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Schweizerisches Bundesblatt.
54. Jahrgang. V.
Nr. 48.
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26. November 1902.
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1902 (IV. Serie).
(Vom 21. November 1902.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (IV. Serie) zu unterbreiten :
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung.
II. Verzinsung von Passivkapitalien
. . Fr. 130,000
Um die Bundeskasse in den Stand zu setzen, den an sie gestellten Anforderungen genügen zu können, mußten derselben bereits zu Anfang des laufenden Jahres außer den ordentlichen Einnahmen weitere Barmittel zur Verfügung gestellt werden, was nur durch Verkauf von Wertschriften bewerkstelligt werden konnte. Als hierfür am geeignetesten erscheinend, fanden zunächst Verwendung Fr. 2,500,000 3 % eidgenössische Anleihe von 1897, für welche der Parikurs erzielt wurde; sodann zirka Fr. 2,000,000 kurzfällige Obligationen von Kantonen und Banken.
Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd. V.
32
478
Sämtliche Titel sind den Beständen verschiedener Spezialfonds entnommen worden, und es ist deren Ersatz aus dem allgemeinen Wertschrifteninventar auf Ende des Jahres beabsichtigt. Inzwischen ha,ben diese Spezialfonds selbstverständlich Anspruch auf Verzinsung ihrer bezüglichen Guthaben bei der Bundeskasse, zu welchem Zwecke vorstehender Nachtragskredit benötigt wird.
Zweiter Abschnitt Allgemeine Verwaltung.
B. Ständerat.
1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen
Fr. 6000
Infolge zahlreicher Kommissionssitzungen ist dieser im diesjährigen Voranschlage gegenüber früher um Fr. 2000 herabgesetzte Kredit mehr als aufgebraucht und noch werden sich bis zum Jahresschluß eine ganze Anzahl von Kommissionen versammeln.
Wir schätzen den notwendig gewordenen Nachtragskredit auf Fr. 6000.
C. Bundesrat.
G-ehalte des Präsidenten und der Mitglieder . .
Fr. 12,500
Art. 10 des allgemeinen Besoldungsgesetzes vom 2. Juli 1897 wird auch nach Analogie bei Todesfällen von Mitgliedern des Bündesrates und des Bundesgerichts angewendet. Gestützt auf diese Praxis haben wir der Witwe des am 22. Oktober abhin dahingeschiedenen Vorstehers des Finanz- und Zolldepartements, Herrn Bundesrat Hauser, den Nachgenuß einer Jahresbesoldung ' des Verstorbenen im Betrage von Fr. 15,000 zugewiesen. Da indessen die erledigte Stelle während zwei Monaten unbesetzt bleiben wird, bedarf es bloß eines Nachtragskredites von Fr. 12,500.
D, Bundeskanzlei.
1. Personal Ti. Weibel und Ausläufer : 2. Stellvertretungen und außerordentliche Aushülfe
Fr. 600 Fr. 600
479 Ein Weibel ist schon seit längerer Zeit krank und wird voraussichtlich bis zu Ende dieses Jahres seinen Dienst nicht mehr versehen können. Auch sonst ist der Kredit für Weibelstellvertretungen (insbesondere wegea der langen Krankheit und des Todes eines andern Weibels) beinahe erschöpft.
2. Material
Fr. 18,473
a. Druckkosten und Lithographien
Fr. 15,000
Von dem Fr. 141,500 betragenden, seiner Zeit ziemlich knapp bemessenen Jahreskredit war auf Ende September nur noch ein Betrag von rund Fr. 28,000 vorhanden, wobei die durch die September/Oktobersession der Bundesversammlung veranlaßten Kosten nicht einmal in Anschlag gebracht sind. Da die Kanzlei für die Monate Oktober, November und Dezember zirka Fr. 40,000 bedarf, so erscheint ein Nachkredit im angegebenen Betrage erforderlich.
b. Buchbinderrechnungen
Fr. 1000
Auch hier wird die noch pro Ende September vorhandene Kreditrestanz von etwa Fr. 3000 nicht mehr ganz ausreichen.
c. Literarische Anschaffungen
Fr. 800
Dieser Kredit (Fr. 2500) ist bereits völlig aufgebraucht, was insbesondere dem Umstände zugeschrieben werden muß, daß nun bei jeder Session der eidgenössischen Kate auf eine große Anzahl Zeitungen, die im Lesezimmer des Mittelbaues aufgelegt werden, extra abonniert wird.
f. Dienstkleidung
Fr. 1673
Auf verschiedene diesbezüglich geäußerte Wünsche haben wir beschlossen, auch die Weibel der gesetzgebenden Räte zu uniformieren. Die Uniformen sollen die nämlichen sein wie die der Bundesweibel, nur mit weißen, statt gelben Knöpfen und mit Silber- statt mit Goldstickereien. Der Preis ist der gleiche wie für diejenigen der Bundesweibel, d. h. Fr. 239 für dunkelgraue Hose und Weste, sowie Mantel und Mütze, so daß die Ausgabe für 7 Mann sich, beläuft auf den obigen Betrag von Fr. 1673. Dabei ist zu bemerken, daß die Uniformen der Bundesweibel Jahr für Jahr erneuert werden, die Mäntel alle drei
480
Jakre, während für die Nationalrats- und Ständeratsweibel eine Erneuerung der Uniform nur alle drei Jahre, eine solche des Mantels nur alle vier oder sechs Jahre nötig werden dürfte.
Es wird sich also um eine durchschnittliche jährliche Ausgabe von Fr. 500 bis Fr. 510 handeln, die obigen Fr. 1673 repräsentieren die ersten Anschaffungskosten.
Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement.
I, Politische Abteilung
Fr. 65,863
8,, Gesandtschaft in Rom
Fr. 16,558
Infolge der Versetzung des Herrn Minister Carlin von Rom nach London sind demselben die Entschädigung für vorzeitige Auflösung seines Mietvertrages, die im November 1901 auf die Einrichtung seiner Wohnung und der Gesandtschaftskanzlei verwendeten Kosten und endlich die Umzugskosten von Rom nach London zu vergüten. Die daherigen Gesamtauslagen belaufen sieh auf den Betrag von Fr. 16,557. 90 oder rund Fr. 16,558.
II. Gesandtschaft in Washington
Fr. 2,500
Desgleichen sind die Umzugskosten von Washington nach Rom des den Herm Carlin als Minister in Rom ersetzenden Herrn Pioda zu bezahlen im Betrage von Fr. 2500.
12. Gesandtschaft in London
Fr. 31,805
Der schweizerische Gesandte in London, Herr C. D. Bourcart, wurde am 30. Juli abbin zum schweizerischen Gesandten in Washington ernannt, lehnte aber diese Wahl ab, was seine Entlassung zur Folge hatte. Dem Gesuche des Herrn Bourcart, er möchte unter Gewährung eines Wartegehaltes zur Disposition gestellt werden, bis sich für ihn eine andere Verwendung zeige, konnten wir nicht entsprechen ; dagegen halten wir es für billig,
481
daß ihm eine Entschädigung zuerkannt werde, die wir in Berücksichtigung aller Umstände auf Fr. 20,000, gleich einem halben Jahresgehalte, festgesetzt haben. Daneben sind Herrn Bourcart noch zu ersetzen die Entschädigung für vorzeitige Auflösung seines Mietvertrages, die rückständige Miete vom Tage an, wo er keinen Gehalt mehr bezog, und die Umzugskosten. Alle diese Vergütungen betragen zusammen Fr. 31,804. 35. Wir beantragen Ihnen, uns durch Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von rund Fr. 31,805 in den Stand zu setzen, Herrn Bourcart auf diese Weise schadlos zu halten.
20. Repräsentationskosten
Fr. 15,000
Außerordentliche Ereignisse, wie die Begrüßung des Königs von Italien, die Trauerfeier zu Ehren des Herrn Bundesrat Hauser sei., sowie die bis Ende des Jahres noch zu erwartenden Auslagen nötigen uns, Sie um Gewährung eines zweiten Nachtragskredites von Fr. 15,000 zu ersuchen.
B. Departement des Innern.
V. Gesundheitsamt
Fr. 2000
5. Medizinalprüfungen Fr. 2000 Ein erhöhter Andrang zu diesen Prüfungen und die notwendig gewordene Veranstaltung von zwei außerordentlichen Prüfungen bewirken, daß der im Budget vorgesehene Kredit von Fr. 49,600 sich dieses Jahr nicht als vollständig genügend herausstellt. Selbstverständlich wird die Vermehrung der Examinanden anderseits auch auf die Einnahmen an Prüfungsgebühren von Einfluß sein.
TU. Beiträge an Anstalten
Fr. 500
10. Museum Vela in Ligornetto Fr. 500 Zwei außerordentliche Ausgaben : die Versicherung der künstlerischen Sammlungen mit dem Mobiliar dieses Museums, sowie die Anschaffung eines Feuerextinktors zur Aufstellung im Gebäude veranlassen uns zum Begehren dieses Zuschusses.
482 VIIL Verschiedenes
Fr. 8770
4. Schulwandkarte der Schweiz
Fr. 8770
Zur Begründung dieser Mehrausgabe ist anzuführen : Bei der Unsicherheit über den Bedarf an Karten für die Schulen und den Verkauf, und da kleinere Nachlieferungen aus technischen Gründen nicht möglich gewesen wären, wurde folgendes Material über den budgetierten Ansatz hinaus angenommen : 867 Karten à Fr. 4. 50, rund Fr. 3900 Leinwand für 700 Karten ,, 1200 Stäbe für 250 Karten ,, 400 Es ist also Material im Mehrwert von . . .
vorhanden.
Die Kosten für die Spedition der Karten etc.
waren mit Fr. 1250 zu niedrig de visiert. Sie erreichen den Betrag von Fr. 4520, übersteigen also das Budget um
Fr. 5500
3270 Fr. 8770
IX. Oberbauinspektorat
Fr. 2400
II. Bureaukosten und Verschiedenes
Fr. 400
». Bureaubedürfnisse, Zeichnungsmaterial, Drucksachen , Lithographiekosten, literarische und photographische Anschaffungen, Telegramme und Porti etc
Fr. 400
Der gewöhnliche Budgetansatz ist dieses Jahr infolge der außerordentlichen Bureauanschaffungen und Druckkosten, speziell von Zirkularen in der Angelegenheit der Aufstellung einheitlicher Vorschriften für den Automobil- und Fahrradverkehr in der Schweiz jetzt schon beinahe gänzlich aufgebraucht. Bis Ende des Jahres wäre aber noch ein Betrag von Fr. 400 notwendig, um dessen Bewilligung wir Sie hiermit ersuchen.
III. Reisekosten und Expertisen . . . . . . . Fr. 2000 Zur Besprechung der gemachten Vorschläge zu den aufzustellenden einheitlichen Vorschriften für den Automobil- und Fahr-
483 radverkehr in der Schweiz hat unser Departement des Innern mit unserm Einverständnisse in den Monaten Juni und Dezember 2 Konferenzen kantonaler Delegierten einberufen, für welche an Entschädigungen und Reisekosten zirka Fr. 2000 angewiesen werden müssen. Da dieser Betrag nicht gut aus dem ordentlichen, knapp bemessenen Kredit bestritten werden kann, so sehen wir uns veranlaßt, nachträglich um Bewilligung desselben einzukommen.
X. Direktion der eidgenössischen Bauten Fr. 180,442 II. Bureaukosten
Fr. 2000
Der bewilligte Kredit von Fr. 8000 genügte schon letztes Jahr nicht mehr zur Bestreitung der infolge des großen Geschäftsandranges und der vielen Projektierungen stets wachsenden Ausgaben für Zeichnungsmaterialien, Lichtpauspapiere, Formulare etc., so daß wir hierfür um einen Nachtragskredit einkommen mußten.
Diese Ausgaben sind seither noch gewachsen ; wir waren daher genötigt, in das Budget für 1903 den Betrag von Fr. 10,000 einzustellen und müssen für das laufende Jahr um einen Nachtragskredit von Fr. 2000 nachsuchen.
IV. Hochbauten
Fr. 124,676
c. Neubauten
Fr. 124,676
\. Durch Bundesbeschluß vom 22. Dezember 1898 ist für die Erstellung des Post- und Telegraphengebäudes in Zug eine Summe von Fr. 495,000 bewilligt worden. Die Baukosten stiegen jedoch auf Fr. 514,300 an, so daß sich eine Überschreitung des Kredites von Fr. 19,300 oder 8,9 % der devisierten Baukosten ergibt. Die Ursache dieser Kostenüberschreitung ist in der Hauptsache darin zu suchen, daß sich auf der Hofseite des Gebäudes, wo unmittelbar an die Postgebäudeliegenschaft anschließend die Gotthardbahn durchführt, unvorhergesehener, durch anhaltendes schlechtes Wetter während der Fundamentierung vermehrter Wasserzudrang auftrat, so daß besondere konstruktive Gegenmittel ergriffen werden mußten. Dieselben bestanden in der Erstellung der nötigen Entwässerungen des Bergabhanges und starker hoher Stützmauern auf drei Seiten der im Hof befindlichen Post- und Telegraphenrernisen.
484
Wir kommen hiermit um Bewilligung eines Nachkredites ein von Fr. 19,300 2. Der für den Bau des Post- und Telegraphengebäudes in Schaffhausen unterm 26. März 1897 bewilligte Kredit beträgt Fr. 402,000, während nunmehr die Baukosten eine Summe von Fr. 459,800 erreichen, es ergibt sich somit eine Überschreitung von Fr. 57,800. Dieselbe ist hauptsächlich einer Eigentümlichkeit des Bauplatzes zuzuschreiben, welche bei der Kreditforderung nicht berücksichtigt werden konnte, weil die Beschaffenheit des Untergrundes erst nach erfolgtem Abraum der den Platz bedeckenden, zum Abbruch bestimmten alten Häuser und nach Beginn der Fundamentausgrabung zum Vorschein kam. Es ergab sich nämlich, daß unregelmäßig über den Platz zerstreut 11 verdeckte, teils kreisrunde, teils ovale Senkgruben vorhanden waren, deren Durchmesser von l,8o m. bis 8,90 m. und deren Tiefe von 4,so ni- bis 11,90 m. varierte. Außerdem wurde auf der Ostseite ein verlassener zugeschütteter Keller von größern Dimensionen entdeckt, dessen Tiefe 5,85 m. betrug. Das Alter der erwähnten Gruben läßt sich um so weniger mit Sicherheit bestimmen, als offenbar in früherer Zeit ein successiver Bau derselben stattgefunden hat, je nachdem die eine oder die andere im Verlaufe der Jahre ihren Zweck nicht mehr erfüllte. Der letztere bestand bei dem Mangel jeglicher Kanalisation lediglich darin, Fäkalien und Schmutz wasser auf allerdings primitive Weise unschädlich zu machen. Auf diese tiefen Gruben und Kellerungen konnte aber das Postgebäude nicht fundiert werden, sondern es wurden außerordentliche Substruktionen notwendig, die einen beträchtlichen Kostenaufwand erforderten.
Außerdem entstanden einige Mehrkosten an den beiderseitigen nachbarlichen Feuermauern, deren Zustand ebenfalls erst nach Erledigung der Abbracharbeiten erkannt werden konnte.
Wir sind daher genötigt, das Gesuch um Bewilligung eines Nachtragskredites zu stellen von Übertrag
,,
57,800
Fr. 77,100
485 Übertrag
Fr. 77,100
3. Für die Erstellung des Post- und Telegraphengebäudes in Herisau ist durch Bundesbeschluß vom 22. Dezember 1898 ein Kredit von Fr. 395,000 bewilligt worden. Die Baukosten betragen nach nunmehr abgeschlossener Abrechnung Fr. 402,904, so daß eine Überschreitung von Fr. 7904 oder 2 °/o der Bausumme resultiert. Die Überschreitung der Devissumme ist unter anderem auf die ursprünglich nicht vorgesehene Erstellung einer Stützmauer längs der Westseite des Posthofes zurückzuführen.
Wir ersuchen um Bewilligung des erforderlichen Nachtragskredites von
,,
7,904
4. Am 9. Oktober 1902 bewilligten Sie uns einen Kredit von Fr. 235,000 für die Erstellung eines Post-, Telegraphen- und Telephongebäudes in Altdorf. Wir stellen für dieses Jahr den auf 31. Dezember 1902 fälligen Kaufpreis des Bauplatzes hier ein mit
,,
39,672
Total Neubauten VII. Mobiliaranschaffung Zentralverwaltung
und Unterhalt
für
Fr. 124,676
die Fr. 53,766
Wir sind genötigt, zur Deckung der Ausgaben für die innere Einrichtung des neuen Bundeshauses, deren Kosten im Voranschlag etwas knapp bemessen waren, um einen Nachtragskredit einzukommen.
Die Zusammenstellung über die Verwendung der bewilligten Kredite und über die Mehrkosten für die bis jetzt bekannten Erfordernisse zeigt folgendes Resultat:
Voranschlag Fr.
1. Handbibliothek und Schreibsaal im Hochparterre .
2. Kommissionssäle 3. Zimmer der Übersetzer, Stenographen und der Presse 4. Sitzungssaal des Nationalrates 5. Vorsäle des Nationalrates 6. Garderoben des Nationalrates 7. Sitzungssaal des Ständerates 8. Vorsäle des Ständerates 9. Garderoben des Ständerates 10. Zimmer des Bundesrates 11. Präsidenteozimtner 12. Wandelhalle 13. Kommissionssaal Nr. 73 14. Zeitungäzimmer und Drucksachenbureau 15. Einrichtung der Zimmer im zweiten Stock . . . .
16. Dachboden und Keller 17. Garderobenständer und Wandschränke in den Gängen im Hochparterre und im II. Stock 18. Korridore aller Etagen 19. Beleuchtungskörper aller Etagen 20. Sonnerien, Uhren, Telephoneinrichtungen etc. . . .
21. Architektenhonorar 22. Verschiedenes, wie Aufschriften, Thürschließer, Schreibzeuge, Fahuen, diverse Ergänzung^arbeiten, Drucksachen u. s. w
Wirkliche Kosten Fr.
Mehl-
Weniger
Fr.
Fr.
3421
11,500 8,000 2,700 57,100 7,300 7,000 16,200 5,200 2,500 16,500 9,500 9,000 2,200 3,600 4,000 8,500
8,079 9,951 3,202 56,939 12,070 6,018 18,935 16,560 54 15,003 16,494 13,416 2,220 5,216 6,198 9,610
3,000 3,800
6,776 8,500 55,270 12,549 10,000
10,270 149
5,706
5,706
298,766
62,273
45,000 12,400 10,000
245,000
1,951 502 161 4,770
982
2,735 11,360 2446 1497 6,994 4,416 20 1,616 2,198 1,110 3,776 4,700
8507
oe oe>
487
Gegenüber dem Voranschlag ergeben sich daher Mehrausgaben Fr. 62,273 Minderausgaben ., 8,507 Bleiben Mehrkosten
Fr. 53,766
Zur Bestreitung derselben ersuchen wir um Bewilligung eines Nachtragskredites in diesem Betrage.
X L Forstwesen, Jagd u n d Fischerei
. . . F r . 2050
Ì. Forstwesen.
3 . B u n d e s b e i t r a g a n d i e B e s o l d u n g e n u n d Tagg e l d e r der k a n t o n a l e n F o r s t b e a m t e n Fr. 2050 Der Kanton -Waadt hat unterm 22. August dieses Jahres mitgeteilt, daß er, veranlaßt durch eine diesbezügliche Bemerkung der G-eschäftsprüfungskommission seines Großen Rates, den Ausweis pro 1901 über die an das höhere Forstpersonal dortigen Kantons verabfolgten Besoldungen und Taggelder, welche Anspruch auf einen Bundesbeitrag haben, neuerdings geprüft und gefunden habe, daß in demselben die Taggelder der Kreisförster zu Fr. 8 im Gesamtbetrage von Fr. 8200 in die Rubrik ,,Sonstige Entschädigungencc des bezüglichen Formulars eingestellt worden seien und daher auch bei Berechnung des Bundesbeitrages keine Berücksichtigung gefunden haben. Es unterliegt nun keinem Zweifel, daß genannte Summe, gemäß diesbezüglichem Bundesbeschluß vom 5. Dezember 1892, Anspruch auf einen Bundesbeitrag erheben karm,- den M'ir für den Kanton Waadt zu 25 °/o festgesetzt haben. Da nun einerseits die Abrechnungen pro 1901 längst abgeschlossen sind, anderseits unser Kredit für Besoldungsbeiträge an das höhere kantonale Forstpersonal pro 1902 eine Mehrleistung von Fr. 2050 als Bundesbeitrag an erwähnte Ausgaben von Waadt nicht gestattet, sehen wir uns veranlaßt, auf dem Wege des Nachtragskredites um Bewilligung dieser Summe einzukommen, um dem berechtigten Ansuchen von Waadt entsprechen zu können.
488
D. Militärdepartement.
II. Yerwaltung.
A, Verwaltungspersonal
Fr. 2171
3. Artillerie.
Ti. Bureauaushülfe
Fr. 918
Infolge längerer Krankheit des Sekretärs der Abteilung für Artillerie waren wir genötigt, von Mitte April bis Mitte September einen Aushülfsarbeiter anzustellen. Zur Deckung der betreffenden Ausgabe bedürfen wir eines Nachkredites von Fr. 918.
7. Sanitätswesen.
II. V e r w a l t u n g der Mili tär V e r s i c h e r u n g .
i. Bureauaushülfe
.
Fr. 670
Zur prompten Auszahlung von Spitalsold und Krankengeld, sowie der Spitalrechnungen im Zusammenhang mit den Manövern und Wiederholungskursen reichte das ordentliche Bureaupersonal nicht aus, weshalb für die letzten Monate des Jahres für Hülfspersonal gesorgt werden mußte.
9. Oberltriegslmmmissariat.
VI. Verpflegungsbureau: d. Magazinverwalter
. ·
Fr. 583
Da der Vertrag mit der Gotthardbahn um den Lagerschuppen in Brunnen im Monat August zu Ende ging und die neuen Armeemagazine in Schwyz um diese Zeit bezogen werden konnten, so wurde anfangs September mit der Dislokation unserer Vorräte begonnen. Die Anstellung des Magazinverwalters fand deshalb auf 1. September-statt, und die Besoldung für denselben wurde auf Fr. 3500 per Jahr festgesetzt.
Der Verwalter der Armeemagazine ist gleichzeitig Verwalter des Kriegsdepots in Schwyz und die Besoldung für denselben ist daher zu gleichen Teilen von der administrativen Abteilung der Kriegsmaterialverwaltung und dem Oberkriegskommissariat zu tragen.
Die daherige Ausgabe kommt für die Monate September bis Dezember auf Fr. 1166 zu stehen, mithin für das Oberkriegs-
4SO
kommissariat auf Fr. 583, welchen Betrag wir hier nachverlangen.
Für den Anteil der administrativen Abteilung der Kriegsmaterialverwaltung genügt der unter 6, b, 9 bewilligte Kredit.
C. Unterricht 2. Rekrutenschulen
Fr. 248,047 Fr. 109,587
a. Infanterie Fr. 60,135 In den Infanterierekrutenschulen sind 11,676 Rekruten nach Abzug der in den ersten sieben Diensttagen ärztlich entlassenen eingerückt, somit 324 Mann weniger, als im Budget angenommen wurde. Nach den Rechnungsergebnissen der ersten und zweiten Rekrutenschulen dieses Jahres stellt sich der durchschnittliche Einheitspreis auf Fr. 3. 42 ; da die dritten Rekrutenschuleu in der Kegel schwächer sind, wird sich der wirkliche Einheitspreis sämtlicher Schulen im Durchschnitt auf Fr. 3. 50 per Rekrutentag stellen, somit 20 Rappen höher als der im Budget angenommene.
Infolge dieser höhern Tageskosten ergib) sich auf diesem Kredite eine Überschreitung, welche sich wie folgt berechnen läßt: Mehrausgabe : 11,676 Mann à 471/» Tage X 20 Rappen . . Fr. 110,922 Minderausgabe : 324 Mann à 47 YS Tage X Fr. 3. 30 ...
,, 50,787 Wie oben Fr. 60,135 Die wirklichen Tageskosten stellen sich deshalb um 20 Rappen höher als der im Budget angenommene Ansatz, weil durch den Wegfall der Spitalbesoldung und der Kosten für die Spitalverpflegung der Einheitspreis nicht in dem Maße reduziert wird, wie im Budget angenommen worden ist. Der rechnungsmäßige Einheitspreis stellte sich pro 1901 auf Fr. 3. 63; die in Wegfall gekommenen Kosten für Spitalbesoldung und Spitalverpflegung betragen pro Rekrutentag nur 8 bis 10 Rappen.
b. Kavallerie Fr. 31,125 Es sind 48 Rekruten, nämlich 42 Dragoner- und Guidenrekruten und 6 Maximgewehrschützenrekruten mehr ausexerziert worden. Wir bedürfen daher: 42 Rekruten à Fr. 7. 50 X 83 Tage . . . . Fr. 26,145 J3 ,, ,, ,, 1 0 . - X 8 3 ,, . . . . ,, 4,980 Wie oben Fr. 31,125
-J90 c. Artillerie
Fr. 6332 4. A r m c e t r a i n .
21 Mann à Fr. 6. 70 X 45 Tage Fr. 6332.
Bei der Feldartillerie sind 28 Fahrer und beim Armeetrain 33 Mann mehr ausexerziert worden, als im Budget angenommen worden ist; dagegen sind bei der Feldartillerie 18 Kanoniere und bei der Gebirgs- und Positionsartillerie zusammen 22 Mann weniger eingerückt, so daß wir nur einen Nachtragskredit für :21 mehr eingerückte Rekruten bedürfen.
d. Genie Fr. 7123 Es sind 32 Genierekruten mehr eingerückt, mithin 32 Mann à Fr. 4. 20 X 53 Tage Fr. 7123.
g. Befestigungen
Fr. 4872
1. St. G - o t t h a r d Fr. 1566 2. Festungstruppen und Positionsartillerie.
Es sind 3 Mann mehr eingerückt und ausgebildet worden, .·als im Budget angenommen war. Wir berechnen : 3 Mann à Fr. 9 X 58 Tage Fr. 1566.
2. St. M a u r i c e Fr. 3306 Hier sind 6 Mann mehr eingerückt. Die daraus resultierende .Mehrausgabe berechnet sich folgendermaßen : 6 Mann à Fr. 9. 50 X 58 Tage Fr. 3306.
3. Wiederholungskurse
Fr. 138,460
a. Infanterie.
3. Nachdienstkurse.
1. Auszug.
b. In der Schießschule.
300 Mann à Fr. 4. 90 X 18 Tage Fr. 26,460 Zu den in Verbindung mit den Schießschulen in Wallenstadt .stattfindenden Wiederholungskursen für Nachdienstpflichtige sind rund 300 Mann mehr eingerückt, für welche wir diesen Nacbtragskredit bedürfen. Die stärkern Bestände in diesen Nachdienst-
491 kursen dürften zum Teil auf das strengere Vorgehen der Kantone im Erteilen von Dispensationen zurückzuführen sein, und es werden vielleicht infolge dieses Vorgehens weniger Mannschaften in die später noch stattfindenden Nachdienstkurse einrücken.
Nach den uns eingegangenen Rapporten sind die Einrückungsbestände des III. und IV. Armeekorps zusammen rund 500 Mann unter den im Budget angenommenen geblieben; trotzdem wird der vorgesehene Kredit nicht geniigen, weil sich der Einheitspreis infolge der höhern Kosten für die Verpflegung, Reiseentschädigungen und Bahntransporte erheblich höher stellen wird als der Budgetansatz; wir sind jedoch zur Stunde nicht in der Lage, den wirklichen Einheitspreis auch nur annähernd zu berechnen, weshalb wir kein Nachtragskreditbegehren stellen können.
li. Extrakosten für die Übungen susa/mmengeseizter Trupperikörper
Fr. 112,000
Aus diesem Budgetkredit sind die Kosten für den Armeekorpsstab, den Stab der Manöverdivision, der Übungsleitung, den Stab des Departementschefs, ferner die Kosten für das Schiedsgericht und die fremdländischen Offiziere, sowie der Kulturschaden bei den Armeekorpsübungen zu bestreiten. Vorausgesetzt, daß sich die Kosten für die verschiedenen Stäbe gleich hoch belaufen wie im Jahre 1901, nämlich auf Fr. 67,000, bleibt für die Bezahlung des Landschadens noch eine Summe von Fr. 88,000 zur Verfügung. Laut Mitteilung des Feldkommissärs des IV". Armeekorps wird die Entschädigung für verursachten Kulturschaden inkl.
Kosten für die Schatzungskommissionen rund Fr. 200,000 betragen; der vorhandene Kredit wird somit um Fr. 112,000 übersehritten werden. Wir sind daher genötigt, ein Nachtragskreditbegehren in diesem Betrage einzureichen. Zur Zeit ist es uns nicht möglich, vorstehendes Kreditbegehren näher zu begründen, da ein bezüglicher einläßlicher Bericht des Feldkommissärs noch aussteht.
Auch bei einigen andern Unterabteilungen des Budgetkredites ,,Unterricht" werden sich Kreditüberschreitungen einstellen, einerseits infolge größerer Mannschaftsbestände, anderseits wegen andern Ursachen. Diese Überschreitungen werden jedoch durch Kreditrestanzen, welche sich auf verschiedenen Abteilungen ergeben werden, ausgeglichen, weshalb wir uns zu keinen weitern Nachtragskreditbegehren veranlaßt sehen.
492
Die gegenüber dem Voranschlage eintretenden Differenzen werden wir in üblicher Weise im Berichte zur Staatsrechnung pro 1902 näher begründen.
D, Bekleidung
Fr. 24,027
I. Entschädit/ungen für Reltrutenausrüsiung . . . Fr. 22,027 2. K a v a l l e r i e .
48 Mann'à Fr. 183. 90
Fr. 8,828
3. A r t i l l e r i e .
«. Mehrausgaben : 27 Fahrer à Fr. 209. 30 ...
Fr. 5,651. 10 l berittener Trompeter . . . . ,, 186. 3 0 33 Armee- und Lini entrai nrekruten à Fr. 210. 20 ,, 6,936. 60 Fr. 12,774. -- b. Minderausgabea : 18 Kanoniere à Fr. 151. 80 . . Fr. 2732. 40 20 Gebirgsartilleristen à Fr. 154 ,, 3080. -- 2 Positionsartilleristen àFr. 152.40 ., 304. 80 ,.
6,117. 20 ,,
6,657
,,
5,156
,,
1,386
4. G e n i e .
32 Mann à Fr. 161. 10 · 7.
9 Mann à Fr. 154
Festungstruppen.
Fr. 22,027
Dieser Nachtragskredit ist erforderlich infolge Mehrausrüstung von Rekruten gegenüber den im Budget angenommenen Rekruterizahlen. Dagegen wird der Gesamtkredit ,,Entschädigungen für Rekrutenausrüstung1' mit Rücksicht auf Minderausgaben bei der
493 Infanterie, Sanität und Verwaltung, den Budgetbetrag nicht erreichen und unter Berücksichtigung obiger Fr. 22,027 'noch zirka Fr. 5000 unter dem Voranschlag bleiben.
V. Gradabzeichen und Auszeichnungen . . . . . Fr. 2000 Der seit Jahren unveränderte Budgetansatz betreffend die den Kantonen zu entrichtenden Entschädigungen für Ersatz und Austausch von Einteilungsabzeichen, Ändern .von Abzeichen verschiedener Art etc. ist ausnahmsweise nicht hinreichend.
Wir sind deshalb genötigt, zur Deckung der daherigen Mehrausgaben einen Nachtragskredit von Fr. 2000 zu verlangen.
G. Kavalleriepferde
- . . . . '. . . . Fr. 46,000
2. Kavallerieremontendepot
Fr. 46,000
Wir bedürfen bei dieser Rubrik folgender Nachtragskredite : a. Fr. 6,000 bei ,,Bereiter" und b. ,, 40,000 bei ,,Fourage".
Ad a. Infolge vieler Erkrankungen und Rekonvaleszentenurlaube genügte die bestehende Bereiterzahl nicht. Es mußten vier Bereiteraspiranten mit einer täglichen Besoldung von Fr. 4. 50 mehr, als angenommen war, eingestellt werden.
Ad b. Im Budget war die Tagesration zu Fr. 1. 45 angenommen ; die erhöhten Fouragepreise, welche nicht vorauszusehen waren, steigerten den Einheitspreis auf Fr. 1. 66y2 per Pferdetag.
Bei der angenommenen Anzahl Pferdetage von 200,000 (Budget 230,000 minus 30,000 laut Botschaft betreffend Nachtragskredite, II. Serie 1902, S. 8 und 9) macht diese Preissteigerung schon eine Mehrausgabe von Fr. 43,000 aus. Wir werden aber sehr wahrscheinlich auf über 215,000 Pferdetage kommen, da wir schon Ende September eine um 16,000 höhere Zahl registrierten.
Diese Vermehrung der Pferdetage hat ihren Grund hauptsächlich darin, daß wegen günstigem Marktverhältnissen die Ankäufe um einige Tage früher angesetzt werden mußten und daher der Aufenthalt der Remonten im Depot etwas länger war. Im Jahre 1902 war auch eine größere Zahl von Beobachtungs- und Rèdressurpferden auf Depot^ was zur Erhöhung der Pferdetage beitrug.
Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd.. V.
33
494
H, Unterstützung freiwilliger Schiess- und Militärvereine Fr. 600 ,l.cBeiträge an freiwillige Vereine: d. Brieftaubenwesen
Fr. 600
Die Installationskosten der neuen Brieftaubenstation in Kriens bei Luzern waren größer als vorgesehen war; auch hat sich die Übersiedelung der Brieftauben von ihrem alten Taubenhause in das neue verzögert, so daß wir während einem Vierteljahr die Ausgaben von zwei Stationen zu bestreiten hatten.
J, Kriegsmaterial
Fr. 46,000
1. Unterhalt, Assekuranz, Lokalmiete und Transportkosten: a. Unterhalt und Assekuranz des Kriegsmaterials sämtlicher Waffen Fr. 46,000 Die Kosten für die Herstellung des Kriegsmaterials nach dem Dienste und diejenigen für die fortwährende Erhaltung desselben in feldmäßigem Zustande sind neuerdings in unerwarteter Weise gestiegen.
Hierzu hat sowohl die bereits in der Botschaft zum Budget pro 1901 erwähnte Vermehrung der Bestände des Kriegsmaterials -- Handfeuerwaffen und Korpsmaterial -- als auch die höheren Arbeiterlöhnungen wesentlich beigetragen.
Im fernem verursachen die Kosten für den Unterhalt des deia Pontonierfahrvereinen übergebenen Materials jährlich größere Ausgaben. Dieselben betragen in diesem Jahre zirka Fr. 6000 und können selbstverständlich den Vereinen nicht überbunden werden, um so weniger, als sie sich deswegen so hoch belaufen, weil den Vereinen stets das älteste Material gegeben wird, das naturgemäß mehr Reparaturen erfordert als neues. Dafür aber können wir im Bedarfsfalle dann auch über eine größere Zahl vollständig brauchbarer Schiffe verfügen, die im Hinblick auf den Rückgang der Flußschiffahrt und das damit verbundene Verschwinden leistungsfähiger Flußschiffe von größtem Nutzen werden können.
Alle diese Gründe veranlassen uns zur Stellung eines Nachtragskreditbegehrens in obigem Betrage.
495
L. Befestigungen
Fr. 7000 a. St. Gotthard.
IV. Sauliche Installationen.
8. Verbesserung der Unterkunftsräume im Hospizwerk Fr. 2000 11. Wuhrbauten auf dem Exerzierplatz in Andermatt ,, 5000 Fr. 7000 Ad 8. Für die Erstellung von Fenstern mit Panzerläden und von Ventilationskaminen im Eort beim Gotthardhospiz waren im Budget pro 1902 Fr. 6000 vorgesehen.
Beim Aufführen der Eamine stellte es sich heraus, daß die Wiederherstellung der wasserdichten Eindeckung der Räume mehr als vorgesehen war ausgedehnt werden müsse. Trotzdem man sich vorläufig auf das allernotwendigste, sowie auf einen kleinen Vorversuch für größere Umdeckungen beschränkte, mußte doch der Kredit um rund Fr. 2000 überschritten werden.
Ad 11. Seit zwei Jahren waren für notwendige Wuhrbauten längs des Exerzierplatzes in Andermatt jährlich Fr. 10,000 in das Budget aufgenommen.
Der vom Oberbauinspektorat aufgestellte Kostenvoransehlag für diese Wuhrbauten belief sich auf zirka Fr. 60,000.
Während des für solche Bauten ausnahmsweise nicht ungünstigen Frühjahrs 1902 konnte eine im Herbst 1901 begonnene Strecke beendigt werden. Im Verlaufe des Jahres 1902 mußte der vorhandene Kredit zur Beschaffung des für eine weitere Strecke nötigen Steinvorrates Verwendung finden, und Mitte September wurden dann bei eingetretenem Niederwasser die Grabarbeiten wieder begonnen; es ließ sich jedoch nur eine kurze Strecke Fundamentmauerwerk vollenden, weil der disponible Kredit verbraucht war.
Um die für solche Bauten gute Jahreszeit nicht unbenutzt vorübergehen zu lassen, und um zu verhindern, daß allfällig eintretendes Hochwasser den Ausgrabungen und bereits erstellten Mauerteilen Schaden zufüge, ermächtigten wir unser Militärdepartement, mit den Wuhrbauten im Jahre 1902 noch bis zu einem weitern Kostenbetrag von Fr. 5000 zuzufahren, in der Meinung, daß Ihnen bei nächster Gelegenheit ein bezugliches Nachkreditgesuch eingereicht werde. Wir legen dieses hiermit vor.
496
M. Topographisches Bureau 6. P r o v i s i o n e n fü r K a r t e n v e r k a u f .
Fr. 5500 .
. Fr. 1500
Der Bruttoerlös aus dem Kartenverkauf übersteigt den budgetierten Betrag von Fr. 45,000 um Fr. 5000--6000, was die Erchöhung der Provisionen von 25 °/o mit sich bringt.
9. H e r a u s g a b e der ,,Untersuchungen über den S t a n d der schweizerischen Landes. Vermessung"
Fr. 4000
Im Zusammenhang mit der Vorlage für die Erstellung einer neuen Karte geben diese Untersuchungen ein Kriterium der bisherigen geodätischen Grundlagen und der kartographischen Darstellung, sowie die Vorschläge für Änderungen derselben. Wir wünschen diese Arbeit der Botschaft über die neue Karte als Beilage folgen zu lassen.
IV. Pferderegieanstalt 2. Fourageankäufe
- F r . 24,500 . . . . . . . . F r . 24,500
Wie wir schon in unserer Botschaft betreffend die Nachtragskredite pro 1902 (HL Serie) bemerkten, sahen wir uns zu einem außerordentlichen Ankauf von 50 gerittenen Pferden veranlaßt. Es bedingte dies aber einen Mehrbedarf an Fourage, den wir, mit Rücksicht darauf, daß ein Teil dieser Pferde im Laufe des Sommers als Dienstpferde verwendet werden konnten,, nur für die letzten vier Monate des Jahres berechnen mit 6100 Fouragetage à Fr. 1. 63 per Tag Fr. 9,943 Infolge der höheren Fouragepreise stellt sich sodann die Fourageration um 13 Rappen höher als im Budget angenommen worden war. Für 111,500 Pferd étage betragen die Mehrkosten à 13 Rappen per Pferdetag ,, 14,495 Wir bedürfen somit eines Nachkredites von oder rund Fr. 24,500.
:
.. Fr. 24,438
497
TI. Munitionsfabrik
Fr. 90,000
2. F a b r i k a t i o n s k o s t e n : a. Arbeiterlöhnungen b. Rohmaterial " . . . . :
Fr. 25,000 ,, 65,000
Fr. 90,000 " Bei Aufstellung des Budgets pro 1902 wurde die Anschaffung von 20 Millionen scharfen 7,s mm. Gewehrpatronen in Aussicht genommen. Der Bedarf stellt sich aber nun um l Million höher, so daß obiger Nachkredit nötig wird.
Dieser Mehrausgabe steht eine entsprechende Mehreinnahme gegenüber, so daß die erhöhten Betriebsbedürfnisse in der Staatsrechnung ausgeglichen werden.
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
VIII. MUnzverwaltung
Fr. 4,026,200
2. F a b r i k a t i o n .
c. Metallbeschaffung Fr. 4,026,200 . 200,000 Zwanzigfrankenstücke zu 6,45161 g. = 1290,322 kg.
zu 900/iooo fein = 1161,2898 kg. Feingold zu Fr. 3465 = . .
Fr. 4,023,869. 15 129,082 kg. Kupfer zur Legierung zu Fr. 2. 40 = ,, 309. 68 Fabrikationsabgang 0,5 °/00 = . . . fl ' 2,012. 09 Zusammen Fr. 4,026,190. 92 oder in runder Summe Fr. 4,026,200.
Sofern das Abkommen mit den Münzunionsstaaten über die Vermehrung unseres Kontingentes an Silberseheidemünzen zu stände kommt, wird im nächsten Jahre eine größere Prägung dieser Münzsorten auszuführen sein. Unsere dermalige Münzstätte ist aber mit ihren beschränkten Einrichtungen nicht im stände, im gleichen Jahre neben den gewöhnlichen Prägungen von Gold-,
498
Nickel- und Kupfermünzen, auf die wir nicht verzichten können, noch eine beträchtliche Silberprägung auszuführen. Es ist indessen aus verschiedenen Gründen sehr zu wünschen, daß unsere Münzstätte dieses Silbergeld selbst prägt. Die Beendigung der diesjährigen Goldprägung von 8 Millionen Franken auf Mitte September ermöglichte es nun, einen Teil der für das nächste Jahr der Münzstätte zugeteilten Arbeit schon in diesem Jahre ausführen zu lassen und auf diese Weise Zeit zu gewinnen. Wir ließen von den für das nächste Jahr vorgesehenen 8 Millionen in Gold die Hälfte schon in diesem Jahre anfertigen, wozu uns auch noch der gegenwärtige niedrige Preis des Goldes und des Wechselkurses auf Paris besonders veranlaßte.
Es ist noch zu bemerken, daß der Ausgabe für die Metallbeschaffung und die Fabrikationskosten der Wert der geprägten Münzen gegenübersteht, und daß der Verlust auf dieser Prägung durch den Gewinn auf den übrigen diesjährigen Ausmünzungen mehr als gedeckt sein wird. Die ganze Operation wird die laufende Rechnung in keiner Weise berühren.
II. Zollverwaltung.
I. Gehalte
Fr. 2100 B. Z o l l g e b i e t s d i r e k t i o n e n .
2. Sekretäre und Kassiere der Zollgebietsdirektionen
Fr. 2100
Infolge schwerer Erkrankung des Sekretärs der Direktion des VI. Zollgebietes in Genf, der zur Zeit noch nicht wieder arbeitsfähig ist, mußte Ende Mai des laufenden Jahres ein neuer Sekretär ernannt werden. Zuzüglich des Gehaltes des letztern wird die Gesamtausgabe pro I. B. 2. Sekretäre und Kassiere der Zollgebietsdirektionen auf Fr. 64,562. 40 anwachsen. Budgetiert waren Fr. 62,500, Mehrausgabe somit Fr. 2062. 40 oder rund Fr. 2100.
499
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
III. Landwirtschaft
Fr. 53,500
IX. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Fr. 2000 1. Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt 2färich.
3. Mobiliar .
Fr.
500
2. Agrikutturchemische Anstalt Liebefeld-Bern.
\t Besoldungen: a. Beamte Fr. 500 3. Mobiliar ,, 1000 ,, 1500
Fr. 2000 Ad l, 3. Infolge der im Kellergeschoß der Anstalt vorgenommenen Umbauten ist die Anschaffung einiger Einrichtungsgegenstände und Apparate notwendig. Der bewilligte Kredit reicht jedoch nicht mehr aus, und wir ersuchen um einen Nach.tragskredit von Fr. 500.
Ad 2, 1. Infolge der Wahl eines Assistenten II. Klasse, mit Amtsantritt auf 1. November 1902, mit einer Besoldung von Fr. 3000 benötigen wir für die Monate November und Dezember Fr. 500, um deren Bewilligung wir Sie ersuchen.
Ad 2, 3. Der Betrieb der Anstalt erfordert die Anschaffung verschiedener Apparate, die im Budget nicht vorgesehen waren.
Der bewilligte Kredit von Fr. 4500 ist beinahe erschöpft, diese Anschaffungen können jedoch nicht verschoben werden, und wir «rsuchen da:her um einen Nachtragskredit von Fr. 1000.
XII. Pferdezucht
Fr. 51,000
·a. Hengsten- und Fohlendepot Avenches: 2. b. Fourage- und Streuematerial: Bedarf pro 1902 Anschaffung eines Hafervorrats
Fr. 12,000 ,, 36,000 Fr. 48,000
500
·Der Hafervorrat reicht bis 1. Dezember 1902. Für den Monat Dezember sind noch notwendig 3 Wagen à 10,000 kg. = 30,000 kg. à 18 Rp. = Fr. 5400.
Für den Winter werden benötigt 2 Wagen Rubli à 12,000 kg.
= 24,000 Jsg. à 5,io Rp. = Fr. 1224.
Din den Strohbedarf für 1902/1903 zu -decken, wofür jetzt die günstigste Zeit zum Einkauf ist, sind zirka 75,000 kg. à 7 Rp.
notwendig ±= Fr. 5250.
Her größere Verbrauch an Fourage im Vergleich zum Betriebsjahre 1901 rührt hauptsächlich davon her, daß der Bestand an Hengsten und Hengstfohlen ein größerer war als das letzte Jahr.
Die Erfahrung lehrt uns, daß die Fourageankäufe in der Regel am günstigsten gleich nach der Ernte (Heu und Stroh im August oder September, Hafer im Oktober) gemacht werden können. Gut trockener Hafer läßt sich sehr lange gut lagern.
Nicht nur sollten wir den Jahresbedarf des im Depot nötigen Hafers auf Lager haben, sondern wir sollten auch im stände sein, günstige Lagen des Marktes auszunutzen und bei ganz besonders günstigen Verhältnissen den doppelten Bedarf zu kaufen. Dies würde zur Folge haben, daß jene Deckstationen, die immer mit hohen Haferpreisen zu kämpfen haben, sich auf unsere Magazine basieren könnten und daß wir selber nicht mehr genötigt wären, bei jedem Preisaufschlag, wie er fast regelmäßig jeden Sommer eintritt, teuren Hafer kaufen zu müssen.
Um einen kleinen Anfang in dieser Beziehung zu machen, benötigen wir 20 Wagen à 10,000 kg. = 200,000 kg. à 18 Rappen = Fr. 36,000.
c. Prämiierung von Zuchtstuten, Stutfohlen und Fohlenweiden
Fr. 3000
Der uns unterm 10. Oktober abhin auf diesen Budgetposten bewilligte Nachtragskredit ist bereits vollständig verwendet. Verschiedene Kantone haben uns aber neuerdings Prämiengutscheine für Zuchtstuten und Stutfohlen zur Einlösung eingesandt, deren Auszahlung noch auf Rechnung des Jahres 1902 erfolgen sollte.
Um nun diesen und allfällig .weiter einlangenden Begehren entsprechen zu können, bedürfen wir eines Nachtragskredites von Fr. 3000.
501
XIX. Schweizerische Versuchsanstalt für Obst-, Weinund Gartenbau in Wädenswil
Fr. 500
5. Reisekosten und Verschiedenes
Fr. 500
Der von Ihnen unterm 9./10. Oktober abhin für diese Unterrubrik bewilligte Kredit von Fr. 243. 45 erweist sich als ungenügend, indem aus demselben die allfälligen Kosten einer Sitzung der von uns zu ernennenden Aufsichtskommission, sowie die Entschädigung für den Besuch der deutschen allgemeinen Obstbauausstellung und Versammlung des deutschen Pomologenvereins in Stettin nicht bestritten werden können. Wir ersuchen deshalb um Bewilliguug eines Nachtragskredites in obenerwähntem Betrage.
G. Post- und Eisenbahndepartement.
II. Postverwaltung . . . . . . . . . Fr. 431,100 V. Lokale .
Fr. 40,000
In den ersten drei Quartalen belaufen sich die Ausgaben auf Fr. 677,824. 83 Im vierten Quartal sind noch zu bezahlen rund ,, 1,007,000. -- in welcher Summe der Zins Inbegriffen ist, welcher für die dem Bunde gehörenden Postgebäude an die Bundeskasse entrichtet werden muß. Die Gesamtausgaben werden sich dem-- nach belaufen auf ,, 1,684,824. 83 Budgetiert sind ,, ' 1,650,000. -- Der Fehlbetrag erreicht mithin die Summe von > Fr.
34,824. 83 Bei dieser Sachlage müssen wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 40,000 einkommen.
Zur Begründung dieser Creditüberschreitung erlauben wir uns, vor allem darauf hinzuweisen, daß im Laufe des Budgetjahres die Entschädigung von Fr. 20,000 zur Auszahlung gelangte, die die Postverwaltung an den Stadtrat von Schaffhausen zu entrichten übernommen hat unter der Bedingung, daß diese Behörde die Mietverträge betreffend die bisherigen Post- und Telegraphenlokale in Schaffhausen übernehme. Wir erlauben uns,
502
diesfalls auf die Erörterungen in der Botschaft an die Bundesversammlung betreffend den Ankauf eines Bauplatzes filr ein neues Post-, Telegraphen- und Telephongebäude in Schaffhausen vom 14. Dezember 1893 (Bundesbl. 1893, V, 717) zu verweisen und fügen bei, daß später die Postverwaltung mit unserer Ermächtigung eine Übereinkunft mit dem Stadtrat von Schaff hausen abgeschlossen hat, durch welche die Ablösung der fraglichen Mietverträge in der angedeuteten Weise geregelt wurde.
Nachdem im Laufe des Budgetjahres der Bezug des neuen Postgebäudes in Schaffhausen erfolgt ist, konnte die genannte Übereinkunft in Vollzug gesetzt werden. Es erschien gegeben, die hieraus resultierende Ausgabe in die Ausgabenrubrik V, Lokale, einzustellen. Dadurch ist diese Rubrik mit einem bedeutende^ Posten, der mit Sicherheit nicht vorausgesehen werden konnte, mehr belastet worden.
Die mit Fr. 43,000 ins Budget eingestellte Ausgabe für das provisorische Gebäude zur Unterbringung des Filialpostbureaus im ehemaligen Zentralbahnhof (jetzt Bundesbahnhof) in Basel während des Umbaues dieses Bahnhofes wird vermutlich nicht ausreichen, sondern nicht unwesentlich überschritten werden.
Sodann mußten im Laufe des Budgetjahres, beziehungsweise nach Aufstellung des Voranschlages pro 1902 für verschiedene Lokale Mietzinserhöhungen zugestanden werden. Auch machte sich das Bedürfnis nach neuen oder größern Lokalen in bedeutend weitergehendem Umfange geltend, als vorausgesehen worden war.
Es ist dies eine Folge des stetig zunehmenden Verkehrs. Aus diesem Grunde* mußten unvorhergesehenerweise auch die Lokaientschädigungen einer Anzahl Inhaber ' von Bureaux III. Elasse, die genötigt waren, ihre Dienstlokale zu vergrößern und zu verbessern, erhöht werden.
Endlich hat die "im Laufe des'Jahres als "nötig "befundene und daher sofort erfolgte Miete verschiedener neuer Remisen dazu beigetragen, daß der vorgesehene Kredit für Lokale nicht ausreicht.
VII. Fuhrwesenmaterial
Fr. 44,100
Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Unterrubriken wie folgt:
503 Aasgaben Voraussicht1. Januar Helle 30. Sept. Ausgaben im rnnd IV. Quartal Fr.
Fr.
V om
1)is
Voraussichtliche Jahregausgabe Fr.
Budget 1902
1. Gewöhnliche Fuhrwerke.
·a. Anschaffung neuer Wagen u n d Schlitten . . . . 232,300 *. Anschaffung von Handkarren, Vorratsmaterial und Kemisengerätschaften 127,500
73,200
305,500
*) 285,200
22,500
150,000
150,000
359,800
95,700
455,500
435,200
31,700
500
32,200
32,000
328,100 209 500
95,200 65,000
423,300 274 500
403,200 260,000
Total 1 537,600
160,200
697,800
663,200
55,400
129,200
184,600
190,000
turen und Extraarbeiten 63,000 Ordentlicher Unterhalt . 111,500 d. Reinigung, Schmieren, Beheizung und Beleuchtung 139,400
17,000 43,900
80,000 155,400
80,000 150,000
70,100
209,500
200,000
Total 2 369,300 Total 1 537,600
260,200 160,200
629,500 697,800
620,000 663,200
420,400
1,327,300
1,283,200
Ab : Für geliefertes Material zu neuen Wagen C
Reparaturen
Fr.
2. Bahnpostwagen.
a. Neue Anschaffungen . .
b. Außerordentliche ReparaC.
Gesamttotal Rubrik VII
906,900
Ad l, a. Nachdem der Kredit bereits erschöpft war, zeigte es sich, daß auf kommenden Winter die Anschaffung einer größern Anzahl von Postschlitten mit einem Kostenaufwand von etwa Fr. 20,000 unerläßlich war.
Ad l, c. Der gute Unterhalt des gesamten Wagen- und Schlittenmaterials erfordert einen Mehrbetrag von annähernd Fr. i 5,000, obwohl in diesen Ausgaben möglichste Ökonomie beobachtet wird. Namentlich die Reparatur der zahlreichen Extrapostwagen und der für den Fahrposttransport verwendeten Fourgons kommt höher zu stehen, als vorausgesehen war.
Ad 2, c. Die Überschreitung rührt davon her, daß nicht so viele alte Wagen ausrangiert werden konnten, wie beabsichtigt war, und daß sich ferner die hier verrechneten Entschädigungen an die Nebenbahnen etwas höher stellen, als im Zeitpunkte der Erstellung des Budgets vorausgesehen werden konnte.
*) Inbegriffen ein in der Junisession der Bundesversammlung bewilligter Nachkredit von Fr. 26,200 für die Anschaffung von Feldpostwagen.
504
Ad 2, d. Wegen vermehrter Verwendung der teurem, aber für die Besorgung des Bahnpostdienstes vorteilhaftem elektrischen Beleuchtung ist auch hier ein Überschreiten des budgetierten Ansatzes nicht zu umgehen.
Die Minderausgaben in der Unterrubrik 2, a werden zur teilweisen Deckung der Mehrausgaben in den vorstehend erwähnten Unterrubriken, für welche Nachkredite nötig sind, verwendet, so daß für die Totalrubrik VII, Fuhrwesenmaterial, der nachgesuchte Nachkredit auf Fr. 44,100 reduziert werden kann.
VIII. Transportkosten
Fr. 345,000
Diese Rubrik zeigt in ihren Unterabteilungen folgende Ermisse : Ausgaben Mutraassliclie Mutmassliche vom Januar Ms Ansgaba vom Total ausgäbe September 1902 Oktober bis im Jahr rund.
Dezember 1902.
1902.
Fr.
Fr.
Fr.
«. Fixe Kurszahlungen auf Grundlage von Verträgen 3,541,000.-- ft. Anteil der Postpferdehalter an den Passagiereinnahmen bei einzelnen Kursen und Retourbeiwagen 76,000. -- c; Beiwagenlieferung, Extraposten und außergewöhnliche Transportkosten 1,150,000.-- d. Löhnungszulagen und Stellvertretungskosten für die Postinone . .
14,900. -- e. Vergütung für den Transport der Fahrpoststücke durch die Eisenbahnen : 1. Regalpflichtige Stücke 50,500.-- 2. Nicht regalpflichtige Stücke 979,000.-- f. Provisionen an Agenten für Einschreibung von Reisenden 2,000. -- g. Beleuchtung, Beheizung und Schmieren der Postwagen (ohne Bahnpostwagen) 7,500.--
Budget 1902.
Fr.
980,000 4,621,000 4,540,000
26,000
102,000
140,000
180,000 1,330,000 1,165,000 100,100
115,000
108,000
12,500
63,000
45,000
476,000
1,455,000 1,255,000
1,000
3,000
3,000
11,500
19,000
17,000
Übertrag 5,820,900.-- 1,787,100 7,608,000 7,273,000
505 Ausgaben Mutmassliche Mutmassliche vom Jaonar bis Àasgaba vom Totalanggabe September 1902 Oktober bis im Jahr rnnd.
Dezember 1902.
1902.
Fr.
Fr.
Fr.
Budget 1902.
Fr.
Übertrag 5,820,900.-- 1,787,100 7,608,000 7,273,000 Ä. Kosten des Fahrposttranaportes und des Postkursbetriebes im Auslande, sowie der Postbegleitung und der Schifl'sbureaux . . . .
15,000 15,000 12,000. -- 3,000 i. Beförderuug von Bahnpostwagen auf Nebenbahnlinien 10,300 40,000 50,000 39,700. -- k. Beförderung des Post' personale auf Nebenbahnlinien 75,000 69,900. -- 5,100 75,000 Total 5,942,500.-- 1,805,500 7,748,000
7,403,000
Nachkredite sind für die Unterrubriken c, d, e, l und 2, g und i erforderlich.
Ad c. Die Zunahme im Reisendenverkehr und in der Beförderung von Fahrpoststücken und Reisendengepäck war außerordentlich und konnte in diesem Umfange zur Zeit der Aufstellung des Budgets nicht vorausgesehen werden. Die Ausgaben für die Besorgung dieses Verkehrs vermittelst Beiwagen für Postreisende und Extragepäckwagen für Fahrpoststücke auf den wichtigen Alpenpostrouten sind daher auch außergewöhnlich gestiegen. Der Mehrbedarf gegenüber dem Budgetansatz muß mit Fr. 165,000 beziffert werden. Diese Ausgaben werden übrigens zum großen Teil durch entsprechende Mehreinnahmen in den Binnahmenrubriken a (Reisende) und b (Wertzeichen) ausgeglichen werden.
Ad d. Die Ausgabe im Jahre 1901 ist höher als der Budgetansatz für 1902, der jedenfalls nicht ausreichen wird, da auch diese Rubrik bei der Zunahme der Zahl und des Dienstalters der Postillone stets mehr beansprucht wird. Eine Erhöhung des Postens auf Fr. 115,000 ist nötig und entspricht der Steigerung der Ausgabe im Jahre 1901 gegenüber dem Jahre 1900.
Ad e, 1. Nach den gemachten Berechnungen und auf Grundlage der nun ziemlich vollständig vorliegenden statistischen Erhebungen ist eine Jahresausgabe von zirka Fr. 63,000 zu gewärtigen. Es muß hier bemerkt werden, daß eine wirklich annähernd genaue. Berechnung für diese Rubrik zur Zeit der
508
Aufstellung der Budgetvorlage gar nicht möglich ist, indem nach Maßgabe von Art. 4 des Bundesgesetzes über den Bau und Betrieb von Nebenbahnen (A. S. n. F. XVIII, 42 u. f.) die Entschädigung für die Beförderung von regalpfliohtigen Fahrpoststilcken nur dann von der Postverwaltung an die betreffende Nebenbahn bezahlt werden muß, wenn der Reinertrag der Bahn unter 4 % bleibt, das Betriebsergebnis der Bahnen aber erst lange Zeit nach geschehener Feststellung des eidgenössischen Budgets bekannt wird.
Ad e, 2. Nachdem die umfangreichen statistischen Erhebungen über die Beförderung von Fahrpoststücken über 5 kg. Gewicht im Jahre 1901 abgeschlossen sind, zeigt es sich, daß die Akontozahlungen an die Konkordatsbahnen (S. B. B., J. S. und J. N.)
in den beiden letzten Jahren stark hinter dem wirklichen Guthaben dieser Bahnen zurückblieben. Im Sommer 1903 wird das.
Schlußergebnis der Triennalperiode 1900 bis 1902 ermittelt sein.
Damit auf diesen Zeitpunkt eine Restzahlung von höchstens Fr. 100,000 auszurichten bleibt, und da es überhaupt angezeigt ist, daß die Akontozahlungen mit den statistischen Ergebnissen möglichst im Einklänge stehen, so sollten im laufenden Jahre 1902 notwendigerweise mindestens Fr. 1,130,000 an die Konkordatsbahnen bezahlt werden. Mit diesem Betrage urid den Entschädigungen, die den übrigen nicht dem Konkordat angehörenden Bahnen zu bezahlen sind, steigt der Totalbetrag der Rubrik e, 2 auf Fr. 1,455,000 an, was einen Nachkredit von Fr. 200,000erforderlich macht.
Ad g. Der Kredit ist etwas zu knapp bemessen, was sich erst zeigte, als die Ausgabe pro 1901 bekannt war, die höher ist als der Budgetansatz für 1902.
Ad i. Auf Grund bestehender Verträge mit Nebenbahnen und der effektiven Benützung von Zügen der Nebenbahnen zur Beförderung von Bahnpostwagen und Benützung von Bahnfahrzeugen zur Beförderung der Postsendungen müssen die pro 1902, zu entrichtenden Vergütungen auf Fr. 50,000 veranschlagt werden.
.Bezüglich der Unmöglichkeit, diese Vergiltungen annähernd genau bndgetieren zu können, muß das nämliche bemerkt werden, wie ad e, l hiervor.
Die Minderausgaben in den Rubriken a und b werden zur Deckung der in den vorerwähnten Rubriken erforderlichen Nachkredite herangezogen, so daß sich der Nachkredit für die ganze Hauptrubrik VIII nur auf Fr. 345,000 beläuft.
507
XVIII. Prozesse und Expertisen
Fr. 2000
Die Ausgaben belaufen sich bis Ende September auf Fr. 5053. 20 Im vierten Quartal des Vorjahres wurden verausgabt rund ,, 1350. -- Wenn dieser letztere Betrag für den gleichen Zeitabschnitt des Budgetjahres eingestellt wird, so ergibt sich eine Gesamtausgabe von . . . Fr. 6403. 20 Budgetiert sind ,, 5000. -- so daß ungedeckt bleiben würden
Fr. 1403. 20
Wir ersuchen um Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 2000.
Wenn auch die wirklichen Ausgaben unter der hier oben angenommenen Summe bleiben dürften, so steht doch soviel fest, daß der ursprüngliche Kredit nicht ausreicht. Es ist dies hauptsächlich darauf zurückzuführen, daß die Ausgaben für die Expertenkommission betreffend den Postcheck- und Girodienst, sowie die Kosten der Jury für das Denkmal des Weltpostvereins teilweise hier verrechnet wurden. Ohne diese unvorhergesehenen Ausgaben würde der Kredit dieser Rubrik ausgereicht haben.
IH. Telegraptenverwaltung
Fr. 18,900
IV. Gebäulichkeiten.
a. Mietzinse
Fr. 18,900
Bis Ende September wurden verausgabt . . Fr. 62,801. 10 und im IV. Quartal sind noch zu bezahlen zirka ,, 269,000. -- so daß sich die Gesamtausgabe pro 1902 auf Fr. 331,801. 10 oder rund 331,800. -- fl belaufen wird, was gegenüber der mit . . ,, 312,900. -- budgetierten Summe eine Mehrausgabe von . Fr. 18,900. -- ergibt.
Diese Mehrausgabe erklärt sich hauptsächlich durch den Umstand, daß die Telegraphenverwaltung für ihre in einigen neuen eidgenössischen Postgebäuden bezogenen Lokale einen bedeutend höhern Mietzinsanteil an die eidgenössische Staatskasse zu entrichten hat, als bei Aufstellung des Budgets in Aussicht
508
genommen worden yrar. Die gesamte Mehrausgabe pro 1902 gegenüber dem Stande der Mietzinse zur Zeit der Budgetierung wurde auf Fr. 25,000 geschätzt, während dieselbe in Wirklichkeit nun den Betrag von zirka Fr. 43,900 erreichen' wird. Von dieser Summe fallen einzig auf Lausanne, infolge Übersiedelung ins neue Postgebäude, Fr. 26,735, ferner, aus dem nämlichen Grunde, Fr. 9042. 20 auf Schaffhausen, Fr. 3103 auf Zug (in den beiden letztern Beträgen sind Entschädigungen für vorzeitigen Rücktritt vom bisherigen Mietvertrage inbegriffen) und Fr. 1301 auf Herisau.
Die restlichen Fr. 3718. 80 verteilen sich in kleinern Posten auf eine größere Zahl von Bureaux L, II. und III. Klasse.
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 21. November 1902.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Zemp.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Bingier.
509(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat fUr das Jahr 1902 (IV. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 21. November 1902, beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1902 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung.
Fr.
II. Verzinsung von Passivkapitalien
130,000
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
B. Ständerat.
1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen
C. Bandesrat.
Gehalte des Präsidenten und der Mitglieder Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd. V.
6,000
" .
.
.
12,500
Übertrag
148,500 34
510 Übertrag
Fr.
148,500
D. Bundeskanzlei.
1. Personal.
Ä. Weibel und Ausläufer: 2. Stellvertretungen und außerordentliche Aushülfe
Fr600
2. Material.
«.
b.
c.
/.
Druckkosten und Lithographien 15,000 Buchbinderrechnungen . . . 1,000 Literarische Anschaffungen . .
800 Dienstkleidung 1,673 18,473
--
19,073
Dritter Abschnitt, üepartemente.
A. Politisches Departement.
I. Politische Abteilung.
Fr.
8. Gesandtschaft in Rom 16,558 11. Gesandtschaft in Washington . . . . . 2,500 12. Gesandtschaft in London 31,805 2 0 . Repräsentationskosten . . . . . . 15,000
65,863 B. Departement des Innern.
V. Gesundheitsamt.
5 . Medizinalprüfungen . . . . . . .
Fr.
2,000
VII. Beiträge an Anstalten.
10. Museum- Vela in Ligornetto .
V!IL Verschiedenes.
.
.
.
500
4. Schulwandkarte der Schweiz . . . .
8,770
Übertrag
11,270
233,436,
511 ,
Übertrag
Fr.
11,270
Fr.
233,436
IX. Oberbauinspektorat. Fr.
II. Bureaukosten und Verschiedenes " 400 III. Reisekosten und Expertisen . . 2000 2,400
X. Direktion der eidg. Bauten. Fr.
II. Bureaukosten . . . . · .
2,000 IV. Hochbauten: c. Neubauten 124,676 VII. Mobiliaranschaffunff und Unterhalt für die Zentralverwaltung 53,766 180,442 XI. Forstwesen, Jagd und Fischerei.
I. Forstwesen.
3. Bundesbeitrag an die Besoldungen und Taggelder der kantonalen Forstbeamten
2,050 196,162
D. Militärdepartement.
II. Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal.
3. Artillerie: Fr.
h. Bureauaushiilfe 918 .
7. Sanitätswesen : , II. Verwaltung der Militärversicherung: i. Bureauaushülfe 670 9. Oberkriegskommissariat: VI. Verpflegungsbureau : d. Magazinverwalter . . . 583 Übertrag
Fr.
.
,
2,171 2,171
429,598
512 Übertrag
Fr.
Fr.
2,171
429,598
G. Unterricht.
2. R e k r u t e n s c h u l e n : Fr.
Fr.
a. Infanterie . . . . 60,135 · b . Kavallerie . . . . 31,125 c. Artillerie 6,332 d. Genie 7,123 g. Befestigungen: 1. St. Gotthard. . . 1,566 2. St. Maurice . . . 3,306 109,587 3. W i e d e r h o l u n g s k u r s e : a. Infanterie: Fr.
3. Nachdienstkurse : 1. Auszug: b. InderSchießschule . . 26,460 h. Extrakosten für die Übungen zusammengesetzter Truppenkörper 112,000 138,460 248,047 D. Bekleidung.
I. Entschädigungen für Rekrutenausrüstung : 2. Kavallerie 3. Artillerie 4. Genie 7. Festungstruppen . · . . .
Fr.
8,828 6,657 5,156 1,386 22,027
V. Gradabzeichen und Auszeichnungen
2,000 24,027
G. Kavalleriepferde.
2. Kavallerie-Remontendepot
46,000
Übertrag 320,245
429,598
513
Fr.
Übertrag 320,245 H. Unterstützung freiwilliger Schieß- md Müitärvereine.
1. Beiträge an freiwillige Vereine: d. Brieftaubenwesen
Fr.
429,598
600
J. Kriegsmaterial.
1. Unterhalt, Assekuranz, Lokalmiete und Transportkosten : a. Unterhalt und Assekuranz des Kriegsmaterials sämtlicher Waffen . . .. 4&,000 L. Befestigungen, a. St. G o t t h a r d .
IV. Bauliche Installationen : Fr8. Verbesserung der Unterkunftsräume im Hospizwerk . . 2000 11. Wuhrbauten auf dem Exerzierplatz in Andermätt . . 5000 ----
7,000
M. Topographisches Sureau.
Fr.
6. Provisionen für Kartenverkauf . 1500 9. Herausgabe der Untersuchungen über den Stand der schweizerischen Landesvermessung 4000 5,500 379,345 IV. Pferderegieanstalt.
2. Fourageankäufe
Fr.
24,500
VI. Munitionsfabrik.
2. Fabrikationskosten : Fr.
a . Arbeiterlöhnungen . . . . 25,000 b. Rohmaterial 65,000 90,000 114,500 Übertrag
808,943
514 Übertrag
Fr.
808,943
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
VIII. Münzverwaltung-.
2. Fabrikation : c. Metallbeschaffung
Fr.
4,026,200
II. Zollverwaltung.
L Gehalte.
b. Zollgebietsdirektionen : 2. Sekretäre und Kassiere der Zollgebietsdirektionen
2,100
T. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
III. Landwirtschaft.
Fr.
IX. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchung'sanstalten 2,000 XII. Pferdezucht 51,000 XIX. Schweizerische Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil .
500 53,500
G. Post- und Eisenbahndepartement.
II. Postverwaltung.
Fr.
V.
VII.
VIII.
XVIII.
Laicale 40,000 Fuhrwesenmaterial 44,100 Transportkosten . . . . . . . . . 345,000 Prozesse u n d Expertisen . . . .
2,000 431,100 III. Telegraphenverwaltung.
IV. Gebäulichkeüen.
Fr.
a. Mietzinse 18,900 450,000 Übertrag 1,314,543
515 Fr.
Übertrag 1,314,543.
D. Militärdepartement.
(Übertrag ab Seite 531.)
IV. Pferderegieanstalt VI. Munitionsfabrik
24,500 90,000
E. Finanz- und Zolldepartement.
(Übertrag ab Seite 514.)
VIII. Münzverwaltung
4,026,200 4,140,700 1,314,543
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1902 (IV. Serie). (Vom 21. November 1902.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1902
Année Anno Band
5
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.11.1902
Date Data Seite
477-515
Page Pagina Ref. No
10 020 323
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