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'Schweizerisches Bundesblatt xxm.3aljrgang. n.

Nr. 29.

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22. Sult mi.

Botschaft des

Bundesrathes cm die hohe Bundesversammlung, betreffen.)

die Nachtragskredite für bas Jahr 1871.

(Vom 15. Juli 1871.)

stit.i Wir haben die Ehre, Jhnen folgende RachtrogskreditEegehren für bas laufende Jahr vorzulegen:

Zweiter ,3U)fd)nUt.

Slögemtinc ..Berwaltungsfafien.

·

F. M i t i t ä r p e n } i o n e n Fr. 10,000.

Während in den leztverjlossenen ©emestern die Beitrage des Bundes an die Milita'rpensionen auf 18,000 Franken reduzirt waren, erheischt schon bas diesjährige I. Semester eine Summe »on mehï am 20,000 gx., und "ach diefem Massstabe das ganze Jahr über Fr. 40,000. Waren lediglich .Pensionen auszurichten, so würde, da ber Jnvaltbenfond an Zinfen Fi. 20,000 abwirft, der Büdgetkredit »on gleichem Betrage annähernd austeithen. ©a aber nicht nur die ..Pensionen, sondern infolge der lezten ©renzbesejung eine Menge fogenannte... Avexsalentfchadigungen auf diesen Kredit angewiefen werden, fo sind wir, um die Auszahlungen nicht zu unterbrechen, genöthigt, einen Rachtragskredit äu verfangen, den wir mit §r. 10,000 beziffern.

SBundeäBIatt. 3«l)r.a.XXlU. »....II.

T2

1026 .Die bis jezt ausgerichteten Aversalentschädigungen belaufen sich nämlich ...uf Fr. 7000, und es ist mit Grund anzunehmen, da^ die zuständige Behörde noch eine weitere Anzahl solcher Beträge zu bewilligen im Falle sein wird, wesshalb wir dieses Begehren auf Fr. 10,000 stellen zu sollen glauben

Dritter Abschnitt.

...^artetnente.

^in^nzd^rtement.

D. 1. d. D e p a r t e m e n t s k a n z l e i , R e v i s i o n s b ü r e a u und C o p i a t u r e n .

.

. Fr. 1,500 Dieser ......achtragskreditposten ist eine Folge der so eben in Kraft getretenen neue... Jnstruktion für die eidg. Staatskasseverwaltung.

Da,

wie aus dieser Jnstxuktion ersichtlich ist, ein Theil der bisherigen Ob^

liegenheiten des Kassiers im Jnteresse einer wirksamere ^ontrole gea^en^ über demselben ans das Finanzbüreau übergeht und nun überdies di...

täglichen Kassaverhandlungen aus diesem ieztern jeden Tag v..rifizirt werden müssen, so genügt das bisherige personal, das ohnehin wegen .Krankheit seit längerer Zeit stets unvollständig war, nicht mehr.

Um für die zu kreirende Stelle eine passende Persönlichkeit zu gewinnen , halten wir die Ausnahme eines Besoldungsansazes von Fr. 3200, gleich demjenigen der Revisoren, sür nothwendig. D.. aber die Stelle im lausenden Jahre kaum mehr als 5 Monate wird besezt sein konnen, so erachten wir einen Betrag von Fr. 1500 um so mehr für ausreichend, als aus dem ordentlichen Büdgetansaz von Fr. 1^,400 voraussichtlich eine minime Ersparnis.. sich erzeigen wird.

Jm Büdget sür das künstige Jahr gedenken wir die Buchhalter stelle unter einer ebenen Rubrik auszuführen.

^..rnde^- und ^d^..rt.^w...nt.

E. 3.

R e i s e n u n d E x p e r t i s e n in Z o l l s ach e n .

.

.

H a n d e l s - und .

. F r . 1,500

Für diese Abtheilung wurden im diesjährigen Budget nur Fr. 2500 ausgenommen, die insolge mehrerer, theilweise längerer Missionen ins Ausland und im Jnland für Beseitigung von Verkehrshemmnissen ..... s. w. bereits aufgebraucht find. . Da weitere gleichartige Ausgaben in Aussicht stehen, so beantragen wir einen .......chtra^skredit von Fr. 1500.

1027 ^us..^ und ^olizeide.^rtement.

.^ 2. Untersuchtes- und Vollziehungskosten Fr. 15,000.

Zur Begründung dieses Bestens haben wir lediglich zu bemerken, dass derselbe nöthig ist zur Bestreitung der .kosten für die Untersuchung, welche infolge der tumultuarischen Vorgange vom 7. bis 1t. März abhin in Zürich eröffnet werden musste, ferner für die Assisenvexhandlnng, welche stattfand, und für die Vollziehung der Gesängnissstrasen, welche die ^.riminalkammer des Asstsenhoses mit Urtheil vom 7. Juni ....bhin ausgesprochen hat.

Der gewöhnliche Kredit auf den Titel ^. 2 betragt Wir eröffneten dem Departement in zwei Malen und nehmen an, dass noch weiter nöthig sein dürften

.

.

Fr.

3,000

Fr. 13,000 " 2,000

fo dass für diese zwei leztern Summen von .

.

. F r . 15,000 die definitive Bewilligung der Bundesversammlung nöthi^ ist.

Die Ausgaben für den fraglichen Brozess betragen bis heute

Fr. 14,568. 40 ,,

292. 15 sind anderweitig aus diesem Titel verwendet worden.

Fr. 14,860. 55. Es bleiben also von dem Gesammtkredit nur noeh ,, 3,139. 45 sü^ die weitern Bedürfnisse des lausenden Jahren

^r. 18,000. -.

Vierter ^..s.^nitt.

S^ezial^erwaltun^en.

^..t^eru.^tung.

B. I..C. Geha.lte, Zollstätten ,,VI. - Grenzfeh u z . . .

.

.

.

.

.

. F r . 6,500 , , 1,500

Jn Betreff des exstern Kostens ist zu bemerken, daß schon während des .Krieges vorübergehend an einzelnen Orten besondere. Aushilfe nothig wurde, um die massenhaft in die Schweiz geflüchteten Güter abzufertigen. Besonders aber war seit Absehluss des Friedens die ZollVerwaltung genöthigt, an einigen Grenzzollstätten (besonders Genf und Basel) wegen des grossartigen Waarenverkehres das personal vorübergehend zu vermehren und sogar .Nachtdienst einzurichten, so dass, wenn die betreffenden Anstellungen bis Ende des Jahres andauern mieten, eine Uebexsehxeitung des Büd.^ets von zirka Fx. 2000 eintreten würde.

^0..^ Da die^ kaum zu erwarten ist und in der Regel vakant gewordene Stellen nicht sofort wieder b^fezt wenden, f.. ...e.^ichten wir vorderhand auf etnen .^achtragskredit für die ordentlichen Besoldungen an ^ollstatten. D^egen find in neuester Zeit Stellen kreirt worden oder sind

solche im Entstehen, die im Entwurf-V.^fehlag pro 1871 nicht berechnet

werden konnten, z. B.

Drei Beamte an der neu^n schweizerischen Hauptzollstatte im Bahnhofe in Konstanz (.Linie Roman.^horn^reuzlin^en) erwischen für Jahresgehalt .

.

.

.

.

. Fr. 7,800 ^in vierter Gehilfe mußte der Zollstätte Roman.^horn

definitiv zugegeben werden, üblicher Jahresgehalt ,, 2,200

....^ex glichen Hauptzollstatte ein Angestellter für den i.ussern Dienst (Hafenverkehr) . . . . , Bei der bevorstehenden Eröffnung der .Linie Boneourt^ Delle muss in Boneourt, wo jezt schon bedeutender . Transitverkehr ist, ein dritter Beamter angestellt werden

.

.

.

.

.

.

.

,

, 1,200

,

1,800

jährliche Mehrausgabe Fr. 13,000 oder für die zweite Hälfte de- lausenden Jahres die vorb.^nannt^ ^umm...

.^n Fr. 6500.

Die. Eröffnung der Haupt^ollstätte am badisehen Bahnhofe in Instanz mit anschließenden zwei zollfreien Strassen nach Kreuzlingen erheischen die Vermehrung der schweizerischen Grenzwachmannschast um ^wei thur^auische Landjäger, für welche nach bestehendem Vertrag zu entrichten sein werden für deren erste Ausrüstung à Fr. 137 Fr. 274 für ein halbes Jahr fix^ ^.^..dig..^ a Fr. 1050 per

Mann und per Jahr

. . . . . . . , , 1,050 ^.^,324 eventuell für Entschädigung bei Erkrankung zirka. .

. ., 176 für die .^.älste des lausendem Jahres

.

.

.

. Fr. ^.,500

Für diese beim Entwurf des Büdgets pro 1871 nicht vorgesehene

.A^^abe wi.^d ^.benannter .^achkredit .^on Fr. 1500 nachgesucht.

Ob später bei der einen oder andern Ausgabenrubrik der ZollVerwaltung für die nicht ^um voraus genau zu berechnenden Beträge von Zollrükvergütungen, Blombierkosten, ausserordentliehe Aushilfe u. s. w.

weitere Raehkredite exforderlich sein werden, kann zur Stunde nicht mit Bestimmtheit gesagt werden. Die Verwaltung wird sieh, wie jederzeit, bestreben, inner den Schranken des Büdgets zu verbleiben und alle.

Sparsamkeit walten zu lassen.

1^ ^......rw.utnng.

^.l.^.^.D. V o st .. ü x . a .. ^ , B .^ ft .. b l ^ e n , B o t e n , Brief-

^.VII. -

t.^er, ..^ker u. f. w.

.^xanspoxtkosten . .

.

.

. Fr. 240,000 . ,, 274,000 Fr. 514,000

Jn der legten Dezemberfizun^ der Bundesverfummlung ist da^ postulat gestellt worden: den Bnndesx...th einzuladen, zu prüfen, ....

es nicht zwekmässig war.^, in Zukunft di^ sämmtliehen den Bostau^este..lten übexlasfenen Provisionen, beziehungsweise ^e^üh^en sowohl in den Einnahmen^. als A^gabenrul^riken des B^da^t anzuführen.

D...... Departement erachtete es fnx g^ei^net, statt hierüber erst noch eine weitere Berichtgabe und Schlußnahm^ zu veranlassen, da gegen dle

Dichtigkeit des postulixten Rechnung^m^dns nichts ^n bemerken war,

^foxt und zwar schon für das Budget.. und .^^nun^sjahr 1.^71 im Sinne des Bostulates vorzu^hen.

Es handelt s.eh hieb^i: 1) Um die Provisionen, welche bisher von den Roheinnahmen vorabgezogen worden und fortan in der Rechnung unter einer Spezialrubrik der Gehalte in da^ Ausgeben getragen werden Rollen. Für das Rechnungsjahr 1871 dürsten dieselben^ ans beiläufig Fr. 240,000 veranschlagt werden.

. 2) Um die .^el.heiligung der Vostpserdehaltex an dem Ertrage der Vassagierta^en aus einer beträchtlichen Zahl von Kursen, auf welchen diese Jnteresstrung de... ..l^serdeunternehmex für dienlich erachtet worden. Der Betrag dieser Betheiligung wurde bishex ebenfalls vom Roheinnehmen .^or.abgezogen und dürste sich fi.n..

1871 auf Fr. 274,000 belausen.

Diese Rachtragskredite werden den Gesammtbestand des Büd^ tn keiner Weise alteriren, indem die Summe des Raehtragskredite.^ andererseits wieder durch Wollen des Vorabzuges von den betreffend^ ^innahm^n vollständig aus^e.^liehen werden wird, obgleich w.ir dermal.^ n.och nicht speziell anheben konnen, wie di^ Repartition der Mehreinn.^men auf die versehiedenen Axten dex Einnahme von Briefen, Fahrpoststüken ^..e. , sowie bei den Bostbü...eau^ und den Ablagen , tn^ Einzelnen stch gestalten wixd.

^^l^r^p^nm...^^^^^ D. V. Bau und Unterhalt d.^ minien Budget.

^x .22^,000.

.^achtragskredit.

Fx. 74,000.

.

.^otal.

^x. 300,000

. ^74,00^

1030 Dieser ......achtr.^skredit bezieht sich auf nachstehende Linienbauten : 1) Ziehen von 2 neuen Dräthen von 5 Millimeter von Basel bi...

. ^ an die französische ^.enze bei Boneourt .

. Fr. 29,200

Material .

Arbeitslöhne

. . . . Fr. 24,700 . . . . , , 3,500

Transportkosten und Unvorhergesehene.^

,,

1,000

^. 29,200 2) Ziehen eines neuen 5 Millimeter diken Drathes von Basel über den Gotthard nach Ehiasso, mit Jnbegriff einer .^abeliegung auf dem Gotthard von 3 Kilometer nnd einer solchen am .^..uai in Lugano von 0,7 Kilometer nach A b z u g der auf das

Jahr 1872 zu verschiebenden Arbeiten .

., 44,800

nämlich Material für die ober- und unterirdische Leitnng, laut besonderer, bei den Akten liegender

Spezifikation ^egungskosten Transportkosten schiedenes .

. . Fr. 70,900^ . . ,, 2,000^ ^ ^ und Ver^^ ^ . . ,, 1,400^

Von diesen Voranschlagskosten fallen auf

das Budget pro l 872 .

Auf

.

. ,. 29,500 ^Fr.^800 Total Fr. 74.000

den Beilagen finden sieh die bezüglichen Detailvoransch^ge.

Die erste der vorgenannten ..^inienbanten ist eine notwendige ^olge der Abtretung des Elsasses an Deutsehland, durch welche die telegraphisehe Verbindung zwischen Vasel und Frankreich und somit auch die internationale .^inie Wien^Varis ausgehoben wurde. Für Basel ist die Aufxechterhaltung eines ^luswechslungsdienstes mit Frankreich absolutes Ve.^

dürfniss, und die in den Jahren 1867/1868 gebaute internationale .....inie Vasel-St. Margrethen hat für die Schweiz ei... so günstiges finanzielles Ergebniss geliefert, dass deren mogliehst baldige Wiederherstellung, be-

ziehungsweise Verlängerung bis zur künftigen franzosisehen Grenze nicht in Frage gestellt werden kann.

Wir glauben den neuen Anschluß am passendsten im bernis..hen Jura bei Voneourt zu finden, wohin man von Vasel aus über Dels.^er^ und .^runtr..t längs einer bereits bestehenden Linie ohne wesentliche.

Schwierigkeiten gelangen kann. Die sranzosisehe Verwaltung hat sieh bereits hiemit einverstanden erklärt und wird auch ihrerseits sofort di...

nothi^en Anordnungen treffen.

1031 Die .Linie Basel^hiasso bildet einen Theil der internationalen .Linie Franksurt^Mailand, deren Erstellung zu Anfang dieses Jahres von der italienischen Telegraphenverwaltung angeregt wurde und über welche nach erfolgter grundsäzlieher Zustimmung der betheiligten deutsehen Verwaltungen die nähern Vereinbarungen auf der allgemeinen Konferenz in Florenz getroffen werden sollten.

Da jedoch diese Konferenz infolge der Kriegsereignisse im Monat Mai auf den Monat September laufenden Jahres verschoben werde..

musste und Jtalien andererseits einen grossen Werth auf die schnelle Erftellung dieser Linie zu sezen scheint, so halten wir es für geboten, schon im lausenden Jahre die hiesür nothigen Materialien zu beschaffen und wenigstens diejenigen Arbeiten zur Aussührung zu bringen, deren Vornahme auf die günstige Jahreszeit beschränkt bleiben mnss. Allenfalls könnte diese Linie sehweizeriseherseits erst im Sommer oder Herbst 1872.

zur Vollendung gelangen, währenddem die benachbarten Staaten ohne.

Zweifel schon im Frühjahr damit fertig werden dürsten. Wir haben daher vom Gesammtdevis von Fr. 74,300 eine Summe von Fr. 29,500 in Abzug gebracht, welche denjenigen Arbeiten entspricht, deren A.usführung aus das Jahr 1872 verschoben werden kann und somit im betretenden ordentlichen Budget erscheinen wird.

Wenn diese internationale Linie auch bedeutend mehr Anlagekapital erheischt und grössere Ueberwachungskosten verursachen wird, als der auf Schweizergebiet sal.lende Theil der Linie Baris.^Wien, so ist doeh mit Bestimmtheit auch sür sie ein günstiges Resultat vorauszusehen.

Jm engen Zusammenhang mit dieser Linie steht die Legung unterirdischer Kabel aus der Südseite des St. Gotthard und vom .^uai in Lugano.

Hinsichtlich der erster.r Stelle, wo die .Linien in besonderm Masse.

den Winterstürmen und Lawinen ausgesezt find und der Unterhalt im Winter grosse Schwierigkeiten bietet, beabsichtigten wir ohnehin schon die Anlage einer unterirdischen .Leitung. Es ist dies unter den obwaltenden Umständen nun um so notwendiger, als bei internationalen.

.Linien, aus welche der grosse Transit gelenkt werden soll, die Beseitigung.

der Verkehrsstörungen mit allen zu Gebote stehenden Mitteln versucht werden muss.

Jn .Lugano mußten bis jezt die Dräthe nicht ohne Anstände und

Schwierigkeiten aller Art aus Stangen län.^s dem ^.....uai hingeführt werden, und der dortige Gemeinderath hat schon wiederholt und nicht ohne etwelehe Berechtigung den Wunsch um deren Beseitigung ausgefprochen. Da nun durch Vermehrung der Dräthezaht eine Aenderun^ unerlässl.ieh wird und der genannte Gemeinderath stch überdies anheiseh^

1032 gemacht hat, einen erljeßlichen Theil ber baldigen Dosten ouf jich yx nehmen, fß glauben wir feinem Begehren um Anlage einer unterirdischen fieitung entfprechen 5« füllen.

9lafy den Bisherigen .,Rechnung.Serge&nifji.n deâ laiifenben Sahïc.5 Wird der »erstehende ..ßachttagskredit alle... Voran...sirht nach in daü- finan^ jielle ©efammtergebniss der SCelegraphenBerwaltung keine --..ptörung zu Ì.m.g«.t »ermögen, indem die pro 1871 auf Fr. 1,284,000 twdgfthten1 ©tnnahmen in den ersten fünf Monaten diefes SahreS Ee-eit.. ..

gr. 758,736. 73 R)), emichen und die Auägaßen bei einem Budgets oirfoje »on e6enfollS Fr. 1,284,000 annähernd Fr. 400,000 6et..'agen, falioraloriiim in 2()un.

K. HI. S n » « n t a r o n f ch a f f u n g e n.

  1. B e s t r e i t u n g der A n f i - h a f f u n g i S k o s t e n b e r 6e« stellten . Ä e s e r B e m a f c h i n e n .

.

. FÏ. 25,000 .Diefe Anschaffung ist eine Folge der auch »on der Bundegöeisammlung gewünschten Erhöhung der -.Produktion-Sfahinkeit de8 5«ßorotwnm8 fuï ..ijinfantetiemunition.

Qn diefcm Zweke sind »orexst jwei -.Sortimente on Maschinen bestellt und jum größten Theile geliefert, welche obige ·Summen kosten weîtcn.

2) 9 î n f c h o f f u n g von .ïBexkjeugen und SS or rot h astii k e n für cbigc Maschinen und Ver·ooQstandigung der SGerEseuge fui; die .-Patronenfaljxikation 2,000 u -Diefe ..ÏBerkzeuge sind jiw JnbetrieEfejung de« sub l genannten Mofc-hinen und zu.« ergünjung Ì>e8 Jnttentara der 6ereits in 93etïi«& befindlichen Maschinen uoth.ueubif.

.K. VI. SK e u 6 a u t e n.

  1. E r s i e H u n g e i n e s f e u e r f e s t e n Mag a z i n s zur U n t e r b s i n g u n g der . M e f e r ö e rnofc-hinen ,, 20.000 SBenn feie .Beferuemafs-hinen ihren Swek erfüllen {ollen, so muffen sie in andern fiofalit&ten ol§ (n SChutt feliist untetgeBrai-ht werden, unt im .....othfatte in b« Soge jn fein, die îpotronenfobrtUeteïtrag gr. 47,000

10.^ Uebertra^ Fr.

kation ohne ^eitverlnst in andern Lande^gegenden in Betrieb sezen zu konnen. Hlezu Bedarf es eines feuerfesten Magazins , das wie oben veranschlagt wird.

2) E r s t e l l u n g ...ines Munition....-

magasins .

.

.

.

.

.

47,000

. ,, 10,000

Die von der Eidgenossenschaft anzulegende Vatronenreserve bedarf eines geeigneten Lokales zur Aufnahme , welches .Lokal gegenwärtig noch mangelt, mit dessen Erstellung aber nicht langer gezogert werden daxs , wenn man sie nicht der Gefahr von Ex.plostonen aussehen will.

^.V.l.L V e r s ch i e d e n e s.

^

Jnstandstell.ung des Baches und ^anals bei der F a b r i k auf dem L i e b e f e l d Diese .Ausgabe war man schon im Falle zu machen, um der .^atronenfabrik auf dem Liebefeld ihren un^estorten Fortgang sür die Zukunst zu sichern.

,,

2,500

Fr. 59,500 D.ese sünf Ausgabeposten im Gesammtbetrag von ^x. 5l),500 find im Grunde nur eine .^.reditübertragung, und wird deren Bewilligung nur aus formellen Gründen nachgesucht, da diese Ausgabe aus dem 1m Jahr 1870 Fr. 74,928. 73 betragenden Gewinn des Laboratoriums hätte bestritten werden konnen , welcher Gewinn indessen der Re^el.^ Lässigkeit der Re.hnnngssühxuna halber bereits in die Staatskasse aeflossen ist.

^lun^oerw.^ltun^.

^.

Etnrichtnng der Münzstätte zur V o r n a h m e von

Goldprägungen .

.

.

.

. F r . 30,000

Für die in der Dezembersesston dekretirte Goldprägung im betrage

.^on Fr. 10,000,000 bewilligten Sie gleichzeitig zur Dekung der daeinen Kredit aus den Mimzreservesond von .^0,000 Franken.

herben Einrichtungskosten

Wegen der vorg^ükten Jahreszeit konnte indessen die zur V^ fügung gestellte ^umme nieht mehr ....erwendet werden, und wir ....^en ^sshalb nm die Ermächtigung einkommen, jenen Betrag auf da^ ^nfende. Jahr vorzutragen.

1034 Jn der ^achtragskreditbotsehaft vom 13. Dezember 1870 ..^aben

wir die voraussichtlichen Dosten sur di.. Einrichtung der Münzstätte zur Vornahme von Goldprägungen für Staat und Privaten im Einzelnen beziffert wie folgt :

  1. Ein neues Jnstirwalzwerl.. . . . . . . Fr. 12,000 2) Giessflaschen . . . . . . . , , 2,000 3, Jnstirwerkzeuge .

.

.

.

.

4) Belegung zweier Boden mit Eisenplatten

5) Münzstempel zu Zwanzigsrankenstüken

.

.

, .

, ,,

3,000 8,000

,, 5,000 ^^30.000

Die vorteilhaften Einrichtungen in der Münzstätte zu Wien, welche wir näher besichtigen liessen, bestimmten ...ns, etwelche Abänderung in der Verteilung des Kredites vorzunehmen. Das Walzwerk

wird nämlich nicht die vollen Fr. 12,000 in Anspruch nehmen. auch verzichteten wir aus die beiden Eisenbelege und ersezten dieselben theil...

durch Sandsteinplatten, theils durch Parquetboden. Um Plaz für die

Jnstirarbeiter zu gewinnen, wurde der Balaneier ans dem Prägsaal in eine neu errichtete, an denselben anstoßende Räumlichkeit verlegt.

Jm Jnteresse der Oekonomie liessen wir serner etwelche .^lenderungen an den ^.chmelzeinrichtungen vornehmen. Jn keinem Falle wird indessen der Kredit von Fr. 30,000 überschritten werden.

Gemäss einem s. Z. erlassenen postulate haben wix uns über die Mittel anzusprechen, aus welchen obige Rachtragskreditsummen gedekt werden sollen.

Das Büdget weist bereits einen Ansgabenüberschnss von Fr. 134,700 Von den in gegenwärtiger Botsehast verlangten Fr. 713,500

fallen, als das Budget nicht belastend, ausser Betracht : 1) die Summe der Vostverwaltung mit

2) die Einrichtnngskosten an der eidg. Münzstätte, als dem Münzreserpefond zugewiesen .

bleiben

.

.

Fr. 514,000 ,,

30,000

. --.^^-^ ,, 544,..)00 .

-

,,

16^,500

Dieser muthmassliche Ansgabenüberschuss von .

. Fr. 304,200 wird aber noch vermehrt nm den Betrag der Zinse, .^nrsdifferenz, Provision und sonstige kosten des neuen Anleihen^

von beiläufig . . . . . . . . , , 850,000 Fr. 1,154,200

10.^ . . der in runder Summe Fr. 1,150,000. Wi... dieser Ueberschuß zu deken sei, darüber find wir gegenwärtig noch nicht in der Lage, nn.^ näher anzusprechen. Vorläufig konstatiren wir eine erhebliche MehrEinnahme aus dem Telegraphenverkehr, indem an die Büdgetsumme von

Fr. 1,2.^4,000 in den ersten 5 Monaten des Jahres bereits Fr. 75.^,700 eingegangen stnd.^ ferner dürste wegen des stärkern Verkaufes von Sprengpulver ein wesentlich besseres Resultat als das in Aussieht genommene von der Bniververwaltung ^u gewärtigen sein. Jmmerhin aber werden diese beiden Administrationen den Ausfall nicht zu deken vermogen, so daß, wenn nicht die Zolle bedeutend mehr als büdgetirt abwerfen oder grossere Ausgaben zurü^leiben, immerhin eine noeh ansehnliche Summe zu deken sein wird, worüber wir vielleicht in der Dezembersession Räheres zu berichten im Falle sein werden. Bis Ende Juli überstiegen die ^olle die entsprechenden le^tjährigen Einnahmen um 150,000 Franken.

Rekapitulation.

^metter ^..bschnitt^ ^ll^meine Berwaltun^ko^n.

^. - ^

Mliitäxpenstonen (in Verwendung) . 10,000 ---^.

^.

10,000

Dritter ^.^schnitt.

^artemente.

^n^nzd^^rtem...^.

D. 1. d.

Departementskanzlei: Revistonsbü^an und ^opiaturen (unverwendet) .

1,500

---^ 1,500 Ue^extra^ ^. 11,500

1036 gt.

Uebetttag

E. 8. -

P. 2. -

ganòtlo- uno JoUbr.parttment.

Steifen und (5,-peïtifen m Handelsund 3,ollfc.(.hen (unöerwendet) .

S«, 1,500

.fuPij- unii Poliztiöfiiartment.

Unterfuchungäs und aSolljiehung.Jkoften (in aSeroendung) .

.

. 15,000 --

11,500

1,500

15,000

«irrtfr .Jlbsdjnttt.

S l i e j i a l t i e r t . 9 a l t . u n g e n.

B. I. e.

B. VI.

lollucnnaUuitg.

' ©ehalte, .Sollstatten (in Vexitiendung) 6,500 ©renäfchuä (,, ,, ) '1,500

8,000

^ostt)«rn)attunjj.

C. L C0&D. --ßostbüieaus , Bostablagen , Boten, .-Swftrageï, Baker K.

.

. 240,000 C. VII. - .îr.Jit...portkosten (beide Besten in Ver=

wendung)

D. Y.

K. IH. -

.

.

.

. 274,000

....TdrgraplKnnfrmaltnnji.

514,000

74,000

fiat oratoli um und Bationenhülsenf a Ê r i f a t i on.

3n»entaïanfchoffungen: gr.

  1. .-.Bestreitung der AnsehoffungSkosten der iesteüten Reservemaschinen. . 25,000 2) Anschaffung »on SBerkäeugen und ..BorrathSstüken für obige ....»(..{(.hinea und Vervollstänbigiing der Werf; jeuge für die BatïonenfaÊïifotion 2,000 27,000 UeÈeïtrfise

27,000

624,000

1037

Fr.

Fr.

Uebertrag 27,000 624,000 K. VI.-

Neubauten

^

  1. Erstellung eines feuer= festen Magazins zur Unterbringung der Re-
  2. VII.-

Hebemaschinen . . 20,000 2) Erstellung eines Munitionsmagagazins . . 10,000 ---30,000 Verschiedenes: Instanzstellung des Baches und Kanals bei der Fabrik ...uf dem Liebe-

feld .

.

.

.

.

.

2,500 -----

Münzverwaltung.

Einrichtung der Münzstätte zur Vornahme von Goldprägungen (verwendet) .

.

.

59,500

30,000

Total Fr. 713,500 Genehmigen Sie die erneuerte Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.

Bern , den 15. Juli 1871.

Jm Namen des schweiz. Bundesrathes, Der Bundespräsident: Schenk.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Schiess.

1038

ST

Botschaft des

..

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend die eidgenössische Volkszählung vom 1. Dezember 1870.

(Vom 12. Juli 1871.)

Tit. l Nach dem Bundesgesetz vom 3. Februar 1860 soll alle zehn Jahre eine allgemeine schweizerische Volkszählung im Monat Dezember vorgenommen werden. Den nähern Zeitpunkt und die Dauer bestimmt der Bundesrath, sowie derselbe auch das Schema jedesmal sestzusezen hat.

Der Bundesrath hatte den Zeitpunkt der kraft dieses Gesezes im

Jahre 1870 fälligen Volkszählung auf den 1. Dezember und die

Dauer auf einen Tag festgefezt, und zwar ans ahnlichen Gründen, aus welchen die Zahlung von 1860 am 10. Dezember und ebensalls an einem Tage vorgenommen worden war. Das eidgenössische statistische .Bureau hatte zwar übereinstimmend mit den Wünschen des internationalen statistischen Kongresses, der schweizerischen statistischen Gesellschaft und der Lebensversieherungsteehniker den 3t. Dezember als Zahltag vorgeschlagen, weil zu vermuthen war, dass an diesem Tage am wenigsten Personen auf der Reise seien, und weil der Zeitpunkt mit der Aufzeichnung der Geburten und Sterbesälle korrespondirt , welche unt dem Kalenderjahr abschließt und das notwendige Material zur Ergänzung der .Bepolkerungsstatiftik namentlich hinsichtlich der Schäzung

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Botschaft des Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffen die Nachtragskredite für das Jahr 1871. (Vom 15. Juli 1871.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1871

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

29

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.07.1871

Date Data Seite

1025-1038

Page Pagina Ref. No

10 006 944

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