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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates, (Vorn 27. März 1897.)
Dem zum Bundesrichter gewählten Herrn Dr. Leo W e b e r wird die nachgesuchte Entlassung unter bester Verdankung der dem Bunde während 15 Jahren geleisteten ausgezeichneten Dienste auf Ende Mai erteilt.
(Vom 31. März 1897.)
Infolge der in Nr. 14 des ,,Socialdemokrat" vom 19. September 1896 gegen die centrale Telegraphenverwaltung und speciell gegen Herrn Telegraphendirektor P ehr erhobenen offenen und versteckten Anschuldigungen, sowie auf ein bezügliches Gesuch des angegriffenen Beamten selbst, hat der Bundesrat eine Untersuchung angeordnet, die sich infolge anderweitiger, dringender Inanspruchnahme des damit betrauten Beamten ohne dessen Verschulden etwas in die Länge zog.
Aus dem vom 5. März 1897 datierten Untersuchungsberichte, welcher über das bei Vergebung der Materiallieferungen in den Jahren 1893--1896 von der Telegraphenverwaltung praktizierte Verfahren einläßliehen Aufschluß erteilt, ergiebt sich, daß die gegen die Leitung der Telegraphendirektion erhobenen Anschuldigungen der thatsächlichen Begründung entbehren und die Amtsführung der Telegraphendirektion im allgemeinen und insbesondere, was die Vergebung der jeweilen vom Departement in globo oder einzeln genehmigten Materiallieferungen anbelangt, kein Vorwurf trifft.
Indem der Bundesrat dies konstatierte, sprach er Herrn Telegraphendirektor Fehr sein Bedauern über die Verdächtigungen aus, denen er ohne Grund ausgesetzt war, und versicherte denselben seines unveränderten Zutrauens.
722 Einer im Untersuchungsbericht enthaltenen Anregung Folge gebend, wird der Bundesrat die Frage einer nähern Prüfung unterziehen, ob nicht -- im Interesse des Bundes, wie der einzelnen Verwaltungen selbst und der interessierten Gewerbetreibenden und Industriellen -- über das bei Vergebung, sei es nur der Materiallieferungen der Telegraphenverwaltung, sei es überhaupt der Lieferungen und Arbeiten bei allen Zweigen der .Bundesverwaltung einzuhaltende Verfahren und die dabei zu beachtenden Grundsätze bestimmte Vorschriften aufgestellt worden sollten, wie solche auch in andern Staaten bestehen und welche dann geeignet wären, die Verwaltungen gegen grundlose Angriffe, wie die gegen die Telegraphendirektion gerichteten, inskünftig sieher zu stellen.
(Vom 2. April 1897.)
Dem ostschweizerischen Kavallerieverein wird für das auf den 23. Mai in Basel angesetzte Militärreiten eine Subvention im Betrage von Fr. 500 bewilligt.
Die Bewilligung zur Eröffnung des regelmäßigen Betriebes auf der elektrischen Straßenbahn Altstätten-Berneck auf den 5. April nächsthin wird erteilt.
Die in Art. 5 der Konzession einer Drahtseilbahn von Neuveville nach St. Pierre in Frei bürg vom 23. März 1896 angesetzte Frist zur Einreichung der vorschriftsmäßigen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um sechs Monate, d. h. bis zum 23. September 1897, verlängert.
723 Wahlen.
(Vom 2. April 1897.)
Militär département.
Instruktor II. Klasse der Infanterie: Instruktor I. Klasse der Artillerie: Instruktor II. Elasse der Artillerie: Adjunkt der eidg. Waffenfabrik: Adjunkt der eidg. Konstruktionswerkstätte :
Herr Infanteriehauptmann Josef Erni, von Roggliswil, in Luzern.
,, Oberstlieutenant Albert Chauvet in Thun.
"
Oberlieutenant Karl Altweg, zur Zeit am Reitinstitut in Hannover.
,, Genielieutenant Leonhard von und in Zürich.
,,
Erni,
Artillerielieutenant Albert Wirth, von Töß, in Thun.
Landwirtschaftsdepartement.
Grenztierarzt beim Zollamt Unterhallau: Herr Tierarzt J. J. Meyer, in Unter hallau.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postdienstchef in Basel: Postcommis in Basel : Postcommis in Lausanne:
Herr Rudolf Kienast, von Basel, Postcommis daselbst.
,, Max von Buren, von Solothurn, Aspirant in Zürich.
,, Louis Auberson, von Essertines s/Y., Postaspirant in Lausanne.
,, Henri Favre, von Romont, Postaspirant in Lausanne.
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Postcommis in Lausanne: Herr Charles Fornay, von Lausanne, Postaspirant in Lausanne.
,, Emil Guignard, von L'Abbaye,, Postaspirant in Lausanne.
,, Gustav Roy, von Premier, Postaspirant in Lausanne.
,, Georg Valloton, von Vallorbe, Postaspirant in Lausanne.
Hermann Wächter, von Herisau,, " Aspirant in Territet.
Postcommis in 3t. Gallen : ,, Ulrich Rohrer, von Buchs, Postcommis in Zürich.
(Vom 6. April 1897.)
Post- und
Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter in Fischenthal: Herr Joh. Thalmann, von Sternenberg, Stationsvorstand in Fischenthal.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.
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07.04.1897
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