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1
Bundesblatt 93. Jahrgang.
Bern, den 1. Mai 1941.
Band I.
Erscheint in der Regel alle 14 Tage. Preis Franken im Jahr, Franken im Halbjahr, Nachnahme- und : 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern.
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4135
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1941 bis 30.Juni 1942.
(Vom 17. April 1941.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1941 bis 30. Juni 1942 vorzulegen.
Seit Ausbruch des Krieges sind die Schwierigkeiten, auf die wir in früheren Botschaften hingewiesen haben, im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages der Alkoholverwaltung die Entwicklung seiner massgebenden Bestandteile zu überblicken, noch grösser geworden. ' Sowohl die Einnahmen wie die Ausgaben werden vom Verlauf der Ereignisse stark beeinflusst. Zu der Unsicherheit in der Beurteilung des Ausfalles der Obst- und der Kartoffelernte kommt die Unmöglichkeit hinzu, die Bedingungen der Spritbeschaffung unter den Kriegsverhältnissen vorauszusehen. Auch über die Entwicklung des Absatzes hält es schwer, Voraussagen zu machen. Abgesehen von einzelnen Posten, für die auf die Erfahrungen der letzten Jahre abgestellt werden kann, kommt infolgedessen dem diesjährigen Voranschlag eine vorwiegend formelle Bedeutung zu.
I. Einnahmen.
-- Vortrag aus dem Vorjahre a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch &. Verkauf von Kernobstbranntwein c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln Übertrag: Bundesblatt. 93. Jahrg. Bd. I.
Fr.
Zur Vormerkung
» »
5855000 5 400 000
»
2367000
Fr. 13622000 24
282 Übertrag: d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Vergällungsstoffen e. Verkauf von Gebinden ee. Verkauf von Altmetall /. Steuer auf Spezialitätenbranntweine g. Abgabe für. den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein
Fr. 18622000 » 8810000 » Zur Vormerkung » Zur Vormerkung » 800 000 »
800000
-- Steuer auf Vorräte
»
Zur Vormerkung
h.
i.
k.
l.
» l 000 000 » 50 000 » 30 000 » Zur Vormerkung
Monopolgebühren an der Grenze Monopolgebühren im Inland Bewilligungen für den Grosshandel Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben
Fr. 25112000 Bemerkungen : Zu a. «Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.i> Gemäss Verfügung der Alkoholverwaltung vom 29. Dezember 1989, die sich auf unsern Beschluss vom 1. September 1939 stützt, werden die Bestellungen von Sprit zum Trinkverbrauch bis auf weiteres im Eahmen des normalen Bedarfes der einzelnen Bezüger ausgeführt.
Gestützt auf normale Verkaufszahlen stellen wir folgende Absatzmengen zu den in unserem Beschluss vom 21. November 1939 festgesetzten Verkaufspreisen ein: Extrafeinsprit Feinsprit Kartoffelrohspiritus
500 q zu Fr. 700 = Fr. 350 000 8 000 q » » 680 = » 5 440 000 100 q » » 650 = » 65000 8600 q
Fr. 5 855 000
Zu b. «Verkauf von Kernobstbranntwein.» Diese Eubrik muss mit der Bubrik g. «Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein » in Zusammenhang gebracht werden. Je nach dem Umfang der Ernte und den für ihre Verwertung zu treffenden Massnahmen werden die Einnahmen aus der Besteuerung des Kernobstbranntweines entweder vom Verkauf durch die Alkoholverwaltung oder vom Verkauf durch die Produzenten gegen Entrichtung der vorerwähnten Abgabe herrühren. Gestützt auf den bisherigen Verkauf durch die Alkoholyerwaltung und auf die bisher eingegangenen Beträge der Selbstverkaufsabgabe setzen wir für das nächste Geschäftsjahr einen Verkauf von 10000 hl 100% = 12 000 q zu 65 Gewichtsprozent zu dem in unserm Beschluss vom 23. August 1940 festgesetzten Verkaufspreis von Fr. 450 für den q ein Fr. 5 400 000
283 Zu c. « Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Gestützt auf die Verkaufszahlen der letzten Monate setzen wir zu den in unserem Beschluss vom 28. Dezember 1938 festgesetzten Preisen ein: Extrafeinsprit Feinsprit Alcohol absolutus Für die Spitäler und Krankenanstalten Aufrundung
500 q 6 000 q 50 q 250 q --
zu » » » »
Fr.
» » »
870 = 350 = 380 = 250 =
6 800 q
Fr. 185 000 » 2100 000 » 19000 » 62 500 » 500
Fr. 2 367 000
Zu d. «Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Vergällungsstoffen.» Gestützt auf die Verkaufszahlen der letzten Monate stellen wir zu den in unseren Beschlüssen vom 25. Oktober 1940 festgesetzten Preisen ein: Brennspiritus Industriesprit Feinsprit Sekundasprit Alcohol absolutus Vergällungsstoffe
38 000 q zu Fr. 112 = Fr. 4 256 000 30 000 6 000 2 000 300
q q q q
76 300 q
» » » »
» » » »
118 114 135 200
= = = =
» 3 540 000 » 684 000 » 270 000 » 60000
Fr. 8 810 000
Zu f. «Steuer auf Spezialitätenbranntweme.» Im letzten Geschäftsjahr sindFr. 953 161 eingegangengegenüberFr. 721 096 im Vorjahr.
Wir rechnen mit einer Einnahme von
Fr. 800 000
Zu g. «Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein.» Wir verweisen auf die Bemerkung zu b. «Verkauf von Kernobstbranntwein» und setzen eine Einnahme ein von Fr. 800000 Zu h. «Monopolgebühren an der Grenze.» Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 4 461 305 gegenüber Fr. 2 809 035 im Vorjahr erhoben worden. Im laufenden Geschäftsjahr sind bis Ende Februar Fr. 2 353 619 eingegangen. Infolge der Schwierigkeiten bei der Zufuhr aus dem Ausland nehmen die Einnahmen ständig ab. Wir rechnen vorsichtshalber mit einem Ertrag, einschliesslich die Entschädigung für die Drusen eingeführter Weine, von bloss Fr. l 000 000
284 Zu i. «Monopolgebühren im Inland.» Vom 1. Juli 1940 bis Ende Februar 1941 sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 41885 erhoben worden. Wir stellen eine Einnahme ein von Fr. 50000 Zu k. «Bewilligungen für den Grosshandel,» Für das Jahr 1941 sind bis Ende Februar von der Alkoholverwaltung 324 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Die Jahresgebühr beträgt Fr. 100, so dass im Eechnungsjahr 1941/42 mit einer Einnahme gerechnet werden kann von rund Fr. 30 000
II. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Beschaffung von Kernobstbranntwein und KernobstSpiritus c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen e. Beschaffung von Gebinden /. Förderung der Kartoffelverwertung g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues Ti. Ankauf von Brennapparaten i. Brennereiaufsichtstellen fc. Verkehrsfrachten 1. Verwaltung m. Bückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen n. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen . . . .
o. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen
Fr.
1060000
»
2000000
»
780000
» 8 145 000 » Zur Vormerkung » 600 000 » » » » »
2 000 000 ' 300 000 500 000 400 000 1452 000
» 50 000 » 335 000 » Zur Vormerkung
Fr. 17622000 Bemerkungen: Zu a. «Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.>> Die Menge des zu beschaffenden Sprites und Spiritus richtet sich nach der bei den Einnahmen für den Verkauf veranschlagten Menge. Wir stellen somit, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein:
285 Eingang aus der Aufarbeitung von Inlandsware oder Bezüge aus dem Inund Auslande zuzüglich Zoll *>
8 600 q zu Fr. 100 = Fr.
-- , » 8600 q
860 000 200 000
Fr. l 060 000
Zu b. «Beschaffung von Kernobstbranntwein und Kernobstspiritus.» Wir stellen die Ausgaben dieser Eubrik auf der Grundlage einer guten mittleren Obsternte ein. Um die zu übernehmende Menge Kernobstalkohol möglichst zu vermindern, sehen wir, wenn nötig, ähnliche Massnahmen zur Verwertung vor, wie sie letztes Jahr zur Anwendung gekommen sind.
Wir rechnen für die Übernahme von Kernobstbranntwein mit einer Ausgabe von Fr. 2000000 Vorbehalten bleibt, dass die Übernahmepreise nach Anhörung der Beteiligten und der Fachkommission festgesetzt werden.
Die Kosten der Massnahmen für die brennlose Obst- und Tresterverwertung gehören unter die Eubrik g. «Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues» und werden dort verbucht.
\ Zu c. «Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Für die Menge des zu beschaffenden verbilligten Sprites ist die im Verkauf hiefür veranschlagte Menge massgebend. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Eingang aus der Aufarbeitung von Inlandsware oder Bezüge aus dem Inund Auslande zuzüglich Zoll *)
6 800 q zu Fr. 100 = Fr.
-- »
680000 100 000
6800 q
780 000
Fr.
Zu d. «Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Vergällungsstoffen.» Zum Ersatz der verkauften Mengen Brenn- und Industriesprit stellen wir bei der Beschaffung, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: *) Gemäss Art. 35, Abs. 2, des Alkoholgesetzes hat die Alkoholverwaltung für die von ihr eingeführten gebrannten Wasser der Zollverwaltung an Stelle der tarifgemässen Zollabgaben eine jährliche Pauschalsumme von Fr. 600 000 zu bezahlen.
Diese Summe ist im Verhältnis der im Auslande bezogenen Mengen auf die verschiedenen Spritsorten verteilt.
286 Brennspiritus
Bezüge im Inland, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Vergällungsstoffe
37 500 q zu Fr. 105 = Fr. 3 937 500 500 q » » 125.= » 62 500 38 000 q
Fr. 4 000 000
Industriesprit
Eingang aus der Aufarbeitung von Inlandsware oder Bezüge aus dem Inund Auslande 38 000 q zu Fr. 100 = Fr. 3 800 000 zuzüglich Zoll*) -- » 300 000 Vergällungsstoffe 300 q » » 150 = » 45 000 38 300 q Fr. 4 145 000 Zusammen 76300 q Fr. 8 145 000 Zu f. «Förderung der Kartoffelverwertung.»
Gestützt auf Art. 8, Abs. 4, und Art. 24 des Alkoholgesetzes und von der Alkoholverwaltung gemachten Erfahrungen stellen wir ein: Frachtzuschüsse für Kartoffeln, Preisstützungen usw Fr.
Stillstandentschädigung und Liquidationsbeiträge für Kartoffelbrennereien » Fr.
auf die 500 000 100000 600 000
Zu g. «Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues.»
Gestützt auf Art. 24 des Alkoholgesetzes und auf die bisherigen Erfahrungen stellen wir ein für die gegebenenfalls zu ergreifenden Massnahmen zur brennlosen Obstverwertung und für die Umstellung von Mostobst auf Wirtschaftsund Tafelobst . . .
Fr. 2 000 000 Zu h. «Ankauf von Brennapparaten.» Im Eechnungsjahr 1939/40 sind für diesen Zweck Fr. 50 298, vom 1. Juli 1940 bis Ende Februar 1941 Fr. 253 317 verausgabt worden. Es stehen aber noch grössere Ankäufe in der Abwicklung. Wir rechnen mit einem Aufwand von Fr. 300 000 Zu i. «Brennereiaufsichtstellen.» Die Kosten der im Eeglement für die Brennereiaufsichtstellen vom 19. Dezember 1932 vorgesehenen Entschädigungen, die im letzten Eechnungsjahr 1939/40 Fr. 442 897 betrugen, stellen wir, gestützt auf die Entwicklung dieser Auslagen im laufenden Eechnungsjahr, ein mit Fr. 500 000 *) Siehe Fussnote auf S. 285.
287 Zu k. «Verkehrsfrachten.» Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer für eine Menge von insgesamt 103 700 q zu rund Fr. 4 setzen wir ein. Fr. 400 000 Zu l. «Verwaltung.» Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1941 bis 30. Juni 1942 veranschlagten Aufwendungen stehen zu den wirklichen Ausgaben im Jahre 1939/40 und zu den für 1940/41 veranschlagten Ausgaben in folgendem Verhältnisse: Voranschlag Voranschlag 1. Juli 1941 1. Juli 1940 bis 30. Juni 1942 bis 30. Juni 1941 Fr.
Fr.
Allgemeine Verwaltung.. 1 052 000 970 000 Lagerverwaltung 325 000 287 000 1 377 000
1 257 000
Rechnung
1. Juli 1939 bis 30. Juni 1940 Fr.
782291.26 277109.11 1059400.37
Der P e r s o n a l a u f w a n d ist nach Massgabe unserer Verordnung vom 27. Dezember 1938 aufgenommen. Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1941 bis 30. Juni 1942 berechnet und eingesetzt.
Bei der Zentralverwaltung und bei der Lagerverwaltung mussten im Hinblick auf die Wiederwahlen auf den 1. Januar 1942 für die Neufestsetzung einzelner Gehälter, sowie für Aushilfspersonal, die Kredite etwas erhöht werden.
Bei den Gemeinkosten und Sachausgaben mussten die Posten «Geschäftsbücher, Formulare und Bureaumaterial» und «Mobiliar und Bureaumaschinen » für die Anschaffung eines Teiles einer Kartothek für die Kontrollführung über die Brenner und Brennauftraggeber erhöht werden.
Im Laufe der Voranschlagsperiode soll das neue Lagerhaus Schachen in Betrieb genommen werden. Wir haben hiefür an Personalaufwendungen und für Sachausgaben Fr. 39 000 eingestellt.
1. Allgemeine Verwaltung.
a. Personalaufwand: Besoldungen und Zulagen für 93 Beamte und Angestellte und für FrAushilfspersonal 673118 Ab: Für 2 Leiter von Brennereiaufsichtstellen im AnFr.
gestelltenverhältnis 13 440 Für Lohnausfallentschädigung von der Ausgleichskasse Zur Vormerkung 13440 Übertrag
659 678
288 Übertrag Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes
Fr.
"659 678 90000 85 469 13 863 800 2 690 852 000
fe. Gemeinkosten und Sachausgaben: Geschäftsbücher, Formulare und Bureaumateria]...
Druck- und Buchbinderkosten Mobiliar und Bureaumaschinen Laboratoriumsbedarf Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungsund Gerichtsgebühren, Steuern und Abgaben . . .
Bureauentschädigungen an Kontrollbeamte Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt . . · Hausdienst und Eeinigung Heizung, Beleuchtung und Betriebskraft Literarische Anschaffungen und Verschiedenes . . . .
Ab : Mietzinse und Eückerstattungen
Fr.
45 000 10 000 65 000 5 000 40 000 4 000 7 000 15 000 12 000 4 000 207 000 7 000
2. Lagerverwaltung.
Eigene Lager.
Bnrgdorf.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für l Beamter, l Angesteller, 2 Arbeiter und Aushilfen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes
Fr.
20 449 400 l 669 409 800 273 Übertrag
28 500
289
b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung der Gebäude für l Jahr Einlage in den Fonds für Warenversicherung *) Bureaukosten Lagerkosten Überfuhrgebühren Heizung und Beleuchtung Ab: Pachtzinse
Fr.
Übertrag 23 500 Fr.
l 200 2 300 l 200 1500 2 500 400 9100 100 9000 32500
Delsberg.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 7 Beamte und Angestellte und für Aushilfsarbeiter Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung der Gebäude für l Jahr Einlage in den Fonds für Waren Versicherung*) Bureaukosten Lagerkosten Überfuhrgebühren Heizung und Beleuchtung '.
Ab: Mietzinse
Fr.
63 026 600 5 198 l 260 700 216 71000
Fr.
3 100 2 000 2 000 7 000 5 500 700 20300 800 19 500 90500
*) Als Einlage in den Fonds für Warenversicherung werden im gesamten Fr. 10 000 auf die Lagerhäuser nach Massgabe der in Betracht fallenden Warenvorräte verteilt. Dieser Betrag entspricht ungefähr dem Unterschied zwischen der bezahlten Versicherungsprämie und dem Betrag, der für die Versicherung sämtlicher Vorräte und Einrichtungen bezahlt werden müsste.
290 Romanslioru.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 4 Beamte und Angestellte, Fr.
2 Arbeiter und Aushilfen · 38 833 Eeisekosten 400 Beiträge an die Versicherungskasse 4 229 Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse 777 Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt 400 Unvorhergesehenes 361 45000 b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung der Gebäude für l Jahr Einlage in den Fonds für Warenversicherung*) Bureaukosten ' Lagerkosten Überfuhrgebühren Heizung und Beleuchtung
Fr.
2 100 3 500 l 800 4 000 5 600 500 17500 2 500
Ab : Miet- und Pachtzinse
60000
Schachen.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 2 Beamte und 4 Arbeiter . .
Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung der Gebäude für l Jahr Einlage in den Fonds für Warenversicherung*) Bureaukosten Lagerkosten Überfuhrgebühren .
Heizung und Beleuchtung Ab: Mietzinse
*) Siehe Fussnote auf S. 289.
15000
Fr.
l 500 zur Vormerkung 5 000 1500 3 000 l 000
12 000 1000
Fr.
25 000 200 l 750 500 300 250
28 000
11000 39000
291 Mietlager.
Aarau.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Überfuhrgebühren Einlage in den Fonds für Warenversicherung *)
Fr.
11 250 450 500 800 13000
Basel.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Überfuhrgebühren Einlage in den Fonds für Warenversicherung *)
30000 l 100 l 500 l 400 34000
Freibnrg.
Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung und Kosten Versicherung der Vorräte für l Jahr
23 300 700 24000
Goldau.
Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung und Kosten Versicherung der Vorräte für l Jahr
19 700 2 300 22 000
Verschiedene.
Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung und Kosten
10 000
Zusammenstellung der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.
PersonalSachZuausgaben ausgaben sammen Fr.
Fr.
Fr.
Eigene Lager: Burgdorf 23500 9000 32500 Delsberg 71000 19500 90500 Eomanshorn 45 000 15 000 60 000 Schachen 28000 11000 39000
167 500 Mietlager: Aarau Basel Freiburg Goldau Verschiedene
54 500 13 000 .
34000 24000 22000 10000 103 000
Gesamtsumme *) Siehe Fussnote auf S. 289.
325 000
292 3. Beratungen und Gutachten
Fr. 25 000
Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Expertenkommission, Fachkommission, Alkoholrekurskommission, Schätzungskommission) erwachsenen Unkosten decken und die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
4. Vergütung an die Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes: 5 % von rund Fr. l 000 000 . .
Fr. 50000
Aus dem Vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe: · Fr.
1. Allgemeine Verwaltung 1052000 2. Lagerverwaltung 325 000 3. Beratungen, Gutachten usw 25 000 4. Vergütung an die Zollverwaltung 50 000
l 452 000 Zu m. «Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen.» Im Betriebsjahr 1939/40 wurden Fr. 49 290.70 rückvergütet. Wir rechnen mit einer mutmasslichen Eückvergütungssumme von Fr. 50 000 Zu n. «Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen.» Wir schätzen die Ausgaben für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen wie folgt ein: 1. Zentralverwaltung in Bern Fr. 20 000 2. Lagerhaus Burgdorf » 23 000 3. Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg » 18000 4. Lagerhaus Bomanshorn » 25 000 5. Lagerhäuser Aarau und Basel und andere Mietlager . . . .
» 9 000 6. Erweiterung von Alkohollagern » 200 000 7. Luftschutz- und Feuerbekämpfungseinrichtungen in den Lagerhäusern » 10000 8. Einrichtungen in Brennereien » 15 000 9. Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes » 15000
Fr. 335 000
293 Der für die Zentralverwaltung vorgesehene Kredit ist hauptsächlich für die Instandhaltung der Verwaltungsgebäude bestimmt.
Für die Lagerhäuser müssen, neben den ordentlichen Unterhaltungsarbeiten an Gebäuden und Betriebseinrichtungen und der Beschaffung von Werkzeugen und Schläuchen, an aussergewöhnlichen Arbeiten vorgesehen werden, im Lagerhaus Burgdorf die Erneuerung eines Daches, im Lagerhaus Delsberg Eenovation der Bureaux und der Aufenthalts- und Toilettenräume der Arbeiter, im Lagerhaus Bomanshorn Neudecken der. Fasshalle, in verschiedenen Mietlagern der Neuanstrich von Spritbehältern. Der Posten «Erweiterung von Alkohollagern» wurde aufgenommen zur Tilgung eines Teiles der Erstellungskosten des im Bau befindlichen Lagerhauses Schachen.
III. Abschlags.
Die Gesamteinnahmen betragen Die Gesamtausgaben Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . .
Fr. 25 112 000 » 17 622 000 Fr. 7 490 000
Der Saldo der Betriebsausfälle der Eechnungsjahre 1934/85 und 1935/36, der auf 30. Juni 1940 noch Fr. 5 341 980.13 betrug, wird auf Ende Juni 1941 ganz abgetragen werden können, so dass der Bund und die Kantone im Jahre 1941/42 in den vollen Genuss des Gewinnergebnisses gelangen werden. Wir halten es für richtig, Ihnen über die Verteilung keine Anträge zu stellen und den Entscheid erst nach Eechnungsabschluss zu treffen.
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1941/42 (Seiten 295/296 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir ergreifen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 17. April 1941.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates; Der Bundespräsident:
Wetter.
Der Bundeskanzler: G. Bovet.
294
(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom I.Juli 1941 bis 30. Juni 1942.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 17. April 1941, beschliesst : Einziger Artikel.
Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1941 bis 30. Juni 1942 wird genehmigt.
2591
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1941 bis 30. Juni 1942.
Voranschlag
Rechnung Voranschlag I.Juli 1939 -30. Juni 1940 1940/41 Fr.
Fr.
-- zur Vormerkung
I. Einnahmen.
u uli 1941 -30. Juni 1942
Fr.
5 676 785. 40 3 680 712. -- 2 420 591. 50
-- 5 855 000 a.
2 400 000 b.
2 367 000 c.
5822843.78 4 096. -- 20 219. 65 953161.68 1042871.34 23 659. 75 4 696 305. 82 119547.10 36153.65 -- 24496947.67
6152000 d.
zur Vormerkung e.
,, ,, GB 1000000 f.
2000000 g.
zur Vormerkung -- 2 000 000 Ti.
50000 i.
30000 Je.
zur Vormerkung L 21854000
zur Vormerkung Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .
5 855 000 5 400 000 Verkauf von Kernobstbranntwein Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- u n d Schönheitsmitteln . . . .
2 367 000 8 810 000 Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw zur Vormerkung Verkauf von Gebinden Verkauf von Altmetall .
Steuer auf Spezialitätenbranntweine 800 000 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 800 000 Steuer auf Vorräte .
.
.
;zur Vormerkung Monopolgebühren an der Grenze 1 000 000 Monopolgebühren im Inland 50000 Bewilligungen für den Grosshandel 30000 Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben zur Vormerkung 25112000
II. Ausgaben.
886 525. 19 329 075. 25 518 181. --
3 751 000
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Beschaffung von Kernobstbranntwein und Kernobstspiritus c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln Übertrag
1 060 000 2 000 000 780 000 3 840 000
295
1 733 781. 44
759 000 2 450 000 542 000
Voranschlag 1940/41
Voranschlag Uuli1941-30.Jimi1942
Fr.
Fr.
1733781.44 5 085 673. 20
3 7ol 000 5 735 000
2 859. -- 264215.66 762 520. 67
zur Vormerkung
50 298.25 442 897. 55 407 262. 57 l 282 507. 87 49 290.70
200 000 500 000 400 000 l 384 000 80000
267 690. 35 52 937.76
342 000 70000
600 000 3 000 000
Übertrag 3 840 000 d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Vergällungsstoffen 8 145 000 e. Beschaffung von Gebinden zur Vormerkung f.. Förderung der Kartoffelverwertuog 600 000 g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues 2 000 000 h. Ankauf von Brennapparaten 300 000 i. Brennereiaufsichtstellen 500 000 Je. Verkehrsfraehten 400 000 1 Verwaltung l 452 000 m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen 50 000 n. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 335 000 o. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen zur Vormerkung
10 401 935. 02 16 062 000
17 622 000
III. Abschluss.
24 496 947. 67 21 854 000 Summe der Einnahmen 10 401 935. 02 16 062 000 Summe der Ausgaben 14095012.65 1825
5792000
Einnahmenüberschuss
25 112 000 17 622 000 7 490 000
296
Rechnung I.Juli 1939-30, Juni 1940 Fr.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1941 bis 30.Juni 1942. (Vom 17.
April 1941.)
In
Bundesblatt
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Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1941
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
15
Cahier Numero Geschäftsnummer
4135
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
01.05.1941
Date Data Seite
281-296
Page Pagina Ref. No
10 034 512
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