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Schweizerische Bundesversammlung.
Die gesetzgebenden Räte sind am 20. September 1915, nachmittags 41/2 Uhr, zur Fortsetzung der ordentlichen Sommertagung, zusammengetreten.
Neues Mitglied: Im Nationalrat:
Herr Dr. jur. Albert M e y e r , von Fällanden und Zürich, Chefredaktor in Zürich.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 10. September 1915.")
Das schweizerische Finanzdepartement hat nachstehend aufgeführte Schenkungen erhalten, die dem Fonds für freiwillige Kriegssteuer zugewiesen worden sind : 1. Fr. 2.50, ungenannt; 2. Fr. 50, von R. W. in Feuerthalen; 3. Fr. 500, von Herrn Albert Denzler in Firma Zwirnerei a. d. Wutach, in Stühlingen ; 4. Fr. 50, von Herrn J. Nydegger, 2 rue Michelet, Boulogne s. Seine.
Die Schenkungen sind bestens verdankt worden.
(Vom 14. September 1915.)
Das schweizerische Finanzdepartement hat nachstehend aufgeführte Schenkungen erhalten, deren Beträge wie folgt zugewiesen worden sind:
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I. Dem Notstandsfonds für Hilfsbedürftige : a. Fr. 3. 20 von einer 80jährigen Berlinerin, durch Vermittlung des Herrn L. Hürlimann in Wädenswil ; 6. Fr. 50 von Herrn Pfarrer La Röche in Unterkulm, im Auftrage der Kirchenpflege, als Opfer der Kirchgemeinde Kulm von der 1. Augustfeier; c. Fr. 500 von der Amtsersparniskasse Burgdorf.
H. Dem Fonds für spezielle militärische Zwecke: a. Fr. 20 ungenannt, von einem Schweizerbürger, zurzeit in Göschenen ; b. Fr. 125 von Herrn Dr. med. D. Trümpy, in Warragul, Australien.
III. Dem Fonds für Militärfliegen: Fr. 20 von Herrn Job. Suter-Näf, Ingenieur, Aurorastrasse, Zürich, durch Vermittlung des Kreiskommandos der Stadt Zürich.
IV. Dem Fonds für freiwillige Kriegssteuer : Fr. 2000 von Frau Marie Eschmann-Ott, Via Mazzini 3, in Lugano, und Fr. 500, von der nämlichen Spenderin an Herrn Professor G. de Reynold zuhanden der Nouvelle Société Helvétique.
Die Schenkungen sind bestens verdankt worden.
Die vier anerkannten, in der Gemeinde Teufen (Appenzell A.-Rh.) tätigen Kassen 1. Allgemeine Krankenkasse Teufen, 2. Kranken-Unterstützungskasse der Stickereiarbeiter der Gemeinde Teufen, 3. Zentralverband der Krankenkassen der Stickerei-Industrie, Sektion Teufen, 4. Schweiz. Krankenkasse Helvetia, Sektion Teufen und Umgebung, haben mit Eingabe vom 20. Mai 1915 an das Volkswirtschaftsdepartement, Abteilung Bundesamt für Sozialversicherung, Beschwerde geführt gegen eine ihnen durch den Gemeinderat von Teufen mitgeteilte Verfügung des Regierungsrates des Kantons Appenzell A.-Rh.
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Die Beschwerde der Allgemeinen Krankenkasse Teufen und Mithafte wird im Sinne der vom Volkswirtschaftsdepartemente vorgelegten Begründung gutgeheissen.
Demgemäss wird der Regierungsrat des Kantons Appenzell A.-Rh. eingeladen: a. dafür besorgt zu sein, dass nur anerkannte Kassen zur Durchführung der obligatorischen Versicherung der Aufenthalter zugelassen werden, b. den bezüglichen Erlass dem Bundesrate zur Genehmigung zu unterbreiten (Art. 2, letzter Absatz K. U. V. G.), c. die Gemeinden anzuhalten, allfällig von ihnen zu erlassende Bestimmungen dem Bundesamt für Sozialversicherung zur Genehmigung zu unterbreiten (Art. 2, letzter Absatz K. U. V. G., Art. 3 der bundesrätlichen Verordnung I über die Krankenversicherung vom 7. Juli 1913).
"Wahlen.
(Vom 14. September 1915.)
Militärdepartement.
Chef der Kriegsmaterialverwaltung: Oberstlieutenant Mezener, Fritz, von Bern, zurzeit Inspektor und Stellvertreter des Chefs genannter Abteilung.
Volkswirtschaftsdepartement.
Registratur der Abteilung für Industrie und Gewerbe :. Frey, Hans, von Steffisburg, bisher Kanzlist I. Klasse der genannten Abteilung.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1915
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
38
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
22.09.1915
Date Data Seite
280-282
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10 025 848
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