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Bericht des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1947/48 --(Vom 12. Oktober 1948)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Unter Bezugnahme auf Art. 2 des Begulativs Ihrer ständigen Alkoholkommissionen vom 10. Juli 1903 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.
I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Gesetzessammlung veröffentlichte Erlasse herausgekommen: 1. Bundesratsbeschluss vom 20. August 1947 über Massnahmen zur Verwertung der Kernobsternte 1947 und zur Versorgung des Landes mit Kernobst und Kernobsterzeugnissen. A. S. 63, 956.
2. Bundesratsbeschluss vom 20. August 1947 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser. A. S. 63, 960.
3. Bundesratsbeschluss vom 29. August 1947 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1947. A. S. 63, 963.
4. Weisungen der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 29. August 1947 über die Verwertung der Kernobsternte 1947 und die Versorgung des Landes mit Kernobst und Kernobsterzeugnissen. A. S. 63, 977.
5. Weisungen der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 29. August 1947 über die Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit Frischobst im Herbst 1947. A. S. 63, 980.
353 6. Verfügung der eidgenössischen Alkoholverwaltung vom 29. August 1947 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser. A. S. 63, 976.
7. Bundesratsbeschluss vom 9. September 1947 über die Rückvergütung der fiskalischen Belastung auf den in der Zeit vom 1. Juli 1946 bis 80. Juni 1947 ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen. A; S. 63, 986.
8. Bundesratsbeschluss vom 19. September 1947 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Industriesprit. A. S. 63, 1011.
9. Bundesratsbeschluss vom 19. September 1947 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Brennspiritus. A. S. 63, 1009.
10. Bundesratsbeschluss vom 26. September 1947 über Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues. A. S. 63, 1025.
11. Bundesratsbeschluss. vom 30. April 1948 über die ' Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Industriesprit. A. S. 64, 447.
12. Bundesratsbeschluss vom 30. April 1948 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Brennspiritus. A. S. 64, 449.
Durch das P o s t u l a t Nr. 5426 vom 11. Mai 1948 hat die ständige Alkoholkommission des Ständerates den Bundesrat eingeladen, die Frage zu prüfen, ob nicht mit Eücksicht auf die Absatzschwierigkeiten des Einheimischen T r a u b e n t r e s t e r b r a n n t w e i n s (Mare) die ausnahmsweise Übernahme unverkäuflicher Vorräte durch die Alkoholverwaltung gemäss Art. 12 des Alkoholgesetzes in Erwägung gezogen werden solle. In Berücksichtigung dieses Postulates haben wir durch unsern Beschluss vom 26. August 1948 die Alkoholverwaltung ermächtigt, ausnahmsweise eine Menge von höchstens 3500 hl Traubentresterbranntwein effektiver Gradstärke zu übernehmen, wobei der Übernahmepreis laut Art. 12 des Alkoholgesetzes dem Übernahmepreis für Kernobstbranntwein zu entsprechen hat. Mit diesem Beschluss kann das Postulat als erledigt betrachtet und abgeschrieben werden.
Über die einzelnen Kommissionen ist folgendes zu berichten: 1. Fachkommission Die Fachkommission hat im Berichtsjahr zwei Sitzungen ^abgehalten.
An der ersten Sitzung im August 1947 wurden die Massnahmen auf dem Gebiete der Obst- und Kartoffelverwertung und -Versorgung sowie der inländischen Branntweinerzeugung besprochen. Die zweite Sitzung vom Februar 1948 war der Orientierung der Kommissionsmitglieder über den Verlauf der Obstund Kartoffelverwertung 1947, der Orientierung über Bahmen
und Grundzüge der bevorstehenden Partialrevision des Alkoholgesetzes sowie der Begutachtung einer Vorlage an den Bundesrat über die Weiterführung der technischen Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen auf Stärke gewidmet.
Da die Amtsdauer der Alkoholfachkommission Ende 1947 ablief, haben wir ihre Wiederwahl am 23. Dezember 1947 auf 4 Jahre vorgenommen.
BundesblaU. 100. Jahrg. Bd. III.
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2. Alkoholrekurskommission Die Alkoholrekurskommission hat im Verlaufe des Berichtsjahres zwei Sitzungen abgehalten. Die Geschäftsstatistik zeigt folgendes Bild: Zu Beginn des Berichtsjahres hängig l Beschwerde Eingang im Berichtsjahr 17 Beschwerden Zusammen 18 Beschwerden Hievon wurden erledigt : Durch Gutheissung l Beschwerde Durch Abweisung 10 Beschwerden Durch Nicht eintreten 2 Beschwerden Überweisung an die Alkoholverwaltung (Nachlassgesuch) . l Beschwerde Zurückgezogen wurden 2 Beschwerden Hängig 2 Beschwerden Zusammen 18 Beschwerden Auch die Alkoholrekurskommission wurde wegen Ablaufs der Amtsperiode mit unserem Beschluss vom 23. Dezember 1947 für eine Periode von vier Jahren neu bestellt.
II. Verwaltung A. Personal Der Personalbestand betrug am Ende der Berichtsperiode: Beamte und cts-,,«.TM standige ?ln,,ito Angestellte Arbelter
Allgemeine Verwaltung Lagerhaus und Eektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Eomanshorn Lagerhaus Schachen b. Malters . . .
Vorübergehend angestelltes Personal
r,s,,,,t
SÄ bestand
167
--
6
178
8 3 7 3 188
5 2 l 3 11
-- -- -- -- 6
13 5 8 6 205
B. Gesamtaaslagen für Verwaltung (Eubrik II l).
Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe für die «Verwaltung» (Eubrik II T) von Fr. 3 155 000 vorgesehen. Diese Summe ist um Fr. 175 600 überschritten worden. Während die Posten II l 2 und 3 unter den im Voranschlag vorgesehenen Summen geblieben sind, weisen die Posten II l l und 4 Mehrausgaben auf. Diese sind zurückzuführen: unter II11 «Allgemeine Verwaltung» beim Personalaufwand auf die Erhöhung der Teuerungszulagen auf 1. Januar 1948; bei den Gemeinkosten und Sachausgaben zum Teil auf die Inbetriebnahme des neuen Verwaltungsgebäudes. Bei II l 4 «Vergütung an die Zoll-
355 Verwaltung» auf den stark erhöhten Ertrag an Monopolgehuhren gegenüber dem Voranschlag.
Laut Rechnung Laut Voranschlag 1.Allgemeine V e r w a l t u n g : 1947/48 1947/48 a. Personalauf wand : Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . 1208505.30 1252200.-- Teuerungszulagen 577540.85 494000.-- davon ab : l 786 046.15 Lohnrückerstattung zu Lasten der Rubrik II i (BrennereiFr.
aufsichtstellen) 83206.05 Bückerstattung der Lohnausgleichskasse 5155.45 Buckerstattung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 1093.15 39454.65 Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Beiträge an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Verschiedene Personalausgaben b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Geschäftsbücher, Formulare und Bureaumaterial Druck-und Buchbinderkosten Mobiliar und Bureaumaschinen Laboratoriumsbedarf Post-, Telephon-und Telegraphenkosten, Betreibungs- und Gerichtsgebuhren, Steuern und Abgaben Bureauentschädigungen an Beamte des Aussendienstes Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser.
Literarische Anschaffungen und Verschiedenes Übertrag
l 746 200 .--
20000.--
1746591.50 211091.51
1726200.-- 195000.--
175352.20 35171.--
154200.-- 35000.--
2309.05 12977.45
1800.-- 6800.'--·
2183492.71
2119000.--
110305.63 13399.10 116766.27 41442.27
80000.-- 10000.-- 90000.-- 65000.--
81113.85
65000.--
6675.--
8000.--
14543.-- 50060.35 14563.85
20000.-- 40000.-- 25000.--
4020.75 452 890.07
5000.-- 408 000. --
356 Laut Rechnung 1947/48 Fr.
452890.07
408000.--
38242.10
34000.--
419647.97
374000.--
2 603 140.68
2 493 000.--
Übertrag ab : Fr.
Mietzinse 19192.50 Bückerstattung an Verwaltungskosten usw l 490.-- Kartoffeleinfuhrgebühren . . 12559.60
Total Allgemeine Verwaltung
Laut Voranschlag g 1947/48 Fr.
2. L a g e r v e r w a l t u n g (Lagerhäuser und Rektifikationsanstalt) : a. Eigene Lager: Burgdorf: Personalaufwand*) Gemeinkosten und Sachausgaben
Laut Rechnung Laut Voranschlag 1947/48 1947/48 Fr.
Fr.
48 846.--· 51000.--
7 812.20
10600.--
56658.20
61600.--
Personalaufwand*) Gemeinkosten und Sachausgaben
117562.40 23810.31
122400.-- 20100.-- 142500.--
Romanshorn : Personalaufwand*) Gemeinkosten und Sachausgaben
141372.71 71709.40 15 547.79 87257.19
8400.--
57343.85 15 363.15
52000.-- 17 500.--
72707.--
69500.--
Übertrag 357 995.10
862 000. --
Delsberg :
Schachen:
Personalaufwand*) Gemeinkosten und Sachausgaben
*) Inbegriffen: Teuerungszulagen . .
Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse . . .
Beiträge an die Unfallversicherung. . . .
Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse.
Reisekosten
71 900.-- 16500.--
16848.35
Delsberg Fr.
37467.95
Eomanshorn Fr.
24534.90
Fr.
18566.05
97417.25
2983.45
6228.35
4332.60
2716.50
16260.90
492.20
1314.85
783.15
778.05
3868.25
868.50 108.95 21301.45
1981.05 3560.65 50552.85
1265.30 76.45 30992.40
Burgdorf Fr.
Sehachen
Zusammen Fr.
5164.70 1049.85 553.50 4299.55 23663.95 126510.65
357 laut Rechnung Laut Voranschlag 1947/48 1947/48 Fr.
Fr.
Übertrag
357995.10 22295.73 84.20
362000.-- 25000.-- --
Zusammen
380 375.03
387 000. --
b. Mietlager Basel c. Verschiedenes
davon ab: Kesselwagenmiete usw Total Lagerverwaltung
11230.-- 369145.03
-- 387000.--
Für die gesamte Verwaltung ergeben sich somit! folgende Ausgaben: Rechnung 1947/48 Fr.
1.
2, 3.
4.
Allgemeine Verwaltung Lagerverwaltung Beratungen, Gutachten usw Vergütung an die Zollverwaltung
Voranschlag 1947/48 Fr.
2608140.68 2493000.-- 369145.03 387000.-- 21577.17 25000.-- 336705.-- 250000.--
G e s a m t t o t a l 3330567.88 3155000.-- C. Brennereiaufsichtstellen (Rubrik II i) Die Zahl der nebenamtlich geführten Brennereiaufsichtstellen ist durch weitere Zusammenlegungen auf 2665 herabgesetzt worden.
Die Ausgaben für die Tätigkeit der Brennereiaufsichtstellen betrugen Fr. 736 573.26. Im Voranschlag war eine Entschädigung von Fr. 690 000 vorgesehen. Die Überschreitung ist auf die vermehrte zusatzliche Verwendung von Brennereiaufsichtstellen bei der Durchführung der Erhebungsarbeiten für die Hausbrennerkonzessionierung und bei den Betriebskontrollen in den Gewerbebrennereien zurückzuführen. Im weitern sind wegen der durch die grosse Obsternte 1946 verursachten vermehrten Brenntätigkeit die Aufwendungen für die Ausgabe von Brennkarten und Brennermächtigungen gegenüber dem Vorjahr erheblich gestiegen.
D. Unterhalt der Gebäude und Vervollständigung der Ausrüstung (Eubrik II n) Vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 wurden für den Unterhalt der Gebäude der Alkoholverwaltung und Vervollständigung der Ausrüstung folgende Beträge ausgelegt:
358 Fr.
Zentralverwaltung in Bern .
Bau des neuen Verwaltungsgebäudes in Bern Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus und Eektifikationsahstalt Delsberg Lagerhaus Eomanshorn Lagerhaus Schachen Lagerhaus Basel Kontrolleinrichtungen in Brennereien und Numerierung von Brennapparaten Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes . . . . . . . .
247036.64 179 758.03 9328.02 127722.66 36 323.90 24797.40 483.50 116.75 221.20 625788.10
Im Voranschlag war eine Ausgabe von Fr. 509 000 vorgesehen. Dieser Kredit ist um Fr. 116 788.10 überschritten worden. Die Überschreitung wurde zur Hauptsache veranlagst durch die Abschreibung der Mehrkosten für die Erstellung des neuen Verwaltungsgebäudes in Bern und durch die damit in Ver bindung stehenden Kosten für die Ausstattung der neuen Arbeitsräume.
Das neue Verwaltungsgebäude in Bern wurde im Januar 1948 bezogen.
Hiefür ist mit Bundesbeschluss vom 4. Oktober 1945 ein Kredit von Fr. 950 000 bewilligt worden. Diese Summe wurde aus den Betriebsrechnungen der Alkoholverwaltung der Jahre 1945/46 und 1946/47 bestritten. Zufolge der seit Herbst 1945 weiter angestiegenen Teuerung erhöhten sich die .Baukosten um Fr. 179 758.03. Wir haben diesen Betrag zu Lasten der Betriebsrechnung 1947/48, Eubrik II n, abgeschrieben.
Bei der «Zentralverwaltung in Bern» wurden ferner für die neue, erweiterte automatische Telephonanlage Fr. 94811.40 und für die Einrichtung der neuen Laboratorien Fr. 66 066.44 ausgegeben. Im weitern wurde für die Beleuchtung der neuen Arbeitsräunie, für den Ausbau und für den Anschluss der Zentralheizung an das neue Gebäude, für Unterhaltsarbeiten an den alten Gebäuden und den Anlagen Fr. 86158.80 aufgewendet.
Für das Lagerhaus Delsberg sind Fr. 57 074.05 für die Anschaffung eines Schienentraktors und Fr. 8 184 für die Erstellung einer zugehörigen Garage verwendet worden. Der vorgesehene Umbau der Geleiseanlagen wurde nicht ausgeführt. Der dafür zur Verfügung stehende Eestbetrag von Fr. 135 000 ist daher auch nicht verausgabt worden. Dagegen wurden die Kreditposten für die Erneuerung der Armaturen der Kernobstbranntweintanks in den Lagerhäusern Delsberg und Eomanshorn von je Fr. 30 000 auf das neue Geschäftsjahr übertragen, weil das bestellte Material noch nicht geliefert werden konnte.
In Schachen erforderte der Anstrich der Dienstbrücke über die Kleine Emme Fr. 12547.55.
359 E. Verzinsung (Bubrik 11) Die Einnahmen betragen: Fr.
Zins aus Guthaben beim Finanz- und Zolldepartement und beim Schuldbuch 673688.05 Verschiedene Aktivzinse 691.45
674379.50
Die Ausgaben betragen: Verzinsung des Versicherungsfonds Verzinsung des Verleiderfonds
-uno-n
104063.-- 6187.--
Fr.
110 Ädö ,~--·
Überschuss der Aktivzinsen über die Passivzinsen
564 129.50
III. Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien und ihnen gleichgestellte Auftraggeber a. Gewerbliche Brennereien
Am 30. Juni 1948 bestanden insgesamt 2914 Konzessionen, welche sich ·wie folgt verteilen: l Hackfruchtbrennerei, 3 Industriebrennerien, 958 Konzessionen für die Herstellung von Kemobstbranntwein, 999 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 953 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Sämtliche Konzessionen verteilen sich auf insgesamt 1557 Betriebe, von denen 979 mehr als eine Konzession besassen.
Im Berichtsjahr sind 80 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 71 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 52 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei erloschen. Es fielen dahin: 33Konzessionen infolge Ankaufs der Brennereieinrichtung durch die Alkoholverwaltung, 41 durch Handänderung, 84 durch Verzicht oder Nichterneuerung der Konzessionen und 45 durch Umteilung der Konzessionsinhaber zu den Haiisbrennern.
Neu erteilt wurden 203 Konzessionen, wovon 71 für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 76 für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 56 für den Betrieb einer Lohnbrennerei.
Von diesen 203 Konzessionen entfallen 66 auf Brennereiinhaber, die von den Hausbrennern zu den Gewerbebrennern umgeteilt wurden, da sie die an.
Hausbrenner gestellten Voraussetzungen nicht mehr erfüllten und 97 auf Brennereiinhaber, welche bereits im Besitze einer andern Konzession waren; 40 Konzessionen wurden anlässlich der Übertragung der Brennerei auf einen neuen Inhaber erteilt.
b. Gewerbliche
Brennwftraggeber
Die Zahl der gewerblichen Brennauftraggeber betrug am 30. Juni 1948 23 461 gegen 20 662 Ende Juni 1947 und 17 959 Ende Juni 1946. Der neuerdings festgestellte Zuwachs entfällt zur Hauptsache auf Produzenten, welche
360
zu den gewerblichen Betrieben eingeteilt werden mussten, da sie zugekaufte Eohstoffe brennen Hessen oder nach den Bestimmungen des Bundesratsbeschlusses vom 28. Dezember 1938 über die Umschreibung der nicht gewerbsmässigen Herstellung der gebrannten Wasser die an die Hausbrennauftraggeber gestellten Bedingungen nicht mehr erfüllten.
B. Hausbrenner und ihnen gleichgestellte Brennanftraggeber
Die im Jahre 1945 begonnene Bestandesaufnahme für die Konzessionierung der Hausbrennerei konnte im Berichtsjahr abgeschlossen werden. Anlässlich der Konzessionierung wurden in 2149 Gemeinden insgesamt 80 048 Brennapparate überprüft. 2853 Apparate sind bei dieser Gelegenheit von der Alkoholverwaltung aufgekauft worden. An 390 Brennereiinhaber konnte die Hausbrennerkonzession nicht erteilt werden, da sie die Voraussetzungen hiefür nicht erfüllten. In 905 Gemeinden wurden bis Ende des Berichtsjahres die Konzessionsurkunden für den Betrieb einer Hausbrennerei abgegeben.
Die Zahl der anerkannten Hausbrennauftraggeber betrug am 30. Juni 1948 147 971. Diese Zahl hält sich ziemlich genau auf der Höhe des Vorjahres (147769).
Im nachfolgenden geben wir die wichtigsten E r g e b n i s s e , die aus der statistischen Verarbeitung der Brenn k arten der letzten f ü n f J a h r e hervorgegangen sind, bekannt: Eingegangene ausgefüllte Brennkarten: Ausgefüllt durch
Hausbrenner . .
Hausbrennauftraggeber .
Zusammen
Brennjahr 1942/43
Brennjahr 1943/44
Brennjahr 1944/45
Brennjahr 1945/46
Brennjahr 1946/47
26272
27 016
27 389
24839
24992
98961 125 233
106 911 133 927
115 459 142 848
103 848 128 687
113 365 138357
Die Verarbeitung der Brennkarten hat ergeben, dass von den 24 992 HauSbrennern, die wegen ihrer Brenntätigkeit oder ihres Branntweinvorrates im Jahre 1946/47 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 23 342 in diesem Brennjahr Branntwein erzeugten. 17 493 Hausbrenner taten dies in ihrem eigenen Brennapparat, während 5849 zum Teil oder ganz durch die Lohnbrennerei brennen Hessen. Von den 27 458 am 30. Juni 1946 anerkannten Hausbrennereien haben im Brennjahr 1946/47 17493 oder rund 64% ausschliesslich ihren Brennapparat verwendet.
361
Die Branntweinerzeugung der Hausbrenner und gleichgestellten Brennauftraggeber betrug in den Brennjahren 1942/43--1946/47: Erzeugt durch
Brennjahr 1942/43
Brennjahr 1943/44
Brennjahr 1944/45
Brennjahr 1945/46
Brennjahr 1946/47
Durchschnittliche Jahreserzeugung
Liter Liter Liter Liter Liter Liter Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*)
815 306 912 290 1 306 469 793 890 994 373 964 466 Hausbrenner . .
Hausbrennauftraggeber . 2 715 332 3 329 741 4 925 862 2 762 251 4 413 880 3 629 413 Gesamterzeugung 3 530 638 4 242 031 6 232 331 3 556 141 5 408 253 4 593 879 1
Auf die einzelnen Branntweinarten verteilen sich die Branntweinmengen der Hausbrenner und H a u s b r e n n a u f t r a g g e b e r wie folgt: Branntwein aus
Brennjahr 1942/43
Brennjahr 1943/44
Brennjahr 1944/45
Brennjahr 1945/46
Brennjahr 1946/47
Durchschnittliche Jahreserzeugung
Liter Liter Liter Liter Liter Liter Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*} Branntwein*) Branntwein*) Branntwein*)
Kernobst, Most, Trestern usw.. 2 738 155 3 345 725 4 365 602 2 709 840 4 062 939 3 444 452 286 851 239 075 1 077 242 266 739 667 967 507 575 Kirschen . . . .
Zwetschgen und 46754 132 532 189 062 i 89 327 202 943 132 124 Pflaumen . .
Traubentrestern, Weinhefe und Weinresten . .
433 942 496 127 577 574 458 908 447 171 482 744 16384 12006 13959 Enzianwurzeln .
19270 17778 18906 anderen Roh13274 stoffen. . . .
5666 10600 10794 10845 12421 Gesamterzeugung 3 530 638 4 242 031 6 232 331 3 556 141 5 408 253 4 593 879
Von den 994 873 Litern Branntwein, die im Brennjahr 1946/47 von Hausbrennern erzeugt wurden, sind 509 176 Liter im eigenen Brennapparat, 485 197 Liter dagegen in Lohnbrennereien hergestellt worden, welche auch den grössten Teil der 4 413 880 Liter erzeugt haben, die für Rechnung von Hausbrennauftraggebern gebrannt wurden. Umgekehrt ist der Vollständigkeit halber zu erwähnen, dass 16141 Hausbrennauftraggeber, vorwiegend solche in Berggegenden, ihren Branntwein entweder in gemieteten Hausbrennapparaten her*) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, so wie sie in den Brennkarten eingetragen werden. Diese bewegt sich im grossen ganzen zwischen 50 und 60 Vol.%.
362 stellten oder im Brennauftrag durch Hausbrenner herstellen Hessen. Auf diese Weise sind im Brennjahr 1946/47 217 281 Liter Branntwein hergestellt worden. Die im Berichtsjahr 1946/47 tatsächlich in Hausbrennapparaten hergestellte Menge Branntwein betrug 726 457 Liter, während im Brennauftrag für Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber 4 681 796 Liter Branntwein effektiver Gradstärke hergestellt wurden.
Erzeugung von Branntwein je Betrieb: Durchschnittliche Erzeugung von Kernobst - Branntwein Spezialitäten-Branntwein Branntwein je Betrieb, der Kernje Betrieb, der Speziaüinsgesamt je Betrieb, obstbranntwein erzeugt tätenbranntwein erzeugt der Branntwein erzeugt
Brenn jähr
Liter Branntwein*)
Liter Branntwein*)
Liter Branntwein*)
.
.
.
.
.
34 36 45 38 43
17 20 27 21 21
31 34 46 35 42
1942/48 bis 1946/47 .
39
21
38
1942/43 1943/44 1944/45 1945/46 1946/47
*) Liter Branntwein effektiver Gradstarke, s. Anmerkung auf S. 361.
Zum s t e u e r f r e i e n Eigenbedarf sind folgende Mengen Branntwein je Betrieb zurückbehalten worden:
Brennjahr
Durchschnittlicher Eigenbedarf au Kernobstbranntwein je Branntwein insgesamt Spezialitaten-Branntwein je Betrieb, der SpezialiBetrieb, der Kernobstje Betrieb, der Branntbranntwein zum Eigentateubranntwein zum Eiwein zum Eigenbedarf bedarf beansprucht genbedarf beansprucht beansprucht Liter Branntwein*)
1942/43 .
1943/44 .
1944/45 .
1945/46 .
1946/47 .
1942/43 bis 1946/47 .
24 26 28 27 27 26
Liter Branntwein*) 11
Liter Branntwein*)
12 15 13 14
22 24 28 26 27
13
25
*) Liter Branntwein effektiver Gradstärke, s. Anmerkung auf S. 361.
363
IV. Einkauf A. Gebrannte Wasser inländischer Erzeugung Sprit und Spiritus: Übernommene Menge
Durchschnittspreis je hl 100%
Kosten
hl 100 %
Fr.
Fr.
10 039, 52
129.--
1295077.85
30 118, 99
114.40
3445499.20
31 251, 04 52,35
123.73 102.37
3866577.10 5358.90
71461,90
120.52 2.16
8612513.05 154490.80
71461,90
122.68
8767003.85
Für Lieferungen des Jahres 194 7/48 auf BRechnung 1948/49 bezahlt (Aarberg) .
91125.85
Im Geschäftsjahr 1947/48 bezahlt
8675878.--
Rohstoff und Lieferant
Melasse der Zuckerfabrik & Raffinerie Aarberg AG Sulfitablaugen der Cellulosefabrik Attisholz AG., Holz und Holzabfälle der Holzverzuckerungs AG., Ems Verschiedene Frachtauslagen Insgesamt loco Lagerhaus Hievon ab:
Die in obenstehender Übersicht aufgeführten Mengen verteilen sich auf die einzelnen Sprit- und Spiritussorten wie folgt: Rohstoff und Lieferant
Feinsprit
Alkohol absolutus
Sekundaspiritus
hl 1 0 0 %
Melasse der Zuckerfabrik & Raffinerie Aarberg AG Sulfitablaugen der Cellulosefabrik Attisholz A G ...
Holz und Holzabfälle der Holz-
7 190, 37
2 849, 15
20742 35
9 376, 64
28 218 21
3 009 13
23 70 52,35
56 150, 93
3009,13
12 301, 84
Verschiedene Zusammen
364
Kernobstbranntwein: 1
Sorte
Übernommene Menge
hl 100% 19 367 51
Insgesamt loco Lagerhaus
19 367,51
Durchschnittspreis je hl 100%
Kosten
Fr.
Fr.
224.14 4 340 967 65
3.41 66062.80 227.55 4407030.45
Von den im Geschäftsjahre 1947/48 übernommenen 19 367,51 hl 100% Kernobstbranntwein entfallen 4 255,29 hl 100 % auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber), 11451,82 hl 100 % auf Einzelablieferungen (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber) und 3 660,40 hl 100 % auf Obstsaftspiritus, der im Rahmen der letztjährigen Verwertung der Mostobstüberschüsse durch die Cellulosefabrik Attisholz im Lohn für die Alkoholverwaltung hergestellt wurde.
B. Eingeführte gebrannte Wasser Es wurden eingeführt : aus Cuba .
aus USA aus Holland aus Jugoslavien aus Schweden aus Ungarn Zusammen
hl 100 % 44 282,24 449,16 2877,21 59 687, 56 4 086, 81 l 716,11 113 049, 09
Der Bezug der eingeführten gebrannten Wasser loco Lagerhaus, unverzollt, kostete: Sorte
Eingeführte Menge hl 100%
Feinsprit Sekundasprit . . . .
Sekundaspiritus . .
68 439, 93 29 818, 49 14 790, 67 113 049, 09
Rückvergütungen 113 049, 09 Frachtauslagen ' lasgesamt loco Lagerhaus 113 049, 09
Durchschnittepreis je hl 100 %
Kosten
Fr.
Fr.
95.37 6527093.44 102.10 3044470.45 61.21 905388.10 92.68 10476951.99 1146.15 92.67 10475805.84 1 84 208556 70 94.51 10684362.54
365 Am Anfang des Geschäftsjahres lagen noch für Rechnung der Alkoholverwaltung in Argentinien 3569,88 hl 100 % Sprit. Da diese Ware nicht ausgeführt werden konnte, wurde sie dort zum Preis von Fr. 84 je hl 100 % verkauft. Der Erlös beträgt Fr. 299882.93.
' , · ' C. Rektifikation Im Berichtsjahr hat die Rektifikationsanstalt der Alkoholverwaltung in Delsberg 8636,79 hl 100 % Kernobstbranntwein rektifiziert bzw. umgebrannt.
D. Deckung des gesamten Jahresbedarfes an gebrannten Wassern usw.
Über die Kosten der Warenbeschaffung, die Abschreibungen und den Wert der Endvorräte unterrichtet folgende Übersicht: Warengattung
Beschaffungskosten für ver- Abschreibungen kaufte Mengen
Fr.
.
1. Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch (Ruhr. II a) . . . . 1582368.05 2. Kernobstbranntwein (Rubrik II b) . . . 1171887.85 3. Sprit zur Herstellung v. pharmazeutischen Erzeugnissen, Rieohund Schönheitsmitteln (Ruhr. II c) . . 1414160.40 4. Brennspiritus . . . 1649473.05 Industriesprit . . . 4523756.70 25983.50 Denaturierstoffe . .
Fuselöl (Rubr. II d zusammen) 6199213.25 5. Kohlen (Rubr. Ha) -- .-- 260082.-- 6. Gebinde (Rubr. II e) Zusammen 10627711.55
Fr.
Ausgaben insgesamt
Wert der Vorräte auf 30. Juni 1948
Fr.
Fr.
·/. 22736.88 1 559631.17 4269959.-- 1723848.20 2895736.05
657441.--
1414160.40 271633.90 1921106.95 1100554.-- 3125676.30 7649433.-- 5383516.-- 33593.98 59577.48 18358.-- 1 423 -- 3430904.18 9630117.43 6503851.-- 4250.-- -- .-- -- .-- --.-- 260082.-- 3855.-- 5132015.50 15759727.05 11439356.--
V. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen und Förderung des Tafelobstbaues A. Kartoffelverwertung Der Gesamtertrag an Kartoffeln der Ernte 1947 wurde bei einer Anbaufläche von 66 700 ha, Kleinpflanzer nicht inbegriffen, mit 123000 Wagen eingeschätzt, was einem durchschnittlichen Ertrag von 185 Doppelzentnern pro ha entspricht.
366 Die im Geschäftsjahr 1947/48 getroffenen Verwertungg- und Versorgungsmassnahmen stützten sich auf unsere Beschlüsse vom 9. Juni und 29. August 1947, auf das von uns gutgeheissene Programm der Alkoholverwaltung und auf verschiedene Weisungen dieser Verwaltung. Für die Verwertung der Ernte wurden im wesentlichen die gleichen Vorkehren getroffen wie im Vorjahr. Im Gegensatz zu den Kriegsjahren bestand jedoch eine Verpflichtung des Handels und der landwirtschaftlichen Organisationen zur Einlagerung von Kartoffeln nicht mehr. In Anbetracht der damals noch aussergewöhnlich grossen Nachfrage nach Speisekartoffeln und der ungenügenden Ablieferung der Produzenten, bewirkt durch die Ungewissheit über den Einfluss der Dürre auf die Versorgung mit Lebens- und Futtermitteln, sind anfangs Herbst Bewilligungen für die Einfuhr von Speisekartoffeln erteilt worden.
Ab 16. Juli 1947 übernahm die Alkoholverwaltung auf den Speisekartoffelsendungen in ganzen Wagenladungen die über 75 Happen je 100 kg hinausgehenden reinen Frachtkosten. Auch für Saat- und Futterkartoffeln wurden, wie im Vorjahr Frachtbeiträge gewährt. Mit Beschluss vom 1. Juni 1948 haben wir die Alkoholverwaltung ermächtigt, die nötigen vertraglichen Vereinbarungen mit der Stärkefabrik Cressier (Neuenburg) zu treffen, damit diese jederzeit für die Verarbeitung auftretender Kartoffelüberschüsse eingesetzt werden kann.
Im Spätherbst 1947 haben die Ablieferungen an inländischen Speisekartoffeln ein grösseres Ausmass angenommen, als in Anbetracht der Trockenheitsfolgen und des Futtermangels in den Monaten September und Oktober vorauszusehen war. Es war dies vor allem eine Folge der Massnahmen zugunsten der Trockengebiete und im besondern der im Spätherbst eingetretenen, wesentlichen Zunahme der Einfuhr von Kraftfuttermitteln. Anlässlich einer auf Ende November 1947 durchgeführten Erhebung waren rund 6000 Wagen Speisekartoffeln und Aushilfssaatgut beim Handel und den landwirtschaftlichen Genossenschaften auf Lager gegenüber 12 000 in früheren Jahren. Seit Ende des letzten Jahres ist dann der Verbrauch an Speisekartoffeln wegen besserer Versorgung mit andern Lebensmitteln und Aufhebung der Eationierung stark zurückgegangen. Es konnten daher im Laufe des Winters nur geringe Mengen Kartoffeln von den Lagern des Handels abgesetzt werden. Wegen der grossen
Vorräte an Kraftfuttermitteln fanden auch nur unbedeutende Mengen Kartoffeln zu Futterzwecken Absatz. Es sind daher einige hundert Wagenladungen, die eine besonders rasche Verwertung erforderten, der technischen Verarbeitung (Stärke) zugewiesen worden. Bereits in der ersten Hälfte Januar wurden ausserdem die nötigen Vorkehren für die Ausfuhr überschüssiger Kartoffeln in die Wege geleitet. Im Laufe des Frühjahres konnten insgesamt 5700 Wagen nach Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei ausgeführt werden: Die letzten Vorräte an Kartoffeln der Ernte 1947 aus Lagern des Handels und der landwirtschaftlichen Organisationen sind zu Beginn des Monats Juni 1948 nach Deutschland exportiert worden.
367
Für die Frühkartoffeln - der Ernte 1947 wurden Produzentenpreise von Fr. 24 bis 34 je 100 kg festgesetzt. Für die Haupternte erhielten die Produzenten je nach Sorte Fr. 21 bis 25. Für Futterkartoffeln betrug der Produzentenpreis höchstens Fr. 17 je 100 kg. .
Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Verwertung der, K a r t o f f e l e r n t e und zur Versorgung des Landes mit Kartoffeln.
1947/48 gehen aus der folgenden Zusammenstellung hervor: Frachtvergütungen für Speisekartoffeln. . . . . . . . . Fr: l 952 638.30 Frachtvergütungen für Saatkartoffeln » 373561.95 Fr. 2326200.25 Lagerkosten und Preisstützung für Speisekartoffeln . . .
» 2 464 908.20 Aufwendungen für Kartoffelerzeugnisse. .
» 1568006.12 Liquidationsentschädigungen an zwei Kartoffelbrennereien » 28600.-- Verschiedenes » 4062.23 Fr. 6391776.80 Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber: Verkauf von Kartoffelerzeugnissen . . . . . Fr. 301 394 Vorräte an Kartoffelerzeugnissen » 704 665 Bückstellung aus früheren Jahren » 500000 » 1506059.-- Fr. 4885717.80 R ü c k e r s t a t t u n g zu Lasten der ausserordentlichen Eechnung des Bundes » 3585717.80 Es bleiben als A u f w e n d u n g e n der Alkoholverwaltung zur Förderung der K a r t o f f e l v e r w e r t u n g (Bubr. II /) gemäss Voranschlag. .
. Fr. l 300 000.-- B. Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 1. Obstverwertung Wie in den vergangenen Jahren ermächtigten wir auch im Berichtsjahr die Alkoholverwaltung zur Durchführung der erforderlichen Verwertungsmassnahmen. Um dabei wie bis anhin auch Massnahmen zur Verwertung des Tafelobstes und. der Trockentrester treffen und die obligatorische Qualitätskontrolle für Tafelobst und Obstprodukte auch im Inlandverkehr fortsetzen zu können, musste nochmals:von den ausserordentlichen Vollmachten Gebrauch gemacht werden, womit sich Ihre Vollmachtenkommissionen einverstanden erklärten.
Es geschah dies allerdings seitens der nationalrätlichen Kommission unter dem Vorbehalt, dass durch die Anhandnahme einer entsprechenden Partialrevision des Alkbholgesetzes für die erwähnten Massnahmen eine dauernde Bechtsgrundlage geschaffen werden sollte. Dies ist auch inzwischen geschehen. Wir verweisen hierfür auf unsere Schlusserörterungen.
Die Ernte selbst war beim Tafelobst eher bescheiden und beim Mostobst, wo namentlich die Birnen hohe Erträge abwarfen, sehr gut. Besondere Vor-
368 kehren waren demnach für die Verwertung des Tafelobstes nicht notwendig.
Die Alkoholverwaltung führte jedoch wie in den vergangenen Jahren, wieder eine Aktion zur Versorgung der minderbemittelten Bevölkerung mit verbilligtem Obst durch. Diese Aktion, bei der die Alkoholverwaltung mit dem Schweizerischen Obstverband zusammenarbeitete, kam erstmals seit dem Jahre 1941 ohne Mitwirkung des eidgenössischen Kriegsfürsorgeamtes, das seine Tätigkeit auf den 30. September 1947 eingestellt hatte, zur Durchführung. Abgegeben wurden Herbstäpfel und Lagerobst zum Preise von Fr. 25 bzw. Fr. 25.50 je 100 kg.
Für die Gebirgsgegenden verbilligte die Alkoholverwaltung diesen Preis noch um Fr. 5 je 100 kg. Im Verlaufe der Kampagne zeigte sich dann aber, das nur ein geringes Interesse für Aktionsobst vorhanden war. Im ganzen sind nämlich nur 277 Wagen Obst bestellt worden gegen 664 Wagen im Vorjahre. Die Alkoholverwaltung wird für diese Aktion insgesamt rund Fr. 164 000 an Frachtvergütungen und Verbilligungsbeiträgen aufzuwenden haben.
Beim Most ob st gingen die Bestrebungen der Alkoholverwaltung dahin, dass Entstehen von Überschüssen möglichst zu verhindern und dort, wo sich solche ergaben, ihre zweckmässige Verwertung sicherzustellen. Das Zusammentreffen einer grossen Mostbirnenernte mit einer den Futterwuchs in weiten Gebieten bedenklich beeinträchtigenden Trockenheit legte den Gedanken nahe, die Obstüberschüsse der Bekämpfung der Futternot dienstbar zu machen. In Zusammenarbeit mit den Organisationen der Produzenten und des Handels, der Abteilung für Landwirtschaft, den Bundesbahnen, den wissenschaftlichen Stellen für Fütterungsfragen und der Presse setzte sich die Alkoholverwaltung dafür ein, dass ein möglichst grosser Teil der überschüssigen Mostbirnen der Verwendung als Futtermittel zugeführt wurde. Durch Übernahme der Transportkosten und Leistung eines Verbilligungsbeitrages ermöglichte sie es, dass die zum Verfüttern bestimmten Birnen den Landwirten in den Trockengebieten zum vorteilhaften Preise von Fr. 6 je 100 kg franko Empfangsstation abgegeben werden konnten. Ferner organisierte sie eine breit angelegte Aktion zur Aufklärung der Landwirte über die Verwendbarkeit der Mostbirnen als Futtermittel. Diesen Bemühungen war ein voller Erfolg beschieden. Im Laufe des Herbstes und Winters sind schätzungsweise
7100 Wagen Mostbirnen als Viehfutter verwendet worden; sie haben nicht unwesentlich zur Überwindung der durch die Dürre hervorgerufenen Schwierigkeiten beigetragen. Bund 2800 Wagen wurden unter Beitragsleistung der Alkoholverwaltung durch den Handel vermittelt. Die Menge der Mostbirnen, die von den Produzenten selber verfüttert worden sind, wird auf rund 4800 Wagen geschätzt. Die Aufwendungen der Alkoholverwaltung für die Vermittlung von Mostbirnen zum Verfüttern beliefen sich mit Einschluss der Aufwendungen für die Aufklärungsaktion auf Fr. 827160.90.
Mit dem Einsetzen der Haupternte bei den Gelbmöstlern stieg das Angebot an Mostbirnen sprunghaft an. Die Übernahme von Birnen durch die Mostereien für ihren normalen Bedarf und die Nachfrage der Landwirtschaft
369 nach Mostbirnen zum Verfüttern genügten nicht mehr, um die angebotene Ware vollumfänglich aufzunehmen. Es musste die Überschussverwertung einsetzen. Diese sollte sich, in Verfolgung des Grundsatzes der brennlosen Verwertung, in erster Linie über die Konzentratgewinnung abwickeln. : Wie in den Vorjahren ermöglichte die Alkoholverwaltung die Verarbeitung der Most^ birnenüberschüsse auf Konzentrat durch die Leistung einer teilweisen Produktionskostengarantie und durch Gewährung eines Beitrages an Frachtr kosten und Handelsmargen für Birnen, welche den Konzentrierbetrieben zugeführt wurden. Da die Konzentrierbetriebe aber noch durch Vorräte an Konzentrat früherer Ernten erheblich belastet waren, musste die Verwaltung ihre Garantieleistung im Vergleich zum Vorjahre erweitern. Diese Garantie wurde aber wiederum von einer angemessenen Eigenleistung der Betriebe abhängig gemacht, die sich sowohl auf die Verarbeitung von Birnen auf Obstgetränke, wie auch auf die Erzeugung einer minimalen Menge Konzentrat zum Ernteausgleich erstreckte.
.'. ·· Die klimatischen Verhältnisse des Herbstes 1947 brächten es mit sich, dass die Haupternte der Mostbirnen auf eine ausserordentlich kurze Zeit zusammengedrängt wurde. Dazu kam, dass die Birnen zufolge 4er ungewöhnlich hohen Herbsttemperaturen häufig in, minderwertigem Zustande in die Mosterei gelangten, so dass sie für die Verarbeitung auf Obstgetränke und Konzentrat unbrauchbar waren. Es blieb nichts anderes übrig, als sie auf Branntwein zu verarbeiten. Da die Leistungsfähigkeit der in den Obstverwertungsbetrieben stehenden Brennereien nicht genügte, um diese Ware zu verarbeiten, sah sich die Alkoholverwaltung veranlasst, einen Teil der Säfte von den Betrieben zu übernehmen und durch die Cellulosefabrik Attisholz brennen zu lassen.
, , .
Dank der getroffenen Massnahmen gelang es, einen Zusammenbruch der Mostbirnenpreise zu verhüten. Auch im Höhepunkt der Ernte konnte der Richtpreis von;Er. 5.50 je q gehalten werden. Als dann der grösste Ansturm der Birnen vorüber war und sich die Nachfrage der Mostereien nach Obst wieder belebte, stiegen die Mostbirnenpreise vorübergehend auf Fr. 6.
Der Förderung des Exportes von Obst und Obstprodukten wurde stetsfort grösste Aufmerksamkeit geschenkt. Um insbesondere die.Ausfuhr von Birnensaftkonzentrat zu beleben, sicherte die
Alkoholverwaltung die Ausrichtung einer ^Exportprämie von Fr. 10 je 100 kg exportiertes Birnensaft:konzentrat zu.'Leider blieb den, Bemühungen um die Ausfuhr von Mostobst, ein durchschlagender Erfolg versagt. Wenn auch schlussendlich 256 Wagen Mostbirnen ins Ausland, zum überwiegenden Tpil nach Österreich, geliefert werden konnten, so brachte das doch keine wirksame Entlastung des Most-1 obstmarktes. Erfolgreicher waren die Bestrebungen zur Förderung des Konzentratexportes. Neben einigen unbedeutenden Verkäufen an verschiedene Abnehmer gelang es, eine Lieferung von 200 Wagen Birnensaftkonzentrat nach England in die Wege zu leiten. Aus den Verhandlungen, welche zur Anbahnung der Ausfuhr von, Mostobst und von Obstprodukten geführt wurden, Bundesblatt. ÌOO. Jahrg. Bd. III.
27
370
geht mit aller Deutlichkeit hervor, dass die Mostbirnen im Ausland weder als solche, noch in Form von Obstprodukten begehrt sind. Sie haben ihre Bedeutung als Exportware verloren. Auch die jüngsten Verhandlungen in Deutschland bestätigen diese Peststellung. Diesem Umstände ist von Seiten der Produktion unbedingt Eechnung zu tragen.
Die Verwertung der Très t er wurde wie die Überschussverwertung in den Dienst der Massnahmen zur Bekämpfung der dürrebedingten Futternot gestellt.
Wie die Erfahrungen der vergangenen Jahre gezeigt haben, eignen sich die Trester, sei es frisch oder in Form von Silage dazu, die Eauhfuttervorräte für den Winter zu ergänzen. Zur Erleichterung der Transporte von Trestern nach den Trockengebieten übernahm die Alkoholverwaltung die Transportkosten, die den Betrag von 25 Eappen je 100 kg überstiegen. Im ganzen sind rund 2040 Wagen Nasstrester zur Verfütterung gelangt. Die Alkohol Verwaltung hatte an Frachtbeiträgen für den Versand von Nasstrestern über den Ortsrayon der Mostereien hinaus den Betrag von Fr. 47 338.60 aufzuwenden.
Die Trester, welche nicht zur Frischverfütterung oder Silagebereitung abgegeben werden konnten, wurden grösstenteils in den Trestertrocknereien verarbeitet, um dann in der Form von Trockentrestern als Futtermittel oder, soweit es sich um Apfeltrockentrester handelte, als Eohstoff für die Pektingewinnung zu dienen.
Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Förderung der O b s t v e r w e r t u n g im Jahre 1947/48 sind in nachstehender Zusammenstellung zusammengef asst : Verwertung der Mostobstüberschüsse durch Verfüttern. .
Übrige Verwertung der Mostobstüberschüsse L
Förderung der Werbung für den Absatz von Obst und Obstprodukten .
Tresterverwertung Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit Frischobst Brennlose haushohe und bäuerliche Obstverwertung. . .
Produktionskostengarantie für Obstsaftkonzentrat früherer Ernten Beitrag an den Schweizerischen Obstverband, Zug . . .
Beitrag an die Schweizerische Fachschule für Obstverwertung, Wädenswil Beitrag an die Propagandazentrale für Erzeugnisse der schweizerischen Landwirtschaft Verschiedene Aufwendungen Total A u f w e n d u n g e n der Alkoholverwaltung für die Obstverwertung (Eubr. llg)
Fr.
»
827160.90 383 064.20
Fr. 1210225.10 Fr. 62309.10 » 57 856.65 » 298 372.05 » 21189.35 » »
110125.60 64 593.80
»
25 000. --
» »
6 000. -- 3700.--
Fr. l 859 371.65
371
2. Umstellung des Obstbaues Durch Beschluss vom 26. September 1947 haben wir zur Weiterfährung der Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues im Jahre 1947/48 wie im Vorjahr einen Kredit von Fr. 800 000 bewilligt. Auf Grund der von der Alkoholverwaltung hiezu erlassenen Ausführungsbestimmungen sind die Kantone zur Weiterführung der bisherigen Arbeiten angehalten worden. Der Tatsache, dass seit Kriegsende die Obstüberschüsse wieder vermehrt in Erscheinung treten und damit die Verwertung schwieriger gestalten, muss auch bei der Umstellung des Obstbaues Eechnung getragen werden. Deshalb war bei den Baumpflege- und Säuberungsaktionen unter Berücksichtigung der bisherigen Bichtlinien auch auf eine Herabsetzung des Baumbestandes, besonders der Mostbirnbäume, Bedacht zu nehmen. Soweit sich die durchgeführten Massnahmen bis jetzt überblicken lassen, dürften sie mit Ausnahme der Umpfropfaktioiien ungefähr das letztjährige Ausmass erreichen.
Die durch unseren Beschluss vom 30. Juni 1939 geregelte achtjährige Versuchsperiode zur Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten ist mit dem Jahre 1946 zu Ende gegangen. Da diese Arbeiten bis zu diesem Zeitpunkt nicht zum gewünschten Abschluss geführt werden konnten, haben wir am 11. Februar 1947 deren Fortführung in einer weitern Periode von 10 Jahren beschlossen.
Zur Deckung der daraus erwachsenden Kosten bewilligten wir zu Lasten der Alkoholverwaltung einen besonderen Kredit von Fr. 200 000. Die Kosten für das Jahr 1947 stellten sich auf Fr. 8442.70.
Im Berichtsjahr belaufen sich die Aufwendungen für die Umstellung des Obstbaues und;die Obstsortenzüchtung und -prüfung auf insgesamt 317 383.22 Franken. Diese Summe wurde zum Teil aus der Eückstellüng von Fr. 200 000 .des Jahres 1946/47 bezahlt. Sie umfasst nebst Beiträgen für das Jahr 1946/47 Vorschussleistungen für die Kampagne 1947/48, während zur Begleichung der noch ausstehenden Abrechnungen Fr. 190 000 zurückgestellt worden sind.
Die Schweizerische Zentrale für Obstbau hat den allgemeinen Aufklärungs.dienst über aktuelle Fragen des Obstbaues und der Qbstverwertung weitem geführt. Die Alkoholverwaltung stellte hiefür besondere Mittel zur Verfügung.
VI. Ankauf von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 1048 Brennapparate für eine Summe von Fr. 143 163.90 aufgekauft. Zu dieser Ausgabe kommen die Frachtkosten mit Fr. 1868.05, sodass die Gesamt auf Wendungen für den Ankauf von Brennapparaten Fr. 145 031.95 ausmachen. Die Zahl der aufgekauften Brennapparate ist zurückgegangen, weil im Verlaufe des Berichtsjahres die Bestandesaufnahme der' Hausbrennereien für die Konzessionierung, die vielfach zum Ankauf von Brennapparaten geführt hatte, abgeschlossen werden konnte. Über den Bestand der Brennapparate in den einzelnen Kantonen auf den 30. Juni 1948 unterrichtet folgende Aufstellung:
372 Zürich Bern Luzern Uri . . . . . . . . . . .
Schwyz Obwalden . . . . . . .
Nidwaiden Glarus . .
Zug . . . . . . . . . .
Freiburg , Solothurn Baselstadt Baselland . . . . . . .
Schaffhausen . . . . . . .
1133 4067 3209 93 955 631 296 101 488 689 2175 62 2039 85
Übertrag 16623 Appenzell A.-Rh. . . . .
66 Appenzell I.-Rh. . . . .
53 St. Gallon l 873 Graubünden . . . . . . l 010 Aargau . . . . . . . . 3 2 5 4 Thurgau . . . . . . . .
382 Tessin l 485 Waadt 394 Wallis 2 025 Neuenburg 165 Genf 37 Dazu : Liechtenstein......
512
Übertrag 16 623
Insgesamt . . .... . . . 27 879
Über die Bewegung der Zahl der B r e n n a p p a r a t e seit dem 1. J a n u a r 1933 gibt folgende Tabelle Aufschluss: Bestand am Nachträglich Anfang des festgestellte Ins ECS am t BerichtsBrennapparate jahres
Betriebsjahr
1933/34 1934/35 1935/36 1936/37 1937/38 1938/39 1939/40 1940/41 1941/42 1942/43 1943/44 1944/45 1945/46 1946/47 1947/48
.
.
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. . . .
. . . .
1933--1948. . .
.
Von der Alkoholverwaltung aufgekauft
38 934*) 39485 38 392 36068 35477 34848 34384 34129 34084 33874 33548 33026 32276 30707 28 996
1406 269 253 231 122 109 69 167 32 61 87 71 160 145 82
40340 39754 38645 36 299 35599 34957 34453.
34296 34116 33935 33635 33097 32436 30852 29078
1362 1525 737 662 494 265 212 242 331 543 704 1366 1448 1048
38 934*)
3264
42198
11794
Sonst in Bestand am Ende des Wegfall gekommen Berichtsjahres
85 89 79 59 -- -- 56 66 117 363 408 151
39485 38392 36068 35477 34848 34384 34 129 34084 33874 33548 33026 32276 30707 28996 27879
2525
27879
855
. .
*) Bestand laut Erhebung vom 1.--6. September 1930.
1052
373
TU. Verkauf Im Berichtsjahre wurden abgesetzt:
Menge
Durchschnittspreis je hl 100 %
Erlös
M 100 %
Fr.
Fr.
17 075,30
845 78
14441 888.44
.
7 538,09 6,90
780.38 280 --
5 882 539 60 1 932 --
(Eubrik I b zusammen)
7 544,99
-- ·
5884471.60
3. Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen,Riech-und Schönheitsmitteln (Bubr. Ic)
11 784,67
396.21
4669253.90
4. Brennspiritus a. im Inland b. zur Ausfuhr
21 996,34 17,18
149 61 149 71
3 290 857 22 ' 2 572 10
Industriesprit a. im Inland b. zur Ausfuhr
47 662,32 122 16
166.80 139.96
7950049.04 17098.---
a 307,17
219.18
Warengattung .
1. Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch (Rubr Ia) 2. Kernobstbranntwein a. im Inland fe; zur Ausfuhr .
.
.
.
Denaturierstoffe (Eubrik I d zusammen)
je a
.
67325.48 11327901.84
-- Stück
5. Gebinde (Éubrik le) 6. Altmetall (Eubrik Tee) . . . .
Gesamteinnahmen aus dem Verkauf
264852.50
22821 _
33768.17
--
36622136.45
--, i
Die F r a c h t e n vom L a g e r h a u s der A l k o h o l v e r w a l t u n g bis B e s t i m m u n g s s t a t i o n erforderten für die verkauften 93277,29 q (106302,46 hl 100%) Sprit, Branntwein usw. insgesamt Fr. 347 507.96, oder
Fr. 3.73 je q (Fr. 3.27 je hl 100 %).
:
374
Einen Vergleich der Verkaufsziffern des Berichtsjahres mit denjenigen der früheren Jahre ermöglicht nachstehende Übersicht über den Absatz an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung.
In den Jahren 1938/39 bis 1947/48 wurden im Inland abgesetzt: Trinkaprit
1938/39 .
1939/40 .
1940/41 .
1941/42 .
1942/43 .
1943/44 .
1944/45 .
1945/46 .
1946/47 .
1947/48 .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
hl 100% 9 145,81 10481,10 12620,46 9 616,10 6 969,92 10542,31 13721,24 13743,97 16654,97 17075,30
Kernobstbranntwein
Verbilligter Sprit
Brennspiritus
Industriesprit
Zusauimeu
hl 100%
hl 100%
hl 100%
hl 100%
hl 100%
863,50 7 545,74 9 670,16 6937,98 5 946,69 9 218,01 6 955,14 6 217,65 8 091,23 7 538,09
- 7 744,63 8 269,95 8 477,39 .7 192,53 5 767,42 » 077,01 8 601,25 10 093,41 11 523,45 11 784,67
43 284,72 41, 569,86 42 531,76 30 479,35 22 583,56 20 683,80 27 357,84 21 821,28 22 151,62 21 996,34
44 814,71 61 740,84 44 266,60 43 135,69 34 848,11 33 600,25 31 840,87 35 115,62 41 404,14 47 662,32
105 353,37 129 607,49 117 566,37 97 361,65 76 115,70 82 121,38 88 476,34 86 991,93 99 825,41 106 056,72
Zum Verkauf von verbilligtem Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Biech- und Schönheitsmitteln, sowie von Industriesprit ist zu bemerken, dass gemäss Art. 37 des Alkoholgesetzes der,Bezug von verbilligtem Sprit und von Industriesprit an eine Bewilligung der Alkoholverwaltung gebunden ist.
Die Zahl der ausgegebenen Bewilligungen für verbilligten Sprit belief sich Ende Juni 1948 auf 3017. Im Verlaufe des Berichtsjahres sind 16 Bewilligungen infolge Verzichts eingegangen, dagegen 78 neue Bewilligungen hinzugekommen. Die 3017 Bewilligungen verteilen sich wie folgt: Auf » » » » » » » » » »
Apotheken 873 Drogerien 949 Ärzte, Zahnärzte, Homöopathen 77 öffentliche und gemeinnützige Spitäler, Kliniken und Sanatorien ^ ....
124 chemisch-pharmazeutische Fabriken, . . . . . 229 Parfümerien : ....
416 Coiffeure , 80 Uhrenfabriken 3 Essenzen-, Limonade- und Schokoladefabriken.
90 wissenschaftliche Laboratorien .
28 andere, oben nicht angeführte Bezüger . . . . 148
. '
.
.
;
: .
375
Für den Bezug: von Industriesprit waren am 80. Juni 1948 2082 Bewilligungen ausgegeben. 866 Bewilligungen sind im vergangenen Jahre eingegangen und 290 neu hinzugekommen. Die 2082 Bewilligungen verteilen sichauf folgende Geschäftszweige: ; ;
Auf chemisch-technische und chemisch-pharmazeu. tische Erzeugnisse 200 » Essigfabrikation .
. ...
13 » Lacke, Polituren und Farben . . 1117 » wissenschaftliche Zwecke 362 » andere, oben nicht angeführte Bezüger . . . . . . 390
'
"Von den 2082 Bewilligungsinhabern betrieben 868 auch den Spritverkauf in Mengen unter 40 kg an mehrere tausend Kleinverbraucher.
;
VIII. Monopolgebühren, Spezialitätensteuern und andere Abgaben A. Monopol- und Ausgleichsgebühren(Rubrikk l h undi)} An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und IT.
Ausgleichsgebühren bezogen.
6660840.87 weniger Rückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten ausländischen Bohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern zu technischen Zwecken oder dergleichen
55362.75 6605478.12
Hierzu kommen die Gebühren auf der inländischen Erzeugung monopolpflichtiger Branntweine . . . . .
175682.90
Zusammen
6781161.02
Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich fiskalischer Ausfall bei Straf fällen, entfallen auf: ausländische Früchte und Beeren Fr. 160141.--, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester Fr. 14900.30, der Rest von Fr. 641.60 auf andere Rohstoffe.
Eine Frage, die immer wieder in der Öffentlichkeit aufgegriffen wird und auch von den ; ständigen Alkoholkommissionen zum Gegenstand eines Postulats gemacht worden ist, betrifft die Behandlung der hochgradigen Weine (Süssweine) wie Malaga, Porto usw. und des Wermuts bzw. ihre derzeit stets noch bestehende Befreiung von den gesetzlich vorgesehenen Monopolgebühren kraft handelsvertraglicher Abmachungen. Wir haben diese wegen ihrer Verflechtung mit der Handelspolitik sehr komplexe Frage stets im Auge und prüfen deren Lösung, die naturgemäss nicht leicht zu finden ist.
376
Nach Hauptrubriken entfallen von den an der Landesgrenze bezogenen Monopolgebühren auf:
I. Rohstoffe zu Brennereizwecken : a. Äpfel und Birnen . .
b. Andere Früchte, Beeren, eingestampft, frisch und getrocknet u dgl . . .
c. Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus u. dgl. . . .
d. Trauben, frische . . .
e. Trauben, getrocknete f. Trauben- und Obsttrester, Weinhefe . .
g. Enzianwurzeln, frische und getrocknete. . .
- h. Bier- und Presshefe . .
Reinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)
Rohertrag
Rohstoffe und Erzeugnisse kg
Fr.
kg
Fr.
--
--
--
---
413 093
166011.40
410 573
164288.20
2217 10302 · ---
2914.60 1236.25
2217 7625 --
2914.60 931.--
48
22.05
48
22.05
234 589
73727.10 11.25
202 191
57502.75 11.25
173
--
·
173
--
II. a. Alcohol absolutus, -- -- Sprit und Spiritus . . .
b. Branntweine, Liköre u.
1 088 2235972989.27 1 086 5035949854.87 dgl. .
III. Wermut und Wermutessenz
1695
4146.25
1695
4146.25
186 063
14931.75
186063
14931.75
V. Pharmazeutische Erzeugnisse und Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkebereitung dienen
39211
44167.95
37703
37219.40
VI. Parfumerie, Cosmetica u.
dal. . .
66565
118938.90
66565
118938.90
720 087
244622.75
708 915
237595.75
IV Starke Weine
VII. Chemische Erzeugnisse, Drogen u. dgl. .
VIII. Eintritts taxe auf hochgradigen Erzeugnissen und Verschiedenes
17121.35 17121.35 2762266 6660840.87 2710271 6605478.12
377 B. Besteuerung der Spezialitätenbranntweine und Erhebung der Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein
Der gemäss Bundesratsbeschluss vom 6. September 1946 festgesetzte Steueransatz von Fr. 5 je Liter 100 % Spezialitätenbranntwein sowie die Selbstverkaufsabgabe für : Kernobstbranntwein von Fr. 5.70 für die gewerblichen Betriebe Und Fr. 5 je Liter 100 % für Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie kleingewerbliche Brenner und Brennauftraggeber haben im Berichtsjahr 1947/48 keine Änderung erfahren.
. ".
Im : abgelaufenen Geschäftsjahr wurden 15 231 Spezialitäten-Steuerrechnungen im Gesamtbeträge von Fr. 5 922 087.82 ausgestellt. Hiervon entfallen Fr. 770 896.32 auf Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 5 151 191.50 auf Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber.
Die im gleichen Geschäftsjahr ausgestellten 7672 Abgaberechnungen für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein erreichten einen Gesamtbetrag von Fr. 3 013 840.20. wovon Fr. 887 701.45 auf die Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 2 126 138.75 auf die gewerblichen Betriebe entfallen.
Die Eingänge an Spezialitätensteuern und Abgaben für den Selbstverkauf von Kernobstbrahntwein weisen im Berichtsjahr 1947/48 im Vergleich zu den Einnahmen früherer Jahre folgendes Bild auf: Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein
Spezialitätensteuer Geschäftsjahr . Menge
Steuerbetrag
Menge
Fr.
Liter 100 %
Fr.
2818718.07 3819457.39 3515499.46 4049957.40 5048751.57
431 169 779 876 658 365 466 620 540 207
1724678.18 3119505.12 3133459.87 2544199.93 2948202.76
Liter 100%
1943/44 1944/45 . . .
1945/46 .
1946/47 1947/48 .
'
.
579 678 954 864 778 875 809991 1 009 750
Am 30. Juni 1948 waren an Spezialitätensteuern Verkaufsabgaben Fr. 446 280.75 ausste hend.
Steuerbetrag
Fr. 3 275027.-- utid an Selbst-
Die grosse Steinobst- und Weinernte des Jahres 1947 hat eine Erhöhung der Eingänge an Spezialitätensteuern bewirkt. Auch die Selbstverkaufsabgabe für Kernobstbranntwein hat zugenommen.
: Im Laufe des Geschäftsjahres 1947/48 sind auf dem Markt für Spezialitätenbranntweine Absatzstockungen und Preisrückgänge aufgetreten. Diese Erscheinung hat den Einzug der Spezialitäteristeuern erschwert. Deshalb mussten für die Bezahlung der Steuer Stundungen gewährt werden und sind die Ausstände an Spezialitätensteuern im Geschäftsjahr 1947/48 höher als im Vorjahr. Beim Kernobstbranntwein dagegen sind die Ausstände zurückgegangen.
378
IX. Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen (Rubrik Um) Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder,in Form von andern Erzeugnissen in der Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Eückvergütung der Abgaben und des Monopolgewinnes bestand, betrug 41 131,10 Liter Alkohol 100 %.
Daraus sind folgende Rückvergütungsguthaben entstanden: Liter 100%
1.
2.
3.
4.
5.
Für Für Für Für Für
Ruckvergütungsbetrag Fr.
Trinksprit 3458.02 verbilligten Sprit.
12270.21 Steuern auf Spezialitätenbranntwein . . . 22482.88 Abgaben auf Kernobstbranntwein . . . .
335.70 ausländische Branntweine 2584.29 .
.
:
23288.90 27261.55 110644.25 1678.50 15534.40 178407.60
Hinzu: Schlusszahlung für die Ausfuhren des Jahres 1946/47
90287.10
Im Geschäftsjahr 1947/48 wurden bezahlt
, .
Verbleiben zur Auszahlung auf Rechnung 1948/49
268694.70 233.800.85 34893.85
X. Handel mit gebrannten Wassern Für das Jahr 1948 sind bis 30. Juni 1948 635 Grosshandelsbewilligungen und 233 Kleinhandelsversandbewilligungen ausgestellt worden, gegenüber 624 bzw. 214 im Vorjahr.
XI. Straffalle Arn 30. Juni 1947 waren unerledigt.
Im Berichtsjahr kamen hinzu
. .
Zusammen
Davon sind durch Vollzug erledigt Verbleiben auf 30. Juni 1948 noch zur Erledigung . . . . . .
653 Fälle 1373 » 2026 Fälle 1249 » 777 Fälle
Von diesen 777 noch nicht erledigten Fällen sind 558 entschieden, während in 219 Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.
Von den im Berichtsjahre eingegangenen 1373 Fällen wurden 878 durch Beamte der Alkoholverwaltung und durch kantonale Polizeiorgane eingereicht,
379 495 durch die Zollverwaltung. Hinsichtlich der Art der Widerhandlung der eingegangenen Fälle, mit Ausnahme der Einstellungen ist folgende Verteilung festzustellen: 487 Fälle betrafen Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration, 209 entfielen auf Hinterziehung von Spezialitätensteuern, Selbstverkaufsabgabe oder Monopolgebühren, 33 auf das Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein, 21 auf unbefugte Herstellung anderer gebrannter Wasser, 26 auf Grosshandel und Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung, 438 auf Widerhandlungen gegen die Buchführungs- und Kontrollvorschriften, 41; auf Widerhandlungen gegen die Lohnbrennvorschriften, 82 auf die vorschriftswidrige Verwendung von Industriesprit und verbilligtem Sprit und 28 auf Gesetzesübertretungen verschiedener Art.
Von den im Berichtsjahre entschiedenen Fällen wurden 876 mit einer Busse gemäss Art. 52--54 des Alkoholgesetzes, 210 mit einer Verwarnung und 10 mit einer Ordnungsbusse erledigt, während infolge Fehlens eines strafbaren Tatbestandes 19 Strafverfahren und infolge eingetretener Verjährung 39 Strafverfahren eingestellt werden mussten.
Über die erledigten Fälle ist in finanzieller Hinsicht folgendes auszuführen: ünverteilte Bussen 1946/47 . . .
! . Fr. 16701.52 Einzahlungen im Berichtsjahre » 99380,86 : Zusammen Fr. 116 082.38 Davon waren auf Ende Juni 1948 unverteilt (siehe Bilanz) .
» 23 641.83 !
Der Rest von Fr. 92440.55 betrifft: ; ~ Bussen nach Art. 52 bis 54 des Alkoholgesetzes . . . .
Fr.
77760.85 Ordnungsbussen nach Art. 62 des Alkoholgesetzes .
150.-- Kosten » 14529.70 1
Fr.
Diese Summe wurde wie folgt verteilt: Bussen: ; An die Kantone des Begehungsortes An die Gemeinden des Begehungsortes An die Verleider
; i !..
An den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung (einschliesslich Rückerstattungen von Vorschüssen des Verleiderfonds). . .
. . .
An die Oberzolldirektion · Kosten und Ordnungsbussen: An die Alkoholverwaltung :
92440.55
Fr. 25920.20 » 25920.20 ». 2901.60
» 18737.15 » 4281.70 »
Zusammen Fr.
14679.70 92440.55
380
Der Verleiderfonds der Alkohol Verwaltung hatte auf 1. Juli 1947 einen Bestand von Fr. 154675.78 Einnahmen für 1947/48.
» 18837.15 Verzinsung » 6187.-- Fr. 179699.93 Ausgaben für 1947/48 (inbegriffen Vorschüsse » 8356.35
Prämien für Nichtbetriebsufälle
Fr. 14 687.
Bestand auf 30. Juni 1948 Fr; 165 012. 93
XII. Rechnung und Eilanz A. Betriebsrechnung 1. Einnahmen Hauptbuch Seite
69 79 80 81
82 '
'
5 83 84'
85 86 87 88 12
Rechnung 1947/48 Fr.
-- Vortrag aus dem Vorjahre . .
92 792. 51 .0. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 14 441 888 . 44 b. Verkauf von Kernobstbranntwein 5 884471. 60 c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheits4 669 253. 90 mitteln d. Verkauf von Brenn- und Indu11 327 901 .84 striesprit usw e. Verkauf von Gebinden . . . .
264852. 50 33768. 17 ee. Verkauf von Altmetall .
f. Steuer auf Spezialitätenbrannt5 048751. 57 weine Abgabe für den Selbstverkauf 9von Kernobstbranntwein . . . . 2 948202. 76 h. Monopolgebühren an der Grenze 6 605478. 12 175682. 90 i. Monopolgebühren im Inland . .
k. Bewilligung für den Grosshandel 64945. -- l. Zinseinnahmen weniger Zins564129. 50 ausgaben .
. . .
Zusammen Einnahmen 52 122118. 81
Voranschlag 1947/48 Fr.
zur Vormerkung 11748000.-- 6 240 000.
3 722000.
10 221 000.
zur Vormerkung zur Vormerkung
3 000 000.
2 700 000. -- 5 000 000. -- 50000. -- 60000.
-- 1 650 000 .
43 391 000.
--
381 Hauptbuch Seite
89
2. Ausgaben g
Voranschlag 1947/48
r
' 1559631.17
2046000.--
2895786.05
2000000.--
1414160.40
1386000.--
9630117.43 260082.--
8340000.-- zur Vormerkung
1800000.--
1800000.--
1859371.65 307383.22 145031.95 736578.26 347507.96 3330567.88
1900000.-- 310000.-- 300000.-- 690000.-- 300000.-- 3155000.--
233800.85 625788.10
100000.-- 509000.--
24 645 751.92
22 336 000. --
Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben
52122118.81 24 645 751.92
43391000.-- 22 336 000. --
Einnahmenüberschuss
27476366.89
21055000.--
90 15
16 17 91 92 68 93 94 95 23 28 98
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . . . .
b. Beschaffung von Kernobstbranntwein e. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit usw e. Beschaffung von Gebinden. . .
f. Förderung der Kartoffelverwertung g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen gg. Umstellung des Obstbaues . .
h. Ankauf von Brennapparaten i. BrennereiaufnsichtsteUen . . . .
k. Verkehrsfrachten l. Verwaltung m. Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten Erzeugnissen . . . .
n. Unterhalt
Rechnung 1947/48
Zusammen Ausgaben 3. Abschluss
4. Verwendung des Einnahmenüberschusses Zuweisung an den B u n d : Fr.
Fr. 3.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4 265 708) . 13 650 249.60 Z u w e i s u n g an die K a n t o n e : Fr. 3.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 13650249.60 Einlage in den Eeservefonds 100000.-- Vortrag auf neue Rechnung 75 867.69 wie oben 27 476 366.89
382
Gemass Art. 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus.
Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode 1947/48 . . Fr. 235100.Demnach erhalten: Eanton
Zürich Born . .
Luzern Uri Schwyz . . .
.
Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland . .
Schaffhausen Appenzell A.-Rh.
Appenzell I.-Rh St. Gallen Graubünden . .
Aargau Thurgau . .
Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf Insgesamt . .
. . .
. . .
. .
. . .
. .
. . .
Anteil am Einnahmenüberschuss (Fr. 3 20 auf den Kopf)
Kleinhandelsversandgebühren
Zur Auszahlung gelangen insgesamt
Fr.
Fr.
Fr.
2158416.-- 2 882531.20 661 145.60 87366.40 212976.-- 65088.-- 55513.60 111 267.20 117257.60 486569.60 495820.80 543875.20 302 268 . 80 172070.40 143219.20 42825.60 915843.20 410890.40 865 481 . 60 441 990.40 518022.40 1098873.60 474620.80 877 280.-- 559536.-- 13 650249.60
87174.65 40178.50 11387.-- 1504.75 3668.-- 1 121.-- 956.10 1916.40 2019.55 8880.25 8539.60 9367.25 5206.-- 2963.60 2466.70 737.60 15778.70 7068.20 14906.30 7612.45 8922.-- 18926.05 8174.45 6497.95 9636.95 235 100.--
2195590.65 2372704.70 672532.60 88871.15 216644.-- 66209.-- 56469.70 113183.60 119277.15 494949.85 504360.40 553242.45 307474.80 175084.-- 145685.90 43563.20 931616.90 417458.60 880387.90 449602.85 526 944.40 1 117799.65 482795.25 383777.95 569172.95 13885349.60
383
Bei der gemäss vorstehender Eechnung vorgenommenen Verwendung des Einnahmenuberschusses ergibt sich folgende Bilanz: B. Bilanz (Nach Verwendung des Einnahmenüberschusses) Hauptbuch Seite
32 33 34 70 36 71 72 73 74 75 47
1. Aktiven Fr.
Lagerhausbauten und Einrichtungen 6480088.18 Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern 1748325.60 Lagervorräte Eidgenössisches Finanz- und Zolldepartement . .
Eidgenössische Schuldbuchforderung Schweizerische Nationalbank Postcheckdienst Guthaben bei den Lagerhäusern Guthaben bei den Spritbezugern Debitoren Aktivrestanzen (Eingange im Jahre 1948/49 für 1947/48)
Fr
8228408.78 12144021.-- 24783886.88 12000000.-- 130364.12 538046.27 41074.95 525.85 3612313.65 855430.35 62334071.85
48
49 65 50 51 100 76 77 78
2. Passiven Amortisationen : Lagerhausbauten und EinrichFr.
tungen 6480083.18 Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern 1748325.60 Eeinertrags-Ausgleichsfonds . . . .
Reservefonds Betriebsfonds Versicherungsfonds Verleiderfonds Bussen (umverteilte) Kreditoren Passivrestanzen (Zahlungen im Jahre 1948/49 für 1947/48) Übertrag
8228408.78 12000000.-- 2900000.-- 2000000.-- 2720230.94 165012.93 23641.83 2413862.25 4271448.23 34722604.96
384 Fr.
Hauptbuch Seite
57 58
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Zur Auszahlung: an den Bund
Übertrag 34722604.96 Fr.
13650249.60
an die Kantone: Anteil am EinnahFr.
menüberschuss. . 13650249.60 Kleinhandelsgebühren 235100.-- 13 885 349.60 27 535 599.20 75867.69 Vortrag auf neue Eechnung 62334071.85
Zu den Bilanzposten haben wir folgende Bemerkungen anzubringen: Die beiden Aktivkonten «Lagerhausbauten und Einrichtungen» und «Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern» sind durch das Passivkonto «Amortisationen» abgeschrieben. Der Brandversicherungswert der Gebäude und Einrichtungen beträgt Fr. 5 566 000, die Grundsteuerschatzung der Liegenschaften Fr. 5 080 000. In diesen Zahlen sind die Werte für das neue Verwaltungsgebäude nicht enthalten, da diese noch nicht ermittelt sind.
Die Eubriken «Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern» und «Amortisationen» sind durch Übertragung der Aufwendungen für das neue Verwaltungsgebäude Längaßstrasse 37 auf 30. Juni 1948 um je Fr. l 129758.03 erhöht worden.
Die Aufwendungen für dieses Gebäude wurden getilgt: Aus der Betriebsrechnung 1945/46 (Eubrik Un) » » » 1946/47 » » » » » 1947/48 » » Zusammen Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Guthaben aus der ausserordentlichen Eechnung des Bundes.
Vorschuss an die Handkasse der Alkoholverwaltung . . . .
Verschiedene Vorschüsse
Die «Kreditoren» bestehen aus den Posten: Bückstellung für die Förderung der Obstverwertung Verschiedene Kreditoren
Pr
660.000.-- 290000.-- 179758.03 1129758.03 Fr.
3585717.80 20000.-- 6595.85 3612313.65 Fr.
2100000.-- 313862.25 2413862.25
385 XIII. Schlusserörternngen Die Betriebsrechnung der Alkoholverwaltung für 1947/48 schliesst mit 52,1 Millionen Franken Einnahmen und 24,6 Millionen Franken Ausgaben, also einem Einnahmenüberschuss von 27,5 Millionen Franken, ab. Im Vorjahre betrug der Einnahmenüberschuss 31,5 Millionen Franken, in den Jahren 1945/46 und 1944/45 je 21,5 und 22 Millionen Franken. Das gegenüber dem Vorjahre etwas zurückstehende Ergebnis des Berichtsjahres ist nicht etwa die Folge eines Einnahmenrückgangs, sind doch die Verwaltungseinnahmen der Alkoholverwaltung in den beiden Jahren fast genau die gleichen geblieben, sondern einer um ca. 4 Millionen Franken gestiegenen Ausgabensumme. Diese hat, wie oben bemerkt, den Betrag von 24,6 Millionen Franken erreicht gegen 20,4 Millionen Franken im Vorjahr. Diese Ausgabenvermehrung hat vor allem zwei Gründe, nämlich die grösseren Aufwendungen für den Ankauf von Sprit und Kernobstbranntwein und die vermehrten Kosten für die Obstverwertung.
Die Ankaufskosten für Sprit und Kernobstbranntwein waren um ca. 1,7 Millionen Franken höher als im Vorjahr, weil die während der Kriegsjahre stark geschwundenen Spritlager wieder aufgefüllt werden mussten und es sich als vorsichtig erwies, auf den getätigten Spritkäufen angemessene Abschreibungen vorzunehmen. ;Bei der Obstverwertung mussten im Berichtsjahr 1,8 Millionen Franken gegenüber 886 000 Franken im Vorjahr aufgewendet werden, weil die grosse Mostbirnenernte 1947 zu verhältnismässig kostspieligen Interventionen führte. Diese beiden Posten haben zusammen allein 3,1 Millionen Franken Mehrausgaben 'verursacht. Die restlichen Mehraufwendungen entfallen auf Verkehrsfrachten, Unterhalt und Verwaltung, d. h. auf Posten, bei denen die Teuerung in Kauf genommen werden musste.
Bei den Einnahmen, die im Gesamtergebnis sich gleich geblieben sind, ist eine kleine Verschiebung in dem Sinne festzustellen, als der Anteil der Steuereinnahmen etwas zugenommen hat, d. h. von 13,9 auf 14,8 Millionen Franken gestiegen ist, während die Einnahmen aus dem Verkauf der fiskalisch belasteten gebrannten Wasser (Trinksprit, Kernobstbranntwein, Sprit zu pharmazeutischen und kosmetischen Zwecken) bei gleich gebliebenen Preisen von 25,4 auf 25,0 Millionen Franken zurückgegangen ist.
:
Im abgelaufenen Jahreist die K onze s sioni er u ng der Hausbrennerei zu Ende geführt worden. Damit hat eine grosse, für den Ausbau der Kontrolle wichtige Arbeit ihren Abschluss gefunden. Durch die mit der Konzessionierung verbundene Bestandesaufnahme der Hausbrennapparate ist nun ein genauer Kataster über diesen stets noch zahlenmässig sehr verbreiteten Brennereizweig ermöglicht worden. Während der ganzen Konzessionierungstätigkeit hat die Alkoholverwaltung allein 2853 Apparate aufgekauft, wodurch die Zahl der Hausbrenner-Konzessionen nicht unwesentlich reduziert werden ·konnte.
, i Bundesblatt. 100. Jahrg. Bd. III.
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Im Berichtsjahre ist auch die Erneuerung der Konzessionen der G e w e r b e b r e n n e r wegen Fristablaufs fällig geworden. Diese Arbeit wurde gegen Ende des Berichtsjahres in Angriff genommen. Gleichzeitig wurden auch bei den gewerblichen Brennereien und Brennauftraggebern die Kontrollbuchhaltung ausgebaut, womit wieder ein bedeutender Schritt in der Erfassung der -Produktion und der Betriebsverhältnisse getan werden konnte.
In unserem letzten Geschäftsbericht haben wir von der Partialrevision des Alkoholgesetzes als einer Notwendigkeit gesprochen, da die Alkoholverwaltung gerade ihre wichtigsten Aufgaben in der Branntweinregelung und der brennlosen Obst- und Kartoffelverwertung nur mehr unter Zuhilfenahme des Fiskalnotrechts und der .Vollmachten zu erfüllen vermochte. Dieses Ausnahmerecht sollte möglichst bald durch eine neue dauernde Eechtsgrundlage, d. h. durch Aufnahme entsprechender Bestimmungen im Alkoholgesetz, ersetzt werden. Im Berichtsjahr haben das Finanz- und Zolldepartement und die Alkoholverwaltung einen Gesetzesentwurf aufgestellt und ihn mit einer von uns eingesetzten Expertenkommission einer eingehenden Beratung unterzogen.
Anschliessend erfolgte eine Konsultierung. der an dieser Frage beteiligten Wirtschaftsverbände und gemeinnützigen Organisationen. Da aber diese Eevision für die Ermöglichung einer wirksamen Ordnung der Kartoffel- und Obstwertung sich zum Teil auf die neuen Wirtschaftsartikel stützen muss, stellen sich auch hier verschiedene grundsätzliche Fragen über deren Anwendung.
Die Vorlage konnte deshalb noch nicht so weit gefördert werden, um den Eäten bereits im Berichtsjahr unterbreitet zu werden. Die Arbeiten, werden aber ständig fortgesetzt. Wir hoffen bald in der Lage zu sein, Ihnen einen Eevisionsentwurf vorlegen zu können.
Im Berichtsjahr haben der Alkoholverbrauch und die Frage des Alkoholismus überhaupt in der Öffentlichkeit Anlass zu zahlreichen Diskussionen gegeben. Diese fanden ihren Niederschlag namentlich in Eesolutionen von Ärztegesellschaften und gemeinnützigen Organisationen, in welchen energische Massnahmen gegen die. Wiederzunahme des Branntweinverbrauchs verlangt werden. Die Behörden wenden diesen Verlautbarungen alle Aufmerksamkeit zu; sie sind aber verpflichtet, die aufgeworfenen Fragen in aller Objektivität zu betrachten und die Verhältnisse
so zu beurteilen, wie sie tatsächlich sind und sie auf ihre zum Teil recht weitreichenden Auswirkungen zu prüfen. Es lässt sich nicht bestreiten, dass der Alkoholismus in der Tat auch heute noch eine ernste Volksgefahr darstellt, wobei aber doch gesagt werden muss, dass der derzeit zu beobachtende Branntweinverbrauch in Ausmass und Bedeutung nicht mit den Zuständen verglichen werden kann, wie sie vor der Schaffung der Alkoholgesetzgebung und vor ihrer Eevision vor 20 Jahren geherrscht haben. Wenn auch die neue Alkoholordnung stets noch gewisse Lücken aufweist, so hat sie doch gegen den Alkoholmissbrauch einen Damm errichtet und .trotz gewisser nicht ohne Grund kritisierter Erscheinungen ein Übermass an Verbrauch verhindert. Wenn neue, nicht unbedenkliche Formen des Alkoholverbrauchs in einzelnen Schichten unserer Bevölkerung sich ent-
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wickeln konnten, liegt dies auch weniger an der gesetzlichen Eegelung des Alkoholwesens, als an bestimmten Modeströmungen und Mängeln der Erziehung, die zu bekämpfen vor allem im Aufgabenkreis der Privatinitiative liegt.
Indessen wird der Bundesrat den Gefahren des Alkoholmissbrauches nach wie vor die gebührende Aufmerksamkeit schenken. :Dass die Bundesbehörde dem Kampf gegen den Alkoholismus ihre Unterstützung angedeihen lässt, geht aus der Einsetzung der eidgenössischen Kommission gegen den Alkoholismus und der in Angriff genommenen Eevision der Bestimmungen über die Verteilung des Alkoholzehntels durch die Kantone hervor. Im fernem soll nicht zuletzt die in Vorbereitung befindliche Partialrevision des Alkoholgesetzes dazu beitragen, dass ein neues Überhandnehmen der Brennerei zur Verwertung unserer Kartoffel- und Obstüberschüsse vermieden werden kann und die volksgesundheitlichen und wirtschaftlichen Errungenschaften auf diesem Gebiet behauptet und weiter ausgebaut werden können.
XIV. Antrag Wir schliessen unsern Bericht mit dem Antrag : Es sei der Geschäftsführung und der Bechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung .für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlusséntwurfes die Genehmigung zu erteilen.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 12. Oktober 1948.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Celio
Der Bundeskanzler: Leimgruber
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(Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1947/48
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 12. Oktober 1948, beschliesst : Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 80. Juni 1948 werden genehmigt und der Einnahmenüberschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: Auszahlung an den Bund, Fr. 3.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 18650249.60 Auszahlung an die Kantone, Fr. 8.20 auf den Kopf der Wohnbevölkerung 13650249.60 Einlage in den Reservefonds 100000.-- Vortrag auf neue Bechnung 75867.69 81 " 27476866.89
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1947/48 (Vom 12. Oktober 1948)
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Bundesblatt
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In
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Jahr
1948
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
41
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5539
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.10.1948
Date Data Seite
352-388
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10 036 395
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