Bundesbeschluss über die Finanzierung der Teilnahme der Schweiz am EU-Programm MEDIA für die Jahre 2007­2013

Entwurf

vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 167 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 21. September 20072, beschliesst: Art. 1 Für die Finanzierung der Teilnahme der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Rahmen des Abkommens vom ... September 2007 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007 wird ein Verpflichtungskredit für die Jahre 2007­2013 von 67 361 300 Franken (40 825 000 Euro) bewilligt.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

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SR 101 BBl 2007 6681

2007-2123

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Finanzierung der Teilnahme der Schweiz am EU-Programm MEDIA für die Jahre 2007­2013. BB

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