Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 8333 Widersprechende Joel Gomez, 989 E. California Avenue, Suite 3, US-Sunnyvale (CA 94086), CH-Marke Nr. 388 980 «SESSIONS» gegen Widerspruchsgegnerin JURITEX Import-Export GmbH, Kehrwieder 11, D-20457 Hamburg, internationale Registrierung Nr. 876 048 «movement session» (fig.).

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 28. Februar 2007 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 8333 wird zufolge Rückzugs als erledigt vom Verfahren bgeschrieben.

3.

Der angefochtenen internationalen Registrierung Nr. 876 048 «movement session» (fig.) wird der Schutz in der Schweiz definitiv gewährt.

4.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich eröffnet und der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden.

Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

28. Februar 2007

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

1768

2007-0583