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Bundesversammlung.

Die gesetzgebenden Räte der Eidgenossenschaft sind am 4. Dezember 1922, vormittags 11 Uhr, zur ersten Session der XXVI. Amtsdauer zusammengetreten.

Herr Hermann G r e u l i c h , von und in Zürich, geboren im Jahre 1842, eröffnete als Alterspräsident die Sitzung des N a t i o n a l r a t e s mit folgender Ansprache: Meine Herren Nationalräte !

Noch einmal hat meine Partei und ihre Wählerschaft mich in diesen Rat zur Vertretung der schweizerischen Arbeiterklasse berufen. Mein Alter legt mir die Pflicht ob, die neue Amtsperiode zu eröffnen und ich entbiete Ihnen daher meinen Gruss.

Die zweite Verhältniswahl hat den Rat in seiner Zusammensetzung wenig verändert. Die wesentliche Veränderung geschah vor drei Jahren. Vorher hatte die freisinnig-demokratische Partei die absolute Mehrheit und ihre Entscheidungen waren für die Beschlüsse massgebend. Seit drei Jahren ist das anders. Es gibt keine Parteimehrheit mehr, nur noch Minderheitsgruppen, von denen allerdings die freisinnig-demokratische die grösste ist. Zu den alten Gruppen ist eine neue getreten: Die Bauernpartei.

In einem Bundesstaate wie dem unsrigen, wo Verfassungsänderungen zwangsweise der Abstimmung des Volkes und der Stände unterliegen, wo auch Über Gesetze das Referendum verlangt werden kann, dazu noch das Recht der Volksinitiative besteht, muss auch eine Mehrheit Rücksichten auf die andern Parteien nehmen und Kompromisse eingehen. So auch die früher herrschende Partei. Wollte diese die R e g i e r u n g s g e w a l t festhalten, so war sie nach dem Verlust der Ratsmehrheit dazu gezwungen.

Selbst in derDemokratie verleiht der Besitz der Regierungsgewalt eine grosse Macht. Sie ist freilich an Verfassung und Gesetz gebunden, aber sie kann deren Bestimmungen n a c h i h r e r Ans i c h t a u s l e g e n . Sie ist Herrin über die Militärmacht und über den grossen Stab von Beamten für den Vollzug der Gesetze und Verordnungen. Dazu ist ihr eine -- an sich nicht zu tadelnde -- Sitte günstig: Die Bisherigen werden -- wenn sie sich nicht schwerster Verfehlungen schuldig machen -- immer wieder gewählt. So hatte die freisinnig-demokratische Partei an ihrem letzten

965 Parteitage in Baden f ü n f B u n d e s r ä t e in ihren Reihen, was ihrem Stärkeverhältnis auch in der vereinigten Bundesversammlung nicht entspricht. Die übrigen zwei gehören der katholischkonservativen Partei an, die im Nationalrat nicht stärker ist, als die sozialdemokratische Fraktion. Da letztere vorläufig keinen Anspruch auf einen Bundesrat erhebt, wird das gleiche Verhältnis bis auf weiteres fortdauern. Unter diesen Umständen bleibt der sozialdemokratischen Partei und ihrer Fraktion keine andere Stellung, als d i e der O p p o s i t i o n . Sie kann auf die Teilnahme an der Regierung verzichten, aber nur, um ihre g r u n d s ä t z l i c h e Stellung zu wahren.

In der Wahlzeit betonen die alten Parteien zur Stimmenwerbung ihren h i s t o r i s c h e n Charakter und warnen vor der Absplitterung wirtschaftlicher Interessengruppen. Insbesondere rühmen sie" sich als Träger von I d e e n im Sinne des g a n z e n Staatswesens, das über den Interessen einzelner Wirtschaftsgruppen stehe. Dabei vergisst man, dass die freisinnige Partei als Opposition einst auch eine wirtschaftliche Interessengruppe vertrat, die des revolutionären mode.rnen Bürgertums, das heute zum Träger des Kapitals geworden ist. Die gleiche Selbsteinschätzung ist daher heute auch der Vertreterin der Arbeiterklasse erlaubt. Ohne Zweifel ist das Interesse der grössten Gesellschaftsklasse auch als das des ganzen Staatswesens zu betrachten.

Für eine Zeit, die längst hinter uns liegt, vertrat die katholischkonservative Partei das allgemeine Interesse für die ganze Schweiz vor der Kirchentrennung und als die Naturalwirtschaft und die geschlossene Stadtwirtschaft noch herrschende Formen waren. Als aber ein grosser Teil des Landes von modernen Formen der Wirtschaft erfasst wurde, beschränkte sich diese Stellung auf die innern Kantone. Daher deren heftiger Widerstand gegen die Helvetik und gegen die Umwandlung in den liberalen Bundesstaat.

Die grossen wirtschaftlichen Veränderungen, das Eindringen der modernen Industrie und der auf den Welthandel eingestellten Verkehrswirtschaft, brachte mit den neuen Interessen auch eine neue Ideologie. Ohne diese hätte das moderne Bürgertum die Kraft nicht gewonnen, die Staatsmacht zu erobern. Das war der L i b e r a l i s m u s . Er musste die alte gebundene Wirtschaft, die Zunft- und Kantonsschranken,
wegräumen, die der Freiwirtschaft im Wege waren. Dazu musste der Liberalismus die von der Industrie ergriffenen Kantone erobern. Das konnte er nur, indem er sich zum Träger der n e u e n F r e i h e i t s r e c h t e machte : Der Gleichberechtigung aller Staatsbürger, der Rede-, Versamm-

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lungs-, Vereins- und Pressfreiheit. Er musste die obrigkeitlichen Bevormundungen in Aufenthalt, Niederlassung, Ehe usw. abschaffen. Seine Einstellung auf die i n t e r n a t i o n a l e Handelsf r e i h e i t zog auch die Gleichschätzung aller Völker und den Gedanken ihrer S o l i d a r i t ä t in die Ideologie. Das alles lag im Liberalismus des revolutionären Bürgertums.

Dieser Ideologie gaben die grossen klassischen Denker und Dichter ihren theoretischen und künstlerischen Ausdruck und zwar bei allen Völkern mit moderner Entwicklung ihrer Zeit.

In der Schweiz finden wir ihn bei Jean-Jacques R o u s s e a u und bei Heinrich P e s t a l o z z i . In Deutschland bei Lessing.

Goethe, Schiller und ihren Zeitgenossen. Das höchste Pathos entwickelte Schiller. Er begeisterte den grössten Mitkämpfer auf dem musikalischen Gebiet, B e e t h o v e n , zu seiner hervorragendsten Schöpfung, der n e u n t e n Symphonie.-"Im dritten und vierten Satz, dem wundervollen Adagio und dem Dithyrambus mit dem Lied an die Freude, flutet der höchste Ausdruck der Menschenbruderliebe. Das verleiht dieser Schöpfung Unsterblichkeit. Noch in den fernsten Zeiten wird sie die Menschen erheben und beglücken.

Die Idee der Freiheit und der allgemeinen Menschenbruderschaft ist die herrschende im Liberalismus. Als dessen Erbin betrachtet sich die freisinnige Partei. A b e r was ist aus dem E r b t e i l , aus d i e s e r g r o s s e n I d e e g e w o r d e n ? Ich will nicht ungerecht sein, nicht die Ursachen der grossen Wandlung verschweigen. Aber ebensowenig darf ich zugeben, dass eine Partei in ihrem Namen sich noch mit einer Idee schmückt, die sie längst aufgegeben hat.

Die w i r t s c h a f t l i c h e n N u t z n i e s s e r des Liberalismus waren keine Ideologen, sondern praktische Geschäftsleute. Zu einem grossen Teil rohe Emporkömmlinge, die Schiller und Beethoven nicht kannten, sondern nur möglichst rasch reich werden wollten. Daher kalkulierten sie mehr mit der Ausnützung der neuen Maschinen, als mit dem Glück der Menschenbrüder. So kamen sie zu einer Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft, gegenüber der diejenige der Sklavenbesitzer eine Idylle war.

Menschlich war die Stellung des Sklaven eine sehr tiefe. Aber er hatte vor dem modernen Proletarier -einen grossen Vorzug. Er kostete Geld und war daher für seinen
Herrn ein Vermögensstück. Dieser musste für ihn durch Beschaffung von Obdach, Nahrung und Kleidung die gleiche Sorge tragen, wie der Bauer für seine Haustiere. Der S k l a v e war s o r g l o s . Der moderne Proletarier kostet den Unternehmer nichts. Ob er bei langer

967 Arbeitszeit und geringem Lohne bestehen kann oder nicht, ob er früher oder später zu Grunde geht -- das fällt nicht in die Kalkulation des Unternehmers. So vollzog sich eine schreckliche körperliche, geistige und seelische Entartung der Arbeiterklasse.

Im neuen Fabrikarbeiter bildete sich ein eigner Typus der Gattung, der auch eine kürzere Lebensdauer aufwies.

Mit der.raschen Ausdehnung der Verkehrswirtschaft wuchs auch das Proletariat zu einer immer s t ä r k e r e n K l a s s e der Gesellschaft. Sie rebellierte gegen ihre Ausbeutung in urwüchsiger roher Form. Dadurch erregte sie das Mitgefühl weiterer Kreise und das öffentliche Gewissen. Der S t a a t griff endlich ein. Das wieder weckte im Proletariat die Einsicht, dass es auf die Entschliessungen der öffentlichen Gewalt zur Wahrung und Förderung seiner Lebensinteressen Einfluss üben müsse. Es entstand die p r o l e t a r i s c h - p o l i t i s c h e P a r t e i . Je mehr sie an Anhängern zunahm, desto mehr wurde sie für die herrschende Klasse zu einer Gefahr. Um sich ihrer zu erwehren, Hessen die .,,Liberalen** die grossen Ideen des Liberalismus fallen. Der Name blieb, aber der ideale Inhalt wurde über Bord geworfen.

So ist es überall gegangen, auch in der Schweiz.

Glaubten wir an eine Besserung, wenn durch die Verhältniswahl die herrschende Partei ihre Mehrheit einbüsse, so haben wir uns getäuscht. Wohl erhielt die Vertretung der Arbeiterklasse eine bedeutende Verstärkung. Aber damit steigerte sich die ,,Gefahr01.

Die freisinnige Partei war nun zur Wahrung ihrer politischen Macht auf die Mithilfe von Parteien angewiesen, die rückständige Wirtschaftsstufen in Gewerbe und Landwirtschaft vertraten, daher . n o c h w e i t e r r e c h t s v o m L i b e r a l i s m u s stehen. Dazu trat der Einfluss der allgemeinen Weltverhältnisse, die starke Depression. Die Arbeiterklasse wurde entmutigt. Daraus erklärt sich die Tatsache, dass der abgetretene Rat, die r e a k t i o n ä r s t e L e g i s l a t u r p e r i o d e seit Jahrzehnten auf wies.

Schon vor drei Jahren sah ich diese Erscheinung voraus und glaubte, einige Ratschläge als Warnung erteilen zu sollen.

Sie wurden wenig beachtet und gar bald vergessen. Es darf mir gestattet sein, heute in anderer Form darauf zurück zu kommen.

In früher Jugend habe'ich Goethe gelesen. Besonders zog
»ich die Lebensbeschreibung an. Vor einem ihrer Abschnitte fand ich das Motto: ,,Es ist d a f ü r g e s o r g t , dass die B ä u m e n i c h t in den H i m m e l w a c h s e n . " Aber erst yiel später, als ich g e s c h i c h t l i c h denken konnte, ist mir die tiefe politische Bedeutung dieses alten Volksspruches aufge-

968 gangen: Als eine W a r n u n g an die H e r r s c h e n d e n und eine f r o h e B o t s c h a f t f ü r d i e U n t e r d r ü c k t e n , d i e emporsteigen wollen. Den Herrschenden sagt sie: Lasst euch n i c h t vom A u g e n b l i c k h i n r e i s s e n . Nicht alles ist Gefahr, was ihr dafür haltet. Was vom Übel ist, das vergeht von selbst. Das Gute könnet ihr nicht unterdrücken. Mit übereiltem Vorgehen wecket und vermehret ihr nur die Kraft der Gegenseite. Den Emporringenden sagt sie: V e r z a g e t n i c h t , w e n n man ü b e r e u c h h e r f ä l l t . Strenge Gewalt wird nicht alt. Reif sein ist alles und überwindet jede Macht. Unermüdliche Arbeit führt zum Reifwerden. Es ist d a f ü r ges o r g t , dass d i e B ä u m e n i c h t i n d e n H i m m e l w a c h s e n -- w e d e r die in der Höhe, noch die in der Tiefe.

Es gibt ja in der staatlichen Gemeinschaft nicht nur Arbeiter auf der einen und Unternehmer nebst Gefolge von Gewerblern und.Grossbauern auf der andern Seite. Es gibt noch viele Andere, die in der Demokratie mitzureden haben, darunter auch Menschen mit tiefem sozialem Gefühl. Darum zügelt die Demokratie immer wieder die Unterdrückungssucht der Herrschenden und die Ungeduld der Emporstrebenden. Das hat sich gezeigt in der Volksabstimmung vom 24. September, die den Herrschenden ihr Knebelgesetz vor die Fusse warf. In allen Parteien gab es starke Gruppen, die ihnen die Heeresfolge verweigerten. Selbst unter den Bauern der Hochtäler gab es Scharen, deren Freiheitsgefühl sich kräftig äusserte. Ein andermal lehnt sie Begehren der Vordringenden ab, weil das Verständnis für diese Forderungen noch nicht reif ist. Damit sagt sie : Überlegt die Sache noch einmal, arbeitet weiter daran und dann kommt wieder. Ihr könnt nur dann auf Erfolg hoffen, wenn ihr das Verstehen und das Fühlen der grossen Mehrheit für euch habt.

Das grösste Hindernis für die Erledigung wirtschaftlicher Streitfragen unter den verschiedenen Klassen der Bevölkerung 'ist die hässliche Erscheinung, sachliche Fragen auf das p e r s ö n l i c h e Gebiet hinüber zu ziehen und die Vertreter der Gegenseite als moralisch minderwertige Mensehen darzustellen.

Ein Beispiel ist mir unvergesslich. Wir hatten vor 50 Jahren einen berühmten Kanzelredner in 'Zürich, den ich auch einmal anhörte. Zufällig sprach er gerade über
Sozialismus und Sozialisten.

Dass er über Sozialismus wie der Blinde von der Farbe urteilte, wunderte mich nicht. Erstaunt war ich aber, dass er uns allesamt als finstere, verdrossene, von Neid und Hass erfüllte Menschen bezeichnete. Auf meine glückliche Naturanlage passte doch auch

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gar nichts davon. Weder war ich je finster und verdrösse^ noch hat mich je Neid und Hass erfüllt. Für uns Alle brauchte es damals fröhlichen Bekennermut, um als Sozialisten aufzutreten.

Geschäfte konnte man damit nicht machen. Aber was jener Mann von der. Kanzel sprach und nachher drucken Hess, dem begegnen wir heute noch alle Tage.

Zugeben will ich, dass dieser Fehler auch etwa von unserer Seite gemacht wird. Gerade als Schüler von Karl Marx habe ich mich möglichst davor gehütet. ,,Es ist unser gesellschaftliches S e i n , das unser gesellschaftliches Bewusstsein bestimmt11, so sagt Marx in seiner Kritik der politischen Ökonomie von 1859 und 8 Jahre später im, Vorwort zum ,,Kapital" 1 : ,,Weniger als jeder andere kann mein Standpunkt, der die Entwicklung der ökonomischen Gesellschaft als einen naturgeschichtlichen Prozess auffasst, d e n E i n z e l n e n v e r a n t w o r t l i c h m a c h e n f ü r V e r h ä l t n i s s e , d e r e n G e s c h ö p f er s o z i a l b l e i b t , so s e h r e r s i c h a u c h s u b j e k t i v ü b e r s i e e r h e b e n mag."

H i e r m us s das V e r s t e h e n b e g i n n e n , wenn die soziale Entwicklung einen möglichst friedlichen Verlauf nehmen soll. So wenig man von dem Mann in wirtschaftlich hoher Stellung verlangen kann, dass er sozialistisch denke, so wenig darf man vom Proletarier fordern, dass or sich zufrieden fühle in Verhältnissen, die ihn auf einer tiefern Stufe des Daseins festhalten ohne jede Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Beide werden sehr verschieden denken müssen aus ihren Zuständen heraus.

Deswegen können beide moralisch gleich gute Menschen und Bürger sein. Das soll für A l l e gelten.

Von S t a a t s m ä n n e r n aber darf man "mehr erwarten.

Auch ihr Denken wird von ihrer Herkunft, Erziehung und ihren wirtschaftlichen Zuständen bestimmt sein. Aber es muss höher entwickelt werden zum g e s c h i c h t l i c h e n D e n k e n , das einen Teil ihres Verantwortlichkeitsgefühls bilden muss. In der Ordnung der menschlichen Gesellschaft gibt es keine absolute Wahrheit, ausser der einzigen, d a s s die M e n s c h e n s e l b s t m a s s g e b e n d s i n d . Jede bestehende Ordnung ist k e i n e absolute, nur eine historische Kategorie und in f o r t w ä h r e n d e r U m w a n d l u n g b e g r i f f e n . A l s organische Gebilde
sind Gesellschaft und Staat in stetem Wachstum. Sie erneuern sich beständig, indem alte Geschlechter vergehen und neue werden. D e r L e b e n d e h a t r e c h t u n d s c h a f f t sich s e i n R e c h t . Die Vergangenheit lässt sich nicht fest-

970 halten, die Zukunft nicht absperren -- freilich auch nicht willkürlich festlegen.

Aus der Natur des Menschen und der ungeheuerlichen Form, welche die kapitalistische Entwicklung angenommen hat, darf man eins voraussagen: Der t o t e m a t e r i e l l e B e s i t a k a n n n i c h t d i e H e r r s c h a f t s f o r m d e r Z u k u n f t sein.

Die geistigen und seelischen Kräfte in der grössten Volksklasse -- heute noch unentwickelt, aber stets sich weiterbildend -- werden sicherlich den Sieg über die Herrschaft des materiellen Besitzes erringen und jede Unterdrückung verunmöglichen. Eine bessere höhere Kultur der ganzen Menschheit wird die Folge sein, wie schon ein altes Schweizerlied sagt : Es ringt die Welt im grossen Riesenstreite, Sie sucht das Gut, das Männerkraft uns gab; Der Gott, der uns zur starken Vorhut weihte, Bereitet rings d e r Z w i n g h e r r s c h a f t i h r G r a b .

In dieser Hoffnung erkläre ich die 26. Amtsperiode des Nationalrates als eröffnet.

Nach Beeidigung des Rates wurde als P r ä s i d e n t gewählt : Herr J o h a n n J e n n y , von Iffwil, in Worblaulen bei Bern, bisher Vizepräsident.

Am G.Dezember wählte der Rat zum V i z e p r ä s i d e n t e n Herrn R a y m o n d E v é q u o z , von Conthey, in Sitten.

Im S t ä n d e r a t e eröffnete der abtretende Präsident, Herr Dr. J. Räber, die Sitzung mit einer kurzen Ansprache, worauf die Beeidigung der neugewählten Mitglieder sowie die Wahl des Bureaus erfolgte.

Als Präsident wurde gewählt: Herr A l b e r t B ö h i , von Schönholzerswilen, in Bürglen; als Vizepräsident: Herr H e n r i S i m o n , von Ste. Croix, in Lausanne.

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