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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 22. November 1919.)

In ihrer Sitzung vom 10. Oktober 1919 hat die eidgenössische Kommission der Gottfried Keller-Stiftung die Sammlung des Herrn Dr. Theodor Engelmann in Basel, bestellend aus Radierungen,.

Stichen, Lithographien und Aquarellen schweizerischer Meister aus dem 18. und 19. Jahrhundert, in Augenschein genommen und daraufhin deren Ankauf beschlossen.

Die Sammlung besteht aus zirka 1600 Originalarbeiten verschiedener schweizerischer Künstler, so insbesondere der Berner : Aberli, Dinkel, Freudenberger, König, Lory, und der Basler und Zürcher: Hess, Freudweiler, Koller, Lips etc. Sie stellt sich nach Ansicht der Kommission der Gottfried Keller-Stiftung, sowie des zugezogenen Experten Herrn Dr. M. K. Forcart in Basel als ein Unikum dar, dem nicht nur künstlerischer, sondern im Hinblick auf die Sujets der Darstellungen (Schweizer Landschaften, Trachtenbilder, Darstellungen der verschiedenen Berufe, des Militär- und Söldnerwesens, der Jugendspiele usw.") besonders auch ein hoher kulturhistorischer Wert zukommt.

Über die Deponierung der Sammlung wird später Beschluss gefasst werden.

Mit Note vom 17. Oktober 1919 hat die deutsche Gesandtschaft in Bern dem Bundesrate die Urkunde übermittelt, gemäss welcher das am 20. März 1914 in Bern unterzeichnete Zusatzprotokoll zu der revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst vom 13. November 1908 durch das Deutsche Reich ratifiziert worden ist.

Das Ratifikationsinstrument ist im eidgenössischen Archiv hinterlegt worden.

Bis jetzt sind der Übereinkunft neunzehn Staaten beigetreten, nämlich: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Haiti, Italien, Japan, Liberia, Luxemburg, Marokko, Monaco, die Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden, die Schweiz, Spanien und Tunis.

(Vom 25. November 1919.)

Herrn Ulrich Hermann Hafter, von Zürich wird die nachgesuchte Entlassung von dem Amte eines schweizerischen Konsuls in Batavia unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.

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Herr Jacques Alexandre Benedici de Saussure, von Genf und Lausanne, zurzeit Attaché beim politischen Departement, Abteilung für Auswärtiges, in Bern, wird als Attaché der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin zugeteilt.

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. dem Kanton Bern an die zu Fr. 120,000 veranschlagten Kosten für die Verbauung der Zuflüsse des Dürrbaches (Friedersmattgraben und Buchengraben) bei Bowil 40 %, höchstens Fr. 48,000 ; 2. dem Kanton Freiburg: a. an die zu Fr. 82,400 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 86,5 ha in den Gemeinden Nuvillr nnd Aumont 25 %, höchstens Fr. 20,600 ; b. an die zu Fr. 48,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung im ,,Le Marais", Gemeinden Lossy und Formangueires, sowie für die Verbauung der Sonnaz im nämlichen Gebiet 25%, höchstens Fr. 12,000; £. an die zu Fr. 26,500 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 12 ha 15 a bei ,,Bondenzeig" und ,,Langenzeig", Gemeinde Grossgurmels, 25 °/o, höchstens Fr. 6625 ; d. an die zu Fr. 230,000 veranschlagten Kosten für die Erstellung eines Alpweges von Gérine nach Bruggera (4545 m lang und 3 m breit) in dem Plasselbschlund 30 °/o, höchstens Fr. 69,000; 3. dem Kanton Genf an die Kosten für Entwässerung und GiAterzusammenlegung in der Gemeinde Sauvernier: a. an die Entwässerungsarbeiten einer Fläche von 93 ha (Voranschlag Fr. 150,000) 30 %, höchstens Fr. 45,000 ; 6. an die zu Fr. 58,000 veranschlagten Kosten der Güterzusammenlegung einer Fläche von 90 ha 35 °/o, im Maximum Fr. 20,300.

Die Kommission der Gottfried Keller-Stiftung hat in ihrer Sitzung vom 10. Oktober 1919 den Ankauf von folgenden Kunstwerken beschlossen: 1. Charles Giron: ,,La Parisienne", Ölporträt, 2. Charles Giron: ,,Le soir", Gebirgslandschaft in öl, 3. Charles Giron: ,,Etude du Nu" in Öl,

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4. Max Buri: Selbstporträt in 01, 5. Daniel Ihly : ,,La Plaine de Plainpalais1', Landschaft in 01, 6. Ferdinand Kodier: Gebirgslandschaft in Öl aus dem Jahre 1875, 7. Ferdinand Kodier: ,,Der barmherzige Samariter", Figurenlandschaft in Öl, 8. Ferdinand Kodier : ,,Rückzug von Marignane", farbig getönte Zeichnung des Mittelbildes der Gesamtkomposition.

Das Volkswirtschaftsdepartement wird ermächtigt, den in Art. 221 der Verordnung vom 3. Oktober 1919 zum Fabrikgesetz für die neue Gesuchstellung bezeichneten Termin (30. November), von dem das provisorische Inkraftbleiben von Ausnahmen betreffend -die Arbeitszeit und von Fabrikordnungen abhängig ist, hinauszuschieben.

(Vom 28. November 1919.)

Das Exequatur wird erteilt: «. Herrn Ramon L e r à als Konsul der Vereinigten Staaten von Mexiko in Genf; . b. Herrn Th. T o b l e r , Direktor der A.-G. Chocolat Tobler, als Konsul von Dänemark in Bern, für den Kanton Bern mit Einschluss der Stadt Bern.

Dem vom Regierungsrat des Kantons Bern vorgelegten Reglement betreffend die Garnfischerei in den Seen des Kantons Bern wird, vorbehaltlich einiger Abänderungen, die Genehmigung erteilt.

[(Vom I.Dezember 1919.)^ Dem Kanton Graubünden wird an die Kosten der Ausführung der Kolmatierungsanlage im ,,Rheinsanda, Gemeinde Thusis, umfassend 10 ha, veranschlagt zu Fr. 55,000, ein Bundesbeitrag von 25 °/o, im Maximum Fr. 13,750, zugesichert.

"Wahlen.

(Vom 25. November 1919.)

Bundeskanzlei.

Chef des Rechnungswesens : Braillard, John,: von Moudon, zurzeit Abteilungschef auf dem eidgenössischen Brotamt, in Bern.

729 Departement des Innern.

Zentralbibliothek.

Direktor: Dr. Haffter, Ernst, von Weinfelden, Vizedirektor der schweizerischen Landesbibliothek, in Bern.

(Vom 1. Dezember 1919.)

Politisches Departement.

Chef der Abteilung für auswärtige Angelegenheiten: Minister Dinichert, Paul, von Montilier, Chef der Abteilung für Ver: tretung fremder Interessen und Internierung des politischen Departements, in Bern.

Departement des Innern.

Landesmuseum.

Assistent am Münzkabinett: Gerber, Emil, von Thun, bisher provisorisch im Münzkabinett als Assistent angestellt.

Justiz- und Politaeidepartement.

Kanzlisten II. Klasse: Lüde, Alfred, von Zürich; Wichtermann, Madeleine, von Bern ; Geissbühler, Hans, von Lauperswil, und Kummer, Ernst, von Lirnpach.

Amt für geistiges Eigentum.

Experte II. Klasse (prov.) : Meyer, E., von Schleitheim, Maschineningenieur, in Genf.

Finanz- und Zolldepartement.

Z öl l V e r w a l t u n g .

Grenzwachtoberlieutenant im Grenzwachtkorps des V. Zollkreises in Lausanne : Humbert, Samuel, von Corcelles s/Concise, Zollgehulfe I. Klasse in Romanshorn.

Post- und Eiseribalindepartement.

Eisenbahnabteilung.

Departementssekretär: Dr. Leimgruber, Oskar, von Herznach (Aargau), derzeit Sekretär-Adjunkt des Eisenbahndepartements.

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