Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 8360 Widersprechende Jado GmbH, Paul-Ehrlich-Strasse 5, D-63322 Rödermark, internationale Registrierung Nr. 600 764 «JADO» gegen Widerspruchsgegnerin «TOYA» Spólka Akcyjna, ul. Soltysowicka 13/15, PL-51-168 Wroclaw, internationale Registrierung Nr. 876 414 «yato».

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 29. Dezember 2006 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 8360 wird zufolge Rückzugs als erledigt vom Verfahren abgeschrieben.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich eröffnet und der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden.

29. Dezember 2006

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2007-0026

385