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Schweizerische Bundesversammlung,
Am 24. Juni wählte die vereinigte Bundesversammlung zur» Suppleanten des Bundesgerichts, an Stelle des zum Mitgliede des Bundesrates gewählten Herrn Dr. Ernst Brenner: Herrn Ständerat Dr. Paul S c h e r r er, von Kirchberg (St. Gallen),, in Basel.
Die Sommersession ist am 3. Juli geschlossen worden.
Die Übersicht der Verhandlungen wird nächster Tage dem Bundesblatte beigelegt werden.
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Ans den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrates.
(Vom 28. Juni 1897.)
Der deutschen Lebensversicherungsgesellschaft ,,Atlas" zu Ludwigshafen a. Rh. wird die Konzession zum Betriebe der Lebensversicherung in der Schweiz erteilt.
(Vom 2. Juli 1897.)
Die Wiederholungskurse des Land wehrschützenbataillons Nr. 6, der Landwehrfüsilierbataillone Nr. 67, 68, 69, 70, 71, 74, 75, 77,
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37, 38, 39, 91 und 93, welche gemäß Militärschultableau im September und Oktober dieses Jahres noch stattfinden sollten, werden im Hinblick auf die bevorstehende Reorganisation der LandwehrInfanterie sistiert.
Der Bundesrat hat nach Ablauf der am 29. Juni zu Ende gehenden Referendumsfrist folgende Bundesgesetze in Kraft erklärt: 1. vom 19. März 1897 über die Neuordnung der Truppenkörper der Artillerie; 2. vom 26. MäM 1897 betreffend die Organisation des politischem Departements ; 3. vom 26. März 1897 betreffend die Organisation des Handels-,, Industrie- und Landwirtschaftsdepartements; 4. vom 27. März 1897 betreffend die Organisation der Bisenbuhnabteilung des Post- und Eisenbahndepartements, und zwar das erstgenannte sofort, die drei letztgenannten mit dem 1. Juli 1897.
(Vom 3. Juli 1897.)
Der Bundesrat hat auf eine Eingabe des Kantons Bern von» 21. Mai 1897 grundsätzlich beschlossen, den eidgenössischen Räten zu beantragen, die sämtlichen seit dem Jahre 1886 erteilten Eisenbahnkonzessionen, deren Rückkaufsbestimmungen die Klausel nicht mehr enthalten, daß die Entschädigungssumme für den Rückkauf in keinem Falle weniger als die nachgewiesenen erstmaligen Anlagekosten der bestehenden Einrichtungen betragen dürfe, in der Weise zu ergänzen, daß der Rückkauf auf Grundlage der Konzessionen frühestens auf den Zeitpunkt erfolgen kann, mit welchem die Bahn 30 Jahre im Betriebe sein wird. Der Bundesrat hat sich vorbehalten, noch zu prüfen, ob diese Vergünstigung nicht bloß solchen Unternehmungen zu teil werden soll, bei deren Finanzierung Kantone oder Gemeinden mitgewirkt haben.
(Vom 6. Juli 1897.)
Der spanische Generalkonsul in Bern hat dem Bundesrat zur Kenntnis gebracht, daß Herr Alphonse T r i n c a n o nicht mehr spanischer Vize-Honorarkonsul in Bern ist.
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Herr Heinrich M a n t e l , von Winterthur, wird zum schweizerischen Konsul in Riga ernannt, an Stelle des verstorbenen Herrn Caviezel.
Zum schweizerischen Konsul in Kopenhagen, an Stelle des verstorbenen Herrn Cloetta, wird Herr W. S c h a f f n e r , von Basel, ernannt.
Die in Absatz l der Konzession für eine normalspurige Sekundärbahu von Murten über Sugiez nach Ins, vom 30. Mai 1892, angesetzte und durch Bundesratsbeschluß vorn 17. Mai 1895 erstreckte Frist zur Einreichung der vorschriftsmäßigen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um weitere 2 Jahre, d. h. bis 30. Mai 1899, verlängert.
Die in Art. 5 der Konzession für eine elektrische Straßenbahn von Zürich III nach Höngg, vom 23. Dezember 1896, angesetzte Frist zur Einreichung der vorschriftsmäßigen technischen Vorlagen wird um 3 Monate, d. h. bis zum 30. September 1897, verlängert.
"Wahlen.
(Vom 2. Juli 1897.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter in Begnins: Postcommis in Chiasso :
Herr Emil Gauthey, von L'Abergement.
,, Peter Fontana, von Castel S. Pietro, Postcommis ia St. Gallen.
,, Franz Mariotti, von Locamo, Postcommis in Basel.
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Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Basel : Herr Fritz Falb, von Landiswil.
Telegraphist in Biel: ,, Ernst Zahler, von St. Stephan.
Telegraphist und Telephonist in Reinach (Aargau) : Frl. Klara Wildi, von und in Reinach.
(Vom 6. Juli 1897.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter, Briefträger und Bote in Egerkingen:
Frl. Melanie Fischer, von Egerkingen, in Solothurn.
Posthalter und Briefträger in Peseux: Frau Sophie Etienne, von und in Les Bayards.
Postcommis in Zürich 7 (Enge) : Herr Beverino Bomio, von Ravecchia, in Davos-Dorf.
Postcommis in Zürich : ,, Hermann Schärer, von Bern, in Biel.
,, Jakob Seemann, von Tägerwilen, in Wetzikon.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Arogno (Tessin) : Frl. Clelia Cornetta, von und in Arogno.
Telegraphist in St. Gallen : Herr Gottlieb Steuri, von Leißigen, in Interlaken.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.
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Bundesblatt
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Jahr
1897
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
27
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
07.07.1897
Date Data Seite
858-861
Page Pagina Ref. No
10 017 935
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