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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1958 bis 30. Juni 1959 (Vom 14. März 1958)
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren !
Wir beehren uns, Ihnen hiermit den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1958 bis 30. Juni 1959 vorzulegen.
Im Geschäftsjahr 1956/57 betrug der Reingewinn der Alkoholverwaltung rund 26,4 Millionen Franken, gegenüber 29,3 Millionen Franken im Vorjahr und 17,3 Millionen im Geschäftsjahr 1954/55.
Die Rechnung der Alkoholverwaltung wird entscheidend beeinflusst durch eine Reihe von Faktoren, die nicht zum voraus überblickt werden können. Darunter fallen namentlich der Ernteertrag und die Absatzverhältnisse für Kartoffeln und Obst sowie die Entwicklung des Verkaufes von gebrannten Wassern und deren Übernahmepreise und -mengen. Für diese wesentlichen Posten ist es daher nicht möglich, schon jetzt einen verbindlichen Voranschlag aufzustellen.
Der Voranschlag kann sich hier nur auf gewisse Erfahrungszahlen der letzten Jahre stützen; Lediglich die reinen Verwaltungsausgaben lassen sich mit einiger Sicherheit veranschlagen.
Unter diesen Voraussetzungen berechnen wir in unserem Voranschlag den Eeingewinn mit rund 25,6 Millionen Franken.
I. Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahr * 41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .
412 Verkauf von Kernobstbranntwein Übertrag
zur Vormerkung Fr.
13 563 600 9 840 000 23 403 600
599 Fr.
Übertrag' 28403600 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmittel 5 950 000 414 Verkauf von denaturiertem Sekundasprit 2 310 000 415 Verkauf von Industriesprit 4 710 000 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen 29 000 419 Preisdifferenzen zur Vormerkung 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein 4 000 000 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein l 500 000 423 Monopolgebühren an der Grenze 11 000 000 424 Monopolgebühren im Inland 40 000 425 Bewilligungen für den Grosshandel 55 000 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung 51 400 432 Lager 11 000 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall · 493 Zinseinnahmen und übrige Einnahmen Zinseinnahmen Übrige Einnahmen
zur Vormerkung zur Vormerkung 1160000 zur Vormerkung 54 220 000
Bemerkungen Zu 41 Verkauf gebrannter Wasser Der Verkauf gebrannter Wasser kann nur geschätzt werden. Als Grundlage dazu dienen die gegenwärtigen Verkaufszahlen. Im Geschäftsjahr 1956/57 sowie im 2. Semester 1957 hat die Alkoholverwaltung folgende Mengen im Inland abgesetzt : Spritsorte
Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Kernobstbranntwein Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel Denaturierter Sekundasprit Industriesprit ; Zusammen
Geschäftsjahr 1956/57
Vom 1. Juli bis 31. Dez. 1957
hl 100% 16466 11946
hl 100% 9494 9642
14976 17682 66423
8020 14539 26650
127 493
f>8 345
600
Der gesamte Verkauf an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1958/59 wird gemäss nachstehenden Einzelheiten auf 127 000 hl 100% veranschlagt.
Zu All Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Wir rechnen mit folgendem Verkauf (Preise gemäss Beschluss vom 21. Mai 1943): Fr.
Bxtrafeinsprit l 800 hl 100 % zu 885 Franken = 1593000 Feinsprit 14 200 hl 100% zu 843 Franken = 11 970 600 16 000 hl 100%
13563600
Zu 412 Verkauf von Kernobstbranntwein Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf durch die gewerblichen Produzenten und Hausbrenner. Wir rechnen mit folgendem Verkauf (Preis gemäss Beschluss vom 30. August 1957) : Fr.
12 000 hl 100% zu 820 Franken = 9 840 000 Zu 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riechund Schönheitsmittel Wir rechnen mit einem Verkauf von (Preise gemäss Beschluss vom I.Mai 1942): Für Krankenanstalten: Fr.
Feinsprit 470 hl 100 % zu 312 Franken = 146600 Alkohol absolutus . . . .
30 hl 100 % zu 341 Franken = 10200 Für andere Bezüger: Extrafeinsprit Feinsprit Alkohol absolutus . . . .
l 000 hl 100% zu 438 Franken = 438000 13 200 hl 100 % zu 396 Franken = 5227200 300 hl 100% zu 428 Franken = 128 000 15 000 hl 100% 5950000
Zu 414 Verkauf von denaturiertem Sekundasprit Wir rechnen mit einem Verkauf von (Preise gemäss Beschluss vom 14. Juli 1956) : Fr.
30 000 hl 100% zu 77 Franken = 2 310 000 Zu 415 VerkauPvon Industriesprit Wir rechnen mit einem Verkauf von (Preise gemäss Beschluss vom 14. Juli 1956) : Fr.
Feinsprit. . . . . . . . .
44 000 hl 100% zu 85 Franken = 3740000 Alkohol absolutus . . . . 10 000 hl 100 % zu 97 Franken = 970 000 54 000 hl 100% 4710000
601 Zu 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen Wir rechnen mit einem Verkauf von : 180 q zu 160 Franken
IT.
=
29000
Zu 419 Preisdifferenzen Bei unrechtmässiger Verwendung von Sprit, wird die Preisdifferenz nachgefordert. Betrag zur Vormerkung --.-- Pranken Zu 42 Steuer, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Zu 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein Der Ertrag an Spezialitätensteuern ist abhängig von der jeweiligen Obst-und Weinernte. Im letzten Geschäftsjahr sind für Spezialitätenbranntweine Steuerrechnungen im Betrage von 4 874 696 Franken und vom 1. Juli bis Ende Dezember 1957 von l 626 759,50 Franken ausgestellt worden. Unter Annahme einer steuerpflichtigen Menge von 800 000 Liter 100 % zum Steueransatz von 5 Franken je Liter 100% ergibt sich für 1958/59 eine Einnahme von 4 000 000 Franken Zu 422 Abgabe auf Kernobstbranntwein Auch die Höhe der Abgaben auf Kernobstbranntwein wird durch den Umfang der Ernte und ihrer Verwertung beeinflusst. Im letzten Geschäftsjahr sind für Kernobstbranntwein Steuerrechnungen im Betrage von 2 144 130,95 Franken ausgestellt worden. Vom I.Juli bis Ende Dezember 1957 waren es infolge der Kernobstmissernte nur 602 878 Franken. Wir rechnen 1958/59 mit annähernd 300 000 Liter 100 %, was zu den heutigen Abgabesätzen von 5,70 Franken, bzw.
5,20 Franken je Liter 100% eine Einnahme ergibt von .
l 500 000 Franken Zu 423 Monopolgebühren an der Grenze Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze 12 352 308,75 Franken und vom 1. Juli bis Ende Dezember 1957 8 728 797,50 Franken erhoben worden. In der Annahme, dass die Einfuhren nicht das bisherige Ausmass beibehalten werden, setzen wir für 1958/59 eine Einnahme von. . . 11 000 000 Franken ein.
Zu 424 Monopolgebühren im Inland Im letzten Geschäftsjahr sind an Monopolgebühren im Inland 68 549,50 Franken eingegangen. Vom 1. Juli bis Ende Dezember 1957 waren es infolge der Obstmissernte 111 534,10 Franken. Wir stellen für 1958/59 eine Einnahme ein von 40 000 Franken Zu 425 Bewilligungen für den Grosshandel Für das Jahr 1958 sind bis Ende Januar 1958 von der Alkoholverwaltung 540 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Wir rechnen für das Geschäftsjahr 1958/59 mit 550 Bewilligungen zu 100 Franken, was eine Einnahme ergibt von 55 000 Franken
602 Zu 48 Mìei- und Pachtzinseinnahmen Zu 431 Zentralverwaltung Mietzinseinnahmen Zu 432 Lager Lagerhaus Delsberg Miet- und Pachtzinseinnahmen.
Fr.
51400
8600
Lagerhaus Romanshorn Miet- und Pachtzinseinnahmen.
8400
Lagerhaus Schachen Miet- und Pachtzinseinnahmen.
4000
Zu 49 Übrige Einnahmen Zu 493 Zinseinnahmen Im Eechnungsjahr 1956/57 betrugen die Zinseinnahmen l 029 320,25 Franken. Für das Eechnungsjahr 1958/59 rechnen wir mit einer Zinseinnahme von l 160 000 Franken,' nämlich : Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartement und aus eidgenössischen Anleihen : Kontokorrent beim eidgenössischen Kassen- und EechnungsFr.
wesen 400000 Schuldbuch und Schuldscheindarlehen 760 000
1160 000 IT. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 812 Beschaffung von Kernobstbranntwein. . r 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmittel · 314 Beschaffung von denaturiertem Sekundasprit 315 Beschaffung von Industriesprit . . .
317 Beschaffung von Denaturier«- und Zusatzstoffen . . . .
Fr.
l 200 000 3120000 1125 000 2 250 000 4050000 18 000
33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager
3578000 391 000
34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 842 Lager
375 000 104 000 Übertrag
16 211 000
603 Fr.
Übertrag 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung . . .
352 Lager
16211000 535000 245 000
37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-377 Förderung der Obstverwertung 378-379 Umstellung des Obstbaues
3000000 1000000
38 Förderung der Kartoöelverwertung
5 000 000
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden 392 Zinsausgaben 393 Abschreibungen 394 Frachten beim Verkauf 395 Beratungen und Gutachten 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . . .
Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen .
397 Brennereiaufsichtstellen Entschädigungen Ausbildungskurse 398 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten Ankauf von Altmetall Übrige Ausgaben
zur Vormerkung 8000 zur Vormerkung 480 000 25 000 550 000 400 000 950000 50 000 120000 zur Vormerkung zur Vormerkung 28574000
Bemerkungen Zu 31 Beschaffung gebrannter Wasser Die Menge der zu beschaffenden gebrannten Wasser richtet sich nach dem veranschlagten Verkauf.
Zu 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch IT.
Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung: 16 000 hl 100% zu 75 Franken = l 200 000
Zu 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung: 12 000 hl 100% zu 260 Franken.
=
3120000
604
Zu 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel Fr Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung : 15 000 hl 100% zu 75 Franken = 1125000 Zu 314 Beschaffung von denaturiertem Sekundasprit Aufwand-franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung: 80 000 hl 100% zu 75 Franken = 2250000 Zu 315 Beschaffung von Industriesprit Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung : 54 000 hl 100% zu 75 Franken = 4050000 Zu 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen Aufwand franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung: 180 q zu 100 Franken = 18 000 Zu 33 Personalaufwand Zu 331 Zentralverwaltung Personalbezüge und feste Zulagen für 192 Beamte, Angestellte und Aushilfspersonal. .
Teuerungszulagen
2647100 294 500 2 941 600
Davon ab für: Bückerstattung zu Lasten Konto 397 Brennereiaufsichtstellen .
Reisekosten Beiträge an die Versicherungs- und Einlegerkasse Teuerungszulagen an Eentenbezüger Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . . . .
Kleiderentschädigungen und Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes Andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes Zu 332 Lager Lagerhaus Delsberg Personalbezüge und feste Zulagen für 14 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen . . .
Teuerungszulagen Beisekosten Beiträge an die Versicherungs- und Einlegerkasse Übertrag
50 000 2 891 600 270000 240 000 80 000 57 000 4 500 11 000 23 900 3 578 000
149400 17 000 800 - 1 4 500 181 700
605 ïr.
Übertrag Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . . . .
Andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes . . . . . . .
Lagerhaus Romanshorn Personalbezüge und feste Zulagen für 7 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen · Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungs- und Einlegerkasse Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . . . .
Andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes Lagerhaus Schachern Personalbezüge und feste Zulagen für 7 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Keisekosten Beiträge an die Versicberungs- und Einlegerkasse Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt . . . .
Andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes Zu 34 Sachaasgaben Zu 341 Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportkosten, Betreibungskosten, Gerichtskosten Versicherung der Gebäude Büroentschädigungen an Beamte des Aussendienstes Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt . . . .
Camionette, Betrieb und Unterhalt Hausdienst und Eeinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Übrige Sachausgaben
181 700 3800 3 400 3 600 192 000
81 300 9 300 300 7 100 l 700 · 1100 2 200 103 000
76000 8 600 200 6 800 l 600 l 000 l 800 96000
90 000 50 000 22 000 70 000 5 000 13 000 25 000 3 000 55 000 30 000 12 000 375 000
606 Zu 342 Lager Fr
Lagerhaus Burgdorf Versicherung der Gebäude Diverse Betriebskosten
l 000 3 000
4000 Lagerhaus Delsberg Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser : Diverse Betriebskosten
12 000 10 000 12 000 24 000 58000
Lagerhaus Romanshorn Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser Diverse Betriebskosten
4 000 6 000 5 000 8 000 23000
Lagerhaus Schachen Versicherung der Gebäude Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser Diverse Betriebskosten
5 000 7 000 7 000 19000
Zu 33 und 34 Personalaufwand und Sachausgaben Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1958 bis 30. Juni 1959 veranschlagten Aufwendungen für Personal- und Sachausgaben stehen zu den für 1957/58 veranschlagten Ausgaben und den wirklichen Ausgaben im Jahre 1956/57 in folgendem Verhältnis : Rechnung 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 Fr.
Zentralverwaltung .
Lager
Voranschlag 1. Juli 1957 bis 30. Juui 1958 Fr.
Voranschlag 1. Juli 1958 bis 30. Juni 1959 Fr.
3512140.86 370250.85
3770000 449000
3953000 495000
3 882 391.71
4 219 000
4 448 000
Der Personalaufwand ist nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1949 sowie den Bundesratsbeschlüssen vom 26. September 1952 und 3. Juli 1956 aufgenommen. Die Ansätze sind für die Zeit vom I.Juli 1958 bis 30. Juni 1959 berechnet und eingesetzt. Die Teuerungszulagen wurden auf Grund des Buadesratsbeschlusses vom 27.Dezember 1957 veranschlagt.
607 Zusammenstellung der Personal- und Sachausgaben der Lagerhäuser Personalausgaben Fr.
Burgdorf Delsberg Eomanshorn Schachen
-- 192 000 103 000 96 000 391 000
Sachausgaben Fr.
Zusammen Fr.
4000 58 000 23 000 19 000 ÏOTOOO
4000 250 000 126 000 115 000_ 495' 000"
Zu 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen Zu 351 Zentralverwaltung
Für den normalen Unterhalt der Gebäude an der Länggass- und Fellenbergstrasse benötigen wir 35 000 Franken.
Um eine Landreserve zu schaffen hat die Alkoholverwaltung einige an ihr Areal angrenzende Besitzungen käuflich erworben. Wir beabsichtigen noch weitere Grundstücke zu kaufen und veranschlagen hierfür 500 000 Franken.
Die Totalaufwendungen betragen demnach 535 000 Franken Zu 352 Lager
Für die ordentlichen Unterhaltsarbeiten an Gebäuden und Betriebseinrichtungen sowie für die Beschaffung von 9 Kesselbehältern rechnen wir mit Aufwendungen von 245 000 Franken, nämlich : Fr Lagerhaus Delsberg 5 000 Lagerhaus Eomanshorn '. .
85 000 Lagerhaus Schachen 20 000 Kesselwagen und Verschiedenes 135 000 245 000 Zu 37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues Zu 371-377 Förderung der Obstverwertung
Gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwertung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungsoder Futtermittel und zu andern Zwecken, die das Brennen ausschliessen.
Nachdem die Obsternte 1957 infolge der Frostschäden praktisch vollständig ausgefallen ist, wird das Jahr 1958 voraussichtlich eine Grossernte bringen. Der Eohstoffbedarf der Mostereien wird erheblich grösser sein als in früheren Jahren, da die Vorräte aus alter Ernte nur knapp bis zum Beginn der neuen Kampagne ausreichen werden. Trotzdem ist zu erwarten, dass die Obstanlieferungen im kommenden Herbst den Bedarf der Mostereien wesentlich übersteigen werden.
Selbst wenn es gelingen sollte, grössere Mengen Mostobst zu exportieren, ist somit mit Obstüberschüssen zu rechnen.
Die marktmässigen Voraussetzungen für die Verwertung der Kirschenernte 1958 können, auch wenn die Ernte überdurchschnittlich ausfällt, als gut be-
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zeichnet werden. Indessen können sich Massnahmen zur Förderung der brennlosen Kirschenverwertung als notwendig erweisen, wenn die Verwertung durch ungünstige Witterung während der Ernte erschwert werden sollte.
Wegen der Ungewissheit hinsichtlich Ernteertrag und Absatzmöglichkeiten können zum voraus keine verbindlichen Angaben über die Aufwendungen für die Verwertung der diesjährigen Ernte gemacht werden. Für die zur Förderung der brennlosen Obstverwertung zu ergreifenden Massnahmen setzen wir für das Jahr 1958/59 schätzungsweise einen Aufwand ein von. . . .
8 000 000 Franken Zu 378-379 Umstellung des Obstbaues Nach wie vor besteht die dringende Notwendigkeit einer beschleunigten Umstellung des Obstbaues im Sinne einer Rationalisierung und Anpassung der Obstproduktion an die Absatzmöglichkeiten. Die gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes vom Bund in Verbindung mit den Kantonen für die Umstellung des Obstbaues getroffenen Massnahmen müssen deshalb weitergeführt und zum Teil weiter ausgebaut werden. Auch die Arbeiten zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten, für welche mit einem Aufwand von 25 000 Franken gerechnet wird, sollen fortgesetzt werden.
Für die Umstellung des Obstbaues einschliesslich der Kosten für die Arbeiten zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten rechnen wir mit Aufwendungen von insgesamt l 000 000 Franken Zu 38 Förderung der Kartoffelverwertung Nach Artikel 24 des revidierten Alkoholgesetzes gehen die Kosten der Massnahmen zur Förderung der Kartoffelverwertung grundsätzlich zu Lasten der Alkoholverwaltung; Aufwendungen, die durch Massnahmen des Bundes zur Förderung des Ackerbaues oder zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden, fallen zu Lasten der Bundeskasse. Der Bundesrat setzt alljährlich den Betrag fest, der von der Bundeskasse zu übernehmen ist. Der Entscheid über die von der Alkoholverwaltung wie von der Bundeskasse zu übernehmenden Beträge kann jedoch erst im Zeitpunkt stattfinden, da der Umfang der Ernte und die Aufwendungen bekannt sind, d.h. nach Abschluss der Ernte und ihrer Verwertung.
Die Kartoffelerträge können grossen Schwankungen unterliegen. So haben beispielsweise die Ernten der letzten fünf Jahre folgende Erträge ergeben: 1957 150 000 Wagen 1956 157 000 Wagen 1955 110 000 Wagen 1954 152 000 Wagen 1953 108 000 Wagen Es ist daher nicht möglich,
zum voraus auch nur einigermassen zutreffende Angaben zu machen über Aufwendungen, welche für die Verwertung der diesjährigen Kartoffelernte erforderlich sein werden. Bei Annahme einer Kartoffel-
609 anbaufläche von 56 000 ha und bei einigennassen normalen Ernteerträgen werden sich Überschüsse ergeben, für die zusätzliche Verwertungsmassnahmen erforderlich sein werden. Wir rechnen daher für die Förderung der Kartoffelverwertung mit einem Aufwand zu Lasten der Alkoholverwaltung von 5 000 000 Franken Zu 39 Übrige Ausgaben Zu 392 Zinsausgaben Im Geschäftsjahr vom I.Juli 1958 bis 30. Juni 1959 rechnen wir mit einer Zinsausgabe von 8000 Franken, nämlich: Fr.
Verzinsung des Bussenfonds zu 3 Prozent 7 000 Verzinsung des Versicherungsfonds bis auf den Kapitalbestand von 5 000 000 Franken 1000 8000 Zu 394 Frachten beim Verkauf Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir auf Grund der heutigen Frachtansätze ein mit 480 000 Franken Zu 395 Beratungen und Gutachten 25 000 Franken Der vorgesehene Betrag von 25 000 Franken soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Alkoholrekurskommission und Alkoholfachkommission) erwachsenden Unkosten decken und die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
Zu 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung für Besorgung des Grenzdienstes: 5 Prozent von 11 000 000 Franken 550 000 Franken Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen: Im letzten Bechnungsjahr betrug die Kückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 399 100,20 Franken.
Wir rechnen mit einer mutmasslichen Rückvergütungssumme von 400 000 Franken Zu 397 Brennereiaufsichtstellen Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtstellen wurden für das Bechnungsjahr 1957/58 mit 950 000 Franken veranschlagt.
Mit Bücksicht auf die inzwischen eingetretene Teuerung muss die Teuerungszulage um 3 Prozent erhöht werden. Diese Mehrausgabe wird jedoch als Folge des geringeren Arbeitsaufwandes, verursacht durch die kleine Obsternte des letzten Jahres, aufgewogen werden. Wir rechnen daher mit der gleichen Ausgabe wie im Vorjahr 950 000 Franken
610 Im Brennjahr 1958/59 gelangen Einführungskurse für neuernannte Leiter von Brennereiaufsichtstellen in Bern und Weiterbildungskurse in Bomanshorn für Leiter von Aufsichtstellen mit bedeutenderen Aufsichtsgebieten zur Durchführung. Die Aufwendungen hierfür betragen 50 000 Franken Zu 398 Ankauf von Brennapparaten Der Verminderung des Brennapparatebestandes wird weiterhin volle Aufmerksamkeit geschenkt. Vom I.Juli 1956 bis 30.Juni 1957 wurden für diesen Zweck 93 426,55 Franken ausgegeben. Auf Grund der Aufkaufstätigkeit während der ersten sechs Monate des Brennjahres 1957/58 und wegen vermehrter Anstrengungen zum Aufkauf stillgelegter Brennereien rechnen wir für das kommende Geschäftsjahr mit einer Zunahme der Ausgaben und setzen dafür einen Betrag ein von 120 000 Franken III. Abschluss Die Gesamteinnahmen betragen Die Gesamtausgaben betragen Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von
Fr.
54 220 000 28 574 000 25 646 000
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1958/59 (S. 612-614 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 14.März 1958.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Holenstein Der Bundeskanzler : Ch. Oser
611 (Entwurf)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1958 bis 30. Juni 1959
Die Bundesversammlung der Schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsichtnahme in eine Botschaft des Bundesrates vom 14. März 1958, beschliesst : Einziger Artikel Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der AlkoholVerwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1958 bis 30. Juni 1959, abschliessend mit 54 220 000 Pranken Einnahmen und mit 28 574 000 Franken Ausgaben, wird genehmigt.
3700
Rechnung 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 Fr.
Voranschlag I.Juli 1957 bis 30. Juni 1958 Fr.
43044.65
zur Vormerkung
13 960 702.20 9323001.60
12 716 000 7800000
5940971.-- 1371551.70 5732537.90 98598.70 7615.70
5560000 2233000 4588000 90000 zur Vormerkung
T
1.
v.
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Ä,,
fi,innanmen
Vortrag aus dem Vorjahre 41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch. .
412 Verkauf von Kemobstbranntwein 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer ErZeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel 414 Verkauf von denaturiertem Sekundasprit 415 Verkauf von Industriesprit 417 Verkauf von Denaturier-und Zusatzstoffen 419 Preisdifferenzen
7474774.85 12352308.75 55900.--
42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Fr.
Steuerdebitoren auf I.Juli 1956. . . .
1449462.45 5000000 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein . . 4874696.-- 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kern2000000 obstbranntwein 2144130.95 40 000 424 Monopolgebühren im Inland 68549.50 8536838.90 Fr Steuerdebitoren auf 80. Juni 1957 995320.20 Ausbuchungen, Verlustscheine und Erlasse . . .
66743.85 1062064.05 7474774.85 10000000 423 Monopolgebühren an der Grenze 55000 425 Bewilligungen für den Grosshandel
46686.45 8752.40 56416445.90
41600 10400 50134000
43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung 432 Lager Übertrag
Voranschlag I.Juli 1958 bis 30. Juni 1959 Fr.
zur Vormerkung 13 563 600 9840000 5950000 2310000 4710000 29000 zur Vormerkung
.4000000 1500000 40 000
11000000 55000 51400 11000 53060000
612
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1958 bis 30. Juni 1959
Bundesblatt. HO. Jahrg. Bd. I.
.Rechnung 1. Juli 1956 bis 30. Juni 1957 Fr.
Voranschlag I.Juli 1957 bl8 30. Juni 1958 Fr.
56416445.90
50134000
35.-- 193.75
zur Vormerkung zur Vormerkung
1029320.25 110564.20 57556559.20
1000000 zur Vormerkung 51134 000
Voranschlag 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1959 Fr.
Übertrag 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen, und übrige Einnahmen Zinseinnahmen Übrige Einnahmen
53060000 zur Vormerkung zur Vormerkung 1160000 zur Vormerkung 54 220 000
II. Ausgaben
43
l 125 000 3000000
914045.95 720307.60 6312549.55 115091.49
1050000 2175000 3900000 80000
3142403.42 266422.05
3395000 373000
369737.44 103828.80
375000 76000
254420.55 41 954.45 14188692.90
90000 172 000 15811000
31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Biech- und Schönheitsmittel 314 Beschaffung von denaturiertem Sekundasprit 315 Beschaffung von Industriesprit 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen. . . .
33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager 34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager Übertrag
l 200 000 3120000 1125000 2250000 4050000 18000 3578000 391000 375000 104000 535000 245000 16991000
613
904 017.80 1043913.80
Voranschlag 1. Juli 1957 bis 30. Juni 1958 Fr.
14188692.90
15811000
2072508.81 798697.44 10295280.68
3000000 800000 4000000
l 879. -- 94465.25 1246000.-- 453974.60 14089.05
zur Vormerkung 97000 zur Vormerkung 400000 25000
573516.--
500000
399100.20 880034.95
300000 950000 120000 63000
93426.55 3 676.05 126.10 31115467.58
100000 zur Vormerkung zur Vormerkung 26166 000
57556559.10 31115467.58 26441091.52
51134000 26166 000 24968000
Voranschlag 1. Jnlf 1958 bis 30. Juni 1959 Fr.
Übertrag 37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-377 Förderung der Obstverwertung 378-379 Umstellung des Obstbaues 38 Förderung der Kartoffelverwertung 39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden 392 Zinsausgaben .' .
393 Abschreibungen 394 Frachten beim Verkauf 395 Beratungen und Gutachten 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . .
Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 397 Brennereiaufsichtstellen Entschädigungen Ausbildungskurse Dienstaltersgesohenke 398 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten Ankauf von Altmetall Übrige Ausgaben
16991000 3000000 1000000 5000000 zur Vormerkung 8000 zur Vormerkung 480000 25000 550000 400000 950000 . 50000 -- 120000 zur Vormerkung zur Vormerkung 28 574 000
III. Abschluss Summe der Einnahmen ...
Summe der Ausgaben Einnahmenüberschuss
:
54220000 28 574 000 25646000
614.
Rechnung 1. Juli 1956 bi3 30. Juni 1957 Ft.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1958 bis 30. Juni 1959 (Vom 14.
März 1958)
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Jahr
1958
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
11
Cahier Numero Geschäftsnummer
7608
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.03.1958
Date Data Seite
598-614
Page Pagina Ref. No
10 040 136
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