101 Das brasilianische Gebiet ,,Territorio do Acre" wird vom 1. August 1931 an dem Amtsbezirk des schweizerischen Konsulates in Para zugeteilt.

{Vom 10. August 1931.)

Es werden abgeordnet: 1. An die am 12. August 1931 in Rom beginnende Konferenz zur Organisierung des kurzfristigen Kredites für die Landwirtschaft die Herren Ch. Schnyder von Wartensee, Vizepräsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, in Bern, und Professor" Dr. Laur, Direktor des Schweizerischen Bauernverbandes, in Brugg; 2. an die im September 1931 in Madrid stattfindende XX. Tagung des internationalen statistischen Instituts Herr Dr. Brüschweiler, Direktor des eidgenössischen Statistischen Amtes.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bandes.

# S T #

Kreisschreiben des

eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes an die kantonalen Aufsichtsbehörden für das Zivilstandswesen.

(Vom 8. Juli 1931.)

Hochgeachtete Herren !

  1. Infolge der Eingemeindung der bisher selbständigen Gemeinden Eaux-Vives, Plainpalais und Petit-Saconnex, die nunmehr mit der Stadt Genf eine einzige Gemeinde bilden, hat der Staatsrat von Genf am 16. Juni abhin die A u f h e b u n g der Z i v i l s t a n d s ä m t e r Eaux-Vives, Plainpalais und Petit-Saconnex beschlossen.

Alle bisherigen Bürger von Eaux-Vives, Plainpalais und Petit-Saconnex sind nach der Verschmelzung, vom 28. März an, als Bürger von Genf zu bezeichnen, was für die Eintragungen in die Zivilstandsregister zu merken ist. Die diese Personen betreffenden Gesuche um Eheverkündung sind von nun an an das Zivilstandsamt Genf zu richten.

102 In bezug auf die Mitteilungen von Zivilstandsfällen nach Art. 120 der Zivilstandsverordnung ist durch die Eingemeindung keine Veränderung eingetreten, indem diese Mitteilungen nach wie vor an das kantonale Zivilstandsbureau in Genf zu richten sind.

Wir ersuchen Sie, diese Änderungen den Zivilstandsämtern Ihres Kantons zur Kenntnis zu bringen.

2. Beim Brande, der in der Nacht vom 28./29. Oktober 1930 das Haus des Gemeindeschreibers Bohl in Oberhelfenschwil, Kanton St. Gallen, eingeäschert hat, sind auch Register und Archivalien des Zivilstandsamtes Oberhelfenschwil zugrunde gegangen.

Die Register B (Geburts-, Ehe- und Todesregister} vom 1. Januar 1927 bis 31. Oktober 1980, nebst Belegen, die Belege über Geburten der Jahrgänge 1888, 1889, 1890 und 1897, die Belege über Ehen der Jahrgänge 1888, 1889 und 1890, die Belege über Todesfälle der Jahrgange 1888 und 1889, sind verloren gegangen.

Auf Ansuchen der Aufsichtsbehörde über das Zivilstandswesen des Kantons St. Gallen laden wir Sie daher ein, die Zivilstandsbeamten Ihres Kantons anzuweisen, von allen in ihren Registern befindlichen Eintragungen die auf die oben bezeichneten Jahrgänge fallen und in Oberhelfenschwil heimatberechtigte Personen betreffen, Abschriften zu machen und dem Zivilstandsamt Oberhelfenschwil d i r e k t zukommen zu lassen.

B e r n , den 8. Juli 1931.

Mit vorzüglicher Hochachtung Eidgenössiches Justiz- und Polizeidepartement : Der Stellvertreter: Motta.

Ausfuhr elektrischer Energie.

Das Elektrizitätswerk Basel ist im Besitze der Bewilligung Nr. 84, vom 30. Dezember 1925, zur Ausfuhr elektrischer Energie an die ,,Usine à Gaz et d'Electricité d'Huningue et de St. Louis" in Hüningen (Elsass).

Die Leistung der Ausfuhr darf max. 1000 Kilowatt während 24 Stunden des Tages betragen. Die Bewilligung Nr. 84 ist gültig bis 31. Oktober 1931.

Das Elektrizitätswerk Basel stellt das Gesuch um Erneuerung der Bewilligung Nr. 84 für die Zeit bis 31. Oktober 1934 und um Erhöhung der zur Ausfuhr bewilligten Leistung auf max. 1500 Kilowatt.

103

Gemäss Art. 6 der VerordmiDg über die Ausfuhr elektrischer Energie, vom 4. September 1924, wird dieses Begehren hiermit veröffentlicht.

Einsprachen und anderò Vernehmlassungen irgendwelcher Art sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens den 5. September 1931 einzureichen. Ebenso ist ein allfälliger Strombedarf im Inlande bis zu diesem Zeitpunkte anzumelden. Nach diesem Zeitpunkte eingegangene Einsprachen und Vernehmlassungen sowie Strombedarfsanmeldungen können keine Berücksichtigung mehr finden.

B e r n , den 30. Juli 1931.

(2..)

Eidg. Amt für Elektrizitätswirtschaft.

Tarifzuteilungsverfügungen des Bundesrates für den Zolltarif vom B.Juni 1921.

(Vom 4. August 1931.)

Ad 522

Kupplungsschläuche für pneumatische Eisenbahnbremsen, aus Kautschuk mit Gewebeeinlage und Endstücken aus unedlen Metallen, Kautschuk dem Gewichte nach vorherrschend (s. a. ad Nrn. 808/809 und ad Nrn. 833/837.)

Ad 808/809 Kupplungssohläuche für pneumatische Eisenbahnbremsen, aus Kautschuk mit Gewebeeinlage und Endstücken aus Schmiedeisen oder Weichguss, die Eisenteile dem Gewichte nach vorherrschend (s. a. ad Nr. 522 und ad Nrn. 833/8371.

Ad 833/837 Kupplungsschläuche für pneumatische Eisenbahnbremsen, aus Kautschuk mit Gewebeeinlage und Endstücken aus Eisen, mit wesentlichen Bestandteilen aus Kupfer oder Messing, die Metallteile dem Gewichte nach vorherrschend (s. a.

ad Nr. 522 und ad Nrn. 808/809).

Ad 1048 b Aluminium, gekörnt oder gepulvert, mit Eisen*, Mangauoder Titanoxyd gemischt (Thermit).

Ad 864 Streichen ; Aluminium, gekörnt oder gepulvert, mit Eiaen-, Mangan- oder Titanoxyd gemischt (Thermit).

Diese Verfügungen treten sofort in Wirksamkeit; eine rückwirkende .Kraft kommt denselben nicht zu.

Bern, den 10. August 1931.

Eidgenessische Oberzolldirektion.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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12.08.1931

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