425
# S T #
Aus den Verhandlungen der schweizerischen Bundesversammlung.
Als neugewählte Mitglieder des N a t i o n a l r a t h e s sind noch erschienen : (am 16. März 1875) Herr Arthur T e c h t e r m a n n , Staatsrath, von und in Freiburg, gewählt vom 21. eidg. Wahlkreise am 7. März d. J. für den am.7. Januar 1875 mit Tod abgegangenen Hrn. Charles Vissaula; .
(am 17. März 1875) Herr Gustav Mer kl e, Fürsprecher, von Ermatingen, in Frauenfeld, vom 38. eidg. Wahlkreise am 7. März d. J. gewählt an der Stelle des Hrn. Bundesrichter Frid. Anderwert.
# S T #
Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes,
(Vom 12. März 1875.)
Mit Schreiben vom 19. Januar d. J. ist Hr. Ludwig Kienast von Kilchberg (Zürich), seit 1870 schweizerischer Generalkonsul in Mexiko, beim Bundesrathe mit, dem Gesuche um Entlassung von seiner Stelle eingekommen, weil er zur Herstellung seiner zerrütteten Gesundheit im Monat April schon nach Europa zurükkehren müsse.
Der Bundesrath gewährte daher dem Hrn. Kienast die gewünschte Entlassung unter Verdankung seiner geleisteten Dienste.
426 In Ersezung des Demissionärs ernannte der Bundesrath zum Schweiz. Generalkonsul in Mexiko: Hrn. Albert K i e n a s t von Kilchberg, vom Hause A. Kienasfc & Cie- in Mexiko.
Auf den Wunsch der k. großbritannischen Regierung 5 mit sämmtlichen Kantonen der Schweiz eine gleiche Uebereinkunft zu treffen, wie sie im Jahr 1872 mit dem Kanton Waadt wegen Erbschafts- und Vermächtnißsteuern getroffen habe *), beschloß der Bundesrath, an sämmtliche eidgenössische Stände (Waadt ausgenommen) das nachstehende Kreisschreiben zu erlassen.
,,Getreue, liebe Eidgenossen!
,,Wir haben unterm 27. August 1872 im Namen des Kantons Waadt eine Vereinbarung mit der k. großbritannischen Regierung in Betreff des gegenseitigen Bezugs von Erbschafts- und Vermächtnißsteuern eingegangen.
,,Mit Zuschrift vom 4. laufenden Monats spricht nun die großbritannische Gesandtschaft zufolge Auftrags der königlichen Regierung den Wunsch aus, ein gleichartiges Uebereinkomtnen auch mit den übrigen eidgenössischen Ständen zu treffen. Sie ersucht uns, diesen Wunsch den Kantonsregierungen mitzutheilen und hochdieselben anzufragen, ob sie geneigt seien, Erklärungen über Erbschaftssteuern auszuwechseln, und zu einer Verständigung im Sinne des Abkommnisses vom 27. August 1872 Hand zu bieten.
,,Wir geben diesem Ansinnen mit gegenwärtigem Sehreiben an sämmtliche Kantonsregierungen (Waadt ausgenommen) und unter Mittheilung eines Abdrukes mehrerwähnter Erklärung Folge, indem wir Sie ersuchen, den Vorschlag in Erdauerung zu ziehen und sich darüber thunlich bald vernehmen zu lassen, wobei insbesondere folgende drei Fragen zu beantworten sein werden: ,,1. Sind Sie geneigt, mit Großbritannien eine Vereinbarung über den Bezug von Erbschafts- und Vermächtnißsteuern auf dem Vermögen der in Großbritannien niedergelassenen Bürger Ihres Kantons und der auf Ihrem Kantonsgebiete niedergelassenen britischen Unterthanen abzuschließen?
,,2. Zustimmendenfalls wollen Sie eine Erklärung wie diejenige ·des Kantons Waadt auswechseln ?
*) Siehe eidg. Gesezsammlung, Band X, Seite 1011.
427 ,,3. Haben Sie Aenderungen oder Ergänzungen derselben vorzuschlagen und welche ?
,,Nach Eingang der Antworten sämmtlicher Kantonsregierungen werden wir deren Bemerkungen der großbritannischen Gesandtschaft .zur Kenntniß bringen.*
(Vom 15. März 1875.)
Der Bundesrath hat die Erstellung eines eidgenössischen Telegraphen bureau im Gasthof ,,Berninahausa beschlossen.
(Vom 17. März 1875.)
Die k. belgische Gesandtschaft in Bern hat mit Note vom 11. dies dem Bundesrathe zur Kenntniß gebracht, daß im Laufe des Jahres 1875 eine Ausstellung für schöne Künste in B r ü s s e l stattfinden werde, und daß die belgische Regierung im Interesse der Kunst wünsche,es möchten auch ausländische Künstler an dieser Ausstellung sich betheiligen.
Mit Rüksicht auf die am 1. Mai nächstkünftig stattfindende iheilweise Eröffnung der Tößthalbahn hat der Bundesrath be.schlossen : 1. Auf den Zeitpunkt der Eröffnung der Tößthalbahn zwischen W i n t e r t h u r und Bauma werden0die auf dieser Route bestehenden zwei Postkurse aufgehoben, und der bisherige Kurs WinterthurPfäfflkon per Weißlingen wird auf K o l l b r u n n - P f ä f f i k o n abgekürzt.
2. Dagegen wird zwischen Kollbrunn und Pfäffikon ein zweiter Kurs erstellt, und es werden zwischen Bauma-Fischenthal und W a l d die durch die Neugestaltung der Verkehrsverhältnisse erforderlichen Mehrfahrten bei den bereits bestehenden Postkursen bewilligt.
428
Der Bundesrath hat sich veranlaßt gesehen, des M i l i t ä r " pflichtersazes wegen das nachstehende Kreisschreiben an sämmtliche Kantonsregierungen zu erlassen: ,,Getreue, liebe Eidgenossen!
,,In Folge mehrfach gestellter Anfragen von kantonalen Militärbehörden an das eidg. Militärdepartement, wie es mit dem Bezügedes Militärpflichtersazes für 1875 zu halten sei, beehren wir uns, Ihnen die Mittheilung zu machen, daß den Räthen in der JuniSession ein bezüglicher Gesezentwurf vorgelegt werden soll.
,,Inzwischen und bis zur Inkrafttretung des fraglichen Gesezes werden Sie ersucht, die Militärsteuer für 1875 nach den bisherigen kantonalen Vorschriften beziehen zu lassen.a
(Vom 18. März 1875.)
Der Bundesrath hat die Kommandanten der 8 Artilleriebrigaden ernannt, und zwar : ' Für die I. Brigade: Hrn. Obers (lieutenant Charles D appl es, von und in Lausanne.
,, ,, II.
,, ,, Oberstlieutenant Théodore de Sauss u r e , von und in Genf (unter gleichzeitiger Beförderung zum Obersten).
,, ,, III ,, ,, Stabsmajor Karl K ü h n , von und in Biel (unter Beförderung zum Oberstlieutenant).
,, ,, IV.
,, ,, Oberst Alexander F o r n a r o, von und in Rappersweil (St. Gallen).
,, ., V.
,., ,, Oberst Walo von Greyerz, von Bern, in Lenzburg.
,, ,, VI.
,, ,, Oberst Friedrich H e r t e n s t e i n , von Kyburg, in Winterthur.
,, ,, VII.
,, ,, Oberstlieutenant Joh. Gaudy, von und in Rappersweil (unter Beförderung zum Obersten).
,, ,, VIII ,, ., Oberstlieutenant Rudolf F a l k n e r , von und in Basel.
429 Der Bundesrath hat gewählt : (am 17. März 1875) als Oberzolldirektor: Hrn. Albert M e y e r - B r u n n e r , von Kloten (Zürich), bisher Oberzollrevisor; ,, I. Sekretär der Oberzolldirektion: Hrn. Gustav M a n u e l , von Bern, bisher II. Sekretär der gedachten Direktion; ,, Verwalter des eidg. Kriegsdepot in Brugg: Hrn. Oberlieutenant, W e s p i , in Brugg; (am 19. März 1875) als Postverwalter in Thun: Hrn. Johann P r o b s t , von Tschugg (Bern), derzeit Postkommis in Bern.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1875
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
12
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.03.1875
Date Data Seite
425-429
Page Pagina Ref. No
10 008 550
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.