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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Tom 10. Februar 1934,)

Dem an Stelle des an einen andern Posten berufenen Herrn Ettore Guglielmo Grande zum Berufsvizekonsul von Italien in St. Gallen, mit Amtsbefugnis über die Kantone 8t. Gallen und AppenzellI.-Rh.. und A-Rh.,, ernannten Herrn Giorgio Gozzi wird das Exequatur erteilt.

(Vom 12. Februar 1934.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Zürich: a. an die zu Fr. 100,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Entwässerungen im Güterzusammenlegungsgebiet der Gemeinde Ossingen, Bezirk Andelfingen, 20 %, im Maximum Fr. 20,000; b. an die zu Fr. 38,900 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Flurweganlage Silisegg-Grunholz, in der Gemeinde Bauma, BezirkPfäffikon,, 25 % im Maximum Fr. 9725; c. an die zu Fr. 380,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Rutschverbauungs- und Sicherungsarbeiten in der Gemeinde Sternenberg, Bezirk Pfäffikon, 25 %, im Maximum Fr. 82,500.

2. Dem Kanton Graubünden an die zu Fr. 37,300 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Waldweges «Selva-Clef», in der Gemeinde Poschiavo, 30 %, im Maximum Fr. 11,190.

3. Dem Kanton Aargau: a. an die zu Fr. 54,200 veranschlagten Kosten der Errichtung einer Siedlungsbaute, inklusive Wasser-, Licht- und Kraftbeschaffung auf dem «Wollberg», in der Gemeinde Gipf-Oberfrick, 15%, im Maximum Fr. 8130; b. an die zu Fr. 29,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung der Gebiete Bozendell, Mossmatt und Weiermatt, in der Gemeinde Wölflinswil, Bezirk Laufenburg, 20 %, im Maximum Fr. 5800; c. an die zu Fr. 47,700 veranschlagten Kosten der Errichtung einer Siedlung im «Oberen Berg», im Güterregulierungsgebiet Mumpf, im Maximum Fr. 5775; d. an die zu Fr. 87,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung HaberbergHöfliweid zu Schlossrued, 20 %, im Maximum Fr. 17,400.

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Als Delegierte an dem XVI. internationalen landwirtschaftlichen Kongress, der in Budapest vom 13. bis 20. Juni 1934 stattfindet, werden bezeichnet: die Herren Professor Dr. Laur, Direktor des Bauernverbandes, in Brugg, und Regierungsrat Dr. Porchet, Vizepräsident des Bauernverbandes, in Lausanne,

Als Sekretär I. Kl. der eidgenössischen Baudirektion wird gewählt: Herr Adolf Dubach, von Lützelflüh, zurzeit Sekretär II. Kl. ; als Sekretär II. Kl. der eidgenössischen Bauinspektion in Zürich wird gewählt: Herr Fritz Meyer, von Zürich, zurzeit Kanzlist, Es werden befördert : Herr J. A. Vannod, Kanzlist, zum Sekretär II. Kl.

der Abteilung für Landwirtschaft ; Herr Matth. Buchli, Assistent, zum wissenschaftlichen Assistenten der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt Oerlikon; Herr Jean Rapin, Assistent, zum wissenschaftlichen Assistenten der Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt Lausanne.

Es werden gewählt : Herr Dr. F. von Grünigen, provisorischer Assistent, zum wissenschaftlichen Assistenten der agrikulturchemischen Anstalt Liebefeld; Herr Dr. J. Zweifel, Hilfsassistent, zum wissenschaftlichen Assistenten der Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt Lausanne.

Beim eidgenössischen Militär département werden folgende Beförderungen und Wahl getroffen: a. Beförderungen: Fliegerwaffenplatz Dübendorf: Zu Sekretären II. Kl.: HH. Peter Wild und Albert Dumont, bisher Kanzlisten.

Militärversicherung : Zum juristischen Beamten I. Kl. : Herr Dr. Theodor Kistler, bisher juristischer Beamter II. Kl. ; zum Sekretär I. Kl. : Herr Bobert Bär, bisher Sekretär II. KL; zum Sekretär II. KL: Herr Paul Schneider, bisher Kanzlist.

Veterinärwesen : Zu Sekretären II. Kl. : HH. Fritz Eamseier und Alfred Kellenberger, bisher Kanzlisten.

Oberkriegskommissariat : Zum Buchhalter I. Kl. : Herr Arthur Bergmann, bisher Buchhalter II. Kl. ; zum Revisor II. Kl. : Herr Johann Grob, bisher Kanzlist.

Kriegsmaterialverwaltung : Zum Sekretär II. Kl. : Herr Marcel Mathey, bisher Kanzlist.

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Landestopographie : Zum Ingenieur I. Kl. : Herr Viktor Untersee, bisher Ingenieur II. Kl. ; zum Grundbuchgeometer I. Kl. : Herr Paul Knecht, bisher Grundbuchgeometer II. Kl. ; zum Dienstchef : Herr Gottfried Beimann, bisher Kartograph I. Kl. ; zum Kartograph I. Kl. : Herr Paul Steiger, bisher Kartograph II. Kl. ; zum Techniker I. Kl. : Herr Walter Lienhard, bisher Techniker II. Kl.

b. Wahl: · Kavallerie-Kemontendepot : Zum Eeitlehrer I. Kl. : Herr Pierre de Muralt, bisher Instruktionsoffizier.

(Vom 13. Februar 1984.)

Laut einer Mitteilung der französischen Botschaft in Bern sind an Stelle der an andere Posten berufenen Herren Génoyer, in Lausanne, Prévost, in Zürich, und Mandin, in Lugano, gewählt worden: 1. Zum Berufsgeneralkonsul von Prankreich in Lausanne, mit Amtsbefugnis über die Kantone Waadt und Wallis, Herr Louis Bourgeois; 2. zum Berufskonsul von Frankreich in Zürich, mit Amtsbefugnis über die Kantone Zürich, Appenzell I.-Bh. und A.-Eh., Glarus, Graubünden (mit Ausnahme der Moësa), Schaffhausen, St. Gallen, Sclrwyz, Thurgau und Zug, Herr François Emile Génoyer; 3. zum Berufskonsul von Frankreich in Lugano, mit Amtsbefugnis über die Kantone Tessin, Uri und Graubünden (Kreis Moësa), Herr Alexandre Bascle de la Grèze. Der Bundesrat hat den ernannten Herren das Exequatur erteilt.

(Vom 14. Februar 1984.)

Laut einer Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin hat die Deutsche Begierung dem am 1. Februar 1934 zum schweizerischen Konsul in Frankfurt a. M. ernannten Herrn Paul F. Häfliger, von Seeberg (Bern), das Exequatur erteilt.

Laut einer Mitteilung der Gesandtschaft der Vereinigten Staaten von Venezuela hat die venezolanische Begierung dem am 80. Dezember 1988 zum schweizerischen Generalkonsul in Caracas ernannten Herrn Paul Frossard, von Maules (Freiburg), das Exequatur erteilt.

(Vom 16. Februar 1934.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Zürich o. an die zu Fr. 163,000 veranschlagten Kosten der Melioration in der Gemeinde Wasterkingen, Bezirk Bülach, im Maximum Fr. 49,570;

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b. an die zu Fr. 117,400 veranschlagten Kosten der Durchführung von Enfwässerungs- und Terrainsicherungsarbeiten im Güterzusammenlegungsgebiet Ober- und Niederurdorf, Bezirk Zürich, 20 %, im Maximum Fr. 23,480.

2. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 128,000 veranschlagten Kosten der Güterzusammenlegung in der Gemeinde Lauffohr, Bezirk Brugg, im Maximum Fr. 35,060.

8. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 50,000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Waldweges «des Tempêteries», Gemeinde Bullet, 25%, im Maximum Fr. 12,500.

Oberst Ernst Heer, Instruktionsoffizier der Artillerie, -wird gemäss Beinern Ansuchen, unter Verdankung der geleisteten Dienste, von seiner Stelle entlassen.

Zu Berufsvizekonsum werden befördert die Herren Georges Criblez, von Péry, Eedaktor II. Kl. des eidgenössischen Politischen Departements, und Johann Meier, von Baldingen, Kanzleisekretär I. Kl. in Mexiko.

Als Sekretär I. Kl. des eidgenössischen Gesundheitsamtes -wird gewählt: Herr Ulysse Matthey, bisher Sekretär II. Klasse.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Zulassung von Elektrizitätsverbrauchsmessersystemen zur amtlichen Prüfung.

Auf Grund des Art. 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1909 über Mass und Gewicht und gemäss Art. 16 der Vollziehungsverordnung vom 23. Juni 1933 betreffend die amtliche Prüfung von Elektrizitätsverbrauchsmessern hat die eidgenössische Mass- und Gewichtskommission nachstehendes Verbrauchsmessersystem zur amtlichen Prüfung zugelassen und ihm das beifolgende Systemzeichen erteilt:

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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21.02.1934

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