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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 24. Februar 1931.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 68,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in der "Gehren" zu Obererlinsbach, Gemeinde Erlinsbach, und Erstellung einer Weganlage daselbst, 25 %, im Maximum Fr. 17,000.
2, Dem Kanton Thurgau an die zu Fr. 290,000 veranschlagten Kosten der Durchführung der Güterzusammenlegung in den Gemeinden Tuttwil und Krillberg, Bezirk Münchwilen, 33 %, im Maximum Fr. 95,700.
Dem Rücktrittsgesuch des Herrn Nationalrat Dr. Odinga, Mitglied der eidgenössischen Zollrekurskommission, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.
Als neues Mitglied dieser Kommission wird für den Rest der Amtsperiode, d. h. bis 30. September 1932, gewählt : Herr Viktor Buchs, Staatsrat in Freiburg, bisher Suppléant; als Suppléant für den Reat der gleichen Amtsperiode wird gewählt; Herr Nationalrat A. Schirmer, in St. Gallen.
Als Vertreter der Bundes Verwaltung in dem geschäftsführenden Ausschuss für die Verwaltung der für den Bau und Betrieb der Genfer Verbindungsbahn erworbenen bzw. noch zu erwerbenden Grundstücke (Commission permanente) wird für eine weitere dreijährige, sich bis Ende Dezember 1933 erstreckende Amtsdauer ernannt : Herr Max Wiesendanger, Kontrollingenieur des eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartements.
Als Direktor des eidgenössischen statistischen Amtes wird gewählt: Herr C. Brüschweiler, von Salmsach (Thurgau), bisher Leiter des statistischen Amtes der Stadt Zürich.
Als juristischer Beamter II. Klasse der eidgenössischen Militärversicherung wird gewählt: Herr Fürsprecher Hofer, Walter, von Walkringen, bisher Angestellter der Militärversicherung.
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(Vom 27. Februar 1931.)
Die ,,Phénix, Compagnie Française d'Assurances sur la Viea, in Paris, wird ermächtigt, in Verbindung mit der Lebensversicherung, auch ZusatzVersicherung gegen Unfalltod zu gewähren.
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Bern an die zu Fr. 235,000 veranschlagten Kosten der Notarbeiten, welche nach dem im Sommer 1930 erfolgten Hochwasser des Innern Seitenbaches im Unterlauf dieses Gewässers sowie an der angestauten Simme unverzüglich ausgeführt werden nmssten, 50 °/o, im Maximum Fr. 117,500.
2. Dem Kanton Graubünden: a. an die zu Fr. 12,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Bewässerungsanlage in Terzana-Borile, Gemeinde Poschiavo, Valle di Campo, 30 °/o, im Maximum Fr. 3600 ; &. an die zu Fr. 17,000 veranschlagten Kosten der Anlage einer Wasserversorgung und Wiederherstellung eines Hängesteges über den Rhein, in der Gemeinde Ruis, Bezirk Glenner, 30 °/o, ini Maximum Fr. 5100.
Dem Rücktrittsgesuch des Herrn Nationalrat Dr. Th. Odinga, in Küsnacht (Zürich), Mitglied der Zolltarifexpertenkommission, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen. An Stelle des Zurückgetretenen wird Herr Nationalrat A. Schirmer, in St. Gallen, Zentralpräeident des schweizerischen Gewevbeverbandes, gewählt.
Als schweizerischer Delegierter an der in Genf am 4. März 1931 zusammentretenden Konferenz der Landeszentralstellen zur Bekämpfung der Falschmünzerei wird bezeichnet : Herr Bundesanwalt F. Stämpfli, und als Experte : Herr Max Schwab, Vorsteher des Rechtsbureaus der Nationalbank in Zürich.
Als ordentlicher Professor für italienische Literatur und Sprache an der Eidg. Technischen Hochschule wird gewählt: Herr Dr. phil. Giuseppe Zoppi, von Broglio (Tessin), Direktor des Seminars in Locamo.
Als Kontrollbeamter II. Klasse des Post- und Eisenbahndepartements wird gewählt: Herr Johann Jud, von Rieden (St. Gallen), zurzeit Verwaltungsbeamter der S. B. B. in Bern.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1931
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
09
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
04.03.1931
Date Data Seite
298-299
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10 031 288
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