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Aus den Verhandlungen des Bundesrates, (Vom 11. März 1902.)
Der Bundesrat hat für die am 1. April 1902 beginnende Fortsetzung der ordentlichen Wintersession der Bundesversammlung folgendes Traktandenverzeichnis festgestellt: Wahlaktenprüfung.
Wahl des Präsidenten des Nationalrates.
Geschäftsverkehr zwischen den eidgenössischen Räten.
Nationalratsreglement.
Ständeratsreglement.
Erleichterung der Einbürgerung.
Revision des Gesetzes über die Nationalratswahlen.
Unterstützung der Primarschule.
Schweizerisches Landesmuseum.
Revision des Art. 32bis der Bundesverfassung.
Lebensmittelgesetz.
Bau eines neuen Münzgebäudes in Bern.
Zollgebäulichkeiten bei Lisbüchel.
Oberaufsicht über die Forstpolizei.
Verlängerung des Reußkanals, Nachsubvention.
Abänderung des Art. 67 des Bundesstrafrechts.
Haftpflicht der Eisenbahn- und Dampfschiffahrt-Unternehmungen (Motion Brenner).
Rekurs der Zürcher Regierung (Kochfettfabrikanten).
Gegenrechtserklärung mit Deutschland in Auslieferungssachen.
Rekurs der Walliser Regierung betreffend Wahlkreise.
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Revision.
Begnadigungsgesuche : a. Brugger-Emch.
b. Grêlât.
c. Hämmerli.
A. Hof-Schlupp.
e. Juillerat.
Entschädigungsbegehren : a. Ulrich.
b. Jenni.
c. Lang.
324 Ergänzung des Bundesstrafrechtes.
Zeughaus in Andermatt.
Konversion von Anleihen der verstaatlichten schweizerischen Eisenbahnen.
Nachtragskredite für 1902, I. Serie.
Alkoholzehntel für 1900, Gesuche von Zollangestellten: a. Fimian.
b. Rossi.
Zolltarifgesetz.
Lohnzahlung ; Arbeitszeit an Samstagen ; internationaler Arbeiterschutz.
Eisenbahngeschäfte : a. Delsberg-Önsingen.
6. Alpnachstad-Altdorf.
c. Meiringen-Innertkirchen.
d. Chilien-Villeneuve.
e. Bière-Apples-Morges.
f. Gampel-Hohtenn.
g. Städtische Straßenbahn Zürich.
Arbeitszeit beim Betriebe der Transportanstalten.
Beschwerde der Zürcher Behörden.
Rekurs der Regierung von Basel-Stadt betreffend Bahnhofumbau.
Rückkauf der Vereinigten Schweizerbahnen.
Wohlen-Brenngarten-Bahn, Ankauf.
Rekurs Capt.
Zeitungstranöporttaxe.
Zollgebühr auf ausländischen Postpaketen.
Reorganisation der Telegraphenverwaltung.
Elektrische Anlagen.
Motion Scherrer-Füllemann.
Motion von Arx.
Motion Brosi.
Verschiedenes : a. Beschwerde Reuter.
Dem thurgauischen Pferdezuchtverein wird an die Kosten einer Stallbaute auf der Fohlenweide in Weinfelden (Voranschlag Fr. 8729) unter der Voraussetzung eines mindestens ebenso hohen kantonalen Beitrages ein Bundesbeitrag von 18 °/0) im .Maximum von Fr. 1500, zugesichert.
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(Vom 14. März 1902.)
Der Bundesrat hat den Ankauf des antiken Bechers ,,Der Schütze'1 der Stadtschützengesellschaft in Zürich für das schweizerische Landesmuseum genehmigt. Zum Ankauf dieses Bechers sind von Herrn Dr. Doer in Zürich Fr. 5000 und von einigen Mitgliedern der Stadtschützengesellschaft weitere Fr. 5000 dem Landesmuseum zur Verfügung gestellt worden. Es ist dies ein im Jahre 1645 vom Zürcher Goldschmied Hans Jakob Holzhalb für die Schützengesellschaft am Platz in Zürich, die heutige Stadtschützengesellschaft, verfertigter Ehrenbecher.
Die nachstehend genannten dermaligen Mitglieder des schweizerischen Schulrates werden für eine neue Amtsperiode von fünf Jahren bestätigt: Herren Oberst- Armeecorpskommandant Hermann Bleuler, in Zürich, Präsident ; Ingenieur Gustav Naville, in Zürich, Vicepräsident ; Architekt Adolph Tièche, in Bern; alt Regierungsrat C. Haffter, in Frauenfeld ; Gotthardbahudirektor H. Dietler, in Luzern ; Professor Henri Golliez, in Lausanne ; Regierungsrat Joseph Düring, in Luzern.
Nach Maßgabe eines italienischen Gesetzes vom 16. Februar 1899 haben die in den Jahren 1893 und 1894 von der Regierung dieses Landes ausgegebenen Kassenscheine von l und 2 Lire mit dem 31. Dezember 1901 aufgehört, gesetzlichen Kurs zu haben, und werden in fünf Jahren vom genannten Datum an verjähren ; während dieser Frist, d. h. bis zum 31. Dezember 1906, werden sie indessen noch von den italienischen Staatskassen zu ihrem Nennwerte eingelöst werden. Da anzunehmen ist, daß, obschon dieses Papiergeld nie gesetzlichen Kurs in unserem Lande hatte, dennoch infolge des Grenzverkehrs vereinzelte Stücke in die Schweiz und namentlich in die Grenzkantone gelangt sind, wird hiermit unsere Bevölkerung zur Vermeidung von Verlusten auf die begonnene Verjährungsfrist und die ihr gebotene Gelegenheit zur Auswechslung der genannten Kassenscheine bei den italienischen Staatskassen aufmerksam gemacht.
326 Der von der ,,Compagnie des chemins de fer électriques veveysanstt unterm 9. Dezember 1901 vorgelegte Finanzausweis im Betrage von Fr. 2,225,000 wird, vorbehaltlich der Prüfung und Genehmigung der Baurechnung nach Vollendung des Baues, genehmigt.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton Uri an die Kosten für die Korrektion des Isenthaler Baches (Voranschlag Fr. 19,600), 40 °/o, im Maximum Fr. 7840.
2. Dem Kanton T e s s i n an die Kosten für Verbauung und Korrektion des Trodo bei Quartino (Voranschlag Fr. 70,000), 40%, im Maximum Fr. 28,000.
(Vom 17. März 1902.)
Für eine neue Amtsdauer, d. h. vom 1. April 1902 an bis zum Übergang der betreffenden Bahnunternehmuug an den Bund, werden als Mitglieder des Verwaltungsrates der nachstehend bezeichneten Bahnen gewählt:
1. Herr L.
2. ,, E.
3. ,, E.
4. ,, E.
1. Der Jura-Simplon-Balm : Cardinaux, Ständerat, in Freiburg.
Gaudard, Nationalrat, in Vevey.
Stockalper, Ingenieur, in Sitten.
Will, Nationalrat, in Nidau.
2. Der Vereinigten Scliweizerbaimen : 1. Herr E. Blumer, Nationalrat, in Schwanden (Glarus).
2. ,, Th. Bühler, Nationalrat, in Fideris (Graubünden).
3. ,, G. Lutz-Müller, Nationalrat, in Thal (St. Gallen).
4. ,, E. Russenberger, alt Nordostbahndirektor, in Zürich.
Herr Dr. Georg Schmid, von Grüneck, in Chur, katholischer Feldprediger des Infanterieregiments Nr. 31, erhält unter Verdankung der geleisteten Dienste die nachgesuchte Entlassung.
327 Für die schweizerische Pharmakopöekommission wird ein Reglement erlassen. Die Wahl der Kommission wird dem Departement des Innern übertragen.
An den vom 17. bis 24. Juni dieses Jahres in Düsseldorf stattfindenden internationalen Arbeiterversicherungskongreß werden abgeordnet die Herren Nationalrat E. Steiger in Bern, Dr, F. Schuler, Fabrikinspektor in Mollis, und Prof. Dr. Chr. Moser, Mathematiker "des eidgenössischen Industriedepartements in Bern.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Straßenb°ahn Châtel-Bulle-Montbovon für die Station Châtel-St. Denis und die anschließende Bahnstrecke bis zur waadtländischen Grenze wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
"Wahlen.
(Vom 14. März 1902.)
Posi- und Eisenbahndeparlement.
Postverwaltung.
Bureauchef beim Hauptpostbureau in Bellenz: Johann Cusa, von Bellenz, Postcommis daselbst.
Posthalter in Küttigen (Aargau) : Hans Bircher, von Küttigen, Briefträger und Bote daselbst.
Postcommis in Zürich : Moritz Ballenegger, von Langnau, Postaspirant in Lausanne.
Postcommis in Genf: Fritz Rodel, von Fahrwangen (Aargau), Postaspirant in Genf.
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Postcommis in Neuenburg: Postcommis in Langenthal :
Telegraphist bünden) :
Margaretha Rössel, von Môtiers (Neuenburg), Postcommis in Basel.
J. Eduard Meister, von Sumiswald, Postcommis in Zürich.
Telegraphenverwaltuag.
in Misox (GrauAdele Lampietti, Post- und Telegraphengehillfin in Misox.
(Vom 17. März 1902.)
Handels-, Industrie- und Landioirtschaftsdepartement.
Abteilung Industrie.
Adjunkt H. Klasse des Fabrikinpektors des I. Kreises: Dr. phil. Ernst Isler, von Wagenhausen, zur Zeit in Astano (Tessin).
Post- und EisenbaJmdepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in St. Gallen : KarlAugustHelbling, vonRapperswil, Postcommis in Zürich.
Paul Walter Diem, von Herisau, Postaspirant in St. Gallen.
Alfred Huldreich Raschle, von Kappel (St.Gallon), Postaspirant in Wattwil.
Karl Wartmann, von Bischofszell, Postaspirant in Küßnacht (Sehwyz).
Otto Karl Zogg, von Wallenstadt, Postaspirant in Langgaß (St. Gallen).
Posthalter und Briefträger in Vausevou (Neuenburg): Marie Zwahlen, von Wählern (Bern), in St. Immer.
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Postcommis in Glarus:
Othmar Wild, von Schwanden (Glarus), Postcommis in Zürich.
Postcommis in Luzern: Siegfried Müller, von Alberswil (Luzern), Postcommis in Zürich.
Postcommis in Wil (St. Gallen) : Hermann Schrnucki, von Eschenbach (St. Gallen), Postcommis in Zürich.
Postcommis in Einsiedeln : Anton Boshardt, von Rapperswil, Postaspirant in Sitten.
Telegraphenverwaltung.
Telephongehülfe II. Klasse in Vivis: Alfred Fankhauser, von Trüb (Bern), Telegraphist in Vivis.
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