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Bundesblatt

83. Jahrgang.

Bern, den 15. April 1931.

Band I.

Erscheint wöchentlich. Preis 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Saltjahr, zuzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr : 50 Rappen die Petitaeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli * de. in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 10. April 1931.)

Es werden, folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Bern: a. an die zu Fr. 243,000 veranschlagten Kosten der Bestrassung des Gestlerplateaus, in den Gemeinden Corgémont, Cortébert, Courtelary, Cormoret und Villeret, 30 %> im Maximum Fr. 72,900; b. an die zu Fr. 228,000 veranschlagten Kosten der Verbauung der ,,ruisseaux du Bé et du Tabeillon", in der Gemeinde Glovelier, 35 %, im Maximum Fr. 79,800; c. an die zu Fr. 80,000 veranschlagten Kosten der Versorgung der Berggemeinde Gadmen mit elektrischer Energie, 20%, im Maximum Fr. 16,000.

2. Dem Kanton Glarus an die zu Fr. 10,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage auf dem Oberstafel Bärenboden (SchlossSponlauihütten) und einer Wasserleitung auf dem Stafel Alpfirz der Alp Meeren, in der Gemeinde Obstalden, 30 %, im Maximum Fr. 3000.

3. Dem Kanton St. Gallen: a. an die zu Fr. 110,000 veranschlagten Kosten der Durchführung der G Uterzusammenlegung in der Gemeinde Oberuzwil, 30 %, im Maximum Fr. 33,000 ; b. an die zu Fr. 60,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güterweganlage Häusliberg-Brand inkl. Abzweigung nach (Heien, in der Gemeinde Ebnat, 30 %, im Maximum Fr. 18,000 ; c. an die zu Fr. 67,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güterweganlage Bächis-Lachen, in der Gemeinde Altstätten, 30 %, im Maximum Fr. 20,100; d. an das zu Fr. 9000 veranschlagte Schlipfverbauungsprojekt am Buchberg, in der Gemeinde Thal, 30 %, im Maximum Fr. 2700.

Bundesblatt. 83. Jahrg. Bd. I.

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490 4. Dem Kanton Graubünden : a. an die zu Fr. 16,200 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Sennhütte auf dem Obersäss der Alp dadens, in der Gern einde Waltensburg, Bezirk Glenner, 40 %, im Maximum Fr. 6480 ; b. an die zu Fr. 7600 veranschlagten Kosten der Anlage einer Wasserversorgung auf den Monti ,,Aguzzone e Ponte", in der Gemeinde Poschiavo, Bezirk Bernina, 40 %, im Maximum Fr. 3040.

5. Dem Kanton Aargau: a. an die zu Fr. 66,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung ,,Kuhrüti-Thalmatt-Iseler", in der Gemeinde Küttigen, 25 %, im Maximum Fr. 16,500; b. an die zu Fr. 30,300 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage Oberfrick-Kornthal, in der Gemeinde Gipf-Oberfrick, Bezirk Laufenburg, 25 %, im Maximum Fr. 7575.

6. Dem Kanton Thurgau an die zu Fr. 111,000 veranschlagten Kosten der Erstellung der Siedelungsbauten ,,Im Schalm" und ,,In der Egg", im Güterzusammenlegungsgebiet von Bürglen, im Maximum Fr, 19,200.

7. Dem Kanton Tessin n : a. an die zu Fr. 28,800 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage und der Durchführung von Urbarisierungsarbeiten auf der Liegenschaft al ,,Ronco delle Olive", in den Gemeinden Coldrerio und Castel S. Pietro, 20 %, im Maximum Fr. 5760; b. an die zu Fr. 38,000 veranschlagten Kosten der Aufforstung des Einzugsgebietes des Wildbaches Dragonato bei Bellinzona, im Maximum Fr. 23,700.

Als schweizerische Delegierte an die am 28 Mai 1931 in Genf beginnende XV. internationale Arbeitskonferenz werden bezeichnet: Als Vertreter des Bundes : die Herren Fürsprech P. Renggli, der auf 1. Mai 1931 das Amt neu antretende Direktor des Bundesamtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit, und Dr. H. Giorgio, Direktor des Bundesamtes für Sozialversicherung.

Als Vertreter der Arbeitgeber: Herr Ch. Tzaut, Ingenieur in Genf, Ersatzmitglied des Verwaltungsrates des Internationalen Arbeitsamtes.

Als Vertreter der Arbeitnehmer: Herr Cb. Schürch, Sekretär des Schweiz. Gewerkschaftsbundes in Bern, Ersatzmitglied des Verwaltungsrates des Internationalen Arbeitsamtes.

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Als Delegierte an die am 20. April 1931 in Rorsohaeh beginnende Konferenz betreffend die internationale Rheinregulierung werden bezeichnet : die Herren A. von Steiger, eidgenössischer Oberbauinspektor, und W.

Schurter, Ingenieur, Stellvertreter des Oberbauinspektors.

Als Delegierte an die in Paris am 13. April 1931 beginnende Konferenz aber die Zonenfrage werden bezeichnet : die Herren Walter Stucki, Direktor der Handelsabteilung des Volkswirtschaftsdepartements, und Paul Edmond Martin, Professor an der Universität, Direktor des Kantonsarchivs in Genf.

(Vom 13. April 1931.)

Laut einer Mitteilung der Gesandtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika sind die Kantone Freibarg und Neuenburg dem Konsulat der Vereinigten Staaten in Bern zugeteilt worden.

Die Einnahmen aus Stempelabgaben betrugen; im I. Quartal 1931 ,, I.

,, 1930

Fr. 19,167,000. -- ,, 21,499,000.--

Mindereinnahmen im I. Quartal 1931 Fr. 2,332,000. --

Als Mitglieder der eidgenössischen Mass- und Gewichtskommission werden für eine neue dreijährige Amtsdauer (bis 22. April 1934) bestätigt: die Herren J. Landry, Ingenieur, Professor der Elektrotechnik an der Ingenieurschule in Lausanne, Präsident; Prof. Dr. P. Joye, Direktor des Physikalischen Institutes der Universität Freiburg; Vinzenz Morger, Professor für Physik und Direktor des kantonalen Lehrerseminars in Rorschach; Max Thoma, Ingenieur, Direktor des Gas- und Wasserwerkes der Stadt Basel; Dr. Hans Tschurni, Nationalrat, in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1931

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15

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15.04.1931

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489-491

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