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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 5. April 1919.)
Dem Kanton Bern wird an die zu Fr. 110,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 49,45 ha in den Allmend- und Gürbemösern mit Regulierung und Sohlensicherungdes Lehnenkanals ein Bundesbeitrag von 27 °/o, im Maximum Fr. 29,700, zugesichert.
(Vom 8. April 1919.)
Herrn Dr. Otto ßöhler, von Niederwil (Thurgau), wird die nachgesuchte Entlassung als schweizerischer Konsul in Düsseldorf unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
Mit der einstweiligen Führung der Konsulargeschäfte für den Konsulatbezirk Düsseldorf wird der gegenwärtige Kanzler des Konsulats, Herr Emil Kein in Düsseldorf, beauftragt.
Dem zum Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Lugano ernannten Herrn Louis Lombard wird das Exequatur erteilt.
Dem Kanton Bern werden an die Kosten für die Entwässerung und Neueinteilung der Karrgaden- und Tremelmähder in der Gemeinde Meiringen folgende Bundesbeiträge zugesichert: a. an die zu Fr. .23,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung 20%, im Maximum Fr. 4600; b. an die Kosten der Neueinteilung (Fr. 7000) 25 °/o, im Maximum Fr. 1750.
Dem Kanton Zürich wird an die Kosten für Bau und Einrichtung eines Absonderungshauses in Milnnedorf ein Bundesbeitrag von Fr. 22,000 zugesichert.
Der Bundesrat hat dem Reglement für die Aufnahme von Mitgliedern der schweizerischenHülfs- und Kreditoren-Genossen· schaft für Russland und dem Vorschuss-Reglement der nämlichen Genossenschaft mit einigen Abänderungen die Genehmigung erteilt.
58 Der Geschäftsträger der Republik Polen in der Schweiz hat dem Bundesrat mitgeteilt, dass die Regierung von Polen denn internationalen Postübereinkommen, abgeschlossen in Rom am 26. Mai 1906, beizutreten wünsche.
Dieser Beitritt wird den Regierungen, dio am Übereinkommen beteiligt sind, zur Kenntnis gebracht. Es sind dies zurzeit ausser der Schweiz folgende : Aegypten, Aethiopien, Amerika (Vereinigte Staaten), Argentinien, Beigion, Bolivia, Brasilien, Bulgarien, Chile, China, Columbia, Costa-Rica, Cuba, Dänemark, Deutschland.
Dominikanische Republik, Ecuador, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Guatemala, Haïti, Honduras, Italien.
Japan, Liberia, Luxemburg, Mexiko, Montenegro, Nicaragua.
Niederlande, Norwegen, Oesterreich, Panama, Paraguay, Persion.
Peru, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Salvador, San Marino, Schweden, Serbien, Siam, Spanien, Tunis, Türkei, Ungarn, Uruguay, Venezuela. (54) (Vom 11. April 1919.)
Am 29. März 1919 hat Herr Ouang Yong-Pao dem BundesPräsidenten sein Beglaubigungsschreiben überreicht als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Republik China bei der schweizerischen Eidgenossenschaft.
Herr Märe Chavannes, von Vivis, zurzeit Mitarbeiter hoi dem politischen Departement, wird zum Attaché bei der schweizerischen Gesandtschaft in Madrid ernannt.
An Stelle des zurückgetretenen Herrn Paul Robert in Fontainemelon wird als Mitglied der schweizerischen Fabrikkommission gewählt: Herr Henri Sandoz, directeur do la Ta vannes Watch Co., in Tavannes.
Während des Erholungsurlaubes, der dem Direktor des eidg.
Ernährungsamtes, Herrn von Goumoëns, gewährt worden ist, wird dieser wichtige Dienst provisorisch durch die Herren Käppeli und Schwarz geleitet, welche der Bundesrat um ihre Mitwirkung ersucht hat.
Der König von Italien hat an den schweizerischen Bundespräsidenten folgendes Telegramm gerichtet:
59 ,,Nachdem die Heimkehr der italienischen Kriegsgefangenen beinahe vollendet ist, bitte ich Sie, Herr Präsident, den Ausdruck meiner lebhaften Dankgefühle genehmigen zu wollen für die zuvorkommenden Bemühungen, welche die Bundesbehörden und mehrere schweizerische humanitäre Gesellschaften diesen Gefangenen allezeit bei ihrer Durchreise durch das schweizerische Gebiet zuteil werden liessen.
Viktor Emanuel. a Der Herr Bundespräsident hat geantwortet wie folgt : .An Seine Majestät Viktor Emanuel, König von Italien, in Rom.
Sehr glücklich, Ihre Kriegsgefangenen wieder in ihrem Vaterlande zu wissen, wünsche ich aufrichtig, dass sie in ihrer Heimat wieder Kraft und Gesundheit erlangen. Die Schweiz hat es als ein schönes Vorrecht betrachtet, das traurige Los dieser unglücklichen Opfer des Krieges wenigstens einigermassen lindern zu können. Eure Majestät weiss, wie teuer die Erhaltung der ausgezeichneten Beziehungen, die wir stets mit Italien hatten, dem Bundesrat ist. Eure Majestät wolle unsere erneute Versicherung hierfür entgegennehmen und zugleich den Ausdruck meiner Dankbarkeit für Ihr liebenswürdiges Telegramm, welches das Schweizervolk zu schätzen weiss.
Ador"
"Wahlen.
(Vom 5. April 1919.)
Militärdepartement K r i e g s m a t e r i a l v e r w a 11 u n g.
Kanzlisten II. Klasse : Schärer, Emil, von Wädenswil, und Hauptmann Wehrlin, Oskar, von Bischofszell, beide bisher aushülfsweise bei der Kriegsmaterialverwaltung angestellt.
(Vom 8. April 1919.)
Finanz- und Zolldepartement.
S t e u e r v e r w a 11 u n g.
Kanzleigehülfin: Würsten, Elisa, provisorische Angestellte der eidg. Steuer ver waltung, in Bern.
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Volkswirtschaftdepartement Gesundheitsamt.
Kanzlist 1.Klasse: Wirz, Alfred, von Basel, zurzeit Beamter dot-Gas- und Wasserwerkes in Davos.
Post- und Eisenbahndepartement.
T e l e g r a p h e n v e r w a 11 u n g.
Obertelegraphendirektion : Elektrotechniker I. Klasse hei der Sektion Linienbau und Kabelanlagen der technischen Abteilung : Häusler, Walther, von Hendschiken (Aargau), Techniker II. Klasse der ungenannten Sektion.
(Vom 11. April 1919.)
Departement des Innern.
III. Sekretär: Mentha, Beguine, von Neuenburg, zurzeit SekretärÜbersetzer des internationalen Bureaus für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum, in Bern.
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Bekanntmachungen von
Departementen und ändern Verwaltungsstellen des Bundes Eidgenössische Technische Hochschule.
der Schweizerische Schulrat luit nachfolgenden, in alphabetischer Reihenfolge aufgeführten Studierenden der Eidgenössischen Technischen Hochschule auf Grund der abgelegten Prüfung das Diplom erteilt: Als Bauingenieur.
Borei, Edouard, von Neuenburg ; Nippel, Gustav F., von Zürich.
Als Ingenieur-Chemiker.
Geistlich, Paul, von Schlieren (Zürich) ; Kern, Emil, von Aarau (Aargau) ; Rauch, Heinrich, von Zürich.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1919
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
15
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
16.04.1919
Date Data Seite
57-60
Page Pagina Ref. No
10 027 083
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