456

# S T #

Botschaft des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1878.

(Vom 6. Dezember 1878.)

Tit.!

Wir haben die Ehre, Ihnen einige weitere Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr zur Genehmigung vorzulegen.

Zweiter Abschnitt.

N a t i o n a l r a th.

A. 1. T a g g e l d e r und R e i s e e n t s c h ä d i g u n g e n die Mitglieder und Kommissionen.

Büdgetkredit Anweisungen

an

Fr. 189,700. -- ,, 188,559. 45 Kreditrestanz

Fr.

Muthmaßlich erforderlicher Nachkredit für die Dezembersession .

.

.

.

.

.

.

1,140. 55 F r . 60,000

457 Uebertrag Es werden 120 Mitglieder zu 25 Sizungstagen angenommen. Veranlaßung zu diesem bedeutenden Nachtragskreditbegehren ist bekanntlich die außerordentliche Session, welche im August lezthin stattgefunden hat.

A. 3. B e d i e n u n g .

Büdgetkredit Anweisungen .

.

.

.

.

.

Fr. 60,000

Fr. 3000 . 2760

.

Kreditrestanz Fr. 240 Muthmaßlich erforderlicher Nachkredit für die Dezembersession .

.

.

.

.

.

.

.

.

Total Nationalrath

650

Fr. 60,650

S t ä n d e r a th.

B. 2. Uebersezer.

Büdgetkredit Anweisungen .

.

.

.

.

.

Fr. 2300. -- . 2033. 5 0

.

Kreditrestanz

Fr.

266. 50

Muthmaßlich erforderlicher Nachkredit .

.

. Fr. 500 B. 3. Bedienung.

Büdgetkredit Fr. 2000 Anweisungen .

.

.

.

.

.

. 1984 Kreditrestanz Fr.

Muthmaßlich erforderlicher Nachkredit für Dezembersession .

.

.

.

.

.

.

16 die .

Total Ständerath

.6 5 0

. Fr. 1150

Bundeskanzlei.

1. P e r s o n a l .

D. 1. b. Stellvertreter des Kanzlers D. 1. h. Abwarte

.

.

Uebertrag

.Fr.

,,

2,916. -- 534. --

Fr.

3,450. --

458

Uebertrag

Fr.

3,450. --

2. M a t e r i a l .

D. 2. a. Drukkosten D. 2. f. Beleuchtung, Beheizung und Wasserversorgung .

.

.

.

.

.

.

.

D. 3. A u s s e r o r d e n t l i c h e D r u k a r b e i t e n .

Stenographisches Bulletin über die Verhandlungen der eidgenössischen Käthe betreffend die Gotthardbahn

,, 30,000. -- ,,

1,400. --

,, 17,383. 19 Fr. 52,233. 19

1. P e r s o n a l .

b. Am 1. November dieses Jahres verstarb nach längerer Krankheit Herr J. L. Lutscher, seit 9. August 1872 Stellvertreter des eidgenössischen Kanzlers. Wir bewilligten den Hinterlassenen außer dem Gehalt des laufenden Monats, in Anwendung des Besoldungsgesezes vom 2. August 1873 (A.-S. XI, 279), einen Besoldungsnachgenuß auf sechs Monate mit, Fr. 3500. Da hiefür nur noch die Gehaltsquote pro Dezember mit Fr. 584 zur Verfügung steht, so bedürfen wir eines Nachkredites von Fr. 2916.

h. Unterm 27. Dezember 1877 ordneten wir auf 1. Mai 1878 die Verlegung der Bureaux der Waffenchefs der Infanterie und des Genie, sowie des Oberfeldarztes, welche bisher anderweitig untergebracht waren, in das Gebäude des Militärdepartementes, 187 b an der Bundesgasse, an, welches nun mit Ausnahme des Stabsbüreaus und der Drukschriftenverwaltung alle in Bern domizilirten Militärverwaltungen beherbergt und ausschließlich von diesen in Anspruch genommen wird. Behufs Instandhaltung der vermehrten Räume mußte der Hauswart eine zweite Magd anstellen, wofür wir ihm als Entschädigung Fr. 800 zusprachen. Die entsprechende Quote seit 1. Mai beträgt Fr. 534.

2. M a t e r i a l .

a. Obwohl die Ausgaben auf dieser Rubrik 1876 Fr. 120,000, 1877 sogar Fr. 130,000 betragen hatten, glaubte die Bundeskanzlei doch infolge mehrfacher Einschränkungen im laufenden Jahre mit Fr. 100,000 auskommen zu können. Es wäre ihr dies auch möglich gewesen, wenn nicht einige außergewöhnliche Arbeiten störend dazwischen getreten wären.

459

Als solche sind zu bezeichnen : 1) die außerordentlich großen Auflagen, die von den 10 Bundesgesezen und Bundesbeschlüssen veranstaltet werden mußten, welche seit Dezember 1877 dem Referendum unterstellt wurden, insbesondere von denjenigen betreffend theilweise Suspendirung der Militärorganisation betreffend den Militärpflichtersaz und betreffend die Subsidien für Alpenbahnen; 2) die Botschaft, sowie 7 Berichte, betreffend die Gotthardangelegenheit ; 3) zahlreiche Imprimate betreffend den neuen Zolltarif; 4) Bericht betreffend den Primarunterricht; 5) Schriftstüke betreffend die Wasserverheerungen von 1876 und 1877.

f. Beleuchtung und Beheizung. Infolge des strengen und langen Winters 1877--1878.

3. A u s s e r o r d e u t l i c h e D r u k a r b e i t e n .

Im Namen und Auftrage der Regierungen von Graubüuden, St. Gallen, Genf, Waadt, Wallis und Freiburg hat Herr Nationalrath Wirth-Sand an den Nationalrath bei dessen Wiederzusammentritt am 29. Juli abbin das Gesuch gerichtet, die stenographische Aufnahme und Veröffentlichung der Verhandlungen über die Gotthardangelegenheit auf Kosten obiger Stände zu gestatten. Dieses Gesuch wurde vom Nationalrathe gleichen Tages ohne Weiteres bewilligt, folgenden Tages aber ward diese Schlußnahme dahin abgeändert , daß die Kosten des Unternehmens den Ständen abgenommen und von der Bundeskasse getragen werden sollen.

Dieselben betragen n u n : 1 ) Stenographische Aufnahme .

.

.

2) Saz, Druk, Expedition 3) Buchbinderarbeiten 4) Zeitungsioserate betreffend Abonnement

. F r . 6,605.

,, 11,186.

,, 215.

.

,, 82.

-- 40 20 59

Fr. 18,089. 19 Davon gehen ab : 353 Abonnements zu Fr. 2

.

.

.

.

706. --

bleiben

Fr. 17,383. 19

460

Dritter Abschnitt.

Politisches Departement.

A. 9. R e p r ä s e n t a t i o n s k o s t e n

.

.

. Fr. 1000

Der unterm 22. August 1. J. bewilligte Nachtragskredit von Fr. 2500, welcher für das zweite dießjährige Semester verfügbar sein sollte, hat sich infolge besonderer Verumständungen als unzureichend erwiesen, indem in der Bundesstadt zwei internationale Konferenzen getagt haben -- die eine zur Berathung von Maßnahmen gegen die Reblaus und die andere zur Aufstellung eines Réglementes betreffend die Statistik der Eisenbahnen. Mit den nachträglich verlangten Fr. 1000 glaubt das Departement die lezten diesjährigen Repräsentationskosfcen bestreiten zu können.

Departement des Innern.

B. I. c. Kanzlei. Provisorische Aushilfe

.

.

. F r . 1630

Zur Bewältigung seiner Geschäfte hatten wir das Departement des Innern ermächtigt, die erforderliche provisorische Aushülfe beizuziehen, für so lange, als die Umstände dieses nothwendig machen.

Durch Ihre Schlußnahme vom 22. August dieses Jahres haben Sie uns hiefür einen Nachtragskredit von Fr. 2000 bewilligt. Wie jedoch der Bundesrath schon in seiner Botschaft vom 11. Juni, betreffend die diesjährigen Nachtiagskredite, hat durchblicken lassen, ist derselbe im Falle, einen weitern Kredit auch für die zweite Jahreshälfte verlangen zu müssen. Das Departement des Innern ist, was übrigens Ihrer Behörde genugsam bekannt sein wird, fortwährend mit einer außerordentlich großen Zahl von Geschäften belastet, weßhalb es nöthig ist, die demselben gegebene Aushülfe einstweilen noch zu belassen. Eine Aenderung in dieser Beziehung wird überhaupt erst mit Beginn des nächsten Jahres zu erwarten sein, auf welchen Zeitpunkt der Bundesbeschluß über die Organisation und den Geschäftsgang des Bundesrathes vom 21. August dieses Jahres (A. S. n. F. III, 480) in Wirksamkeit tritt, durch welchen dem Departement ein Theil seiner Arbeitslast abgenommen wird.

B . I . 5 . Unvorhergesehenes

.

.

.

.

. F r . 5000

1) Mit Rücksicht darauf, daß der Kredit für obigen Posten nahezu erschöpft war, jedoch infolge der verschiedenen noch hängenden Fragen (betreffend Kontrolirung der Edelmetalle, Markenschuz,

461

Vollziehung des Jagdgesezes, Auswanderungswesen u. s. w.)

noch bedeutende Ausgaben in Aussicht stunden, hat das Departement bei uns um vorläufige Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 4000 auf genanntem Büdgetposten, vorbehaltlich Genehmigung durch die eidgenössischen Räthe, nachgesucht. Wir haben diesem Gesuche durch Beschluß vom 13. Herbstmonat entsprochen, und wird die vorbehaltene Genehmigung der vorläufigen Bewilligung des Nachkredits der Fr. 4000 hiemit nachgesucht.

2) In Folge von Art. 12, Absaz 2 der Vollzieliungsverordnung vom 18. Mai 1877 (A. S. n. F. IH, 89), zum Bundesgesez über die Fischerei vom 18. September 1875 (ebendaselbst II, 90), wonach der Bundesrath dafür zu soi'gen hat, daß alljährlich mindestens 250,000 junge Salmen in den Rhein und seine Zuflüsse gesezt werden, hat das Departement unterm 14. November 1877 ein bezügliches Abkommen mit der Finanzdirektion des Kantons Zürich getroffen, durch welches leztere jene Verpflichtung gegen eine feste Entschädigung von Fr. 1000 übernimmt. Genannte Direktion, ist nun laut Schreiben an das Departement vom 21. September im Laufe dieses Jahres jener Verpflichtung nicht nur nachgekommen, sondern noch bedeutend darüber hinausgegangen, indem statt 250,000 zirka 730000 Sälmlinge in Rhein und Glatt gesezt worden sind.

Auf daherigen Antrag des Departements haben wir diesem mit Beschluß vom 1. Oktober, gemäß Art. 13 des zitirten Bundesgesezes, zur Erfüllung des erwähnten Abkommens, vorbehaltlich Genehmigung durch die gesezgebenden Räthe, einen Kredit von Fr. 1000 eröffnet. Die vorbehaltene Genehmigung der Eröffnung des Kredits dieser Fr. 1000 wird hiermit nachgesucht.

B. III. 3. Reisen und Expertisen

.

.

.

. F r . 6800

In Folge Ihres Postulats vom 8. Dezember 1876, betreffend Journalistenpläze und andere bauliche Verbesserungen im Bundesrathhaus, haben wir, wie bereits im Geschäftsbericht pro 1877 angeführt, einerseits Skizzen nebst Kostenberechnungen über die Vergrößerung des Nationalrathssaales und über den Umbau dieser Räumlichkeiten in Bureaux und andererseits eine Skizze zu einem neuen Verwaltungsgebäude, nach welchem Projekt die Saale der Bundesversammlung in den Neubau verlegt würden, anfertigen lassen.

Da auf unserm Baubüreau für diese Zeitraubende Arbeit kein Personal zur Verfügung stand, so sahen wir uns im Falle, hiefür

462 einen hiesigen Architekten in Anspruch zu nehmen. Die bezügliche Rechnung, welche auf der vom schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein aufgestellten Norm für die Honorirung architektonischer Arbeiten basirt, beträgt .

.

.

. F r . 6800 Zur Dekung dieser außerordentlichen Ausgabe stehen uns nun keine Mittel zur Verfügung, daher wir Sie um Bewilligung eines Nachtragskredites ersuchen.

B. III. 4. Mobiliaranschaffung und Unterhalt

.

. Fr. 4000

Im diesjährigen Budget haben Sie den Kredit für Mobiliaranschaffungen und Unterhalt für die eidgenössische CentralverwalO O tung gegenüber den Ansäzen in frühem Budgets um Fr, 4000 reduzirt. Es haben nämlich die frühem Büdgetposten für diese Rubrik Fr. 16,000 betragen, wozu in solchen Jahren, in welchen in Folge Ausdehnung der eidgenössischen Verwaltungen und Vermehrung der Bureaux größere Neuanschaffungen vorkamen, entsprechende Nachtragskredite verlangt werden mußten, während im Budget pro 1878 nur Fr. 12,000 aufgenommen sind.

Obwohl nun im laufenden Jahre in Anbetracht des reduzirten Kredites für Mobiliarauschaffungen und Unterhalt um so mehr auf größte Oekonomie hingearbeitet wurde, so war es nicht möglich, auch nur die unabweislichsten Bedürfnisse aus der zur Verfügungstehenden Summe zu befriedigen, um so weniger, als für die auf 1. Mai 1878 gemietheten weitem zwei Stockwerke im Militärdepartementsgebäude nicht unbedeutende Anschaffungen gemach und ebenso für das topographische Bureau , die Militärbibliothek das Bureau des Waffenchefs der Artillerie in Aarau etc. unvorhergesehene Ausgaben bestritten werden mußten.

Immerhin hoffen wir mit einem Nachtragskredit von Fr. 4000, womit sich der ganze Betrag für diese Rubrik auf Fr. 16,000, gleich dem frühern ordentlichen Büdgetansaze, stellen wird, auszukommen.

Justiz- und Polizeidepartement.

C. 5.

Gesezentwürfe, Kommissionen, Druk und Uebersezungen

Fr. 3500

Die wiederholten langen Sizungsperioden der Kommission zur Berathung des Entwurfes eines schweizerischen Obligationenrechtes, der Sektionen und Experten für Feststellung einzelner Parthieen des Entwurfes und für Revision der Uebersezungen, sowie die vielen

463

Drukarbeiten haben bis zur Eingabe dieses Berichtes erfordert Fr. 21,290. 15 Der Büdgetkredit beträgt aber blos . · . ,, 20,000. -- so daß der leztere nothwendig überschritten werden mußte um die Summe von .

.

. Fr. 1,290. 15 Es ist aber vor Ende des Jahres noch die Einberufung einer Redaktions- und Revisionskommission nöthig und verschiedene Drukarbeiten, wofür muthmaßlich erforderlich sind ,, 2,209. 85 Es ist daher für bereits gemachte und für noch bevorstehende Verwendungen die Summe nöthig von Fr. 3,500. --

Militärdeartpement.

D. II. A. 2. W ä f f e n c h e f d e r K a v a l l e r i e , c. S e k r e t ä r Fr. 1500 Am 7. September dieses Jahres verstarb der bisherige Sekretär.

Wir bewilligten seiner Wittwe einen halbjährigen Gehaltsnachgenuß in obigem Betrage. Die nur für kurze Zeit ruhen gebliebene Besoldung, indem die Stelle auf den 1. November wieder besezt wurde, mußte für provisorische Aushülfe verwendet werden.

D. II. A. 6. V e r w a l t u n g d e s M a t e r i e l l e n , a. T e c h n i s c h e Abthei lu n g.

Versuche für Verbesserung der Infanteriemunition Fr. 1500 Indem wir uns auf unsere Bemerkungen im Geschäftsberichte des Militärdepartements für 1877, betreffend die angestellten Versuche über Fettung der Infanteriemunition, beziehen, machen wir die weitere Mittheilung, daß in Ausführung der Anträge der von unserm Militärdepartement Ende 1877 für diesen Zwek aufgestellten Kommission im Laufe dieses Jahres Proben mit Patronen, deren Geschosse mit Papier umhüllt sind , in sehr umfassender Weise durchgeführt und zum Abschluß gebracht wurden, wofür die oben bezeichnete Summe verausgabt werden mußte.

Da ein spezieller Büdgetposten für diese Versuche nicht vorgesehen worden ist, so erlauben wir uns, hiefür den erforderlichen Nachkredit nachzusuchen, den wir am richtigsten bei der technischen Abtheilung der Kriegsmaterialverwaltung unterzubringen gedenken.

464

D. II. A. 8. O b e r p f e r d a r z t.

c . Büreaukosten .

.

.

.

.

.

Fr. 150

Der für die Büreaubedürfnisse des Oberpferdarztes ausgesezte Kredit von Fr. 150 erweist sich als ungenügend und ist überhaupt zu knapp bemessen, weil allein die Auslagen für Depeschen, welche sich nicht einschränken lassen, nahezu den dritten Theil des Kredites in Anspruch nehmen. Dafür bleiben die dießjährigen Reisekosten des Oberpferdarztes unter dem Voranschlage.

D. II. A. 9. a. O b e r k r i e g s k o m m i s s a r i a t.

2. S t e l l v e r t r e t e r Fr. 2000

Am 13. August erlag der Adjunkt des Oberkiegskommissärs, Herr Kommandant Hasler, einer langwierigen Krankheit. Wir bewilligten seiner hinterlassenen Familie ebenfalls einen halbjährigen Gehaltsnachgenuß: Die erledigte Stelle wird erst auf Anfang des nächsten Jahres wieder besezt, inzwischen muß aber die betreffende Besoldung zur Bestreitung der erforderlichen provisorischen Aushülfe verwendet werden.

D. II. A. 13. W a f f e n k o n t r o l e der In f a n t e rie.

b. R e i s e k o s t e n Fr. 8000 Wir waren bis anhin jedes Jahr im Falle, um einen Nachkredit für die Gewehrinspektionen der Waffenkontroleure einkommen zu müssen. Da nun die seit 1875 gemachten Erfahrungen zur Genüge dargethan haben, daß diese Inspektionen unmöglich beschränkt werden dürfen, so haben wir uns veranlaßt gefunden, im Budget von 1879 die bezüglichen Reisekosten in einem den Verhältnissen und den wirklichen Ausgaben entsprechenden Betrage anzusezen, wodurch die jeweiligen Nachkreditbegehren vermiedet!

werden. Für 1878 bedürfen wir noch eines Kredites von Fr. 8000.

D. II. C. U n t e r r i c h t .

3. W i e d e r h o l u n g s k u r s e , d. Genie

Fr. 12,000

Es läßt sich bis zur Stunde noch nicht sieher beurtheilen, ob und welche Kreditüberschreitungen bei den Unterrichtsrubriken der verschiedenen Waffengattungen stattßnden werden, indem die Liquidationen der Unterrichtskurse noch nicht so weit vorgeschritten

465 sind. Im Allgemeinen kann jezt schon vorausgesehen werden, daß auf den meisten der bezüglichen Kredite sich Ueberschüsse, hauptsächlich aus den reduzirten Offiziersbcsoldungen und der kleinern Soldzulage für die Kadres resultirend, sich ergeben werden. Eine Ueberschreitung dagegen erzeigen die Wiederholungskurse des Genie, eine weitere findet wahrscheinlicherweise bei den Rekrutenschulen der Artillerie statt, es fehlen aber bezüglich der leztern gegenwärtig noch dem Oberkriegskommissariat die sichern Berechnungen und gewünschten Anhaltspunkte, so daß wir vorziehen, eine eventuelle Ueberschreitung in unserm Rechenschaftsbericht zu begründen, was um so eher angehen dürfte, als die Gesammtrubrik ,,Rekrutenschulen" voraussichtlich Ersparnisse aufweisen wird.

Die Kreditüberschreitung bei den Wiederholungskursen des Genie findet ihre Begründung darin, daß statt 954 Mann, wie das Budget vorsah, 1196, somit 242 Mann mehr in die Wiederholungskurse eingerükt sind. Da die Einheitskosten per Mann und per Tag auf Fr. 3. 70 berechnet worden sind, so hätte es für obige 242 Mann eines Mehrkredites von 242 X 3. 70 X 19 Tage = Fr. 16,812. 60 bedurft, während sich nunmehr aus oben erwähnten Gründen die Mehrausgaben nur auf zirka Fr. 12,000 belaufen.

D. II. H. K r i e g s m a t e r i a l .

2. N e u a n s c h a f f u n g e n .

M o d e l i s a m m l u n g der A r t i l l e r i e in T h u n

Fr. 1500

Die Artilleriemodellsammlung war bis anhin in der Kaserne Thun in so ungenügender Weise placirt, daß sie für den Unterricht nicht in wünschbarem Maße verwerthet werden konnte. Dadurch, daß wir der Sammlung eine Anzahl von der Ausstellung von Philadelphia herrührende eiserne Schränke zur Verfügung stellen konnten, war die Möglichkeit gegeben, die Sammlungen theils in den Theoriesälen, theils in neuen Lokalen auf zwekentsprechende Weise unterzubringen. Die Einrichtungen in den neuen Lokalitäten und die Aufstellung und Einglasung der fraglichen Kasten nehmen nun den im Budget für die Unterhaltung und Vermehrung der Sammlungen vorgesehenen normalen Kredit von Fr. 2000 vollständig in Anspruch, so daß während mehr als einem Jahre keinerlei Anschaffungen gemacht werden könnten.

Um diesen Uebelstand zu vermeiden und der Modellsammlung nicht für längere Zeit jeden Zuwachs gänzlich abzuschneiden, erlauben wir uns, Sie um einen einmaligen außerordentlichen Kredit von Fr. 1500 für die neue Installation der Sammlung zu ersuchen.

Bundesblatt. 30. Jahrg. Bd. IV.

33

466

D. III. R e g i e p f e r d e a n s t a l t.

1. V e r w a l t u n g s k o s t e n .

.

7. V e r s c h i e d e n e s .

.

.

.

r

.

.

Fr. 2000 ,, 400 Fr. 2400

Mit Beschluß vom August dieses Jahres haben Sie uns einen außerordentlichen Kredit von Fr. 25,000 für Vermehrung des Pferdebestandes der Regieanstalt bewilligt. Da außer dieser Vermehrung von der Anstalt im Laufe des Jahres überhaupt für den Ersaz abgegangener Pferde eine ziemliche Anzahl Remontenpferde beschafft werden mußte, die noch nicht zum Dienst verwendet werden konnten, und da ferner die Unterrichtskurse später als sonst begannen, so war die Anstalt genöthigt, eine größere Anzahl Pferdewärter zu halten, als durch das Budget vorgesehen war.

Die Mehrausgabe auf der Rubrik ,,Verschiedenes1* rührt hauptsächlich von Stallreparaturen her. Diese Ueberschreitungen werden indeß voraussichtlich durch Ersparnisse auf andern Büdgetrubriken der Regieanstalt ausgeglichen werden.

Post- und Telegraphendepartement.

G. XI. V e r g ü t u n g e n f ü r V e r l u s t e , B e s c h ä d i g u n g e n und V e r s p ä t u n g von F a h r p o s t s t ü k e n . F r . 6000 Die gewöhnlichen, vom Jahr 1878 herrührenden Verluste betrugen bis Ende Oktober 1878 blos .

.

. Fr. 5691. 41 Dagegen mußten zwei im Jahr 1877 vorgefallene bedeutende Verluste wegen der lange andauernden polizeilichen und gerichtlichen Verhandlungen auf das Jahr 1878 übertragen werden.

Diese Verluste sind folgende: I. Diebstahl eines Group im deklarirlen Werthe von Fr. 20,000 aus dem Postsake Zürich-Romanshorn vom 15. April 1877.

Der Thäter, der gewesene Postpaker Wartmann von Zürich, welcher schon von Anfang an verdächtig gewesen war und den die Postverwaltimg gleich nach obigem Fall wegen unbefriedigender Dienstleistungen entlassen hatte, konnte Ende 1877 des Verbrechens überführt werden. Nach Abzug des in seinem Besize und demjenigen seiner Mitschuldigen Gefundenen und der von seinen Amtsbürgen einbezahlten vollen Bürgschaftssumme verbleibt der Postverwaltung noch e i n Schaden v o n .

.

.

. F r . 5154. 8 0

467

II. Diebstahl mehrerer Sendungen im deklarirten Gesammtwerthe von Fr. 19,295. 50 (im wirklichen Werthe von zusammen zirka Fr. 50,000) aus einem Postfaktorwagen in Zürich, am 3. September 1877.

Der Dieb, ein Engländer Namens Wilson, wurde in London verhaftet. Die englischen Behörden verweigerten in lezter Instanz die Auslieferung des Verbrechers, stellten aber der schweizerischen Postverwaltung, als der zunächst Geschädigten, eine auf Wilson (außer vielen andern Wertpapieren) gefundene Eisenbahnobligation im Nennwerthe von 1000 Dollar, von welcher unumstößlich bewiesen werden konnte, daß sie unter den gestohlenen Sachen sich befunden hatte, zur Verfügung. (Siehe auch Geschäftsbericht des Justiz- und Polizeidepavtemerits pro 1877, Bundesblatt Band II, Seite 520, Ziffer 4.)

Fragliche Obligation wurde für Fr. 5201. 35 verkauft, und es verbleibt daher der Post im Fall Wilson ein Schaden von Fr. 14,094.15 Ein Rükgriff auf Postbeamte oder Bedienstete konnte im leztern Fall nicht ausgeübt werden, weil gegenüber keinem derselben ein Verschulden nachgewiesen werden konnte. Auch im Falle Nr. I wäre weiterer Rükgriff als auf die Amtsbürgen Wartmanns nicht gerechtfertigt erschienen.

Die Ausgaben an Entschädigungen für Verluste etc. stellen sich nun für 1878 wie folgt: Ausgabe bis Ende Oktober 1878 .

.

. Fr. 5,691. 41 Fälle Wartmann und Wilson zusammen .

.

,, 19,248. 95 Zu reserviren für allfällige Bedürfnisse pro November und Dezember 1878 und zur Abrundung ,, 1,059. 64 Totalausgabe pro 1878 Das Budget beträgt

Fr. 26,000. -- ,, 20,000. --

Es ist also ein Nachkredit erforderlich von .

.

,,

6,000. --

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

Fr. 15,000

Auf diesen Kredit wurden bis Ende November 1878 wiesen :

ange-

468

Kosten im Prozeß gegen die westschweizerschen Bahnen Kosten im Auslieferungsfall Thomas Wilson .

Bundesbeitrag an den schweizerischen Lehrertag in Zürich Kosten im Prozeß gegen Christ-Sim mener in Genf Eisenbahnkonferenz, Taggelder ,, Drukarbeiten .

Ehrengabe für das eidg. Turnfest in St. Gallen ,, an den Rennverein in Basel .

.

Drukkosten für den internationalen Aerztekongreß in Genf Ehrengabe an den Helvetia Rifle Club in NewYork Unterstüzung an die Schweiz. Hilfsgesellschaft in New-Orléans .

.

.

.

.

.

Hälfte Kosten für den Transport der Familie Gollet von Kapstadt nach London .

.

Vorschuß für Theilnahme am Kongreß für gewerbliches Eigenthum in Paris Verschiedene kleine Posten Internationaler Kongreß zur Berathung der Maßnahmen gegen die Phylloxéra .

.

.

Der Büdgetkredit betrug aber nur mithin Ueberschreitung

.

Fr.

775. 75 ,, 2,323. 30 ,, 500. -- ,,.

952. 10 ,, 3,443. -- ,, 6,813. 50 ,, 400. -- ,, 285. -- ,,

4,726. 60

,,

230. --

,,

200. --

,,

562. 30

,, ,,

600. -- 369. --

^ 2,955. 35 Fr. 25,135* 1)0 . ,, 10,813. -- Fr. 14,322. 90

Da möglicherweise noch andere Ausgaben auf diese Rubrik anzuweisen sein könnten, so wird die zu bewilligende Summe auf Fr. 15,000 abgerundet.

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.

B e r n , den 6. Dezember 1878.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der Bundespräsident:

Schenk.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schiess.

469

(Entwurf)

Bundesbeschluss betreffend .

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den > Bundesrath für das Jahr 1878.

Die Bundesversammlung der s c h w e i z e r i s c h e n E i d g e n o ssenschaft, nach Einsicht der Botschaft des Bundesrathes vom 6. Dezember 1878, beschließt: Es werden dem Bundesrath folgende Nachtragskredite bewilligt : Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltungskosten.

Nationair ath Büdgetrubriken.

Fr. Rp.

A. 1.

Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder und Kommissionen . 60,000. -- -- 3.

Bedienung .

.

650. --

Fr. Kp.

60,650.-

Ständerath.

B. 2.

- 3.

Uebersezer Bedienung

.

.

.

.

500. -- 650.-- 1,150. Uebertrag

61,800. --

470

Büdgetrubriken.

Uebertrag D.

-

1.

1.

2.

2.

b.

h.

a.

f.

- 3

.

Fr.

Rp.

--

-- 61,800. --

Bundeskanzlei.

Stellvertreterd. Kanzlers 2,916.-- Abwarte .

.

.

534. -- Drukkosten .

. 30,000. -- Beleuchtung, Heizung u.Wasserversorgung 1,400. -- Ausserordentliche Drukarbeiten . 17,383.19

Fr.

Rp.

# 52,233.19

Dritter Abschnitt.

Departemente und Verwaltungen.

Politisches Departement.

A. 9.

-

B. I. c.

- I. 5.

- III. 3.

- - 4.

Repräsentationskosten

.

.

1,000. --

Departement des Innern.

Kanzlei. Provisorische Aushilfe .

.

1,630.-- Unvorhergesehenes .

5,000. -- Reisen und Expertisen 6,800.-- Mobiliaranschaffung und Unterhalt .

4,000.-- 17,430.Justiz- und Polizeidepartement.

C. 5.

Gesezentwürfe, Kommissionen, Druk und Uebersetzungen .

.

.

3,500. --

Militärdepartement.

D.II.A. 2.c.Waffencheff der Kavallerie, Sekretär .

1,500. -- Uebertrag .

1,500. -- 135,963.19

471

Uebertrag

Fr. Rp.

Fr. Rp.

1,500. -- 135,963. 19

.

D. II. A. 6.

-

D.

Technische Abtheilung.

Versuche für Verbesserung der Infanteriemunition .

.

1,500. -- - - 8. c. Oberpferdarzt,Büreaukosten .

.

.

150.-- - - 9. a. Oberkriegskommissariat. Stellvertreter .

2,000. -- 13. b. Waffenkontroled. Infanterie. Reisekosten 8,000. -- - C. 3. a. Unterricht, Wiederholungskurse .

. 12,000. -- - H. 2. Kriegsmaterial. Neuanschaffungen .

1,500. -- III.

Regiepferdeanstalt.

Verwaltungskosten und Verschiedenes 2,400. -- -- 29,050. -

Post- und Telegraphendepartement.

Gr. XI.

Vergütungen für Verluste, Beschädigungen und Verspätung von Fahrpoststüken .

.

.

.

6,090. --

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes .

.

.

.

.

.

15,000. --

Total 186,013.19

472

Rekapitulation.

Fr. RpJ [Fr. Rp.

Allgemeine Verwaltungskosten . 114,033.19 Departemente und Verwaltungen 56,980. -- Unvorhergesehenes .

.

. 15,000. -- zusammen 186,013.19 Bewilligte Nachtragskredite in der August-Session 1,050,269. -- Bewilligte Spezialkredite : Für Erhöhung des Bestandesjder Munition für Handfeuerwaffen (A. S. 1878, pag. 324) . 45,500. -- Für Vorkehrungen gegen die Reblaus (A. S. 1878, pag. 337) 50,000. -- Für Ankauf einer Postremise in Chur (A. S., pag. 476) . 35,000. -- Für Ueberwachung der Bannbezirke für die Hochwildjagd (A. S., pag. 576) .

. 10,000.j-- zusammen 140,500. -- Total der Nachtragskredite 1,376,782.19 wovon jedoch als das Budget nicht belastend in Abzug kommt : der in der Augustsession für Nachprägung -- von 500,000 Zweifrankenstüken bewilligte Nachtra,gskredit von .

. 856,319. -- so daß zu Lasten des Budget noch verbleiben

520,463. 19

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Botschaft des Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1878. (Vom 6. Dezember 1878.)

In

Bundesblatt

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Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1878

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

55

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

14.12.1878

Date Data Seite

456-472

Page Pagina Ref. No

10 010 172

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