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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

1421

Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte

Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion - Gemeinde Saanen BE, Erschliessungsanlagen Rutsch Mühlesteinen, Projekt-Nr. 421.1-BE-4000/14 - Gemeinde Lauterbnmnen, Wengen BE, Schutzbauten und -anlagen Direktschutz Wohnhaus P. Näpfli, Wengen, Projekt-Nr. 431.1-BE-4000/6 - Gemeinde St. Stephan BE, Schutzbauten und -anlagen Direktschutz Wohnhaus + neuen Oekonomieteil W. Oobeli, Projekt-Nr. 43U-BE-4000/7 - Gemeinde Kanton Basel-Stadt BS, Waldbau Waldbau A, 1994 -1997, Projekt-Nr. 411.1-BS-O/l

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. l und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 / 324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.

21. Juni 1994

1422

Eidgenössische Forstdirektion

Zulassung zur Eichung von Wärme- und Warmwasserzählern

vom 21. Juni 1994

Gestützt auf Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung), haben wir die folgenden Bauarten zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.

Fabrikant

Aquametro AG, Therwil (Cff) Wärmerechner, Typ Calec MCIVMCR mit dazugehörenden Widerstands-Temperaturfühlern PtlOO als Teilgerät eines Wärmezählers.

Zusätzlich zugelassener hydraulischer Geber: System-Nummer ZW

8. Ergänzung

127

Klasse 4 Fabrikant:

6. Ergänzung

SONTEX S.A., Sonceboz (CH) Wärmerechner, Typ SONTEX Supercallll Modelle 431 und 437 mit dazugehörenden Widerstands-Temperaturfühlern PtlOO/PtSOO als Teilgerät eines Wärmezählers.

Weiterentwicklung der Modelle 430, 433 und 436.

Klasse 4

Fabrikant

Aquametro AG, Therwil (CH) Wärmerechner, Typ Calec MCP300 mit dazugehörenden Widerstands-Temperaturfühlern PtlOO als Teilgerät eines Wärmezählers.

Zusätzlich zugelassener hydraulischer Geber: System-Nummer

4, Ergänzung

ZW \ 27

Klasse 4 Fabrikant:

\TMJ l. Ergänzung

1994-297

SONTEX S.A., Sonceboz (CH) Wärmezähler als Kompaktgerät, Typ SONTEX Supercal/Superstatic 434 mit dazugehörenden Widerstands-Temperaturfühlern PtSOO und hydraulischem Geber nach dem Oszillationsmessverfahren.

Weiterentwicklung des Modells SONTEX Supercal/Superstatic 434.

Klasse 4

1423

Wärme- und Warmwasserzähler

Fabrikant

IWK Regler und Kompensatoren GmbH, Stutensee (D) Wärmezähler als Kompaktgerät, Typ autarkem EWZ 350 mit dazugehörenden Widerstands-Temperaturfühlern PtlOOO und hydraulischem Geber nach dem Staudruckverfahren.

Klasse 4

Fabrikant
4. Ergänzung
Fabrikant
2. Ergänzung
Fabrikant
2. Ergänzung
Fabrikant

Hydrometer GmbH, Ansbach (D) Hydraulischer Geber als Teilgerät eines Wärmezählers, Einstrahl-Flügelradzähler, Typen E-T BR430/1 und BR430/2.

Weiterentwicklung des Modells E-T BR430.

Hydrometer GmbH, Ansbach (D) Hydraulischer Geber als Teilgerät eines Wärmezählers, MehrstrahlFlügelradzähler, Typen M-T ... BR430/1 und BR430/2.

Weiterentwicklung des Modells M-T ... BR430.

Hydrometer GmbH, Ansbach (D) Hydraulischer Geber als Teilgerät eines Wärmezahlers, WoltmanZähler, Typen WP-T BR430/1 und BR430/2 und WS-T BR430/1 und BR 430/2.

Weiterentwicklung des Modells W ... BR430.

Endress+Hauser Flowtec AG, Reinach (CH) Hydraulischer Geber als Teilgerät eines Wärmezählers, Wirbeldurchflussmesser, Typ Swingwirl II.

21. Juni 1994

6820

1424

Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller

Zulassung zur Eichung von Wärme- und Warmwasserzählern

vom 21. Juni 1994

Gestützt auf Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung) haben wir die folgenden Bauarten zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.

Fabrikant

Karl Adolf Zenner Wasserzähler GmbH, Saarbrücken {D) Einstrahl-Flügelradzähler für Warmwasser, Typ ETW. Weiterentwicklung des Modells ETW.

^4?

l. Ergänzung

Fabrikant

Karl Adolf Zenner Wasserzähler GmbH, Saarbrücken (D) Einstrahl-Flügelradzähler für Warmwasser, Typ 314.

Fabrikant

Karl Adolf Zenner Wasserzähler GmbH, Saarbrücken (D) Einstrahl-Flügelradzähler für Warmwasser, Typ ZETW.

\£p

2 I.Juni 1994

Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller

6823

1994-305

1425

Zulassung zur Eichung von Abgasprüfgeräten für Motoren mit Fremdzündung

vom 21. Juni 1994

Aufgrund von Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen, nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung) und nach Artikel 6 der Abgasprüfgeräteverordnung vom 20. Oktober 1993 über Abgasmessgeräte für Verbrennungsmotoren haben wir die folgende Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.

Fabrikant

@ 21. Juni 1994

SUN Electric UK Ldt., Kings Lynn, Norfolk (GB) Abgasmessgerät für Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung für CO, CO2, HC und Drehzahl Typ: DGA 1800 Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller

6821

1426

1994-298

Zulassung zur Eichung von Mengenumwertern für Gasmengenmessgeräte

vom 2 I.Juni 1994

Gestützt auf Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung) haben wir die folgende Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.

Fabrikant

Tritschler Feingerätebau GmbH, Laufenburg (D) Elektronischer Zustands-Mengenumwerter für Gaszähler Prozessrechner

Typ: Temperaturbereich:

VC2/K902 -10 °C bis +60 °C

Drucksensor Typ: Temperaturbereich: Absolutdruckbereichc

4140 A -10 °C bis +60 °C

Bereich

P,

P,,BI

1.8

P.

4.5

Pmin

0.75

0.9

Tempera lursensor Typ: Temperaturbereich:

P.,

P5 18

Ps 45

PT

6

P, 9

90

bar

1.2

1.8

3.6

9

18

bar

PtlOOO -10 °C bis +60 °C

Der Zustands-Mengenumwerter besteht aus Prozessrechner, Druckund Temperatursensor. Diese drei Elemente bilden eine Einheit und werden als ein Gerät geeicht.

2 I.Juni 1994

Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller

6822

1994-299

1427

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht, VStrR)

Die Zollkreisdirektion Schaffhausen verurteilte Sie am 29. April 1994 aufgrund des am 8. März 1994 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Gefährdung der WarenUmsatzsteuer in Anwendung des Artikels 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 220 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 60 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 280 Franken mit der geleisteten Hinterlage verrechnet.

2 I.Juni 1994

1428

Eidgenössische Oberzolldirektion

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht, VStrR)

Die Eidgenössische Oberzolldirektion in Bern verurteilte Sie am 24. Mai 1994 aufgrund des am 9. Juni 1993 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung des Artikels 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 1500 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 150 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 1650 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an die Zollkreisdirektion Basel, Elisabethenstrasse 31, 4010 Basel, Postkonto 40-531-1, zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).

2 I.Juni 1994

Eidgenössische Oberzolldirektion

1429

Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen

Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG) -

ABB Kraftwerke AG, 5401 Baden Schleuderanlage KWFX bis 6 M I. August 1994 bis 5. August 1995

Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) -

Uniondruckerei Luzern AG, 6002 Luzern Druckwe iterverarbe i tung bis 6 M, bis 8 F 8. August 1994 bis 9. August 1997 (Erneuerung)

-

AMP Schweiz AG, 9323 Steinach Werkzeugbau 8 M II. Juli 1994 bis 13. Juli 1997 (Aenderung und Erneuerung)

-

Rhône-Poulenc Viscosuisse SA, 9435 Heerbrugg verschiedene Betriebsteile 160 M oder F 4. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

-

PPC Electronic AG, 6330 Cham Mechanik/Bohren von Leiterplatten 6 M 14. August 1994 bis 16. August 1997 (Erneuerung)

-

Dr. R. Haag AG, 8157 Dielsdorf Pulver- und Flüssigfabrikation 24 M, 16 F 23. Mai 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

-

Poly Steen AG, 8247 Flurlingen Labor 2 M oder F 1. Mai 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

-

Plaston AG, 9443 Widnau Kunststoffspritzerei 32 M, 18 F 1. August 1994 bis 2. August 1997 (Erneuerung)

-

Druag Druckguss AG, 4702 Oensingen Giesserei und Bearbeitung 18 M, 8 F

30. Mai 1994 bis auf weiteres (Aenderung) -

Bally Schuhfabriken AG, 5012 Schönenwerd Packerei Gebäude 11 und Gebäude 68 14 M 30. Mai 1994 bis 30. Dezember 1995 (Erneuerung)

1430

-

BAG Turgi, 5300 Turgi mechanische Abteilung, Dreherei, Spenglerei und Zuschneiderei bis 10 M 4. Juli 1994 bis 24. August 1996 (Aenderung)

-

Zuckermühle Rupperswil AG, 5102 Rupperswil Betrieb der Würfelzuckeranlage, der Weiss- und Rohzuckermühlen; Bedienung der Verpackungsanlagen 6 M, 8 F 6. Juni 1994 bis auf weiteres (Aenderung und Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

-

Spinnerei Streiff AG, 4147 Aesch Spinnerei bis 37 M oder F 13. Juni 1994 bis 15. Juni 1997 (Erneuerung)

Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) -

BAGA-Textil AG, 9434 Au/SG Bandhäklerei

3 M 15. August 1994 bis 19. August 1995 - PPC Electronic AG, 6330 Cham Mechanik/Bohren von Leiterplatten 2 M 14. August 1994 bis 16. August 1997 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Dr. R. Maag AG, 8157 Dielsdorf Pulver- und Flüssigfabrikation bis 5 M 23. Mai 1994 bis 27. Mai 1995 - Plaston AG, 9443 Widnau Kunststoffspritzerei 25 M 1. August 1994 bis 2. August 1997 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Georg Fischer Plastik AG, 7302 Landquart Kunststoffspritzerei bis 15 M 4. Juli 1994 bis auf weiteres (Aenderung) - Max Riner AG, 5102 Rupperswil Kunststoffspritzerei bis 4 M 12. Juni 1994 bis 14. Juni 1997 (Erneuerung) - Spinnerei Streiff AG, 4147 Aesch Spinnerei bis 15 M 13. Juni 1994 bis 15. Juni 1997 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

1431

-

Bauwerk-Parkett AG, Wittnau, 5265 Wittnau Produktion (TADO) 2 M 20. Juni 1994 bis 24. Juni 1995

-

ABB Kraftwerke AG, 5401 Baden Schleuderanlage KWFX bis 6 M 13. Juni 1994 bis 16. Juni 1997 (Erneuerung)

Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) - AMP Schweiz AG, 9323 Steinach Werkzeugbau 1 M 11. Juli 1994 bis 13. Juli 1997 (Aenderung und Erneuerung) -

Jacques Gabriel AG, 8750 Glarus Bäckerei 2 M 3. Juli 1994 bis 5. Juli 1997 (Erneuerung)

-

Poly Steen AG, 8247 Flurlingen Labor 1 M 1. Mai 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

-

ABB Kraftwerke AG, 5401 Baden Schleuderanlage KWFX bis 9 M I. August 1994 bis 5. August 1995

Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG) - AMP Schweiz AG, 9323 Steinach Kunststoffspritzerei- und Werkzeugbau 40 M I I . Juli 1994 bis 13. Juli 1997 (Aenderung und Erneuerung) -

Rhône-Poulenc Viscosuisse SA, 9435 Heerbrugg verschiedene Betriebsteile bis 33 M 3. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

-

Rhône-Poulenc Viscosuisse SA, 9435 Heerbrugg Polymerisation, Spinnerei und Streckerei bis 220 M 3. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

-

PATVAG Kraftwerke AG, 7130 Ilanz Kraftwerke Reichenau/Ems bis 8 M 3. Januar 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

1432

Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.

Erteilte Arbeitszeitbewilligungen

Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) - Bachofen + Meier AG, 8180 Bülach Mechanische Bearbeitung, Schlosserei, interne Montage und Nebenbetriebe bis 100 M 25. April 1994 bis 5. April 1997 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Claropac AG, 6242 Wauwil Formenbau Glas bis 3 M 2. Mai 1994 bis 6. Mai 1995 - Metzgerei Angst AG, 8040 Zürich verschiedene Betriebsteile 2 M, 2 F 1. Mai 1994 bis 3. Dezember 1994 (Aenderung) Zweischichtige Tagesarbeit

Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. l ArG) - Verbundstein AG Zürich, 8052 Zürich Steinfertigungsanlage 6 M 28. Mai 1994 bis 29. Oktober 1994

1433

-

Druckerei Schulthess AG, 8034 Zürich Bogen-Offsetdruck 4M

11. Juli 1994 bis 12. Juli 1997 (Erneuerung) ZBF Züricher Beuteltuchfabrik AG, 8803 Rüschlikon Gewebeverarbeitung

10 M, 4 F 5. September 1994 bis 9. September 1995 -

Debrunner AG, 9014 St. Gallen Biegerei 4 M 16. Mai 1994 bis 20. Mai 1995

-

WAP AG, 9606 Bütschwil Automatendreherei und Bearbeitungszentren, Montageabteilung 20 M, 24 F, 4 J 25. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

-

Lonza AG, 3930 Visp Produktion, Forschung und Entwicklung 20 J 12. September 1994 bis 13. September 1997 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

-

HKS Hunziker Kalksandstein AG, 4601 Ölten Kalksandsteinfabrikation 8 M 2. Mai 1994 bis 6. Mai 1995

-

Studer Draht- & Kabelwerk AG, 4658 Däniken verschiedene Betriebsteile bis 80 M 2. Mai 1994 bis auf weiteres (Aenderung)

-

Geisser-Verpackungen AG, 9403 Goldach Druckerei 24 M, 4 F 21. März 1994 bis 8. Februar 1997 (Aenderung)

Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) -

Metzgerei Angst AG, 8040 Zürich verchiedene Betriebsteile 12 M 1. Mai 1994 bis 3. Dezember 1994 (Aenderung)

-

Bischoff Textil AG, 9444 Diepoldsau Automatenstickerei 6 M 1. August 1994 bis 3. August 1995 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

1434

Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. l ArG) - Claropac AG, 6242 Wauwil Herstellung von PET-Flaschen bis 24 M 11. April 1994 bis auf weiteres (Aenderung) - Trisa Bürstenfabrik AG, 6234 Triengen thermoplastische KunststoffVerarbeitung 12 M 31. Juli 1994 bis 2. August 1997 (Erneuerung) (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschatsdepartementes Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.

031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.

21. Juni 1994

Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht

1435

Zusicherung von Bundesbeiträgen an Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten

Verfügungen des Eidgenössischen Meliorationsamtes Gemeinde Eggiwil BE, Gebäuderationalisierung Diepoldswil, Projekt-Nr. BE7793 Gemeinde Rickenbach BL, Felderregulierung, 6. Etappe, Projekt-Nr. BL668-6 Gemeinde Elm GL, Gebäuderationalisierung Untertal, Projekt-Nr. GL1001 Gemeinde Tschlin GR, Ausbau Wasserversorgung Strada, Projekt-Nr. GR3954 Gemeinde Gunzwil LU, Gebäuderationalisierung Kagiswil, Projekt-Nr. LU3815 Gemeinde Giswil OW, Alpgebäude Rieben, Projekt-Nr. OW935 Gemeinde Gommiswald SG, Weg Bildhus-Schwändi, Prqjekt-Nr. SG4705 Gemeinde Garns SG, Gebäuderationalisierung Karmaad, Projekt-Nr. SG4861 Gemeinde Nesslau SG, Hofzufahrt Hof, Projekt-Nr. SG4880 Gemeinde Niederwil TG, Stallsanierung Strass, Projekt-Nr. TG1465 Gemeinde Isenthal UR, Gebäuderationalisierung Oberbächi, Projekt-Nr. UR1331 Gemeinde Ernen VS, Sanierung der Zentralkäserei Goms, Projekt-Nr. VS3673

1436

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbesserungsverordnung vom 14. Juni 1971 (SR 913.1), Artikel 44ff, des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR 4SI) und Artikel 14 des Bundesgesetzes vom 4, Oktober 1985 über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt bei der Rekurskommission EVD, 3202 Frauenkappelen, Venvaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Eidgenössischen Meliorationsamt, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.

21. Juni 1994

Eidgenössisches Meliorationsamt

1437

Zusicherungen von Bundesbeiträpen an Gewässerkorrektionen Verfügungen des Bundesamtes fiir Wasserwirtschaft - Kanton Bern, Gemeinde Sigriswil. Verbauung des Pfannenbaches, Verfügung Nr.

1587

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Naturund Heimatschutz ( SR 4511 und Artikel 14 des Bundesgesetzes über FUSS- und Wanderwege (SR 704Ì innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Wasserwirtschaft, Effingerstrasse 77, 3001 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 54 80) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.

21. Juni 1994

1438

Bundesamt für Wasserwirtschaft

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1994

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

24

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

21.06.1994

Date Data Seite

1421-1438

Page Pagina Ref. No

10 053 052

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