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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 8. Juli 1871.)

Jnfolge ausgesprochener Geneigtheit von Seite des Deutsehen Kaiserreichs und der Rordamerikanischen Vereinsstaaten, Angehörigen der Schweiz auf denjenigen Vläzen, wo keine schweizerische diplomatische Vertretung besteht, den diplomatischen Schuz zu gewähren, falls sie denselben ansprechen sollten, beschloss der Bundesrath. an sämmtliche eidgenossische Stände, sowie an alle Gesandtschaften und Konsulate der schweiz. Eidgenossenschaft im Auslauge das nachstehende Kreisschreiben zu erlassen.

,,Tit.l ,,Sehon osters sind uns von schweizerischen Bürgern oder Handelshäusern, welche in solchen Ländern niedergelassen sind, wo die Schweiz weder diplomatische Agenten noeh Konsuln hat, Vetitionen zugekommen, dahin gehend, wir mochten unsere Dazwischenkunst bei dieser oder jener auswärtigen Macht eintreten lassen, um deren Konsularsehuz zu Gunsten der Vetenten zu erwirken.

,,Bei Anlass eines solchen Balles bemerkte uns die deutsehe Gefandtsehaft in Bern, es wäre viel leichter und forderlicher, durch eine allgemeine Massregel die sonst für jeden Spezialfall nothwendigen Korrrspondenzen zu vermeiden, und sprach stch dafür aus, diese Angetegenheit

ein für alle Mal zu regeln, ind.em sie die Bereitwilligkeit der kaiser-

liehen Regierung erklärte, ihren diplomatischen und Konsular-Agenten die allgemeine Jnstruktion zu ertheilen, an den Orten, wo die Eidgenossenfchaft keine offiziellen Vertreter hat. ibren Schuz denjenigen SchwizerBürgern zu gewähren, welche ihn ansprechen sollten.

,,Wir nahmen Akt von diesem Anerbieten der deutsehen Regierung und aeeeptirten dasselbe, immerhin mit der Erklärung, dass wir damit die im Auslande befindlichen Schweizer weder verpflichten, sich unter den deutsehen Konsularsehuz zu stellen, noch auch ihnen denselben b...sonders empfehlen wollten.

,,Aehnliehe Unterhandlungen fanden statt zwischen dem Bundespräsidenten und dem Ministerrestdenten der Vereinigten Staaten in Bern, in Folge deren sodann die amerikanische Regierung ihren diplomatisehen und Konsularagenten eine gleiche allgemeine Jnstruktion ertheilte, wie diejenige der kaiserlieh deutsehen Regierung..

1t0^ ..Jndem wir Jhnen hievon .^enntniss geben, bemerken wir, daß es sich dabei wohlverstanden nur um solche Bläze handelt, wo di...

Eidgenossenschaft keine offiziellen Vertreter hat, und dass es in keiner Weise statthaft wäre, wenn ein Bürger sich dem Schnze des Konsul.:.

seines Heimatlandes entziehen wollte, um sich unter denjenigen fremder Konsuln zu stellen, wie es auch nieht anginge, dass lettere den allfällig bei ihnen nachgesuchten .^ehuz gewährten. Wir wiederholen es schließlich : wenn eine allgemeine Massregel von uns angenommen wurde, so geschah

es lediglieh, um die sonst für jeden Spezialfall sich ergebenden Weit-

läufigkeiten zu vermeiden und um den Schweizerbürgexn einen wirksamen Sehuz anch da zu siehern, wo es der Eidgenossenschaft unmoglieh ist, denselben direkte durch ihre eigenen Agenten zu gewähren.^

(Vom 15. Juli 1871.)

Der koniglich bayerische Minifter-Resident bei der schweiz. EidGenossenschaft hat mit Rote vom 11. d. Mts. dem Bundesrathe nachstehende Mittheilungen gemacht :

,,Zusolge allerhöchster Ermächtigung meiner Majestät des Königs von Bauern ist der Legationsrath G i d e o n R u d h a r t in der Eigen-

schaft als k. Geschäststräger bei der franzosischen Regierung nach Baris

beordert und beauftragt worden, die .Ulkten und ..Riegel. dex k. Gesandtschaft, welche bei .^lusbrueh des Krieges, unter Zustimmung der eidgenossischen Regierung, ihrem mit der Vertretung der Jnteressen baverischer Unterthanen betrauten gesandten in Baris, Herrn Dr. K e r n , übergeben wurden, aus dessen Händen entgegenzunehmen.

,,^eine Majestät der Konig haben unterm 20. vorigen Monats in einem allergnädigsten Handschreiben an Herrn Dr. Kern^) ihren Dank für die ausserordeutliehen Verdienste, welche sich Herr Dr. Kern bei Ausübung jener Vertretung um das Wohl seiner bayerischen Sehnzbefohlenen erworben hat, auszusprechen geruht.

Der bayerischen Staatsregierung wird die so gefällige Bereitwilligkeit, mit der sieh die eidgenossische Regierung dem Schuze der Jnteresfen bayerischer Unterthanen in Frankreich während des Krieges u^terzogen hat, sowie die thatkrästige und ersolgreiche Weise, wie ste d.esen Schuz durch die eidgenössische Gesandtschaft in Baris und die schweizerischen Konsuln in Frankreich gewähren liess, nicht minder. unvergessen bleiben als die liebevolle Uuterstüzung, welche den naeh der Schweiz gelangten bayerischen Verwundeten und aus Frankreich Ausgewiesenen

^) Stehe Seite 1105 hlena.h.

.

l..

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1105 ........n Seite der Schweizerischen Behörden wie Bürgern zu ^ Theil geworden ist.

,,Jndem der ergebenst Unterzeichnete, erhaltenem Auftrage zufolge, die in Vorstehendem enthaltenen Dankgesühle der bayerischen Regierung, sowie die anruhende Abschrift des an Herrn Dr. Kern gerichteten konigliehen Handsehreibens zur Kenntniss S. E^.. des Herrn Bundesprästdenten S eh en k und hohen schweizerischen Bundesrathes zu bringen sich beehrt, benuzt er mit gan^ besonderm Vergnügen auch diesen Anlass, um Hochdenselben den Ausdruk seiner ausgezeichnetesten Hochachtung zu erneuern.^

,,Bern, den 11. Juli 1871.

.,Der Konial. Bayerische Minister^Resident bei der schweiz. Eidgenossenschaft:

.^r.^n .^ra.^ Die vorstehende Mittheile über Wiederbesezung der k. bayerischen Geschäststrägexstelle ^in Paris, sowie die von der k. bayerischen Staatsxegierung ausgesprochene dankbare Anerkennung des vom schweizerischen Minister in Paris und den schwe^erisehen Konsuln in Frankreich den bayerischen Staatsangehörigen während des legten deutseh.^sran^osischen Krieges gewährten Sehuzes hat der Bundesrath den schwe^. diplomanschen Agentsehasten in Frankreich zur Kenntniss ^u bringen beschlossen.

Handschreiben S. M. des Konlgs von Bauern an den schweizerisehen Minister in Paris.

Herr gesandter Dr. Kern l Mit lebhaftester Befriedigung habe Jeh von den Beriehten Kenntniss genommen, worin Mir die unausgesetzte opfervolle Thätigkeit geschildert

wurde, die Sie während des nun glücklich beendigten Kriegszustandes ^wischen Deutschland und Frankreich ^n Gunsten der Jhrem Schule anvertrauten Jnteressen Meiner in Frankreich zurückgebliebenen Unterthanen entwickelt haben. Das Bewußtsein, in so vielen Fällen unverschuldete Leiden durch Jhre erfolgreichen Bemühungen gehoben oder doch gemildert zu haben, wird Jhnen, Herr Gesandter, bei Jhren Mir

Bnndesl^t.. .^...hrg. X...^. Bd. II.

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1106 Beschilderten hochherzigen Gesinnungen gewahren. Jndem Jch Jhnen mein baren Anerkennung Jhrex um Bauern verbinde Jeh hiemit die Versicherung schä^ung und verbleibe

die befriedigendste Genugthuung Bild als Zeichen Meiner dankerworbenen Verdienste übersende, Meiner vollkommensten WerthJh... wohlgewogener

^udwi.^.

H o h e n s c h w a n g a u , den 20. Juni 1.^71.

(Vom 21. Juli 1871.)

Der Bundesrath ermächtigte sein Bostdepartement, mit der Regierung des Kantons Thurgau wegen Errichtung eines Telegraphenbüreans in der Gemeinde ..^eukirch-Egnach einen sachbezügliehen Vertrag abznsehliessen.

Der Bundesrath wählte (am 15.

als Telegraphist in Waidenburg :

Juli 1871) Hrn. Theodor T s e h u d ^ - M e ^ e r , Bosthalter, von und in Waidenburg (Vasel-.Landschast) .

(am 1..). Juli 187l) als Zolieinnehmer in Mategnin : Hrn. Jean A r g and, von Eorsier

(Genf);

,, Kontrolegehilse bei der

eidg. Teiegraphendirektion :

,, Telegraphist in Buoehs :

,,

Ma^ .L i p s, von Meinisberg (Bern) , bisher provisorischer Gehilse bei der gedachten Kontrole .

,, Martin Od...rmatt, Vosthalter ,

von undin Buochs

(Ridwalden).

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22.07.1871

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