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Bundesblatt 98. Jahrgang.

Bern, den 18. März 1941.

Band I.

Erscheint wöchentlich Preis HO franken im Jahr, IO Franken im Halbjahr, smitglich Nachnahme- nnä Posttestellnngsgebühr.

Einritdtnngsgeììihr.· 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern.

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Zu 4086

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1940 auf das Jahr 1941.

(Vom 7. März 1941.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Übertragung der nachstehend verzeichneten Kreditteile aus dem Jahr 1940 auf das Jahr 1941 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf durch den Voranschlag bzw. die Nachträge für 1940 bereits bewilligte Kredite für Aufwendungen, die im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind.

Die Begehren belaufen sich auf Fr. 7 484 986 für die Verwaltungsrechnung und auf Fr. 7 105 000 für die Regiebetriebe.

Über den Umfang, die Verteilung und die Ursache der Begehren gibt folgende Zusammenstellung Auskunft: Nicht Nicht Nicht abgeschlossene, fertiggestellte abgeschlossene Speziaibefristete Bauten Hilfsaktionen aufgaben Fr.

Bundeskanzlei.

Entschädigung an die Experten für Einsparungen im Bundeshaushalt Departement des Innern.

Stiftung Pro Helvetia Eidgenössische Technische Hochschule.

Studienkommission für Luftfahrt .

Direktion der eidgenössischen Bauten.

Hochbauten . .

. .

. . . .

Strassen- und Wasserbauten . . .

Übertrag Bundesblatt.

93. Jahrg. Bd. I.

Fr.

Fr.

5668 21 000

99982

--

2 533 883 224944 2 758 827

126 650

15

158 Nicht Nicht Nicht abgeschlossene, abgeschlossene fertiggestellte befristete SpezialBauten Hilfsaktionen aufgaben

i

Fr.

Übertrag Ausrüstung der Armee.

Materialbeschaffung Entschädigungen an kantonale Zeughausverwaltungen Miet- und Pachtzinse . .

. .

Abteilung für Landwirtschaft.

Kredithilfe an notleidende Bauern (BB. vom 30. September 1932) .

Erweiterung der Kredithilfe für notleidende Bauern (BB.vom 28.März 1934) Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden (BB. vom 28. März 1934) Bundeshilfe zur Unterstützung frostgeschädigter Rebbaugebiete. . .

Amt für Verkehr.

Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs Sonderwerbung für den Fremdenverkehr . . .

.

.Amt für Wasserwirtschaft.

Erstellung einer neuen Wehranlage bei Nidau-Port Verwaltungsrechnung, zusammen . .

Münzstätte.

Maschinen und Einrichtungen. . .

Werkzeuge und Geräte Post-, Telegraph- und Telephonverwaltung.

Umbau von Diensträumen der Postverwaltung .

Umbau von Diensträumen der Telegraphen- und Telephonverwaltung Liegenschaften Betriebsanlagen Motorfahrzeuge Ausrüstung für die neue Automobilwerkstätte in Bern . .

Regiebetriebe, zusammen Kreditübertragungen, zusammen . . .

Fr.

2 758 827

Fr.

126 650

43000 6500 100 000

166 625 2 689 359 308 025 292 800 800 000 98650

4 355 459

94500 2 853 327

276 750

30000 6000

1 150 000 444000 3 327 000 1 636 000

· 457 000

4 355 459

55000 6 648 000 9 501 327

457 000 733 150

159 Wir empfehlen Ihnen, den nachstehenden Bundesbeschlussesentwurf anzunehmen.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 7. März 1941.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Vizepräsident:

Etter.

Der Bundeskanzler: G. Boret.

(Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1940 auf das Jahr 1941.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziff. 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 7. März 1941, beschliesst: Einziger Artikel.

Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt: Fr.

Verwaltungsrechnung Allgemeine Verwaltung 104 Bundeskanzlei 482 Entschädigungen an die Experten für Einsparungen im Bundeshaushalte Departement des Innern 301 Departementssekretariat 881 Stiftung Pro Helvetia

7 484 936 5668 5668 5 668 2 879 809 21 000 21000

160 306 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und ForFr.

schung 99982 615 (1940 611) Studienkommission für Luftfahrt: Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen 99 982 313 Direktion der eidgenössischen Bauten 2 758 827 502 Hochbauten 2 533 883 503 Strassen- und Wasserbauten 224 944

Militärdepartement Ausrüstung der Armee: 560 Materialbeschaffung 582 Kasernenmaterial 562 Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle 484 Zeughausverwalter im Nebenamt, Entschädigungen an kantonale Zeughausverwaltungen .

523 Miet- und Pachtzinse

Volkswirtschaftsdepartement

149 500 43000 43 000 106 500 6 500 100000

3 456 809

708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage 3 456 809 Kredithilfe an notleidende Bauern 856 gemäss BB. vom 30. September 1932 166 625 857 gemäss BB. vom 28. März 1934 2 689 359 858 für Gebirgsgegenden gemäss BB., vom 28. März 1934 . . . .

308025 859 Bundeshilfe zur Unterstützung frostgeschädigter Bebbaugebiete 292800

802 922 923 804 812

Post- und Eisenbahndepartement....

993150

Amt für Verkehr Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs .

Sonderwerbung für den Fremdenverkehr Amt für Wasserwirtschaft.

Erstellung einer neuen Wehranlage bei Nidau-Port . . . .

898 650 800 000 98 650 94500 94500

Regiebetriebe des Bundes . . . . 7 los ooo Münzstätte 551 Maschinen und Einrichtungen 552 Mobilien, Werkzeuge und Geräte Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung

36000 30 000 6000 7 069 000

A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung u. Diensträume: b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt

1150 000

l 150 000

161 Fr.

A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung .

444000 II. Diensträume: b. Umbau und Unterhalt 444000 C. Kapitalrechnung 5475000 I. Liegenschaften 3 327 000 II. Betriebsanlagen: a. Telegraphenlinien und -apparate 66 000 c. Eadiolinien und -apparate l 500 000 d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes . . . . . .

70 000 m. Mobilien: b. Motorfahrzeuge 457 000 d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften 55 000 2525

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 7. März 1941.)

Als I. Sektionschef des eidgenössischen Gesundheitsamtes wird auf den 15. August 1941 gewählt: Herr Dr. Otto Högl, von Zürich, zurzeit Kantonschemiker in Chur.

Bei der eidgenössischen Kriegsmaterialverwaltung werden gewählt: Als I. Sektionschef: Oberstleutnant Gottfried Beyeler, von Guggisberg, zurzeit Adjunkt dieser Abteilung; als II. Sektionschef: Oberstleutnant Karl Hartmann, von Pratteln, zurzeit Kriegskommissär, Zeughaus- und Kasernenverwalter des Kantons Baselland, in Liestal.

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Zürich: für Entwässerung in der Gemeinde Wetzikon; 2. Bern: für die Erstellung eines Hochwasserdammes an der Saane, Gemeinde Wileroltigen ; 3. Obwalden: für Rutschverbauungs- und Sicherungsarbeiten in der Gemeinde Giswil.

Als Inspektor des eidgenössischen Amtes für Verkehr wird gewählt: Herr Heinrich Peter, von Gontenschwil (Aargau), bisher Kontrollingenieur I. Klasse dieses Amtes.

(Vom 10. März 1941.)

Der Landesvorstand des Landesrings der Unabhängigen in Zürich hat heute bei der Bundeskanzlei ein nach seinen Angaben von 76 156 Schweizer Bürgern unterzeichnetes Volksbegehren betreffend die Eeorganisation des

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1940 auf das Jahr 1941. (Vom 7. März 1941.)

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Jahr

1941

Année Anno Band

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10

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4086

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

13.03.1941

Date Data Seite

157-161

Page Pagina Ref. No

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