Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 8610 Widersprechende House of Prince A/S, Tobaksvejen 4, DK-2860 Søborg, internationale Registrierung Nr. 846 925 «ARTIC» gegen Widerspruchsgegnerin Limited Liability Company «Torgovyi dom Nevo Tabak», Levashovsky prospect, Dom 13, liter E, RU-197110 Sankt Petersburg, internationale Registrierung Nr. 889 884 «ARCTIC».
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 7. Juni 2007 Folgendes verfügt: 1.
Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Der Widerspruch Nr. 8610 wird gutgeheissen.
3.
Der angefochtenen internationalen Registrierung Nr. 889 884 «ARTIC» wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids der Schutz in der Schweiz für alle Waren der Klasse 34 definitiv verweigert.
4.
Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.
5.
Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1800 Franken (inkl. Ersatz der Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.
6.
Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.
Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden.
Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.
7. Juni 2007
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
2007-1442
4299