1088
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Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1941,
II. Teil.
(Vom 11. Dezember 1941.)
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 1. Dezemher 1941 beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1941 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.
Verwaltungsrechnung l Allgemeine Verwaltung 104 Bundeskanzlei 412 Bezüge des nicht ständigen Personals und der Aushilfskräfte 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 550 Bureaumaschinen (Zentrale) 105 Bundesgericht 408 Taggelder und Reiseentschädigungen der Ersatzmänner 106 Eidgenössisches Versicherungsgericht 402 Taggelder und Eeiseentschädigungen und Auslagenvergütungen (von Richtern und Ersatzmännern) . . .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und sonstiger Bureaubedarf . .
470 P.T.T.-Gebühren 550 Neuanschaffung von Mobiliar 600 Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige, Zeugen
3 722 2l i
311 50 270 50l 150001 70l 15 60l 104 20l 50' 50' 4050 7 00 1080 8 10 160 l 00 1700
1089 i»
2 Politisches Departement . . . .
201 Abteilung für Auswärtiges 411 420 470 914 932
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.).
Schutz überseeischer Auswanderer Internationales Friedensbureau
202 Gesandtschaften und Konsulate 422 Umzugskosten
278 500 213500 145000 2 000 49 000 17 000 500 60000 60000
3 Departement des Innern . . . .
301 Departementssekretariat ,
Fr.
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 611 Schweizerische Filmkammer 613 Bundesfeier Schwyz 1941
305 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung . . . .
411 412 415 430 472
Allgemeine Verwaltung Versuchsanstalt für Wasserbau Allgemeine Verwaltung Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge Prämien für Haftpflicht-, Einbruchdiebstahl- und Transportversicherungen 531 Hausdienst und Eeinigungsmaterial 534 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke
306 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung · : 421 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretung) 422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 611 Unterricht und Forschung (Instituts- und Laboratorienkredite) 307 Fernheizkraftwerk der E. T. H 450 Bureaukosten 309 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe
l 216 580 48 300 300 9 000 39 000 43 885 12 169 4 971 10 800 l 645 300 8 000 6 000 47588 12 800 788 34000 700 700 116500
1090 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG. . . .
530 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch 551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft 311 Schweizerisches Landesmuseum Zürich 440 Dienstkleider 532 Heizung 313 Direktion der eidgenössischen Bauten 502 Hochbauten 503 Strassen- und Wasserbauten 511 Gebäudeunterhalt 513 Gebäudeversicherung 581 Hausdienst 533 Heizung 534 Beleuchtung 314 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 824 Ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927 315 Gesundheitsamt 616 Betriebskosten des Laboratoriums, Instruktionskurse für eidgenössische Lebensmittelexperten und Zollbeamte, Inspektionen und Expertisen, Apparate für die Grenzkontrolle 316 Statistisches Amt 604 Volkszählung 1941 4 Justiz- und Polizeidepartenieut
. .
402 Justizabteilung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 611 Gesetzgeberische Arbeiten 930 Für juristische Arbeiten 403 Polizeiabteilung 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG. . . .
602 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung 911 Unterstützung mittelloser fremder Flüchtlinge . . . .
1091 Fr.
404 Bundesanwaltschaft
'.
25 000
602 Justizkosten
25000
405 Versicherungsamt 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt G. ...
580 Heizung, Beleuchtung, Eeinigung und Material . . .
2 600 l 600 l 000
406 Amt für geistiges Eigentum 471 Transportkosten und Verschiedenes 480 Schiedskommission betreffend die Verwertung von Urheberrechten
5600 600
5 Militärdepartement 514 Direktion der Militärverwaltung 482 Kommissionen und Sachverständige 548 Unterkunft 512 Einrichtungen auf Waffenplätzen 621 Übrige Betriebsausgaben, wie Material für Waschen, Putzen, Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw. .
549 Erleichterung der Dienstpflicht 721 Militärversicherung (Art. 21 MO.) : l Kosten des vorübergehenden Nachteils 8 Kosten der Pensionskommission 722 Notunterstützung (Art. 22 MO.)
571 Pferderegieanstalt 571 Futter und Streue 580 St. Gotthard 422 Beitrag an die Verpflegung der Fortwachen 590 Armee-Motorfahrzeugpark 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 592 Direktion der Militärflugplätze 626 Betriebs-, Verbrauchs- und Ersatzmaterial
6 Finanz- und Zolldepartement . . .
601 Allgemeiner Aufwand 812 der anderen Schulden 820 des Guthabens der Postverwaltung 881 der Spezialfonds
.
5 000
531 750 2000 2 000 70000 5000 65 000 365 000 200 000 15 000 150 000 64000 64000 150 150 600 600 30000 80 000
l 040 650 843 000 175 000 248 000 250000
1092 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 474 Automatische Telephonzentrale Bundeshaus: 1 Abonnementstaxen 2 Gesprächstaxen 4 Erstellungs- und Erweiterungskosten 603 Liegenschaftsverwaltungen 550 Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Flugplätze 604 Steuerverwaltung 420 Auslagen und Vergütungen nach Art, 44 BtG 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 471 Gerichts- und andere Gebühren, Transportkosten und Verschiedenes 550 Mobiliaranschaffungen 606 Zollverwaltung, Zivilpersonal 412 Besoldungen, Gehälter und Zulagen : Zollkreisdirektionen 430 Versicherungsbeiträge an kantonale Invalidenkassen für die eidgenössischen Probierer 607 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Taggelder und Eeiseentschädigungen 422 Umzugskosten 611 Bankenkommission . . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 480 Kommissionen und Sachverständige 612 Amt für Mass und Gewicht 493 Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser . . .
552 Anschaffung von Ausrüstungsmaterial der kantonalen Eichstätten 7 Volkswirtschaftsdepartement . . .
703 Handelsabteilung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen : . .
450 Handelsamtsblatt 491 Internationales Kälte-Institut in Paris 601 Wirtschaftliche Unterhandlungen, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur
1093 Fr.
'04 Sektion îiir Ein- und Ausfuhr
500
482 Entschädigungen für Dienstunfälle
500
'07 Abteilung für Landwirtschaft
8 800
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 460 Bücher, Karten, Zeitungen usw 470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
8 500 200 100
Regiebetriebe des Bundes. . . .
20274118
Münzstätte Verzinsung des Betriebskapitals Bezüge der Aushilfskräfte Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse . .
Eeinigungsdienst °. .
29863 27 863 l 000 600 400
Getreideverwaltung V Betriebsrechnung I. l Säcke 8 Vorstellbretter für Loseverlad II. l Ankäufe, Ausland- und Inlandgetreide 8 Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes . . . .
4 Versuche und Untersuchungen
5210200 100000 8 000 5 000 000 100 000 l 000
} Gewinn- und Verlustrechnung 441 Dienstaltersgeschenke 450 Druck- und Buchbinderkosten, Bureaubedarf . . . .
551 Abschreibungen aus dem Sackmaterial 558 Abschreibungen auf den Vorstellbrettern
1100 l 100 l 000 3 000
330 413 481 538
Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Lausanne
l 000
=20 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG =50 Druck- und Buchbinderkosten und sonstiger Bureaubedarf
500 500
Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau, Wädenswil :20 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG :51 Druck- und Buchbinderkosten (Flugschriften) :70 P. T. T.-Gebühren und andere Abgaben, Transportkosten, Schadenversicherungen und Schadenvergütungen 120 Miet- und Pachtzinse 180 Heizung und Beleuchtung sowie Materialverbrauch für den Hausdienst
7 555 2 700 400
Bundesblatt.
93. Jahrg.
Bd. I.
l 900 855 2 200 81
1094 Versuchsanstalt für Weinbau, Lausanne 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.. . .
550 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz . . . .
Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.
. .
412 Bezüge des nicht ständigen Personals (Taglöhner, Heupresser, Mauser) der Aushilfskräfte auf Deckstationen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 482 Vertrauensärztliche Untersuchungen sowie Arzt- und Apothekerkosten 470 P.T.T.-Gebühren und andere Abgaben, Insertionsgebühren, Transportkosten, Schadenversicherung und Schadenvergütungen 510 Unterhalt von Grundstücken 551 Pferdeankäufe 552 Futtermittel und Streue 554 Inventaranschaffungen 555 Übrige Anschaffungen und Materialunterhalt, Diverses . .
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung . .
A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung II. Diensträume: b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt c. Beleuchtung, Heizung, Eeinigung III. Transporte: b. Betriebsstoffe c. Änderung und Unterhalt der Betriebsanlagen, Motorfahrzeuge und des Werkzeugs; Kleinanschaffungen e. Auto- und Pferdehalter, Boten h. Hauptbahnen V. Betriebsergebnisse: b. Abrechnungen mit dem Ausland d. Verzinsung der Guthaben der Rechnungsinhaber .
A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung III. Betriebsanlagen: a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen V. Betriebserträgnisse: c. Telegraphenverkehr
1095 Fr.
B. Gewinn- und Verlustrechnung
479 000
III. Abschreibungen: a. Gebäude in Wegfall c. Mobilien in Wegfall
·
209000 250 000
V. Verschiedenes: fe. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung
20 000 2307000
I. Liegenschaften
2194000
II. Betriebsanlagen: d. Mechanische Einbauten und V e r s c h i e d e n e s . . . .
III. Mobilien: a. Bahnfahrzeuge c. Übrige Fahrzeuge
60 000 30 000 23 000
Also beschlossen vom Nationalrat, B e r n , den S.Dezember 1941.
Der Präsident: Chs Rosselet.
Der Protokollführer : G. Boret.
Also beschlossen vom Ständerat, B e r n , den 11. Dezember 1941.
Der Präsident: Fricker.
Der Protokollführer: Leimgruber.
Der schweizerische Bundesrat beschliesst: Veröffentlichung des vorstehenden Bundesbeschlusses im Bundesblatt.
B e r n , den 11. Dezember 1941.
Im Auftrag des Schweiz. Bundesrates, Der Bundeskanzler: G. Boret.
3046
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bundesbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1941, II. Teil.
(Vom 11. Dezember 1941.)
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Bundesblatt
Dans
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Foglio federale
Jahr
1941
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
31
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
11.12.1941
Date Data Seite
1088-1095
Page Pagina Ref. No
10 034 634
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