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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1931, zweite Folge.
(Vom 27. November 1981.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen Bericht und Antrag über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1931, zweite Folge, vorzulegen.
Die für die allgemeine Verwaltung erforderlichen Kredite betragen insgesamt Fr. 8,112,388 An grössern Einzelkrediten erwähnen wir :
Terzinsang and Tilgung.
Schwebende Schulden
,
Fr.
250,000
Politisches Departement.
Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarie
80.000 80,000
Departement des Innern.
Oberbauinspektorat.
Mit BB. vom 17. Juni 1931 bewilligte Beiträge: a. für Verbauung der Engstligen und des Allenbaches in der Gemeinde Adelboden, 1. Jahresrate 6. für Verbauung des innern Seitenbaches in der Gemeinde Lenk, 1. Jahresrate c. für Korrektion der Kander von der Einmündung der Kien bis zum Anschluss an die korrigierte Strecke von Prutigen, 1. Jahresrate
»
200,000
»
150,000
»
100,000
Übertrag Fr.
780,000
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Übertrag Fr.
780,000
Direktion der eidgenössischen Bauten.
Ausbau der Kasernenanlage Frauenfeld (BB. vom 18. September 1981)
»
550,000
»
150,000
»
150,000
»
100,000
»
50,000
Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
Beiträge an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue .
Beiträge an die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport
Militärdepartement.
Notunterstützung
Justiz- und Polizeidepartement.
Polizeiabteilung.
Hilfeleistung an unverschuldet notleidende Auslandschweizer Volkswirtschaftsdepartement.
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Arbeitslosenversicherung . . .
» 1,000,000
Abteilung für Landwirtschaft.
Bodenverbesserungen Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen
»
7503000
»
153,800
Verschiedenes.
Sicherung der Getreideversorgung des Landes Post- und Telephongebühren
» 3,500,000 » 100,000 Fr. 7,283,800
Der Rest von ' » 828,588 betrifft eine Reihe kleinerer Kredite für Personal- und Sachausgaben, sowie für bauliche Aufwendungen.
Gesamtbetrag Fr. 8,112,388
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Die für die Eegiebetriebe geforderten Kredite belaufen sich, soweit sie möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsreohnung beeinflussen, auf Fr. 1,095,060 Die auf die Kapitalrechnung der Post- und TelegraphenVerwaltung, sowie auf die Bechnung der Münzstätte entfallenden Kredite, welche jedoch das Ergebnis der Verwaltungsrechnung nicht berühren, betragen » 4,158,650 Zusammen Fr. 5,248,710 Den Mehrausgaben stehen zum Teil Minderausgaben auf andern Krediten oder auch Mehreinnahmen gegenüber.
Für dringliche Ausgaben sind -von uns, unter Vorbehalt Ihrer Genehmigung, Vorschüsse bewilligt worden.
"V^rwaltungsrecliming.
Erster Abschnitt.
Verzinsung und Tilgung.
A. Verzinsung und Provisionen Fr.
250,000 6. Schwebende Schulden Fr. 250,000 Die Postverwaltung unterhält bei der eidgenössischen Finanzverwaltung grössere Guthaben, als vorausgesehen werden konnte. Dem Mehrbedarf an .Zinsen wird ein grösserer Ertrag der Kapitalien gegenüberstehen.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bnndeskanzlei
Fr.
55,845
4. a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) Fr.
30,000
Die nachstehend erwähnten Abteilungen bedürfen folgender Nachtragskredite : Eidgenössisches Versicherungsamt
Fr. 18,000
Erstellung des neuen grundlegenden Tarifs für die Gruppenversicherung (Alters-, Invaliditäts- und Hinterlassenenvereicherung), dessen Umfang, sowie die äusserst komplizierte typographische Arbeit, nicht vorauszusehen waren.
708 Eidgenössisches Amt für geistiges Eigentum Fr. 12,000 Infolge des anhaltend starken Eingangs an Patentgesuchen hat die Zahl der gedruckten Patentschriften beträchtlich zugenommen. Die Einnahmen des Amtes werden sich dementsprechend erhöhen.
4. b. Bureaumaschinen (Zentrale) Fr 25,845 Fremdenpolizei Fr.
845 Anschaffung einer leisschreibenden Schreibmaschine.
Abteilung für Sanität Fr. 25,000 Mit dem Umzug der Abteilung in das neue Dienstgebäude (Suva-Haus) soll der Betrieb der Militärversicherung mehr als bisher mechanisiert werden, was die Anschaffung von Bureaumaschinen bedingt.
E. Bundesgericht Fr.
1.50Q 4. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 1,000 Ausserordentliche Besoldungserhöhung für einen Bundesgerichtsschreiber.
11. Auslagen für das Gebäude.
e. Postbureau Bückvergütung an die Post Verwaltung.
Fr.
500
P. Eidgenössisches Versicherungsgericht Fr.
1,200 8. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren Fr. 1,200 Zunahme der Telephongebühren (Abonnements- und Gesprächsgebühren) infolge der durch die Erweiterung des Gerichtsgebäudes notwendig gewordenen neuen Zweigstationen.
Dritter Abschnitt.
Departemente, A. Politisches Departement.
Allgemeine Ausgaben und Beiträge
Fr.
82,000
8. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes Fr. 2,000 Erhöhte Frachtauslagen für vermehrte Materiallieferungen an die Gesandtschaften und Konsulate, sowie Bückerstattung der Fahrtauslagen an Kandidaten bei ihrer Vorstellung auf der Abteilung für Auswärtiges.
6. Eidgenössische Kepräsentanten und Kommissarien Fr. 80,000 Vermehrte Beschickung von Konferenzen, Entschädigungen in der Zonenang«legenheit und erhöhte Auslagen für Grenzbereinigungsarbeiten.
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Gesandtschaften
Fr.
42,800
21. Besoldungen und Zulagen für das Personal: b. in Rom Fr, 6,000 Mehrausgaben infolge von Mutationen.
/. in London Fr. 6,800 Mehrausgaben infolge von Mutationen.
i. in Buenos-Aires Fr. 8,050 Erhöhung der Zulage eines Legationssekretärs infolge Verheiratung, eine Kinderzulage und eine Besoldungserhöhung beim Kanzleipersonal.
1. in Madrid .
.
.
.
.
.
.
.
.
Fr.
750 Beförderung des Kanzleisekretärs zum Vizekonsul.
m. in Bukarest, Athen und Belgrad . . . . Fr. 2,400 Erhöhung der Bezüge bei der Wahl des Kanzleisekretärs in Belgrad.
p. in Stockholm Fr. 1,000 Gewährung einer besondern Zulage an den Kanzleisekretär.
r. in der Türkei Fr. 2,000 Erhöhung der Zulage des Legationsrates infolge Verheiratung.
23. Umzugskosten Fr. 15,000 Nachträgliche Rechnungsstellung d'es schweizerischen Gesandten in Wien für seinen Umzug im Jahre 1926.
24. Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzlei: f. in Stockholm Fr.
800 Erhöhung der Miete.
g. in Warschau und Prag : Fr. 5,000 Die Miete für die Gesandtschaft in Prag wird für zwei Jahre zum voraus entrichtet.
Konsulate
Fr.
50,000
27. Taggelder und Reiseentschädigungen . . . Fr. 5,000 Mehrauslagen für Stellvertretungskosten und Eeisen für berufliche Ausbildung.
28. Umzugskosten Fr. 45,000 Mehrausgaben infolge der Zuteilung von wirtschaftlich geschultem Personal, des weitern Ausbaues der Konsularorganisation und der Neubesetzung des Generalkonsulates in Shanghai.
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B. Departement.des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst D. Landesbibliothek
Fr.
116,750
Fr.
800
3. Telegraphengebühren,Frachten und Verschiedenes Fr.
300 Notwendige, durch den Umzug,in das. neue Gebäude bedingte Anschaffungen, die nicht vorausgesehen werden konnten..
F. Eidgenössische Technische Hochschule Fr.
86,000 2. Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Schulrates Fr. 1,500 Erhöhung der Taggelder, vermehrte Schulbesuche, zwei unvorhergesehene Schulratssitzungen und Eeisen des Präsidenten nach dem Ausland.
18. Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten usw Fr. 2,500 Beiträge an Umzugskosten von 4 Professoren.
17. Löhne und Zulagen . . . . . . . . . Fr. 1,500 Bis zur Inbetriebnahme der neuen Fernheizung müssen das Physikgebäude, die Versuchsanstalt für "Wasserbau und die Gewächshäuser des Instituts für spezielle Botanik von der alten Kesselanlage des Maschinenlaboratoriums aus geheizt werden. Die dortige alte Planrostfeuerung braucht ständige Bedienung, was die Anstellung von zwei Heizern notwendig machte.
18. Hausdienst- und Reinigungsmaterial. . Fr. 30,000 Erhöhung der Löhne für das beim Reinigungsdienst beschäftige Personal.
Durch den Ausbau des Dachstockes des Hauptgebäudes (Laboratorien für Baustatik, Literaturnachweis, Archiv), sowie durch die Benovation der Aula wurden überdies vermehrte Beinigungsarbeiten verursacht, die zum Teil mit außergewöhnlich hohen Konten verbunden waren (Reinigung nach vollzogenen Bauarbeiten). Die beiden internationalen Kongresse, die im Sommer dieses Jahres in der E. T. H. stattfanden sowie zwei Kurse, die das betriebswissenschaftliche Institut durchführte, verursachten ebenfalls ausserordentliche Beinigungsarbeiten.
20. Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke. . . ; : ? .- .- .- : .- . -Fr. 10;000 Mehrverbrauch, besonders in der Versuchsanstalt für Wasserbau, in den Gewächshäusern des Institutes für spezielle Botanik und im Hauptgebäude der E. T. H., zum Teil infolge Abhaltung spezieller Abendkurse.
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21. Wasserzins Fr.
500 Der Wasserkonsum der Berieselungsanlage der Gewächshäuser und der Versuchsanstalt für Wasserbau ist erheblich grösser als bei der Budgetierung angenommen wurde.
54. a. Versuchsanstalt für Wasserbau. Ordentlicher Kredit Fr. 40,000 Im Zeitpunkte der Aufstellung des Voranschlages liess sich der Beschäftigungsgrad der Versuchsanstalt für Wasserbau nicht vollständig überblicken.
Die endgültigen Beträge für Einnahmen und Ausgaben im Jahre 1981 konnten erst im Laufe des Sommers, wo keine Aufträge mehr zu gewärtigen waren, verrechnet werden. Danach ergab sich ein Ausgabenüberschuss von Fr. 40,000, für den ein Vorschusskredit bewilligt wurde. Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
G. Materialprüfungsanstalt
Fr.
28,500
2 a. Taggelder und Eeiseentschädigungen für Prüfungen im Interesse der Auftraggeber Fr. 4,000 Vermehrte auswärtige Prüfungen, deren Kosten aber zu Lasten der Auftraggeber fallen und als Bückvergütung unter den Einnahmen verrechnet werden.
6. Telegraphengebühren und Frachten . . Fr. 2,500 Die Mehrausgaben hangen mit der grössern Zahl von Aufträgen zusammen und fallen zu Lasten der Auftraggeber.
8. Betriebskosten (Verbrauchsmaterial, Triebkraft usw.)
Fr. 10,000 9. Unterhalt und Neuanschaffungen . . . Fr. 2,000 10. Verwaltung der Gebäude (Heizung, Beleuchtung, Wasser und Gas, Besorgung von Haus und Hof) Fr. 10,000 Die unter 8., 9. und 10. erwähnten Mehrausgaben wurden verursacht durch vermehrte Inanspruchnahme der Anstalt seitens der Auftraggeber aus der Industrie, dem Bauwesen und dem Gewerbe. Auch diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber.
H. Zentralanstalt für das forstliehe Versuchswesen . . . . Fr.
1,750
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . Fr.
250 Beglementarische Änderung einiger Ortszulagen und Wechsel im Zivilstand eines Beamten.
712 2. Löhne und Zulagen Fr.
1,500 Zahlreiche unvorhergesehene Durchforstungen von Versuchsflächen erwiesen sich als dringend notwendig. Eine Verschiebung dieser Arbeiten war nicht möglich, da sich im Spätherbst die Gesuche von Kantonen und Gemeinden häuften. Vermehrte Ausgaben erforderten ferner die von der Aufsichtskommission dringlich gewünschten Neuanlagen von Plenterversuchsflächen.
J, Meteorologische Zentralanstalt Fr.
200 8. Wetterwarte auf dem Säntis IV.
200 Vermehrte Transportspesen infolge des frühen Eintrittes des Winters auf dem Säntis sowie des Wechsels des Wetterwartes auf Anfang Oktober, II Oberbauinspektorat
Er.
450,000
Beiträge.
Nr. 36bis Verbauung der · Engstligen und des Allenbache in der Gemeinde Adelboden (BB.
vom 17. Juni 1981), 1. Jahresrate, jährlicher Höchstbetrag Fr. 200,000 Nr. 36ter Verbauung des innern Seitenbaches in der Gemeinde Lenk (BB. vom 17. Juni 1931), 1. Jahresrate, jährlicher Höchstbetrag . . . . » 150,000 Nr. 36quater. Korrektion der Kander von der Einmündung der Kien bis zum Anschluss an die korrigierte Strecke von Frutigen (BB. vom 17. Juni 1931), 1. Jahresrate, jährlicher Höchstbetrag » 100,000 In Anbetracht der Dringlichkeit der Korrektionsarbeiten wurde in den vorgenannten Bundesbeschlüssen für die Auszahlung der ersten Subventionsrate das Jahr 1931 bestimmt. Bei der Aufstellung des Voranschlages für 1931 konnten diese Beträge nicht berücksichtigt werden, weil die Beschlüsse erst im laufenden Jahre gefasst wurden.
Die Arbeiten sind nach den Hochwasserschäden des Jahres 1980 sofort begonnen worden und weit fortgeschritten. Die vorliegenden Abrechnungen gestatten in vollem Masse die Ausrichtung der ersten Jahresrate im vorgeschriebenen Betrage.
III. Direktion der eidgenössischen Bauten
Fr.
683,300
9. Hochbauten . . , Fr.
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten Fr.
- 1. Kasernenanlage Frauenfeld, Ausbau. BB.
vom 18. September 1981 Fr. 550,000
585,800 550,000
713
0. Neubauten
Fr.
85,800
1. Zollgebäude in Innerf errera und Cröt, Landerwerb, Licht- und Wasserversorgung . . Fr. 16,900 Die Bauplätze für die in die Botschaft zum Voranschlag für das Jahr 1982 unter Departement des Innern, Baudirektion, 9. c, 17 und 18, eingestellten, in Innerferrera und Cröt zu errichtenden Gebäude der Zollverwaltung kommen auf Fr. 1862 oder rund Fr. 1900 zu stehen.
Für die Versorgung des Zollgebäudes in Innerferrera mit elektrischem Licht und Trinkwasser hat sich folgende Lösung als zweckmässig erwiesen : Durch die Vermittlung der Finanzverwaltung des Kantons Graubünden ist dem Zolldepartement eine Eingabe der kantonalen Brandversicherungsanstalt zugegangen, worin um die Leistung eines einmaligen Beitrages von Fr. 15,000 zugunsten der Gemeinde Innerferrera an die Erstellungskosten der geplanten Wasserversorgung in Verbindung mit einem Elektrizitätswerk nachgesucht wird. Da der Zollverwaltung sehr daran gelegen ist, das neue Zollgebäude in Innerferrera an die Trinkwasserversorgung der Gemeinde anzuschliessen und mit elektrischem Licht zu versehen, haben wir das Finanzund Zolldepartement ermächtigt, dem Gesuche zu entsprechen. Wir gingen dabei von der Erwägung aus, dass die Werke überhaupt nicht zur Ausführung gelangen könnten, wenn der finanziell sehr schwachen Gemeinde nicht geholfen wurde. Diese wird daran Fr. 25,000, die kantonale Brandversicherungsanstalt Fr. 22,000 beitragen. Ausserdem werden private Interessenten einen Beitrag von Fr. 3000 leisten. Dem Gesuch konnte um so eher entsprochen werden, als die Zollverwaltung unter den gegenwärtigen Verhältnissen genötigt gewesen wäre, eine eigene Wasserzuführung mit Beleuchtungsanlage für das .Zollgebäude erstellen au lassen. Da sich bei der Ausarbeitung des Bauprojektes ergeben hat, dass vorderhand keine Möglichkeit besteht, eine eigene Quelle zu erwerben, wäre die Wasser- und Lichtversorgung des Neubaues mit erheblichen Kosten und Schwierigkeiten verbunden gewesen. Weitere Einzelheiten sind aus den Akten ersichtlich.
'2. Zolldirektionsgebäude in Lausanne, Erstellung einer Garage Fr. 18,900 Die Direktion des V. /ijollkreises in Lausanne bedarf einer Garage für .zwei Automobile. Eine solche kann an der nordwestlichen Ecke der Liegenschaft erstellt werden. In bezug auf Einzelheiten verweisen wir auf die den Finan/kornmissionen zugestellten Akten, Kostenvoranschläge und Pläne.
12. Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralvenvaltung und Versicherung des Mobiliars Fr.
49,000
c. Umzug der Abteilung für Sanität, Mobiliaranschaffungen und Archiveinrichtungen Fr. 19,000 Buudesblatt. 83. Jahrg.
Bd. II.
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714
Mit Beschluss vom 8. Juni 1931 wurde die Baudirektion ermächtigt, im Neubau der Suva in Bern die erforderlichen Bureaux zur Unterbringung der Abteilung für Sanität zu mieten. Diese Abteilung wird auf Jahresende in die neuen Eäumlichkeiten, die sich im 8. und 4. Stock des Neubaues Ecke Laupenstrasse/Seilerstrasse befinden, umziehen. Das bisher im Verwaltungsgebäude am Eigerplatz benutzte Mobiliar lässt sich nur zum Teil in den neuen Bureaux weiter verwenden. Es müssen daher verschiedene Möbelstücke neu angeschafft werden. Diese Neuanschaffungen, sowie die Umzugskosten können jedoch nicht aus den laufenden Krediten bestritten werden. Auch die Verrechnung zu Lasten des Voranschlages für das Jahr 1932 kommt nicht in Frage,, weil die neuen Eäumlichkeiten noch dieses Jahr bezogen werden müssen.
18. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung Fr. 48,500 a. Hausdienst Fr. 34,000 ~~ Der ordentliche Kredit (Fr. 290,000) wurde bei der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1981 zu knapp bemessen. In jenem Zeitpunkt konnten die Kosten des Umzuges der Abteilungen in den Neubau der Landesbibliothek unmöglich annähernd bestimmt werden, weil noch nicht feststand, welche Abteilungen umziehen würden. Vom Umzug wurden betroffen: die Landesbibliothek, das Amt für geistiges Eigentum, dag statistische Amt, die Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei, das Bundesarchiv und die Landestopographie. Da diesen Abteilungen kein Kredit für Umzüge zur Verfügung stand, wurden die daherigen Kosten aus dem Kredit für Hausdienst der Baudirektion bestritten. Der Umstand, dass das Urmugsgut des Amtes für geistiges Eigentum und der Landesbibliothek besonderer Sorgfalt bedurfte,, wodurch die Umzugsdauer wesentlich verlängert wurde, verursachte eine beträchtliche Mehrausgabe für Arbeitslöhne.
c. Beleuchtung Fr. 14,500 Die Inbetriebnahme des Neubaues der Landesbibliothek, die Unterbringung der Abteilung Volkszählung des statistischen Amtes im 8. Geschoss dieses Gebäudes (über 110 Personen), der Betrieb der 5 grossen und einer Anzahl kleinerer Aufzüge daselbst, sowie notwendige Verbesserungen an den Beleuchtungseinrichtungen verschiedener Verwaltungsgebäude führten zu einem beträchtlichen Mehrverbrauch an elektrischem Strom.
IV. Inspektion Öir Forstwesen, Jagd und Fischerei Fr. 335,000 a. Forstwesen
Fr. 330,000 6. Beiträge an die Besoldungen und Taggelder des Forstpersonals Fr. 30,000 Bereits 1930 erreichten die Aufwendungen den Betrag von Fr. 996,354. 65 (Voranschlagskredit Fr. 935,000). Nach den Mitteilungen der Kantone werden sie im laufenden Jahre noch mehr ansteigen wegen der Besoldungserhöhungen, und weitern Einlagen in die Pensionskassen des Forstporsonals.
715 10. Beiträge an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue Fr. 150,000 Trotz grösster Strenge bei der Annahme der Projekte sind die Verpflichtungen des Bundes weiter angestiegen, so dass der Voranschlagskredit tür 1931 bereits im Oktober erschöpft -war.
11. Beitrage an die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport Fr. 150,000 Die Leistungen im Waldwegbau sind namentlich infolge der Arbeitslosigkeit in vielen Gegenden so gewachsen, dass eine beträchtliche Erhöhung des Kredites unumgänglich ist. Der Kredit für 1981 ist seit Ende August erschöpft, b. Jagd und Vogelschutz Fr.
5,000 1. Beiträge an die Kosten der Wildhut. . . Fr. 5,000 Die Mehrausgaben sind auf die teilweise Neubegrenzung der Jagdbannbezirke und die Verstärkung der Wildhut zurückzuführen.
C. Justiz- und Polizeidepartement.
III. Polizeiabteilung
Fr.
133,650
a. Abteilung ' Fr. 126,000 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 1,000 Anstellung einer Bureaugehilfin, sowie vorübergehende Beschäftigung dreier Kanzleigehilfinnen.
6. Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung Fr. 24,000 Infolge der Wirtschaftslage ist eine stark vermehrte Zureise von Ausländern zu verzeichnen, die polizeilich ausgeschafft werden müssen.
14- Unterstützung mittelloser, kranker Russen Fr. 6,000 Die Verminderung der Zahl der unterstützten Bussen trat nicht im vorgesehenen Umfange ein. Sie wurde zudem durch eine Anzahl unabweislicher neuer Fälle wettgemacht.
15. Unterstützung zurückgekehrter AuslandSchweizer Fr. 30,000 Vermehrte Heimnahmen aus Russland, sowie die Erhöhung der laufenden Unterstützungen für alte, erwerbsunfähige Personen, hatten eine beträchtliche Steigerung der Ausgaben zur Folge.
16. Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen Fr. 15,000 Vermehrung der Unterstutzungen, die von den Kantonen ausgerichtet werden und an dio der Bund die Hälfte zu vergüten hat.
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17. Hilfeleistung an unverschuldet notleidende Auslandschweizer Fr. 50,000 Infolge der allgemeinen, verschärften Wirtschaftslage sind die Ausgaben für Unterstützungen in unvorhergesehener Weise angewachsen.
b. Fremdenpolizei Fr.
7,650 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 7,650 Die starke Zunahme des Geschäftsverkehrs erforderte die Anstellung zweier Bureaugehilfinnen, sowie die vorübergehende Beschäftigung eines Kanzleigehilfen.
IV. Bundesanwaltschaft Fr.
1.500 7. Justizkosten Fr.
1,500 Vermehrte Kostenforderungen der Kantone für Bundesstrafrechtsfälle.
V. Versicherungsamt Fr.
2,823 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 1,323 Ausserordentliche Besoldungserhöhung gemäss Art. 41, Abs. 3, lit.d, der Beamtenordnung I und neue Kinder- und Ortszulagen.
5. Heizung. Beleuchtung. Reinigung und Material Fr.
300 Installation neuer Beleuchtungskörper und Mehrkosten für Heizung.
8. Besondere Aufgaben, Versicherungsgesetzgebung Fr. 1,200 Vermehrte Konferenzen zur Besprechung tabellarischer Berichtsformulare der Verordnung über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmungen und des Bundesratsbeschlusses über den Anwerbebetrieb.
VI. Amt für geistiges Eigentum Fr.
3,500 5. Beitrage an die Autlagestellen für die Veröffentlichungen des Amtes Fr. 3,500 Die den Auflagestellen vergüteten Kosten für das Einbinden oder die sonstige geeignete Aufbewahrung der Amtspublikationen werden durch die starke Zunahme besonders der Patentschriften beträchtlich erhöht. Dazu kommt der Beitrag an eine neue Auflagestelle.
D. Militärdepartement.
I. Zentralverwaltung Fr.
44,925 A. Kanzlei des Departementes.
L Kommissionen und Sachverständige. . . . Fr. 12,500 Vermehrte Inanspruchnahme durch die Ersparniskommission für die Militärverwaltung.
717 G. Abteilung für Sanität.
1. Bureau der Abteilung.
Beiträge.
1. Office international de documentation médico-militaire Fr.
125 Der Bundesrat hat am 12, Juni 1931 beschlossen, dem in Luttich bestehenden «Office international de documentation médico-militaire» beizutreten.
Dessen -wissenschaftliches Material über den Armee-Sanitätsdienst ist auch für unser Land von Bedeutung und -wird den Organen unseres Sanitätsdienstes zur Verfügung gestellt. Die Kosten, die dem Institut erwachsen, werden von den daran beteiligten Staaten nach dem für den Völkerbund geltenden Verteilungsmodus getragen.
M. Militärgerichtsbarkeit.
2. Kosten der Militärgerichte Fr. 32,000 Die Zahl der von den Militärgerichten behandelten und noch zu behandelnden Fälle ist grösser als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen worden war, Ausserdem wurde der Kredit stark in Anspruch genommen durch verschiedene umfangreiche Untersuchungen und Kosten für Experten.
I I . Ausbildung d e r A
r
m
e
e
F
r
.
.
140,000
A. Lehrpersonal -- Allgemeine Bemerkung: Es ist möglich, dass auch dieses Jahr bei verschiedenen Waffen- und Truppengattungen einzelne Kredite, wie Aushilfe bei der Ausbildung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. und Dienstkleider überschritten werden müssen. Diese Ausgaben können aber zurzeit nicht festgestellt werden, weil die Schulen und Kurse noch nicht beendigt sind. "Wir glauben jedoch annehmen zu dürfen, dass diese Mehrausgaben gedeckt werden durch Wenigerausgaben auf anderen Krediten, wie Besoldungen und Kosten der Dienstpferde, so dass mit einer Überschreitung der Budgetabschnitte der einzelnen Waffen und Truppen nicht zu rechnen ist. Aus diesen Gründen sehen wir von der Stellung vonNachtragskreditbegehrenn ab und werden allfällige Überschreitungen im Berichte zur Staatsrechnung begründen.
B. Unterricht Fr.
40,000 1. Aushebung Fr. 40,000 Die Kosten der turnerischen Rekrutenprüfungen sind auf Fr. 70,000 veranschlagt worden. Die bisherigen Erfahrungen ergeben, dass dieser Betrag nicht ausreichen wird. Ferner erfährt der Kredit eine Mehrbelastung dadurch, dass die Kosten für die Röntgenuntersuchungen der in die Rekrutenschulen Einruckenden der Übersichtlichkeit wegen nunmehr ebenfalls hier und nicht mehr bei den betreffenden Schulen verrechnet werden. Da die Abrechnungen
718 über die Aushebung nocb nicht alle eingegangen sind und immer noch Sitzungen der Territorialuntersuchungskommissionen stattfinden, kann die Mehrausgabe nur schätzungsweise berechnet werden.
2.
3.
4.
5.
Bekrutenschulen Fr, -- Wiederholungskurse » -- Kaderschulen » -- a, Vorunterricht » -- Allgemeine Bemerkung : Wie wir schon öfters ausgeführt haben, ist es zur Zeit der Nachtragkreditbegehren nicht möglich, die Kreditverhältnisse bei den Budgetrubriken Eekrutenschulen, Wiederholungskurse, Kaderschulen und Vorunterricht so festzustellen, dass mit Bestimmtheit gesagt werden kann, ob die bewilligten Kredite ausreichen werden. Dies ist; in der Hauptsache darauf zurückzuführen, dass zu dieser Zeit nicht alle militärischen Kurse stattgefunden haben, ein Teil der Komptabilitäten sich noch in Revision befindet und ein Teil derselben dem Oberkriegskommissariat noch nicht abgeliefert worden ist.
Eine grosse Zahl von Rechnungen, wie solche für Landschaden, Bahntransporte, Munition, Abschätzungen sowie Entschädigungen und Kuranstaltskosten für Pferde usw., deren Beträge auch schätzungsweise nicht zu berechnen sind, stehen ebenfalls noch aus. Angesichts dieser Sachlage verzichten wir auf die Eingabe von Nachtragskreditbegehren. Wir werden, wie dies bis jetzt immer mit ihrem Einverständnis geschehen ist, die rechnerischen Verhältnisse bei Jahresschluss genau untersuchen und dann im Berichte zur Staatsrechnung erschöpfende Auskunft geben.
E. Leistungen zur Erleichterung der Dienstpflicht Fr. 100,000 2. Notunterstutzuug Fr. 100,000 Durch den Voranschlag sind bewilligt Fr. 300,000. Im Jahre 1930 mussten verausgabt werden Fr. 366,464. Da die Schulen und Kurse noch nicht alle beendigt sind und auch aus andern Gründen ein grosser Teil der EechnungsStellungen der Kantone noch aussteht, können die noch ssu gewärtigenden Ausgaben zurzeit nicht genau berechnet werden. Anhand der bisherigen Erfahrungen rechnen wir mit einer Gesamtausgabe von rund Fr. 400,000. Die Mehrausgaben sind in der Hauptsache auf die allgemeine Krisis zurüek2iif uhren.
HI. Ausrüstung der Armee B. Materialunterhalt und -ersatz 2. Unterhalt.
a. Bekleidung und Ausrüstung.
1. Entschädigung an die Kantone für die liïstandstellung und den Unterhalt der Bekleidung und Ausrüstung Fr. 10,940
Fr.
Fr.
10,940 10,940
719 Bei der Aufstellung des Voranschlages war mit einem Bestände der Armee von 400,500 Mann gerechnet worden. Wie sich nun aus den von den Kantonen eingesandten Aufstellungen ergibt, beträgt der Bestand auf 1. Januar 1981 403,235 Mann oder 2735 Mann mehr. Die an die Kantone auszurichtend Entschädigung beträgt Fr. 4 pro Mann, die Mehrausgabe beläuft sich somit auf 3785 X Fr. 4 = Fr. 10,940.
IV. Pferde A. Kavalleriepferde 2. Rücknahme von Pferden
Fr.
Fr.
40,000 25,000
fr. 25,000
Die Zahl der zurückgenommenen Pferde, die sich zum voraus nicht genau berechnen lässt, wird etwas grösser sein, als bei der Aufstellung des Voranschlages erwartet wurde. Umgekehrt wird auch der Erlös aus verkauften Pferden grösser sein, als der hierfür veranschlagte Betrag.
B. Atilleriepferde Fr.
15,000 Die Zahl der Anwärter auf Artilleriebundespferde hat sich erhöht.
V. Festungen A. St.Gotthard 1. Verwaltung.
a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr.
Fr.
Fr.
32,000 29,000
2,000
Infolge Verwendung eines Beamten zu besonderer Dienstleistung musste eine Aushilfskraft eingestellt werden, deren Besoldung nur zum Teil aus dem vorhandenen Kreditrest bezahlt werden kann.
c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr. 1,500 Vorstehend erwähnte besondere Verwendung eines Beamten und andere Umstände hatten vermehrte Abkommandierungen zur Folge, d. Dienstkleider Fr.
500 Die Zahl der zum Bezüge der Kleiderentschädigung Berechtigten ist infolge Einstellung der Aushilfskraft und militärischer Beförderung eines Beamten grösser als im Voranschlag berechnet.
2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials.
c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr, 2,500 Infolge vermehrter Abkommandierungen von Fortwächtern und der Zunahme der Zahl der verheirateten Fortwächter, denen Vergütungen ausgerichtet werden müssen, wenn sie dienstlich verhindert sind, ihre Mahlzeiten zu Hause einzunehmen, reicht der durch den Voranschlag bewilligte Kredit nicht aus.
720 /. Beitrag an die Verpflegung der Fortwachen Fr. 2,500 Die Zahl der beitragsberechtigten Mahlzeiten wird bis Ende des Jahres, grosser sein, als bei der Aufstellung des Voranschlages vorgesehen war.
Materialanschaffung und allgemeiner Tnterhalt.
h. Ersatzmaterial, einschliesslich Heizungsund Beleuchtungsmaterial, Unterhalt des Materials und der Kleider Fr. 20,000 Während in den Anlagen auf St. Gotthard-Hospiz zu Belouchtungszwecken seit einer Eeihe von Jahren eine durch die Truppen erstellte kleine elektrische Stromerzeugungsanlage besteht, ist man für das Kochen und Heizen auf Kohlenfeuerung angewiesen. Letztere ist aber mit Rücksicht auf die grossen Materialtransportkosten sehr kostspielig und zudem zu Zeiten ungünstiger Witterung, besonders bei Schneestürmen, oft unmöglich und gefährlich. Bei der Erstellung einer Kraftübertragungsleitung durch ein Elektrizitätswerk konnte zu günstigen Bedingungen auch für Koch- und Heizungszwecko elektrische Energie erworben und damit auf die Kohlenfeuerung verzichtet werden.
Der Anteil des Bundes an den Bau der Leitung und die Anlagen werden auf Fr. 20,000 berechnet. Der Bau der Leitung ist für das laufende Jahr vorgesehen, weshalb die Ausgabe nicht erst in den Voranschlag für das Jahr 1982 aufgenommen werden konnte.
B. St, Maurice
Fr.
8,000
2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials.
b. Auslagen und Vergütungen nach Art. 14 B.G. Fr. 8,000 Gestützt auf Art. 44 des B. G. sind auch die Auslagen und Vergütungen an die Fortwächter neu geregelt worden. Diese Neuordnung, die vorerst nur versuchsweise in Kraft gesetzt worden ist, hat vermehrte Ausgaben zur Folge.
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung Fr.
1,400 B. Liegenschaftsverwaltung.
5. Obligatorische Unfallversicherung und Krankenversicherung Fr.
1,400 Auf 1. Januar 1931 ist den Arbeitern der Liegenschaftsverwaltung KlotenBülach ein Beitrag an die Versicherung bei einer anerkannten Krankenkasse bewilligt worden. Von der Einstellung eines bezüglichen Kredites in den Voranschlag 1931 wurde Umgang genommen, in der Annahme, dass die Ausgaben für die Prämien erstmals aus den Lohnkrediten bestritten werden können.
Letzteres erweist sich als unzutreffend, weil die Lohnkredite bisher aussergewöhnlich stark belastet wurden.
721 II. Steuerverwaltung Fr.
'200 9. Verzinsung und Tilgung des Kapitals für das Verwaltungsgebäude und das Mobiliar.
b. Mobiliar Fr.
200 Infolge Übernahme des Mobiliars der eidgenössischen Finanzstatistik, die vorübergehend der eidgenössischen Steuerverwaltung zugeteilt wurde, ist der Betrag für die Tilgung und Verzinsung des heutigen Mobiliarbestandes auf Er. 10,637 gestiegen, während der bewilligte Kredit nur Fr. 10,445 beträgt.
Diese Mobiliarzunahme im Werte von Fr. 2147 konnte im Voranschläge für das Jahr 1981 nicht berücksichtigt werden, weil die Überschreibung erst im Herbst 1980 erfolgte.
m. Zollverwaltung Fr.
39,000 A. Zivilpersonal Fr.
39,000 11. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . . . Fr. 4,000 Die Abgabe des von Herrn Prof. Bluinenstein verfassten Werkes «Grundzüge des schweizerischen Zollrechts », als Fachliteratur an die Kreisdirektionen und Hauptzollämter hatte eine Ausgabe von Fr. 4000 zur Folge, die im Voranschlage nicht vorgesehen ist.
12. Anschaffung von Gerätschaften und Mobiliar Fr. 35,000 Die Erhöhung des Effektivbestandes des Grenzwachtkorps hatte eine bedeutende Vermehrung der Kosten für die Ausrüstung und Bewaffnung zur Folge. Ebenso machte die Einrichtung einer Autogarage für die Oberzolldirektion in der alten Waffenfabrik die Anschaffung von Werkzeugen aller Art und einer Tankanlage notwendig. Weitere Kosten im Betrage von Fr. 7488 verursachte die im Voranschlage nicht vorgesehene Anschaffung eine? Autos für die Zollkreisdirektion Lugano.
B. Grenzwachtkorps . . Fr.
15,000 2. Taggelder und Reiseentschädigungen. . . Fr. ] 5,000 Vermehrte Inspektionen bei den Grenzwachtposten machen eine Erhöhung des Kredites notwendig.
D. Versohiede-nes Fr.
35,000 4. Andere Aufwendungen Fr. 35,000 Die Übernahme der Kosten für die Heizungsanlage beim Zollamt ZürichEilgut, die Vermehrung der Ausgaben für Denaturierungssubstanzen, die den Interessenten angerechnet werden und somit für die Verwaltung eine Gegeneinnahme bilden, das Honorar für juristische Mitarbeiten am Tabaksteuergesetz sowie endlich die Kosten der Errichtung einer Autogarage der Oberzolldirektion in der alten Waffenfabrik nötigen zu einer Erhöhung des Voranschlagskredites um Fr. 35,000.
722 V. Amt für Maas und Gewicht
Er.
5,000
11. Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser Er. 5,000 Die starke Zunahme der Gagmesserprüfungen und die daherigen Mehrausgaben für die Entschädigungen an die Prüfbeamten machen einen Zuschuss ./uin Voranschlagskredit notwendig. Der Mehrausgabe stehen entsprechende Mehreinnahmen in Form von Gebühren gegenüber.
F. Yoltswirtschaftsdepartement.
n. Handelsabteilung
Fr.
2,405
16. Beitrag an das Internationale Ausstellungsbureau Fr. 2,405 Nach der Übereinkunft vom 22. November 1928 über die internationalen Ausstellungen, die von der Bundesversammlung am 12. März 1980 genehmigt ·worden und am 17. Januar 1931 in Kraft getreten ist, haben die Konventionsstaaten an die Kosten des Internationalen Ausstellungabureaus Beiträge zu leisten, die nach dem für die Beiträge an den Völkerbund geltenden Verhältnis festzusetzen sind. In seiner Session vom Januar 1931 hat nun der Verwaltungsrat des Internationalen Ausstellungsbureaus die Beiträge der Konventionsstaaten für das erste Geschäftsjahr vom 1. April 1931 bis 81. März 1932 bestimmt. Der Beitrag der Schweiz macht 11,900 französische Franken aus.
Da der Beitrag fällig war, haben wir der Handelsabteilung bereits unterrn 29. Mai 1931 einen Vorschusskredit in der Höhe des Gegenwertes von 11,900 französischen Franken = 2405 Schweizerfranken, bewilligt.
III. Bundesamt îur Industrie, Gewerbe und Arbeit
Fr. 1,011,500
Beiträge: U. Arbeitslosenversicherung Fr. 1,000,000 Unvorhergesehene, starke Vermehrung der gesetzlichen Beitragsleistung an die Arbeitslosenversicherung infolge fortschreitender Zunahme der Krise in der Uhren- und Metallindustrie, sowie in einzelnen Zweigen der Textilindustrie. Dazu kommen die Mehraufwendungen infolge der Erhöhung der Bimdessubvention um 10 % zugunsten der Arbeitslosenkassen notleidender Industrien. Der ordentliche Budgetkredit für 1931 von 5 Millionen Franken s\-ar bereits im Februar 1981 erschöpft; weitere 5 Millionen Franken sind inzwischen dem Fonds für Arbeitslosenfürsorge entnommen worden (Bundesratsbescbluss vom 31. März 1931). Dem Fonds sollen auch die weitern bis Ende des Jahres erforderlichen Aufwendungen belastet werden. Da jedoch voraussichtlich der Fonds zur Deckung sämtlicher Ausgaben nicht ausreichen wird, ist ein Nachtragskredit von l Million Franken unerlässlich.
723
15. m. Schweizerwocheverband Fr, 10,000 Beitrag zur Durchführung einer besondern Werbeaktion durch den Schweizorwochoverband, um den von ihm vertretenen Gedanken in der gegenwärtigen Krisenzeit eine weitere Verbreitung zu geben. Zur Belebung des Inlandsmarktes und im Interesse der einheimischen Produktion wurde anlässlich der kürzlich durchgeführten Schweizerwoche die vom Verband bisher geübte Propagandatätigkeit für das Schweizerfabrikat mit Hilfe weiterer Werbemittel verstärkt. Der Bundesrat hat am 6. Oktober 1931 den entsprechenden Vorschusskrodit bewilligt.
15. q- Internationaler Kongress der GerbereiChemiker, Basel 1931 Fr. 1,500 Der Kongress fand vom 18.--18. September 1981 auf Einladung des Vereins schweizerischer Lederindustriechemiker in Basel statt, als gemeinsame Tagung der Verbände «International Society of Leather Trades-Ghemists» und «Internationaler Verein der ·Ledorindustrie-Oliomiker». Der Bundesrat hat auf ein bezügliches Gesuch hin am 25, Juli 1931 beschlossen, der Veranstaltung, der allseits grosse Bedeutung beigemessen wurde (sie zählte gegen 800 Teilnehmer) an die ungedeckten Kosten im veranschlagten Betrag von Fr. 5500 einen Beitrag von Fr. 1500 zu gewähren.
V. Abteilung îûr Landwirtschaft 18. Bodenverbesserungen
Fr.
903,800
Fr. 750,000
Auf Bechnung des im Voranschlage für das Jahr 1931 eingestellten Kredites von Fr. 4,000,000 sind bis Ende Oktober Fr. 3,896,028. 80 ausbezahlt worden. Somit verbleibt ein Kreditrest von Fr. 108,971. 20. Die Beiträge an die Besoldungen der kantonalen Kulturingenieure, die auf Ende des Jahrefe fällig werden, erreichen Fr, ] 20,000. Die Erledigung der heute vorliegenden Abrechnungen über fertige Unternehmen und der Gesuche um Teilzahlungen an in Ausführung begriffene unternehmen wird einen Betrag von zirka Franken 280,000 erfordern. Bestimmte Anhaltspunkte über dio Abrechnungen und die Gesuche um Teilzahlungen, die von heute bis Ende des Jahres noch eingehen werden, besitzen wir nicht. In den Jahren 1929 und 1930 sind im nämlichen Zeitraum jeweilen über Fr. 1,200,000 angewiesen worden.
19. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen . Fr, 153,800 Die Kredituberschreitung ist auf das unerwartet starke Anwachsen der Ausgaben für die Bekämpfung der Beblaus und die Förderung der Hagelversicherung zurückzuführen. Aber auch bei der Viehversicherung ergibt sich eine Überschreitung des hierfür im Voranschlage vorgesehenen Betrages.
724
VI. Veterinäramt Fr. ' 11,350 A. Verwaltung Fr.
1,097 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 1,097 An Stelle eines auf Anfang des Jahres zurückgetretenen Angestellten wurde ein Beamter gewählt mit einer höhern Besoldung als sein Vorgänger.
B. Grenztierärztlicher Dienst Fr.
10,253 1. Besoldungen und Zulagen der ständigen Grenztierärzte Fr. 1,242 Nachzahlungen infolge Neufestsetzung der Ortszulagen sowie der Besoldung eines Grenztierarztes.
2. Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte Fr. 2,411 Einem vom Amte zurückgetretenen Grenztierarzte wurde ein Besoldungsnachgenuss im Betrage von Fr. 3500 zuerkannt.
8. Stellvertretungskoston Fr. 5,000 Durch die vorübergehende Diensteinstellung bzw. Krankheit von zwei Grenztierärzten sind für deren Stellvertretung ausserordentliche Kosten entstanden, welche bei Aufstellung des Voranschlages nicht vorauszusehen waren.
5. Heizung, Beleuchtung und Besorgung der Bureaux Fr. 1.200 6. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes » 300 7. Laboratoriumskosten . ".
' » 100 Infolge vermehrter Einfuhr von Tieren und Fleisch wurde der grenztierärztliche Dienst im Rechnungsjahre in stärkerem Masse beansprucht als gewöhnlich. Dementsprechend waren auch die unter diesen drei Rubriken zu verrechnenden Ausgaben grösser.
GL Post- und. Eisenbahndepartement lU. Luftamt
Fr.
1,000
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr. 1,000 Die gegenwärtig herrschende Krise hat auf die internationalen Verhandlungen betreffend die Vorbereitung des Lufstverkehrsnetzes für das Jahr 1932 einen nachteiligen Einfluss ausgeübt, so dass noch mit einer Reise des Direktors des Luftamtes ins Ausland gerechnet werden muss, um die Interessen des schweizerischen Luftverkehrsnetzes rechtzeitig zu vertreten. Ferner wurde der I. Sektionschef dieses Amtes, welcher als dessen Vertreter an. der im Oktober dieses Jahres in Paris stattgefundenen internationalen Luftsverkehrskonferenz teilgenommen hat, als Mitglied von 2 Unterkommissionen bezeichnet, die nächstens ebenfalls Sitzungen im Auslande abhalten.
725
Vierter Abschnitt.
Terschiedeiies.
A. Sicherung der Getreideversorgung des Landes
Fr. 3,500,000
Im Voranschlage war mit einer Übernahmemenge von 4500 Wagen zu 10 Tonnen Inlandgetreide gerechnet worden. Es wurden aber etwas üher 6000 Wagen abgeliefert. Da der Bund am Wagen Mandgetreide Fr, 1650 Überpreis zu tragen hat, verursachte die Mehrablieferung von 1500 Wagen gegenüber dem Voranschlag vermehrte Aufwendungen von IV. 2,500,000 einzig für den Überpreis. Die Übernahmekosten und Frachten belaufen sich auf Fr. 200 für den Wagen Inlandgetreide. Die Mehrablieferung von 1.500 Wagen batto somit eine weitere ^Mehrbelastung von Fr. 300,000 zur Folge. Die vom verlangten Nachtragskrcdit von insgesamt Fr. 3,500,000 noch verbleibenden rund Fr. 700,000 sind zur Deckung von Abschreibungen und des Mindercrlöses aus altem Lagerweizen infolge weiteren Sinkens der Weltmarktpreise erforderlich.
F. Verwaltungsärztlicher Dienst 2. Vertrauensärztliche Untersuchungen . . . Fr.
Fr.
9,000
9,000
Die Vertrauensärzte sind im Laufe des Jahres für die Vornahme von Kontrolluntersuchungen stärker beansprucht worden als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
·J. Post- und Telephongebühren Fr. 100,000 1. Post- und Telephongebühren: Vergütung an die Post- bzw. Telephonverwaltung . , Fr, 100,000 Der Voranschlagskredit von Fr. 390,000 erweist sich als ungenügend. Wir schätzen die unter dieser Rubrik zu verrechnenden Mehrausgaben auf rund Fr. 100,000.
Bis Ende 1930 wurden die Posttaxen von jeder Verwaltungsabteilung in der Bubrik «Post- und Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes » verrechnet, ebenso die Telephongebühren der nicht an die Telephonzentrale Bundeshaus angeschlossenen Amtsstellen der Bundesverwaltung.
Die von den einzelnen Amtsstellen zwecks Aufnahme in den Sammelposten der Finanzverwaltung gemeldeten Angaben über die Höhe der reinen Posttaxen und Telephongebühren erweisen sich, wie die wirklichen Ausgaben des Jahres 1981 ergeben, als zu gering berechnet. Der Anteil der Posttaxen und Telephongebühren am Gesamtkredit ist in Wirklichkeit grösser als die Dienststellen gemeldet haben. Eine einlässliche Überprüfung der Angaben unterblieb seinerzeit, weil sie unverhältnismässig viel Arbeit verursacht hätte, die vermeidbar schien. In der Tat kommen Ausgaben der einzelnen Dienstzweige für Posttaxen und Telephongebühren der Post- und Telegraphenverwaltung zugute, bedeuten also keine reine Mehrausgabe für die Bundeskasse.
726
In einem nicht genau feststellbaren Masse ist die Abweichung auch auf die Verkehrszunahme zurückzuführen. Was im besondern die Steigerung der Ausgaben für Telephongebühren (Abonnementsgebühren und Gespräcbstaxen) betrifft, so trug dazu erheblich bei die ausserordentlich grosse Zahl neu errichteter Telophonanschlüsse beim Betriebsdienst der Zollverwaltung. Seit Anfang des Jahres 1981 sind bei mehr als 50 Zollstellen neue Telephonanschlüsse erstellt worden. Eine weitere Belastung der Sammelrubrik ist sodann eingetreten durch Posttaxen und Telephongebühren, die früher aus andern Bubriken als derjenigen für Post- und Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes bezahlt wurden.
Kegiebetriebe des Bundes, in. Münzstätte A. Betriebsrechnung.
Fr. 1,523,6SO
II. Fabrikation: A. Münzfabrikation.
5. Metallbeschaffung
Fr. 1,200,000
Das auf den 9. September 1931 in Kraft getretene Bundesgesetz über das Münzwesen (vom 3. Juni 1931) bestimmt u. a. als Ersatz für den bisherigen grossen Fünffrankentaler ein Fünffrankenstück kleineren Formates von 15 Gramm im Gewicht und 885/1000 im Feingehalt. Vor Ablauf der Beferendumsfrist (8. September 1931) durfte mit der Umprägung der umlaufenden Stücke nicht begonnen werden. Mit BRB. vom 16. März 1981 wurde das Finanzdepartement ermächtigt, einen Teil der Münzplättchen durch die notleidende Privatindustrie anfertigen zu lassen, Es war ursprünglich vorgesehen, aus den Beständen der Nationalbank an alten Fünffrankenstücken ohne Hinzukauf von Barrensilber und ohne Unterbruch neue Silbertaler herzustellen und sie alsdann fortlaufend im Austausch gegen alte Fünfliber in Verkehr zu geben. Da aber mit Bücksicht auf die kritische Lage auf dem internationalen Geld- und Kapitalmarkt die Nationalbank nur etwa die Hälfte des vorgesehenen Kontingents alter Stücke zur Verfügung stellen konnte und da ferner bis zu einer gewissen Sättigung des Verkehrs nach neuen Stücken begreiflicherweise stets grosse Nachfrage herrscht, blieb, um die einmal begonnene Fabrikation nicht zu unterbrechen, nichts anderes übrig, als das unbedingt notwendige Silber auf dem Markte zu kaufen.
Es handelt sich um ein Quantum von 25,000 kg Feinsilber, woraus sich zirka 2 Millionen Plättehen herstellen lassen. Um die Prägung der Fünffrankenstücke zu beschleunigen, sah sich der Bundesrat veranlasst, den Kredit für Materialbeschaffung durch Gewährung eines Vorschusskredites um Fr. 1,200,000 zu erhöben.
727
8. (Neue Rubrik Fabrikations- und Transportkosten der an die Privatindustrie vergebenen Münzplättchen . . . . Fr.
828,650
a. Fabrikationskosten Fr. 812,250 Durch BEB. vom ] 6, März 1981 wurde das Finanzdepartement ermächtigt, zur Behebung der Arbeitslosigkeit in der Privatindustrie (Uhrenindustrie) in geeigneten Werkstätten Münzplättchen anfertigen zu lassen.
Demzufolge sind verschiedene private Unternehmungen zur Herstellung der nachstehend erwähnton Plättchen beauftragt worden, die noch im Laufe dieses Jahres geliefert werden sollen: 3,600,000 Stück 5 Fr.-Plättchen zu Fr. 60. -- per Tausend. . = Fr. 216,000 500,000 » 2 » » » » 40.-- » » . . = » 20,000 1,000,000 « l » » a » 20.-- » )) . . = » 20,000 1,000,000 » % » » » » 17.50 » » . . = » 17,500 2,000,000 » 10 Ep.- » » » 9.-- » » . . = » 18,000 1,250,000 » 2 » » » » 7. -- » » . . = » 8,750 2,000,000 » l » » » » 6.-- » » . . = » 12,000 Gesamtherstellungskosten = Fr. 812,250 fr. Transportkosten Fr. 11,400 Die Transportkosten für diese Münzplättchen dürften sich in der Folge im laufenden Jahre auf rund Fr. 11,400 belaufen.
V. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld b. Bern und Lausanne Fr.
19,900
1. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen Fr. 7,800 Mehrausgaben infolge Neueinreihung der Orte in die Ortszonen zur Bemessung der Ortszulagen, welche rückwirkend auf 1. Januar 1930 in Kraft trat. Ferner Unterstellung von bisherigem Hilfspersonal unter das Besoldungsgesetz und Anstellung eines Ausläufers bei der Anstalt Oerlikon.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr.
1,800
Die aus der Praxis gewünschte Vermehrung der Feldversuche und das Auftreten von Pflanzenkrankheiten, welche sofortige Anordnung von zweckdienlichen Massnahmen erforderten, verursachten Mehrausgaben, die nicht in vollem Umfang aus dem zur Verfügung stehenden Kredite bestritten werden können.
7. Bureauausgaben und Drucksachen . . . . Fr.
800
Die ausserordentlich starke Inanspruchnahme der Versuchsanstalten durch die Praxis hatte Mehrausgaben für Telephon, Drucksachen und Bureaumaterial zur Folge.
728 8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek
Fr.
7,500
Der in Ausführung begriffene Umbau des Schuppengebäudes an der Versuchsanstalt in Oerlikon erfordert verschiedene Einrichtungen, wie die Erstellung eines Garben- und Büschelaufzuges, die Lichtinstallaüonen in den neuen Bäumen, ferner die Neueinrichtung der Telephonanlagen. Diese Installationen können nicht hinausgeschoben werden, und der Baukredit reicht nicht aus, um die Ausgaben zu bestreiten.
11. Verschiedenes
Fr.
2,500
Der frühere Vorstand der Versuchsanstalt Oerlikon, Herr Prof. Dr. Volkart, ist auch im laufenden Jahre mit verschiedenen Spexialaufgaben auf dem Gebiete des Versuchswesens beauftragt -worden. Die Entschädigung hierfür wird sich, Eeiseauslagen Inbegriffen, auf Fr. 2500 belaufen.
VI. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wä-
denswil
Fr.
4,500
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. M B.G. Fr.
500 Das starke Auftreten der Kirsehfliege in verschiedenen Gegenden unseres Landes hatte eine grössere Anzahl von Reisen von Beamten zur Folge, die hei der Aufstellung des Voranschlages nicht vorgesehen werden konnten.
8. Betriebskosten
·. Fr.
4,000
Die Verlegung der Heizkabel im Végétations- und Holländerhaus, die Erstellung elektrischer Leitungen für Versuche mit ultraviolettem Licht, der Ankauf von Obstbäumen für grössere Versuche und von Material für Versuche und Kurse verursachten Auslagen, die teilweise gar nicht, teilweise nicht in dem eingetretenen Umfange vorausgesehen werden konnten.
VII. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne ]. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen Fr.
Fr.
43980
1,800
Neueinteilung der Zonen für die Bemessung der Ortszulagen, zeitweise Anstellung eines Hilfsassistenten sowie weiterer Taglöhner für die Bearbeitung ·der auswärtigen Versuchsfelder.
,igC 2. Auslagen und "Vergütungen nach Art. 44 E.G. Fr.
1,200
Die Kreditüberschreitung ist auf Ausgaben zurückzuführen, die bei der Aufstellung des Voranschlages nicht oder nicht in diesem Umfange vorausgesehen werden konnten. Es sind dies die Beaufsichtigung der ausserhalb der Anstalt angelegten Versuchsobstgärten. die Erforschung der im Wallis auf.getretenen Krankheit der Aprikosenbäume, Studienreisen des Vorstandes ·der Anstalt nach dem Burgund und nach Oberitalien und die Erhöhung der Entschädigung für Dienstreisen mit Privatnaotorfahrzeugen.
729 6. Bureaukosten
Er.
480
Mehrausgaben für Posttaxen und Telephongebühren (Gesprächstaxen und Abonnementsgebühr für die neue Telephonanlage.)
8. Betriebskosten Fr. 1,500 Mehrausgaben für Pachtzinse für auswärts angelegte Obstbau-Versuchsfelder, Mittel für die Bekämpfung der aufgetretenen Schädlinge usw.
VIII. Hengsten- und Fohlendepot in Avencbes
Fr.
5. Einlagen des Bundes in die Versicherungskasse Er.
680
680
Die Mehrausgabe ist entstanden aus der Lohnerhöhung beim ständigen Taglohnpersonal infolge Anwendung der Lohnordnung II vom 23, November 1930.
.IX. Postverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
I, Personal.
d. Eahr-, Nacht- und Frühdienstzulagen Fr.
h. Einlagen in die Versicherungskasse des Personals, 1. Ordentliche Beiträge. . » 0. Vergütungen an anderò Verwaltungen für Dienstleistungen ihres Personals »
80,000 100,000 100,000
V. Betriebserträgnisse.
Checkrechnungsverkehr, e. Verzinsung der Guthaben der Rechnungsinhaber . , G. Kapitalrechnung.
1. Liegenschaftskonto 3. Beteiligungen (neu)
Er.
280,000
»
850,000
Fr.
630,000
Fr. 1,540,000 » 196,000 Fr. 1,736,000 Begründung.
A. Betriebsrechnung.
Zu I. d. Im Bahnpostbetrieb kamen wegen nachträglich eingetretener Änderungen der Eisenbahnfahrpläne die Bahnpostentschädigungen um rund Er. 25,000 und im Ortsdienst wegen notwendiger Verbesserungen die Zulagen für Nacht- und Frühdienst um rund Fr. 55,000 höher zu stehen.
Bundesblatt. 83, Jahrg.
Bd. n.
56
730
Zu I. Ti. Der BEB. über die Neueinreihung der Orte in die Ortszonen erforderte Besoldungsnachzahlungen für 1930 und 1981 und entsprechende Beiträge an die Versicherungskasse. Auch der Personalbedarf ist etwas höher, alsbei Aufstellung des Voranschlags angenommen wurde.
Zu I. o. Der Tel egra phenverwaltung sind erhöhte Beiträge Eur die Übernahme des Eilzustelldienstes in Zürich zu bezahlen. Ein Posten von Fr. 30,000 war ferner für 1980nachzuvergüten..
Der Mehrausgabe unter I. o. steht eine entsprechende Minderausgabe unter I. a. gegenüber.
Zu V. e. Die Guthaben "der Postcheckrechnungsinhaber haben in stärkerem Masse zugenommen, als bei Aufstellung des Voranschlags vorauszusehen war. Auf 1. November 1931 ist nun die Verzinsung dieser Guthaben herabgesetzt worden. Trotzdem muss mit einer Mehrausgabe von Fr. 350,000 gerechnet werden.
C. Kapitalrechnung.
1. Liegenschaftskonto.
Für folgende Ausgaben, die bereits mit besondern Bundes beschlusse bewilligt worden sind, müssen der Form wegen noch Nachtragskredite verlangt werden: a. Erwerbung der Liegenschaft der Witwe Heuer in Baden (Aargau) Fr. 200,000 1. Ankaut der Arlbergliegenschaf in Buchs (St. Gallen) . » 222,000 c. Ankauf eines Bauplatzes und Erstellung einer neuen Postgarage in Chur » 458,000 d. Erstellung eines Anbaus an das Hauptpostgebäude Luzern » 425,000 e. Ankauf und Herrichtung einer Liegenschaft in LuganoViganello » 240,000 Zusammen Fr. 1,540,000 3. Beteiligungen (neu).
a. Beteiligung an einer Aktiengesellschaft für den Bau eines Miethauses mit Post- und Telegraphenräumen in Sierre » 196,000 Gesamttotal Fr. 1,736,000 Zu den einzelnen Posten der Kapitalrechnung ist folgendes zu bemerken: Zu 1. a. Mit BB. vom 28. September 1928 (eidgenössische Gesetzsammlung, Bd. 44, S. 718) wurde der Bundesrat ermächtigt, für die Errichtung eines Post-, Telegraphen- und Telephongebäude in Baden die zur Ergänzung des Bauplatzes erforderliche Liegenschaft der Witwe Heuer zu erwerben, und zwar nötigenfalls, auf dem Wege der Enteignung.
731 Diese Enteignung hat zum Preise von Fr. 200,000 stattgefunden und wurde zunächst aus dem Baukredit bezahlt. Mun ist dafür noch der erforderliehe Nachtragskredit zu bewilligen.
Zu 1. b. Mit BB.vom 24. September 1931 (eidgenössische Gesetzsammlung, Bd, 47, S. 664) wurde für don Ankauf der Arlbergliegenschaft beim Bahnhof Buchs (St. Gallen) zur Erstellung eines Post- und Telegraphengebäudes ein Kredit von Fr. 222,000 bewilligt.
Zu 1. y. Mit BB. vom 26. September 1931 (eidgenössische Gesetzsammlung, Bd. 47, S. 665) wurde für den Ankauf eines Bauplatzes und die Erstellung einer Postgarage in Chur ein Kredit von Fr. 458,000 bewilligt.
Zu 1. d. und e. Mit BB. vom 17. September 1981 (eidgenössische Gesetzsammlung, Bd. 47, S. 663 und 667) wurde für die Errichtung eines Anbaus an das Hauptpostgebäude in Luzern ein Kredit von Fr. 425,000 und für den Ankauf und die Herrichtung einer Liegenschaft in Lugano-Viganello zu Postgaragezwecken ein solcher von Fr. 240,000 bewilligt.
Zu 3. a. Die gegenwärtigen Diensträume für Post, Telegraph und Telephon in Sierre genügen schon lange nicht mehr. Als geeignetster Platz für ein neues Postbureau kommt ein Baugrund gegenüber dem Bahnhof in Betracht. Es lässt sich dort aber als Teil eines Baublocks nur ein grösseres Miet- und Geschäftshaus hinstellen, dessen Errichtung jedoch nicht Sache der Postverwaltung allein sein kann. Die Aufgabe wird von einer Aktiengesellschaft übernommen. Die Beteiligung der Post- und Telegraphenverwaltung, die sich dabei die Mehrheit der Aktien sichert, ist durch den Umstand begründet, dass der in Aussicht genommene ' Bau wohl die einzige Gelegenheit zur zweckmässigen Unterbringung der P. T. T.-Dienste der Stadt Sierre bietet, und dass die Postverwaltung der hauptsächlichste Mieter seinwird..
.Der erforderliche Kredit beträgt Fr. 196,000, wovon Fr. 121,000 in Aktienbeteiligung und Fr. 75,000 in einer Hypothek.
X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
. +. Betriebsrechnung.
I. Personal.
b. Löhne und Zulagen
Fr.
50,000
II. Diensträume, c. Unterhalt und Einrichtung von Mieträumen
»
60,000
IV. Verschiedenes.
a. Druck- und Buchbinderkosten
» 155,000
V.'. Betriebserträgnisse.
b. Anteil der schweizerischen Radiogesellschaft an den Radiokonzessionsgebühren .
. .
» 170,000 Fr.
485,000
732 C. Kapitalrechnung (Anlagekonto).
a. Telegraphen- und Telephongebäude . . . Fr. 844,000 d. Mobiliar und Gerätschaften » 50,000 ------ Fr.
894,000
Begründung.
A. Betriebsrechnung.
Zu I. b. Wegen wichtigen Kabelbauarbeiten und Systemänderungen mussten mehr Aushilfskräfte beigezogen werden als ursprünglich vorgesehen war.
Zu II. c. Der Naehtragskredit ist erforderlich für vermehrte Einrichtung von automatischen Telephonzentralen in gemieteten Bäumen und für die Einrichtung der Eadiosendestation Basel in der Kaserne.
Zu IV. a. Infolge fortwährend starker Zunahme der Telephonteilnehmer musste nicht nur die diesjährige Auflage der Teilnehmerverzeichnisse um über 40,000 Exemplare erhöht, sondern auch die Seitenzahl erheblich vermehrt werden. Ferner verursacht die Zunahme des Gesprächsverkehrs und der Bundspruchhörer vermehrten Eormularverbraiich. Bei der Aufstellung des Voranschlages für 1931 ist nicht mit einer so starken Zunahme gerechnet worden.
Zu V. b. Die Einnahme an Bundsprueh-Hörgebühren ist voraussichtlich grösser, als im Voranschlage vorgesehen wurde. Infolgedessen kann der Beitrag an die schweizerische Bundspruchgesellschaft noch etwas erhöht werden.
C. Kapitalrechnung (Anlagekonto).
Zu a. Dieser Posten verteilt sich -wie folgt: 1. Ankauf der Liegenschaften Nr. 2 und 4 an der Dianastrasse in Zürich zur Erweiterung des Telephongebäudes an der Brandschenkestrasse, Fr. 705,000.
Dieser Kredit ist von den eidgenössischen Bäten unterm 4. Juni 1981 bewilligt worden (eidgenössische Gesetzsammlung, Bd. 47, S. 422).
2. Errichtung eines Zweckbaues für die Unterbringung eines Verstärkeramtes in Niederurnen. Fr. 139,000. Das Verstärkeramt ist notwendig für den Betrieb des neuen Eernkabels Zürich-Chur. Als Standort wurde Niederurnen gewählt, weil, dieser Ort in der Mitte der Kabelstrecke liegt. Die Einrichtung eines Verstärkeramtes, wozu noch eine automatische Telephonzentrale kommt, erfordert die Errichtung eines Neubaues, der noch dieses Jahr in Angriff genommen werden muss, um mit den technischen · Installationsarbeiten anfangs 1932 beginnen zu können.
Zu d. Die Ausrüstung der Bundspruch-Landessender Beromünster und Sottens, die Neumöblierung der Kreistelegraphendirektion Ölten und der Telephonämter Baden und Montreux, die Verbesserungen der Einrichtung des Auskunftsdienstes im Telephonverkehr, die Anschaffung von Sichtkarteien und der Ersatz veralteter Bureaumöbel haben den bewilligten, für normale Verhältnisse berechneten Kredit vorzeitig aufgezehrt, so dass für verschiedene
783
Anschaffungen, die nicht auf das nächste Jahr verschoben werden können wie die Möblierung neuer Diensträume bei der Kreistelegraphendirektion Zürich, die Einrichtung einer Sichtkartei beim demnächst zu eröffnenden Störungsbureau Zürich-Riedtli und die Möblierung des neuen Telegraphenamtes in Zürich ein Nachtragekredit nötig wird.
Wir beehren uns, Ihnen die Genehmigung der vorstehend aufgeführten Nachtragskreditbegehren zu beantragen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 27. November 1931.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Häberlin.
Der Bundeskanzler: Kaeslin.
734 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1931, II. Folge.
Die Bundesversammlung der schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 27. November 1931, beschliesst: Dem Bundesrat werden für das Jahr 1981 folgende -weitere Nachtragskredite bewilligt:
Verwaltungsrechnung.
Erster Abschnitt.
Verzinsung und Tilgung.
A. Verzinsung und Provisionen.
fe. Schwebende Schulden
Fr.
250,000
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung D. Bundeskanzler 4. a. Druckund Buchbinderkosten, Fr.
Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 30,000 &. Bureaumaschinen (Zentrale) . . . .
25,845
Fr.
55,845 E. Bundesgericht.
4. Besoldungen, Gehalter und Zulagen . .
1,000 11. Auslagen für das Gebäude: e. Postbureau 500 1,500
Übertrag
57,345
250,000
735
Übertrag
Fr.
57,345
F. Versicherungsgericht.
8. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren . . .
1,200
Fr.
250,000
58,545
Dritter Abschnitt.
Departemente, A. Politisches Departement.
Allgemein? Ausgaben und Beiträge: 3. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes 6. Eidgenössische Eepräsentanten und Kommissarien
Fr.
2,000 80,000 82,000
Gesandtschaften : 21. Besoldungen und Zulagen für das Personal : Fr.
6. in Born 6,000 /. in London 6,800 i. in Buenos Aires 8,050 l. in Madrid 750 m, in Bukarest, Athen und Belgrad 2,400 p. in Stockholm 1,000 r. in der Türkei 2,000 22,000 28. Umzugskoston 24. Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzlei: p. in Stockholm 800 q. in Warschau und Prag . .
5,000 --
15,000
5,800 --
Konsulate: 27. Taggelder und Reiseentschädigungen 28. Umzugskosten
.
42,800 5,000 45,000 50,000 --
174,800
Übertrag
483,845
736
Übertrag
Fr.
483,345
B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
D. Landesbibliotkek.
8. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes
Fr300
Fr
F. Eidgenössische Technische Hochschule.
2. Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Schweizerischen Fr.
Schulrates 1,500 18. Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten usw 2,500 17, Löhne und Zulagen 1,500 18, Hausdienst und Reinigungsmateri 30,000 20. Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke . . . . 10,000 21. Wasserzins 500 54. a. Versuchsanstalt für Wasserbau. Ordentücher Kredit . 40,000 86,000 2.
6.
8.
9.
10.
G. Materialprüfungsanstalt.
a. Taggelder und Reiseentschädigungen für Prüfungen im Interesse der Auftraggeber 4,000 Telegraphengebühren u. Frachten 2,500 Betriebskosten (Verbrauchsmaterial, Triebkraft usw.). . . . 10,000 Unterhalt und Neuanschaffungen 2,000 Verwaltung der Gebäude (Heizung, Beleuchtung, Wasser und Gas, Besorgung von Haus und Hof) .'
10,000 --Übertrag
28,500 114,800
--
483,345
737
Übertrag H. Zentralamtalt für das forstliche Versuchswesen.
1. Besoldungen, Gehälter und ZuFr.
lagen 250 2. Löhne und Zulagen 1,500 -- J. Meteorologische Zentralanstalt.
8. Wetterwarte auf dem Säntis
Fr.
114,800
Fr.
--
Fr.
488,845
1,750
200 --
ti. Oberbauinspektorat.
Beiträge: Nr. 36bis Verbauung der Engstligen und des Allenbaches in der Gemeinde Adelboden, 1. Jahresrate 200,000 Nr. 36ter. Verbauung des Innern Seitenbaches in der Gemeinde Lenk, 1. Jahresrate . .
150,000 Nr. 36quater. Korrektion der Kander von der Einmündung der Kien bis zum Anschluss an die korrigierte Strecke von Frutigen, 1. Jahresrate 100,000 ---
116,750
450,000
lu. Direktion der eidgenössischen Bauten.
9, Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten: 1. Kasernenanlage Frauenfeld, Ausbau 550,000 c. Neubauten: 1. Zollgebäude in Innerf errera und Cröt, Landerwerb, Liebt- und Wasserversorgung 16,900 2. Zolldirektionsgebäud in Lausanne, Erstellung einer Garage 18,900 585,800 12. Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralverwaltung und Versicherung des Mobiliars: c. Umzug der Abteilung für Sanität, Mobiliaranschaffungen und Archiveinrichtungen
49,000
Übertrag
684,800
566,750
488,345
738
Übertrag
Fr.
634,800
13. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung: a. Hausdienst e. Beleuchtung
34,000 14,500 48,500
Fr,
566,750
Fr.
483,345
683,300
IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
a, Forstwesen.
6. Beiträge an die Besoldungen und Taggelder des Forstpersonals 30,000 10. Beiträge an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue 150,000 11. Beiträge an die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport 150,000 b. Jagd und Vogelschutz.
l, Beiträge an dio Kosten der Wildhut . .
5,000 335,000 1,585,050
C. Justiz- und Polizeidepartement.
ni. Polizeiabteilung.
a. Abteilung.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
6. Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung 14. Unterstützung mittelloser, kranker Russen 15. Unterstützung heimgekehrter AuslandSchweizer 16. Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen 17. Hilfeleistung an unverschuldet notleidende Auslandschweizer o. Fremdenpolizei.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen .
1,000 24,000 6,000 30,000 15,000 50,000 126,000 7,650 133,650 Übertrag
133,650
2,068..S95
739 Übertrag
Fr.
Fr.
183,650
2,068,395
IV. Bundesanwaltschaft.
7. Justizkosten
1,500
V. Versicherungsamt. Fr.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
5. Heizung, Beleuchtung, Eeinigung und Material 8. Besondere Aufgaben, Versicherungsgesetzgebung
1,828 300 1,200 2,828
VI. Amt für geistiges Eigentum.
5. Beiträge an die Auflagestellen für die Veröffentlichung des Amtes -
8,500 141,478
D. Militärdepartement.
I. Zentralverwaltung.
A. Kanzlei des Dopartementes : 4. Kommissionen und Sachverständige .
G. Abteilung für Sanität: 1. Bureau der Abteilung: Beiträge : 1. Office international de documentation médico-militaire . . . .
M. Militärgerichtsbarkeit : 2. Kosten der Militärgerichte
12,500
425 32,000 44,925
II. Ausbildung der Armee.
B. Unterricht: 1. Aushebung
40,000
E. Leistungen zur Erleichterung der Dienstpflicht : 2. Notunterstützung
100,000 140,000 Übertrag
184,925 2,209,868
740
Übertrag
Fr.
Fr.
184,925 2,209,868
m. Ausrüstung der Armee.
B. Materialunterhalt und -ersatz: 2. Unterhalt: a. Bekleidung und Ausrüstung: 1. Entschädigung an die Kantone für die Instandstellung und den Unterhalt der Bekleidung und Ausrüstung
10,940
IV. Pferde.
A. Kavalleriepferde: 2. Rücknahme von Pferden.
Fr.
25,000
B. Artilleriepferde
15,000 40,000
V. Festungen.
A. St. Gotthard:
l Verwaltung : a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen o. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. .
d. Dienstkleider 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials: c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. . . .
/. Beitrag an die Verpflegung der Fortwachen Materialanschaffung und allgemeiner Unterhalt: h. Ersatzmaterial, einschliesslich Heizungs- und Beleuchtungsmaterial, Unterhalt des Materials und der Kleider
2,000 1,500 500
2,500 2,500
20,000 29,000 Übertrag
29,000
285,865 2,209,868
741 Fr.
Übertrag
29,000
B. St. Maurice: 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials : 6. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G
3,000
Fr.
Fr.
285,865 2,209,868
32,000 267,865
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
B. Liegenschaftsverwaltung.
5. Obligatorische Unfallversicherung und Krankenversicherung
1,400
II. Steuerverwaltung.
9. Verzinsung und Tilgung des Kapitals für das Verwaltungsgebäude und das Mobiliar: fe. Mobiliar
200
III. Zollverwaltung.
A. Zivilpersonal.
11. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . .
4,000 12. Anschaffung von Gerätschaften und Mobiliar 35,000 B. Grenzwachtkorps, 2. Taggelder und Reiseentschädigungen
.
15,000
D. Verschiedenes.
4. Andere Aufwendungen
85,000 89,000
·V. Amt für Mass und Gewicht.
11, Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser
5,000 95,600 Übertrag 2,578,838
742 Fr, Übertrag 2,573,888
F. Volkswirtschafsdepartement II. Handelsabteilung.
16. Beitrag an das Internationale Ausstellungsbureau
Fr.
2,405
III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Beiträge: Fr.
14. Arbeitslosenversicherung 1,000,000 15. m. Schweizerwocheverband 10,000 15. q. Internationaler Kongress der Gerboreichemiker, Basel 1931 1,500 1,011,500 V, Abteilung für Landwirtschaft.
18. Bodenverbesserungen 750,000 19. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen 153,800 903,800 VI. Veterinäramt, A. Verwaltung.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
1,097
B. Grenztierärztlicher Dienst.
1. Besoldungen und Zulagen der Fr.
ständigen Grenztierärzte . . .
1,2-12 2. Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte , 2,411 3. Stellvertretungskosten . . . .
5,000 5. Heizung, Beleuchtung und Besorgung der Bureaux . . . . 1,200 6. Telegraphengebuhren, Frachten und Verschiedenes 300 7. Laboratoriumskosten 100 10,253 11,350 1,929,055 Übertrag
4,502,888
743
Fr.
Übertrag 4,502,888
G. Post- und Eisenbahndepartement.
III. Luftamt.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G
1,000
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes.
A. Sicherung Landes
der Getreideversorgung des
Fr.
3,500,000
F. Verwaltungsärztlicher Dienst: 2. Vertrauensärztliche Untersuchungen.
9,000
J. Post- und Telephongebühren: 1. Post- und Telephongebühren: Vergütung an die Post- bzw. Telephonverwaltung
100,000 3,609,000 Verwaltungsrechnung
8,112,388
Regiebetriebe des Bundes, m. Münzstätte.
A. Betriebsrechnung.
II. Fabrikation: A. Münzfabrikation: Er.
5. Metallbeschaffung 1,200,000 8. (neue Rubrik) Fabrikations- und Transportkosten der au die Privatindustrie vergebenen Münzplättchen : Fr.
a. Fabrikationskosten 312,250 l. Transportkosten 11,400 323,650 1,523,650 Übertrag 1,523,650
744
Fr.
Übertrag 1,528,650 V. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liehefeld-Bern und Lausanne.
1. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen Ü. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G 7. Bureauausgaben und Drucksachen . .
8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek . . . .
11. Verschiedenes
Fr.
7,300
Fr.
1,800 800 7,500 2,500 19,900
VI. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenhau in Wädenswil.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G 8. Betriebskosten
500 4,000 4,500
VII. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne.
1. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G 6. Bureaukosten 7. Betriebskosten
1,800
1,200 480 1,500 4,980
VIII. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.
5. Einlagen des Bundes in die Versicherungskasse
680 80,060
IX, Postverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
I. Personal: d. Fahr-, Nacht- und Frühdienstzulagen h. Einlagen in die Versicherungskasse des Personals, 1. Ordentliche Beiträge .
o. Vergütungen an andere Verwaltungen für Dienstleistungen ihres Personals .
80,000 100,000 100,000 280,000 Übertrag
280,000 1,558,710
745 Übertrag
Fr.
280,000
Fr.
1,558,710
V. Betriebserträgnisse : Checkrechnungsverkehr : «. Verzinsung der Guthaben der Rechnungsinhaber
350,000 630,000
C. Kapitalrechnung.
1. Liegenschaftskonto 3. Beteiligungen (neu)
Fr1,540,000 196,000 -- 1,736,000 2,866,000
X. Telegraphen- und Telephonverwaltung, A. Betriebsrechnung.
I. Personal: b. Löhne und Zulagen
50,000
II. Diensträume: c. Unterhalt und Einrichtung von Mieträumen
60,000
IV. Verschiedenes: a. Druck- und Buchbinder kosten . . .
155,000
V. Betriebserträgnisse: b. Anteil der schweizerischen Radiogesellschaft an den Radiokonzessionsgebühren
170,000 435,000
C, Kapitalrechnung, (Anlagekonto.)
a. Telegraphen- und Telephongebäude. . .
d. Mobiliar und Gerätschaften
844,000 50,000 .
894,000 1,829,000
Regiebetriebe des Bundes Bundesblatt. 83. Jahrg. Bd. n.
5,248,710 57
7*6
Zusammenstellung, Nachtragskredite zu Lasten der Verwaltungsrechnung: Fr.
a. Neue Kredite 7,112,888 b. Durch besondere BB. bewilligte Kredite (siehe Seite 712 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1981, II. Folge). . . 1,000,000 8,112,388 Nachtragskredite zu Lasten der Regiebetriebe: a. Neue Kredite 3,008,710 &. Durch besondere BB. bewilligte Kredite (siebe Seiten 780, 781 und 732 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1981, II. Folge) 2,240,000 *) 5,248,710 *) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 1,095,060
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1931, zweite Folge. (Vom 27. November 1981.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1931
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
02.12.1931
Date Data Seite
705-746
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10 031 525
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