966 (Vom 17. Mai 1955) Folgende Beförderungen wurden vorgenommen : a. Departement des Innern: Herr Eobert Euckli, Dr. sc. techn., von Luzern, dipi. Ingenieur, zurzeit Adjunkt I, zum Stellvertreter des Eidgenössischen Oberbauinspektors.

b. Finanz- und Zolldepartement : Zum Chef der Unterabteilung «Kassen- und Rechnungswesen» bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Herr Eobert Baumann, von Luzern, bisher Sektionschef I.

c. Volkswirtschaftsdepartement: Zu Unterabteilungschefs der Handelsabteilung: Frey Traugott, Dr. jur., von Zürich, Stellvertreter des Delegierten für Handelsverträge für die spanisch-portugiesischen und die ibero-amerikanischen Länder; Marti Hans, Fürsprecher, von Aarwangen, Chef des Deutschlanddienstes der Handelsabteilung; Bühler Hans, Fürsprecher, · von Sigriswil, Chef des Sterlingdienstes der Handelsabteilung; Halm Fritz, lie. jur., von Stallikon (Zürich), Chef der schweizerischen GATT-Delegation und Sachbearbeiter für internationale Zollpolitik.

d. Post- und Eisenbahndepartement: Zum Stellvertreter des Chefs der Abteilung Eechtswesen und Sekretariat des Eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartements : Herr Dr. jur. Hans Eudolf Siegrist, Fürsprecher, von Aarau, zurzeit Adjunkt I.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Änderungen im diplomatischen Korps vom 2. bis 7. Mai 1955 Belgien. Herr Eaymond Abras wurde dieser Mission als Attaché zugeteilt.

Griechenland. Herr Spyros Typ al do s, Handelsattache, ist in Bern angekommen und hat seinen Posten angetreten.

Kanada. Herr William Eobert Hi c km an, Dritter Handelssekretär, gehört dieser Mission nicht mehr an und hat die Schweiz verlassen.

Panama. Fräulein Eamona Emilia L e f è v r e , Zweite Sekretärin, ist verstorben.

967 Rumänien. Herr Ion S an dru, Dritter Sekretär, der auf einen andern Posten berufen wurde, hat die Schweiz verlassen.

Ungarn. Herr Kâroly Kapcsos, Attaché, wurde zum Zweiten Sekretär promoviert.

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Notifikation

Die Eidgenössische Oberzolldirektion verurteilte Sie am 4. Mai a. c. auf Grund des am 25.Februar a. c. erhobenen Strafprotokolls in Anwendung der Artikel 74, Ziffer 11, 76, Ziffer 5, 75, 82, 85 und 91 des Zollgesetzes wegen Zollübertretung in Verbindung mit Bannbruch zu einer Zollbusse von 360 Franken.

Ausserdem haben Sie die auf dem fraglichen Motorrad lastenden Eingangsabgaben von insgesamt 271,55 Franken zu begleichen.

Gegen die Strafverfügung können Sie innert 20 Tagen bei der Oberzolldirektion Einsprache erheben und die gerichtliche Beurteilung verlangen. Verzichten Sie auf die Einsprache, unterziehen sich aber innert 14 Tagen der Strafverfügung förmlich und unbedingt, so wird Ihnen in Anwendung von Artikel 94 des Zollgesetzes ein Viertel der Busse mit 90 Franken erlassen. Für den Fall der Unterziehung bliebe Ihnen nichtsdestoweniger das Eecht gewahrt, die Busse innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorstehenden Notifikation durch Beschwerde beim Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartement anzufechten.

Bern, den 12.Mai 1955.

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Eidgenössische Oberzolldirektion

Ausfuhr elektrischer Energie Die Aktiengesellschaft Kraftwerk Laufenburg in Laufenburg, die an der Kraftwerke Mauvoisin AG. in Sitten als Partner beteiligt ist, stellt das Gesuch um Erteilung der Bewilligung für die Ausfuhr elektrischer Energie aus den Kraftwerken Fionnay und Riddes des letztgenannten Unternehmens an die Electricité de France, Service National, mit Sitz in Paris. Die Ausfuhr soll im Winterhalbjahr (I.Oktober bis 31.März) maximal 5 Prozent der in diesen Kraftwerken verfügbaren Leistung und Energiemenge, das sind 14 000 Kilowatt bzw. 80 Millionen Kilowattstunden und im Sommerhalbjahr maximal 40 Prozent, das sind 110 000 Kilowatt bzw. 80 Millionen Kilowattstunden, betragen dürfen.

968 Die Bewilligung wird nachgesucht für die Zeit von der für das Frühjahr 1956 vorgesehenen Inbetriebnahme der Kraftwerke an bis 31. Dezember 1965, also für die Dauer von rund 92/3 Jahren.

Gemäss Artikel 6 der Verordnung vom 4. September 1924 über die Ausfuhr elektrischer Energie wird dieses Begehren hiermit veröffentlicht. Einsprachen, Strombedarfsanmeldungen und andere Vernehmlassungen irgendwelcher Art sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens 5. Juni 1955 einzureichen.

(2..)

Bern, den 28.April 1955.

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Eidgenössisches Amt für Elektrizitätswirtschaft

Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen Verschollenheitsruf

Das Bezirksgericht St. Gallen, II. Abteilung, hat mit Beschluss vom 5.Mai 1955 die Einleitung des Verschollenerklärungsverfahrens angeordnet über Ida Sabina Rieker, geboren am 22. November 1869, Tochter des Johann Gottlieb Eieker und der Maria Christina geborene Weber, bis 1902 in St. Gallen gemeldet, seither nachrichtenlos abwesend.

An die Genannte und an jedermann, der über ihr Verbleiben Auskunft geben kann, ergeht hiemit die Aufforderung, sich beim Präsidenten des Bezirksgerichtes St. Gallen, II. Abteilung, zu melden, ansonst nach Ablauf eines Jahres seit dieser Auskündung die Verschollenerklärung ausgesprochen wird.

St. Gallen, den 21.Mai 1955.

2126

Die Bezirksgerichtskanzlei

Bei der unterzeichneten Verwaltung ist neu erschienen

Privates Versicherungswesen mit Abänderungen bis 31. Januar 1953.

Preis pro Exemplar Fr. 2.-- plus Porto.

Postcheckkonto III 520.

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Bundeskanzlei Drucksachenbureau

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes

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Jahr

1955

Année Anno Band

1

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20

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

18.05.1955

Date Data Seite

966-968

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10 039 030

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