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Botschaft des
Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1886 (Vom 11. Juni 1886.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr zu unterbreiten.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
g . Weibel
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D. Bundeskanzlei.
1. P e r s o n a l .
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. F r . 2500
2. M a t e r i a l .
e. Porti und Télégraphie ,, 7000 f . Dienstkleidung .
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. fl 280 g. Konsulate (Register, Insertionen) ,, 4001) Ad l g und 2 f. Der früher vom Handels- und Landwirthschafts- sowie vom Eisenbahndepartement geineinsam bezahlte Weibel im II. Stocke des Bundesrathhauses ist nach einem hierseitigen Beschlüsse, vom 1. Januar 1886 an, auf Rechnung der Bundeskanzlei zu besolden und zu bekleiden. Bezüglich des Kredites 2 f
709 ist noch zu bemerken, daß, nachdem die Stelle des Hauswartes mit der eines Bundesweibels als nicht mehr vereinbar erklärt worden ist, der an Stelle des Hauswarts ueueintretende Weibel ebenfalls uuiformirt werden mußte.
Ad 2 e. Der Kredit von Fr. 15,000 reichte schon im Jahr 1884 nicht mehr- aus, sodaß ein Nachkredit von Fr. 1500 erforderlich war, auch für das Jahr 1885 war derselbe zu knapp. Diese Auslagen vermehrten sich in der letzten Zeit wesentlich^ insbesondere wegen der telegraphisch eu Choleraberichte, der Zunahme überseeischer Telegramme und der im internationalen Verkehr gewechselten Korrespondenz. Bis und mit April dieses Jahres sind bereits über Fr. 9000 verausgabt. Bei diesem Kredit sind außer der Bundeskanzlei folgende Departemente : Politisches, Innern, Justiz und Polizei, Militär und Finanz, sowie die Gesandtschaften und Konsulate betheiligt.
Während bisher die Bundeskanzlei ihre Rechnungen mit den Gesandtschaften jährlich abschloß, wobei dann die Staatsrechnung des folgenden Jahres belastet wurde, beabsichtigt sie jetzt, dies vierteljährlich zu thun, so daß die Verrechnung dieser Auslagen beinahe ganz im laufenden Jahre möglich wird. Es ist daher für dieses Jahr schon aus diesem Grund ein bedeutender Nachkredit nöthig.
Ad 2 g. Aus diesem Kredite werden die verschiedenartigsten Auslagen der Gesandtschaften und Konsulate bestritten. Dabei figurirt die schweizerische Gesandtschaft in Paris allein pro 1885 mit Fr. 2561. 35; die Gesandtschaft in Berlin für eine Instandstellung des Archives mit Fr. 1089. 43, und es ist noch neue weitere ebenso große Rechnung zu gewärtigen. Es gilt übrigens auch hier die ad e in fine bezüglich des Abschlusses der Rechnungen gemachte Bemerkung.
E. Btmdesgericht.
3. A l l g e m e i n e A u s g a b e n .
f. Unvorhergesehenes Fr. 4271. 69 für Verlust durch Kassadiebstahl, im Bundesgerichtsgebäude am 2. Januar 1886 verübt.
Durch den mittelst gewaltsamen Aufbrechens des Kassaschrankes und zweier Kanzleipulte verübten Diebstahl, worüber uns am 5. Januar 1. J. ein eingehender Bericht eingesandt wurde, gerieth die Gerichtskasse für den genannten Betrag zu Verlust.
710 Am 2. Januar 1886 Abends war dur Baarsaldo der Geriohtskasse Fr. 8,417. (59 Dazu kamen an Gerichfsdeposita .
,, 1,72(5. 07 Total der Baarschaft Fr. 10,143. 7(5 Am 3. Januar fanden sich in dem aufgebrocheneu eisernen Kassaschrank noch vor .
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.· ,, 6,121. 57 Entwendet Hiezu kommen noch aus dem Pult in de:: Kanzlei entwendet
Fr.
4,022. 19
,,
249. 50
Total der Entsvendung Fr.
4,271. 69
Die polizeilichen Nachforschungen zur Ermittlung der Tkäterschaft blieben fruchtlos, weßhalb auch keinerlei Ersatz des Entwendeten erfolgte.
Dritter Abschnitt.
Departemente und Verwaltungen.
A. Politisches Departement.
8. B e i t r ä g e an s c h w e i z e r i s c h e K o n s u l a t e
Fr. 7500
Wir bewilligten dem I. Konsulatsbezirk in Frankreich einen jährlichen Beitrag von Fr. 5000, nachdem wir von dessen Nothwendigkeit überzeugt worden sind. Das neulich kreirte Generalkonsulat für Belgien und den Kongo erhielt eine Subsidic von Fr. 6000, welche kaum zur Deckung der Kanzleikosten hinreichen werden, worunter in erster Linie der Gehalt des Kanzlers begriffen ist. Diese nur zum Theil im verflosssnen Jahr vorausgesehenen Ausgaben veranlassen eine Ueberschreitung des Kredites für uusre Konsulate im Betrage von Fr. 7500.
B. Departement des Innern.
Abtheilung Inneres.
II. Archive.
7. M ü n z - und M e d a i l l e n s a m m l u n g .
. Fr. 12,400 Dem Bundesrathe sind zu Händen der Eidgenossenschaft von den Erben des vor nun bald drei Jahren in Solotburn verstorbeneu
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Fürsprechs und gewesenen eidgenössischen Generalstaatsanwalts Jakob Amiet dessen hinterlassene Alterthümersammlungen zum Kaufe angetragen worden.
Diese mit ausdauerndstem Fleiße und großen finanziellen Opfern zusammengebrachten Sammlungen bestehen aus einer archäologischen und einer numismatischen Abtheilung. Die erstere mit circa 1000 Nummern (180 Gemmen Inbegriffen) hat insofern einen universellen Charakter, als sie Antiquitäten aus vier Welttheilen, wenn auch zumeist europäischer und speziell schweizerischer Herkunft, enthält.
Diese Abtheilung kann, soweit es die außerschweizerischen Gegenstände betrifft, für uns wohl überhaupt nicht, soweit es aber solche schweizerischer Provenienz angeht, wenigstens für so lange nicht in Betracht kommen, als die pendente Frage der Errichtung eines Landesmuseums unerledigt ist. Anders verhält es sich bezüglich des numismatischen Theiles, der laut Verzeichniß 3941 Stücke griechischer und römischer Münzen aufweist. Bekanntlich besitzt die Eidgenossenschaft bereits ein recht ansehnliches eigenes Münzkabinet, aber es fehlen bis dahin in demselben die sogenannten antiken (griechischen und römischen") Münzen so gut wie ganz, und das ist schon lange als ein wirklicher Mangel empfunden worden. Nun bietet die angetragene Amiet'sche Sammlung nach dieser Seite hin das erwünschte Ergänzungsmaterial in schönster Weise, und da die Erwerbung unter vorteilhaften Umständen und zu mäßigstem Preise geschehen kann, so halten wir dafür, es solle der günstige Anlaß nicht unbenutzt gelassen werden.
Die Sammlung setzt sich aus den folgenden Bestandtheilen zusammen : I. Griechische Münzen oder Nationalmünzen verschiedener Völkerschaften des Alterthums : 584 Stücke in Bronze (Kupfer), 4 1 4 Silber, 9 Gold, zusammen .
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. 1007 Stücke.
u. Römische Münzen : 1) Der Republik, und zwar a. Asse, 13 Stücke in Bronze und 68 in Silber, zusammen .
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. 8 1 Stücke.
b. Konsularmünzen, 406 Stücke in Silber, 3 Gold, total 409 Stücke.
2) Der Kaiserzeit, 1990 Bronzemünzen, 440 Stücke in Silber und 14 Gold, Summa .
. 2444 Stücke.
Ein über die nackte Stückzahl weit hinausgehender wissenschaftlicher Werth der Sammlung liegt in der Art ihrer Zusammensetzung. Wie nämlich der bestehende Katalog des Nähern zeigt,
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ist in der griechischen Abtheilung weit der größere Theil der alten Völkerschaften und münzenden Städte repräsentirt, während die eigentlichen römischen Gepräge von dem ältesten As der Republik an bis herab in's 12. Jahrhundert in einer beinahe ununterbrochenen chronologischen Reihenfolge vertreten sind. Allerdings bestehen noch einzelne Lücken; allein es wird nicht schwer sein, dieselben nach und nach und ohne große Beschwerung des Budgets aus dem üblichen Jahreskredit für die Münzsammlung auszufüllen.
Daß der geforderte Preis von Fr. 12,400, in welchem überdies drei Münzschränke und eine werthvolle Münzbibliothek mit Werken von großer Seltenheit (s. den Katalog) Inbegriffen sind, ein überaus mäßiger ist, dafür liegt das Urtheil eines ersten Fachmannes vor.
Derselbe, indem er die Sammlung allein, ohne die Zugaben, auf mindestens Fr. 10,000 werthet, bemerkt dabei wörtlich: ,,Wollte man, was die Sammlung enthält, einzeln ankaufen, so müßte man eine weit höhere Summe anlegen," und hiermit übereinstimmend wird von kundiger Seite behauptet, es habe Amiet selbst an die Sammlung einen erheblich großem Betrag verwendet.
Bei solcher in jeder Hinsicht vortheilhaften Sachlage und angesichts der unbezweifelten Wünschbarkeit einer nach dieser Seite hin gehenden Erweiterung der bestehenden eidgenössischen Sammlung erscheint uns die Erwerbung um so mehr für angezeigt, als andernfalls zu befürchten steht, es werde die Sammlung, die eine große Anzahl schweizerischer Fundstücke enthalt, nach allen Seiten zerstreut und so unserm Lande verloren gehen.
Wenn wir Sie also bitten, durch Bewilligung des nöthigen Kredites uns die Mittel zum Ankaufe der fraglichen Münzsammlung an die Hand zu geben, wollen wir zugleich nicht unterlassen, dem Andenken des unermüdlichen Mannes, der dieselbe mit bedeutenden Opfern an Zeit und Geld zusammengebracht und daneben insbesondere um die heimische Alterthumsforschung sich große Verdienste erworben hat, an dieser Stelle den gebührenden Ehrentribut zu zollen.
VII. Verschiedenes.
1. G e s u n d h e i t s w e s e n Fr. 6000 Der ordentliche Büdgetansatz von Fr. 5000 mußte bereits überschritten werden infolge der Mehrkosten, welche die Vorarbeiten zum Alkoholgesetz erforderten. Wir erwähnen hier neben den Taggeldern und Reiseentschädigungen für Experten und Kommissionsmitglieder die Anschaffung zweier Kontrolmeßapparate ver-
713 schiedener Systeme zu je circa Fr. 800, die zur vergleichenden Erprobung ihrer Leistungsfähigkeit und Zuverläßigkeit versuchsweise in Funktion gesetzt wurden.
Der Rest des verlangten Nachkredites dient zur Ausrichtung des Bundesbeitrages an Kantone und Gemeinden für die Kosten der im verflossenen Jahre von uns angeordneten Choleramaßnahmen.
Abtheilung Bauwesen.
VIII. U n t e r h a l t d e r e i d g e n ö s s i s c h e n G e b ä u d e Fr. 5200 In unserer Botschaft betreffend die Erwerbung des Waffenplatzes Frauenfeld sind die muthmaßlichen jährlichen Ausgaben finden gewöhnlichen Unterhalt der Kaserne, der Stauungen, der Reitbahnen, des Zeughauses, des Wohnhauses für den Kasernier, des Waschhauses, sowie der sämmtlichen Gebäulichkeiten auf dem großen Exerzier- und Schießplatz, wie Laboratorium , Munitionsmagazin, Kantinen, Blockhäuser u. s. w., auf Fr. 5200 taxirt.
Da der Waffenplatz auf 1. Januar 1886 in den Besitz de8 Bundes übergegangen ist und von diesem Zeitpunkte an der Gebäudeunterhalt durch unsere Bauverwaltung besorgt werden muß, so ersuchen wir um Bewilligung eiaes bezüglichen Nachtragskredites für das laufende Jahr von Fr. 5200.
IX. B r w e i t e r u n g s - und U m b a u a r b e i t e n
Fr. 17,050
1) Die Lokalitäten Nr. 33, 34 und 35 der Staatskasse im Bundesrathhause sind weder mit soliden Fensterverschlüssen, noch mit festen Thüren versehen; ebenso ist im Münzzählerbüreau nur eine gewöhnliche hölzerne Thüre angebracht.
Der stets zunehmende Kassaverkehr bringt es unvermeidlich mit sich, daß auch in den erwähnten Lokalen öfters große Summen aufbewahrt werden, so daß wir es im Interesse der Sicherheit aisdringend wünschbar erklären müssen, daß sowohl in den Fensterals in den Thüröffnungen ohne weitern Aufschub diebssichere eiserne Verschlüsse erstellt werden.
Die 10 Fenster- und ThürVerschlüsse sind veranschlagt zu Fr. 2500 2) Im Zollhause Locamo erweist sich das Magazinlokal,, welches zugleich als Entrepôt zu dienen hat, als zu klein. Wir
714 sind daher genöthigt, für die Unterbringung der in transito anlangenden Waaren die offene Halle vor dem Gebäude verschließbar zu machen, was sieh am zweckmäßigsten durch Erstellung einer eisernen Vergitterung bewerkstelligen läßt, deren Kosten devisirt sind zu Fr. 1250 3) Mit dem Zeitpunkte der Eröffnung der Linie Evian-Bouveret wird die bisherige, von einem Grenzwächter-Einnehmer bediente Nebenzollstätte in St. Gingolph zu einer Hauptzollstätte erhoben und die Führung derselben einem Civileinnehmer übertragen werden, mit Belassung jedoch des Grenzwachtpostens, dem ein Brigadier als Postenchef vorgesetzt sein wird.
Die Zollverwaltung kam dadurch in den Fall, nebst der für den Einnehmer bestimmten Wohnung im ersten Stock des Zollgebäudes auch eine solche für den Postenchef zu beschaffen. Wir sahen uns daher veranlaßt, in dem Dachraume des Zollhauses eine aus zwei Zimmern nebst Küche bestehende Wohnung einrichten zu lassen, welche daherige Arbeiten laut Kostenanschlag zu stehen kommen werden a u f .
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. F r . '2100 4) Auf das dringende Verlangen der Telegraphenverwaltung, motivirt durch die fortwährende Ausdehnung des Genfer Telephonnetzes, haben wir die Verlegung der Räumlichkeiten der gegenwärtig im Dachstock des Genfer Poslgebäudes untergebrachten Telephon-Centralstation in den dritten Stock des nördlichen Gebäudeflügels daselbst angeordnet.
Nach Ausführung der nothwendigen Ihn bauten werden der Centralstatiou nebst dem neuen Apparatensaal, der für 2400 Abonnenten eingerichtet wird, je ein Zimmer für den Büreauchef und für drei Geholfen, sowie drei weitere Lokale als Laboratorium und Magazine angewiesen werden können. Die Disposition des großen Saales ist so getroffen, daß derselbe bei Bedürfniß leicht vergrößert werden kann und in diesem Falle ermöglicht wird, Apparate für weitere 800 bis 1000 Abonnenten aufzustellen.
Laut Plan und Devis werden sich die Kosten für die Um bauarbeiten nebst Heizung und Beleuchtung belaufen auf circa Fr. 11,200 X. B a u l i c h e A r b e i t e n in g e m i e t h e t e n G e b ä u d e n Fr. 2150 Für die nothwendigen baulichen Einrichtungen in dem für die Unterbringung der Telegraphenbüreaux gemietheten Theile des Schmidhauser'schen Gebäudes in Lausanne und für die Erstellung
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der zur Verbindung der neuen Telegraphenlokale mit der Grand Pont und dem Postgebäude in Eisen konstruirten Passerellen haben Sie seiner Zeit einen Betrag von Fr. 12,600 bewilligt. In Folge verschiedener von der Telegraphenverwaltung im Interesse des Dienstes verlangten Aenderungen gegenüber dem ursprünglichen Projekt, sowie infolge eingetretener Mehrarbeiten für die Heizungsund Illuminationsanlage, stellt sich nun die Abrechnung auf Fr. 14,747. 74, so daß wir Sie um Bewilligung eines Nachtragskredites ersuchen müssen von Fr. 2150.
XII. S t r a ß e n - u n d W a s s e r b a u t e n
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. Fr. 12,200
Die Ortsgemeinde Frauenfeld hat jüngst die Erstellung einer einheitlichen rationellen Kanalisation ihres Stadtgebietes beschlossen, so daß nun Gelegenheit geboten wird, die Ueberläufe der Abortgruben und die Abläufe aus den im Souterrain befindlichen Küchen der Kaserne in die längs denselben und den Stallungen zu liegen kommenden Cloaken abzuleiten und das ganze Kasernenareal, das unter den gegenwärtigen Verhältnissen bei starken Regengüssen theilweise unter Wasser zu stehen kommt, gehörig zu entwässern.
In Anbetracht der durch solche Verbesserungen hauptsächlich in sanitarischer Beziehung sicher nicht ausbleibenden Vortheile glauben wir vor dem finanziellen Opfer, das sich an dieses Unternehmen knüpft, nicht zurückschrecken zu sollen, sondern beantragen, der Bund möge sich bei dem Kanalisationsprojekte für das Kasernengebiet betheiligen.
Der Beitrag an die von der Ortsgemeinde Frauenfeld zu erstellenden Hauptkanäle, sowie die Anlage der Abzugskanäle auf dem Kasernenareal, sind laut Plan und Devis veranschlagt zu Fr. 12,200.
E. Finanz- und Zolldepartement.
Abtheilung Finanzen.
M. Kontrolbüreau.
d .Zwei Revisionsgehülfen .
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. F r . 1500 Die stete Zunahme der Revisionsarbeiten, sowie Krankheitsfälle und Militärdienst beim ständigen Personal, machen für dieses Jahr außerordentliche Aushülfe nothwendig, wofür um Bewilligung eines Kredites von Fr. 1500 nachgesucht wird.
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VI. Liegenschaften.
C. U n t e r h a l t des Waffenplatzes in Frauenfeld Fr. 1100 Im verflossenen Herbst wurde ein zwischen Hauptmann Stückelberger und dem Gemeindeverwalter J. Küng in Langdorf abgeschlossener Vertrag genehmigt, nach welchen: Letzterer sich zur Ueberkiesung und Verebnung des Waffenplatzes in Frauenfeld bis Ende Februar abhin verpflichtete. Die daherigen Kosten im Betrage von höchstens Fr. 1100 sollten aus dem Fr. 1200 betragenden letztjährigen Kredit bestritten werden. Infolge der langen Dauer des Winters wurde aber die Arbeit erst zu Ende vorigen Monats fertig, und inzwischen erlosch dann auch der Büdgetkredit.
Da unter Voraussetzung der Verwendung des letztjährigen Kredites für den Waffenplatz Frauenfeld für das laufende Jahr nur Fr. 200 in's Budget gestellt wurden, so ist zur Bezahlung der vorliegenden Rechnung ein Nachtragskredit von Fr. 1100 erforderlich.
J. K o r r e k t i o n des W a h l e n b a c h e s .
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. Fr. 6000 In einer neulich abgehaltenen Versammlung von Besitzern des Amsoldingen-, Wahlen- und Kumelmooses hinter Thierachern wurde beschlossen, den Wahlenbach zu korrigiren, welcher in einer Länge von 1182 m. das dem Bund angehörende, circa 45 ha. haltende Torfmoos durchläuft. Die Gesammtkosten der Korrektion betragen laut Voranschlag Fr. 17,000, wovon auf den untersten Theil der Unternehmung eine Summe von annähernd Fr. 7000 entfällt, da daselbst, um den Hauptkanal in der erforderlichen Tiefe anlegen zu können, eine 135 m. lange und 3 m. hohe Stützmauer der Thierachern-Blumensteinstraße entlang erstellt werden muß.
An diesen Kostenbetrag von Fr. 7000 für einen Flächeninhalt von 194 Jucharten entfallen auf die Eidgenossenschaft, als Eigenthümerin von 124 Jucharten, Fr. 4474 oder abgerundet Fr. 4500,, wozu noch die diesjährigen Arbeitskosten auf dem eigenen Korrektionsgebiet im Betrage von circa Fr. 1500 zu rechnen sind, die aber durch Mehreinnahmen gedeckt werden.
Für die Eidgenossenschaft wie für die übrigen Betheiligten hat die schon seit mehreren Jahren projektirte Trockenlegung einen großen Werth. Was speziell die erstere anbelangt,, so beträgt ihre gegenwärtige Torfausbeute jährlieh 200 Doppelfuder, welche für Stich, Trocknen und Magazinirung per Fuder Fr. 8 erheischen, indem während des Aushubes in geringer Tiefe schon das Wasser ausgepumpt werden muß; nach Ausführung der Unternehmung
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werden diese Kosten nur noch Fr. 6 per Doppelfuder betragen, und da der Torf seiner guten Qualität wegen gesucht ist, so kaun dessen Absatz und zwar füglich bis auf 300 Fuder erhöht -werden, so daß unser Beitrag von Fr. 4500 an die Anlagekosten lediglich als ein in einigen Jahren gedeckter Vorschuß zu betrachten ist.
K. Z o l l h a u s in B r i s s a g o Fr. 7500 Schon seit längerer Zeit wurde getrachtet, die G-ebäulichkeit, in welcher das Zollbüreau und der Grenzwaehtposten in Brissago untergebracht sind, mit Rücksicht auf ihre für den Zolldienst ausnehmend günstige Lage für die Eidgenossenschaft käuflich zu erwerben. Die daherigen Unterhandlungen blieben jedoch bisher ·ohne Erfolg, weil ein unverhältnißmäßig hoher Preis gefordert wurde.
Nachdem es nun in jüngster Zeit gelungen, die Besitzerin zu einer ganz bedeutenden Preisreduktion zu bewegen, sollte der Ankauf des fragliehen Hauses nicht länger aufgeschoben werden.
Die Gebäulichkeit enthält: Ein Bureau- und ein Magazinlokal im Plainpied, zwei Wohnzimmer und einen kleinen Raum, als Küche verwendbar, im I. Stock (Wohnung des Einnehmers), ein Wohnzimmer und eine Küche im II. Stock (Grenzwächterlokale).
Dazu gehört ferner HofVaum und Garten. Die Kaufsumme beträgt Fr. 6500, wozu noch die Kosten für den Ankauf, sowie für allfällige sofort vorzunehmende Reparaturen mit Fr. 1000 zu rechnen sind, so daß wir einen Kredit von Fr. 7500 beanspruchen müssen.
VIII. MUnzverwaltung.
2. F a b r i k a t i o n .
c. M e t a l l b e s c h a f f u n g für 1,000,000 Z w e i r a p p e n s t ü c k e .
2500 kg. Kupfer zu Fr. 2. 50 .
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. Fr. 6250. -- Fabrikationsabgang 5 °/oo .
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,, 31. 25 Fr. 6281. 25 Unser Vorrath an Kupfermünzen geht abermals zur Neige, und namentlich fehlen Zweirappenstücke vollständig, so daß gar keinen Begehren mehr entsprochen werden kann. Wir werden daher im Fall sein, für das kommende Jahr eine größere Prägung in Aussicht zu nehmen. Um inzwischen den dringendsten Bedürfnissen begegnen zu können, beantragen wir, in diesem Jahre noch eine Million Zweirappenstücke ausmünzen zu lassen, was neben der
718 büdgetivten Gold- und Silberprägung noch möglich ist, wenn vorgearbeitete Plättchen dazu verwendet worden, deren Kosten beiläufig auf Fr. 6281. 25 zu stehen kommen mögen. Die übrigen Ansätze des diesjährigen Budgets der Münzstätte bedürfen keiner Erhöhung.
F. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.
Abtheilung Handel, Industrie und Gewerbe.
VII. Fabrikwesen.
3. E x p e r t i s e n , A n s c h a f f u n g e n und K o p i n t u r e n
Fr. 3000
Diese Erhöhung des bestehenden Kredites von Fr. 3000 auf Fr. 6000 ist nöthig geworden, um die Fabrikinspoktoren des I. und III. Kreises in der Besorgung ihrer stets zunehmenden Amtageschäfte einigermaßen zu entlasten. In unserer Bmlgetbotsehaft vom 16. Oktober 1885 (Bundesbl. 1885, TV, 131) haben wir die Gaünde angegeben, warum von einer Vermehrung der Zahl der Inspektoren einstweilen abgesehen werden dürfte. Die Räthe haben unsere Ansicht gebilligt, immerhin in der Voraussetzung, dpß die Angelegenheit im Auge behalten und zu Tage tretenden Uebelständen auf die eine oder andere Weise abgeholfen werden solle. Wir haben uns nun überzeugt, daß die Inspektoren des I. Jnd III. Kreises von einer wachsenden Menge von Büreaugesehäften so in Anspruch genommen werden, daß sie sich auf die Dauer ihrer Hauptaufgabe, den Fabrikinspektionen, nicht mehr mit der nöthigen Intensität widmen konnten. Von Jahr zu Jnhr wird die Zahl der dem Gesetze unterstellten und zu besuchenden Etahlissemente große?; auf Ende 1885 betrug sie: im 1. Kreis 1451 ; ,, II. ,, 39*2 (der Inspektor dieses Kreisen hat gleichzeitig das eidg. Amt für Gold- und Silberwaarenkontrole zu leiten); ,, III.
,, 1285.
Die Vollziehung des Gesetzes würde sehr darunter leiden, wenn die Inspektion nachlassen würda, nnd wir nehmen daher keinen Anstand, den Gesuchen der genannten Beamten an dieser Stelle Ausdruck zu geben.
Herr Dr. Schuler in Mollis (T. Kreis) wiïnsîht einen Gehülfen mit Fr. 2500--3000, Herr Nüsperii in Anran ((U. Kreis) einen Kanzlisten mit Fr. 1500 jährlicher Besoldung anzustellen. Für Eiu-
719 richtung und Möblirung der Bureaux wäre die einmalige Summe von circa Fr. 900, für Miethe und Unterhalt derselben jährlich circa Fr. 500 erforderlich. Für das zweite Halbjahr 1886 berechnet, würde somit ein Nachtragskredit von Fr. 3000 ausreichen :.
für das nächste Budgetjahr behalten wir uns die bezüglichen Vorschläge vor.
Abtheüung Porstwesen, Jagd und Fischerei.
II. Jagd und Fischerei.
3. B e i t r a g z u r A u s f ü h r u n g des Art. 18 des J a g d g e s e t z e s (Schutz nützlicher Vögel} .
· . Fr. 6200. -- Der bewilligte Kredit beträgt Z u r Verwendung kamen bisher
.
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,, .
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. F r . 2500. -- . . 1869. 5 0
Kredit-Saldo Bundesbeiträge an weitere 450 Expl. des Lebet'schen Bilderwerkes à Fr. 5 .
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. Fr. 2250 Ankauf von 300 Exemplaren derselben, à Fr, 15 .
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.
. ,, 4500
Fr
630. 50
,, 6750. -- Erforderlicher Nachtragskredit oder rund
Fr. 6119. 50 ,, 6200. --
Herr Lebet hat von der neuen Auflage seines Werkes für die Schweiz 1000 Exemplare bestimmt. Davon sind etwas über 700 Exemplare bereits an schweizerische Schulen abgeliefert und der Bundesbeitrag für 250 Exemplare derselben an Herrn Lebet ausbezahlt worden.
Seine Forderung beträgt somit für zirka 450 Exemplare à Fr. 5 noch zirka Fr. 2250.
Da voraussichtlich nach Ablieferung der 700 Exemplare noch weitere Bestellungen von Schulen eingehen werden, namentlich von denjenigen der Kantone Wallis und Tessin, die sich bisher am Abonnement noch nicht betheiligt, eine weitere Auflage des Werkes aber nicht so bald wieder erscheinen wird, so halten wir es im Interesse der Schulen f'ir angezeigt, uns die zirka 300 restirenden Exemplare durch Ankauf zu sichern, wozu Fr. 4500 erforderlich sind. Mit der Abgabe dieser Exemplare an Schulen à Fr. 10 ist eine Einnahme von Fr. 3000 verbunden, somit dieser Kreditbetrag nur als Vorschuß zu betrachten.
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G. Post- und Eisenbahndepartement.
Eisenbahnwesen II. Administratives Inspektorat.
b.l. Kontrol-Ingenieur
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. F r . 2000. --
Die Vergrößerung des Bahnnetzes, die Vermehrung der Ballgesellschaften und eine allmälige Erweiterung der Aufgaben hatten zur Folge, daß die Beamten des administrativen Inspektorats mehr und mehr von den Büreaugeschäften in Anspruch genommen wurden.
Für die direkte Ueberwachung des Bahnbetriebes bleibt denselben wenig Zeit, was um so mehr als Uebelstand bezeichnet werden muß, als die zweckentsprechende Besorgung der administrativen Kontrole mit davon abhängt, daß das damit; betraute Personal regelmäßige persönliche Wahrnehmungen über die Ausführung des Betriebes machen kann und sich nicht darauf beschränken darf, denselben nur auf Grund der den Gesellschaften obliegenden Berichterstattungen und anläßlich besonderer Vorgänge näher zu treten.
Aber auch diesen einzelnen Vorgängen sollte mehr Zeit zur gewendet werden können, so der Untersuchung von Unfällen, deKonstatirung der Ursachen der Zugsverspätungen, vor Allem aus auch der Ueberwachung der Inanspruchnahme des Personals im Zugsdienst und in den Stationen. Wir haben schon im Geschäftsbericht Anlaß genommen, darauf aufmerksam zu machen, daß hier nur auf direkte Beobachtungen abgestellt werden darf, wenn das Departement die volle Kenntniß der faktischen Verhältnisse haben und die richtigen Mittel finden soll, wo ein Eingreifen nöthig erscheint.
Wir beantragen, zu diesem Zweck dem administrativen Inspektorat einen Kontrolingenieur zur Verfügung zu stellen und die nöthigen Mittel zu bewilligen, welche wir für die zweite Hälfte des Jahres zu Fr. 2000 berechnen, wobei vorausgesetzt ist, daß die Reiseentschädigungen aus dem ordentlichen Kredit bezahlt werden können.
Die Anstellung dieses neuen Beamten kann auf Grund des Bundesgesetzes über die Einrichtung und Besoldung der Beamtungen des Eisenbahndepartements vom 22. Januar 1874 (A. S. XI, 450) stattfinden, wo für die Kontroiingenieure, deren Zahl nicht limitirt ist, eine Besoldung von 3500--4500 Frank an per Jahr vorgesehen wurde.
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Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 11. Juni 1886.
Im Namen des schweizerischen Bundesrathes, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Deucher.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.
(Entwurf)
Bundesbeschlnß betreffend
Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrath für das Jahr 1886.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vom 11. Juni 1886, beschließt: Es werden dem Bundesrathe folgende Nachtragskredite bewilligt : Bundesblatt. 38. Jahrg. Bd. II.
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Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bundeskanzlei.
1. P e r s o n a l : g . Weibel .
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. F r . 2500 2. M a t e r i a l : e. Porti und Télégraphie . ,, 7000 f. Dienstkleidung .
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. ,, 280 g. Konsulate (Register, Insertionen) . . . . , , 4000
Fr. Rp.
13,780. -- P. Bundesgericht.
3. Allgemeine Ausgaben.
f . Unvorhergesehenes .
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.
4,271. 6 9
Dritter Abschnitt.
Departemente und Verwaltungen.
A. Politisches Departement.
8. Beiträge an schweizerische Konsulate
7,500. --
6. Departement des Innern.
Abtheilung Inneres.
II. A r c h i v e .
7. Münz- und Medaillensammlung Fr. 12,400 VII. V e r s c h i e d e n e s .
1. Gesundheitswesen .
. ,, 6,000 üebertrag Fr. 13,400 25,551. 6$
723
VITI.
IX.
X.
XII.
d.
G.
J, K.
c.
Fr. Rp.
üebertrag Fr. 18,400 25,551. 69 Abtheilung Bauwesen.
Unterhalt der . eidgenössischen Gebäude .
,, 5,200 Erweiterungs- und Umbauarbeiten . ,, 17,050 Bauliche Arbeiten in gemietheten Gebäuden .
. ,, 2,150 Straßen- und Wasserbauten ,, 12,200 55,000. --
£. Finanz- und Zolldepartement.
Abtheilung Finanzen.
II. K o n t r o l b ü r e a u .
Zwei Revisionsgehülfen . Fr. 1500. -- VI. L i e g e n s c h a f t e n .
Unterhalt des Waffenplatzes in Frauenfeld . ,, 1100. -- Korrektion des Wahlenbaches . ,, 6000. -- Zollhaus in Brissago . ,, 7500. -- Vili. M ü n z v e r w a l t u n g .
2. Fabrikation, Metallbeschaffung .
. ,, 6281. 25 22,381. 25
F. Handels- und Landwirthschaftsdepartement.
Abtheilung Handel, Industrie und Gewerbe.
VII. F a b r i k w e s e n .
3. Expertisen, Anschaffungen und Kopiaturen .
.
.
. F r . 3000 üebertrag
Fr. 3000 102,932. 94
724
Uebertrag
Fr. Ep.
Fr. 3000 102,932. 94
Abtheilung Forstwesen, Jagd und Fischerei.
II. J a g d und Fischerei.
3. Beitrag zur Ausführung des Art. 18 des Jagdgesetzes (Schutz nützlicher Vögel) .
. ,, 6200 Q Oflft
ijjÄi/u. --
6. Post- und Eisenbalmdepartement.
Eisenbahnwesen.
H. A d m i n i s t r a t i v e s I n s p e k t o r a t .
b. 1. Kontroiingenieur
2,000. --
Total 114,132. 94
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1886 (Vom 11. Juni 1886.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1886
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
26
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
19.06.1886
Date Data Seite
708-724
Page Pagina Ref. No
10 013 151
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
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