Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 8344 Widersprechende Viña Concha y Toro S.A., Nva. Tajamar 481, Torre Norte Piso 15, Las Condes, CL-Santiago, CH-Marke Nr. 466 715 «TRIVENTO» gegen Widerspruchsgegnerin SPAR Österreichische Warenhandels-AG, Europastrasse 3, A-5015 Salzburg, internationale Registrierung Nr. 876 994 «TORDIVENTO» (fig.).
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 17. Januar 2007 Folgendes verfügt: 1.
Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Der Widerspruch Nr. 8344 wird gutgeheissen. Der angefochtenen internationalen Registrierung Nr. 876 994 «TORDIVENTO» (fig.) wird der Schutz in der Schweiz definitiv verweigert.
3.
Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.
4.
Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1800 Franken (inkl. Widerspruchsgebühr) zu vergüten.
5.
Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich eröffnet und der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.
Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden.
17. Januar 2007
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
2007-0128
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