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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 11. September 1922.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton B e r n an die zu Fr. 91,000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Alpweges Oeschseite-ReichensteinLängenweid, Gemeinde Zweisimmen, 25 °/o, im Maximum Fr. 22,750; 2. dem Kanton Waadt an die zu Fr. 140,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung bei ,,Les Biolets", in den Gemeinden Avenches, Constantine und Montmagny, 25 %, im Maximum Fr. 35,000; 3. dem Kanton Wallis an die zu Fr. 36,000 veranschlagten Kosten für die Bewässerung ,,des lies Daval", Gemeinde Chippis, 25 %, im Maximum Fr. 9000.
Laut einer beim eidg. Versicherungsamt eingereichten Abschrift eines Vertrages vom 31. März 1922 überträgt die Colonia, Kölnische Feuer- und Kölnische Unfallversicherungsaktien-Gesellschaft in Köln, freiwillig ihre schweizerischen Bestände in der Unfall-, Haftpflicht- und Diebstahlversicherung mit allen Rechten und Pflichten auf die Schweizerische Unfallversicherungs-Aktiengesellschaft in Winterthur.
Diesem Abtretungsvertrag erteilt der Bundesrat, nachdem die Interessen der Gesamtheit der schweizerischen Forderungsberechtigten aus den genannten Beständen als gewahrt erscheinen, die Zustimmung (Art. 18, Abs. l und 3, des Bundesgesetzes vom 4. Februar 1919 über die Kautionen der Versicherungs-Gesellschaften).
Von der Erklärung der Colonia, dass sie auf die Konzession zum Geschäftsbetrieb in der Schweiz verzichte, wird Kenntnis genommen.
Über die Herausgabe der von der Colonia hinterlegten Kaution wird entschieden werden, wenn der Nachweis erbracht sein wird, dass die Gesellschaft allen ihren noch laufenden Verpflichtungen in bezug auf Schadenabwicklung usw. nachgekommen ist.
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(Vom 13. September 1922.)
Dem zum schweizerischen Berufs-Generalkonsul in Athen ernannten Herrn Dr. jur. Max Jäger, von Herznach (Aargau), ist von der Regierung von Griechenland das Exequatur erteilt worden.
Das Exequatur wird erteilt: a. dem zum Generalkonsul von Liberia in Zürich ernannten Herrn Adolf Welti-Furrer; b. dem zum Vizekonsul von Dänemark in La Chaux-de-Fonds ernannten Herrn Jules C. Breitmeyer.
"Wahlen.
(Vom 11. September 1922.)
Militärdepartement.
Kriegsmaterialverwaltung.
Kasernen- und Zeughausverwalter in Brugg : Hauptmann Wehrlin, Oskar, von Bischofszell, Kanzlist I. Klasse der Kriegsmaterialverwaltung.
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Bekanntmachungen von
Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
A.-G. Erlenbach-Zweisimmen-Bahn.
Den Inhabern von Obligationen des 4 Va °/o - Anleihens der Erlenbach-Zweisimmen-Bahn im Betrage von Fr. 1,300,000 wird hierdurch mitgeteilt, dass letzterer vom schweizerischen Bundesgericht die Bewilligung zur Durchführung des Sanierungsverfahrens gemäss der Bundesratsverordnung über die Gläubigergemeinschaft bei Anleihensobligationen vom 20. Februar 1918 erteilt worden ist. Infolgedessen werden sie, gestützt auf den Bundesratsbeschluss vom 25. April 1919, eingeladen, an der am
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1922
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
38
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.09.1922
Date Data Seite
190-191
Page Pagina Ref. No
10 028 457
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