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Bekanntmachungen vonDepartementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #
Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1947 und 1948 Monat
;
1947
1948
1948
Mehreinnahmen Mindereinnahmen
Januar . . . .
Februar . . . .
März Mai . .
Juni . .
Juli . .
August . .
September Oktober .
November Dezember
Juli 8116
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Total
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
25555276.40 35249553.15 9694276.75 23670375.65 30084740.85 6414364.70 31031700.98 34115655.94 3083954.96 37085889.12 44986939.05 7901549.93 38391412.50 41563499.81 3172087.31 88449641.20 39931015.29 6481374.09 3543657.86 34095263.83 30551605.97 34886769,86 32125167.29 35926411.75 40414746.47 42041634.84 408673789.89 223279059.68 256483009.56 33203949.88 (ohne ' Tabak- und Bier zolle)
Monopol- und Ausgleichsgebühren Gemäss Verfügung der eidgenössischen Alkoholverwaltung werden gestützt auf den Bundesratsbeschluss vom 8. Mai 1946 und Artikel 101 der Vollziehungsverordnung vom 19. Dezember 1982 zum Alkoholgesetz für die nachfolgend genannten alkoholhaltigen oder über Alkohol erzeugten Produkte die Monopolund Ausgleichgebühren, unter gleichzeitiger Ergänzung des Gebrauchstarifs, wie folgt festgesetzt: NB. ad 124. Alkoholhaltige, eingedickte Frucht- und Beerensäfte unterliegen einer Monopolgebühr gemäss NB, ad 29 b/c.
NB. ad 1059. Azetessigester (Azetessigäther) unterliegt infolge des Alkoholmonopols einer Ausgleichgebühr von Fr. 15 per q brutto.
Diese Verfügung tritt sofort in Kraft.
Bern, den 3.August 1948.
8U6
Eidgenössische Oberzolldirektion
1047
Änderungen im diplomatischen Korps in Bern vom 27. Juli bis 9. August 1948 Afghanistan: Herr General Mohammed Daoud K h a n hat am 23. Juli dem Ä Bundesrat sein Beglaubigungsschreiben als Ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister, mit Residenz in Paris, überreicht.
Herr Abdul Ghafour Sharar wurde der Gesandtschaft als Erster Sekretär, ebenfalls mit Wohnsitz in Paris, zugeteilt.
Argentinien: Entgegen einer früheren Mitteilung bleibt Herr Hauptmanu Francisco 01 a no bei der Gesandtschaft als Gehilfe des Luftattaches.
Herr Osvaldo M ach a do wurde der Gesandtschaft als Wirtschaftsbeirat zugeteilt.
Frankreich: Herr Oberstleutnant Henri G u i r a u d , Gehilfe des Militärattaches, wurde auf einen andern Posten versetzt.
Iran : Herr Heydar G h a f f a r i , Gehilfe des Handelsattaches, gehört der Gesandtschaft nicht mehr an.
Schweden: Herr Ivan Eugen E c k e r s t e n wurde der Gesandtschaft als Attaché zugeteilt.
Tschechoslowakei: Herr Pavel Winkler ist der Gesandtschaft als Legationsrat zugeteilt worden.
8116
Notifikation Das nachstehend genannte urteil wird dem Beschuldigton, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, eröffnet:
des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 2. September * 1939 betreffend die Kosten der Lebenshaltung und den Schutz der regulären Marktversorgung usw., begangen durch Verkauf von diversen Herrenkleiderstoffen an verschiedene Mitbeschuldigte, wobei er einen unrechtmässigen Vermögensvorteil von Fr. 499.40 erzielte, sowie durch Offerieren von Spaghetti, ohne über die Ware zu verfügen.
Urteil:
Fr. 100.-- Busse, » 52.60 Kosten, Verpflichtung zur Bezahlung des unreell tinti ssigen VermögensVorteils von Fr. 499 an den Staat unter Solidarhaft eines Mitbeschuldigten.
Akteneinsicht: Obergerichtskanzlei Bern, Schanzenstrasse 17, Telephon (081) 27681.
1048 Das vorstehende Urteil erwächst in Rechtskraft, sofern dagegen nicht innert 20 Tagen seit der Veröffentlichung die Appellation erklärt wird. Die Appellationsschrift ist in drei Exemplaren, begründet, datiert und unterschrieben, dem Generalsekretariat des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundeshaus-Ost, Bern, einzureichen.
Bei rechtskräftigen Urteilen kann binnen 20 Tagen nach Kenntnisnahme des Entscheides beim Richter ein Wiedereinsetzungsgesuch eingereicht werden.
Bern, den 6. August 1948.
' 1. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter :
BUB
Peter
Öffentliche Vorladung Es wird als Beschuldigter in einem kriegswirtschaftlichen : Strafverfahren Aufenthaltes, wegen Umwandlung einer nichtbezahlten kriegswirtschaftlichen Busse in Haft. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts findet am 23. August 1948, 09.00 Uhr, im Obergerichtsgebäude in Aarau, Obere Vorstadt 37, statt. Akteneinsicht Obergerichtskanzlei Aarau, Zimmer Nr. 11, Telephon (064) 28268. Im Falle des Nichterscheinens wird auf Grund der Akten geurteilt.
A a r a u , den 6. August 1948.
sue
1. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter:
Dr. Lindegger
Öffentliche Vorladung Es wird als Beschuldigter in einem kriegswirtschaftlichen Strafverfahren vorgeladen: wandlung einer nichtbezahlten kriegswirtschaftlichen Busse in Haft. Die Verhandlung vor dorn Einzelrichter des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts findet am 23. August 1948, 09.00 Uhr, im Obergerichtsgebäude in Aarau,
1049 Obere Vorstadt 37, statt. Akteneinsicht Obergerichtskanzlei Aarau, Zimmer Nr. 11, Tel. (064) 2 82 68, Im Falle des Nichterscheinens wird auf Grund der Akten geurteilt.
Aarau, den 7. August 1948.
: 8118 .
1. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: Dr. Lindegger
Öffentliche Vorladung Es wird hiemit öffentlich vorgeladen:
Umwandlung einer nichtbezahlten kriegswirtschaftlichen Busse in Haft. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 8. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts findet Freitag, den 27. August 1948, 16 Uhr, in Liestal, Strafgerichtssaal (vis-à-vis Bahnhof), statt. Akteneinsicht Strafgerichtskanzlei Basel, Bäumleingasse 5, Telephon (061) 4 99 00.
Basel, den 4. August 1948.
8. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter:
8118
Dr. Walter Meyer öffentliche Vorladung Es wird als Beschuldigter in einem kriegswirtschaftlichen Strafverfahren bekannten Aufenthalts, wegen Handels mit Eationierungsausweisen. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 8. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts findet Freitag, den 27. August 1948, 15.45 Uhr, im Strafgerichtssaal in Liestal statt. Akteneinsicht Strafgerichtskanzlei, Bäumleingasse 5, in Basel, Telephon (061) 4 99 00.
Basel, den 4. August 1948.
sue
S. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzehrichter :
Dr. Walter Meyer
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Jahr
1948
Année Anno Band
2
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32
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.08.1948
Date Data Seite
1046-1049
Page Pagina Ref. No
10 036 333
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