Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 8013 Widersprechende AB Melka, Datavägen 17, S-436 83 Askim, internationale Registrierung Nr. 696 037 «TENSON» gegen Widerspruchsgegner Michael James Poyzer und Susan Mary Poyzer, 299A Foxhill Road, Carlton, GB-Nottingham NG4 1PX, internationale Registrierung Nr. 856 442 «TENSILE».

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 9. März 2007 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegner werden vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Die Sistierung wird aufgehoben und der Widerspruch Nr. 8013 zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt vom Verfahren abgeschrieben.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt beim Institut.

4.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich und den Widerspruchsgegnern durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden.

Die Beschwerde ist mit Kopie der vorliegenden Verfügung einzureichen.

9. März 2007

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

1914

2007-0661