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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 30. Dezember 1930.)
Dem zum Honorargeneralkonsul von Nicaragua in Genf ernannten Herrn Eduardo Heydkam wird das Exequatur erteilt.
(Vom 6. Januar 1931.)
Herr Francisco José Urrutia, Minister von Kolumbien bei der schweizerischen Eidgenossenschaft, hat dem Bundesrat sein Abberufungsschreiben überreicht.
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Schwyz an die zu Fr. 40,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung im ,,Sulzthal% in der Gemeinde Einsiedeln, 25 %, im Maximum Fr. 10,000.
2. Dem Kanton Glarus an die zu Fr. 225,000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Schutzdammes samt Wasserableitung am Fusse des Kilchenstockes, in Linthal, 50 %> im Maximum Fr. 112,500.
3. Dem Kanton Graubünden an die zu Fr. 360,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Albigna, im unteren Teil (Ergänzungsprojekt), 50 %, im Maximum Fr. 180,000.
4. Dem Kanton Tessin: a. an die zu Fr. 17,400 veranschlagten Kosten der Durchführung von Säuberungen und Erstellung zweier Wasserleitungen ai monti di Piano Dolce", in der Gemeinde S. Antonio, im Valle Morobbia, 40 %, im Maximum Fr. 6960 ; b. an die zu Fr. 20,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute mit angebauter Sennhütte, auf der Alp Arena, in der Gemeinde Vergeletto, 50 %, im Maximum Fr. 10,000 ; c. an die zu Fr. 333,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Tessin auf Gebiet der Gemeinde Osogna, 40 %, im Maximum Fr. 133,200.
5. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 90,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Wildbaches ,,de la Frasse"-, in Rossiniere, 40 °/o, im Maximum Fr. 36,000.
31 Der Schweizerischen Kraftübertragung A.-G. in Bern (SK) wurde die vorübergehende Bewilligung (V 37) erteilt, max. 8000 Kilowatt Überschussenergie an die Badische Landeselektrizitätsversorgung A.-G-, in Karlsruhe (ßadenwerk) auszuführen. In der Zeit von Samstag 12 Uhr über Sonntag bis zum darauffolgenden Montag 6 Uhr darf die Gesamtausfuhr ans Badenwerk die gemäss bestehender vorübergehender Bewilligung V 35 zur Ausfuhr bewilligte Leistung von max. 10,000 Kilowatt nicht überschreiten.
Die vorübergehende Bewilligung V 37 ist gültig bis 31. März 1931.
Als wissenschaftlicher Assistent der eidgenössischen Meteorologischen Zentralanstalt wird gewählt : Herr Heinrich Uttinger von Benken (Zürich), bisher provisorischer Angestellter dieser Anstalt.
Eidgenössisches Kavallerie-Remontendepot. Es werden gewählt : als Dienstchef: Herr Gerber, David, und als Pferdearzt II. Klasse : Herr Bötschi, Alfred, bisher provisorische Angestellte dieses Depots.
(Vom 8. Januar 1931.} Die britische Gesandtschaft teilt mit, dass die Amtsbefugnis des Herrn Erskine Berufsgeneralkonsul von Grossbritannien in Zürich, sich auch auf den Kanton Bern erstreckt.
Laut einer Mitteilung der spanischen Gesandtschaft in Bern ist in Davos ein spanisches Honorarvizekonsulat errichtet worden. Dem zum Honorarvizekonsul in Davos, mit Amtsbefugnis über den Kanton Graubünden ernannten Herrn Hans Staub wird das Exequatur erteilt.
Dem an Stelle des an einen andern Posten berufenen Herrn Calvin M. Hitch zum Berufskonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Basel, mit Amtsbefugnis über die Kantone Basel-Stadt, Baselland und Solothurn, «mannten Herrn H. Merle Cochra wird das Exequatur erteilt.
(Vom 9. Januar 1931.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : 1. Dem Kanton Zürich an die zu Fr. 150,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Entwässerungen im Güterzusammenlegungsgebiet Hagenbuch, "in den Gemeinden Hagenbuch, Bertschikon und Gerlikon,
32 Bezirke Winterthur und Frauenfeld, Kantone Zürich und Thurgau, 25 °/o, im Maximum Fr. 37,500.
2. Dem Kanton Tessin an die zu Fr. 7500 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute auf der Alp Caranzunascio (Corte di Cima), in der Gemeinde Bignasco, 30 °/o, im Maximum Fr. 2250.
Für eine neue dreijährige Amtsdauer, vom 1. Januar 1931 bis 31. Dezember 1933, werden als Mitglieder der eidgenössischen Kommission der Gottfried Keller-Stiftung bestätigt die Herren: Professor Dr. J. Zemp, Zürich; Emile Bonjour, Lausanne; Daniel Baud-Bovy, Genf; Giovanni Giaoometti, Stampa, und Dr. Conrad v, Mandach, Bern.
Für eine vierjährige, mit dem 31. Dezember 1934 ablaufende Amtedauer werden als Mitglieder der eidgenössischen Kommission für Kunstdenkmäler gewählt die Herren: Louis Blondel, Archäolog des Kantons Genf; Nikiaus Hartmann, Architekt in 8t. Moritz, und Carl Roth, Sekretär der Basler Denkmalpflege und der Historischen und Antiquarischen Gesellschaft Basel.
Als schweizerische Mitglieder des Verwaltungsrates des internationalen Ausstellungsbureaus werden gewählt die Herren : Minister Alphonse Dunant, schweizerischer Gesandter in Paris; Dr. Meinrad G. Lienert, Direktor der schweizerischen Zentrale für Handelsförderung in Zürich, und Gustave Brandt, Administrateur délégué des Usines Oméga, in Paris.
Beim internationalen Bureau der Telegraphenunion werden als Kanzlisten I. Klasse gewählt die Herren: Robert Fritz, von Leytron (Wallis), bisher Kanzlist II. Klasse, und Gabriel Corbaz, von Le Mont s. Lausanne, bisher Aushilfsangestellter.
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1931
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14.01.1931
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