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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 28. März 1941.)

Die Amtsbefugnis des Honorarkonsulats von Bolivien in Lausanne erstreckt sich nunmehr auf die Kantone Bern, Tessin und Waadt. Herrn Adolfo Arnolds, Honorarkonsul von Bolivien in Lausanne, wird ein neues Exequatur erteilt.

(Vom 29. März 1941.)

Es werden gewählt: als Mitglied der eidgenössischen Aufsichtskommission für die Verdienstersatzordnung: Herr Eegierungsrat Dr. Max Gafner, in Bern; als Mitglied der eidgenössischen Aufsichtskommission für die Lohnersatzordnung: Herr Gallus Berger, Zentralsekretär des Bau- und Holzarbeiterverbandes, in Zürich.

(Vom 4. April 1941.)

Als Mitglieder des Verwaltungsrates der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt in Luzern werden für den Rest der laufenden Amtsdauer gewählt : die Herren Hermann Oldani, Zentralsekretär des Bau- und Holzarbeiterverbandes der Schweiz, in Zürich, und Dr. Arthur Kägi, Sekretär des Verbandes schweizerischer Elektro-Installationsfirmen und des Verbandes schweizerischer Gerbereibesitzer und stellvertretender Chef der Sektion «Leder, Schuhe und Kautschuk» des Kriegs-industrie- und -Arbeits-Amtes, in Zürich.

(Vom 5. April 1941.)

Dem an Stelle des an einen andern Posten berufenen Herrn Parker W. Buhrman zum Berufsgeneralkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Basel, mit Amtsbefugnis über die Kantone Basel-Stadt, Basel-Land und Solothurn ernannten Herrn Walter Sholes wird das Exequatur erteilt.

Herr Enrique Peñaranda C. hat dem Bundesrat seine Wahl als Präsident der Republik Bolivien angezeigt.

Dem Kanton Bern wird an die Erstellung eines Waldweges in der Gemeinde Péry ein Bundesbeitrag bewilligt.

274 (Vom 8.April 1941.)

Laut einer Mitteilung der Gesandtschaft der Argentinischen Republik ist während der Ferienabwesenheit des Herrn Eicardo Videla, Berufsgeneralkonsul dieses Landes in Genf, Herr Casto Martinez Garcia, Berufskonsul in Turin, mit der provisorischen Leitung des argentinischen Konsulats in Genf betraut worden.

(Vom 9. April 1941.

Vom Eücktritt des zum Bundesrat gewählten Herrn Dr. Karl Kobelt als Mitglied der schweizerischen Delegation der gemeinsamen Rheinkommission wird, unter Verdankung der geleisteten Dienste, Kenntnis genommen. An seiner Stelle wird für den Rest der laufenden Amtsdauer, d. h. bis 81. Dezember 1941, gewählt : Herr Eegierungsrat Dr. Ernst Graf, Vorsteher des Baudepartements des Kantons St. Gallen.

Dem Kanton Tessin werden Bundesbeiträge bewilligt: a. für die Verbauung einer Eüfe im Waldgebiet des Patriziates BrusinoArsizio ; b. für die Erstellung eines Waldweges in den Gemeinden Osco Mairengo, Calpiogna und Rossura.

Den Rücktrittsgesuchen der Herren Dr. Eudolf Ulrich, II. Sektionschef der Zentralstelle für Kriegswirtschaft, und Dr. Walter Schenkel, Adjunkt des eidgenössischen Fabrikinspektorates des IV. Kreises in St. Gallen, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Als II. Sektionschef des Bundesamtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit wird gewählt: Herr Max Holzer, bisher juristischer Beamter I. Kl.

2620

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Quittung für anonyme Geldsendung.

Die Zollkreisdirektion Basel hat von einem anonymen Absender (Aufgabe1 bureau Basel 2) als Deckung für umgangene Zollbetreffnisse den Betrag von Fr. 200.-- erhalten.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1941

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14

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.04.1941

Date Data Seite

273-274

Page Pagina Ref. No

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