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Bericht des

Bundesrates an den Nationalrat betreffend die Nationalratswahlen für die XXVI. Amtsperiode.

(Vom 22. November 1922.)

Herr Alterspräsident, Herren Nationalräte, Laut Artikel l, Absatz 3, der Übergangsbestimmungen zu Art. 78 der Bundesverfassung, vom 14. Februar 1919, endigt die Amtsdauer des im Oktober 1919 gewählten Nationalrates an dem dem ersten Montag des Monats Dezember 1922 vorangehenden Sonntag.

Gestützt auf Artikel 2 des Bundesgesetzes vom 14. Februar 1919 betreffend die Wahl des Nationalrates haben wir durch Kreisschreiben vom 11. August 1922 die nötigen Weisungen für die am letzten Sonntag im Oktober stattfindenden Erneuerungswahlen erlassen.

Die Wahlen sind am 29. Oktober in allen Kantonen im ersten Wahlgange zustande gekommen.

Der in den beiden Kantonen Waadt und Neuenburg gewählte Herr Charles Naine hat erklärt, die Wahl im Kanton Waadt anzunehmen. An seiner Stelle ist vom Staatsrat des Kantons Neuenburg Herr Fritz Henri Eymann, von und in La Chaux-de-Fonds, als zum Mitglied des Nationalrates gewählt bezeichnet worden.

Im Kanton Zürich hat Herr Dr. Mousson, Begierungsrat, seinen Bücktritt als Nationalrat erklärt und ist durch Herrn Dr. jur. Adolf Streuli, Stadtrat in Zürich, ersetzt worden.

An Stelle des ebenfalls zurückgetretenen Herrn Fritz Platten wurde vom Begierungsrat des Kantons Zürich Herr Dr. jur. Christian Albert Hitz, von Klosters, in Zürich, als Mitglied des Nationalrates gewählt erklärt.

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Im Kanton Tessin hat Herr Giuseppe Cattori auf die Wahl verzichtet. An seiner Stelle ist Herr Luigi Balestra, Advokat, von Gerra-Gambarogno, in Bioggio, als gewählt erklärt worden.

Im Kanton Waadt wurde Herr Luden Mercier, Postangestellter in Lausanne, zum Mitglied des Nationalrates gewählt. Gestützt auf Art. 77 der Bundesverfassung und Art. 14 des Bundesgesetzes vom 19. Juli 1872 betr. die eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen haben wir Herrn Mercier eingeladen, sich für eine der beiden miteinander unvereinbaren Stellen zu entscheiden. Mit Schreiben vom 11. November erklärt er, die Wahl in den Nationalrat anzunehmen.

, · Einsprachen gegen die Wahlverhandlungen sind erhoben worden : im Kanton Schaffhausen vom Kantonalverband Schaffhauser Grütlivereine und der sozialdemokratischen Partei der Stadt Schaffhausen ; im Kanton St. Gallen von Herrn Caspar Zentner, in Stolzenberg/ Oberuzwil und Konsorten und von Herrn Friedrich Pestalozzi, in Wil und Genossen.

Wir beehren uns, Ihnen hiermit sämtliche Wahlakten nebst den erwähnten Einsprachen und den Vernehmlassungen der betreffenden Kantone zuzustellen. Wir schliessen ein Verzeichnis der neu gewählten Mitglieder Ihres Eates, in der von den Kantonen eingehaltenen Eeihenfolge, sowie der Mitglieder des Ständerates an und zeichnen Mit vollkommener Hochachtung.

B e r n , den 22. November 1922.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Dr. Haab.

Der Bundeskanzler:

Steiger.

Benage s Verzeichnis der Mitglieder der Bundesversammlung.

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Bericht des Bundesrates an den Nationalrat betreffend die Nationalratswahlen für die XXVI. Amtsperiode. (Vom 22. November 1922.)

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Jahr

1922

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48

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29.11.1922

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771-772

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