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Zu 5321

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1948, I. Teil (Vom 1. Juni 1948.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen den I. Teil der Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten zur Voransohlagsrechnung sowie der PTT-Verwaltung für das Jahr 1948 zur Bewilligung zu unterbreiten. Sie bilden wie die von 1947 auf 1948 übertragenen Kredite eine Ergänzung zu dem von der Bundesversammlung am 17. Dezember 1947 genehmigten Voranschlag.

Fr.

Die vorliegenden Begehren von . 174698905 betreffen Ordentliche Eechnung.

Ausserordentliche Eechnung

11766605 146 602 800

Fr. davon Arbeitsbeschaffung 250 000 Ausbau der Landesverteidigung . . .

488 800 Kriegswirtschaft 189 712 000 Massnahmen zum Schutze des Landes 6 201 500 PTT-Verwaltung 16880000

Die Nachträge zur Voransohlagsrechnung von gliedern sich wie folgt: Allgemeine Verwaltung Departement des Innern

158 368 905 38 789 8 069 726

600

Justiz- und Polizeidepartement. · Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement

Fr.

78 650 779 844 682 500 148 569 896 150 000

Auf die für die Voranschlagsrechnung anbegehrten 158,8 Millionen Franken musste der Bundesrat in besonderen Fällen dringliche Vorschüsse gewähren, welche sofort verfügbar wurden und sich auf 89,9 Millionen Franken beziffern.

Sie waren hauptsächlich für die Kriegswirtschaft bestimmt. Wir erwähnen 30,0 Millionen Franken für Butterkäufe, 5,5 Millionen für den Kartoffelexport nach Österreich sowie 8,0 Millionen Franken für Milohverbilligung.

Für Fr. 5176 haben wir gewöhnliche Vorschüsse gewährt, welche bereits von der Finanzdelegation gutgeheissen wurden.

Über die restlichen 118,4 Millionen Franken können die Dienststellen erst nach Beschlussfassung durch die eidgenössischen Eäte verfügen. Es handelt sich auch hier vorwiegend um Warenkäufe für die Kriegswirtschaft: Zucker 62,0 Millionen Franken, Schlachtvieh 13,0 Millionen Franken; ferner um Verbilligungsbeiträge : Milch, Vergütung an den Zentralverband der Milchproduzenten für die Zeit vom 1. Juni bis Jahresende 24,5 Millionen Franken, und Preisausgleichskasse für Speisefette und Speiseöle 5,0 Millionen Franken als Darlehen.

Während den Nachtragskreditbegehren für Warenkäufe, Darlehen und Vorschüsse von insgesamt 115,5 Millionen Franken Einnahmen oder eine Vermehrung der Aktiven gegenüberstehen, belasten die übrigen die Vpranschlagsrechnung.

; ' Unter den Nachtragskreditbegehren für die ordentliche Rechnung sind zu nennen: für zusätzliche Krankenkassenbeiträge nach Bundesbeschluss vom 28. Juni 1946 8,8 Millionen Franken, für den Ausbau und Neubau der Strassen im Alpengebiet nach Bundesbesohluss vom 11. März 1948 2,5 Millionen Franken, Der nachstehende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben näheren Auf schluss über die gestellten Begehren. Sind aus einer Kreditanforderung Einnahmen zu erwarten oder musate ein Vorsohuss gewährt werden, so wird in den Begründungen darauf hingewiesen.

601 Wir beantragen Ihnen die Annahme und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den 1. Juni 1948, Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Celio Der Bundeskanzler: Leimgruber

Bundesblatt.

100. Jahrg.

Bd. II.

40

602 (Entwurf)

Bundesbeschluss über

die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1948, I.Teil.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestutzt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 1. Juni 1948, beschliesst: Einziger Artikel.

Dem Bundesrat werden für das Jahr 1948 folgende Nachtragskredite bewilligt: Er.

I. Vorschlagsrechnung

158368905

l Allgemeine Verwaltung . . . . .

38789

104 Bundeskanzlei 0-4 Ordentliche Rechnung 049.01 Institut international des sciences administratives, Bruxelles 049.08 Verfassungsfeier 1948 .

38789

3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat 0--4 Ordentliche Rechnung 046.01 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 049.01 Verfassungsfeier 1948. .

088,88 Beteiligung der Schweiz an der Internationalen Ausstellung für Städtebau und Wohnkultur, Paris 1947 . . .

289 88500 8069726 774616 676 770000 3940

603

Begründung Zu 104 Bundeskanzlei 049.01 Durch Statutenrevision erhöhter Mitgliederbeitrag. Dringlicher Vorschuss.

Fr.

049.08 Herstellung eines neuen Bundes- und Bundesratssiegels . . .

8 500 Neuausgabe der «Sammlung der Bundes- und Kantonsverfassungen» 80000 38500 Die Ausgaben werden aus dem Prägegewinn des Verfassungstalers gedeckt.

Zu 301 Departementssekretariat , 046.01 Bezug von 100 Exemplaren des «Arohiv für das schweizerische Unterrichtswesen». Infolge Kürzung des Bundesbeitrages an die Herausgabe des Archivs in den Jahren 1920---1937 von Fr. 7000 auf Fr. 3400 kann die Archivkommission die Publikation nicht mehr unentgeltlich abgeben. Gewöhnlicher Vorschuss.

049.01 Beitrag zur Durchführung der offiziellen Jahrhundertfeier der Fr.

Bundesverfassung im Rahmen des eidgenössischen Sängerfestes in Bern 600 000 Beitrag an die Herausgabe der Festschrift «La constitution fédérale de la Suisse 1848--1948» von Prof. Dr. W. Rappard 50 000 Beitrag an die Herstellung eines Dokumentarfilmes «Hundert Jahre Bundesstaat» 60000 Ehrung der 100jährigen und altern Schweizer und Schweizerinnen 10 000 Eventuelle Mehrkosten des offiziellen Staatsaktes und Unvorhergesehenes 50 000 770 000

Diese Ausgaben werden aus dem Prägegewinn des Verfassungstalers gedeckt.

088.83 Bundesanteil am Mehraufwand für das an der Ausstellung aufgestellte Holzhaus. Im Falle eines Verkaufes wird der Betrag ganz oder teilweise rückvergütet werden.

604

303 Zentralbibliothek 0-4 Ordentliche Rechnung 046.01 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften

Fr.

1000

.

304 Schweizerische Landesbibliothek.

0-4 Ordentliche Eechnung 061.01 Photographisches Atelier 306 Eidgenössische Technische Hochschule 0-4 Ordentliche Eechnung 141.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen der Professoren Assistenten 146.01 Hauptbibliothek 161.68 Institut für landwirtschaftliche Bakteriologie . . .

1000 2500 2500

. .

und · .

. .

308 Fernheizkraftwerk der ETH 0-4 Ordentliche Eechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe.

0-4 Ordentliche Eechnung 055.02 Maschinen, Apparate und Instrumente, ordentlicher Kredit 311 Meteorologische Zentralanstalt 0-4 Ordentliche Eechnung 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen .

042.01 Auslagen und Vergütungen . . .

046.01 Bücher, Karten und Zeitschriften 047,01 Transportkosten 048.01 Fachkommissionen 049.01 Entschädigungen an Beobachter .49,02 Beitrag an das internationale Meteorologische Sekretariat 055.01 Anschaffung und Unterhalt von Instrumenten . . . .

061.01 Betriebskosten. .

061.02 Aerologische Station in Payerne.

147 000

53500 7500 86000 5000 5000

96000 96 000 197310 131 700 6800 .500 700 800 15000 l 850 15260 6200 19000

«05

Begründung Zu 303 Zentralbibliothek 046,01 Anschaffung wichtiger ausländischer Rechtsliteratur und bedeutender juristischer Neuerscheinungen, die während der Kriegsjahre nicht erhältlich waren.

Zu 304 Schweizerische Landesbibliothek 061.01 Die Ausgaben und Einnahmen des photographischen Ateliers wurden bisher auf 304.047.01 verbucht. Der mutmassliche Aufwand 1948 -wird mit Fr. 2500 angenommen. Diesen Ausgaben stehen entsprechende Einnahmen gegenüber. Gewöhnlicher Vorschuss.

Zu 306 Eidgenössische Technische Hochschule 141.01 Mehrausgaben an Besoldungen der Lehrerschaft, die sich aus dem revidierten Besoldungsregulativ ergeben.

146.01 Abschluss von Mehrjahresabonnementen für Zeitschriften aus den USA.

zu erheblich herabgesetzten Preisen. Starker Anstieg der während der Kriegsjahre vollständig unterbundenen Belieferung mit amerikanischen und englischen Patentschriften. Anschaffung einer grössern Zahl von Vervielfältigungsmatrizen und anderer Drucksachen im Zusammenhang mit der Neubearbeitung des Bibliothekkataloges. Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber. ' 161.68 Anschaffung neuzeitlicher Apparaturen für die agrotechnischen Forschungen. Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.

Zu 308 Fernheizkraftwerk der ETH 042.01 Anpassung der Entschädigung für Nacht- und Überzeitarbeit an die Normen der PTT-Betriebe. Dringlicher Vorschuss von Fr, 2500.

Zu 310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 055.02 Anschaffung einer 100-t-Seilprüfmaschine und eines 100-t-Pulsators für die laufenden Aufträge. Dieser Mehrausgabe stehen Mehreinnahmen gegenüber.

Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt Ausbau des Flugsicherungsdienstes.

041.01 Anstellung von 22 Flugmeteorologen und Hilfskräften für den Flugwetterdienst.

042.01 Vergütungen für Erfahrungsflüge der Flugmeteorologen. Umzugskosten anlasslich der Inbetriebnahme des Plugplatzes Kloten. Vermehrte Dienstreisen zu Instruktionszwecken.

046.01 Errichtung von Handbibliotheken in den Plugwetterwarten.

047.01 Instrumententransporte für die Einrichtung der Flugwetterwarte Kloten.

048.01 Die eidgenössische Meteorologische Kommission wird inskünftig jährlich zwei Sitzungen abhalten. Inspektionsreisen der Kommissionsmitglieder.

049.01 Errichtung neuer permanenter Beobachtungsposten in den Alpen mit durchgehendem Tag- und Nachtbetrieb, 049.02 Erhöhung des Beitrages.

055.01 Anschaffung von neuen Instrumenten und Mobiliar für die Plugwetterwarten.

061.01 Höhere Betriebskosten des Flugwetterdienstes wegen der grösseren Anforderungen zur Sicherung des internationalen Luftverkehrs.

061.02 Zur Sicherung des Flugverkehrs müssen inskünftig täglich Radiosondenaufstiege durchgeführt werden.

606

312 Schweizerisches Landesmuseum 0--4 Ordentliche Rechnung 060.01 50jähriges Jubiläum 1948.

.

21000

313 Oberbauinspektorat 0-4 Ordentliche Rechnung 080.02 Ausbau und Neubau von Strassen im Alpengebiet . .

080.04 Förderung des Strassenbauwesens .

5 Arbeitsbeschaffung I 581.01 Wasserbau

Fr.

21000

3450200 2500000 200

, .

250000

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 981.01 Gewässerkorrektionen, zusätzliche ausserordentliche . .

700000

314 Direktion der eidgenössischen Bauten

2509450

0--4 Ordentliche Eechnung 049.01 Verfassungsfeier 1948 050.01 Hochbauten 050.02 Strassen-und Wasserbauten

21250 2105700 290000

607

Begründung Zu 312 Schweizerisches Landesmuseum 060.01 Herausgabe einer Jubiläumsschrift und Feier des 50jährigen Jubiläums des Landesmuseums. Dringlicher Vorschuss. Fr. 10 000 werden aus der «Reserve Fachkatalog» gedeckt.

Zu 313 Oberbauinspektorat 080.02 BB vom 11. März 1948 betreffend Überbrückungsprogramm 1946/49, Kredit Fr. 7 000 000. Voraussichtlicher Bedarf für 1948.

080.04 Neufestsetzung des Mitgliederbeitrages an den Internationalen Verband für Strassenkongresse.

581.01 Auszahlung früher zugesicherter Beiträge an schwer finanzierbare Gewässerkorrektionen.

981.01 Es handelt sich um 42 Projekte, für die wir auf die besonderen Akten verZu 314 Direktion der eidgenössischen Bauten 049.01 Blumenschmuck, Beleuchtung, Beflaggung und Unvorhergesehenes anlässlich der offiziellen Jahrhundertfeier der Bundesverfassung vom 19./20. Juni in Bern. Diese Ausgaben werden aus dem Prägegewinn des Verfassungstalers gedeckt.

050.01 und 050.02 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.

050.01 a. Um- und Erweiterungsbauten.

Fr.

Armeeverpflegungsmagazin 4 in Seewen-Schwyz, Einbau eines Warenaufzuges. Dringlicher Vorschuss 22 000 Verwaltungsgebäude Bundesgasse 12 und 14, Umbau . . . . .

65 000 Armeeverpflegungsmagazin m Ostermundigen, Brandmauer.

Dringlicher Vorsohuss 25 000 Parlamentsgebäude, Ühersetzeranlage. Dringlicher Vorschuss. .

47 000 Flugzeughalle Locamo, Heizungsanlage 95000 Kaserne Chur, Ausbau. Dringhoher Vorschuss 270 000 6. Neubauten.

Schweizerisches Gesandtschaftsgebäude in London, Erwerb von Baurechten (Leasehold) 900000 Munitionsfabrik Thun, Garderobegebäude Thierachern, Dringlicher Vorsohuss 41 000 Schweizerisches Gesandtsohaftsgebäude in Ottawa, Ankauf. Dringlicher Vorschuss 270 000 Aerologische Station in Payerne, Liegenschaftsankauf und Terrainerwerb. Dringlicher Vorschuss 99900 Grenzwächterwohnhaus Cresto di Monadello, Wasserversorgung 28 800 Gesandtsohaftsgebäude in Warschau, Neubau. Dringlicher Vorschuss 200000 Übungsgelände Pfynwald (Wallis), Erstellen eines Barackenlagers.

Dringlicher Vorschuss 47000 2106700 050.02 Kaserne Chur, Platzgestaltung. Dringlicher Vorschuss Fliegerwaffenplatz Payerne,Übungsfahrpistenn f ü r und Montagny-les-Monts

200 000 90000 290 000

608

Eidgenössische Bauten (Fortsetzung)

Fr.

055.01 Mobiliaranschaffungen und -unterhalt für die Zentralverwaltung .

055.02 Mobiliaranschaffung für Neubauten

12500 80000

315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei . . . . . .

858 250

0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen

3000

049.01 Internationaler Jagdrat.

450

082.02 Aufforstungen und damit verbundene Verbaue . . . .

082.04 Abfuhrwege und Einrichtungen für den Holztransport.

082.16 Kongress des Internationalen Forschungsinstitute

100000 700000

Verbandes forstlicher 10 000

088.01 Kongress der Internationalen Vereinigung für Limnologie 142.01 Auslagen und Vergütungen

10000 1800

8 Kriegswirtschaft 841.10 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 882.11 Förderung der Inlandproduktion von Holzkohle

18 000 15 000

. . .

316 Gesundheitsamt 0-4 Ordentliche Eechnung 049.04 Veröffentlichung wissenschaftlicher Arbeiten der Eidgenössischen Pharmakopöe-Kommission 086.26 Congrès européen des Sociétés nationales de gastro-enterologie . .

091.02 28. Internationaler Kongress gegen den Alkoholismus .

4 Justiz- und Polizeidepartement

7 400 400 2 000 5000

78 650

402 Justizabteilung

5000

0--4 Ordentliche Rechnung · 042.01 Auslagen und Vergütungen

5000

609 Begründung 055.01 Anschaffung von Metallschränken für die Bundesanwaltschaft.

055.02 Anschaffung von Mobiliar für die Empf angsräume der Gesandtschaft in Ottawa. Dringlicher Vorschuss.

Zu 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 042.01 Die Nachkriegsprobleme der Porstwirtschaft bedingen eine starke Vermehrung der Dienstreisen. Übernahme des Amtes des eidgenössischen Fischereikommissär für die . schweizerisch-italienischen Grenzgewässer durch den Fischereiinspektor. Der Kredit 815.048.03 wird nicht benötigt.

049.01 Bereits am 24. März 1939 wurde der Beitritt der Schweiz zum internationalen Jagdrat beschlossen, doch war die Tätigkeit infolge des Krieges unterbrochen. Kürzlich wurde die Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft bestätigt.

082.02 und 082.04 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.

082.16 Der erste Kongress des Internationalen Verbandes forstlicher Forschungsinstitute, der nach mehrjährigem Unterbruch für 1948 vorgesehen ist, soll in der Schweiz abgehalten werden. Die Finanzierung des Kongresses erfolgt durch Bund, Kanton und Stadt Zürich.

088,01 Anlässlich der letzten Versammlung der Internationalen Vereinigung für theoretische und angewandte Limnologie im Jahre 1939 in Stockholm wurde der Vertreter unseres Landes ermächtigt, die Vereinigung für die nächste Zusammenkunft nach der Schweiz einzuladen. Der Kongress soll im August dieses Jahres in Zürich abgehalten werden und wird durch Bund, Kantone, Städte, Industrie und Gewerbe finanziert.

142.01 Abordnung eines Vertreters des eidgenössischen Instituts für Schneeund Lawinenforschung auf Weissfluhjoch an den im August 1948 in Oslo stattfindenden Kongress der «Union géodésique et géophysique internationale».

841.10 Die Entwicklung der Holzversorgungslage verlangt die vorläufige Beibehaltung der Kontingentierung und Höchstpreise für Nadelrundhölzer, so dass der geplante Totalabbau des aus kriegswirtschaftlichen Krediten entlöhnten Personals im Laufe dieses Jahres voraussichtlich nicht zum Abschluss gebracht werden kann. Diese Mehrausgaben werden aus dem Fonds für den Aussenhandel mit Holz gedeckt.

882.11 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen. Dieser Ausgabe stehen Einnahmen gegenüber.

Zu 316 Gesundheitsamt 049.04 Beitrag an die Druckkosten der «Pharmaceutica acta Helvetiae», welche als Beilage zur schweizerischen
Apothekerzeitung versandt wird.

086.26 Beitrag an die Société suisse de gastro-enterologie für den vom 23. bis 25. Juli 1948 in Lausanne stattfindenden 1. Congrès européen des Sociétés nationales de gastrologie. Gewöhnlicher Vorschuss.

091.02 Beitrag an das Organisationskomitee für die Durchführung des vom 4. bis 9. Juli 1948 in Luzern stattfindenden 23. Internationalen Kongresses gegen den Alkoholismus.

Zu 402 Justizabteilung 042.01 Mehr Dienstreisen für parlamentarische Kornmissionssitzungen.

610 403 Polizeiabteilung ·.

0-4 Ordentliche Rechnung 047.02 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten -.. .

049.02 Schweizerisches Fahndungsregister 060.02 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung.

098.02 Polizeiausbildung, Beiträge an interkantonale Kurse. .

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 952.01 Miete. .

404 Bundesanwaltschaft 0-4 Ordentliche Eechnung 041.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen.

11500 1500 10000 10000 1500

. .

39150 89150

5 Militärdepartement . . . . . . .

501 Gruppe f ü r Ausbildung . . .

0-4 Ordentliche Eechnung 149.08 Entschädigung für Automobile

Fr.

34 500

. . .

779344 3500 2500

503 Abteilung für Infanterie 0-4 Ordentliche Eechnung 141.03 Gehälter und Zulagen für die Anwärter auf Instruktoren. "stellen

59 000

503 Abteilung für Leichte Trappen . .

0-4 Ordentliche Eechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen . . . . . . . . . . . . .

2300

508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 0-4 Ordentliche Eechnung 141.08 Gehälter und Zulagen für die Anwärter auf Instruktoren· stellen 849.01 Kostenbeiträge für Strasseninstandstellung und Inkonvenienzentschädigungen,

53 600

59000

2200

10000 42600

en Begründung Zu 403 Polizeiabteilung 047.02 Es wurde mit 180000 Fahrzeugen gerechnet, wahrend es voraussichtlich 160 000 sein werden.

049.02 Das Honorar des Redaktors und die Entschädigung für Bureaukosten sind 1989 festgesetzt worden und seither unverändert geblieben. Die Verteuerung der Lebenskosten rechtfertigt eine Erhöhung.

060.02 Die Heim- und Ausschaffung gesunder und kranker Flüchtlinge nach dem Ausland, die während des Krieges fast gänzlich unmöglich war, hat seit der Wiederöffnung der Grenzen ständig zugenommen. 1948 ist die Zahl der Transporte dermassen angewachsen, dass auch der höhere Kredit nicht mehr genügt.

098.02 Einmaliger Beitrag an das Stiftungskapital des Institut Suisse de Police in Neuchatel, 952.01 Gewisse, der Auslandschweizerhilfe dienende Warenlager konnten nicht in der vorgesehenen Zeit geräumt werden.

Zu 404 Bundesanwaltschaft 041.01 Anstellung von vier Arbeitskräften für die Massnahmen im Interesse des Staatsschutzes und von drei Aushilfskräften für die Normalisierung der Registratur des schweizerischen Zentralpolizeibureaus (Zentralstrafregister und Erkennungsdienst).

Zu 501 Gruppe für Ausbildung 149.03 Dem Kommandanten der Zentralschulen ist die Haltung eines Rationsffahrzeuges bewilligt worden. Dagegen wird der auf 501.149.01, Entschädigung für Pferdehaltung, bewilligte Kredit von Fr. 4700 nicht benötigt.

Zu 502 Abteilung für Infanterie 141.08 Der Voranschlag 1948 wurde noch nach den alten Vorschriften für die Instruktionsaspiranten aufgestellt. Ab 1. Oktober 1947 trat die neue Verfügung des EMD in Kraft, wonach die Anwärter auf Instruktorenstellen ein festes Gehalt und Entschädigungen im Sinne der Instruktorenordnung beziehen.

Zu 503 Abteilung für Leichte Truppen 042.01 Mutationen im Personalbestand hatten unvorhergesehene Ausgaben für Umzugskosten und doppelte Haushaltführung (Wohnungsmangel) zur Folge.

Der Kredit war bereits Mitte Mai erschöpft, so dass für die Mehrausgaben ein dringlicher Vorschuss gewährt werden musste.

Zu 608 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 141.03 Gleiche Begründung wie 502.141.03.

349.01 1. Gemäss vertraglicher Abmachungen mit den Gemeinden Savièse, Conthey, Arbaz, Ayent, Breil/Brigels, Waltensburg und Andest hat der Bund für während der Schiessübungen entstandene Waldschäden jährliche Entschädigungen von zusammen Fr. 28
880 zu leisten. Diese Abmachungen sind Ende des Jahres 1947 unterzeichnet worden, weshalb die Einstellung der Beträge im Voranschlag 1948 nicht mehr möglich war.

2. Der der Gemeinde Brigels zugesicherte Bau einer Seilbahn von der Bahnstation Tavanasa zum Flabschiessplatz Brigels mit Armeematerial ist vom eidgenössischen Amt für Verkehr zweimal abgelehnt worden. Ein drittes Projekt wird zurzeit geprüft, Die Gemeindestrasse von der Bahnstation Tavanasa nach Brigels hat daher im vergangenen Winter abermals erheblichen Schaden durch Befahren mit schweren Motorfahrzeugen der Flabtruppen erlitten. Von den Instandstellungskosten, die sich auf rund Fr. 20 000 belaufen, hat der Bund % zu übernehmen.

612 .

509 Direktion der Militärflugplätze 6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 Bauten und Anlagen.

.

· ·· ·

510 Abteilung für Genie 0-4 Ordentliche Eechnung 158.08 Instruktionsmaterial 531 Festungswesen 6 Ausbau der Landesverteidigung 642.01 Auslagen und Vergütungen

420800 30 844 30844 18000

.

18000

532 Militärstrafdetachement Zugerberg.

0-4 Ordentliche Rechnung 350.01 Erwerb von Grundstücken and Bauausführungen . . .

533 Abteilung für Sanität 0-4 Ordentliche Eechnung 352.01 Miet- und Pachtzinse

Fr.

420 800

17000 17000 3 000

.

3000

535 Oberkriegskommissariat 0-4 Ordentliche Rechnung 149.02 Entschädigung für Automobile . . . . . . . . . . . .

4 700

536 Abteilung für Luftschutz. .

0-4 Ordentliche Rechnung 048,01 Kommissionen und Sachverständige . . . . . . . . .

173.90 Inspektion der Kriegsvorbereitung

12700

562 Eidgenössische Turn- und Sportschule und eidgenössische Turn- und Sportkommission.

0-4 Ordentliche Rechnung 258.04 Neuanschaffungen und Ersatz des Inventars . . . . .

6 Finanz- und Zolldepartement 601 Finanzverwaltung 0-4 Ordentliche Rechnung 048.04 Verwaltungsrat und Ausschuss der Versicherungskasse.

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 944.01 Auflösung kriegsbedingter Dienstverhältnisse . . . . , . .

4700

2 700 10000 156000 156000

682500 502000 2000 500000

613 Begründung Zu 509 Direktion der Militärflugplätze 650.01 BB vom 12. Juni 1947; Restbetrag.

Zu 510 Abteilung für Genie 158.03 Der Abteilung für Genie wurde am 3. Oktober 1947 die Ausbildung der waffeneigenen Motorfahrer übertragen. Da in diesem Zeitpunkt der Voranschlag 1948 schon eingereicht und bereinigt war, konnten die Bedürfnisse für die Ausbildung dieser Motorfahrer nicht mehr berücksichtigt werden.

Damit in den anfangs Juli beginnenden Schulen der Motorfahrerunterricht aufgenommen werden konnte, musste ein dringlicher Vorschuss bewilligt werden.

Zu 531 Festungswesen 642.01 Die Aufhebung der Baubureaux verursacht vermehrte Reisetätigkeit und auswärtige Verwendung der Beamten und Angestellten der Zentralverwaltung.

Zu 532 Militärstrafdetachement Zugerberg 350.01 Die Eidgenossenschaft ist nach Kaufvertrag vom 12. Juni 1943 verpflichtet, die Kosten für die Verbindungsstrasse Frühbühlkreuz-Buschenkappeli als Mitmeliorantin der Korporation Walchwil anteilmässig zu übernehmen.

Zu 533 Abteilung für Sanität 352.01 Bis Ende 1947 wurden die Mietkosten für den Lagerschuppen des Armeesanitätsmagazins in Bümpliz aus der ausserordentlichen Rechnung durch das Oberkriegskommissariat bezahlt. Ab 1. Januar 1948 sind sie durch die Abteilung für Sanität zu übernehmen.

Zu 535 Oberkriegskommissariat 149.02 Zwei Instruktionsoffizieren ist die Haltung von Rationsfahrzeugen, statt Rationspferden, bewilligt worden. Auf 535.149.01, Entschädigung für Pferdehaltung, ergeben sich Einsparungen von rund Fr. 13 000.

Zu 536 Abteilung für Luftschutz 048.01 Pur die neu eingesetzte Luftschutzkommission (ELK) sind zusätzliche Mittel notwendig, 173.90 Im Zusammenhang mit der Neuordnung des Luftschutzes und um die Mobilmachung der Luftschutztruppe zu sichern, sollen die Bataillons-, Kompanie- und Detachementskommandanten zu zweitägigen Rekognoszierungsrapporten aufgeboten werden. Die Kosten für Sold, Mundportion und Reiseentschädigungen belaufen sich auf Fr. 10 000.

Zu 562 Eidgenössische Turn- und Sportschule und eidgenössische Turn- und Sportkommission 258.04 Abänderung des Vertrages zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Einwohnergemeinde Biel vom 1. Juni 1945 über die Benützung der Liegenschaft «Grand Hotel Magglingen». Danach übernimmt der Bund das gesamte Inventar in der Höhe von Fr. 116 000. Ausserdem
sind für dringende Anschaffungen, die bis zur Änderung des Vertrages und Fertigstellung der neuen Küche zurückgestellt wurden, Fr. 40 000 durch einen dringlichen Vorschuss bereitgestellt worden.

Zu 601 Finanzverwaltung 048.04 Entschädigung an den Präsidenten des Verwaltungsrates gemäss BRB vom 11. Februar 1948. Dringlicher Vorschuss.

944.01 Ausdehnung der Hilfe im Interesse einer Beschleunigung des Personalabbaues. Gehaltsnachgenuss in speziellen Fällen bis zu 6 Monaten, Umzugsbeiträge und Beiträge an getrennten Haushalt.

614 604 Münzstätte 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen 044.02 Dienstaltersgeschenke

Fr.

500

- ·

606 Zollverwaltung 0-4 Ordentliche Eechnung 042.08 Entschädigungen für Fahr-, Früh-und Nachtdienst, Aushilfsleistungen und Überzeitarbeit 047.01 Insertions-, Gerichts- und andere Gebühren, Transportkosten 142.08 Aushilfsleistungen

400 100 180000

150000 15000 15000

7 Volkswirtschaftsdepartement . . . 148569896 704 Sektion für Ein- und Ausfuhr . .

0-4 Ordentliche Eechnung 082.01 Förderung der Verwendung von Inlandholz

30000 30000

705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 0-4 Ordentliche Eechnung 049.03 Comité international de coordination pour les mouvements migratoires européens

11000

706 Bundesamt für Sozialversicherung 0-4 Ordentliche Eechnung 060.02 Leistung aus der Versicherung des Arbeitsdienstes . .

090.02 Zusätzlicher Beitrag nach BB vom 28. Juni 1946 . . .

090.06 Teuerungszulagen an Eentner der SUVA, Anteil des Bundes

3792396

11 000

244800 3 845 000 202 596

707 Abteilung für Landwirtschaft .

50000

0-4 Ordentliche Eechnung 185.08 Kredithilfe an notleidende Bauern gemäss BB vom 28. März 1934 .

. ,, - .

50000

615 Zu 604 Münzstätte

Begründang

042.01 Vermehrte Dienstreisen im Zusammenhang mit der Anfertigung von Originalstempeln für neue Münzen, Aufklärung der Kantone über Falschmünzerei und Prägungsaufträge für Private.

044.01 Mehrbedarf infolge erhöhter Teuerungszulagen.

Zu 606 Zollverwaltung 042.03 Mehrbedarf infolge Personalmangels und starker Verkehrszunahme.

047.01 Durch die zahlreichen Sohmuggelfälle vermehrte Gerichts- und Betreibungskosten, höhere Frachten und Camionnagegebühren.

142.03 Vermehrte Auslagen infolge Abkommandierungen zu Aushilfsleistungen und Ausrichtung von Vergütungen für auswärtige Verwendung, bedingt durch den Wohnungsmangel.

Zu 704 Sektion für Ein- und Ausfuhr 082.01 Entschädigungen an Fachverbände der Holzwirtschaft gemäss EBB vom 24. Dezember 1985. Diese Ausgabe ist durch zweckgebundene Gebühreneinnahmen gedeckt.

Zu 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit

049.OS Beitritt der Eidgenossenschaft zum Comité international de coordination pour les mouvements migratoires européens, Jahresbeitrag 1948 Lire 1 600 000.

Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung

.

060,02 Die Abrechnung der SUVA für das Jahr 1947 ergibt einen höhern Betrag, als budgetiert wurde, was vorwiegend auf die erhöhten Teuerungszulagen zurückzuführen ist. Zudem wird die Abrechnungsperiode von drei auf fünf Quartale ausgedehnt, BB vom 26. März/8. Oktober 1947.

090.02 Zusätzlicher Beitrag an die anerkannten Krankenkassen gemäss BB vom 28. Juni 1946.

090.06 Erhöhung der Teuerungszulagen von 20 auf 25% und Heraufsetzung des Höchstbetrages von 500 auf 600 Franken, BB vom 26. März/8. Oktober 1947.

Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft

185.03 Bundesbeitrag an die Luzerner Bauernhilfskasse gemäss BB vom 28; März 1934 auf Grund früherer Zusicherung.

616 722 Bureau für Wohnungsbau 0-4 Ordentliche Rechnung 094.02 Internationaler Kongress für Wohnungsbau und Stadtplanung 1948, Zürich.

Fr.

7 500

7500

732 Sektion zur Bekämpfung des Schwarzhandels 8 Kriegswirtschaft 841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen . . . . . . . . . . . . .

842.01 Auslagen und Vergütungen . .

.

853.01 Heilung, Beleuchtung und Reinigung . . . . . . . .

170 000

733 Strafuntersuchungsdienst

340 000

8 Kriegswirtschaft 841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 858.01 Heizung, Beleuchtung und Reinigung

880000 10 000

115000 52000 8000

742 Sektion für Milch und Milchprodukte 57 530 000 8 Kriegswirtschaft 841.01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 80000 855.01 Warenbeschaffung 30000000 895.01 Vergütung an den Zentralverband Schweizerischer Milchproduzenten für die Kosten der Milchverbilligung zugunsten der Konsumenten 27 500 000

743 Sektion fleisch und Schlachtvieh 18 956 000 8 Kriegswirtschaft 841,01 Feste Bezüge und Teuerungszulagen ...

785 000 842.01 Auslagen und Vergütungen . . , . . . . . . . . . .

45000 847.01.Verschiedenes ·< . .

50000 848.01 Experten und Kommissionen 100 000 858.01 Heizung, Beleuchtung und Reinigung 15000 855.02 Warenbeschaffung .

.' . 18000000 892,01 Meldekosten betreffend Notschiächtungen 10000 745 Kartoffeln 8 Kriegswirtschaft 849.01 Vorschuss für den Kartoffelexport nach Österreich . .

5 513 500 5512500

617 Begründung Zu 722 Bureau für Wohnungsbau 094,02 Beitrag an das Organisationskomitee für den Internationalen Kongress für Wohnungsbau und Stadtplanung 1948 in Zürich. Dringlicher Vorschuss.

Zu 732 Sektion zur Bekämpfung des Schwarzhandels 841.01, 842.01 und 853.01 Der Voranschlag 1948 enthielt für die Sektion zur Bekämpfung des Schwarzhandels nur Kredite für das erste Halbjahr, Da jedoch pro Monat durchschnittlich 40 Fälle verzeigt werden und gegenwärtig noch zahlreiche materiellrechtliche kriegswirtschaftliche Vorschriften in Kraft sind, muss die Tätigkeit der Sektion auch auf das zweite Halbjahr ausgedehnt werden.

Zu 733 Strafuntersuchungsdienst 841.01 und 853.01 Die auf Mitte des Jahres 1948 vorgesehene Liquidation kann iin Zusammenhang mit den Geschäften der Sektion zur Bekämpfung des Schwarzhandels nicht erfolgen. Infolge Personalabbaues und Aufgabe von Bureauräumen kann der Kredit für das zweite Halbjahr niedriger gehalten werden als für das erste, Zu 742 Sektion für Milch und Milchprodukte 841.01 und 858.01 Bei Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1948 wurde der Kreditbedarf nur für 6 Monate berechnet. Mit Aufhebung der Sektion auf den 1. Mai sind einzelne kriegswirtschaftliche Aufgaben gemäss ERB vom 24, April 1948 von der Abteilung für Landwirtschaft weiterzuführen. Dies setzt die Beibehaltung eines reduzierten Personalbestandes bis voraussichtlich Ende des Jahres voraus.

855.01 Vorschuss an die Butyra für die Bezahlung der bis Ende 1947 zusätzlich aus Dänemark importierten Butter. Der Betrag ist inzwischen zurückbezahlt worden. Dringlicher Vorschuss, 895.01 Kosten der MilchverbiUigung. Zuschlag von 3 Rp. je Liter vom 1. Juni bis 31. Dezember 1948 (Fr. 24 500 000). "Der im Voranschlag eingestellte Betrag von Fr. 15 000 000 genügte infolge Mehreinlieferungen nicht. Für den Mehrbetrag von Fr. 3 000 000 wurde ein dringlicher Vorschuss bewilligt.

Zu 743 Sektion für Heisch und Schlachtvieh 841.01, 842.01, 847.01, 848.01, 853.01, 892.01 Für das Jahr 1948 wurde der Kreditbedarf nur für 6 Monate berechnet. Die Verfügung Nr. 5 des EVD vom 22. Juli 1942 über die Regelung des Schlachtviehmarktes kann erst im Laufe des Sommers aufgehoben werden, so dass die Liquidationsarbeiten bis Ende des Jahres andauern werden.

855.02 Ankauf von 11 000 Stück Grossvieh. Dieser Ausgabe stehen entsprechende Einnahmen gegenüber.

Zu 745 Sektion für Kartoffeln 849.01 Bevorschussung des Kartoffelexportes nach Österreich. Der Betrag soll innert 9 Monaten von Österreich zurückbezahlt werden. Dringlicher Vorschuss.

Bundesblatt. 100. Jahrg.

Bd. II.

41

618 Fr.

7 4 8 Warensektion -..

8 Kriegswirtschaft 841.10 Feste Bezüge und Teuerungszulagen 842.10 Auslagen und Vergütungen 855.10 Warenbeschaffung

. . .

68171500 168 000 8500 62000000

799 Preiskontrollstelle 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 995.03 Preisausgleichskasse für Speisefette und Speiseöle. . .

5000000 5000000

8 Post- u n d Eisenbahndepartement. . . .

150000

808 Amt für Verkehr 0-4 Ordentliche Rechnung 092.01 Schweizerische Zentrale für Verkehrsförderung . . . .

150 000 150000

II. Regiebetriebe Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung A, Betriebsrechnung II. Diensträume: o. Beleuchtung, Heizung, Reinigung V. Gemeinkosten: b. Wertzeichen, übrige Kosten c. Druck- und Buchbinderkosten d. Bureaubedürfnisse C. Kapitalrechnung

'. . .

I. Liegenschaften.

III. Mobilien: b. Motorfahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften 8000

16330000 1360 000 400000

210 000 700000 50000 14 970 000

18 850 000 l 500 000 120 000

619 Zu 748 Warensektion

Begründung

841.10, 842.10 und 855.10 Im Voranschlag für das Jahr 1948 wurde der Kreditbedarf nur für 4 Monate berechnet. Da die Verhandlungen mit der Privatwirtschaft betreffend Aufhebung des Zentralimportes und Wiederanlegung von Pflichtigem beim Zucker noch zu keinem positiven Resultat führten, war die Sektion genötigt, zur Sicherung der Landesversorgung weitere Käufe abzuschliessen. Den Ausgaben für Warenbeschaffung stehen entsprechende Einnahmen aus Verkäufen gegenüber.

Zu 799 Preiskontrollstelle 995.03 Darlehen zur Stabilisierung der heutigen Speiseöl- und Pflanzenfettpreise ; welches von der PAK zurückbezahlt wird.

Zu 802 Amt für Verkehr 092.01 Umbau der Agentur London. Diese Ausgabe wird durch eine Entnahme aus der Rückstellung für die Verkehrswerbung in der Nachkriegszeit gedeckt Zu A. II. C. Die Entschädigungen für Bureaureinigung an die Inhaber von rund 3000 Landpoststellen, die sich als zu niedrig erwiesen haben, mussten rückwirkend auf 1. Januar 1947 erhöht werden. Der jährliehe Mehraufwand beträgt rund Fr. 200000.

Zu A. V. b. und C. Starke Preiserhöhungen auf Papier und Druck, die bei der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1948 noch nicht bekannt waren.

Neudruck und Änderung von Marken infolge Tarifänderungen, Druck der AHV-Marken, Auflagenerhöhung der Jubiläumsmarken; diesen Mehrkosten stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.

Zu A. V. d. Verteuerung der Kartonagen um 13 %. An Stelle ungenügender fester Entschädigungen für Bureaumaterial muss den Landpoststellen das Verbrauchsmaterial inskünftig unentgeltlich abgegeben werden.

Zu C. I. Erstellung eines PTT-Magazin-und-BureauBB. vom Fr.

gebäudes auf dem Engehaldeareal in Bern . 3. Dezember 1947 l 930 000 Umbau und Erweiterung des PTT-Gebäudes in Lugano 3.

» 1947 4200000 Erstellung eines Telephongebäudes in ZürichAlbisrieden 3.

» 1947 l 100 000 Erstellung eines Telephongebäudes in Luzern 3.

» 1947 5200000 Erstellung eines Telephongebäudes in Lausanne-Valency 12. März 1948 900 000 Zu C. III. b. Infolge der langen Lieferfristen traten Verteuerungen ein, die bei der Auftragserteilung nicht vorausgesehen werden konnten.

Zu C. III. d. Möblierung des Claridenhofes in Zürich. Ausrüstung mit Mobiliar durch die Verwaltung auch derjenigen Poststellen, die bisher ihre Bureauausrüstung selbst beschaffen mussten.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1948, I. Teil (Vom 1. Juni 1948.)

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1948

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22

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.06.1948

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599-619

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