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229
Bundesblatt 100. Jahrgang.
Bern, den 5. Mai 1948.
Band II.
Erscheint wöchentlich. Preis äs Franken im Jahr, 15 Franken im Halbjahr, zuzüglich NachnahmeNachnaPostbestellungsgebühr.sgebUhr.
Einrückungsgebühr: 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfii £ Cle. In Bern.
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5426
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1948 bis 30. Juni 1949 (Vom 30. April 1948) Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren!
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1948 bis 80, Juni 1949 vorzulegen.
In den zwei letzten Geschäftsjahren betrug der Eeingewinn der Alkoholverwaltung rund 2114 bzw. 31% Millionen Franken. Die Entwicklung der Geschäfte seit dem 1. Juli 1947 zeigt, dass im laufenden Geschäftsjahr mit einem Eeingewinn gerechnet werden kann, der mindestens 25 Millionen Franken erreichen wird, gegenüber einem Voranschlag von 21 Millionen Franken.
Vorausgesetzt, dass die gegenwärtigen Verhältnisse weiter andauern, ist es heute möglich, die Einnahmen aus dem Sprit- und Branntweinverkauf und aus den Steuern und Abgaben mit einiger Sicherheit abzuschätzen. Bei den Ausgaben bleibt es hingegen schwierig, das Richtige zu treffen, da wir zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages nicht wissen, welche Spritmengen eingeführt werden müssen und wie sich die Preisverhältnisse auf dem Weltmarkt gestalten werden. Auch besitzen wir noch keinen Überblick über den Umfang der nächsten Kartoffel- und Obsternten und über ihre Verwertungsmöglichkeiten. Mit dieser Unsicherheit haben wir jedes Jahr zu rechnen.
I. Einnahmen -- Vortrag aus dem Vorjahre. . . . " a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Verkauf von Kernobstbranntwein Übertrag Bundesblatt. 100. Jahrg. Bd. II.
Fr. zur Vormerkung » 14 279 000 » 6 240 000 Fr. 20 519 000 16
230 Übertrag c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . . . .
d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen e. Verkauf von Gebinden ee. Verkauf von Altmetall /. Steuer auf Spezialitätenbranntweine g. Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein A. Monopolgebühren an der Grenze i. Monopolgebühren im Inland k. Bewilligungen für den Grosshandel l. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben
Fr. 20 519 000 »
4 756 000
»
8 786 000
» zur Vormerkung
8 500 000 2 700 000 6 500 000 100 000 60000 650 000 Fr. 47 571 000
Bemerkungen Zu a. «Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.» Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir folgende Absatzmengen zu den in unserem Beschluss vom 21. Mai 1943 festgesetzten Verkaufspreisen ein: Extrafeinsprit Feinsprit Kartoffelrohspiritus Aufrundung
750 hl 100 % zu Fr. 885 = 16 000 » 100 % » » 848 = 150 » 100% » » 845 = .
Fr.
663 750 » 13 488 000 » 126750 » 500
16 900 hl 100 %
Fr, 14 279 000
Zu b. «Verkauf von Kernobstbranntwein.» Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf durch die gewerblichen Produzenten und die Hausbrenner. Nachdem die Alkoholverwaltung wieder in der Lage ist, den Branntwein ohne Einschränkung zu liefern, hat der Verkauf wieder zugenommen und einen Teil des Selbstverkaufs ersetzt. Wir rechnen mit einem Verkauf von 8000 hl 100 % zu dem in unserem Beschluss vom 28.August 1945 festgesetzten Preis von Fr. 780 je hl 100 % = Fr. 6 240 000
231 Zu c. « Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir zu den in unserem Beschluss vom 1.Mai 1942 festgesetzten Preisen ein: Extrafeinsprit .
600 hl 100 % zu Fr. 488 = Fr.
262 800 Feinsprit 11000 » 100% » » 896 = » 4356000 Alcohol absolutus 100 » 100% » » 428 = 42800 Für die Spitäler und Kranken- .
anstalten 300 » 100 % » » 312 = 98 600 Aufrundung » 800 12 000 hl 100 %
Fr. 4 756 000
Zu d. «Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen.» Wir rechnen mit folgenden Verkaufszahlen zu den in unseren Beschlüssen vom 30. April 1948 festgesetzten Preisen: Brennspiritus Industriesprit : Feinsprit Sekundasprit Alcohol absolutus . . . .
Denaturierstoffe
20 000 hl 100 % zu Fr. 186 = Fr. 2 720 000 28 000 13 000 2 000 300
» » » »
100 % 100 % 100% 100%
68 800 hl 100 %
» » » »
» 141 = » » 184 = » » 158= 200 =
3 948 000 1742 000 816000 60000
Fr. 8 786 000
Zu f. «Steuer auf Spezialitätenbranntweine.» Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. 4 049 957 eingegangen gegenüber Fr. S 515 499 im Vorjahr. Nehmen wir eine steuerpflichtige Menge von 700 000 Liter 100 % zum Steuersatz von Fr. 5 je Liter 100 %, so ergibt sich eine Einnahme von Fr. 8 500 000 Zu g. «Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein.» Der Ertrag dieser Abgabe schwankt je nach dem Umfang der Ernte. Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. 2 544 200 gegenüber Fr. 3 188 460 im Vorjahr eingegangen. Wir rechnen mit einem Selbstverkauf von 500 000 Liter 100 %, was zum heutigen Abgabesatz von Fr. 5 je Liter 100% plus Zuschlag der Gewerbebrenner eine Einnahme ergibt von Fr. 2 700 000
232 Zu h. «Monopolgebühren an der Grenze.» Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 7 191 982 gegenüber Fr. 5 480 665 im Vorjahr erhoben worden. Wir setzen eine Einnahme ein von . . Fr. 6 SOO 000 Zu i. «Monopolgebühren im Inland.» Im letzten Geschäftsjahr sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 112 981, vom 1. Juli 1947 bis Ende Februar 1948 Fr. 118 148 erhoben worden. Wir stellen: eine Einnahme ein von .
Fr.
100000 Zu k. «Bewilligungen für den Grosshandel.» Für das Jahr 1948 sind bis Ende Februar von der Alkoholverwaltung 610 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Die Jahresgebühr beträgt Fr. 100, so dass im Rechnungsjahr 1948/49 mit einer Einnahme gerechnet werden kann von rund Fr.
60 000 Zu l. «Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben.» Im letzten Geschäftsjahr hatte die Alkoholverwaltung Aktivzinsen im Betrage von Fr. 747 981, Passivzinsen im Betrage von Fr. 104 977 zu verzeichnen. Da der Betrag der angelegten Gelder sich erhöht hat, setzen wir ein Fr. . .650000 II. Ausgaben a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 6, Beschaffung von Kernobstbranntwein c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen e. Beschaffung von Gebinden · . .· /. Förderung der Kartoffelverwertung . .
g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen . . . .
gg. Umstellung des Obstbaues .
h. Ankauf von Brennapparaten i. Brennereiaufsichtstellen ...
k. Verkehrsfrachten 1. Verwaltung , Übertrag
Fr. l 790 000 » 3 050 000 »
l 275 000
» » » » » » » » » Fr.
6 825 000 zur Vormerkung l 300 000 2 000 000 315000 200 000 750000 350000 3 436 000 21 291 000
233
Übertrag m. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen . . . . . .
n. Eückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen
Fr. 21 291 000 » 200 000 >> 800 000 Er. 21 791 000
Bemerkungen Zu a. « Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.» Die Menge des zu beschaffenden Sprites und Spiritus richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 16 900 hl 100 % zu Fr. 100 .
Fr. l 690 000 zuzüglich Zoll *) » 100 000 Fr. 1790000 Zu b. «Beschaffung von Kernobstbranntwein.» Wir rechnen bei einer Mittelernte und den heutigen Verhältnissen mit einer Übernahme von 15000 hl 100 % Kernobstbranntwein zu durchschnittlich Fr. 250 je hl, d. h. mit einer Ausgabe von Fr. 3 750 000 Von diesen 15 000 hl 100% werden 8000 hl für die Wiedereindeckung der verkauften Menge Branntwein verwendet. Die nicht als Branntwein verkäufliche Menge von 7000 hl muss zu Brenn- und Industriesprit aufgearbeitet und als solcher verkauft werden. Den Wert dieser 7000 hl setzen wir zum Weltmarktpreis von rund Fr. 100 je hl ein mit . Fr.
700 000 Es verbleiben als Ausgabe für die Beschaffung von Kernobstbranntwein Fr. 3050000 Zu c. «Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Für die Menge des zu beschaffenden verbilligten Sprites ist die für den Verkauf vorgesehene Menge massgebend. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 12 000 hl 100 % zu Fr. 100 Fr. l 200 000 zuzüglich Zoll*) » 75000 Fr. 1275000 *) Gemäss Art. 35, Abs. 2, des Alkoholgesetzes hat die Alkoholverwaltung für die von ihr eingeführten gebrannten Wasser der Zollverwaltung an Stelle der tarifgemässen Zollabgaben eine jährliche Pauschalsumme von Fr. 600000 zu bezahlen.
Diese Summe ist im Verhältnis der im Auslande bezogenen Mengen auf die verschiedenen Spritsorten verteilt.
234
Zu d. «Beschaffung Stoffen.»
von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturier-
Zum Ersatz der verkauften Mengen Brenn- und Industriesprit stellen wir bei der Beschaffung, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Brennsplrltug
Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesshch Entnahme aus den Vorräten 20 000 hl 100 % zu Fr. 100 Denaturierstoffe · - - zuzüglich Zoll *) . .
Industriesprit Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesshch Entnahme aus den Vorräten 43 000 hl 100 % zu Fr. 100 Denaturierstoffe zuzüglich Zoll *) Zusammen
Fr. 2 000 000 » 50000 » 135 000 Fr. 2185000 Fr. 4 300 000 » 50000 » 290000 Fr. 4640000 Fr. 6825000
Zu f. «Förderung der Kartoffelverwertung,» Gemäss Art. 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwendung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungs- oder Futtermittel und zu andern Zwecken, die das Brennen ausschliessen. Infolge des Mehranbaues von Kartoffeln und des Verbrauchsrückganges entstehen auch bei normaler Ernte grosse Überschüsse, die nur schwer und mit aussergewöhnlichen Aufwendungen verwertet werden können. Für ihre Verwertung kommt neben der Verfütterung die technische Verarbeitung (Stärkeherstellung) in Frage. Die Aufwendungen für Fracht- und Stützungsbeiträge usw. betrugen im letzten Geschäftsjahr Fr. 1574529 gegenüber Fr. 2 856 575 im Vorjahr, wozu noch Fr, 2138169 für Lagerkosten hinzukamen. In früheren Jahren wurde jeweils ein Betrag von Fr. 800 000 auf Eechnung der Alkoholverwaltung ausgegeben. Die darüber hinausgehenden ausserordenthchen Aufwendungen für die Kartoffelverwertung und -Versorgung gingen zulasten der Kriegswirtschaft.
Wir haben den Betrag von Fr, 800 000 bereits für das letzte und für das laufende Geschäftsjahr auf Fr. l 300000 erhöht und den Erfordernissen angepasst, die sich aus der Verwertung der Ernte unter den heutigen Verhältnissen ergeben.
Als Folge des Mehranbaues werden sich indessen in den nächsten Jahren Aufwendungen ergeben, die über den Eahmen der Alkoholgesetzgebung hinausgehen und aus allgemeinen Bundesmitteln zu bestreiten sind. Als Aufwendungen zulasten der Alkoholverwaltung setzen wir somit ein . . , Fr. l 300 000 *) Siehe Fussnote auf S. 233.
235 Zu g, «Förderung der Obstverwertung ohne Brennen.» Wie bereits erwähnt, unterstützt der Bund gemäss Art. 24 des Alkoholgesetzes die Bestrebungen für die Verwendung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungs- oder Futtermittel und zu andern Zwecken, die das Brennen ausschliessen. Zufolge der verbesserten Zufuhren an Lebens- und Futtermitteln begegnet auch der Absatz von Obst und Obstprodukten, namentlich von Obstsaftkonzentrat und Trockentrester, wieder vermehrten Schwierigkeiten. Es empfiehlt sich.daher, für die Förderung der brennlosen Obstverwertung den heutigen Erfordernissen entsprechende Mittel vorzusehen. Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen stellen wir für die zu ergreifenden Massnahmen zur brennlosen Obstverwertung einer Mittelernte ein, . . . . .
Fr. 2000000 Zu gg. «.Umstellung des Obstbaues».
Der Bund fördert in Verbindung mit den Kantonen den Tafelobstbau.
Für die Weiterführung der Massnahmen zur Förderung und Umstellung des Obstbaues sehen wir, wie in den letzten Jahren, einen Kredit von Fr. 300 000 vor. Für die Bezahlung der aus der Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten erwachsenden Kosten soll der Umstellungskredit nicht beansprucht werden.
Die Ausgaben zu diesem Zwecke werden auf Fr. 200 000 für eine zehnjährige Arbeitsperiode veranschlagt, wovon Fr. 15 000 auf das Geschäftsjahr 1948/49 fallen werden. Wir rechnen daher mit einem Gesamtaufwand von Fr.
815 000 Zu h. «Ankauf von Brennapparaten.» Im Bechmmgsjahr 1946/47 sind für diesen Zweck Fr. 212 502 verausgabt worden. Wir rechnen mit einem Aufwand von . . . . . Fr.
200 000 Zu i.
«BrennereiaMfsichtstellen.if
Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtsstellen betrugen im Ge schäftsjahr 1946/47 Fr. 709 604.96. Da der Ausbau der Kontrolltätigkeit der Alkoholverwaltung die Leiter der Brennereiaiifsichtsstellen stärker beansprucht als bisher, sind die Ausgaben entsprechend höher. Wir stellen daher ein Fr.
750000 Zu k.
«Verkehrsfrachten.»
Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir in Berücksichtigung der Frachterhöhung ein mit . . . Fr. 850000 Zu l. «Verwaltung.» Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1948 bis 80. Juni 1949 veranschlagten Aufwendungen stehen zu den für 1947/48 veranschlagten Ausgaben und zu den wirklichen Ausgaben im Jahre 1946/47 in folgendem Verhältnisse :
236 Voranschlag Voranschlag 1. Juli 1948 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1949 bis 30. Juni 1948 Fr.
Fr.
2 683 000 2 498 000 Allgemeine Verwaltung Lagerverwaltung . . .
403 000 387 000 8 086 000
2 880 000
Rechnung 1. Juli 1946 bis SO. Juni 1947 Fr.
2289736.67 348268.93 2638005.60
Der Personalaufwand ist nach Massgabe unserer Beschlüsse vom 30. Mai 1941, I.April und 3.Oktober 1947 aufgenommen. Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1948 bis 80. Juni 1949 berechnet und eingesetzt. Für Teuerungszulagen an Rentenbezüger, die erstmals den Betrieben mit eigener Rechnung belastet werden, haben wir einen entsprechenden Posten eingestellt.
Die Kreditposten für Gemeinkosten und Sachausgaben wurden den heutigen Teuerungsverhältnissen entsprechend eingesetzt. Die Inbetriebnahme des neuen Verwaltungsgebäudes in Bern bedingt vermehrte Auslagen für Hausdienst, Reinigung, Heizung und Beleuchtung. Diese Posten mussten somit gegenüber dem Vorjahre erhöht werden. Dieser Erhöhung steht der Eingang der Mietzinse im Betrage von Fr. 45 000 (S. 237), in welchem der Hausdienst und die Heizung enthalten sind, gegenüber.
1. Allgemeine Verwaltung a. Personalaufwand: Besoldungen, Gehälter, Ortszuschläge und Kinderzulagen für Fr.
176 Beamte und Angestellte und für Aushilfspersonal . . . . l 266 300 Teuerungszulagen 669 500 Davon ab für: 1985800 Bückerstattung zulasten der Bubrik II i. Brennereiaufsichtstellen 80 000 1905800 Reisekosten 195000 Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse . . . . .
162200 Teuerungszulagen an Eentenbezüger .
47500 Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse .
38 700 Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
2 200 Ausrichtung von Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Außendienstes 9200 Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes 7600 Übertrag 2368200
237
Fr.
Übertrag 2368200 6. Gemeinkosten und Sachausgaben Fr.
80 000 Geschäftsbücher, Formulare und Bureaumaterial...
8000 Druck- und Buchbinderkosten Mobiliar und Bureaumaschinen . 45 000 Laboratoriumsbedarf 20000 Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungsund Gerichtsgebühren, Steuern und Abgaben . . . . 75 000 Bureauentschädigungen an Beamte des Aussendienstes .
8 300 Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt. .18000 Hausdienst und Reinigung 60000 Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser . . . . . . . 40 000 Literarische Anschaffungen und Verschiedenes 5 500 .
Ab: Mietzinse
859800 45000
314800 2688000
2. Lagerverwaltung Eigene Lager Burgdorf
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 5 Beamte und Arbeiter . und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
S'r.
80600 17200 800 3 100 l 000 700 900 58800
b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung der Gebäude für l Jahr Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser. . . ..'. . .
Andere Betriebskosten Ab: Pachtzinse
Fr.
1600 8 000 2 000 1200 3 000 10800 100 10700
*) Siehe Fussnote auf S. 238.
64 500
238 Fr.
Delsberg
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 13 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen.
Teuerungszulagen Reisekosten.
Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes 6. Gemeinkosten und Sachausgaben:
70800 41 600 1000 8 800 2 800 l 500 700 126700
Fr.
Versicherung: der Gebäude für l Jahr - 8500 des Vorrates in den grossen Behältern für l Jahr . .
2 100 Einlage in den Versicherungsfonds *) 2 000 Überfuhrgebühren und Frachten 6 500 Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser 4 000 Andere Betriebskosten 7 000 . 25 100 Ab: Mietzinse . .
l 100 24000 150700 Romanshorn
a. Personalauf wand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 7 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen .
Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes Übertrag
Fr.
42 500 28 900 500 6 800 l 800 700 300 75500
*) Als Einlage in den Versicherungsfonds für die Waren Versicherung werden im gesamten Fr. 15 000 auf die Lagerhäuser nach Massgabe der in Betracht fallenden Warenvorräte verteilt. Dieser Betrag entspricht ungefähr dem Unterschied zwischen der bezahlten Versicherungsprämie für die versicherten Vorräte und dem Betrag, der für die Versicherung sämtlicher Vorräte und Einrichtungen bezahlt werden müsste.
239 Übertrag b. Gemeinkosten und Saßhausgaben: Versicherung : der Gebäude für l Jahr des Vorrates in den grossen Behältern für l Jahr. , Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser .
Andere Betriebskosten Ab: Miet- und Pachtzinse .
Fr75 500
Fr.
l 800 2 700 3 000 4000 8200 5000 19200 2700
16500 92000
Schachen a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 6 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen. .
Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
31900 19 000 500 2 100 l 000 600 200 55300
b. Genwinkosten und Sachausgaben: Versicherung: der Gebäude für l Jahr Einlage in den Versicherungsfonds *) Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten Ab: Mietzinse.
Fr.
4400 5 000 3 500 4 700 17600 2100
15500 70800
Mietlager Basel Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Andere Betriebskosten
,
21 000 2 000 l 000 l 000
25 000 *) Siehe Fussnote auf S. 238.
240
Zusammenstellung der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben Personalausgaben Fr.
Sachausgaben Fr.
Zusammen Fr.
53800 126700 75500 55 800 811 800
10700 24000 16500 15 500 66 700
64500 150700 92000 70800 878 000
Eigene Lager: Burgdorf .. .
Delsberg . . .
Romanshorn .
Schachen...
Mietlager Basel Gesamtsumme 8. Beratungen und Gutachten
25000 403000 Fr. 25 000
Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Fachkommission, Alkoholrekurskommission) erwachsenen Unkosten decken und die Mittel für anfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
4. Vergütung an die Zollverwaltimg Besorgung des Grenzdienstes: 5 % von rund Fr. 6 500 000 . . Fr. 325 000 Zusammenstellung der Verwaltungskosten 1.
2.
8.
4,
Fr
Allgemeine Verwaltung 2683000 Lagerverwaltung 403 000 Beratungen, Gutachten usw 25000 Vergütung an die Kollverwaltung 325 000 Gesamtsumme der Verwaltungskosten 3436000
Zu m. «Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen.» Bei der Zentralverwaltung in Bern sind die Teilerneuerung des Daches des Hauptgebäudes, Instandstellungsarbeiten an den Sandsteinfassaden, Beparatur und Neuanstrich der Fenster und der Umzäunung vorgesehen ; ferner Pflästerungs- und Teerungsarbeiten im Hof, die Aufstellung von Fahrradständern sowie die Beschaffung und der Einbau eines zweiten ölbrenners und Öltanks.
241.
In den Lagerhäusern Burgdorf und Delsberg ist die Ausführung verschiedener Bau- und Installationsarbeiten vorgesehen, die vornehmlich der Erhöhung der Sicherheit gegen Brandausbruch dienen.
Die Kredite, die für die Lagerhäuser Romanshorn, Schachen und Basel in Aussicht genommen werden, sind für die Instandhaltung der Gebäude und Betriebseinrichtungen bestimmt.
Wir schätzen die Ausgaben wie folgt ein: Fr, Zentralverwaltung in Bern 56 000 Lagerhaus Burgdorf 20 000 Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg 70 000 Lagerhaus Eomanshorn 25 000 Lagerhaus Schachen 7 000 Lagerhaus Basel 2 000 Einrichtungen in Brennereien 10 000 Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes 10 000 Zusammen
200 000
Zu n. «Rückvergütung von Monopolgebühren und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen.» Im letzten Geschäftsjahr betrug die Bückvergütung von Monopolgewinn und Steuern bei der Ausfuhr von alkoholhaltigen Erzeugnissen Fr. 289 825.
Wir rechnen somit mit einer mutmasslichen Rückvergütungssumme von Fr. 300 000
III. Abschluss Die Gesamteinnahmen betragen .
Die Gesamtausgaben
Fr. 47 571 000 » 21 791 000
Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . .
Er. 25780000
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1948/49 (S. 248/244 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir ergreifen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern, Bern, den 30. April 1948.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates Der Bundespräsident: Celio Der Bundeskanzler: Leimgruber
242 (Entwurf)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1948 bis 30. Juni 1949
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 80. April 1948, beschliesst : Einziger Artikel Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1948 bis 30. Juni 1949, abschliessend mit Fr. 47 571 000 Einnahmen und mit Pr. 21 791 000 Ausgaben, wird genehmigt.
7908
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1948 30. Juni 1949 Rechnung Voranschlag 1. Juli 1946-30, Juni 1947 1947/48 Fr.
Fr.
I. Einnahmen
42117.26 zur Vormerkung -- Vortrag aus dem Vorjahre . . . . . . . . .
14473448.35 11 748000 a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .
6 342 707.10 6 240 000 b. Verkauf von Kernobstbranntwein .
4571 831.30 3722000 c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . . . .
11946303.14 10 221 000 d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw. . .
118375.10 zur Vormerkung e. Verkauf von Gebinden ee. Verkauf von Altmetall 35 139. 62 4 049 957. 40 3 000 000 /. Steuer auf Spezialitätenbranntweine 2 544 199. 93 2 700 000 g. Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 7 191 982. 29 5 000 000 k. Monopolgebühren aa der Grenze 50000 i, Monopolgebühren im Inland 112 930. 90 . . .· .
65855.-- 60000 k. Bewilligungen für den Grosshandei 643003.65 650 000 l. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben 52137851.04 43 391 000
bis
Voranschlag 1. Juli 1948 -30, Juni 1949 Fr.
zur Vormerkung 14 279 000 6 240 000 4756000 8 786 000 zur Vormerkung 3 500 000 2 700 000 6 500 000 100000 60000 650 000 47571000
II. Ausgaben 733189.97 2 125 514. 70 2016603.75
l 790 000 3 050 000 l 275 000
6115000
243
4 875 308. 42
2 046 000 ß. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbraueh 2 000 000 b. Beschaffung von Kernobstbrantwein 1 386 000 c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln .
5 432 000 Übertrag
Rechnung Fr.
Voranschlag
Voranschlag 1947/48
1.Juli 1948-30. Juni 1949
Fr.
Er.
5 432 000 Übertrag 8 340 000 d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von
6 115 000
Denaturierstoffen 118331.-- zur Vormerkung e. Beschaffung von Gebinden 1 300 000 f. Förderung der Kartoffel Verwertung 1300000.-- 386 373. 30 1 900 000 9- Förderung d e r Obstverwertung ohne Bronnen . . . .
295 401. 59 310000 99. Umstellung des Obstbaues 300 000 h. Ankauf von Brennapparaten 112502.30 709 604. 96 690 000 i. Brennereiaufsichtstellen 300 000 Ä. Verkehrsfrachten . . . . . . . . .
303 566. 91 2 964 817. 10 3 155 000 l. Verwaltung 509 000 m. Unterhalt d e r Gebäude u n d Einrichtungen . . . . .
382488.84 289825.85 100 000 n. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen
6 825 000 zur Vormerkung
4 875 308. 42 8893776.66
20 631 996. 93 22 336 000
1 300 000 2 000 000 315000
200 000 750 000 350 000 3 436 000 200000
300 000 21 791000
m. Abschluss 52137851.04 43391000 20 631 996. 93 22 336 000 31505854.11 21055000 7908
Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Einnahmenüberschuss
47 571 000 21 791 000 25 780 000
244
.
1. Juli 1946 -30. Juni 1947
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1948 bis 30. Juni 1949 (Vom 30.
April 1948)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1948
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
18
Cahier Numero Geschäftsnummer
5426
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
05.05.1948
Date Data Seite
229-244
Page Pagina Ref. No
10 036 229
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