36

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #

Zollbehandlung von frischem Obst.

Frisches Obst, das nicht zur Destillation bestimmt ist, unterliegt gemäss Gebrauchszolltarif der nachstehenden Verzollung: -- offen oder in Säcken Tarif-Nr. 23 zu Fr. 2. -- -- in anderer Packung: -- -- Äpfel, Birnen, Aprikosen . . . .

24 a ,, ,, 5. -- anderes ,, 246 ,, ,, 10. -- für je 100 kg brutto.

Nach diesen Tarifvorschriften wäre als nicht ,,offen" und somit unter die Nrn. 24a/b fallend alles in Körben, Kisten, Gittern, Verschlagen und dergleichen Kleinpackungen eingehende Obst zu behandeln.

Von dieser Bestimmung wurden aus Billigkeitsgründen Ausnahmen gestattet in dem Sinne, dass noch als ,,offen eingehend" nach Tarif-Nr. 23 zugelassen werden, Obst und Beeren in Kisten, Körben, Gittern und dergleichen Packungen mit oder ohne Bodenbelag aus Papier, Packtuch oder Stroh, ohne Deckel oder mit nur lose aufgelegtem Deckmaterial, einschliesslich losem Deckel ; ferner dürfen bei Sendungen von Kirschen, Zwetschgen, Pflaumen, Stachel-, Johannis-, Heidel- und Maulbeeren auch die Seitenwände der UmSchliessungen mit Papier oder Packtuch belegt sein.

Die letztes Jahr infolge der geringen Inlandaernte bewilligte Ausnahme, nach welcher auch für Äpfel und Birnen in UmSchliessungen ein Papier- oder Kartonbelag der S e i t e n w i n d e für die Verzollung ausser Betracht zu fallen hatte, ist für die diesjährige Einfuhrkampagne nicht mehr gültig, da die damaligen Gründe für eine Ausnahmebehandlung nicht mehr bestehen. Infolgedessen werden frisches Obst und frische Beeren, die hiervor genannten Steinobst- und Beerensorten (Kirschen, Zwetschgen, Pflaumen, Stachel-, Johannis-, Heidel- und Maulbeeren) ausgenommen, in Umschliessungen mit Seitenbelag aus Papier, Packtuch etc. gemäss den allgemeinen Tarifvorschriften nach den Nrn. 24a/b verzollt. Der Verzollung zu. den Ansätzen dieser zwei letztern Nummern unterliegt ebenfalls wie bisher alles frische Obst in Doppelpackungen (wie Korbe in Verschlagen etc.), in Umschliessungen mit Zwischenlagen aus Verpackungsmaterial, sowie solches in verschlossenen Gefässen aller Art.

B e r n , den 11. Juli 1931.

Eidgenössische

Oberzolldirektion.

37

Zulassung von Elektrizitätsverbrauchsmessersystemen zur amtlichen Prüfung und Stempelung.

Auf Grund des Art. 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1909 über Mass und Gewicht und gemäss Art. 16 der Vollziehungsverordnung vom 9. Dezember 1916 betreffend die amtliche Prüfung und Stempelung von Elektrizitätsverbrauchsmessern hat die eidgenossische Mass- und Gewichtskommission das nachstehende Verbrauchsmessersystem zur amtlichen Prüfung und Stempelung zugelassen und ihm das beifolgende Systemzeichen erteilt : Fabrikant : E. Haefely & Cie. A.-G., Basel.

3p

Zusatz zu Stromwandler, Typen JO 24a, JOP 24«, von 15 Frequenzen an aufwärts.

B e r n , den 10. Juli 1931.

Der Präsident der ei dg. Mass- und Gewichtskommission : J. Landry.

Rückgabe der Kaution der ,,L'Urbaine et la Seine", Unfallversicherungs-Gesellschaft in Paris.

Die Unfallversicherungs-Gesellschaft ,,L'Urbaine et la Seine" in Paris hat schon im Jahre 1908 auf die schweizerische Konzession verzichtet.

Seither hat sie ihre in der Schweiz noch laufenden Versicherungsverträge auf eine andere Gesellschaft übertragen, so dass nunmehr das Verfahren auf Rückerstattung der bei der Schweizerischen Naiionalbank hinterlegten Kaution im Kurswerte von Fr. 36,000 eingeleitet werden kann.

Gemuss Art. 9, Abs. 3, des Aufsichtsgesetzes vom 25. Juni 1885 werden die Anspruchsberechtigten hiermit aufgefordert, Einsprachen mit Begründung gegen die Rückgabe der Kaution bis zum 10. Januar 1932 beim Eidgenössischen Versicherungsamt in Bern einzureichen.

B e r n , den 7. Juli 1931.

(3-0Eidgenössisches Versicherungsamt.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1931

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

29

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.07.1931

Date Data Seite

36-37

Page Pagina Ref. No

10 031 421

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.