1 9
·
1
M
3
# S T #
1
Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung, 67. Jahrgang.
Bern, den 12. Mai 1915.
Band II.
Erscheint wöchentlich. Preis 10 Franken im Jahr, 5 Franken im Salbjahr.
Einrückungsgebühr : 15 Rappen die Zelle oder deren Baum. -- Anzeigen franko an die Buchdruckerei Stämpfli & Oie. in Bern.
# S T #
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 30. April 1915.)
Die spanische Gesandtschaft in Bern hat dem Bundespräsidenten mit Schreiben vom 21. April dieses Jahres im Namen ihrer Regierung den Gefühlen des Wohlgefallens und der Teilnahme Ausdruck verliehen, mit denen Spanien die Erfüllung des menschenfreundlichen Werkes verfolgt, durch das die Schweiz die Heimschaffung der Opfer des Krieges unterstützt und den Verkehr zwischen den Kriegsgefangenen aller Länder und ihren Angehörigen erleichtert.
Angenehm berührt von dieser den Landesbehörden und dem Schweizervolke durch eine befreundete Macht gezollte Anerkennung, hat der Bundesrat der spanischen Regierung in .seiner Antwort dafür aufrichtig gedankt und gleichzeitig seine Bewunderung der von Spanien in diesem Kriege übernommenen, so überaus nützlichen Aufgabe der Wahrnehmung der Interessen verschiedener Kriegführender ausgesprochen.
Das Finanzdepartement hat folgende Schenkungen erhalten und zugewiesen wie folgt: I. Dem Fonds der eidgenössischen Winkelriedstiftung : Fr. 49 von Hauptmann H. B.
II. Dem Notstandsfonds für Hülfsbedürftige : Fr. 1000 vom Personal der Zollverwaltung des VI. Kreises (Genf).
III. Dem Fonds für spezielle militärische Zwecke: a. Fr. 1500 von Herrn Buss, schweizerischer Konsul in Batavia (Java); Bundesblatt. 67. Jahrg. Bd. II.
22
312 b. Fr. 400 von der Freiwilligen Notstandsvereinigung des Zürcher Telegraphen- und Telephonpersonals zur Verwendung für notleidende Schweizer, die zur Mobilisation aus dem Auslande zurückkehrten ; c. Fr. 50 vom Artillerieverein in Basel zugunsten der Wehrmänner, die aus dem Auslande gekommen sind, als Ertrag einer Weihnachtssammlung der Mitglieder des Artillerievereins Basel ; d. Fr. 50 vom Barbara-Club in Basel zugunsten der Wehrmänner, die aus dem Auslande gekommen sind; e. von der Administration des ,,National suisse" in Chaux-deFonds, Ergebnis einer Sammlung zugunsten der Wehrmänner, die aus dem Auslande gekommen sind ; f. Fr. 4000 von der Unfallversicherungsgenossenschaft schweizerischer Schützenvereine in Zürich.
IV. An das Hülfskomitee für notleidende Schweizer in den kriegführenden Staaten : Fr. 1000 von der Unfallversicherungsgenossenschaft schweizerischer Schützenvereine in Zürich.
Diese Gaben sind bestens verdankt worden.
(Vom 4. Mai 1915.)
Zum schweizerischen Konsul werden ernannt: Herr Dr. Carl Vui 11 eu mi e r , von Basel und Tramelan, in Philadelphia, und zwar für die Staaten Pennsylvania, New Jersey und Delaware.
Herr Ulrich Hermann H a f t e r, von Zürich, Chef der Firma Maintz & Cie. in Batavia (Java), für Niederländisch Indien.
Dem Entlassungsgesuche des Herrn A. E. J. B u ss, von Winterthur, als schweizerischer Konsul in Batavia wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.
(Vom 5. Mai 1915.)
Das Schweiz. Finanzdepartement hat folgende Schenkungen erhalten und diese zugewiesen wie folgt:
313 I. Dem Fonds für spezielle militärische Zwecke : .«. Fr. 100 von der Teigwarenfabrik in Rolle; b. Fr. 25 von Herrn Jean Benz, in Etapes (Frankreich), durch Vermittlung des Schweiz. Konsulates in Besançon; c. Fr. 20,000 von der Firma Nestlé & Anglo-Swiss Condensed Milk Co., in Vevey; d. Fr. 2500 von der Gesellschaft Schweiz. Manufakturisten, in Oerlikon.
II. Dem Notstandsfonds für Hilfsbedürftige : a. Fr. 206 von Frl. Marguerite Müller, im Haag (Holland), Ergebnis einer Sammlung unter den Schweiz. Erzieherinnen im Haag, übermittelt durch Frau C. Sieber, in Attisholz bei Solothurn; b. Fr. 60,000 von der Firma Nestlé & Anglo-Swiss Condensed Milk Co., in Vevey.
III. Dem Komitee zur Heimschaffung der Evakuierten, in Schaffhausen, Fr. 50 von Herrn Jean Benz, in Etupes (Doubs).
IV. Dem Hülfskomitee für notleidende Schweizer in den kriegführenden Staaten (Kassier : Herr Vogt in Bern) : a. Fr. 25 von Herrn Jean Benz, in Etupes (Doubs) ; b. Fr. 20,000 von der Firma Nestlé & Anglo Swiss Condensed Milk Co., in Vevey; c. Fr. 500 von der Gesellschaft Schweiz. Manufakturisten in Oerlikon.
(Vom 6. Mai 1915.)
Es sind weiter folgende Schenkungen eingegangen und zugewiesen worden wie folgt: I. Dem Fonds für spezielle militärische Zwecke : a. Fr. 200 von Herrn Hans Schubeler, Handelsmann in Bremen, durch Vermittlung des Herrn F. Schubeler in Winterthur ; b. Fr. 500 vom Grossen Bott der Gesellschaft zum Mohren in Bern.
H. Dem Hülfskomitee für notleidende Schweizer in den kriegführenden Staaten : Fr. 500 vom Grossen Bott der Gesellschaft zum Mohren in Bern.
Die Gaben sind bestens verdankt worden.
314
(Vom 7. Mai 1915.)
Dem Kanton W a l l i s wird an die auf 67,000 Fr. veranschlagten Kosten der Verbauung des Bietschbaches bei Raron ein Bundesbeitrag von 30,150 Fr. als 45 % der Voranschlagssumme zugesichert.
Einer Verordnung des Regierungsrates des Kantons Luzern vom 21. April 1915 über die Angelflscherei in den niessenden Gewässern wird die bundesrätliche Genehmigung erteilt.
\Vahlen.
(Vom 7. Mai 1915.)
Politisches Departement.
Abteilung Auswärtiges.
Adjunkt : Dr. jur. de Pury, Arthur, von Neuenburg, Legationsrat der schweizerischen Gesandtschaft in Petrograd.
Militärdepartement.
Oberkriegskommissariat.
Abteilungschef, Oberkriegskommissär: Oberst Zuber, Otto, von Wil (St. Gallen), zurzeit Chef des Bureaus für Verpflegungsund Magazinwesen in Bern.
Abteilung für Artillerie. Bureau.
Kanzlist I. Klasse : Binkert, Arnold, von Zuzgen (Aargau), zurzeit Kanzlist II. Klasse dieser Abteilung.
Kanzlist II. Klasse : Schneider, Mathias, von Kaufdorf, Postbeamter in Bern.
315 Post- und Eisenahndepartement.
Postverwaltung.
Oberpostdirektion (Oberpostinspektorat).
Sekretäre I. Klasse : Wey, Josef, von Gunzwil und Basel ; Blau, Karl, von Bern und Huttwil, beide bisher Sekretäre II. Klasse beim Oberpostinspektorat.
Sekretäre II. Klasse: Bretscher, Karl, von Adlikon (Zürich); Aufdermaur, Franz, von Ingenbohl, beide bisher Kanzlisten I. Klasse beim Oberpostinspektorat.
Kanzlisten I. Klasse : Graf, Jakob, von Balterswil (Thurgau) ; Blanc, Paul, von Travers (Neuenburg), beide bisher Kanzlisten II. Klasse beim Oberpostinspektorat.
Kanzlisten II. Klasse: Kurt, Viktor, von Walterswil (Bern); Hungerbühler, Max, von Salmsach (Thurgau), beide bisher Aushülfsbeamte beim Oberpostinspektorat.
# S T #
Bekanntmachungen von
Departementen und andern Verwaltungsstellen des Boules.
Verpfändung einer Eisenbahn.
Die Direktion der Montreux-Berner Oberland-Bahn stellt das Gesuch, es möchte ihr bewilligt werden, die elektrische schmalspurige Eisenbahn von Montreux über Montbovon und Château d'Oex nach Zweisimmen, mit einer Gesamtlänge von ungefähr 62,5 km, samt Zugehören und Betriebsmaterial, im Sinne von Art. 9 und 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1874 über Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahnen im dritten Range zu verpfänden, als weiteres Pfandobjekt für die Sicherstellung des von der Gesellschaft im Jahre 1913 aufgenommenen Anleihens von Fr. 550,000, für welches ein Pfandrecht ersten Ranges auf die Linie Zweisimmen-Lenk errichtet worden ist.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1915
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
19
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.05.1915
Date Data Seite
311-315
Page Pagina Ref. No
10 025 733
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.