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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

Bundesbeschluss über Massnahmen in der Arbeitslosenversicherung Vernehmlassungsfrist: 15. Dezember 1992 Verlängerung des Bundesbeschlusses über die Schweizerische Genossenschaft für Getreide und Futtermittel Vernehmlassungsfrist: 15. Februar 1993 1. Dezember 1992

Bundeskanzlei

449

Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte

Verfügungen des Eidgenössischen Departementes des Innern - Gemeinde GADMEN BE, waldbauliche Wiederinstandstellung Nessental Sonnseite Projekt-Nr. 234-BE-3034/00 - Gemeinde PLAFFEIEN FR, Waldstrasse Cordey-Chessler Projekt-Nr. 233-FR-2005/02 - Gemeinde EILTEN GL, Entwässerung/Bachverbau Niedernwald-Sonnenberg Projekt-Nr. 231-GL-0187/02 - Gemeinde WEGGIS LU, waldbauliche Wiederinstandstellung Rigi-Weggis Projekt-Nr. 234-LU-0161/03 - Gemeinde QUARTEN SG, Waldstrasse Nestels-Wisli Projekt-Nr. 233-SG-2071/00 - Gemeinde GRABS SG, Wiederherstellung Waldstrassen Grabs Projekt-Nr. 233-SG-2072/00

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden (Art. 2 Bst. c und Art. 12 NHG; Art. 14 FWG; Art. 29 ff.

und Art. 97 ff. OG).

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefr:st bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031/6? 78 53 / 67 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.

  1. Dezember 1992

450

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT DES INNERN

Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte

Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion - Gemeinde MATT GL, Lawinenverbau Matt, Direktschutz Riseten Projekt-Nr. 231-GL-2013/00

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 2 Bst. c und Art. 12 NHG; Art. 14 FWG; Art.

l ff. VwVG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031/6? 78 53 / 6? 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.

l. Dezember 1992

EIDGENÖSSISCHE FORSTDIREKTION

451

Anpassung der laufenden BVG-Hinterlassenenund Invalidenrenten an die Preisentwicklung auf den 1. Januar 1993

Nach Artikel l Absatz 2 sowie Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung vom 16. September 1987 über die Anpassung der laufenden Hinterlassenen- und Invalidenrenten an die Preisentwicklung (SR 831.426.3) gibt das Bundesamt für Sozialversicherung den Anpassungssatz für die erstmalige und für die nachfolgenden Anpassungen bekannt.

Erstmalige Anpassung

Das erstemal anzupassen sind auf den I.Januar 1993 alle Hinterlassenen- und Invalidenrenten, die im Verlaufe des Jahres 1989 zum erstenmal ausgerichtet wurden. Der Anpassungssatz beträgt 16 Prozent.

Nachfolgende Anpassungen

Die nachfolgenden Anpassungen erfolgen gemäss Artikel 2 Absatz 2 dieser Verordnung l~> auf den gleichen Zeitpunkt wie die Anpassungen der Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung.

Auf den I.Januar 1993 sind die Hinterlassenen- und Invalidenrenten wie folgt anzupassen: Jahr des Rentenbeginns

Letzte Anpassung

Nachfolgende Anpassung am I.Januar 1993

1985-1988

  1. Januar 1992

3,5 Prozent

18. November 1992

Bundesamt für Sozialversicherung

') Fassung gemäss Verordnung vom 24. Juni 1992 betreffend Änderung der Verordnung über die Anpassung der laufenden Hinterlassenen- und Invalidenrenten an die Preisentwicklung, in Kraft seit dem 1. Januar 1992.

452

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht; VStrR)

bekannten Aufenthalts: Mit Strafbescheid vom 26. Mai 1992 verurteilte Sie die Eidgenössische Alkoholverwaltung in Bern aufgrund des am 7. Oktober 1991 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Widerhandlung gegen das Alkoholgesetz (AlkG) in Anwendung der Artikel 28 und 54 AlkG zu einer Busse von 2700 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 100 Franken und einer Schreibgebühr von 10 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den ' Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, 3000 Bern 9, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 2810 Franken binnen 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheids an die Zollkreisdirektion Lugano, via Pioda 10, 6901 Lugano, Postkonto 69-138-7 Lugano, zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).

Die beschlagnahmten Spirituosen werden ohne Ihre Nachricht nach Ablauf von 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, 3000 Bern 9, zur Verfügung gestellt.

  1. Dezember 1992

Eidgenössische Oberzolldirektion

453

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht; VStrR)

Die Eidgenössische Oberzolldirektion in Bern verurteilte Sie am 6. November 1992 aufgrund der am 13. September 1990 und S.März 1992 aufgenommenen Schlussprotokolle wegen Zollübertretung und Bannbruchs in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 9, 76 Ziffer l, 77, 82 Ziffer 2, 85 und 87 des Zollgesetzes zu einer Busse von 6000 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 600 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 6600 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an die Zollkreisdirektion Basel, Elisabethenstrasse 31, 4010 Basel, Postkonto 40-531-1, zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).

  1. Dezember 1992

454

Eidgenössische Oberzolldirektion

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht ; VStrR)

152: Die Zollkreisdirektion Basel verurteilte Sie am 28. Oktober 1992 aufgrund des am 6. Oktober 1992 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 16 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer und der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung einer Busse von 210 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 60 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 270 Franken mit der geleisteten Hinterlage verrechnet.

  1. Dezember 1992

Eidgenössische Oberzolldirektion

455

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht; VStrR)

Die Zollkreisdirektion Basel verurteilte Sie am 28. Oktober 1992 aufgrund des am 15. September 1992 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 16 und 87 des Zollgesetzes, der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzssteuer sowie der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung einer Busse von 770 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 90 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 860 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an die Zollkreisdirektion Basel, Elisabethenstrasse 31, 4010 Basel, Postkonto 40-531-1, zu zahlen.

  1. Dezember 1992

456

Eidgenössische Oberzolldirektion

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungstrafrecht; VStrR)

Die Eidgenössische Oberzolldirektion in Bern verurteilte Sie am 6. November 1992 aufgrund des am 16. September 1992 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung des Artikels 74 Ziffer 3, 75 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer und der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung einer Busse von 270 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 60 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 330 Franken mit der geleisteten Hinterlage verrechnet.

  1. Dezember 1992

Eidgenössische Oberzolldirektion

457

Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen

Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG) -

Littelfuse Tracor AG, 2540 Grenchen Autosicherungen 8 M, 4 F

25. Januar 1993 bis 27. Januar 1996 (Erneuerung) Samaplast AG, 9430 St. Margrethen Kunststoff-Spritzerei bis 6 M, bis 6 F 4. Januar 1993 bis 31. Dezember 1993 -

FCC Electronic AG, 6330 Cham Multilayer-Presserei, AOI, Leiterbildaufbau bis 5 M 6. Dezember 1992 bis 9. Dezember 1995 (Aenderung und Erneuerung)

-

FCC Electronic AG, 6330 Cham Durchmetallisierungsanlage 3 M 13. Dezember 1992 bis auf weiteres

(Erneuerung)

FCC Electronic AG, 6330 Cham verschiedene Betriebsteile 20 F 14. Dezember 1992 bis auf weiteres

(Erneuerung)

-

Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) -

Spirella AG, 8424 Embrach Konfektionsabteilung der Vorhangproduktion 2 M, 16 F 8. Februar 1993 bis 10. Februar 1996 (Erneuerung)

-

Spühler Druck AG, 8630 Rüti Rollendruck bis 8 M, bis 2 F 25. Januar 1993 bis auf weiteres (Erneuerung)

-

Mikrap AG, 8840 Einsiedeln Fabrikation PF 4 F 4. Januar 1993 bis 6. Januar 1996 (Erneuerung)

-

Thur Metall AG, 8563 Engwilen Blechverarbeitung, Farbanlage 18 M 9. November 1992 bis auf weiteres (Aenderung) Distec-Formentechnik AG, 7180 Disentis CNC-Gruppe, Spulenfabrikation 16 M oder F 23. November 1992 bis 25. November 1995 (Erneuerung)

458.

-

Von Roll AG Departement Maschinen und Fördertechnik, Bern 3001 Bern Abteilung Bahnoberbaumaterial in Gerlafingen SO 12 M 4. Januar 1993 bis 6. Januar 1996 (Erneuerung) Plascon AG, 4452 Itingen Kunststoffspritzerei 1 M, 11 F 11. Januar 1993 bis 13. Januar 1996 (Erneuerung)

-

Saia AG, 3280 Murten Montage-Bereiche, Teilefertigung Metall, Teilefertigung Kunststoff 40 M, 24 F 16. November 1992 bis auf weiteres (Aenderung)

-

Forster Rohner AG, 9001 St. Gallen Rundstrickerei 10 M 2. November 1992 bis 4. November 1995 (Erneuerung)

-

FCC Electronic AG, 6330 Cham verschiedene Betriebsteile 100 M, 10 F 14. Dezember 1992 bis auf weiteres

(Erneuerung)

Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) -

Gusag Schaumstoff AG, 8807 Freienbach Latex-Schäumerei und PU-Konfektion 9 M 30. November 1992 bis 4. Dezember 1993 (Erneuerung)

-

FCC Electronic AG, 6330 Cham Durchmetallisierungsanlage 9 M 13. Dezember 1992 bis auf weiteres (Erneuerung)

-

FCC Electronic AG, 6330 Cham Multilayer-Presserei, AOI, Leiterbildaufbau bis 42 M 6. Dezember 1992 bis 9. Dezember 1995 (Aenderung und Erneuerung) Rapid Maschinen und Fahrzeuge AG, 8953 Dietikon verschiedene Betriebsteile 32 M 1 1 . Januar 1993 bis 13. Januar 1996 (Erneuerung) Genossenschaftsdruckerei Zürich, 8021 Zürich Offset-Rotation 15 M 18. Januar 1993 bis 20. Januar 1996 (Erneuerung)

(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche)

459

Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 61 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.

Erteilte Arbeitszeitbewilligungen

Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) Sauser AG, 4500 Solothurn Decolletage bis 4 M 21. September 1992 bis 11. September 1993 (Aenderung) -

Zweifel AG, 8620 Wetzikon Produktion (Metallbearbeitung) 6 M, 1 F 7. Dezember 1992 bis auf weiteres (Erneuerung)

-

Afag, AG für automatische Fertigungstechnik Betrieb Aarberg, 3270 Aarberg Produktion und Montage bis 8 M 7. Dezember 1992 bis 9. Dezember 1995 (Erneuerung)

-

Nyffenegger Storenfabrik und Metallbau AG, 4950 Huttwil Konfektionierung bis 10 F 9. November 1992 bis 9. Dezember 1995 (Erneuerung)

-

Rudolf Stüssi AG, 8108 Dällikon Betonelementherstellung bis 6 M 14. Dezember 1992 bis auf weiteres (Erneuerung)

-

J. Gattiker Grossmetzgerei und Fleischhandel AG, 8807 Freienbach Zerlegerei bis 10 M 14. Dezember 1992 bis auf weiteres (Erneuerung)

-

Panofina AG, 8304 Wallisellen Bäckerei, Konditorei und Warenverkehr 25 M, 23 F 22. November 1992 bis 25. November 1995 (Erneuerung)

460

Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. l ArG) -

A.G. Schmid AG, 8603 Schwerzenbach Kunststoffspritzwerk 14 M, 14 F 4. Januar 1992 bis 6. Januar 1996 (Erneuerung) NAW Nutzfahrzeuggesellschaft Arbon + Wetzikon AG Arbon, 8621 Wetzikon 4 verschiedene Betriebsteile 40 M

11. Januar 1993 bis auf weiteres

(Erneuerung)

-

SMA Spezial-Mechanik Amriswil AG, 8580 Amriswil Mechanik 4 M 28. September 1992 bis 2. Oktober 1993

-

Vacopack H. Buchegger, 9323 Steinach Beutelherstellung 4 M, 8 F 1. Januar 1993 bis 30. Dezember 1995 (Erneuerung)

-

WK-Paletten AG, 3535 Schüpbach verschiedene Betriebsteile 30 M, 1 F 7. Dezember 1992 bis 9. Dezember 1995 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

-

Coop Schweiz, 4133 Pratteln Oelflaschen-Fabrikation (Kunststoff-Extruder) 4 M 2. November 1992 bis auf weiteres (Aenderung)

-

Camenzind Mechanik AG, 6010 Kriens Herstellung von Metallteilen 4 M 1 1 . Januar 1993 bis 13. Januar 1996 (Erneuerung)

-

Nyffenegger Storenfabrik und Metallbau AG, 4950 Huttwil Konfektionierung von Sonnen- und Wetterschutzprodukten 4 M, 4 F 7. Dezember 1992 bis 9. Dezember 1995 (Erneuerung)

-

Sennfol Kunststoff AG, 9466 Sennwald Kunststoffölien-Verarbeitung 8 M, 18 F, 4 J 5. Oktober 1992 bis 15. Januar 1994 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

461

Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) -

Panofina AG, 8304 Wallisellen Bäckerei, Konditorei und Warenverkehr bis 62 M, 1 F 22. November 1992 bis 25. November 1995 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Porzellanfabrik Langenthal AG, 4900 Langenthal Geschirrfabrikation (Formgebung) 1 M 4. Oktober 1992 bis 7. Oktober 1995 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

Sonntagsarbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 19 Abs. 2 ArG) -

Panofina AG, 8304 Wallisellen Bäckerei, Konditorei und Warenverkehr bis 85 M (nur an Feiertagen) 22. November 1992 bis 25. November 1995 (Erneuerung) Porzellanfabrik Langenthal AG, 4900 Langenthal Geschirrfabrikation (Formgebung) 1 M 4. Oktober 1992 bis 7. Oktober 1995 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. l ArG) -

Sennfol Kunststoff AG, 9466 Sennwald Folienextrusion 4M 5. Oktober 1992 bis 7. Januar 1995 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

-

Aluminium AG Menziken, 5737 Menziken Schmelz- und Profilwerk inkl. Nebenprozesse und Infrastrukturbetriebe bis 108 M 15. November 1992 bis 20. November 1993

(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche)

462

Rechtsmittel Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 55 Absatz 2 ArG und Artikel 44 ff. VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation beim Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepärtement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.

031 61 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.

  1. Dezember 1992

Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht

463

Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung Der Verband Schweizerischer Bildhauer- und Steinmetzmeister und die Gewerkschaft Bau und Industrie haben, gestützt auf Artikel 51 des Bundesgesetzes vom 19. April 1978 über die Berufsbildung (SR 412.10) und Artikel 45 Absatz 2 der zugehörigen Verordnung vom 7. November 1979 (SR 412.101), den Entwurf zu einem Reglement über die höhere Fachprüfung für Steinbildhauermeister und Steinmetzmeister eingereicht. Das vorgesehene Reglement soll das bisherige vom 25. Juli 1959 ablösen.

Interessenten können diesen Entwurf bei der folgenden Amtsstelle beziehen: Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Berufsbildung, Bundesgasse 8, 3003 Bern.

Einsprachen sind innert 30 Tagen dieser Amtsstelle zu unterbreiten.

  1. Dezember 1992

464

Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Berufsbildung

21410 21411 21412 21413

Lebensmitteltechnologe/Lebensmitteltechnologin Technologue en denrées alimentaires Tecnico alimentarista

Lebensmitteltechnologe/Lebensmitteltechnologin A

Règlement über die Ausbildung und die Lehrabschlussprüfung vom 1. September 1992

Lehrplan für den beruflichen Unterricht vom I.September 1992

Inkrafttreten I.Januar 1993 Der Text dieses Reglements und Lehrplans wird nicht im Bundesblatt veröffentlicht. Separatdrucke können bei der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale, 3000 Bern, bezogen werden.

  1. Dezember 1992

zu 1992-533

Bundeskanzlei

465

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1992

Année Anno Band

6

Volume Volume Heft

48

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.12.1992

Date Data Seite

449-465

Page Pagina Ref. No

10 052 441

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