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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 4. Januar 1915.)
Dem schweizerischen Finanzdepartement sind zuhanden des Fonds für spezielle militärische Zwecke 20 Fr. zugegangen von der Direktion des ,,National Suisse", in La Chaux-de-Fonds.
Die Schenkung wird bestens verdankt.
(Vom 5.Januar 1915.)
Der schweizerische Gesandte in Wien, Herr Dr. J. Choffat, hat dem Bundesrate aus familiären und Gesundheitsrücksichten das Gesuch um Entlassung eingereicht und gedenkt sich nach beinahe fünfundzwanzigjähriger Tätigkeit aus dem diplomatischen Dienste zurückzuziehen. Der Bundesrat hat dem Entlassungsgesuche unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen und Herrn Dr. Choffat gebeten, bis zum Amtsantritte seines Nachfolgers die Geschäfte der Gesandtschaft fortzuführen. " Den Kantonen, die im Jahre 1914 Auslagen zur Förderung der Hagelversicherung gemacht haben, wird die Hälfte der Beiträge, die von ihnen für Policekosten, sowie für Beiträge an die Versicherungsprämien gemacht worden sind, zurückvergütet.
Es beziehen demnach der Kanton Zürich Fr. 18,599.26 Bern ,, 51,983.04 Luzern . . . . . . . . ,, 27,211.38 Schwyz ,, 5,355. 77 Unterwaiden ob dem Wald . ,, 986. 18 Unterwaiden nid dem Wald . ,, 1,005. 64 Zug ,, 7,859. 75 Freiburg ,, 4,809. 73 Solothurn .
,, 9,763. 87 Basel-Stadt ,, 360.69 Basel-Landschaft. . . . . ,, 6,501.07 Schaffhausen ,, 6,532. 23 Appenzell A.-Rh ,, 3,037. 73 Appenzell I.-Rh ,, 259. 30
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St. Gallen Aargau Thurgau Waadt Wallis Neuenburg Genf
Fr.
,, , .', '., ,, ., Zusammen
9,824. 87 19,938.88 8,263. 41 34,474.01 447.69 17,368.17 26,875.80
Fr. 261,458. 47
Dem Kanton Neuenburg wird zuhanden der Gemeinden Noiraigue, Travers, Couvet. Môtiers, Boveresse und Fleuri er ein Bundesbeitrag von 4000 Fr. zugesichert, d. h. 2000 Fr. an die Erstellungskosten der Desinfektionsanstalt beim Spital des Traverstaies in Couvet und 2000 Fr. an die Anschaffungskosten der nötigen Apparate.
Gemäss Bericht und Antrag des Postdepartements wird beschlossen : 1. Unfrankierte Feldpostbriefe und Feldpostkarten aus dem Ausland sind, soweit sie nicht auf Grund des Bundesratsbeschlusses vom 15. September abbin Anspruch auf portofreie Beförderung haben, nur mit der internen Portotaxe (20 bezw. 10 Rp.) zu belegen. Bei teilweiser Frankatur tritt eine Änderung des bisherigen Taxverfahrens nur insofern ein, als die zu erhebende Taxe für. Briefe den Betrag von 20 Rp. und für Postkarten den Betrag von 10 Rp. nicht übersteigen darf.
2. Unfrankierte oder ungenügend frankierte Briefpostsendungen aus dem Ausland an schweizerische Militärs im Dienst werden diesen ohne Taxe ausgeliefert.
3. Vorstehende Bestimmungen tragen vorübergehenden Charakter und treten sofort in Kraft. Der Bundesrat wird seinerzeit den Zeitpunkt festsetzen, wann sie wieder ausser Kraft treten.
(Vom 8. Januar 1915.)
Dem zum ordentlichen Professor an der Universität Bern gewählten Herrn Dr. Christian M o s e r , von Rüderswil und Bern, wird die nachgesuchte Entlassung von der Stelle des Direktors des schweizerischen Versicherungsamtes unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 31. März nächsthin bewilligt.
29 Das Komitee ,,Pro patria Suizaa Übermacht durch die Gesandtschaft in Buenos Aires dem schweizerischen Finanzdepartement den Betrag von 100,000 Fr., Ertrag einer Sammlung unter den Schweizern in Argentinien, Uruguay und Paraguay, für das Vaterland. Die Summe wird dem Notstandsfonds für -Hulfsbedürftige zugewiesen und die schöne Schenkung bestens verdankt.
Den nachgenannten Kantonen werden für die Erneuerung der durch die Reblaus zerstörten oder gefährdeten Weinberge im Frühjahr 1914 folgende Bundesbeiträge zugesichert: Freiburg Fr. 114. 90, Waadt Fr. 169,307. 85, Neuenburg Fr. 38,595. 60, Genf Fr. 32,842. 20, zusammen Fr. 240,860. 55.
"Wahlen.
(Vom 5. Januar 1915.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Kontrolleur beim Hauptzollamt Vallorbe-Bahnhof : Cellier, Albort, von Nods, bisher beim Postzollamt Pontarlier.
(Vom 8. Januar 1915.)
Politisches Departement.
Innerpolitische Abteilung.
Kanzleisekretär : Dr. Winkler, Hermann, bisher Sekretär des Naturalisationsbureaus.
Registratur : Geissbühler, F., bisher Kanzlist I. Klasse der Polizeiabteilung.
Eanzlist I. Klasse : Dr. Meyer, Walter, bisher Kanzlist II. Klasse der Politischen Abteilung.
Kanzlist II. Klasse : Balmer, Max, bisher Kopist in der Politischen Abteilung.
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1915
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13.01.1915
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27-29
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