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Schweizerische Bundesversammlung.
Die ordentliche Sommertagung der Bundesversammlung ist am 27. Juni 1919 geschlossen worden.
Die Übersicht der Verhandlungen wird in einigen Tagen als Beilage zum Bundesblatt erscheinen.
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Aus denVerhandlungen des Bundesrates.
(Vom 21. Juni 1919.J Herrn Bernard Frey- Godet, I. Sekretär des internationalen Bureaus für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum, wird die nachgesuchte Entlassung unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
(Vom 23. Juni 1919.)
An Stelle des verstorbenen Herrn Kantonsförster Arnold Deschwanden wird als Mitglied der Aufsichtskommission der eidgenössischen Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen gewählt: Herr Kantonsoberförster Friedrich Graf in St. Gallen.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. dem Kanton Thurgau an die Melioration im Wiesental in Unterschlatt : a. an die zu Fr. 90,000 veranschlagten Kosten des Entwässerungskanals von 1905 m Länge 30 °/o, im Maximum Fr. 27,000; b. an die 88,s ha umfassende Güterzusammenlegung, veranschlagt zu Fr. 30,000, 35 %, im Maximum Fr. 10,500 ; Bandesblatt. 71. Jahrg. Bd. III.
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872 2. dem Kanton Tessin an die zu Fr. 17,000 veranschlagten Kosten der Lawinenverbauung und Aufforstung Pizzo Erra und Motta, des Patriziates Anzonico : a. 70 °/o an die zu Fr. 13,000 veranschlagten Kosten für Lawinenverbau, Fr. 9100 ; b. 50 °/o an die zu Fr. 4000 veranschlagten Kosten für Aufforstung und Umzäunung, Fr. 2000.
Herr Oberstkorpskommandant Th. Sprecher von Bernegg wird auf sein Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste von der Stellung als Chef der Generalstabsabteilung des schweizerischen Militärdepartements auf den 30. Juni 1919 entlassen.
(Vom 28. Juni 1919.)
Laut Mitteilung der italienischen Gesandtschaft ist der italienische Konsul, Herr Antonio Tamburini, in St. Gallen an einen ändern Posten versetzt worden. Die Leitung des italienischen Vizekonsulates in St. Gallen ist Herrn Giovanni Maria Lombardi, Vizekonsul, übertragen worden.
Die nachgesuchte Entlassung des Herrn Oberst Zuber, eidg.
Oberkriegskommissär, als Mitglied der eidg. Ernährungskommission wird unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
Als Mitglieder der eidg. Ernährungskommission werden gewählt die Herren : E. von Gournoëns, gewesener Direktor des eidg. Ernährungsamtes, in Emmenbrücke, und E. Schwarz, gewesener Vorsteher der Warenabteilung des eidg. Ernährungsamtes.
Der Fischereiverordnung des Kantons Freiburg vom 28. Mai 1919, wonach die Angelfischerei an Sonn- und staatlich anerkannten Feiertagen von mittags an gestattet ist, wird die Genehmigung erteilt.
873 "Wahlen.
(Vom 23. Juni 1919:) Justiz- und Polizeidepartement.
Polizeiabteilung.
Kanzlist I. Klasse : Frey, Hans, von Winistorf (Solothurn), Kanzlist II. Klasse der genannten Abteilung.
Militärdepartement.
Subalternoffizier im Instruktionskorps der Sanitätstruppen : Lieutenant Müller, Caspar, von Wülflingen, in Basel.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Nichtständiger Grenztierarzt beim Zollamt Damvant: Tierarzt Chapuis, E., in Pruntrut.
Der grenztierärztliehe Dienst beim Zollamt Fahy wird vom 1. Juli 1919 an an Herrn Grenztierarzt Dr. Jubin in Boncourt übertragen. · (Tom 28. Juni 1919.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Einnehmer am Nebenzollamt Châtelard: Gilliéron, Emil, Grenzwächter, von Servion (Waadt).
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Bekanntmachungen von
Departementen und ändern Verwaltungsstellen des Bundes.
Ausschreibung von Zollgehülfenstellen.
Die schweizerische Zollverwaltung ist im Falle, eine Anzahl zur Erledigung gelangter Stellen von Zollgehülfen II. Klasse zur Bewerbung auszuschreiben. Anmeldungen werden bis 12. Juli nächsthin von der unterzeichneten Amtsstelle entgegengenommen.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1919
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
26
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
02.07.1919
Date Data Seite
871-873
Page Pagina Ref. No
10 027 180
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