Leistungsvereinbarung 20132016 Änderung vom 29. Mai 2013
Die Leistungsvereinbarung vom 16. Mai 20121 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Bund) und der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) betreffend das publizistische Angebot der SRG für das Ausland wird wie folgt geändert:
Ziff. 1.2
Umfang des Angebots
Das Angebot besteht aus einer Zusammenarbeit mit den internationalen TV-Veranstaltern TV5MONDE und 3Sat sowie zwei internationalen Internet-Angeboten, das eine auf Italienisch (tvsvizzera.it) und das andere mehrsprachig (Swissinfo).
Ziff. 2
Anforderungen an die Inhalte
Für die publizistischen Inhalte von Swissinfo und tvsvizzera.it und für die von der SRG an TV5MONDE und 3Sat gelieferten Sendungen gelten die Artikel 4 und 5 RTVG sowie Artikel 3 der Konzession SRG sinngemäss. Die SRG erbringt ihre Leistungen durch einen hohen Anteil an Eigenproduktionen.
Ziff. 4bis
Tvsvizzera.it
Ziff. 4.1bis
Angebot
Tvsvizzera.it besteht aus einem Internet-Angebot auf Italienisch und richtet sich an ein internationales italienischsprachiges Publikum, das sich für die Schweiz interessiert. Das Angebot stellt die Sicht der Schweiz auf das Tagesgeschehen und insbesondere auf grenzüberschreitende Aspekte dar. Tvsvizzera.it soll auch das Wissen über die Schweiz in Italien vertiefen.
Die abgedeckten Themen beziehen sich hauptsächlich auf das Schweizer und italienisch-schweizerische Tagesgeschehen, je nach Interesse aber auch auf das italienische Tagesgeschehen. Themen von internationaler oder globaler Tragweite sowie Unterhaltung, Dienstleistungen und Austauschplattformen ergänzen das Angebot.
Das Angebot umfasst von RSI, RSI.ch und swissinfo.ch übernommene wesentliche Beiträge. Bei Bedarf werden diese für ein internationales Publikum angepasst. Falls interessante Themen unter dem Gesichtspunkt der Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien noch nicht behandelt wurden, werden diese Gegenstand einer Erstproduktion.
1
BBl 2012 5995
2013-1230
3883
Ziff. 4.2bis
Qualität
Tvsvizzera.it liefert qualitativ hochstehende Beiträge zum schweizerischen und italienischen Tagesgeschehen; diese Beiträge zeigen die politische, soziokulturelle, wirtschaftliche und wissenschaftliche Realität der Schweiz insbesondere unter dem Blickwinkel der bilateralen und grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien.
Ziff. 4.3bis
Quantität
Das Angebot von Tvsvizzera.it umfasst neben angepassten Beiträgen aus anderen Quellen der SRG zwei bis drei eigene Beiträge pro Tag.
Ziff. 4.4bis
Sensorisch behinderte Menschen
Das Angebot von tvsvizzera.it wird in einer für sensorisch behinderte Menschen geeigneten Weise aufbereitet.
Ziff. 4.5bis
Reporting
Die SRG reicht dem BAKOM jeweils bis spätestens Ende Januar das Budget für das laufende Jahr und den entsprechenden Finanzplan ein.
Sie reicht dem BAKOM jeweils bis spätestens Ende Mai die Rechnung des Vorjahres (inkl. Erläuterungen zu den Abweichungen vom Budget) ein sowie einen Jahresbericht mit Informationen über:
die Umsetzung der unter den Ziffern 1 und 4.1bis4.4bis der vorliegenden Vereinbarung definierten Ziele;
die Weiterentwicklung des Angebots von tvsvizzera.it.
Ziff. 4.6bis
Kosten
Die jährlichen Akontobeiträge richten sich nach den von der SRG für tvsvizzera.it budgetierten Leistungen. Der definitive Beitrag des Bunds wird auf der Basis der Jahresrechnung berechnet.
Für die Berechnung der Beiträge des Bunds gelten die folgenden Kostendächer: Kosten 20142016: CHF
2014
Investitionen
1 008 000
Betrieb Total gerundet 3884
2015
2016
1 432 000
1 453 000
1 475 000
2 450 000
1 460 000
1 480 000
Ziff. 6.1 Tabelle CHF
2013
2014
2015
2016
Total
Swissinfo
8 500 000
8 600 000
8 750 000
8 900 000
34 750 000
TV5MONDE
6 200 000
6 650 000
6 950 000
7 100 000
26 900 000
3Sat
3 900 000
Tvsvizzera.it Total (Kostendach)
18 600 000
Bern, 29. Mai 2013
3 950 000
4 000 000
4 050 000
15 900 000
1 225 000
730 000
740 000
2 695 000
20 425 000
20 430 000
20 790 000
80 245 000
Für die Schweizerische Eidgenossenschaft: Der Bundespräsident: Ueli Maurer Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova Für die SRG: Der Präsident SRG SSR: Raymond Loretan Der Generaldirektor: Roger de Weck
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