Lausanne und Pully ; Neubauten . . . 352,800 914,100 ..., Übertrag 1,173,300 366,200 10,158,585

701 Fr.

Fr.

Übertrag 1,173,300 V. Sirassen- und Wasserbauten.

a. Strassenbauten : 1. Notstandsarbeiten auf dem Waffenplatz Fr.

Thun 44,000 2. Notstandsarbeiten auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach . . 44,000 88,000 b. Wasserbauten: 1. Uferverbauungen an derThur längs der Allmend in Frauenfeld 11,000 2. Verbauung des Uetenbaches bei Seewen; Nachtragsprojekt1919 150,000 3. Pulvermühle Lavaux bei Aubonne; Uferverbauung . . . 13,500 4. Hengsten- u. Fohlendepot in Avenches; Broyedamm . . . 6,000 180,500

Fr.

366.20010,158,585

. .

268,500 VIII. Hausdienst) Heizung und Beleuchtung in Gebäiiden der Zentralverwaltung.

1. Hausdienst . . .

2,400 IX. Mietzinse für die Zentralverwdltung und' Verschiedenes.

A. Mietzinse: 1. Bureaux Matténhof- Fr.

strasse Nr. 17 . . 12,000 2. Bureaux Laupenstr.

Nr. 7 9,800 3. Magazine Spitalaeker-^^ ~ strasse Nr. 63 . ~ 5 , 8 5 0 ' Übertrag 27,6501,444,200

366,20010,158,585

702 Fr.

Fr.

Übertrag 27,650 1,444,200

4. Bureaux Marktgasse Nr. 3 9 . . . .

5. Bureaux Belpstrasse Nr. 7 5 . . . .

6. Bureaux Laupenstr.

Nr. 3 7. Bureaux Kramgasse Nr. 72 8. Bureaux u. Magazine BierhubeliwegNr.il 9. Bureaux Laupenstr.

Nr. 11 . . . .

10. Bureaux Monbijuostrasse Nr. 36 . .

-

Fr.

Fr.

366.200 10,158,585

400

6,400

.

8,500 7,500 3,000 1,200

2,500 -

57,150 1,501,350

V. Inspektion für Forstwesen, Jagd

und Fischerei.

I. Forstwesen.

6. Bundesbeiträge an die Besoldungen und Taggelder des Forst- *>· Personals . . . . 80,000 7. Bundesbeiträge an die Unfallversicherung des Forstpersonals 11,000

Fr.

91,000 U. Jagd und Vogelscliuts.

1. Beitrag an die Kosten der Wildhut in den Jagdbannbezirken

9,000

III. Fischerei.

2. Beiträge an Fischereiaufsicht, Fischereikurse usw. . . .

15,000 115,00() < Übertrag'l,982,550 10,158,585

703

-

Fr.

Fr.

Übertrag 1,982,550 10,158,585 VI. Abteilung für Wasserwirtschaft.

I. Besoldungen.

Fr.

a. Beamte 21,000 *XII. Expertise betreffend Binnenschiffahrt 15,500 36,500 2,019,050

C. Justiz- und Polizeidepartement.

III. Polizeiabteilung.

5. Literarische Anschaffungen; Un vorhergesehenes 8. Zentralstelle für Fremdenpolizei : Fr.

a. Besoldungen 400,000 b. Bureau- und Reisekosten . 100,000

Fr.

800

500,000 500,800

D. Militärdepartement.

C. Unterricht.

4. Kaderschulen.

fr.

d. Artillerie: 1. Unteroffiziersschule . . 17,250 e. Genietruppen: 7. Abteilungsarbeiten . . 2,000 /'. Festungsbesatzungen: Fr.

2. Offiziersschulen . 15,360 4. Schiesskurse . . 124,560 139,920 ·i. Verpflegungstruppen : 3 . Offiziersschule . . . . 17,875 7s. Zentralschulen: 3. Zentralschule IT, 2. Teil . 23,760 200,805 L. Befestigungen.

«. St. Grotthard: Fr.

° ffl. Unterhalt: b. Unterhalt der Bauten usw. 27,000 Übertrag 27,000 200,80512,678,435

704

Fr.

Übertrag

Fr.

27,000

Fr.

200,80512,678,435

b. St. Maurice: LI. Unterhalt: b. Unterhalt der Bauten usw. 10,000 c. Schiesskartenbureau : 2. Erstellung von Schiess- und Beobachtungskarten usw. . 45,000 82,000 282,805

E. Finanz- und Zolldepartemeut.

I. Finanzverwaltung.

A. Finansbureau.

b. Liegenschaftsverwaltung: Fr.

Hl. Waflenplatz in Frauenfeld 7. Vermessungskosten . . . 1,586 XIV. Schiessplatzeinrichtungen i n Kloten-Bülach . . . . 34,800

Fr.

36,386 II. Statistisches Bureau.

2. Entschädigungen an die Zi. vilstandsbeamten und Ehescheidungsgerichte . . . 1,800 11. Beitrag an den V.S.E.A. und Erhebungen über Haushai-, tungsrechnungen ; Lohnstatistik (Besoldungen, Bearbeitung und Druckkosten) 12,500 14.300 IV. Amt für Gold- und Silberwaren.

6. Überwachungsdienst bei den

Zollstätten in Basel . . .

VI. Steuerverwaltung.

1. Besoldungen

1,500 40,000 92,186 Übertrag

13,053,426

70&

Fr.

Übertrag 13,053,426 F. Volkswirtschaftsdepartement.

I. Abteilung für Industrie und Gewerbe.

3. Beiträge an Vereinigungen: Fr.

b. Schweiz. Gewerbeverband . 5,000 8. Kaufmännische Berufsbildung: f . Lehrlingsprüfungen . . . . 5,400

Fr.

10,400 II. Bundesamt für Sozialversicherung.

1. Kranken- und Unfallversicherung d. Bidg. Versicherungsge- Fr.

Fr.

rieht : 1. Besoldungen . . . 60,000 5. Bureau-und Kanzleibedürfnisse . . . 4,000 6. Druckkosten, Buchbinder . . . . 2,000 -- «6,000 f. Alters- und Invalidenversicherung, Vorarbeiten . . . .

50,000 " 10. Verschiedenes . . .

1,000 117,000 III. Gesundheitsamt.

4. Gesundheitswesen .

903,500 " 7. Lebensmittelkontrolle: III. a. Beiträge an die Kantone usw. (Untersuchungsanstalten) 110,000 1,013,500 VI. Handelsabteilung.

5. Beitrag an die Kosten des ständigen Bureaus und der Kommission zur Ausführung der Bestimmungen der Zuckerkonvention . . . .

4,000 1,144,900 Übertrag 14,198,326

706

Fr.

Übertrag 14,198,32«

0. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

1. Besoldungen: a. d. Beamten d. Sekretariates S . Starkstromkontrolle . . . .

Fr.

8,000 10,000

Fr.

18,000 18,000 Verwalttmgsreclinung, iieue Kredite

14,216,326

Regiebetriebe des Bundes.

IX. Eidg. Versuchs- und Untersuchungsanstalten.

Ausgaben.

3. Mobiliar, Apparate, Bibliothek, Lebware . .

Ï'1'2,400

.

X. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.

Ausgaben.

1. Besoldungen : n. Beamte

3,500

XIV. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Kapitalreehnung.

A, Anlagekonto: 1. Linienbau: u. Telegraphenlinieu : Fr.

Fr.

Fr.

1. Materialkosten . . 546,000 2. Arbeitslöhne . . 50,000 3. Transportkosten . 7,000 4. Verschiedenes . . 4,000 607,000 t>. Telephonlinien: 1. Materialkoston . . 550,000 2. Arbeitslöhne . . 90,000 3. Transportkosten . 7,000 4. Verschiedenes . . 4,000 651,000 1,258,000 Übertrag 1,258,000

r>,')00

707

Fr.

Fr.

Übertrag 1,258,000 B. Materialleonto.

I. Materialanschaffungen : 1. Linienmaterial

5,900

1,096,000

2,354,000 Begiebetriebe, neue Kredite 2,359,900

Kapitalrechnung.

Mulmassiiche Ausgaben im Jahre 1919 aufüechnwig der (hireli besondere BtmdesbescMüsse beivilliytenGesamfkredite.

Material d e r Haubitzabteilungen . . . . . . .

Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie Um- und Neubauten für die Eidgenössische technische

Hochschule in Zürich

Fr.

210,000 244,975

1,865,809

Verwaltungsgebäude an der Theodor Kocher-Gasse in Bern (Bundeshaus Nordbau) . . Erweiterung des Hotels St. Gotthard am Bubenbergplatz

74,305

in Bern

1,105,150

Erwerbung des Gebäudes Nr. 6 an der Effingerstrasse in Bern Übrige Ausgaben auf Kapitàlrecìmung.

Eidg. Steuerverwaltung Kapüalreclmuiig neue Kredite

133,593 687,600 4,321,432

Zusammenstellung.

Verwaltungsrechnung: Kreditübertragurigen Neue Kredite _ .....

Regiebetriebe: Kreditübertragungen Neue Kredite ..... .

Kapitalrechnung : Kreditübertragungen Neue Kredite

lu.

. . . .

Fr.

6,099,461 14,216,326 20,315,787 --

. . . .

. . . .

8,495,000 2,359,900*) 10,854,900 --· -- 4,321,432 '

:::

^»Oö 1. «TïO Ö

) Da sich der Einfluss, den die Nachtragskreditbegehren für die Regiebetriebe auf den Hauptvoranschlag ausüben, zurzeit nicht bestimmen lässt, und zur Vermeidung einer doppelten Anrechnung, werden diese Nachtrags kredite für die Regiebetriebe denjenigen für dan Hauptvoranschlag nicht zugezählt.

.-«35«

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1919 (erste Folge). (Vom 14. Juni 1919.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1919

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

25

Cahier Numero Geschäftsnummer

953

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

25.06.1919

Date Data Seite

617-707

Page Pagina Ref. No

10 027 162

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.