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Bundesblatt
86. Jahrgang.
Bern, den 14. März 1934.
Band I.
Erscheint wöchentlich. Preis 20 Franken im Jahr. 10 Franken im Salbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgeblir.
Einrückungsgebühr : 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli & Cie in Bern
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Zu 3027
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1933 auf das Jahr 1934.
(Vom 6. März 1934.)
Hochgeehrter Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen mit dieser Botschaft dio Begehren um Kreditiibertragungen zu unterbreiten.
Die Begehren für die Verwaltungsrechnung erreichen Fr. 11,152,763, diejenigen für die Eegiebetriebe Fr. 4,765,540.
Bei der Verwaltungsrechnung fallen als hauptsächlichste Posten in Betracht: Fr. 1,587,232 für Neubauten, die im Jahre 1988 nicht vollendet oder nicht in Angriff genommen werden konnten, ferner Fr. 2,185,226 für Notstandarbeiten Fr. 2,153,029 für produktive Arbeitslosenfürsorge und 1,500,000 Franken für Hilfsmassnahmen zugunsten des notleidenden Hotelgewerbes.
Die Arbeiten, für die eine Beitragsleistung des Bundes zugesichert wurde, sind entweder noch nicht beendigt, oder die Kantone haben die Abrechnungen noch nicht eingereicht.
Von den Kreditübertragungen der Eegiebetriebe entfallen Fr. 3,808,000 auf die Kapitalrechnung der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, und zwar hauptsächlich für Bauten sowie für Betriebsanlagen (TelephonHandzentralen und automatische Zentralen), die im Jahre 1983 nicht vollständig ausgeführt werden konnten.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung, B. Bundeskanzlei
Fr.
12,000
4a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Burcaukosten (Zentrale) Fr.
12,000 Bundesblatt. 86, Jahrg. Bd. I.
32
458 Dio ira Voranschlag 1933 vorgesehene Veröffentlichung der Ergebnisse für die eidgenössische Viehzählung 1931 konnte infolge anderweitiger Inanspruchnahme des Personals des eidgenössischen Statistischen Amtes nicht beendigt werden, so dass der für die Drucklegung bewilligte Kredit von Fr. 12,000 aufs laufende Jahr übertragen werden muss.
Dritter Abschnitt.
Departemente, B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst Fr.
A. Departementssekretariat
52,648
Fr.
4,648
Fr.
88,000
H. Eidgenössische Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen Fr.
10,000
81. (1988: --) Kommission zur Prüfung der Hilfeleistung bei Schäden durch Naturereignisse. Fr. 4,648 Saldo der durch die BB. vom 14 Juni 1928 und 19 Dezember 1930 bewilligten Nachtragskredite von Fr. 5000 und Fr. 12,000. Die Behandlung des Geschäftes konnte auch im Jahre 1933 nicht abgeschlossen werden. Der Saldo soll für die Abhaltung einer allfälligen weitern Sitzung sowie für die Drucklegung von Berichten verwendet worden.
F. Eidgenössische Technische Hochschule 60b. Milchtechnisches Institut Fr. 38,000 Durch BB. vom 22. Juni 1983 wurde der E. T. H. ein ausserordeutlicher Kredit von Fr. 50,000 zur Einrichtung eines milchtechnischen Institutes, und ein ordentlicher Kredit von Fr. 11,000 für dessen Betrieb im Jahre 1933 bewilligt. Mit der Einrichtung des Institutes wurde sofort nach Beendigung der Sommerferien 1933 begonnen, doch sind die meisten Apparate noch nicht eingetroffen, so dass bis Ende des Jahres 1933 erst Beatmungen von insgesamt Fr. 12,000 bezahlt werden konnten.
10. (1988: 11.) Wassermessstationen Fr. 10,000 Die Aufsichtskommission der Versuchsanstalt konnte in der Frage der Errichtung einer neuen Wassermessstation erst gegen Ende des Jahres 1933, d. h. nach Abklärung der finanziellen Möglichkeiten, Beschluss fassen, so dass die ihr
459 zur endgültigen Projektierung und zum Bau der in Aussicht genommenen Wassermessstation im Meleratal (Tessin) zur Verfügung gestellten Mittel erst im Jahre 1934 beansprucht werden. An die Baukosten hat der Kanton Tessin einen Beitrag von Fr. 5000 und das Kuratorium des « Jubiläumsfonds E. T. H. 1930» einen solchen von Fr. 7000 bewilligt.
II. Oberbauinspektroat
Fr.
200,000
Beiträge.
B. Strassenbauwesen:
1. (1933: 35.) Strasse von Castagnola über Gandria bis zur italienischen Grenze, Kanton Tessin . . . . Fr. 200,000 Von der im Voranschlag für das Jahr 1988 eingestellten ersten Jahresrate im herabgesetzten Betrage von Fr. 250,000 konnten nur Fr. 85,000 ausbezahlt werden, weil die Bauarbeiten spätbegonnen wurden. Vom Rest sind Fr. 200,000 zu übertragen.
III. Direktion der eidg. Bauten
Fr. 2,001,638
9. Hochbauten
Fr. 1,945,735
10. Strassen- und Wasserbauten
Fr.
55,903
Begründung.
Zu 9 und 10. Die Kreditübertragungen betreffen die nachverzeichneten Arbeiten und Lieferungen, die im Jahre 1938 nicht oder nur zum Teil ausgeführt werden konnten.
9. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten Fr. 868,508 Kredit Bisherige Ausgaben Fr.
Fr.
1. Gesandtschaftsgebäude in Rom, Ersatz der Heizungsanlage 2. Chemiegebäude der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich, Anschluss an das Hochdrucknetz der städtischen Wasserversorgung 3. Konstruktionswerkstätte in Thun, Umbauarbeiten im Schlossereigebäude . .
Übertrag
Rest Fr.
25,000
--
25,000
15,000
11,553
3,447
46,000 86,000
13,396 24,949
82,604 61,051
Zu, l. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 03, Nr. 1.
Zu 2. Botschaft zum Voranschlag für 193", S. 83, Nr. 6.
Zu 3. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 84, Nr. 16.
460
Kredit Bisherige Ausgaben
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
Übertrag Konstruktionswerkstätte in Thun, Anbau an das Schlossereigebäude Zeughaus in Burgdorf, Anbau einer Autogarage mit Werkstätte und G-asmaskenmagazin Militärspital in Andermatt, bauliche Erweiterungen Zollgebäude in Einmishol'en, Vordach .
(jrenzwaehtposten-Unterstand in Cröt (Graubünden), Licht- and Wasserversorgung Gesandtschaftsgebäude in Warschau, Umbau des 4. Stockwerkes, des Erdgeschosses und des Untergeschosses . .
Eidgenössische Zeughäuser, Keller für Gasmasken ·- . .
zu überfragen auf Rubrik 9. o. 4, Fernheizkraftwerk der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich, Fundamente zum dritten Heizkessel . . .
Zusammen
Fr.
24,949
Fr.
61,051
190,000
137,709
52,291
113,000
43,296
69,704
63,000 1,500
31,582 --
31,468 1,500
2,400
--
2,400
28,550
l
28,549
122,791
67,251
55,540
56,000 663,241
-- 304,738
56,000 358.503
c. Neubauten
Fr. 1,587,232 Kredit
Bisherige Ausgaben Fr.
Fr.
1. Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich, Erweiterung des Maschinenlaboratoriums, III. Teü . Fr. 3,500,000 Kreditübertragung... » 448,444 3,948,444 2. Militärsanatorium in Montana, Wohnhaus für den Chefarzt 80,000 Übertrag 4,028,444
Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu
Rest
Fr.
86,000
Rest
Fr.
2,714,789 1,238,655 48,825 31,175 2,763,614 1,264,830
Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 84, Nr. 17.
Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 84, Nr. 19.
Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 84, Nr. 28.
Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 84, Nr. 37.
Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 85, Nr. 42.
Kreditühertragungen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 413.
Kreditübertragungen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 414.
11. Nachtragskredite II. Folge für 1933, Bundesbl. 1933, II, 993.
Zu L Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 85, Nr. l, und Kreditübertragungen 1932/33, Bundesbl. I, 414.
Zu 2. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 85, Nr. 3.
4.
5, 6.
7.
S.
9.
10.
461
3.
4.
5.
6 7.
Kredit Bisherige Ausgaben Rest Fr.
Fr.
Fr.
Übertrag 4,028,444 2,763,614 1,261,830 Plugplatz Dübendorf, neue Schiessanlage 160,000 189,154 20,846 Militärheilansta in Novaggio, Bau einer 59,500 17,441 42,059 Soldatenstube mit Werkstätten . . . .
Festung St. Gotthard, Erstellung eines Werts tattgebäudes in Airolo (Kosten70,000 40,354 29,646 anschlag Fr. 188,000) I. Teil Waffenplatz Monte Ceneri, Erstellung eines Kranken- und Bureaugebäudes 64,000 22,000 42,000 (Kostenanschlag Fr. 123,800) I. Teil . .
Zollamt in Fluh, Bau eines Zollgebäudes (Kostenanschlag Fr. 115,000) II. (letzter) TeÜ Fr. 50,000 103,439 86,774 16,665 Kreditübertragung » 53,439
8. Munitionsdepot in Thun, Erstellen von zwei Artillerie-Munitionsmagazinen und eines kleinen Schwarzpulvermagazins .
70,700 -- 70,700 9. Zollgebäude in Bedretto 24,079 17,295 6,784 10. Blockhaus für die Zollverwaltung am 15,262 6,589 8,728 Ladsteg (Eginental, Wallis), Neubau .
11. Ankauf eines Infanterieschiessplatzes bei Seltisberg-Bubendorf, BB. vom 29. September 1982 289,885 204,906 84,979 Zusammen 4,885,309 3,298,077 1,587,282 10. Strossen- und Wasserbauten
Fr.
Kredit
Bisherige Ausgaben
55,908 Rest
Fr.
Fr, Fr.
1. Pulverfabrik in Wimmis, Sondierbohrung und neuer Sammelschacht aus Eisenblech 14,000 14,000 2. Liegenschaftsverwaltung Kloten-Bülach, Erstellung einer Kläranlage . . .
6,800 78 6,727 Übertrag 20,800 73 20,727 Zu 3. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 85, Nr. 6.
Zu 4. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 85, Nr. 8.
Zu S. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 85, Nr. 10.
Zu 6. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 85, Nr. 11.
Zu 7, Botschaft zum Voranschlag für 1933 S., 86, Nr. 14, und Kreditübertragungen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 414.
Zu, 8. Kreditübertragungen 1932/83, Bundesbl. 1933,1, 414.
Zu 9. Kreditübertragungen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 415.
Zu 10. Kreditübertragungen 1932/38, Bundesbl. 1933, I, 415.
Zu, 11. Kreditübertragungen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 415.
Zu, l, Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 86, Nr. 4.
Zu 2 Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 86, Nr. 8,
462 Kredit Fr.
Übertrag 3. Zollgebäude in Prella, Trinkwasserversorgung 4. Zollgebäude I und II in Ponte Tresa, Beitrag an die Strassenkorrektion und -asphaltierungen 5. Zollgebäude in La Renfile, Wasserversorgung 6. Fliegerschiessplatz Kloten, Schaffung einer Notlandungspiste und Ausbau des zugehörigen Landungsplatzes 7. Zollhaus Avers-Cröt, einmaliger Beitrag an die Kosten der Wasserversorgung der Gemeinde Avers-Cröt Zusammen
Bisherige Ausgaben Fr.
20,800
73
Rest Fr,
20,727
8,200
--
8,200
2,500
--
2,500
3,600
--
3,600
36,807
22,431
13,876
7,000
--
78,407
22,504
IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd nnd Fischerei . .
5. Schweizerische Forststatistik Fr. 1,200
7,000 55,908
Fr. 81,826
Von dem Voranschlagskredit von Fr. 4000 wurden im Jahre 1988 nur Fr. 1219.45 beansprucht, weil infolge Arbeitsüberlastung des betreffenden Beamten die 9. Lieferung der «Schweizerischen Forststatistik», Heft 8, 1982, innerhalb des Rechnungsjahres nicht abgeschlossen werden konnte.
Der für 1984 vorgesehene Kredit beträgt nur Fr. 2000, so dass zur Bestreitung der Druckkosten eine Übertragung von Fr. 1200 notwendig ist.
Beiträge: 22. Ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden, und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927 Fr. 80,626 Mit ER. vom 5. April 1983 (Kreditübertragungen, aus dem Jahre 1982 auf das Jahr 1988) wurde ein Kreditrest von Fr. 86,080 übertragen. Hiervon konnten im Jahre 1988 nur Fr. 5454 ausbezahlt werden, so dass der Kreditrest von Fr. 80,626 auf das Jahr 1984 übertragen werden muss,
C. Justiz- und Polizeidepartement.
II. Justizabteilung 5. Gesetzgeberische Arbeiten (Abfassung und Übersetzung)
Fr. 17,500 Fr. 8000
Zu 3. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 86, Nr. 9.
Zu 4. Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 87, Nr. 10.
Zu 5. Botschaft zum Voranschlag für 1933, 8. 87, Nr. 12.
Zu 6. Kreditübertragungen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 415.
Zu 7. Kreditübertragungen 1932/33, Bundeabl. 1933, I, 415.
463 Auch im Rechnungsjahre konnten weder der Registerband der französischen Ausgabe des «Schweizerischen Bundesrechts» noch die französische Übersetzung der Verwaltungsentscheide der Bundesbehörden bearbeitet werden.
Beide Posten müssen neuerdings übertragen werden.
9. (1983: 8.) Beiträge für juristische Arbeiten . . . Fr. 9500 Die französische Ausgabe des «Schweizerischen Bundesrechts» konnte im Rechnungsjahre nicht beendigt werden. Ein Teil der Subvention an den Verleger muss daher neuerdings übertragen werden. Von der italienischen Übersetzung des Kommentars Tuor zum Erbrecht ist nur ein Teil abgeliefert worden.
III. Polizeiabteilung
Fr. 20,800
9. Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten Fr. 20,000 Nach § 6 des Abkommens über die Strolchenfahrerversicherung vom 80. Dezember 1932 sind die Prämien vierteljährlich vorschussweise auf Grund der Zahl der am 1. Juli des Vorjahres effektiv vorhandenen Fahrzeuge zu entrichten; nach Schluss eines Geschäftsjahres findet die Abrechnung mit entsprechender Nach- oder Rückzahlung auf Grund des Bestandes vom 1. Juli des abgelaufenen Geschäftsjahres statt.
Da die für die Abrechnung unentbehrlichen statistischen Angaben erst in l--2 Monaten erhältlich sein werden, konnte die für das Geschäftsjahr 1933 massgebende Prämie noch nicht ermittelt werden. Für eine allfällige Nachzahlung muss daher ein über die vorschussweise geleisteten Zahlungen hinausgehender Betrag bereitgehalten werden.
11. Polizeiausbildung, Beiträge an interkantonale Kurse usw Fr. 800 Der für 1938 vorgesehene Instruktionskurs für Polizeibeamte französischer Sprache konnte nicht abgehalten und musste auf das Frühjahr 1984 verschoben werden,
D. Militärdepartement.
II. Ausbildung der Armee
-
Fr. 33,660
B, Unterricht, 4. Kaderschulen: a. Generalstab Fr. 33,560 1. Die im Voranschlag für 1933 vorgesehene operative Übung konnte wegen Krankheit des Leitenden nicht abgehalten werden. Sie soll nun im Jahre 1934 stattfinden und dazu der Kredit mit Fr. 11,560 übertragen werden.
2. Durch die Mobilmachungsvorbereitungen bedingte Arbeiten, Erkundungen und Konferenzen konnten im Jahre 1988 verschiedener Umstände
464
wegen nicht in vorgesehenem Masse durchgeführt, sondern mussten auf das Jahr 1984 verschoben werden. Vom verbleibenden Kreditrest sind Fr. 22,000 zu übertragen.
Im Jahre 1984 werden ohnedies für Eekognoszierungen erhebliche unvorhergesehene Aufwendungen erforderlich.
III. Ausrüstung der Armee
Fr. 181,000
A. Materialbeschaffung.
7. Korps- und Schulmaterial Fr. 181,000 Der für Ballonmaterial bewilligte Kredit von Fr. 185,000 wurde nicht verausgabt, weil die Beschaffung des Materials noch nicht erfolgen konnte.
Ferner sind zu übertragen Fr. 46,000, welche als Garantie-Eückhalte für geleistete Arbeit erst nach Ablauf der Garantiefristen, d. h. im Laufe des Jahres 1934, zur Auszahlung gelangen.
F. Volkswirtschaftsdepartement.
III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit , Fr. 7,188,255 Beiträge; 12. c. (1988: 15. c.) Notstandsarbeiten . . . Fr. 2,185,226 Gemäss.BB. vom 28. Dezember 1981 über Krisenhilfe für Arbeitslose wurde für die Beitragsleistung an Notstandsarbeiten ein Kredit von 5 Millionen Franken eröffnet. Im Voranschlag für das Jahr 1933 sind von diesem Kredit Fr. 4,626,299 enthalten (Fr. 3,000,000 Budgetkredit + Fr. 1,626,299 Kreditübertragung geraäss BB. vom 5. April 1933). Bis zum Eechnungsabschluss 1933 konnten indessen nur Fr. 2,441,072. 35 ausbezahlt werden, weil die Abrechnungen über die zur Subventionierung angemeldeten Arbeiten von den Kantonen nur zum Teil eingereicht werden konnten. Der gesamte Kredit von 5 Millionen Franken ist von den Kantonen in vollem Umfange beansprucht worden, so dass der Kreditrest des Jahres 1933 auf das Jahr 1984 übertragen werden muss.
12. d. (1988: 15. d.) Produktive Arbeitslosenfürsorge
Fr. 2,158,029
Mit BB. vom 18. März 1932 über produktive Arbeitslosenfürsorge wurde ein Kredit von 2,6 Millionen Franken eröffnet und in die Nachtragskredite 1932, erste Folge, aufgenommen. Die im Jahre 1982 nicht ausbezahlten Fr. 2,365,035 wurden durch BB. vom 5. April 1933 auf das Jahr 1983 übertragen.
Nachdem im Jahre 1938 nur Fr. 212,005. 45 ausbezahlt werden konnten, bleibt ein Kreditrest von Fr. 2,153,029 übrig, weil Arbeiten, für die eine Beitragsleistung des Bundes zugesichert wurde, noch nicht ausgeführt sind. Ausserdem geht die Aktion weiter, so dass der Kreditrest im Jahre 1934 zur Verfügung stehen muss.
465 18. (1988:16.) Hilfsmassnahmen zugunsten des notleidenden Hotelgewerbes
Fr. 1,500,000
Mit BB. vom 80- September 1932 wurde bierfür ein Kredit von 8,5 Millionen Pranken bewilligt. In den Voranschlag 1988 wurden hiervon 2,5 Millionen eingestellt --- l Million war schon 1932 ausbezahlt worden --, beansprucht wurden 1988 aber nur Fr. 1,000,000. Der Bestkredit von Fr. 1,500,000 ist zu übertragen.
14. (1933: 17.) Hilfeleistung für die Schweizerische Schifflilohnstickerei
Fr.
750,000
Kredit gemäss BB. vom 23. Dezember 1982 Fr. 2,500,000, eingestellt in die Nachtragskredite 1933, I. Folge (BB. vom 22. Juni 1988). Beansprucht wurden bis zum Rechnungsabschluss 1983 Fr. 1,750,000. Der Kreditrest von Fr. 750,000 ist zu übertragen.
15. (1933: 18.) Hilfeleistung zugunsten notleidender Klemindustrieller der Uhrenindustrie
Fr.
600,000
Kredit gemäss BB. vpm 28. Dezember 1982 Fr. 1,200,000, eingestellt in dio Nachtragskredite 1933, I. Folge (BB. vom 22. Juni 1933). Beansprucht wurden bis zum Eechnungsabschluss 1933 nur Fr. 600,000; der Kreditrest muss übertragen werden.
V. Abteilung für Landwirtschaft
Fr. 995,962
Beiträge: 21. Ausserordentliche Zuschläge für Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden Fr.
92,665 Für diese Aktion ist seinerzeit der Abteilung für Landwirtschaft ein Kredit von Fr. 240,000 eröffnet worden, der an verschiedene Werke zugesichert wurde. Einzelne Projekte konnten bisher nicht fertig gestellt werden, so dass auch die Bundesbeiträge noch nicht ausbezahlt worden konnten.
30. i. (1983: 29. d.) Vorübergehende Kredithilfe an notleidende Bauern, gemäss BB. vom 30. September 1982 Fr. 908,297 Einzelne Kantone haben noch gar nicht, andere nur teilweise über den ihnen aus dem Kredit für 1933 zukommenden Anteil verfügt. Aus den bisherigen Verhandlungen ergibt sich indessen, dass diese Kantone in absehbarer Zeit die vorgesehenen Bedingungen erfüllen und über ihre Anteile verfügen werden.
466
G. Post- und Eisenbahndepartement.
II. Eisenbahnabteilung Fr. 840,694 Beiträge: 9. Beitrag an die schweizerischen Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs im Sommer 1933 und im Winter 1988/84. (Nachtragskredite für das Jahr 1933, I.
Folge, BB. vom 22. Juni 1988, Bundesbl. 1983, 1/935; BEB.
betreffend Ausdehnung auf die Wintermonate 1983/34 vom 29. September 19S8.)
Fr. 340,694 Von dem mit den Nachtragskrediten für das Jahr 1938, I. Folge, eingeräumten ausserordentlichen Kredit von Fr. 1,000,000 wurden im Jahre 1988 Fr. 659,306 verwendet. Da die Abrechnung für den Winter 1933/34 erst im Frühjahr erfolgen kann, muss der Rest von Fr. 840,694 auf das Jahr 1934 übertragen werden.
IV. Amt für Wasserwirtschaft
Fr.
14,000
7. (1938: 8.) Untersuchungen über Wasserkraftnutzung, Regulierung der Seen und Fluss-Schiffahrt. . Fr. 14,000 Infolge längerer Landesabwesenheit eines Experten für die Untersuchungen liber den Ausbau der Bhone konnte die Abklärung der Verhältnisse und die sich daraus ergebende Regelung der finanziellen Ansprüche nicht mehr im abgelaufenen Rechnungsjahr erfolgen.
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes, H. Posttaxen und Telephongebühren
Fr.
12,880
2. Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse, die nicht an die automatische Telephonzentrale Bundeshaus angeschlossen sind Fr. 12,880 Im Voranschlag für 1988 wurden zugunsten der eidgenössischen technischen Hochschule Fr. 16,000 eingestellt zur Verlegung der Haus-Telephonzentrale in das erweiterte Maschinen-Laboratorium und die damit zusammenhängenden Veränderungen, sowie für die Einrichtung der Telephonanlage im erweiterten Physikgebäude.
Da die Bauarbeiten im erweiterten Maschinen-Laboratorium nicht in der vorgesehenen Weise gefördert werden konnten, musste auch die Verlegung
467
der Haus-Telephonzentrale in das erweiterte Maschinen-Laboratorium aufs Jahr 1984 verschoben werden. Vom vorerwähnten Kredit wurden daher im Jahre 1933 Fr. 12,880 nicht verwendet.
Regiebetriebe des Bundes, IV. Getreideverwaltnng
Fr. 6.940
A. Betriebsrechnung.
VIII. Beiträge an die Verbesserung von Mahleinrichtungen im Gebirge (Art. 6, BB. vom 22. Juni 1929) "Fr. 6,940 Beim Abschluss der Rechnung 1932/33 standen noch Abrechnungen über Umbauten aus, für welche Bundesbeiträge von insgesamt Fr. 6940 zugesprochen wurden. Die Arbeiten sind in Ausführung begriffen, und die Beiträge werden in nächster Zeit ausgerichtet werden müssen.
V. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Örlikon, Liebefeld-Bern and Lausanne.
8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek
Er. 4,600
Der bestellte Versuchsapparat «Brabender» mit Zubehör konnte nicht rechtzeitig genug abgeliefert werden, um noch aus dem Kredite für das Jahr 1933 bezahlt werden zu können.
IX. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung .
Fr. 4,754,000
A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung
Fr.
II. Diensträume.
b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt . . . .
78,000
Fr. 78,000
Es handelt sich um kleinere in die Kompetenz der Generaldirektion P. T. T.
fallende Bauarbeiten, die im Jahre 1983 nicht beendet werden konnten.
(Botschaft zum Voranschlag 1933, S. 284, Bundesbl. 1982, II, 1178, und Kreditübertragungen 1932/1933, Bundesbl 1933, I, 678.)
A. II. Betriebsrechnung derTelegraphen-- und Telephonverwaltung ' II. Diensträume.
b. Umbau und Unterhalt
Fr.
868,000
Fr. 768,000
Von den im Jahre 1988 begonnenen Umbauten konnten nicht alle beendet werden. Der zu übertragende Kreditrest setzt sich wie folgt zusammen:
468 Kredit für 1933
Ausgaben 1933
Kreditrest
Fr.
Fr.
Fr.
1. Bern, Hauptpostgebäude . . . .
650,000 104,699 Nachtragskredite 1983, II.Folge; Bundesbl. II, 1988, 997.
2. Andere Umbauten, die ohne besondere Botschaft bewilligt wurden 1,020,000 628,597 Botschaft zum Voranschlag 1988, S. 240; Bundesbl. II, 1982, 1173, Kreditübertragungen 1932/1988, Bundesbl. 1988,1, 679, Nachtragskredite 1988, II. Folge, Bundesbl.
1933, II, 997.
1,670,000 733,296
,
Auf 1934 zu Übertragen
Fr.
545,301
545,000
391,403
228,000
936,704
768,000
T T T. Betriebsanlagen c, Unterhalt der Fahrzeuge und des Werkzeugs Fr.
Die Vollziehungsverordnung zum neuen B G über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr sieht Massnahmen vor, die im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1983 noch nicht bekannt waren. Für die Durchführung der vorgeschriebonen Änderungen und Ergänzungen an den Anhängewagen der Telegraphen- und Telephonverwaltung wurde denn auch durch BB. vom 20. Dezember 1933 ein Nachtragskredit von Fr. 70,000 bewilligt (Bundesbl. 1933, II, 997). Da der Einbau zuverlässiger Auflaufbremsen in den Anhängewagen spezieller Bauart Schwierigkeiten begegnet, die nicht vorauszusehen waren, und dio Vor versuche in der kurz bemessenen Zeit nicht beendigt werden konnten, war es nicht möglich, den gewährten Nachkredit zu beanspruchen. Im gleichen Zusammenhang wurden verschiedeneReparaturarbeitenn sowie die Auswechslung der Vollgummireifen gegen Luftreifen letztes Jahr nicht ausgeführt.
Der im diesjährigen Voranschlag vorgesehene Kredit für Unterhalt und Betriebsmittel der Fahrzeuge wird für den ordentlichen Betrieb knapp ausreichen und kann für die oben erwähnten Arbeiten nicht beansprucht werden.
Botschaft zum Voranschlag 1983, 8. 242, Bundesbl. II.
1032, 1173.
Zusammen A. II
Fr.
100,000
868,000
469
C. Kapitalrechnung.
Fr. 8,808,000
Anlagekonto.
I.
Liegenschaften
. ,
. . .
Fr 1,430,000
Kredit fOr 1933 Fr.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Ausgaben 1933 Fr.
406,902
Auf 1934 zu tibertragen Fr.
Fr.
43,866 43,866
Kreditrest
450,768 Zofingen, neues Postgebäude Weinfelden, Ankauf des Post238,882 4,118 4,118 243,000 hauses Rapperswil, St. G., neues Postgebäude . . .
. . . .
517,000 149,885 367,665 867,665 780,000 120,176 659,824 659,824 Bern, Hauptpost, Neubau . .
Andere mit besonderer Bot-- schaft bewilligte Bauten . .
475.507 478,138 2,631 Andere kleinere Bauten und Umbauten, die ohne besondere Botschaft bewilligt wurden . 1,587,725 826,540 711,185 854,527 4,004,000 2,219,973 1,784,027 1,430,000
II. Betriebsanlagen.
b. Telephonlinien und -Apparate Fr. 2,008.000 Der nötige Übertragskredit setzt sich wie folgt zusammen : Telephon-Handzentralen Fr. 229,000 Automatische Zentralen » 1,774,000 Bei den Handzentralen handelt es sich hauptsächlich um Bestzahlungen für Einrichtungen in den Fernämtern Luzern und Zug und in der Z, B.-Zentrale Einsiedeln, sowie um die Fertigstellung des Ausbaues oder Umbaues in den Zentralen Bellinzona, St. Moritz, Weinfelden und Thun. Bei solchen Anlagen wird es mo" zu vormeiden sein, dass die Arbeiten auf das nächste Baujahr,übergreifen. Dies gilt in erhöhtem Masse für automatische Zentralen, wo die Fertigstellung stark vom Beschäftigungsgrad der Lieferfirmen abhängig ist. Die Hauptposten betreffen hier Restzahlungen, die erst nach der definitiven Abnahme der Anlagen erfolgen können (Basel Safran III, Netzgruppe Basel, Zentrale Zug, Endämter Neuenstadt, Wattwil, Rheineck.)
Unvorhergesehener Umstände halber konnten auch die Einrichtungen in Genf für den direkten Anruf der Teilnehmer der Netzgruppe Lausanne und in Zürich für das Schnellverkehrsamt nur zum kleinen Teil im Jahre 1933 Zu Zu Zu Zu
1. Kreditübertragungen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 679."
2 und 3. Nachtragskredite 1933, I. Folge, Bundesbl. 1933, I, 866.
4. Nachtragskredite 1933, 11. Folge, Bundesbl. 1033, II, 997.
5, Botschaft zum Voranschlag für 1933, S. 246, Bundesbl. 1932, II, 1173, und Kreditübertraguugen 1932/33, Bundesbl. 1933, I, 679.
470
erstellt werden. Die Hauptarbeit entfällt auf das Jahr 1984. Im weitern handelt es sich um die Fertigstellung oder um den Ausbau einer Anzahl Landund Unterzentralen.
Botschaft zum Voranschlag 1988, 246; Bundesbl. 1932, II, 1178.
HI. Mobilien.
b. Motorfahrzeuge
Fr. 800,000
Der grossere Teil des unverbrauchten Kredits von Fr. 416,027 betrifft Fourgons fur den Stückdienst, deren Anschaffung nicht dringlich war, weil der Verkehr entgegen den Erwartungen keine Vermehrung erfahren hat.
Anderseits hat sich der Reiseverkehr wider Erwarten besser entwickelt und die im Januar 1984 beschlossene Taxermässigung von etwa 25 % wird ihn im laufenden Jahre noch hoben. Der Übertrag eines Teils des Kreditrestes von 1988 auf 1984 zur Anschaffung von 4--5 Personenautos ist um so mehr begründet, als der Voranschlag für das laufende Jahr keine solchen Anschaffungen vorsieht.
Botschaft zum Voranschlag 1933, 246 und 261. Bundesbl. 1932. II, 1178.
IV. Beteiligungen
Fr. 75,000
| Die Beteiligung der P. T. T.-Verwaltung an der dritten Hypothek auf dem Postgebäude Siders wird erst im Jahre 1984 fällig.
Kreditübertragungen 1932/1933, Bundesbl. 1933, I, 679.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung.
Bern, den 6. März 1984.
Im Namen des Schweiz, Bundesrates, Der Bundespräsident : Pilet-Golaz.
Der Vizekanzler:
Leimgruber
471
(Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1933 auf das Jahr 1934.
Die Buhdesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 6. März 1984, beschliesst : Dem Bundesrate werden für das Jahr 1934 folgende Kreditübertragungen bewilligt :
Verwaltungsrechnung.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung, D. Bandeskanzlei.
4a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale)
Fr.
12,000
Dritter Abschnitt.
Departements.
B. Departement des Innern, t. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
A. Departementssekretariat:
81. (1988: 87.) Kommission zur Prüfung der Hilfeleistung bei Schäden durch Naturereignisse Übertrag
Fr.
4,648 4,648
12,000
472 Übertrag
Fr.
4,648
Fr.
--
Fr 12,000
f. Eidgenössische Technische Hochschule:
60b. Milchtechnisches Institut
38,000
H, Eidgenössische Zentralanstalt für das
forstliche Versuchswesen: 10. (1983: 11.) Wassermessstationen . . .
10,000
52648
B. Strassenbauwesen.
1. (1933: 35.) Strasse von Castagnola über Gandria bis zur italienischen Grenze, Kt Tessin
200,000
II. Oberbauinspektorat.
Beiträge:
III. Direktion der eidgenössischen Bauten.
9. Hochbauten: Fr b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten 358,508 c. Neubauten 1,587,232 1 945735^ 10. Strassen- und Wasserbauten 55,903 2 001 638 IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
5. Schweizerische Porststatistik 1,200 Beiträge:
22. Außerordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927
80,626
81 826
2,336,112
C. Justiz- und Polizeidepartement.
II. Justizabteilung.
5. Gesetzgeberische Arbeiten (Abfassung und Übersetzung) 8,000 9. (1933: 8.) Beiträge für juristische Arbeiten 9,500 -17500Q m. Polizeiabteilung 9. Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten 11. Polizeiausbildung, Beiträge an interkantonale Kurse usw
20,000 800
20 800 ----
88,300
Übertrag
2,386,412
473
Übertrag
Fr.
2,886,412
D. Militärdepartement.
II. Ausbildung der Armee.
B. Unterricht: 4. Kaderschulen : a. Generalstab
Fr.
33,560
TTTT Ausrüstung der Armee.
A. Materialbeschaffung: 7. Korps- und Schulmaterial
F.
181,000 --
214,560
Volkswirtschaftsdepartement
m. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Fr Beiträge: .
> 12. c. (1988: 15. c.) Notstandsarbeiten . . 2,185,226 12. d. (1988:15. d.) Produktive Arbeitslosenfürsorge 2,153,029 13. (1938:16.) Hilfsmassnahmen zugunsten des notleidenden Hotelgewerbes . . . 1,500,000 14. (1938: 17.) Hilfeleistung für die schweizerische Schifflilohnstickerei 750,000 15. (1988: 18.) Hilfeleistung zugunsten notleidender Kleinindustrieller der Uhrenindustrie 600,000
7,188,255
V. Abteilung für Landwirtschaft.
Beiträge: 21. Ausserordentliche Zuschläge für Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden 80. *. (1988: 29. d.) Vorübergehende Kredithilfe an notleidende Bauern, gemäss BB. vom 80. September 1932 . . . .
92,665 908,297 995,962 8184217
Bundesblatt. 36. Jahrg. Bd. I.
Übertrag 10,785,189 33
474
Übertrag
Fr.
10,785,189
CT. Post- und Eisenbahndepartement.
II. Eisenbahnabteilung.
Beiträge: 9. Beitrag an die schweizerischen Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs im Sommer 1983 und im Winter 1933/34
Fr.
340,694
IV. Amt für Wasserwirtschaft.
7. (1933: 8.) Untersuchungen über Wasserkraftnutzung, Regulierung der Seen und Fluss-Schifffahrt
14,000 354,694
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes.
H. Posttaxen und Telephongebühren.
2. Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse, die nicht an die automatische Telephonzentrale Bundeshaus angeschlossen sind
12,880
Verwaltungsrechnung
11,152,763
Regiebetriebe des Bundes, IV. Getreideverwaltung.
À. Betriebsrechnung.
VIII. Beiträge an die Verbesserung von Mahleinrichtungen im Gebirge (Art. 6, BB. vom 22. Juni 1929)
6,940
V. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld-Bern und Lausanne.
8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek
4,600 Übertrag
11,540
475 Übertrag
Fr.
11,540
IX. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.
A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung.
II. Diensträume.
6. Umbau, Einrichtung und Unterhalt .4.77. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.
II. Diensträume.
b. Umbau und Unterhalt III. Betriebsanlagen.
c, Unterhalt der Fahrzeuge und des Werkzeugs
Fr.
78,000
768,000
100,000 --
C. Kapitalrechnung.
I. Liegenschaften II. Betriebsanlagen.
b. Telephonlinien und Apparate . .
III. Mobilien.
b. Motorfahrzeuge W. Beteiligungen
Fr.
868,000
1,480,000 2,003,000 300,000 75,000 3,808,000 -- -- Regiebetriebe
4,754,000 4,765,540
Zusammenstellung.
1. Verwaltungsrechnung 2. Eegiebetriebe
11,152,763 *)4,765,540 15,918,303
*) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 957,540.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1933 auf das Jahr 1934. (Vom 6. März 1934)
In
Bundesblatt
Dans
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In
Foglio federale
Jahr
1934
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
11
Cahier Numero Geschäftsnummer
3027
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.03.1934
Date Data Seite
457-475
Page Pagina Ref. No
10 032 251
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